Broschüre Bürgerhaushalt

Haushalt und Bürgerhaushalt Stuttgart

Die aktualisierte Broschüre zur Planung der Einnahmen und Ausgaben der Landeshauptstadt Stuttgart bietet Ihnen wichtige Hintergründe und Anregungen für Ihre Vorschläge.

Vom 8. bis 21. Februar 2021 können Sie Vorschläge eingeben.

Vom 4. bis 24. März 2021 können Sie die Beiträge bewerten und mitbestimmen, welche best-bewerteten 100 Vorschläge dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden.

Lesen Sie nun die Broschüre. Links oder unten auf der Seite steht eine Übersicht der Kapitel und ein Link zur pdf-Version. Unten auf der Seite können Sie vor und zurück blättern.

 

Vorwort

Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter,

inzwischen ist es bereits zehn Jahre her, dass die Erfolgsgeschichte des Stuttgarter Bürgerhaushalts gestartet ist. 2011 fand das Bürgerbeteiligungsverfahren zu den städtischen Finanzen in Stuttgart zum ersten Mal statt. Seither ist der Bürgerhaushalt zu einer guten Tradition in unserer Stadt geworden, die wir in 2021 weiterführen. Sie – liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter – sind es, die mit Ihrem Interesse und Ihrer regen Beteiligung den Stuttgarter Bürgerhaushalt zu einem der erfolgreichsten in ganz Deutschland gemacht haben. Im Jahr 2019 gaben 40.620 Einwohnerinnen und Einwohner insgesamt 3753 Vorschläge für den Haushaltsplan der Stadt ab und bewerteten diese mit mehr als 1,4 Millionen Stimmen. Deshalb hat der Gemeinderat entschieden, das Bürgerhaushaltsverfahren 2021 erneut durchzuführen.

Ich lade Sie herzlich dazu ein, wieder Vorschläge zum Stadthaushalt abzugeben, zu bewerten und mit anderen Teilnehmern zu diskutieren. In welchen Bereichen des öffentlichen Lebens soll Stuttgart mehr investieren, wo kann gespart werden? Mit Ihren Vorschlägen geben Sie dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung Anregungen, welche Prioritäten im städtischen Haushalt gesetzt werden sollen. Die Corona-­Pandemie hat unsere Stadt vor neue und große Herausforderungen gestellt – auch in finanzieller Hinsicht. Umso wichtiger ist es daher, gemeinsam für die kommenden Jahre gut abzuwägen, was für unsere Stadt wichtig ist und was weniger. Auch kreative Ideen sind gefragt, um die Finanzlage der Stadt zu verbessern. Ich bin mir sicher, Sie geben uns hierzu wertvolle Impulse.

 

Thomas Fuhrmann - Bürgermeister

Auf den folgenden Seiten erfahren Sie, wie der Bürgerhaushalt funktioniert und wie Sie sich daran beteiligen können. Nutzen Sie wieder die Vorschlagsphase des Bürgerhaushalts und reichen Sie Ihre Ideen ein. In der anschließenden Bewertungsphase können Sie die zahlreichen guten Vorschläge aller Stuttgarterinnen und Stuttgarter bewerten. Bedenken Sie dabei, dass wir als Stadt eine große Gemeinschaft sind und dass Projekte und Vorschläge möglichst vielen Menschen und damit dem Gemeinwohl dienlich sein sollten. Damit Sie außerdem besser einschätzen können, ob Ihre Ideen überhaupt im Rahmen des städtischen Haushalts umgesetzt werden können – manches Thema etwa ist Ländersache – informieren wir Sie in dieser Broschüre über unsere Ämter mit ihren Zuständigkeiten. Sie werden sehen: Stuttgart ist aktiv und gestaltet für alle die Zukunft unserer Stadt. Machen Sie mit!

Ich freue mich auf Ihre wertvollen Anregungen und kreativen Ideen für den Doppelhaushalt 2022/2023.

 

Thomas Fuhrmann
Bürgermeister

Der Bürgerhaushalt

Was ist der Bürgerhaushalt?

Der Bürgerhaushalt ist eine Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. In welche Bereiche des öffentlichen Lebens soll die Stadt Stuttgart Ihrer Meinung nach mehr Geld investieren – und in welche weniger? Welche Ideen gibt es, um die Einnahmen der Stadt zu verbessern? Sie als Bürgerinnen und Bürger können vorschlagen, was aus Ihrer Sicht in der Haushaltsplanung der Stadt berücksichtigt werden sollte. Mit dem Bürgerhaushalt haben Sie die Möglichkeit, sich an der Haushaltspolitik Ihrer Stadt zu beteiligen.

Drei gute Gründe für den Bürgerhaushalt:

  1. Die Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt. Gemeinderat und Verwaltung können die Stadt Stuttgart nur voranbringen, wenn sie die Präferenzen der Bürgerinnen und Bürger kennen. Sie geben mit Ihren Vorschlägen daher wichtige Entscheidungshilfen.
  2. Wer Stadtleben mitgestaltet, fühlt sich der Stadt verbunden: Auch das ist ein guter Grund, sich zu beteiligen!
  3. Bürgerinnen und Bürger, die am Bürgerhaushalt mitwirken, lernen die Komplexität der städtischen Finanzen kennen. Informierte Bürger können Entscheidungen der Politik besser nachvollziehen und abwägen.

Wie funktioniert der Bürger­haushalt?

Am Bürgerhaushalt können sich alle Menschen mit einem Wohnsitz in Stuttgart beteiligen. Teilnehmen dürfen Groß und Klein, eine Altersbeschränkung gibt es nicht.

Am 8. Februar 2021 startet der Bürgerhaushalt auf der Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de. Hier können die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge machen, diese kommentieren und später bewerten. Auf der Internetplattform finden sich auch viele interessante Informationen zum Bürgerhaushalt und zum städtischen Haushaltsplan.

Ablauf des Bürgerhaushalts in vier Phasen

1. Vorschlagen und kommentieren: 8. bis 21. Februar 2021

Ab dem 8. Februar 2021 haben die Stuttgarterinnen und Stuttgarter zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Vorschläge und Ideen für den städtischen Haushalt und die Verteilung der Finanzen zu äußern. Die Vorschläge müssen den städtischen Haushalt betreffen und zum Aufgabenbereich der Stadt gehören. Eine Orientierung, was Aufgaben und Themen des städtischen Haushalts sind, erhalten Sie in dieser Broschüre ab Seite 24. Die Bürgerinnen und Bürger können ihre Vorschläge online oder telefonisch abgeben. Parallel können die Beiträge auf der Internetplattform kommentiert werden.

Bearbeiten der Vorschläge

Nach der Vorschlagsphase ist die Internetplattform für eineinhalb Wochen geschlossen. In dieser Zeit werden doppelte oder sehr ähnliche Vorschläge zusammengefasst und jene ausgefiltert, die den städtischen Haushalt nicht betreffen.

Gut für mich – gut für die Stadt?

Rund 611.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählt Stuttgart, die ganz verschiedene Interessen, Sorgen und Wünsche haben. Der Bürgerhaushalt ist ein wirksames Instrument, um Verwaltung und Gemeinderat über diese zu informieren. Die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zeigen sowohl, was sie sich für die gesamt-städtische Gemeinschaft wünschen, als auch, was sie in ihrem Quartier umtreibt. Manches Thema kann der Bürgerhaushalt nicht aufgreifen, etwa wenn es sich um eine privatwirtschaftliche oder Ländersache handelt.

Ideen, Anregungen oder Beschwerden, die nicht den städtischen Haushalt betreffen, können ganz einfach über die Gelbe Karte – das Ideen- und Beschwerde­management der Stadt Stuttgart – eingereicht werden. Online auf www.stuttgart.de/gelbe-karte oder per E-Mail unter gelbe.karten@stuttgart.de, über die Stuttgart App sowie schriftlich über das Gelbe-Karten-Formular an der Infothek am Rathaus.

Bewerten: 4. bis 24. März 2021

Ab dem 4. März 2021 können die Bürgerinnen und Bürger alle Vorschläge drei Wochen lang über die Internetplattform bewerten. Per Mausklick können sie entscheiden, ob die eingereichten Vorschläge gut oder weniger gut für die Stadt sind. Bewertungen über selbst­erstellte Formulare, Postkarten und Unterschriftenlisten oder per Telefon sind nicht möglich.

Auszählen und anpacken – die Top 100

Nach Abschluss der Bewertungsphase ermittelt die Stadtkämmerei die 100 Vorschläge, die von den Stuttgarterinnen und Stuttgartern die meisten positiven Stimmen erhalten haben: die Top 100. Um den kleineren Stadtbezirken ebenso Einfluss zu geben wie den größeren, werden die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge jedes Stadt­bezirkes in die Top 100 Liste aufgenommen, sofern sie darunter nicht bereits vertreten sind. Die Verwaltung prüft die Top-Vorschläge anschließend fachlich. Bezirksbeiräte können Stellung zu den Vorschlägen nehmen, die ihren Bezirk betreffen. Die Mitglieder des Gemeinderats können zudem alle Vorschläge einsehen. Die Ergebnisse der fachlichen Prüfung der Top-Vorschläge sowie die Stellungnahmen der Bezirksbeiräte legt die Verwaltung dem Gemeinderat im Juli 2021 vor. Dieser entscheidet anschließend innerhalb der Haushaltsplanberatungen, welche Vorschläge geprüft, umgesetzt oder nicht angenommen werden können.

Über diese Beschlüsse und den Stand der Umsetzung informieren das Stuttgarter Amtsblatt und die Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de

Weitere Informationen

Die Internetseite www.buergerhaushalt-stuttgart.de informiert ausführlich über das Thema.

Infomaterialien erhalten Sie auch:

  • in den Bezirksrathäusern
  • in den Bürgerbüros
  • in den Stadtteilbibliotheken und der Stadtbibliothek am Mailänder Platz
  • an der Infothek im Rathaus

Bei Fragen zum Bürgerhaushalt wenden Sie sich an:
Telefon 0711/216-91 222
Fax 0711/216-95 91 222
E-Mail: buergerhaushalt@stuttgart.de

Corona-Pandemie

Wegen der Corona-Pandemie soll die Bürgerbeteiligung möglichst nur digital über die Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de stattfinden. Deshalb ist das sonst so beliebte Bewerten über Papier-Unterschriftenlisten nicht erlaubt. Die Gefahr sich anzustecken, ist beim Sammeln von Unterschriften und beim Weiterreichen der Unterschriftenlisten von Hand zu Hand zu groß.

Wer nicht im Internet teilnehmen kann, bekommt zum Einreichen seiner Vorschläge und Bewertungen einzelne Papierformulare von der Stadt. Diese Formulare sind in den Bezirksämtern und an der Infothek im Rathaus erhältlich. Sie dürfen allerdings nicht zum Unterschriftensammeln kopiert werden. Bewertungen über selbsterstellte Formulare und Postkarten sind nicht möglich. Vorschläge zum Bürgerhaushalt können auch telefonisch abgegeben werden.

Auf die bislang üblichen Informationsveranstaltungen in den Stadtbezirken muss leider verzichtet werden.

Wir präsentieren: Die Ergebnisse Ihrer Vorschläge

Umgesetzte Projete des Bürgerhaushalts

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt hat sich seit seiner Einführung 2011 zu einem echten Erfolgsprojekt gemausert. Darauf können Sie und wir als Stadt stolz sein.

Zahlreiche Vorschläge der Stuttgarterinnen und Stuttgarter sind mittlerweile selbstverständlicher Teil des Stadtlebens: sei es das sanierte „Bädle“ in Sillenbuch, das belebte Feuerseeufer in Stuttgart-West oder die Verbesserungen an Schulen und Sportstätten in diversen Bezirken.

Darüber hinaus gibt es Projekte, die in der Bewertungsphase nicht unter die Top 100 gewählt wurden, deren Potenzial die Stadt aber dennoch wahrgenommen hat. 2019 diskutierte der Gemeinderat 200 Vorschläge des Bürgerhaushalts in den Haushaltsplanberatungen, 178 davon sollen umgesetzt oder geprüft und dann später entschieden werden. Wenn also auch nicht jeder Vorschlag sofort angepackt wird, so wird er doch von Verwaltung und Gemeinderat gehört.

Eine Übersicht über alle Vorschläge liefert das Archiv.

Kelterplatz in Hofen

Kelterplatz in Hofen | Die Umgestaltung des Kelterplatzes in der Ortsmitte von Hofen ist nach zwölf Monaten Bauzeit seit Mai 2020 abgeschlossen. Die Stadt hat 2,8 Millionen Euro investiert. Der Vorschlag, den Kelterplatz umzugestalten, stand 2017 auf Platz 14 des Bürgerhaushalts. Foto: Thomas Niedermüller

Schul- unbd Mehrzweckhalle

Neue Schul- und Mehrzweckhalle für Schulen und den TSV 1898 Uhlbach e. V. | Dieser Wunsch stand 2013 auf Platz 4 des Bürgerhaushalts, 2015 machte er Platz 6. Im November 2018 wurde die Halle nach zwei Jahren Bauzeit eröffnet. Sie ist fast doppelt so groß wie ihre Vorgängerin und vielfältig nutzbar. Foto: Thomas Bock – © T.Bock

Sillenbucher Bädle

Sanierung des Sillenbucher Bädle | Die Nummer 1 der ersten Stunde: Der Wunsch nach der Sanierung des Sillenbucher Bädle machte beim ersten Stuttgarter Bürgerhaushalt 2011 den ersten Platz. Im Sommer 2013 konnte die Freibadsaison in einem frisch sanierten Bad beginnen. Foto: Stadt Stuttgart

Eliszis Jahrmarkt

Eliszis Jahrmarkt | Eine Tradition im Höhenpark Killesberg, die die Stuttgarterinnen und Stuttgarter unterstützt wissen möchten: Eliszis Jahrmarktstheater erhält seit 2018 jährlich eine Förderung von 30.000 Euro. Im Bürgerhaushalt 2017 belegte der Vorschlag Platz 27. Foto: Max Kovalenko

Kunstrasenplatz

Ein neuer Kunstrasenplatz für Weilimdorf I 2015 auf Platz 4: der Wunsch nach einer Sportanlage, die auch in Herbst und Winter bespielbar ist. Im Oktober 2018 wurde der Kunstrasenplatz samt Leichtathletikanlage eingeweiht. Fotos: Michael Schrade

Physik- und Chemieräume am Königin-­Charlotte-Gymnasium

Modernisierung der 40 Jahre alten Physik- und Chemieräume am Königin-­Charlotte-Gymnasium | 2015 machte dieser Wunsch den ersten Platz beim Bürgerhaushalt. Zum Beginn des Schuljahres 2018/2019 gingen die neuen Fachräume in Betrieb. Foto: Siegfried Gergs

Blühstreifen

Blühstreifen in der Stadt | Die Stadt soll nicht nur dem Menschen Heimat bieten, sondern auch Bienen und anderen Insekten. Nach 2017 erreichte ein entsprechender Vorschlag 2019 eine hohe Platzierung im Bürgerhaushalt, dieses Mal Platz 18. Ein Konzept für städtische Bienenweiden wurde erstellt und wird seit Sommer 2019 an verschiedenen Stellen der Stadt umgesetzt. Fotos: Manuel Müller

Kaffeebecher-Mehrwegsystem

Kaffeebecher-Mehrwegsystem | Dieser Wunsch belegte Rang 78 beim Bürgerhaushalt 2017, Rang 27 im Jahr 2019 – und ist seit Herbst 2019 realisiert. Das Kaffeebecher-Mehrwegsystem soll den Müllberg von Einwegbechern schrumpfen und die Umwelt schonen. Schon mehr als 100 Cafés, Bäckereien und andere Gastronomiebetriebe bieten den Stuttgarter Mehrwegbecher mittlerweile an. Foto: reCup

Café Raupe Immersatt e. V.

Café Raupe Immersatt e. V. | Um Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen, erhält das Foodsharing Café Raupe Immersatt e. V. ab 2020 eine institutionelle Förderung in Höhe von jährlich 90.000 Euro. Dieser Vorschlag belegte 2019 Platz 28 beim Bürgerhaushalt. Foto: Café Raupe Immersatt e. V.

Schlittschue

Dritte Halle für die Eiswelt | Diese Idee schaffte Platz 3 beim Bürgerhaushalt 2019. Im Oktober 2020 hat die Stadt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Foto: Frederik Laux

Kind malt bunten Halbkreis

Förderung mobile Kindersozialarbeit | Sie wird an den Standorten Weilimdorf und Freiberg/Rot künftig mit rund 68.000 Euro pro Jahr gefördert. Dieser Vorschlag wurde beim Bürgerhaushalt 2019 auf Platz 5 gewählt. Foto: © Tgordievskaya/Getty Images

Buslinie 65

Buslinie 65 | Seit Dezember 2019 fährt die Buslinie 65 von Plieningen über die Filderhauptstraße und die Landesstraße L1192 zum Flughafen. Zuvor hatte sie Uhlbach/Obertürkheim mit Plieningen verbunden. Der Vorschlag hatte 2017 den dritten Platz beim Bürgerhaushalt belegt. Foto: Caroline Holowiecki

Lexikon städtischer Haushalt

Vielleicht interessiert es Sie, wie der städtische Haushalt funktioniert, in den die Vorschläge des Bürgerhaushalts münden? In diesem Kapitel erhalten Sie einige Informationen dazu.

Haushaltsplan

Viele private Haushalte führen ein Haushaltsbuch, in das sie ihre Einnahmen und Ausgaben notieren, um ihre Finanzen planen zu können. Nicht anders funktioniert der Haushalt der Stadt, nur mit viel mehr Posten. Und: Die Stadt muss ihren Haushalt im Voraus festlegen. Nach der baden-württembergischen Gemeindeordnung sind die Kommunen verpflichtet, einen Haushaltsplan aufzustellen.

Der Haushaltsplan ist die Grundlage für die Bewirtschaftung der finanziellen Mittel. Darin stehen die voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen für alle kommunalen Aufgaben sowie die Investitionen und deren Finanzierung. Gemeinderat und Verwaltung müssen sich an diese Planung halten.

Dem Haushaltsplan sind eine ganze Reihe von Anlagen beigefügt. Dazu gehören unter anderem die Wirtschaftspläne der Stuttgarter Eigenbetriebe, wie zum Beispiel die Bäderbetriebe oder die Abfallwirtschaft. Ein weiterer Teil ist der Stellenplan. Er weist aus, wie viele Personalstellen in welchen Bereichen der Verwaltung notwendig sind, um die Aufgaben der Stadt zu erfüllen.

Doppelhaushalt

Die baden-württembergische Gemeinde­ordnung regelt, dass die Kommunen für jedes Jahr einen Haushaltsplan aufstellen müssen. Aber auch ein sogenannter Doppelhaushalt, der zwei Haushaltspläne zusammenfasst, ist erlaubt.

Einen Haushaltsplan für eine große Stadt wie Stuttgart zu erarbeiten, ist aufwendig. Alle städtischen Ämter sind daran beteiligt. Die Landeshauptstadt Stuttgart erstellt deshalb seit dem Jahr 2000 alle zwei Jahre einen Doppelhaushalt. Erträge, Aufwendungen und Investitionen werden damit gleich für zwei Haushaltsjahre geplant. Dies praktizieren mittlerweile viele große Städte in Deutschland so.

Haushaltsplanung

Für den Doppelhaushalt erarbeitet die Stadtkämmerei zusammen mit den Fachämtern und den Eigenbetrieben, wie Bäderbetriebe oder Abfallwirtschaft Stuttgart, zunächst einen Entwurf. Sie berechnet die voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen für die laufenden Aufgaben und ermittelt den finanziellen Bedarf für die Investitionen. Oberbürgermeister und Finanzbürgermeister legen diesen Entwurf im Herbst dem Gemeinderat vor, der den Vorschlag prüft. Die Fraktionen bringen in einer öffentlichen allgemeinen Aussprache eigene Anträge mit Wünschen und Prioritäten für die nächsten Jahre ein. In diesen Anträgen können sie auch Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt aufgreifen.

Im Herbst werden im Verwaltungsausschuss die Anträge und der ursprüngliche Haushaltsplanentwurf in erster und zweiter Lesung vorberaten. In diesen Sitzungen diskutieren die Gemeinderäte auch die aufgegriffenen Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt. Im Dezember findet dann die dritte Lesung zum Haushalt im Gemeinderat statt. In dieser entscheiden die Stadträtinnen und Stadträte abschließend, was in den Haushalt aufgenommen wird und was nicht. Diese Sitzung ist öffentlich, das heißt, sie kann von den Bürgerinnen und Bürgern besucht werden. Den beschlossenen Haushaltsplan muss sich die Stadt vom Regierungspräsidium genehmigen lassen und ihn im Anschluss öffentlich auslegen.

Aufbau Haushaltsplan

Der Haushaltsplan ist in Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt aufgeteilt und in sogenannte Teilhaushalte der verschiedenen Ämter aufgegliedert.

 

Der Ergebnishaushalt

Dieser stellt den Ressourcenverbrauch der Stadt dar und enthält all ihre Erträge und Aufwendungen. Im Ergebnishaushalt sollen die Aufwendungen durch Erträge ausgeglichen sein. Dadurch wird sichergestellt, dass die verbrauchten Ressourcen in gleicher Höhe wieder erwirtschaftet werden und keine Generation für die Schulden der vorherigen aufkommen muss. Zu den Erträgen zählen beispielsweise Steuern, Gebühren, Zuweisungen, Mieten und Pachten sowie Bußgelder. Aufwendungen sind unter anderem die Gehälter für das Personal, Bauunterhaltungen, Abschreibungen und soziale Leistungen. Die tatsächlich stattfindenden Geldflüsse werden hier nicht abgebildet. Für diese Berechnung gibt es den → Finanzhaushalt.

Größte Positionen im Ergebnishaushalt

Die wichtigsten Erträge der Stadt sind die Steuern und allgemeinen Finanzzuweisungen – insbesondere Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) –, die das Land Baden-Württemberg an die Stadt zahlt. Dazu gehören beispielsweise die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Sie gleichen die unterschiedlich hohen Steuereinnahmen der verschiedenen Gemeinden aus und sollen fehlende eigene Steuereinnahmen ersetzen.

Zu den Steuereinnahmen der Stadt gehören unter anderem die Grundsteuer, Gewerbesteuer sowie die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer. Die Stadt darf allerdings nicht alle Steuern behalten. Sie muss beispielsweise Teile als Gewerbesteuerumlage und als Finanzausgleichsumlage im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Bund und Land abführen.

Im Jahr 2021 wird die Stadt Stuttgart voraussichtlich rund drei Milliarden Euro an Erträgen erwirtschaften. Es gibt allerdings wenig Möglichkeiten, diese Erträge zu erhöhen. Sie beschränken sich auf die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sowie die Gebühren und Entgelte, die die Stadt entsprechend anpassen kann. Gemeinsam machen sie rund ein Drittel des gesamten Ertragsvolumens aus. Auch die städtischen Aufwendungen kann der Gemeinderat nur zu etwa 30 Prozent selbst beeinflussen, weil ein großer Teil für Umlagen wie Gewerbesteuerumlage oder Finanzausgleichsumlage oder für gesetzliche Aufgaben und Leistungen, zum Beispiel im Sozialbereich, reserviert sind.

Auch die städtischen Aufwendungen kann der Gemeinderat nur zu etwa 30 Prozent selbst beeinflussen, weil ein großer Teil für Umlagen wie Gewerbesteuerumlage oder Finanzausgleichsumlage oder für gesetzliche Aufgaben und Leistungen, zum Beispiel im Sozialbereich, reserviert sind.

Geplante Erträge und Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2021

Vergleiche die ausführliche Übersicht unter "Geplante Erträge und Aufwendungen 2021"

Erträge des Ergebnishaushalts 2021
– in 1.000 Euro (TEUR) –

  • Steuern, Abgaben1.348.568

    TEUR

  •  Zuweisungen,
     Zuwendungen
    1.495.759

    TEUR

  • Sonstige
    Transfererträge
    31.211

    TEUR

  • Entgelte223.557

    TEUR

  • Kostenerstattungen, -umlagen100.222

    TEUR

  • Zinsen,
    ähnliche Erträge
    63.655

    TEUR

  • Sonstige
    ordentliche Erträge
    113.830

    TEUR

  • Gesamtsumme3.376.802

    TEUR

Aufwendungen des Ergebnishaushalts 2021
– in tausend Euro (TEUR) –

  • Personalaufwand (mit Versorgung)801.288

    TEUR

  • Sach- und Dienstleistungen397.224

    TEUR

  • planmäßige Abschreibungen218.973

    TEUR

  • Zinsaufwendungen und Ähnliches1.380

    TEUR

  • Transfer-Aufwendungen:
  • davon: - Soziale Leistungen 771.070

    TEUR

  • davon: - Gewerbe-
    steuer- und
    andere Umlagen
    425.235

    TEUR

  • davon:
    Zuweisungen,
    Zuschüsse
    622.148

    TEUR

  • Sonstige
    ordentliche
    Aufwendungen
    199.224

    TEUR

  • Gesamtsumme3.436.542

    TEUR

Der Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt bildet den tatsächlichen Geldfluss ab. Er listet alle Ein- und Auszahlungen des städtischen Haushalts auf. Dadurch kann die Stadt planen, ob sie genügend finanzielle Mittel hat, um alle notwendigen Auszahlungen zu tätigen.

Es gibt drei Ein- und Auszahlungsblöcke:

  1. Ein- und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit. Diese ergeben sich aus den Erträgen und Aufwendungen des Ergebnishaushalts.
  2. Ein- und Auszahlungen für Investitionen. Auszahlungen sind hier unter anderem Ausgaben für Baumaßnahmen, den Kauf von Fahrzeugen oder den Erwerb von Grundstücken. Einzahlungen ergeben sich beispielsweise aus dem Verkauf von städtischem Vermögen oder durch Zuschüsse von Bund, Land oder Dritten, etwa für den Bau von Schulen, Straßen oder Radwegen.
  3. Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit. Einzahlung ist dann die Kreditaufnahme, Auszahlungen sind die Tilgungen. Kredite dürfen allerdings nur aufgenommen werden, wenn es keine andere Möglichkeit gibt. Sie müssen vom Regierungspräsidium genehmigt werden. Das Regierungspräsidium prüft, ob die dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt durch zusätzliche Schulden beeinträchtigt wird.

Die einzelnen Ein- und Auszahlungen für das Jahr 2021 stehen ausführlich im Anhang unter "Geplante Einzahlungen und Auszahlungen 2021".

Geplante Einzahlungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021

Einzahlung des Finanzhaushalts 2021 in tausend Euro (TEUR)
(ohne laufende Verwaltungstätigkeit)

  • Investitionszuweis-
    ungen, -zuschüsse
    33.542

    TEUR

  • Beiträge und ähnliche Entgelte2.815

    TEUR

  • Veräußerungen von Anlagevermögen26.500

    TEUR

  • Darlehens-
    rückflüsse
    2.835

    TEUR

  • Sonstige5

    TEUR

  • Aufnahme von Darlehen2.200

    TEUR

  • Gesamtsumme67.897

    TEUR

Auszahlungen des Finanzhaushalts 2021 in tausend Euro (TEUR)
(ohne laufende Verwaltungstätigkeit)

  • Investitionszuweis-
    ungen, -zuschüsse
    157.933

    TEUR

  • Erwerb Anlage-, Finanzvermögen72.294

    TEUR

  • Baumaßnahmen
    davon:

     

  • Hochbau120.028

    TEUR

  • Tiefbau90.540

    TEUR

  • Sonstige43.673

    TEUR

  • Gewährung von Darlehen127.903

    TEUR

  • Tilgung von Darlehen0

    TEUR

  • Gesamtsumme612.371

    TEUR

Schulden

Trotz sorgfältiger Planung und verantwortungsvoller Haushaltsführung ist es manchmal erforderlich, Kredite aufzunehmen und dadurch Schulden zu machen. Das kann insbesondere dann sinnvoll sein, wenn wichtige Investitionen anstehen. Allerdings schränken Schulden die Leistungsfähigkeit einer Kommune ein und sollten daher möglichst wenig in Anspruch genommen werden.

Im Jahr 1993 hatte die Landeshauptstadt Stuttgart einen Rekordschuldenstand von 1,154 Milliarden Euro. Weil Stuttgart sich in den vergangenen Jahren intensiv bemüht hat, Kredite zu tilgen, konnten die Schulden nach und nach abgebaut werden. Auch wenn für wichtige Investi­tionen wie beispielsweise Schulhaussanierungen oder den Ausbau von Ganztagsschulen zeitweise neue Kredite aufgenommen wurden, konnten 2018 alle Kredite des städtischen Haushalts zurückgezahlt werden. Seither ist
die Stadt schuldenfrei. Schulden bestehen aktuell nur noch bei den Eigenbetrieben.

In den kommenden Jahren wird die Landeshauptstadt Stuttgart viel investieren. Schwerpunkte bilden insbesondere Investitionen in Neu- und Erweiterungsbauten von Schulen, der Ausbau der Kindertagesbetreuung sowie Investitionen im Bereich Umwelt. Geplant sind beispielsweise auch Maßnahmen im Rahmen des Masterplans „Erlebnisraum Neckar – Stadt am Fluss“ und die Wiederherstellung der Parkanlage Villa Berg. Hierfür werden die zur Verfügung stehenden Finanzierungsmittel voraussichtlich nicht ganz ausreichen. Daher sind ab dem Jahr 2021 Darlehensaufnahmen eingeplant.

Dennoch bemüht sich die Stadt Stuttgart weiterhin um eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung mit angemessener Schuldenbegrenzung.

Entwicklung des Schuldenstandes

Diagramm zu den Schulden Stuttgarts von 1990 bis 2018

Entwicklung des Schuldenstands Stuttgarts von 1990 bis 2020 (in Millionen Euro)
Stadthaushalt (Stadt) und Eigenbetriebe (EigB) ohne Darlehen für Stille Beteiligung LBBW

Aufgaben und Projekte des Haushaltsplans

Vorschläge für den Bürgerhaushalt sind nur dann realisierbar, wenn sie in den Zuständigkeitsbereich der Stadt fallen und den städtischen Haushalt betreffen. Damit Sie sich eine genauere Vorstellung machen können, welche Leistungen die Stadt aktuell erbringt und wie die finanziellen Mittel dafür verteilt sind, stellen die städtischen Ämter, Eigenbetriebe und andere Institutionen auf den folgenden Seiten ihre Aufgaben und Projekte vor.

Pflichten und Freiräume – Aufgaben der Stadt

Die Stadt erfüllt innerhalb eines Haushaltsjahres viele Aufgaben. Sie kümmert sich um ausreichend Kita-Plätze und Schulen, den Bau und Unterhalt von Straßen, die Förderung von Kultur, Sport und Vereinen, soziale Leistungen, das Gesundheitswesen und vieles mehr.

Zu vielen Aufgaben ist die Stadt Stuttgart gesetzlich verpflichtet, andere erledigt sie freiwillig. Bei manchen Pflichtaufgaben kann die Stadt selbst entscheiden, wie diese erfüllt werden: zum Beispiel, ob die vorzuhaltenden Kita-Plätze in städtischen oder kirchlichen Einrichtungen beziehungsweise durch freie Träger angeboten werden. Für andere Pflichtaufgaben, wie etwa beim Melde- und Personenstandswesen, bleibt kein Gestaltungsspielraum.

Was die freiwilligen Aufgaben betrifft, so gibt es keine gesetzliche Vorgabe, dass sie von der Stadt wahrgenommen werden müssen. Beispiele sind die Wirtschaftsförderung, der Bau von Schwimmbädern oder kulturelle Angebote und Förderungen. Gleichwohl sind auch diese Aufgaben Bestandteil der Daseinsvorsorge und werden von den Bürgerinnen und Bürgern erwartet. Hier hat die Stadt innerhalb ihrer finanziellen Möglichkeiten einen gewissen Spielraum, der vom Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen genutzt werden kann.

Finanzen und Steuern

2019 hat die Stadt Stuttgart

… 19.017 Hundesteuerbescheide,
… 34.584 Gewerbesteuerbescheide und
… 174.415 Grundbesitzabgabenbescheide
erteilt.

Bild des gedruckten Haushaltsplanbuches

Die Stadtkämmerei verwaltet die Finanzen der Stadt. Das Amt erstellt den Haushaltsplan – und koordiniert in diesem Zusammenhang auch den Bürgerhaushalt –, erarbeitet Grundsätze für die Finanzwirtschaft, organisiert das Beteiligungsmanagement für die Eigenbetriebe und die städtischen Beteiligungen und bearbeitet steuerliche Aufgaben und Fragen. Außerdem verwaltet die Stadtkämmerei das Stiftungs- und Fondsvermögen der Stadt und regelt den Zahlungsverkehr, die Buchhaltung und die Rechnungslegung. Sie setzt die Gewerbesteuer, die Grundbesitzabgaben (Grundsteuer, Hausgebühren sowie Zweitwohnungssteuer) und die Aufwandsteuern (Vergnügungs-, Hunde- und Übernachtungssteuer) fest und erhebt sie. Auch für die zwangsweise Einziehung von Forderungen ist die Stadtkämmerei zuständig.

Erträge und Aufwendungen 2021

Teilergebnishaushalt Stadtkämmerei

Erträge

141.750.136

davon:
Laufende Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen usw.

77.162.386

Finanzerträge

54.724.350

Aufwendungen

237.961.165

davon:
Transferaufwendungen

154.556.640

Teilergebnishaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft

Erträge

2.199.138.800

davon:
Aufkommen Grundsteuer A+B

157.390.000

Aufkommen Gewerbesteuer

590.000.000

Gemeindeanteil an Einkommensteuer

431.600.000

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

105.700.000

Sonstige Steuern und Abgaben

53.878.400

Gesamt (Steuern, ähnliche Abgaben)

1.338.568.400

Aufwendungen

475.112.558

davon:
Gewerbesteuerumlage

49.200.000

Finanzausgleichsumlage

364.600.000

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter
www.stuttgart.de/item/show/305802/1/dept/5161?#element_wir_ueber_uns

Bezirksämter

517 Mal haben die Bezirksämter 2019 in den Stadtteilen verschiedenste Projekte gefördert,
mit einer Summe von zusammen 923.000 Euro.

2019 betreuten die Bezirksämter 6449 Sozialhilfefälle
… und betrieben 40 Bürgerhäuser
.

Ein Bezirksamt, Shutterstock (Titel), Christian Hass

Die Stadt unterhält in den 18 äußeren Stadtbezirken 17 Bezirksämter (Plieningen und Birkach haben ein gemeinsames Bezirksamt). Jedes Bezirksamt wird hauptamtlich von einer Bezirksvorsteherin oder einem Bezirksvorsteher geleitet. Die Vorsteherin oder der Vorsteher ist zugleich Vorsitzende beziehungsweise Vorsitzender des örtlichen Bezirksbeirats. Hinzu kommen die ehrenamtlichen Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher der fünf Innenstadtbezirke (Mitte, Nord, Ost, Süd und West).

Die Bezirksämter der äußeren Stadtbezirke sind Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger bei Anliegen aller Art. Sie erfüllen vielfältige Verwaltungsaufgaben und bieten dezentrale Dienstleistungsangebote insbesondere in den Bereichen Personenstandswesen (Standesamt), Sozialhilfe und Grundsicherung sowie Wohngeld und Rentenstelle an.

Bei den Bürgerinfos können Stuttgarterinnen und Stuttgarter Anträge oder Formulare zum Beispiel für das Erziehungsgeld, Wohngeld, den Schwerbehindertenausweis, die Bonuscard oder das Elterngeld anfordern und abgeben oder Unterlagen abholen. Die Bezirke koordinieren außerdem die Gemeinwesenarbeit in den Bürgerhäusern und Gemeinschaftseinrichtungen.

Dezentrale Bürgerbüros des Amts für öffentliche Ordnung gibt es sowohl unter dem Dach der Bezirksämter als auch in den inneren Stadtbezirken. Viele Dienstleistungen dieser Behörde können dort in Anspruch genommen werden, zum Beispiel Melde-, Pass- sowie Ausweis-, Kfz- und Gewerbeangelegenheiten.

Erträge und Aufwendungen 2021

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

1.112.794

Aufwendungen

18.094.473

darunter:
Verwaltung der Stadtbezirk
Erträge

679.408

Aufwendungen

17.268.349

Bürgerhäuser und Ähnliches
Erträge

433.386

Aufwendungen

667.166

Informationen

Weitere Informationen stehen im Internet unter
www.stuttgart.de/stadtbezirke

Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Auf den 41 Friedhöfen der Stadt wachsen 17.700 Bäume.
Die Stuttgarter Kinder konnten 2019 auf 478 städtischen Spielflächen toben und auf 127 Bolzplätzen kicken.
Die forstwirtschaftliche Betriebsfläche des Stadtwaldes beträgt 2.696 Hektar.

Frischer Zweigtrieb, ccvision

Zahlreiche öffentliche Grün- und Parkanlagen, die natur­nahen Waldflächen in Stadtnähe und die dezentralen Naherholungsräume der städtischen Friedhöfe sorgen für eine hohe Lebensqualität in Stuttgart. Um diese Anlagen in einem guten Zustand zu erhalten, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Garten-, Friedhofs- und Forstamts im Einsatz: Sie planen, bauen, verwalten, unterhalten und pflegen öffentliche Grün- und Parkanlagen, Freizeitanlagen und Spielflächen, Friedhofsflächen, Grün an Straßen, Natur- und Landschaftsschutzflächen. Im Auftrag anderer Ämter planen, bauen und pflegen sie Außenanlagen an städtischen Gebäuden, vor allem an Kitas und Schulen.

Der Wald ist mit 24 Prozent der Stadtfläche das größte naturnahe Ökosystem in Stuttgart und erfüllt vielfältige Funktionen zum Ausgleich des Lokalklimas sowie als Lärm-, Immissions- und Sichtschutzwald. Gleichzeitig ist er wichtiger Erholungsraum, für den die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Freizeit- und Erholungseinrichtungen schaffen und unterhalten. Der Klimawandel geht auch am Stuttgarter Wald nicht spurlos vorbei. Deswegen rücken Waldbaukonzepte, die den Stadtwald widerstandsfähiger gegenüber der zunehmenden Sommertrockenheit machen, immer mehr in den Vordergrund. Darüber hinaus rückt die Verkehrssicherung an Waldrändern in den Fokus der Bewirtschaftung; hier gilt es zum Beispiel Astbruch aufgrund von Trockenheit, Sturm oder Schneelasten zu verhindern.

Auf insgesamt 41 städtischen Friedhöfen stellt das Amt Erdbestattungs-, Urnenreihen- und Wahlgräber bereit. Auf dem Pragfriedhof betreibt es das Krematorium. Außerdem pflegt und unterhält es neben den Friedhöfen auch die Kriegs- und Ehrengräber, Mahn- und Ehrenmale sowie jüdische und historische Friedhöfe wie den Hoppenlau-­Friedhof in Stuttgart Mitte.

Erträge und Aufwendungen 2021

Gesamter Teilergebnishaushalt

Erträge

18.038.135

Aufwendungen

70.863.140

darunter:
Öffentliche Grün- und Freizeitflächen
Erträge

2.761.243

Aufwendungen

46.544.452

Stadtwald
Erträge

716.966

Aufwendungen

3.567.662

Friedhofs- und Bestattungs­wesen
Erträge

14.279.147

Aufwendungen

19.394.952

Investitionen 2021

Investitionen

11.306.600

Projekte und Maßnahmen 2020/2021

  • Investitionen in Kinderspielplätze:
    5,24 Millionen Euro
  • Investitionen für Baumpflanzungen/ Baumstandortsanierung/ Neues Grün:
    3,02 Millionen Euro
  • Sanierung Parkanlage Villa Berg, Planung 1. bis 3. Bauabschnitt

Schwerpunkte:

  • Verbesserung der grünen Infrastruktur in Stuttgart
  • Bau von Außenanlagen an Schulen und Kindertagesstätten
  • Sanierung und Verbesserung von Spielflächen
  • Planung und Umsetzung erster Maßnahmen des Programms „Stuttgarter Parklandschaften“
  • Konservierungsmaßnahmen Grabmalbestand Hoppenlau-Friedhof (2014 bis 2019)

Informationen

Im Internet auf www.stuttgart.de unter den Suchbegriffen Spielflächen, Grünanlagen, Bäume, Friedhöfe oder Wald.

JobCenter

Im Dezember 2019 lag die Arbeitslosenquote SGB II bei 2,6 Prozent.
27.703 erwerbsfähige Leistungsberechtigte wurden im Dezember 2019 vom Jobcenter unterstützt.
10.653 Menschen bezogen im Dezember 2019 Sozialgeld.

2019 erfolgten 7.980 Integrationen in den Arbeitsmarkt. Das entspricht einer Integrationsquote von 27,8 Prozent.
Die Integrationsquote der Personen im Kontext von Fluchtmigration betrug 33,3 Prozent.

Hand in Hand, Horst Rudel

Das Jobcenter Stuttgart erbringt die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II. Dazu gehören aktive Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung und die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. Außerdem ist das Jobcenter für das Bildungs- und Teilhabepaket zuständig. Ziel ist es, dazu beizutragen, dass Leistungsberechtigte künftig ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung bestreiten können.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jobcenter beraten und unterstützen die Leistungsberechtigten bei der Existenzsicherung sowie bei der Arbeitsplatzsuche und Arbeitsaufnahme. Die berufliche Integration von Arbeitsuchenden wird durch Bildungs-, Qualifizierungs- und Beschäftigungsangebote gefördert. Die erfolgreiche Qualifizierung und Integration von Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt bildet aktuell einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit im Jobcenter Stuttgart.

Im Einzelnen umfassen die Leistungen

  • die Beratung und Vermittlung in Arbeit und Ausbildung sowie die Planung und Gestaltung der Maßnahmen zur Aktivierung, Förderung und Qualifizierung,
  • die Einbindung sozialintegrativer Angebote zur Verbesserung der Vermittlungschancen und Teilhabe,
  • Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld),
  • die Leistungen für Bildung und Teilhabe.

Erträge und Aufwendungen 2021

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

307.862.495

Aufwendungen

381.834.307

darunter:
Leistungen für Unterkunft und Heizung
Erträge

85.054.397

Aufwendungen

146.618.885

Grundsicherungsleistungen des Bundes
Erträge

161.189.268

Aufwendungen

158.193.661

Eingliederungsleistungen des Bundes
Erträge

60.610.803

Aufwendungen

58.488.256

Weitere Leistungen
Erträge

997.850

Aufwendungen

15.234.644

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

Das Jobcenter unterstützt Arbeitsuchende in Stuttgart mit einer Vielzahl von passgenauen Maßnahmen und Angeboten. Dabei stehen unterschiedliche Zielgruppen im Fokus.

  • Jugendliche und junge Erwachsene; sie werden mit Hilfe von ausdifferenzierten Angeboten zur Stabilisierung, Aktivierung, Berufsausbildung und Vermittlung unterstützt.
  • Migrantinnen und Migranten; sie werden über kultursensible Angebote auf die Anforderungen des inländischen Arbeitsmarktes vorbereitet und zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Schul- und Berufsausbildungen beraten.
  • Mütter und Väter; sie erhalten Unterstützung bei der Organisation der Kinderbetreuung.
  • Personen, die schon länger arbeitslos sind; ihnen
    wird durch geförderte Beschäftigung soziale Teilhabe ermöglicht.
  • Arbeitsmarktnahe Arbeitsuchende; für sie steht das Arbeitgeberteam im Jobcenter in engem Kontakt zu den Unternehmen vor Ort.
  • Fachkräfte von morgen, Existenzgründende und Selbstständige; sie werden durch umfassende Fördermaßnahmen zur Qualifizierung unterstützt.

Informationen

Weitere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/jobcenter

Wirtschaftsförderung

Mehr als 30.000 Interessierte nahmen an Wissenschaftsfestival, Gründerseminaren und anderen zielgruppenspezifischen Veran­staltungen teil.
Circa 300 potenzielle Existenzgründerinnen und -gründer suchten 2019 die Erstberatung der Wirtschaftsförderung auf.

Hand in Hand, Horst Rudel

Die Wirtschaftsförderung ist Lotse und Impulsgeber für Unternehmen, Investorinnen und Investoren sowie Existenzgründerinnen und -gründer. Sie unterstützt Unternehmen bei der Neuansiedlung, Standortentwicklung und -sicherung. Außerdem kümmert sie sich um die Belange der Landwirtschaft und erarbeitet Lösungen zur Sicherung der Nahversorgung. Ein weiterer wichtiger Baustein ist das Standortmarketing.

Die folgenden Dienstleistungen werden unentgeltlich angeboten:

  • allgemeine Beratung
  • branchenübergreifender Service: Bestandspflege, Neuansiedlung, Existenzgründung
  • Sonderaufgaben: Kreativwirtschaft, Landwirtschaft, Stadtteilmanagement, Zwischennutzungsmanagement, Wirtschaftsverkehrsbeauftragter

Erträge und Aufwendungen 2019

Erträge

100.000

Aufwendungen

4.233.911

Einzelmaßnahmen 2021

Existenzgründungsförderung

127.700

Marketing und Akquisition

218.000

Stadtteilmanagement Außenbezirke

55.000

Förderung der Kreativwirtschaft

100.000

Förderung FMX

100.000

Förderung Spotlight

100.000

Zuschüsse City-Initiative (CIS)

110.000

Wissenschaft, Hochschulen

31.245

Wissenschaftsfestival

200.000

Koordinierung Nachtleben

121.000

Nachhaltigkeit

80.000

City-Logistik (Aktionsprogramm Klimaschutz)

250.000

Förderung Foodsharing-Café Raupe Immersatt e. V.

90.000

Wirtschafts- und Innovationspreis

250.000

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/wirtschaftsfoerderung

Sicherheit und Ordnung

2019 leisteten die Kräfte des Rettungsdienstes 10.446 Einsätze.
Die Feuerwehr war 8.180 Mal im Einsatz …
… und es gab 10.363 Lebensmittelkontrollen.

Hand in Hand, Horst Rudel

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amts für öffentliche Ordnung und der Branddirektion tragen zur Sicherheit des Stadtlebens bei.

Amt für öffentliche Ordnung

Das Amt für öffentliche Ordnung regelt in vielen Lebensbereichen den Ausgleich unterschiedlicher Interessen. Es überwacht die Einhaltung gesetzlicher Regelungen in den Bereichen Versammlungs- und Demonstrationsrecht, Waffenrecht, Heimaufsicht und Tierschutz sowie Gewerbe- und Gaststättenrecht und Lebensmittelüberwachung. Außerdem ist das Amt zuständig für die Verkehrslenkung und -regulierung, die Genehmigung von Veranstaltungen und Baustellen, die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs, die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten sowie das Kfz-Zulassungs- und Führerscheinwesen. Hinzu kommen Aufgaben aus den Bereichen Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht sowie Melde- und Ausweisangelegenheiten. In den 21 Bürgerbüros bietet das Amt für öffentliche Ordnung mehr als 50 verschiedene Dienstleistungen an.

Feuerwehr

In Stuttgart gibt es fünf ständig besetzte Feuerwachen der Berufsfeuerwehr mit rund 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Hinzu kommen 23 Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr mit rund 1 100 Mitgliedern. Die Feuerwehr löscht gemäß dem Feuerwehrgesetz Brände, erbringt technische Hilfeleistungen, transportiert Verletzte und Kranke im Bereich des Rettungsdienstes innerhalb der Stadt Stuttgart und ist zuständig für den Bevölkerungsschutz und den präventiven Brand- und Gefahrenschutz.

Das Amt für öffentliche Ordnung und die Feuerwehr betreiben zusammen mit dem Tiefbauamt die Leitstelle für Sicherheit und Mobilität (SIMOS).

Investitionen

Für Investitionen im Fahrzeugbereich stehen der Branddirektion derzeit jährlich 3.000.000 Euro zur Verfügung.

Erträge und Aufwendungen 2021

Gesamter Bereich Sicherheit und Ordnung

Erträge

61.586.824

Aufwendungen

141.899.006

darunter:
Ordnungswesen (mit Versammlungs-, Waffen- und Gewerbebehörde)
Erträge

2.767.353

Aufwendungen

13.580.149

Lebensmittelsüberwachung
Erträge

2.546.725

Aufwendungen

4.053.689

Verkehrswesen
Erträge

8.843.671

Aufwendungen

14.292.648

Verkehrsüberwachung
Erträge

31.217.013

Aufwendungen

19.958.805

Einwohnerwesen
Erträge

7.482.263

Aufwendungen

26.701.428

Feuerschutz, technische Hilfeleistung
Erträge

6.237.842

Aufwendungen

53.312.037

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

Wichtige Einzelmaßnahmen:

  • Weiterentwicklung der Veranstaltungssicherheit
  • Qualitätsmanagement Lebensmittelüberwachung: mobile Datenerfassung
  • Fortschreibung des Parkraummanagements
  • Weiterentwicklung des Konzepts zur Taubenregulierung
  • Online-Terminvergaben auch in den Bürgerbüros der Stadtbezirke
  • Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans aus dem Jahr 2011 – Überprüfung der Bemessungsgrundlagen einer leistungsfähigen Feuerwehr
  • Freiwillig.stark! – Förderung des unverzichtbaren Ehrenamtes in der Feuerwehr Stuttgart
  • Unterstützung und Beratung des Liegenschaftsamtes bei Neubaumaßnahmen von Feuerwachen sowie beim Faktencheck zum Zustand der Bauten der Freiwilligen Feuerwehr
  • Überprüfung der vorhandenen Module und Erarbeitung neuer Konzepte für ein nachhaltiges Krisenmanagement in der LHS

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/sicherheit-ordnung und auf
www.feuerwehr-stuttgart.de

Umwelt

2019 wurden 165 Baustellen hinsichtlich Staub, Lärm und Arbeitsschutz überwacht.
Stuttgart produzierte 2018 rund 34 Prozent weniger Treibhausgase als 1990 und 2 Prozent weniger als 2017.
Die Stuttgarter Bevölkerung stieß 2018 pro Kopf 6,9 Tonnen CO2-Äquivalent aus; das sind 3 Prozent weniger als im Vorjahr.

Hand in Hand, Horst Rudel

Die Aufgaben des Amts für Umweltschutz sind vielseitig: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erkunden, überwachen und sanieren Altlasten, überwachen die Einhaltung des Umwelt-, Wasser- und Abfallrechts sowie des Naturschutz-, Immissionsschutz- und Bodenschutzrechts. Darüber hinaus entwickelt das Amt Konzepte und Maßnahmen zum Stadtklima, zur Luftreinhaltung, zum Umgang mit dem globalen Klimawandel, zum Artenschutz, zur Verkehrslärmschutzvorsorge, zur Lärmaktionsplanung und setzt diese auch um. Für den alltäglichen Umweltschutz bietet das Amt Umwelt- und Mobilitätsberatungen für Bürgerinnen und Bürger an.

Darüber hinaus ist das Amt für Umweltschutz für das Energiemanagement der kommunalen Liegenschaften, die Energiebeschaffung und die Entwicklung und Umsetzung von Energiekonzepten für die Gesamtstadt und die Stadtquartiere zuständig. Eine weitere Aufgabe bildet die Gewerbeaufsicht. Hierzu gehört die Überwachung von betrieblichen Maßnahmen und Einrichtungen in den Bereichen Umweltschutz (Abfall, Abwasser, Immissionsschutz) und Arbeitsschutz (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz).

Erträge und Aufwendungen 2021

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

5.519.101

Aufwendungen

19.157.392

darunter:
Fachaufgaben
Erträge

2.740.789

Aufwendungen

9.628.288

Energiewirtschaft
Erträge

552.674

Aufwendungen

6.323.928

Gewerbeaufsicht
Erträge

2.225.637

Aufwendungen

3.029.488

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

  • Artenschutzkonzept und Biotopverbundplanung und -umsetzung
  • Förderung von Streuobstwiesen
  • Bildung für nachhaltige Entwicklung für Kinder und Jugendliche
  • Energiekonzept und Aktionsprogramm „Weltklima in Not“
  • Klimawandel-Anpassungskonzept
  • Lärmaktionsplan
  • Überwachung und Kontrollen zur Einhaltung des Arbeitsschutzes

Informationen

Weitere Informationen stehen im Internet unter www.stuttgart.de/umwelt

Schulen

2019 gab es in Stuttgart 77.255 Schülerinnen und Schüler
… an 172 öffentlichen Schulen,
… darunter 45 Ganztagsgrundschulen
… sowie 495 Schulgebäude, darunter 128 Sportgebäude.

Hand in Hand, Horst Rudel

Die Schullandschaft in Stuttgart ist in Bewegung. Deshalb ist die Aufgabe des Schulverwaltungsamtes nicht nur, die Schulanlagen für die 172 öffentlichen Schulen in der Stadt Stuttgart bereitzustellen, am Laufen zu halten und mit geeigneten Möbeln und Schulmaterialien auszustatten, sondern sich immer wieder neu an gesellschaftlichen Erfordernissen auszurichten.

Aktuelle Schwerpunkte sind neben zahlreichen Baumaßnahmen die Digitalisierung der Schulen, die Fortführung des Schulsanierungsprogramms, die Weiterentwicklung der Schulentwicklungsplanung sowie die Fortsetzung des Ausbaus der Ganztagsschulen und die Förderung der Inklusion und Integration.

Des Weiteren organisiert das Amt Betreuungsangebote, unter anderem Ganztagsschule, Schülerhaus, Verlässliche Grundschule, Außerschulische Bildung und Betreuung. Auch die Schülerbeförderung, die Gewährung von Leistungen nach dem BAföG/AFBG und die Überlassung von Schulgebäuden und Schulsportstätten zur außer-schulischen Nutzung gehören zu den Aufgaben des Schulverwaltungsamtes.

Die Landeshauptstadt fördert außerdem auf freiwilliger Basis 27 allgemeinbildende Schulen und Sonderschulen in freier Trägerschaft.

Erträge und Aufwendungen 2021

Gesamter Teilhaushalt Schulen

Erträge

89.265.848

Aufwendungen

255.487.391

darunter:
Betrieb und Unterhalt der Schulen
Baunterhalt

20.790.700

Reinigung

15.327.200

Energie

12.515.772

Schülerbeförderung
Erträge

8.755.881

Aufwendungen

21.687.181

Lehr- und Lernmittel
Aufwendungen Lehr-/ Unterrichtsmaterial

4.321.700

Aufwendungen Lernmittel

5.584.200

Über den allgemeinen Schulbetrieb hinausgehende Fachaufgaben

Erträge

10.531.998

Aufwendungen

29.626.155

Investitionen 2021

Investitionseinzahlungen

7.399.000

Investitionsauszahlungen

59.342.900

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

  • Schulbauvorhaben in Höhe von insgesamt 50 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2020 und 53,3 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2021 (Verpflichtungsermächtigungen 2020/2021: 171.051.000 Millionen Euro) sind in Vorbereitung beziehungsweise im Bau. Schwerpunkte:
    • Eberhard-Ludwigs-Gymnasium (Erweiterung, Umbau zum Musikgymnasium und Neubau Turnhalle):
      57 Millionen €
    • Gemeinschaftsschule Weilimdorf (Umstrukturierung):
      15 Millionen €
    • Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium (Neubau):
      47 Millionen €
    • Elise von König Schule (Einrichtung Gemeinschaftsschule):
      14 Millionen €
    • Campus Feuerbach (Neubau und Umstrukturierung Schulgebäude):
      15 Millionen €
  • Sonderprogramm für die Sanierung von Schulgebäuden und -außenanlagen bis 2026: im Jahr 2021 12,5 Millionen €
  • Ausbau der Ganztagesgrundschulen der 3. und 4. Ausbaustufe in Höhe von insgesamt 133 Millionen €
  • Digitalisierung – Ausbau der IT-Ausstattung an Schulen bis 2022: 23,5 Millionen €

Informationen

Im Internet unter
www.stuttgart.de/schule

Kultur

Kilometerweise Stadtgeschichte: 11.790 Regalmeter Archivgut lagern im Stadtarchiv.
Die 15 Ausstellungen im Jahr 2019 lockten 258.956 Besucherinnen und Besucher ins Museum für Stuttgart.
11.800 Schülerinnen und Schüler lernten 2019 an der Musikschule, alleine oder im Ensemble, mit einem Instrument oder ihrer Stimme umzugehen
93.266 Menschen besuchten die 123 Konzerte der Philharmoniker.

Planetarium Stuttgart bei Nacht, Landeshauptstadt Stuttgart

Stuttgart ist eine Kulturmetropole, die gleich mehrfach die Auszeichnung „Kulturhauptstadt Deutschlands“ erhalten hat. Kultureinrichtungen von internationalem Rang finden sich hier genauso wie eine vielfältige freie Szene und traditionsreiche Kulturvereine.

Das Kulturamt ist verlässlicher Partner für alle Kultur- und Kunstschaffenden in Stuttgart. Es setzt eigene Akzente, fördert und vernetzt. Mit seinen Abteilungen − der Verwaltung, dem Stadtarchiv, der Stadtbibliothek, den Stuttgarter Philharmonikern, der Stuttgarter Musikschule, dem Carl-Zeiss-Planetarium, dem StadtPalais – Museum für Stuttgart, der Förderabteilung und der Koordinierungsstelle Kulturelle Bildung trägt das Kulturamt zu Gestaltung, Entwicklung und Erhalt der kulturellen Grundversorgung der Menschen bei.

Neben den Angeboten der genannten Kultureinrichtungen ist eine zentrale Aufgabe des Kulturamts die Förderung der selbstständigen Kulturinstitutionen in Stuttgart. Hier reicht die Bandbreite von kleinen Einrichtungen wie Musik- und Interkulturvereinen bis hin zu großen Institutionen mit eigenen Häusern. Viele dieser selbstständigen Kultureinrichtungen werden ergänzend durch das Land Baden-Württemberg gefördert. Einige Kultureinrichtungen werden per Vertrag gemeinsam vom Land Baden-Württemberg und der Landeshauptstadt Stuttgart finanziell getragen. Dazu gehören die Staatstheater Stuttgart; die Stadt unterstützt sie mit jährlich rund 52 Millionen Euro. Das ist die größte regelmäßige Einzelaufwendung im städtischen Kulturetat.

Rund 15 Millionen Euro fließen aus dem Etat anderer Ämter in die Kultur: So erhält beispielsweise das Kunstmuseum den städtischen Gesellschafterbeitrag direkt von der Stadtkämmerei, das Amt für Liegenschaften und Wohnen kümmert sich um die kulturell genutzten städtischen Immobi­lien wie zum Beispiel das Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle oder auch die Gebäude, in denen die städtische Musikschule Musikunterricht für Kinder und Jugendliche anbietet.

Erträge und Aufwendungen 2021

Teilergebnishaushalt Kulturamt

Erträge

11.919.347

Aufwendungen

137.358.538

darunter:
Stadtarchiv
Erträge

31.573

Aufwendungen

2.424.213

Stadtbibliothek
Erträge

1.092.802

Aufwendungen

17.737.626

Stuttgarter Philharmoniker
Erträge

5.689.003

davon Landeszuschuss: Erträge

4.719.400

Aufwendungen

10.660.905

Stuttgarter Musikschule
Erträge

3.885.362

davon Landeszuschuss: Erträge

840.600

Aufwendungen

8.732.790

Carl-Zeiss-Planetarium
Erträge

687.408

Aufwendungen

1.609.879

Kulturförderung
Erträge

22.894

Aufwendungen

90.931.377

StadtPalais - Museum für Stuttgart
Erträge

392.500

Aufwendungen

3.753.866

kubi-S
Erträge

10.304

Aufwendungen

572.214

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

  • Eröffnung Stadtteilbibliothek Heslach (4. August 2020)
  • Wiedereröffnung Museum Hegel-Haus (27. August 2020)

Informationen

Ausführlichere Informationen zur Stuttgarter Kulturszene im Internet unter www.stuttgart.de/kultur

Soziales

36.961 Familien erhielten 2019 eine FamilienCard.
2019 gab das Sozialamt 59.028 Bonuscards aus.
8.127 Menschen bekamen im Jahr 2019 Hilfe zum Lebens­unterhalt, Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung.
2.326 Menschen erhielten 2019 Hilfe zur Pflege.
4.268 Menschen mit Behinderung bekamen 2019 Eingliederungshilfe.

Hand in Hand, Horst Rudel

Wie kann Menschen im Alter eine Grundsicherung ermöglicht werden? Welche Hilfen und Pflegeleistungen können Personen mit Behinderung bekommen? Diese und ähnliche Fragen beantworten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialamts. Bei der Behörde werden im „Bürgerservice Soziale Leistungen“ Leistungen nach dem Sozialgesetz­buch XII erbracht. Hierzu gehören insbesondere die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zum Lebensunterhalt und zur Pflege. Die Abteilung „Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung – Eingliederungshilfe“ berät über Leistungen der Teilhabe und Rehabilitation nach dem Sozialgesetzbuch IX.

Daneben ist das Amt für Wohngeld, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Landesblindenhilfe und Kriegsopferfürsorge verantwortlich. Es plant und bezuschusst Angebote von Trägern der Wohlfahrtspflege Stuttgart und der Selbsthilfe und erbringt freiwillige soziale Leistungen wie die Bonuscard, die FamilienCard (Jahresguthaben 60 Euro) oder den Fahrdienst für Menschen mit Behinderung. Auch die stadteigenen sozialen Einrichtungen wie das städtische Frauenhaus sowie Flüchtlings- und Wohnungslosenunterkünfte gehören in den Verant­wortungsbereich des Sozialamts.

Darüber hinaus bietet das Amt folgende Beratungsangebote:

  • Bürgerservice Leben im Alter
  • Pflegestützpunkte
  • Städtische Wohnungsnotfallhilfe
  • Beratungstelefon für Mieter und Vermieter
  • Betreuungsbehörde
  • Fachberatung Sozialversicherung

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

  • Entwicklung von Angeboten aufgrund der demographischen Entwicklung
  • Teilhabe im Sozialraum durch soziale Infrastruktur
  • Aufbau und Weiterentwicklung inklusiver Angebote
  • Partizipation von Betroffenen und Bürgerinnen und Bürgern – Weiterentwicklung von Beteiligungsstrukturen
  • Schaffung neuer Strukturen und Optimierung der fach­lichen Arbeit
  • Wohnraumsicherung und Wohnraumversorgung
  • Stuttgarter Armutskonferenz

Erträge und Aufwendungen 2021

Gesamter Teilhaushalt

Erträge:

150.633.016

Aufwendungen

398.455.883

darunter:
Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII
Erträge

77.961.621

Aufwendungen

174.458.254

Eingliederungshilfe (Teil 2 SGB IX)
Erträge

12.656.748

Aufwendungen

126.131.716

Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
Erträge

5.236.380

Aufwendungen

29.807.734

Betrieb sozialer Einrichtungen
Erträge

37.256.473

Aufwendungen

20.094.506

Soziale Vergünstigungen und Sozialpässe
Aufwendungen

8.441.220

Investitionen 2020/2021

Investitionszuschüsse an Dritte

2.425.000

Andere Investitionsauszahlungen

71.900

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/leben/soziales

Kinder, Jugend und Familie

In 601 Kindertageseinrichtungen konnten die Stuttgarter Familien ihre Kinder zur Betreuung bringen.
2019 standen 29.926 Betreuungsplätze zur Verfügung.
3.817 Mitarbeitende waren 2019 im Jugendamt beschäftigt.

Kindergruppe im Bilderrahmen, Landeshauptstadt Stuttgart

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamts stehen Familien, Kindern, Jugendlichen und ihren Eltern und
Bezugspersonen sowie Alleinstehenden zur Seite. Die Behörde ist Trägerin der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe und hat die Verantwortung für entsprechende Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien in der Stadt (außerhalb der Schule). Die Fachleute des Jugendamtes informieren, beraten und unterstützen in vielen Fragen des Alltags und vermitteln notwendige Hilfen. Das Jugendamt hält eine Vielzahl von Leistungen für Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel in folgenden Bereichen bereit: Kindertagesbetreuung, Erziehung, Sorgerechts- und Unterhaltsangelegenheiten, Kinderschutz, Straffälligkeit von Jugendlichen beziehungsweise jungen Erwachsenen. Weitere Handlungsfelder sind unter anderem Kinder- und Jugendarbeit, Jugendberufshilfe, Familienbildung und Gemeinwesenarbeit.

Erträge und Aufwendungen 2021

Gesamter Teilhaushalt

Erträge:

224.923.332

Aufwendungen

682.677.367

darunter:
Betrieb städtischer Kitas
Erträge

70.661.788

Aufwendungen

210.358.249

Förderung freier Träger von Kitas
Erträge

99.019.715

Aufwendungen

233.414.746

Förderung von sonstigen Angeboten der freien Träger
Aufwendungen

54.727.402

Wirtschaftliche Jugendhilfe nach Sozialgesetzbuch, 8. Buch (SGB VIII)
Erträge

15.730.657

Aufwendungen

98.798.991

Beratung und Hilfe für Junge Menschen
Erträge

246.201

Aufwendungen

21.951.668

Investitionen 2021

Investitionszuschüsse an Dritte

6.969.500

Andere Investitionsauszahlungen

10.009.000

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

  • Bedarfsgerechter quantitativer und qualitativer Ausbau der Kindertagesbetreuung und Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen für die Kindertagesbetreuung
  • Sicherung der bestehenden Aufgaben sowie der im Haushalt beschlossenen Ausbauziele
  • Umsetzung der anstehenden Reform des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) – Neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de Stichwort: "Jugendamt" und gezielt für den Bereich der Kindertageseinrichtungen unter www.stuttgart.de/kits.

Eigenbetrieb Leben & Wohnen

2019 unterhielt der Eigen­betrieb Leben & Wohnen 285 betreute Wohnungen.
795 Plätze standen in Pflegeheimen der Stadt zur Verfügung.
Die Schule für Pflegeberufe des Eigenbetriebs Leben & Wohnen bildet jährlich circa 120 zukünftige Pflegerinnen und Pfleger aus.

Älterer Mensch und Pflegehilfe, Eigenbetrieb<br />
Leben und Wohnen

Pflegeheime, Einrichtungen für betreutes Wohnen, ambulante Hilfen und Tagespflege, pflegerische Ausbildung und Unterkünfte für Wohnungslose: In Stuttgart gibt es zahlreiche Wohn- und Betreuungsmöglichkeiten für pflege­be­dürf­tige Erwachsene, ältere Menschen und wohnungslose Männer und Frauen. Den städtischen Sicherstellungs- und Versorgungsauftrag übernahm 1996 der Eigenbetrieb Leben & Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart (ELW).

Im Bereich der Pflege bietet der ELW die gesamte Palette vollstationärer, teilstationärer und ambulanter Leistungen:

  •  Pflegeheime: Hans Rehn Stift, Filderhof, Zamenhof, Haus Hasenberg, Generationenzentrum Sonnenberg, Pflegezentrum im Generationenhaus Heslach der Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung (Seniorenpflege und Junge Pflege), Parkheim Berg, Willy Körner Haus
  • Kurzzeitpflege in allen genannten Einrichtungen
  • Tagespflege im Generationenzentrum Sonnenberg und im Haus Rohrer Höhe.
  • Betreutes Wohnen in sechs Einrichtungen mit rund 350 Wohnungen

Ferner betreibt der ELW einen ambulanten Pflegedienst mit Versorgungsvertrag für das gesamte Stadtgebiet und ist Träger der Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe. Im Bereich der Wohnungslosenhilfe werden im Männerwohnheim Nordbahnhofstraße und im Frauenwohnheim Neeffhaus stationäre, teilstationäre sowie ambulante Leistungen für wohnungslose Männer und Frauen angeboten.

Erträge und Aufwendungen 2021

Als Eigenbetrieb verfügt der ELW über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Landeshauptstadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Wirtschaftsplan

Erfolgsplan
Erträge

56.183.076

Aufwendungen

57.100.159

Vermögensplan
Einnahmen, Ausgaben von je

4.505.000

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

Anpassungsmaßnahmen der stationären Pflegeeinrichtungen an die Landesheimbauverordnung (LHeimBauV) u.a.

  • Planungen und Grunderwerb für Neubau Parkheim Berg
  • Planungen für Neubau Hans Rehn Stift
  • Planungen für Erweiterung des Generationenzentrums Kornhasen (Willy-Körner-Haus)

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter
www.leben-und-wohnen.de

Sport und Bewegung

Das Fördervolumen je Einwohner lag 2019 bei 18,31 Euro.
2019 gab es 690 Vereine und Sport treibende Organisationen in Stuttgart.
Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter können sich auf 239 Sportanlagen fit halten.

Trunhalle

Das Amt für Sport und Bewegung ist Ansprechpartner und Berater in allen Fragen des kommunalen Sports in Stuttgart. Seine Aufgabe ist es, den Sport in unserer Stadt in all seinen Ausprägungen zu fördern. Wichtigstes Ziel ist es, die Stuttgarterinnen und Stuttgarter mehr zu bewegen. Dafür soll ein engmaschiges Netz individuell passender Sport- und Bewegungsangebote inklusive der entsprechenden Sportstätten für alle Bevölkerungsgruppen, Leistungsniveaus und jedes Lebensalter zur Verfügung stehen.

Die Sportvereine stehen dabei im Zentrum des Handelns: Das Amt fördert die rund 700 Stuttgarter Sportvereine und Sport treibenden Organisationen; es organisiert und fördert außerdem Sportveranstaltungen. Gleichzeitig ist
die Förderung des Individualsports wichtiger Teil des Arbeitsauftrags: Das Amt hält innovative Sport- und Bewegungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen und jedes Lebensalter vor und koordiniert sie, so zum Beispiel „kitafit“, „Sport im Park“, „bewegt & aktiv“, „schwimmfit“, der Bewegungspass für Kinder und Erwachsene, der „minisport“-Gutschein sowie „Sport für Flüchtlinge“.

Außerdem ist das Amt für Sport und Bewegung verantwortlich für den Bau, die Bereitstellung und Überlassung von zeitgemäßen Sportstätten sowie für die Verwaltung und den Betrieb eigener Sportanlagen. Die städtische Sportinfrastruktur umfasst alle städtischen Vereins- und Bezirkssportanlagen, eine Downhill- und eine BMX SuperX-­Strecke sowie die vom Amt für Sport und Bewegung betriebenen Turn- und Sporthallen, die SCHARRena Stuttgart, das GAZi-Stadion auf der Waldau, den Olympiastützpunkt Stuttgart und die Eiswelt Stuttgart.

Erträge und Aufwendungen 2021

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

2.841.280

Aufwendungen

27.919.791

darunter:
Sportförderung
Erträge

78

Aufwendungen

11.282.946

Sportstätten
Erträge

2.841.202

Aufwendungen

16.086.070

Investitionen 2021

Zuweisungen (von Bund und Land)

0

Investitionsauszahlungen

10.060.500

Projekte/Maßnahmen 2020/21

Für Investitionen in Sportanlagen wird im Haushaltsjahr 2021 ein Betrag von insgesamt 10.060.500 Euro ausbezahlt. Bedeutende Projekte in diesem Bereich sind die Erneuerung der 400-Meter-Kunststofflaufbahn beim Turnerbund Bad Cannstatt und der Bau einer Frischluft­halle in Vaihingen-­West. Für den Bau beziehungsweise die Sanierung von Sportanlagen der Stuttgarter Vereine werden 2021 rund 5.901.250 Euro eingesetzt.

Außerdem erhält der MTV Stuttgart einen Baukostenzuschuss in Höhe von 4,88 Millionen Euro für den Bau einer Multifunktionshalle einschließlich Turn- und Gymnastik­halle. Der TV Cannstatt erhält 4,96 Millionen Euro für die Erweiterung seines Baseball-Parks und den Bau einer Turnhalle und die Sportvereinigung Feuerbach bekommt 1,54 Millionen Euro für die Erweiterung des Vitadroms.

In Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Wohnen und dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt wird der „Stuttgarter Masterplan für urbane Bewegungsräume“ umgesetzt. Hierfür stehen 1,32 Millionen Euro zur Verfügung.

Sportliche Highlights im Jahr 2021 sind die Straßenradmeisterschaften mit Brezel Race, die mit 432.000 Euro bezuschusst werden, und der BMX Supercross World Cup, den die Stadt mit 71.000 Euro unterstützen wird.

Informationen

Ausführlichere Informationen sind im Internet unter www.stuttgart.de/sport zu finden.

Bäderbetriebe

616.473 Menschen besuchten 2019 DAS LEUZE Mineralbad.
Im SoleBad Cannstatt (ehemals MineralBad Cannstatt)schwammen und erholten
sich 235.492 Besucherinnen und Besucher.
2019 genossen 761.655 Bade­gäste sommerliches Freibadflair.

Stuttgart-Bad Cannstatt, Thomas Wagner

Die zentrale Aufgabe der Bäderbetriebe Stuttgart ist der Betrieb der drei Thermen, acht Hallen- und fünf Freibäder, die sich über das gesamte Stadtgebiet verteilen. Die Standorte der drei Thermen sind naturbedingt vorgegeben. Die Hallen- und Freibäder jedoch sind so in der Stadt platziert, dass die Stuttgarter Bevölkerung immer in Wohnortnähe ein Schwimmbad besuchen kann. Hierfür bedarf es circa 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für einen sicheren Verlauf der Freibadsaison sind zusätzlich bis zu 60 Saisonkräfte notwendig.

Stuttgart verfügt über das größte Mineralwasservorkommen in Westeuropa. Die Bäderbetriebe Stuttgart machen die Heilwasser durch DAS LEUZE, das SoleBad Cannstatt (ehemals MineralBad Cannstatt) und das Mineralbad Berg einer breiten Öffentlichkeit zugänglich. Die Mineral- und Heilquellen speisen Schwimmbecken und öffentliche Trinkbrunnen.

Des Weiteren stellen die Bäderbetriebe Stuttgart Schwimmflächen für Schulklassen und Vereine sowie für private Schwimmer in den Hallenbädern Bad Cannstatt, Feuer­bach, Heslach, Plieningen, Sonnenberg, Vaihingen, Zuffenhausen und im Leo-Vetter-Bad sowie in den Freibädern Möhringen, Rosental, Sillenbuch, im Höhenfreibad Killesberg und im Inselbad Untertürkheim zur Verfügung. Vielfältige Angebote wie Sauna-Einrichtungen oder Schwimm- und Fitnesskurse unterstützen zudem das individuelle Gesundheits- und Sportprogramm der kleinen und großen Badegäste.

Erträge und Aufwendungen 2021

Als Eigenbetrieb verfügen die Bäderbetriebe über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Stadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Wirtschaftsplan

Erfolgsplan
Erträge

22.247.000

Aufwendungen

41.030.000

Vermögensplan
Einnahmen, Ausgaben von je

37.173.000

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

  • Bau des Sportbads Neckarpark
    (44 Millionen Euro)
  • Neubau der Gastronomie des Inselbads Untertürkheim
    (2,2 Millionen Euro)
  • Abschluss der Generalsanierung des Mineralbads Berg
    (34 Millionen Euro)
  • Sanierung Bogenbinder und Belagsflächen des Hallenbads Heslach
    (3,1 Millionen Euro)
  • Hallenbad Zuffenhausen, Generalsanierung – Planung
    (500.000 Euro)

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgarterbaeder.de

Gesundheit

5.568 Einschulungsuntersuchungen führte das Gesundheitsamt 2019 durch.
75-mal wurde Trink- und Badebecken­wasser untersucht.
Von 23.220 Kindern in Kindertageseinrichtungen und Schulen wurden die Zähne kontrolliert.

Frau am Strand mit Sitzball, ccvision

Das städtische Gesundheitsamt hat den Auftrag, die Ge­sundheit der Stuttgarter Bevölkerung zu fördern und zu schützen. Es berät die Einwohnerinnen und Einwohner sowie öffentliche Stellen und koordiniert Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und zum Gesundheitsschutz. Des Weiteren beobachten und bewerten seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die gesundheitlichen Verhältnisse einschließlich der Auswirkungen von Umwelteinflüssen, erfassen Krankheiten epidemiologisch und erstellen Ge­sundheitsberichte. Das Amt nimmt außerdem Hygieneüberwachungsaufgaben wahr.

Amtsärztlicher Dienst/Gesundheitsschutz

Hierunter fallen: Gutachten nach gesetzlicher Vorgabe für unterschiedliche Auftraggeber, Heilpraktikerüberprüfungen, Heimbegehungen, Unterbringungsgutachten nach dem Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, zweite Leichenschau vor Feuerbestattung, Erkennung, Bekämpfung und Verhütung übertragbarer Krankheiten, Überwachung der Infektionshygiene (z. B. in medizinischen Einrichtungen, Heimen, Kitas und Schulen) sowie der Trinkwasser- und Schwimmbadhygiene, HIV/STI-Sprechstunde, Tuberkulosefürsorge, Stellungnahme zu Bauanfragen, Beratung und Information zu multiresistenten Erregern (MRE), MRE-Netzwerk, Erstbelehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz, Information zu den Auswirkungen von Umweltfaktoren auf die Gesundheit.

Kinder-, Jugend- und Zahngesundheit

Schwerpunkte sind Einschulungsuntersuchungen und andere medizinische Maßnahmen wie zahnärztliche Vorsorge­untersuchungen, Schulsprechstunden und Sprechstunden in den Stadtteilen, Gutachten und Beratungsangebote für Kinder mit chronischer Erkrankung oder Behinderung, Eltern­informationen zum Thema Zahngesundheit, eine zahnärztliche Kleinkindsprechstunde, Angebote zur Stärkung der elterlichen Kompetenzen sowie der interdis­ziplinären Frühförderung für Kinder mit Entwicklungsauffälligkeiten und Behinderungen.

Sozialdienst für Menschen mit chronischer Erkrankung oder Behinderung und Infektionskrankheiten

Umfassende Beratung und Information von Menschen mit chronischer Erkrankung oder Behinderung über alle Fördermöglichkeiten und Hilfen bei Multiproblemlagen.

Gesundheits- und Sozialplanung, Gesundheitsförderung und Prävention

Inhaltliche Weiterentwicklung der kommunalen Gesundheitskonferenz, insbesondere der Themen Kindergesundheit in den Stadtteilen, Projekt „TrotzAlter“, Projekt „Gesundheitslotsen für Migrantinnen und Migranten“, des neuen Projekts Schulgesundheitspflege an drei Schulstandorten sowie die Umsetzung des Stuttgarter Stufenmodells zur Übergewichtsprävention und -therapie.

Aufwendungen und Erträge 2021

Gesamter Teilergebnishaushalt

Erträge

9.723.300

Aufwendungen

13.171.018

darunter:
Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
Aufwendungen

1.151.013

Projekte/Maßnahmen 2020/21

  • Pandemiebekämpfung: Das Gesundheitsamt Stuttgart ist maßgeblich an der Pandemiebekämpfung in der Landeshauptstadt Stuttgart beteiligt. Hierzu zählen in der aktuellen Coronavirus-Krise insbesondere die Ermittlung von Erkrankungsfällen und Kontaktpersonen und die Unterbrechung von Infektionsketten.
  • Modellprojekt zur Gesundheitsförderung in Schulen: Für den Zeitraum von drei Jahren (2021 bis 2023) werden an drei Schulstandorten speziell fortgebildete Kinderkrankenschwestern eingestellt. Sie sind Ansprechpartnerinnen für Fragen rund um die Gesundheit für alle in der Schule und sollen die gesundheitliche Versorgung von Kindern mit chronischen Erkrankungen oder akuter Erkrankung in der Schule verbessern.
  • Zentrale Informations- und Beratungsstelle (ZIB): Im Rahmen des Projektes „Kita für alle in Stuttgart“ wird beim Gesundheitsamt die Zentrale Informations-und Beratungsstelle (ZIB) aufgebaut. Sie bietet Familien mit Kindern mit Unterstützungsbedarf bis zum Schulalter sozialarbeiterische und ärztliche Beratung und Informationen aus einer Hand. So gewährleistet sie eine niederschwellige und unbürokratische Hilfestellung bei der Inklusion in Kindertageseinrichtungen. Daneben ist sie auch Ansprechpartnerin für die Einrichtungen und die dazugehörenden Fachkräfte.

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/gesundheit

Klinikum Stuttgart

Im Klinikum Stuttgart gab es im Jahr 2019
… circa 3.500 Geburten,
… rund 52.000 Operationen,
… mehr als 91.000 stationäre Patientinnen und Patienten
… sowie mehr als 590.000 ambulante Patientinnen und Patienten.

Katharinen Hospital, Klinikum Stuttgart

Das Klinikum Stuttgart ist mit circa 2 200 Betten der größte Krankenhausbetrieb in Baden-Württemberg. Es umfasst das Katharinenhospital, das Krankenhaus Bad Cannstatt und das Olgahospital, Deutschlands größte Kinderklinik. Als Krankenhaus der Maximalversorgung und Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Tübingen verfügt das Klinikum Stuttgart über nahezu alle medizinischen Fachdisziplinen mit einem umfassenden Leistungsangebot auf höchstem Niveau. Zum Klinikum Stuttgart gehören
außerdem das Bildungszentrum – mit vier Schulen die größte Einrichtung für Gesundheitsberufe in der Region – sowie die anerkannten Fachweiterbildungsstätten.

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

Das Klinikum Stuttgart wird seit 2004 schrittweise baulich und strukturell modernisiert. Im „Strukturellen Rahmenplan“ wurde festgelegt, das Klinikum auf die Standorte Mitte und Bad Cannstatt zu konzentrieren. Ziel ist es, die einzelnen Klinikbereiche besser zu vernetzen und die Wirtschaftlichkeit und medizinische Versorgung zu optimieren. Wichtige Meilensteine sind bereits erreicht.

2014 wurde der Neubau des Olgahospitals und der Frauen­klinik am Standort Mitte in Betrieb genommen. Aus dem ehemaligen Olgahospital im Stuttgarter Westen und der Frauenklinik am Krankenhaus Bad Cannstatt entstand auf diese Weise ein modernes und eng verzahntes Mutter-­Kind-Zentrum. Daraus ergeben sich viele Vorteile für die Versorgung von Müttern und ihren Kindern.

Am Standort Bad Cannstatt ist 2012 das Zentrum für See­lische Gesundheit (ZSG) in Betrieb gegangen. Es bietet ein umfassendes ambulantes, tagesklinisches und vollstationäres Behandlungsangebot für das gesamte Spektrum der psychischen Erkrankungen. Dazu gehören die Bereiche Spezielle Psychiatrie, Sozialpsychiatrie, Gerontopsychiatrie,
Suchtmedizin, Kinder- und Jugendpsychiatrie und die Klinische Psychologie.

Mit dem Beschluss des Gemeinderats vom 22. März 2018 wurden die Weichen für das letzte große Bauprojekt gestellt, den Neubau des Katharinenhospitals. Mit einer Investitionssumme von rund 810 Millionen Euro gehört dieser zu den größten und wichtigsten Bauvorhaben der Landeshauptstadt. Die Arbeiten werden sich voraussichtlich bis ins Jahr 2032 erstrecken. Da die reibungslose Patientenversorgung Vorrang hat, wird das Projekt abschnittsweise umgesetzt.

Mit dem Neubau von Haus F (Haupteingang, Funktions­bereiche, Intensiv- und Bettenstationen) wird sich das Katharinenhospital ab 2021 mit einem neuen Entree präsentieren. Parallel dazu entsteht bis 2024 das neue Haus G mit dem Stuttgart Cancer Center sowie der Strahlen­therapie und Nuklearmedizin, bevor mit den Häusern A und BE bis 2032 die bauliche Neugestaltung des Stand­orts Mitte vollständig abgeschlossen sein soll.

Erträge und Aufwendungen 2021

Als gemeinnützige Kommunalanstalt öffentlichen Rechts verfügt das Klinikum Stuttgart über einen eigenen Wirtschaftsplan. Er beinhaltet die Daten der Krankenhaus­betriebsstellen.

Wirtschaftsplan

Erträge (Erfolgsplan)

901.973.000

Aufwendungen

914.224.000

Fehlbetrag

12.251.000

Vermögensplan

Einnahmen und Ausgaben von je

227.371.000

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.klinikum-stuttgart.de und www.stuttgart-meine-stadt.de/stadtweit/baumassnahme/katharinenhospital

Stadtplanung und Wohnen

2019 konnten 1.033 Sozialmietwohnungen vermittelt werden.
21 Sanierungsgebiete zählte Stuttgart 2019.
509 Entscheidungen gab es zum Denkmalschutz.

Stadtbild, Landeshauptstadt Stuttgart

Die Mitarbeitenden des Amts für Stadtplanung und Wohnen kümmern sich um die vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung (Flächennutzungsplanung, Bebauungspläne) und die städtebauliche Rahmenplanung. Zudem erstellen sie Analysen und Konzepte zu allen Themen der Stadtentwicklungsplanung, entwickeln Pläne zur Gestaltung des öffentlichen Raums und organisieren die Landschafts- und Grünordnungsplanung sowie die Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörde. Hinzu kommen die Verkehrsentwicklungsplanung, der Denkmalschutz (Untere Denkmalschutzbehörde), Umlegungsverfahren nach dem Baugesetzbuch und nach dem Stuttgarter Innenentwicklungsmodell SIM sowie die städtebauliche Erneuerung in Sanierungsgebieten und Gebieten der Sozialen Stadt.

Die Förderung des Wohnungsbaus hat zum Ziel, unteren und mittleren Einkommensbeziehenden zu einer angemessenen, bezahlbaren Wohnung in Stuttgart zu verhelfen. In allen Förderprogrammen, sowohl zum Miet- als auch zum Eigentumswohnungsbau, werden die Fördermittel des Landes Baden-Württemberg mit städtischen Förderungen (verbilligte Grundstücke, Zuschüsse und verbilligte Darlehen) kombiniert. Mit dem städtischen Energiesparprogramm und dem städtischen Heizungsaustauschprogramm wird das Ziel verfolgt, die Treibhausgasemissionen in Stuttgart weiter zu reduzieren.

Erträge und Aufwendungen 2021

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

1.293.665

Aufwendungen

53.929.595

darunter:
Stadtplanung
Erträge

257.708

Aufwendungen

21.815.051

Umlegungsverfahren
Erträge

234

Aufwendungen

1.346.759

Stadterneuerung/-sanierung
Erträge

318.973

Aufwendungen

4.504.411

Wohnraumförderung/-versorgung
Erträge

716.751

Aufwendungen

7.078.284

Zuschüsse Energiesparprogramm
Aufwendungen

17.485.000

Zuschüsse Heizungsaustauschprogramm
Aufwendungen

1.500.000

Investitionen 2021

Für städtebauliche Sanierungsverfahren:
Einzahlungen

14.010.722

Auszahlungen

20.839.097

Wohnraumförderung/-versorgung
Einzahlungen

1.381.100

Auszahlungen

6.400.000

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

  • Fortschreibung der Grundlagen Stadtentwicklung
  • Planung und Projekte zur Verbesserung des Wohn­umfelds überwiegend in den Innenstadtbezirken
  • Planungen und Projekte zur Reduzierung von Belastungen durch den Individualverkehr
  • Planungen zur Aufwertung des öffentlichen Raums (Lebenswerte Stadt) und zur Erweiterung des Rad­verkehrsnetzes und der Fußgängerbereiche
  • Planungen zur Aufwertung der Neckarufer in verschiedenen Teilprojekten
  • Neuaufnahmen beziehungsweise Aufstockungen in den Programmjahren 2019/2020 für städtebauliche Sanierungsverfahren in elf Gebieten
  • Durchführung vorbereitender Untersuchungen im Bereich der Stadterneuerungsvorranggebiete (SVG) als Grundlage für die Ausweisung neuer Sanierungs­gebiete und Milieuschutzsatzungen
  • Umsetzung des Stuttgarter Grünprogramms und des Programms für urbane Gärten
  • Durchführung von SIM-Verfahren auf Basis des 2014 fortgeschriebenen Modells und Gesamtfortschreibung
  • Förderung des Wohnungsbaus in mehreren Gebieten der Stadt (Einzelheiten siehe www.stuttgart.de/wohnbaufoerderung)

Informationen

Straßen und Verkehr

2019 unterhielt das Tiefbauamt 174 Stadtbrunnen.
Der Verkehr floss durch 63 Kreisverkehre, über 127 Straßenbrücken und durch 18 Tunnel.
830 Lichtsignalanlagen regelten den Verkehr an Kreuzungen.
2019 gab es in Stuttgart 17.300.000 Quadratmeter Straßenfläche.

Stadtbild, Landeshauptstadt Stuttgart

Das Tiefbauamt hat die Aufgabe, Straßen, Wege und Plätze, die Verkehrsausstattung und Ingenieurbauwerke (Brücken, Tunnel und Lärmschutzbauwerke) sowie Parkhäuser, Park­plätze und Parkscheinautomaten bereitzu­stellen und zu betreiben. Dazu gehört insbesondere der störungsfreie, wirtschaftliche und Energie schonende Betrieb aller technischen Anlagen wie Lichtsignalanlagen, dynamische Verkehrsleiteinrichtungen, Straßenbeleuchtung, Wegweiser, Aufzüge und Fahrtreppen, aber auch die betriebs- und sicherheitstechnische Ausstattung von Straßentunneln.

Darüber hinaus verfolgt das Tiefbauamt das Ziel, den Straßen­zustand zu verbessern sowie den Geh- und Radverkehr und die Sicherheit im Straßenraum zu optimieren. Auch für eine gute und attraktive Gestaltung des Straßenraums und der Ingenieurbauwerke sowie die verkehrsgerechte und anliegerfreundliche Abwicklung von Bauarbeiten ist das Tiefbauamt verantwortlich. Zudem betreibt das Tiefbauamt die Wasserspiele und Trinkbrunnen im öffentlichen Straßenraum und unterhält die Gewässer einschließlich der Seen im Stadt­gebiet. Das Tiefbauamt ist wichtiger Partner bei der Umsetzung von Projekten zur nachhaltigen Mobilität. Dazu zählen die Förderung des ÖPNV und des Rad- und Fußverkehrs sowie die Barrierefreiheit und das Bauen unter klimagerechten Gesichtspunkten..

Erträge und Aufwendungen 2021

In den Erträgen sind rund 34 Millionen Euro für die Auflösung von Zuschüssen und Beträgen, in den Aufwendungen rund 61 Millionen Euro Abschreibungen enthalten.

Gesamter Teilergebnishaushalt

Erträge

72.877.374

Aufwendungen

162.789.359

darunter:
Straßen
Erträge

49.169.241

Aufwendungen

149.563.482

Parkierungs-Einrichtungen
Erträge

18.952.133

Aufwendungen

7.062.044

Investitionen 2021

Investitionseinzahlungen

6.802.000

darunter:
Beiträge

2.325.000

Investitionszuweisungen

4.472.000

Investitionsauszahlungen

101.944.510

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

Straßenunterhaltung, -erneuerung (2020/21)

36.000.000

Radwege, Fahrradsammelgaragen (2020/21)

13.000.000

Umgestaltung Marktplatz in Stuttgart-Mitte

11.900.000

Neugestaltung Vorfeld Stadtpalais

5.700.000

Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücken/ Göppinger Str.

2.100.000

Kreisverkehr Seeblickweg/ Benzenäckerstr.

1.800.000

Kreisverkehr Hedelfinger Str./Otto-Konz-Brücken/Kesselstr.

2.800.000

Anschluss Gewerbegebiet Tränke

3.000.000

Programm Barrierefreie Bushaltestellen (2020 und 2021)

2.500.000

Weiterer Ausbau der Integrierten Verkehrsleitzentrale

8.300.000

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de

Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

87.860.000 Kubikmeter betrug die behandelte Abwassermenge der SES im Jahr 2019 – also fast 88 Milliarden Liter.
2019 haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SES 1.367 Störungen beseitigt.
1.688 Kilometer lang ist das Kanalnetz im Stadtgebiet.

Stadtentwässerung Stuttgart (SES), Eigenbetrieb SES

Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) ist dafür zuständig, die im Stadtgebiet anfallenden Abwässer abzuleiten und zu behandeln sowie den Klärschlamm zu verwerten und zu beseitigen. Darüber hinaus werden auch die Abwässer von neun Nachbarstädten – Ditzingen, Gerlingen, Esslingen, Fellbach, Remseck, Korntal, Korn­westheim, Leinfelden-Echterdingen, Ostfildern – sowie vom Flughafen und der Messe Stuttgart mitbehandelt.

Die Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Stuttgart gehört mit rund 370 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zum Aufgabenspektrum des Tiefbauamts. Die SES plant, baut, betreibt und unterhält die Kanalisation, die Regen­becken sowie die Abwasserpumpwerke. Vier Klärwerke, in den Stadtbezirken Mühlhausen, Möhringen und Plieningen (auf Gemarkung Ostfildern) sowie in der Stadt Ditzingen, reinigen das Abwasser. Ein eigenes SES-Zentrallabor übernimmt die kontinuierliche Überwachung des Abwassers.

Erträge und Aufwendungen 2021

Als Eigenbetrieb verfügt die Stadtentwässerung Stuttgart über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Landeshauptstadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Erträge

123.323.500

Aufwendungen

121.463.500

Investitionen 2021

Insgesamt sind 2021 Investitionen in Höhe von 75,9 Millionen Euro geplant. 35,5 Millionen Euro davon sind für Erschließungs-, Sanierungs- und Regenwasserbehandlungsmaßnahmen im Stuttgarter Kanalnetz vorgesehen, 38 Millionen Euro für die Betriebsanlagen der Klärwerke.

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

Kurzdarstellung einiger Entwässerungsprojekte:

  • Regenüberlaufbecken Im Betzengaiern in Sonnenberg,
    Baubeginn: 2018,
    geplante Inbetrieb­nahme: 2021,
    geplante Gesamtkosten: 3,7 Millio­nen Euro

  • Regenüberlaufkanal Falkenstraße in Möhringen,
    Bau­beginn: 2020,
    geplante Inbetriebnahme: 2021,
    geplante Gesamtkosten: 3,8 Millionen Euro

  • Regenrückhaltekanal Strohgäustraße in Zuffenhausen,
    Baubeginn: 2020,
    geplante Inbetriebnahme: 2021,
    geplante Gesamtkosten: 3,8 Millionen Euro

  • Kanalerneuerung Augsburger-, Arlbergstraße und Karl-Benz-Platz in Untertürkheim,
    Baubeginn: 2020,
    geplante Inbetriebnahme: 2022,
    geplante Gesamt­kosten: 8,9 Millionen Euro

  • Kanalerneuerung Cannstatter Wasen in Bad Cannstatt,
    Baubeginn: 2018,
    geplante Inbetriebnahme: 2021,
    geplante Gesamtkosten: 4 Millionen Euro

Kurzdarstellung einiger Klärwerksprojekte:

  • Hauptklärwerk Mühlhausen – Erneuerung Vorklärung,
    Baubeginn: 2018,
    geplante Inbetriebnahme: 2022,
    geplante Gesamtkosten: 18 Millionen Euro

  • Hauptklärwerk Mühlhausen – Ertüchtigung Rechen- und Sandfanganlage Hofen,
    Baubeginn: 2017,
    geplante Inbetriebnahme: 2020,
    geplante Gesamt­kosten: 10 Millionen Euro

  • Hauptklärwerk Mühlhausen – Kühlwasserpumpwerk,
    Baubeginn: 2020,
    geplante Inbetriebnahme: 2024,
    geplante Gesamtkosten: 9 Millionen Euro

  • Klärwerk Plieningen – Verbesserung P-Elimination einschließlich Sanierung Sandfilteranlage,
    Baubeginn: 2019,
    geplante Inbetriebnahme: 2020,
    geplante Gesamtkosten: 5,9 Millionen Euro

Weitere Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart-stadtentwaesserung.de

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

204 Stadtbahnen und fünf Seil- und Zahnradbahnen befuhren 2019 die 263 Gleiskilometer des Stuttgarter ÖPNV-Netzes.
2019 nutzen 181 Millionen Personen die Verkehrsmittel der SSB.
Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter konnten 2019 an 722 Haltestellen in Bus und Bahn ein- bzw. aussteigen.

Stadtbild, Landeshauptstadt Stuttgart

Das Ziel des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Landeshauptstadt ist es, Menschen mobil zu machen. Die vielfältigen Mobilitätsbedürfnisse von Einwohnerinnen und Einwohnern, Besucherinnen und Besuchern sowie Beschäftigten können nur dann erfüllt und stadtverträglich bewältigt werden, wenn der ÖPNV einen erheblichen Teil des Verkehrsaufkommens auf sich zieht. Bürgerinnen und Bürgern, die keinen Zugriff auf motorisierte Individualverkehrsmittel haben, bietet der ÖPNV die Möglichkeit, über den Radius des Fuß- und Radverkehrs hinaus mobil zu sein. Die Landeshauptstadt Stuttgart setzt sich deshalb für ein angemessenes Nahverkehrsangebot und seine Verbesserung ein.

Das Zusammenspiel von Regionalzügen, S-Bahnen, Stadtbahnen und Bussen ist für die Verkehrsbewältigung im Großraum Stuttgart unverzichtbar. Damit Kunden dieses Angebot so einfach wie möglich nutzen können, sorgt der Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) für einen einheitlichen Tarif, ein abgestimmtes Fahrplanangebot und eine umfassende Fahrgastinformation. Die Landeshauptstadt Stuttgart leistet als Gesellschafterin des VVS, als Gebiets­körperschaft innerhalb des Verbands Region Stuttgart sowie als Eigentümerin der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) direkte und indirekte Beiträge zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Nahverkehrssystems.

Die SSB als städtische Tochter ist eines von rund 40 Verkehrs­unternehmen im VVS und mit gut 500 Bussen und Bahnen und rund 3 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern täglich im Einsatz. Mit 66 Linien bringt sie an Normalwerktagen fast 600.000 Menschen an ihr Ziel. Damit ist die SSB einer der größten und modernsten Nahverkehrsbetriebe in Deutschland.

Die Regelversorgung wird von der SSB mit besonderen Angeboten wie Nachtbuslinien an Wochenenden und vor Feiertagen, Sonderverkehren zu Veranstaltungen, dem SSB-Nacht-Taxi und dem On-Demand-Service SSB Flex bedarfsgerecht ergänzt.

Erträge und Aufwendungen

Planzahlen SSB 2020

Fahrgeldeinnahmen SSB

218.000.000

Kosten der Verkehrsbedienung SSB

392.000.000

Jahresverlust der SSB

46.600.000

Investitionen

SSB netto

122.700.000

davon:
Infrastruktur

85.100.000

Fahrzeuge

13.500.000

Projekte/Maßnahmen der SSB 2020/2021

  • Einführung der neuen kundenfreundlichen Generation Fahrscheinautomaten
  • Umsetzung der polygo-App als multimodale Mobilitätsplattform
  • Inbetriebnahme der vierten Schnellbuslinie X4 S-Degerloch – Nürtingen (Dezember 2020)
  • einjähriger Nachtbus-Probebetrieb an allen Wochentagen
  • Verlängerung der Stadtbahnlinie U6 nach Flughafen/Messe
  • Umstellung der kompletten SSB-Busflotte auf synthe­tischen Kraftstoff
  • Inbetriebnahme der ersten vollelektrischen Gelenkbusse

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.ssb-ag.de und unter www.vvs.de

Abfallentsorgung und Straßenreinigung

2019 waren in Stuttgart 276.881 Restabfall-, Bio­abfall- und Altpapier­behälter aufgestellt.
Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter konnten ihren Müll im Stadtgebiet 2019 in 5.470 Abfallkörbe werfen.
Die eingesammelte Abfallmenge im Jahr 2019 betrug rund 133.000 Tonnen.
2019 betreute der Fuhrpark 1.300 Fahrzeuge und Geräte.
Die Stadt betreibt 71 öffentliche Toilettenanlagen.

Abfallentsorger, Eigenbetrieb AWS

Von Abfallentsorgung und -wirtschaft über Straßenreinigung/Winterdienst bis zu öffentlichen Toiletten: Die Auf­gaben des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) sind vielseitig. Zudem ist die AWS für die Instandhaltung des städtischen Fuhrparks (ohne Feuerwehr) zuständig, einschließlich der dazu notwendigen Werkstatt. Der Betrieb sorgt dafür, dass die Rechte und Pflichten der Stadt als Mitglied im Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen, im Vertrag mit der EnBW Kraftwerke AG und in den Ver­trägen mit den Kooperationspartnern Landkreis Esslingen und Rems-Murr-Kreis, gewahrt werden. Die Umsetzung von Maßnahmen erfolgt gemäß aktueller Gesetzgebung.

Erträge und Aufwendungen 2021

Als Eigenbetrieb verfügt die Abfallwirtschaft Stuttgart über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Landeshauptstadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Wirtschaftsplan

Erfolgsplan
Erträge

135.242.300

Aufwendungen

139.347.700

Vermögensplan
Einnahmen/ Ausgaben je

40.622.500

Mit Abstand größter Kostenblock beim Materialaufwand ist die Position „Bezug von EnBW“, bei der die Zahlungen an die Energie Baden-Württemberg Kraftwerks-Gesellschaft (EnBW-KWG) für die Verbrennung von Abfällen in der Abfallverbrennungs-Anlage Münster (AVA) mit rund 39 Millionen Euro im Jahr 2021 ausgewiesen wird.

Die Betriebserträge (Umsatzerlöse) werden unterschieden nach öffentlich-rechtlichen Erlösen (insbesondere Abfall- und Gehwegreinigungsgebühren), Erlösen aus Kooperationen und von der Stadt Stuttgart (Fahrbetriebs- und Werkstattleistungen), Leistungsentgelten der Stadt Stuttgart (Kostenerstattung für Straßenreinigung/Winterdienst und öffentliche Toilettenanlagen) und sonstigen Erlösen (zum Beispiel der mineralischen Deponie, Unfallkostenersätze, Kantinen- und Mieterlöse).

Projekte/Maßnahmen 2020/2021

Planung und Baumaßnahmen Biovergärungsanlage, geplante Gesamtkosten inkl. Grundstückserwerb 22.900.000 €
Verlagerungskosten der Betriebsstelle Türlenstraße (sukzessive) in die Burgholzstraße, geplante Gesamtkosten: 13.000.000 €
... und in die Gingener Straße, geplante Gesamtkosten 18.500.000 €
Fahrzeuge und Aufbauten – Ersatzbeschaffungen 12.100.000 €
Sukzessive Einführung von Elektro-Fahrzeugen im Pkw-Bereich, sowie von Abfallsammelfahrzeugen mit Gasantrieb für den Fuhrpark der Landeshauptstadt Stuttgart

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/abfall

Anhang

Die folgenden Seite enthalten die Ergebnisse einer Umfrage zu Fragen des Haushalts und einige ausführlichere Zahlen zu den Ausgaben und Einnahmen der Stadt.

Der städtische Haushalt aus Bürgersicht

Neben dem Bürgerhaushalt gibt es verschiedene weitere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Fest etabliert sind das Ideen- und Beschwerdemanagement mit der „Gelben Karte“ und die Bürgerumfrage. Für letztere interviewt das Statistische Amt im Auftrag des Gemeinderats alle zwei Jahre repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zum Leben in Stuttgart. Neben vielen anderen Themen teilen die Befragten auch ihre Meinung zum städtischen Haushalt mit. Sie geben an, bei welchen kommunalen Aufgaben ihrer Meinung nach Geld eingespart, vermehrt ausgegeben oder gleich verteilt werden soll.

2019 wurden rund 9 400 Stuttgarterinnen und Stuttgarter befragt.

Vorschläge für Einsparungen bzw. Mehrausgaben im Haushalt der Stadt Stuttgart

Frage: „Die Stadt Stuttgart kann sich – genau wie ein Privathaushalt – nicht alles gleichzeitig leisten. Wie sollte sich die Stadt Stuttgart nach Ihrer Meinung bei den folgenden Aufgaben verhalten – Geld einsparen, die Ausgaben unverändert lassen oder mehr Geld ausgeben?"

Die Befragung zum Stadthaushalt ergab folgende Ergebnisse:






Aufgabe Die Stadt sollte hier ...
Geld
einsparen
Ausgaben
unverändert
lassen
mehr Geld
ausgeben
Differenz Ausgaben /
Einspar-ungen
%
Wohnungsbau 2 13 85 83
Allgemeinbildende Schulen und Berufsschulen 1 27 73 72
Kindergärten und Kindertageseinrichtungen 2 26 72 70
Öffentliche Verkehrsmittel 3 31 66 63
Altengerechtes Wohnen 3 33 64 61
Alten- und Pflegeheime 2 35 63 61
Energiewende und Klimaschutz 7 32 62 55
Ambulante Pflege- und Sozialdienste 2 36 61 59
Verbesserung der Luftqualität 9 30 61 52
Generationenübergreifendes Wohnen 7 35 58 51
Krankenhäuser 2 45 53 51
Mehr Grün in der Stadt (z. B. Hof-, Dach-, Fassaden­begrünung, Bäume am Straßenrand 7 37 56 49
Barrierefreie Wege/Zugänge für Rollstuhlfahrer 4 45 52 48
Bekämpfung der Jugendkriminalität 3 47 49 46
Zustand der Straßen (Straßenunterhaltung) 9 41 50 41
Öffentliche Toiletten 9 42 49 40
Sauberkeit der Stadt 3 55 42 39
Schutz vor Kriminalität/öffentliche Sicherheit 4 57 40 36
Ausbau des Fahrradwegenetzes 19 27 54 35
Spielmöglichkeiten für Kinder/Spielplätze 4 58 39 35
Schwimmbäder 6 54 40 34
Sprachförderung für Migranten/ausländische Mitbürger 13 45 43 30
Parks und Grünanlagen 3 64 33 30
Treffpunkte/Beratungsstellen für Ältere 6 62 32 26
Drogenbekämpfung 9 57 34 25
Sportanlagen 6 65 29 23
Ausbau der Parkmöglichkeiten 22 34 44 22
Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten 16 50 34 18
Förderung des Ehrenamts 10 62 28 18
Integration von Migrant/-innen/
ausländischen Mitbürger/-innen
17 50 33 16
Videoüberwachung in der Stadtbahn 20 45 35 15
Kulturelle Einrichtungen/Veranstaltungen 10 71 19 9
Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen 26 40 33 7
Ausbau des Straßennetzes (Straßenneubau) 30 38 32 1
Stadtbibliothek 14 77 10 -4
Wirtschaftsförderung 26 54 21 -5
         
  Quelle: Bürgerumfrage 2019

Geplante Erträge und Aufwendungen 2021

Erträge Plan 2021

Steuern, ähnliche Abgaben

1.348.568TEUR

darunter:
Grundsteuer A + B (Hebesatz 520 v.H.)

157.390TEUR

Gewerbesteuer brutto (Hebesatz 420 v.H.)

590.000TEUR

Gemeindeanteil Einkommensteuer

431.600TEUR

Gemeindeanteil Umsatzsteuer

105.700TEUR

Vergnügungssteuer

17.500TEUR

Hundesteuer

1.478TEUR

Zweitwohnungssteuer

1.300TEUR

Übernachtungssteuer

1.900TEUR

Familienleistungsausgleichsgesetz

31.700TEUR

Wohngeldentlastung Land (SGB II)

10.000TEUR

Laufende Zuweisungen, Zuwendungen

1.495.759TEUR

darunter:
Schlüsselzuweisun­gen vom Land

699.600TEUR

Zuweisungen zum Ausgleich der Aufgaben als Stadtkreis

30.957TEUR

Zuweisung aus Spielbankabgabe

3.323TEUR

Zuweisung Grunderwerbsteuer

65.000TEUR

Leistungsbeteiligung Grundsicherung für Arbeitsuchende

237.520TEUR

Zuweisungen, Zuschüsse für laufende Zwecke

415.890TEUR

inbesondere vom Land für:
Verlässliche Grundschule

1.690TEUR

Schülerbeförderung

7.242TEUR

Sachkostenbeitrag für öffentliche Schulen

57.842TEUR

Philharmoniker

4.719TEUR

Leistungbeteiligung für Grundsicherung im Alter

66.769TEUR

KiTa-Förderung

158.516TEUR

Straßenbau

1.301TEUR

Verkehrslastenausgleich von Land, Landkreisen

71.493TEUR

Soziallastenausgleich

22.000TEUR

Aufgelöste Investitions-Zuwendungen

43.470TEUR

Sonstige Transfererträge

31.211TEUR

darunter:
für Sozialhilfe

5.746TEUR

für Arbeitslosenhilfe

16.735TEUR

für Jugendhilfe

8.730TEUR

Öffentlich-, privat-rechtliche Entgelte

223.557TEUR

darunter:
Verwaltungsgebühren

34.810TEUR

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

119.152TEUR

Mieten, Pachten

47.298TEUR

Verkaufserlöse

3.404TEUR

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

18.643TEUR

Kostenerstattungen, -umlagen

100.222TEUR

darunter:
vom Bund

40.035TEUR

vom Land

27.943TEUR

von Gemeinden und -verbänden

10.525TEUR

von Eigenbetrieben, Eigengesellschaften

17.301TEUR

Zinsen und ähnliche Erträge

63.655TEUR

darunter:
Zinserträge

21.483TEUR

Gewinnablieferung, Dividende Beteiligungsunternehmen

42.150TEUR

Sonstige Erträge

113.830TEUR

darunter:
Bußgelder

29.462TEUR

Säumniszuschläge, Mahngebühren u.ä.

17.014TEUR

Konzessionsabgaben Straßenbenutzungs-Entgelte

57.175TEUR

Gesamtsumme Erträge

3.376.802TEUR

Aufwendungen Plan 2021

Personalaufwendungen (inkl. Versorgungsaufwendungen)

801.288TEUR

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

397.224TEUR

darunter:
Unterhaltung von Grundstücken, Gebäuden

69.423TEUR

Unterhaltung von Straßen, Tunneln, Verkehrseinrichtungen

31.464TEUR

Mieten und Pachten

37.796TEUR

Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden

77.849TEUR

Lehr- und Lernmittel

10.362TEUR

Bildungs- und Sprachförderung

1.730TEUR

Betriebskosten zum Ausbau der Kindertagesbetreuung

43.176TEUR

Beköstigung an Schulen und Kitas

19.190TEUR

Planmäßige Abschreibungen

218.973TEUR

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

1.380TEUR

Transferaufwendungen

1.818.452TEUR

darunter:
Zuweisungen, Zuschüsse

621.079TEUR

insbesondere für:
Zuweisungen an das Land

55.530TEUR

Umlage an Zweckverband Datenverarbeitung Region Stuttgart

1.847TEUR

Verband Region Stuttgart

19.327TEUR

Klinikum Stuttgart

15.109TEUR

Stuttgart Marketing GmbH

4.834TEUR

SSB AG

70.001TEUR

Kulturelle Veranstaltungen Stadtbezirke

1.310TEUR

Bürgerhäuser, Gemeinwesenzentren

247TEUR

Einkommensorientierte Wohnraumförderung

1.850TEUR

Förderung von Privatschulen

3.432TEUR

Kulturförderung

33.307TEUR

Kitas, Tageseinrichtungen in freier Trägerschaft

226.152TEUR

Freie Träger im Sozial-, Jugend- und Gesundheitswesen

66.313TEUR

Sportförderung

7.870TEUR

Soziale Leistungen (inkl. Jugendhilfe)

771.070TEUR

insbesondere für:
Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)

340.754TEUR

Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII

161.045TEUR

Hilfen für Flüchtlinge

25.110TEUR

Leistungen nach dem Bundes­ver­sor­gungs­ge­setz

1.720TEUR

Familien-/BonusCard

6.620TEUR

Förderung der Erziehung (HzE)

92.694TEUR

Besuchsgeldübernahme für Kindertageseinrichtungen nach dem KJHG u.a.

8.632TEUR

Unterhaltsvorschussleistungen

13.000TEUR

Gewerbesteuer-/ FAG-Umlage und sonstige Umlagen

425.100TEUR

insbesondere für:
Gewerbesteuerumlage

49.200TEUR

Finanzausgleichsumlage

364.600TEUR

Sonstige Aufwendungen

199.224TEUR

darunter:
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

6.021TEUR

Geschäftsaufwendungen

31.944TEUR

Erstattungen für Leistungen von Eigenbetrieben und Dritten

104.716TEUR

Lizenzen, Wartungskosten für Informations-, Kommunikations-Technik

8.629TEUR

Mitgliedsbeiträge

994TEUR

Schülerbeförderungskosten/ Schülerverkehr

11.673TEUR

Scool-Abo und Schülerbonus

7.461TEUR

Gesamtsumme Aufwendungen

3.436.542TEUR

Geplante Einzahlungen und Auszahlungen 2021

Einzahlungsarten Plan 2021

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

33.542TEUR

insbesondere für:
Tiefbau

4.472TEUR

Sanierungsverfahren

12.021TEUR

Schulen

7.399TEUR

Erweiterungsbau Theaterhaus

3.500TEUR

Feuer- und Rettungswache 5

1.638TEUR

Beiträge und ähnliche Entgelte

2.815TEUR

Veräußerung von Anlagevermögen

25.500TEUR

Darlehensrückflüsse

2.835TEUR

Aufnahme von Darlehen

2.200TEUR

Sonstige Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

5TEUR

Gesamtsumme

67.897TEUR

Auszahlungsarten Plan 2021

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

157.933TEUR

insbesondere für:
Klinikum

94.000TEUR

Jugendhilfeträger

6.970TEUR

Wohnraumförderung

6.400TEUR

Bäderbetriebe Stuttgart

12.575TEUR

Erwerb von Anlagevermögen

72.294TEUR

darunter:
Erwerb von Grundstücken, Gebäuden u.ä.

46.457TEUR

Erwerb von immateriellem Vermögen (z. B. Lizenzen)

2.720TEUR

Erwerb von beweglichen Gegenständen

22.724TEUR

insbesondere für:
Fahrzeuge, Geräte der Feuerwehr

3.250TEUR

Schulen

9.022TEUR

Kultur

225TEUR

Informations- und Kommunikations-Technik

2.775TEUR

Erwerb von Finanzvermögen

393TEUR

Baumaßnahmen

254.242TEUR

darunter:
Hochbaumaßnahmen

120.028TEUR

insbesondere für:
Schulen

49.666TEUR

Sport

1.450TEUR

Immobilienmanagement

37.819TEUR

Sanierungsverfahren

9.525TEUR

Tiefbaumaßnahmen

90.540TEUR

insbesondere für:
Gemeindestraßen

43.049TEUR

Bundesstraßen

38.372TEUR

Sonstige Baumaßnahmen

43.673TEUR

insbesondere für:
Jugendbereich

9.364TEUR

Sportanlagen

2.250TEUR

Sanierungsverfahren

4.636TEUR

Brunnen

1.100TEUR

Straßenbeleuchtung

2.850TEUR

Grünanlagen und Spielplätze

9.383TEUR

Darlehensgewährung

127.903TEUR

Tilgung von Darlehen

0TEUR

Gesamtsumme

612.371TEUR

Entwicklung der Schulden 1990 bis 2020

Hinweise

Stand: jeweils zum Ende des Haushaltsjahres (ohne Darlehen für Stille Beteiligung LBBW)

Alle Zahlen in Millionen Euro (Mio. €).
Eigenbetriebe umfassen bis 1993 nur Krankenhäuser.

Jahr 1990

Stadthaushalt
Kreditmarkt

804Mio. €

gesamt

811Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

4Mio. €

gesamt

4Mio. €

Jahr 1991

Stadthaushalt
Kreditmarkt

907Mio. €

gesamt

915Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

3Mio. €

gesamt

3Mio. €

Jahr 1992

Stadthaushalt
Kreditmarkt

1.080Mio. €

gesamt

1.087Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

2Mio. €

gesamt

2Mio. €

Jahr 1993

Stadthaushalt
Kreditmarkt

1.147Mio. €

gesamt

1.154Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

2Mio. €

gesamt

2Mio. €

Jahr 1994

Stadthaushalt
Kreditmarkt

1.130Mio. €

gesamt

1.137Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

17Mio. €

gesamt

17Mio. €

Jahr 1995

Stadthaushalt
Kreditmarkt

912Mio. €

gesamt

919Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

191Mio. €

gesamt

294Mio. €

Jahr 1996

Stadthaushalt
Kreditmarkt

830Mio. €

gesamt

839Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

234Mio. €

gesamt

342Mio. €

Jahr 1997

Stadthaushalt
Kreditmarkt

788Mio. €

gesamt

796Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

239Mio. €

gesamt

348Mio. €

Jahr 1998

Stadthaushalt
Kreditmarkt

717Mio. €

gesamt

725Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

240Mio. €

gesamt

370Mio. €

Jahr 1999

Stadthaushalt
Kreditmarkt

626Mio. €

gesamt

631Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

204Mio. €

gesamt

398Mio. €

Jahr 2000

Stadthaushalt
Kreditmarkt

554Mio. €

gesamt

559Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

189Mio. €

gesamt

399Mio. €

Jahr 2001

Stadthaushalt
Kreditmarkt

512Mio. €

gesamt

516Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

202Mio. €

gesamt

410Mio. €

Jahr 2002

Stadthaushalt
Kreditmarkt

401Mio. €

gesamt

559Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

222Mio. €

gesamt

430Mio. €

Jahr 2003

Stadthaushalt
Kreditmarkt

345Mio. €

gesamt

563Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

224Mio. €

gesamt

452Mio. €

Jahr 2004

Stadthaushalt
Kreditmarkt

283Mio. €

gesamt

500Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

238Mio. €

gesamt

457Mio. €

Jahr 2005

Stadthaushalt
Kreditmarkt

232Mio. €

gesamt

448Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

328Mio. €

gesamt

544Mio. €

Jahr 2006

Stadthaushalt
Kreditmarkt

190Mio. €

gesamt

404Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

350Mio. €

gesamt

567Mio. €

Jahr 2007

Stadthaushalt
Kreditmarkt

150Mio. €

gesamt

232Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

359Mio. €

gesamt

522Mio. €

Jahr 2008

Stadthaushalt
Kreditmarkt

123Mio. €

gesamt

123Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

334Mio. €

gesamt

530Mio. €

Jahr 2009

Stadthaushalt
Kreditmarkt

79Mio. €

gesamt

79Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

338Mio. €

gesamt

539Mio. €

Jahr 2010

Stadthaushalt
Kreditmarkt

62Mio. €

gesamt

62Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

371Mio. €

gesamt

573Mio. €

Jahr 2011

Stadthaushalt
Kreditmarkt

47Mio. €

gesamt

47Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

386Mio. €

gesamt

588Mio. €

Jahr 2012

Stadthaushalt
Kreditmarkt

36Mio. €

gesamt

36Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

392Mio. €

gesamt

592Mio. €

Jahr 2013

Stadthaushalt
Kreditmarkt

27Mio. €

gesamt

27Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

390Mio. €

gesamt

591Mio. €

Jahr 2014

Stadthaushalt
Kreditmarkt

24Mio. €

gesamt

24Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

419Mio. €

gesamt

615Mio. €

Jahr 2015

Stadthaushalt
Kreditmarkt

31Mio. €

gesamt

31Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

455Mio. €

gesamt

647Mio. €

Jahr 2016

Stadthaushalt
Kreditmarkt

58Mio. €

gesamt

58Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

424Mio. €

gesamt

632Mio. €

Jahr 2017

Stadthaushalt
Kreditmarkt

21Mio. €

gesamt

21Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

395Mio. €

gesamt

627Mio. €

Jahr 2018

Stadthaushalt
Kreditmarkt

0Mio. €

gesamt

0Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

321Mio. €

gesamt

599Mio. €

Jahr 2019

Stadthaushalt
Kreditmarkt

0Mio. €

gesamt

0Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

302Mio. €

gesamt

614Mio. €

Jahr 2020

Stadthaushalt
Kreditmarkt

0Mio. €

gesamt

0Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

361Mio. €

gesamt

674Mio. €







Tabellarische Darstellung

Stadthaushalt Eigenbetriebe Stadt & EigB
Jahr Kreditmarkt Gesamt Kreditmarkt Gesamt
Mio. Euro Mio. Euro Mio. Euro Mio. Euro Mio. Euro
1990 803,7 811,0 3,8 3,8 814,8
1991 907,1 914,7 2,8 2,8 917,5
1992 1.079,6 1.087,2 2,1 2,1 1.089,3
1993 1.146,7 1.154,3 1,6 1,6 1.155,9
1994 1.129,8 1.137,4 16,6 16,6 1.154,0
1995 911,6 918,8 190,8 294,3 1.109,6
1996 830,1 838,6 234,4 341,8 1.073,0
1997 787,5 795,6 239,1 348,3 1.034,7
1998 716,8 724,9 239,9 369,7 964,8
1999 625,5 631,0 203,7 397,7 834,7
2000 554,3 559,1 188,6 399,4 747,7
2001 512,1 516,3 202,2 409,6 718,5
2002 401,3 558,8 221,5 429,6 780,3
2003 345,2 562,6 224,5 451,6 787,1
2004 282,7 499,9 237,7 456,9 737,6
2005 232,0 448,2 328,3 544,0 776,5
2006 190,3 404,3 349,8 566,7 754,1
2007 149,7 231,7 359,1 521,6 590,8
2008 123,4 123,4 333,9 530,2 457,3
2009 79,4 79,4 337,8 539,0 417,2
2010 62,4 62,4 370,8 573,0 433,2
2011 47,1 47,1 386,2 587,6 433,3
2012 35,5 35,5 392,1 592,2 427,6
2013 27,2 27,2 389,9 590,5 417,1
2014 23,5 23,5 418,8 614,8 442,1
2015 31,4 31,4 455,1 646,5 486,5
2016 58,4 58,4 424,4 631,8 482,8
2017 21,3 21,3 394,7 626,9 416,0
2018 0,0 0,0 321,3 599,2 321,3
2019 0,0 0,0 302,4 614,3 302,4
2020 0,0 0,0 361,0 673,8 361,0