Broschüre Bürgerhaushalt

Haushalt und Bürgerhaushalt Stuttgart

Die aktualisierte Broschüre zur Planung der Einnahmen und Ausgaben der Landeshauptstadt Stuttgart bietet Ihnen wichtige Hintergründe und Anregungen für Ihre Vorschläge.

Vom 29. Januar bis 18. Februar 2019 können Sie Vorschläge eingeben und kommentieren.

Vom 12. März bis 1. April 2019 können Sie die Beiträge bewerten und mitbestimmen, welche best-bewerteten 100 Vorschläge dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden.

Lesen Sie nun die Broschüre. Links oder unten auf der Seite steht eine Übersicht der Kapitel und ein Link zur pdf-Version. Unten auf der Seite können Sie vor und zurück blättern.

 

Vorwort

Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter,

der Bürgerhaushalt Stuttgart findet 2019 bereits zum fünften Mal statt. Er zählt zu den erfolgreichsten Bürgerbeteiligungen dieser Art in Deutschland. Sie als Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt haben unserem Bürgerhaushalt zu diesem Erfolg verholfen: Allein 2017 gaben 51.875 Bürgerinnen und Bürger insgesamt 3.457 Vorschläge und 1.230.939 Bewertungen ab. Der Gemeinderat hat deswegen beschlossen, dieses Bürgerbeteiligungsverfahren 2019 erneut durchzuführen.

Mit Ihren Vorschlägen und Bewertungen haben Sie die Chance, sich an der städtischen Haushaltspolitik zu beteiligen. Auch wenn nicht jede Idee realisiert werden kann, so geben Sie dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung doch wichtige Impulse, was aus Bürgersicht in unserer Stadt geschehen sollte. Umgesetzte Projekte vergangener Bürgerhaushalte wie der Neubau der Schul- und Mehrzweckhalle in Uhlbach, die Errichtung zeitgemäßer Kunstrasenplätze oder die Sanierung der Chemie- und Physikräume des Königin-Charlotte-Gymnasiums sind anschauliche Beispiele dafür, dass die Teilnahme am Bürgerhaushalt Früchte trägt. Andere Wünsche, die Sie geäußert haben, sind vielleicht noch nicht vollständig realisiert, fließen aber in langfristige Prozesse mit ein. So wird beispielsweise in einer Machbarkeitsstudie geprüft, ob eine Flusswelle im Neckar-Seitenkanal in Stuttgart-Untertürkheim umsetzbar ist.

 

Michael Föll - Erster Bürgermeister

Auf den folgenden Seiten erfahren Sie, wie der Bürgerhaushalt funktioniert und wie Sie sich daran beteiligen können. Bitte nutzen Sie wieder die Vorschlags-Phase des Bürgerhaushalts und reichen Ihnen wichtige Projekte ein. In der anschließenden Bewertungsphase können Sie die zahlreichen guten Vorschläge aller Stuttgarterinnen und Stuttgarter bewerten. Bedenken Sie dabei, dass wir als Stadt eine große Gemeinschaft sind und dass Projekte und Vorschläge möglichst vielen Menschen und damit dem Gemeinwohl dienlich sein sollten.

 

Damit Sie außerdem besser einschätzen können, ob Ihre Ideen überhaupt im Rahmen des städtischen Haushalts umgesetzt werden können – manches Thema etwa ist Ländersache – informieren wir Sie in dieser Broschüre über unsere Ämter mit ihren Zuständigkeiten. Sie werden sehen: Auch die Ämter setzen ihre Schwerpunkte und verfolgen Projekte. Vielleicht finden Sie dort sogar die eine oder andere eigene Idee wieder?

Ich freue mich auf Ihre Vorschläge und Anregungen für den Doppelhaushalt 2020/2021.

 

Michael Föll
Erster Bürgermeister

Der Bürgerhaushalt

Was ist der Bürgerhaushalt?

Der Bürgerhaushalt ist eine Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. Für welche Bereiche des öffentlichen Lebens soll die Stadt Stuttgart Ihrer Meinung nach mehr Geld ausgeben – und für welche weniger? Welche Ideen gibt es, um die Einnahmen der Stadt zu verbessern? Sie als Bürgerinnen und Bürger sehen aus Ihrer Perspektive manches, was in der Haushaltsplanung der Stadt berücksichtigt werden sollte. Deswegen gibt es in Stuttgart den Bürgerhaushalt. Mit diesem Verfahren haben Sie die Möglichkeit, sich an der Haushaltspolitik Ihrer Stadt zu beteiligen.

Drei gute Gründe für den Bürgerhaushalt:

  1. Die Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt. Gemeinderat und Verwaltung können die Stadt Stuttgart nur voranbringen, wenn sie die Präferenzen der Bürgerinnen und Bürger kennen. Sie geben mit Ihren Vorschlägen daher wichtige Entscheidungshilfen.
  2. Wer Stadtleben mitgestaltet, fühlt sich der Stadt verbunden: Auch das ist ein guter Grund, sich zu beteiligen!
  3. Bürgerinnen und Bürger, die am Bürgerhaushalt mitwirken, lernen die Komplexität der städtischen Finanzen kennen. Informierte Bürger können Entscheidungen der Politik besser nachvollziehen und abwägen.

Wie funktioniert der Bürger­haushalt?

Am Bürgerhaushalt können sich alle Menschen beteiligen, die in Stuttgart einen Wohnsitz angemeldet haben. Am 29. Januar 2019 startet der Bürgerhaushalt auf der Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de. Hier können die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge machen, diese kommentieren und später bewerten.

Wer sich ausführlich informieren, Fragen stellen oder diskutieren möchte, ist herzlich zu den Informations- und Diskussionsveranstaltungen der Stadtbezirke eingeladen:

Info-Veranstaltungen:
7. bis 29. Januar 2019

Mo. 07.01.19, 19 Uhr: Wangen
Kelter, Eberhard Ludwig Saal, Ulmer Str. 334

Di. 08.01.19, 19 Uhr: Innenstadtbezirke
Rathaus Stuttgart, Großer Sitzungssaal

Di. 15.01.19, 18 Uhr: Münster
Bezirksrathaus Münster, Zimmer 1, EG

Di. 15.01.19, 18 Uhr: Untertürkheim
Bezirksrathaus Untertürkheim, Sitzungssaal

Di. 15.01.19, 18 Uhr: Zuffenhausen
Zehntscheuer Zuffenhausen, Zehnthof 1

Mi. 16.01.19, 18 Uhr: Feuerbach
Bezirksrathaus Feuerbach, Sitzungssaal, 2. OG.

Do. 17.01.19, 18 Uhr: Hedelfingen
Bezirksrathaus Hedelfingen, Sitzungssaal

Do. 17.01.19, 18 Uhr: Obertürkheim
Bezirksrathaus Obertürkheim, Sitzungssaal, 1. OG

Do. 17.01.19, 18 Uhr: Weilimdorf
Bezirksamt Weilimdorf, Zimmer 104, 1. OG

Mo. 21.01.19, 18:30 Uhr: Mühlhausen
Bezirksrathaus Mühlhausen, Sitzungssaal

Di. 22.01.19, 18 Uhr: Bad Cannstatt
Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt, Marktplatz 10, Sitzungssaal 2.OG

Di. 22.01.19, 19 Uhr: Stammheim
Schloss-Scheuer, Korntaler Str. 1 A

Mi. 23.01.19, 18 Uhr: Möhringen
Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, Ursula-Ida-Lapp-Saal

Mi. 23.01.19, 18 Uhr: Plieningen und Birkach
Bezirksrathaus Plieningen-Birkach, Sitzungssaal

Mi. 23.01.19, 18 Uhr: Sillenbuch
Deutsch-Französischen Grundschule Sillenbuch, Silberwaldstraße 22, Mensa

Do. 24.01.19, 19 Uhr: Botnang
Bürgerhaus Botnang, Bürgersaal, Griegstr. 18

Mo. 28.01.19, 17 Uhr: Degerloch
Bezirksrathaus Degerloch, Sitzungssaal, 1. OG

Di. 29.01.19, 18 Uhr: Vaihingen
Alte Kelter, Otto F. Scharr-Saal, Kelterberg 5

Diskussions-Veranstaltungen:
11. bis 21. März 2019

Mo. 11.03.18,18 Uhr: Mühlhausen
Bezirksrathaus Mühlhausen, Sitzungssaal

Mo. 11.03.19, 18 Uhr: Wangen
Kelter, Eberhard Ludwig Saal, Ulmer Str. 334

Di. 19.03.19, 18 Uhr: Bad Cannstatt (geändert)
Verwaltungsgebäude Bad Cannstatt, Marktplatz 10, Sitzungssaal 2.OG

Di. 12.03.19, 18 Uhr: Münster
Bezirksrathaus Münster, Zimmer 1, EG

Di. 12.03.19, 18 Uhr: Untertürkheim
Bezirksrathaus Untertürkheim, Sitzungssaal

Di. 12.03.19, 18 Uhr: Vaihingen
Alte Kelter, Otto F. Scharr-Saal, Kelterberg 5

Di. 12.03.19, 18 Uhr : Zuffenhausen
Zehntscheuer Zuffenhausen, Zehnthof 1

Mi. 13.03.19, 18 Uhr: Plieningen und Birkach
Bezirksrathaus Plieningen-Birkach, Sitzungssaal

Mi. 13.03.19, 18 Uhr: Sillenbuch
Deutsch-Französischen Grundschule Sillenbuch, Silberwaldstraße 22, Mensa

Do. 14.03.19, 17 Uhr: Degerloch
Bezirksrathaus Degerloch, Sitzungssaal, 1. OG

Do. 14.03.19, 18 Uhr: Feuerbach
Bezirksrathaus Feuerbach, Sitzungssaal, 2. OG.

Do. 14.03.19, 18 Uhr: Hedelfingen
Bezirksrathaus Hedelfingen, Sitzungssaal

Do. 14.03.19, 18 Uhr: Obertürkheim
Bezirksrathaus Obertürkheim, Sitzungssaal, 1. OG

Do. 14.03.19, 18 Uhr: Weilimdorf
Bezirksamt Weilimdorf, Zimmer 104, 1. OG

Mo. 18.03.19, 18 Uhr: Möhringen
Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, Ursula-Ida-Lapp-Saal

Do. 21.03.19, 19 Uhr: Botnang
Bürgerhaus Botnang, Bürgersaal, Griegstr. 18

Do. 21.03.19, 19 Uhr : Stammheim
Schloss-Scheuer, Korntaler Str. 1 A

Vorschlagen und kommentieren: 29. Januar bis 18. Februar 2019

Ab dem 29. Januar 2019 haben die Stuttgarterinnen und Stuttgarter drei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Vorschläge und Ideen für den städtischen Haushalt und die Verteilung der Finanzen zu äußern. Die Vorschläge müssen den städtischen Haushalt betreffen und zum Aufgabenbereich der Stadt gehören. Eine Orientierung, was Aufgaben und Themen des städtischen Haushalts sind, erhalten Sie in dieser Broschüre. Die Bürgerinnen und Bürger können ihre Vorschläge online, schriftlich per Formular oder telefonisch abgeben. Parallel können die Beiträge auf der Internetplattform kommentiert werden.

Bearbeiten der Vorschläge

Nach der Vorschlagsphase ist die Internetplattform für drei Wochen geschlossen. In dieser Zeit werden doppelte oder sehr ähnliche Vorschläge zusammengefasst und jene ausgefiltert, die den städtischen Haushalt nicht betreffen. In den Stadtbezirken finden in dieser Phase Diskussionsveranstaltungen statt. Hier können Bürgerinnen und Bürger miteinander zum Beispiel über Inhalte und Hintergründe der einzelnen Vorschläge diskutieren.

Gut für mich – gut für die Stadt?

Rund 613.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählt Stuttgart, die ganz verschiedene Interessen, Sorgen und Wünsche haben. Der Bürgerhaushalt ist ein wirksames Instrument, um Verwaltung und Gemeinderat über diese zu informieren. Die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zeigen sowohl, was sie sich für die gesamtstädtische Gemeinschaft wünschen, als auch, was sie in ihrem Quartier umtreibt. Manches Thema kann der Bürgerhaushalt nicht aufgreifen, etwa weil es sich um eine privatwirtschaftliche oder Ländersache handelt. Für welche Anliegen ist der Bürgerhaushalt besonders geeignet, für welche gar nicht? Diskussions-Veranstaltungen in den Bezirksrathäusern bieten die Möglichkeit, sich dazu mit anderen Teilnehmern zu beraten.

Ideen, Anregungen oder Beschwerden, die nicht den städtischen Haushalt betreffen, können ganz einfach über die Gelbe Karte – das Ideen- und Beschwerdemanagement der Stadt Stuttgart – eingereicht werden. Online auf www.stuttgart.de/gelbe-karte oder über die Stuttgart App per E-Mail unter gelbe.karten@stuttgart.de sowie schriftlich über das Gelbe-Karten-Formular an der Infothek am Rathaus.

Bewerten: 12. März bis 1. April 2019

Ab dem 12. März 2019 können die Bürgerinnen und Bürger alle Vorschläge drei Wochen lang bewerten: entweder online über die Internetplattform oder schriftlich über spezielle Formulare und Unterschriftenlisten, die die Stadtkämmerei zur Verfügung stellt. Bewertungen über selbsterstellte Formulare, Postkarten und Unterschriftenlisten oder per Telefon sind nicht möglich. Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die ihre Bewertungen schriftlich abgeben möchten, liegen während der Bewertungsphase Listen der eingegangenen Vorschläge in verschiedenen städtischen Einrichtungen aus, zum Beispiel in Bezirksrathäusern oder Stadtteilbibliotheken. Schriftliche Bewertungen per Formular müssen bis spätestens 28. März 2019 abgegeben sein, damit sie bis zum Ende der Bewertungsphase auf der Internetplattform berücksichtigt werden können.

Auszählen und anpacken – die Top 100

Nach Abschluss der Bewertungsphase ermittelt die Stadtkämmerei die 100 Vorschläge, die von den Stuttgarterinnen und Stuttgartern die meisten positiven Stimmen erhalten haben: die Top 100. Um den kleineren Stadtbezirken ebenso Einfluss zu geben wie den größeren, wird die Top 100 Liste um die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge jedes Stadtbezirkes erweitert, sofern diese darunter nicht bereits vertreten sind. Die Verwaltung prüft die Top-Vorschläge anschließend fachlich. Bezirksbeiräte können Stellung zu den Vorschlägen nehmen, die ihren Bezirk betreffen. Die Mitglieder des Gemeinderats können zudem alle eingegangenen Vorschläge einsehen. Die Ergebnisse der fachlichen Prüfung der Top-Vorschläge sowie die Stellungnahmen der Bezirksbeiräte legt die Verwaltung dem Gemeinderat im Juli 2019 vor. Dieser entscheidet anschließend innerhalb der Haushaltsplanberatungen, welche Vorschläge geprüft, umgesetzt oder nicht angenommen werden können.

Über diese Beschlüsse und den Stand der Umsetzung informieren das Stuttgarter Amtsblatt und die Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de

Weitere Informationen

Die Internetseite www.buergerhaushalt-stuttgart.de informiert ausführlich über das Thema.

Bei Fragen wenden Sie sich an:
Telefon 0711/216-91 222
Fax 0711/216-95 91 222
E-Mail: buergerhaushalt@stuttgart.de

Landeshauptstadt Stuttgart
Stadtkämmerei
Schmale Straße 9-13
70173 Stuttgart

Formulare für Vorschläge und Bewertungen finden Sie:

  • in allen Bezirksrathäusern
  • in allen Bürgerbüros
  • in allen Stadtteil­biblio­the­ken
  • in der Stadt­biblio­thek am Mailänder Platz

Wer online am Bürgerhaushalt teilnehmen will und zuhause keinen Internetanschluss hat, kann den kostenlosen Internetzugang in der Stadtbibliothek am Mailänder Platz und in allen Stadtteilbibliotheken nutzen.

Umsetzung Bürger-Vorschläge

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt hat sich seit seiner Einführung 2011 zu einem echten Erfolgsprojekt gemausert. Darauf können Sie und wir als Stadt stolz sein.

Zahlreiche Vorschläge der Stuttgarterinnen und Stuttgarter sind mittlerweile selbstverständlicher Teil des Stadtlebens: sei es das sanierte „Bädle“ in Sillenbuch, das belebte Feuerseeufer in Stuttgart-West oder die Verbesserungen an Schulen und Sportstätten in diversen Bezirken.

Darüber hinaus gibt es Projekte, die in der Bewertungsphase nicht unter die Top 100 gewählt wurden, deren Potenzial die Stadt aber dennoch wahrgenommen hat. 2017 diskutierte der Gemeinderat 191 Vorschläge des Bürgerhaushalts in den Haushaltsplanberatungen, 135 davon sollen umgesetzt oder geprüft und dann später entschieden werden. Wenn also auch nicht jeder Vorschlag sofort angepackt wird, so wird er doch von Verwaltung und Gemeinderat gehört.

Eine Übersicht über alle Vorschläge und die Umsetzung der Top-Vorschläge liefert das Archiv.

Neckarwelle

Neckarwelle | Surfen auf dem Neckar? Eine Machbarkeitsstudie untersucht, ob im Neckar-Seitenkanal in Untertürkheim eine Flusswelle entstehen kann. Der Wunsch stand 2017 auf Platz 20. Foto: Neckarwelle e.V.

Kelterplatz in Hofen

Kelterplatz in Hofen | Für die Umgestaltung des Kelterplatzes Hofen sieht der städtische Haushalt 2,8 Millionen Euro vor. Ende 2019 soll der Platz fertig sein. Der Vorschlag stand 2017 auf Platz 14. Fotos: Max Kowalenk

Eliszis Jahrmarkt

Eliszis Jahrmarkt | Eine Tradition im Höhenpark Killesberg, die die Stuttgarterinnen und Stuttgarter unterstützt wissen möchten: Eliszis Jahrmarktstheater erhält nun städtische Förderungen. Beim letzten Bürgerhaushalt belegte der Vorschlag Platz 27. Fotos: Max Kowalenko

Kunstrasenplatz

Ein neuer Kunstrasenplatz für Weilimdorf I 2015 auf Platz 4: der Wunsch nach einer Sportanlage, die auch in Herbst und Winter bespielbar ist. Im Oktober 2018 wurde der Kunstrasenplatz samt Leichtathletikanlage eingeweiht. Fotos: Michael Schrade

Kaffeebecher-Mehrwegsystem

Kaffeebecher-Mehrwegsystem | Belegte Rang 78 beim Bürgerhaushalt 2017: Ein Kaffeebecher-Mehrwegsystem soll die täglichen Müllberge der Stadt schrumpfen lassen und die Umwelt schonen. Im April 2019 wird der Vorschlag realisiert. Foto: www.fotolia.de/weix

Kaffeebecher-Mehrwegsystem

Blühstreifen in der Stadt | Die Stadt soll nicht nur dem Menschen Heimat bieten – sondern auch Bienen und anderen Insekten. Der Vorschlag „Lebensraum für Honig- und Wildbienen ausweiten“ stand 2017 auf Platz 57. Ein Konzept für städtische Bienenweiden wird aktuell erstellt. Foto: www.fotolia.de/C. Schwier

Bolzplatz Burgholzhof

Bolzplatz Burgholzhof | Platz 9 beim Bürgerhaushalt 2017: „Unserem Bolzplatz steht das Wasser bis zum Hals“. Für die Sanierung wurden daraufhin 50.000 Euro beschlossen. Start der Bauarbeiten: Ende 2018. Fotos: Max Kowalenko

Buslinie 65

Buslinie 65 | Ab Dezember 2019 soll die Buslinie 65 bis zum Flughafen fahren. Die Planungen für Busspuren und Busvorfahrt sind angelaufen. Foto: AWS

Lexikon städtischer Haushalt

Vielleicht interessiert es Sie, wie der städtische Haushalt funktioniert, in den die Vorschläge des Bürgerhaushalts münden? In diesem Kapitel erhalten Sie einige Informationen dazu.

Haushaltsplan

Viele private Haushalte führen ein Haushaltsbuch, in das sie ihre Einnahmen und Ausgaben notieren, um ihre Finanzen planen zu können. Nicht anders funktioniert der Haushalt der Stadt, nur mit viel mehr Posten. Und: Die Stadt muss ihren Haushalt im Voraus festlegen. Nach Paragraf 79 der baden-württembergischen Gemeindeordnung sind die Kommunen verpflichtet, einen Haushaltsplan aufzustellen.

Der Haushaltsplan ist die Grundlage für die Bewirtschaftung der finanziellen Mittel. Darin stehen die voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen für alle kommunalen Aufgaben sowie die Investitionen und deren Finanzierung. Gemeinderat und Verwaltung müssen sich an diese Planung halten.

Dem Haushaltsplan sind eine ganze Reihe von Anlagen beigefügt. Dazu gehören unter anderem die Wirtschaftspläne der Stuttgarter Eigenbetriebe, wie zum Beispiel die Bäderbetriebe oder die Abfallwirtschaft. Ein weiterer Teil ist der Stellenplan. Er weist aus, wie viele Personalstellen in welchen Bereichen der Verwaltung notwendig sind, um die Aufgaben der Stadt zu erfüllen.

Doppelhaushalt

Die baden-württembergische Gemeindeordnung regelt, dass die Kommunen für jedes Jahr einen Haushaltsplan aufstellen müssen. Aber auch ein sogenannter Doppelhaushalt ist erlaubt.

Einen Haushaltsplan für eine große Stadt wie Stuttgart zu erarbeiten, ist aufwendig. Alle städtischen Ämter sind daran beteiligt. Die Landeshauptstadt Stuttgart erstellt deshalb seit dem Jahr 2000 alle zwei Jahre einen Doppelhaushalt. Erträge, Aufwendungen und Investitionen werden damit für zwei Jahre geplant. Dies praktizieren mittlerweile viele große Städte in Deutschland so.

Haushaltsplanung

Für den Doppelhaushalt erarbeitet die Stadtkämmerei zusammen mit den Fachämtern und den Eigenbetrieben, wie Bäderbetriebe oder Abfallwirtschaft Stuttgart, zunächst einen Entwurf. Sie berechnet die voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen für die laufenden Aufgaben und ermittelt den finanziellen Bedarf für die Investitionen. Oberbürgermeister und Finanzbürgermeister legen diesen Entwurf im Herbst dem Gemeinderat vor, der den Vorschlag prüft. Die Fraktionen bringen in einer öffentlichen allgemeinen Aussprache eigene Anträge mit Wünschen und Prioritäten für die nächsten Jahre ein. In diesen Anträgen können sie auch Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt aufgreifen.

Der Verwaltungsausschuss berät im November in erster und zweiter Lesung über die Anträge und den ursprünglichen Haushaltsplanentwurf. In diesen Sitzungen diskutieren die Gemeinderäte auch die aufgegriffenen Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt. Im Dezember findet dann die dritte Lesung zum Haushalt im Gemeinderat statt. In dieser entscheiden die Stadträtinnen und Stadträte abschließend, was in den Haushalt aufgenommen wird und was nicht. Diese Sitzung ist öffentlich, das heißt, sie kann von den Bürgerinnen und Bürgern besucht werden. Den beschlossenen Haushaltsplan muss sich die Stadt vom Regierungspräsidium genehmigen lassen und ihn im Anschluss öffentlich auslegen.

Aufbau Haushaltsplan

Der Haushaltsplan ist in Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt gegliedert und unterteilt sich in sogenannte Teilhaushalte der verschiedenen Ämter.

 

Der Ergebnishaushalt

Dieser stellt den Ressourcenverbrauch der Stadt dar und enthält all ihre Erträge und Aufwendungen. Im Ergebnishaushalt sollen die Aufwendungen durch Erträge ausgeglichen sein. Dadurch wird sichergestellt, dass die verbrauchten Ressourcen in gleicher Höhe wieder erwirtschaftet werden und keine Generation für die Schulden der vorherigen aufkommen muss. Zu den Erträgen zählen beispielsweise Steuern, Gebühren, Zuweisungen, Mieten und Pachten sowie Bußgelder. Aufwendungen sind unter anderem die Gehälter für das Personal, Bauunterhaltungen, Abschreibungen und soziale Leistungen. Die tatsächlich stattfindenden Geldflüsse werden hier nicht abgebildet. Für diese Berechnung gibt es den → Finanzhaushalt.

Größte Positionen im Ergebnishaushalt

Die wichtigsten Erträge der Stadt sind die Steuern und allgemeinen Finanzzuweisungen – insbesondere Zuweisungen nach dem sogenannten Finanzausgleichsgesetz (FAG) –, die das Land Baden-Württemberg an die Stadt zahlt. Dazu gehören beispielsweise die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Sie gleichen die unterschiedlich hohen Steuereinnahmen der verschiedenen Gemeinden aus und sollen fehlende eigene Steuereinnahmen ersetzen.

Zu den Steuereinnahmen der Stadt gehören unter anderem die Grundsteuer, Gewerbesteuer sowie die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer. Die Stadt darf allerdings nicht alle Steuern behalten. Sie muss beispielsweise einen Teil als Gewerbesteuerumlage an Bund und Land als Finanzausgleichsumlage im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs abführen.

Im Jahr 2019 wird die Stadt Stuttgart voraussichtlich rund drei Milliarden Euro an Erträgen erwirtschaften. Es gibt allerdings wenig Möglichkeiten, diese Erträge zu erhöhen. Sie beschränken sich auf die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sowie die Gebühren und Entgelte, die die Stadt entsprechend anpassen kann. Gemeinsam machen sie rund ein Drittel des gesamten Ertragsvolumens aus.

Auch die städtischen Aufwendungen kann der Gemeinderat nur zu etwa 30 Prozent selbst beeinflussen, weil ein großer Teil für Umlagen wie Gewerbesteuerumlage oder Finanzausgleichsumlage oder für gesetzliche Aufgaben und Leistungen, zum Beispiel im Sozialbereich, reserviert sind.

Geplante Erträge und Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2019

Vergleiche die ausführliche Übersicht unter "Geplante Erträge und Aufwendungen 2019"

Erträge des Ergebnishaushalts 2019
– in tausend Euro (TEUR) –

  • Steuern, Abgaben1.353.324

    TEUR

  •  Zuweisungen,
     Zuwendungen
    1.355.146

    TEUR

  • Sonstige
    Transfererträge
    47.058

    TEUR

  • Entgelte197.887

    TEUR

  • Kostenerstattungen, -umlagen108.435

    TEUR

  • Zinsen,
    ähnliche Erträge
    66.459

    TEUR

  • Sonstige
    ordentliche Erträge
    114.250

    TEUR

  • Gesamtsumme3.242.560

    TEUR

Aufwendungen des Ergebnishaushalts 2019
– in tausend Euro (TEUR) –

  • Personalaufwand (mit Versorgung)701.332

    TEUR

  • Sach- und Dienstleistungen366.905

    TEUR

  • planmäßige Abschreibungen217.425

    TEUR

  • Zinsaufwendungen und Ähnliches1.302

    TEUR

  • Transfer-Aufwendungen:
  • davon: Soziale Leistungen 790.544

    TEUR

  • davon: Gewerbe-
    steuer- und
    andere Umlagen
    449.835

    TEUR

  • davon:
    Zuweisungen,
    Zuschüsse
    499.903

    TEUR

  • Sonstige
    ordentliche
    Aufwendungen
    179.319

    TEUR

  • Gesamtsumme3.206.567

    TEUR

Der Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt bildet den tatsächlichen Geldfluss ab. Er listet alle Ein- und Auszahlungen des städtischen Haushaltes auf. Dadurch kann die Stadt planen, ob sie genügend finanzielle Mittel hat, um alle notwendigen Auszahlungen zu tätigen.

Es gibt drei Ein- und Auszahlungsblöcke:

  1. Ein- und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit. Diese ergeben sich aus den Erträgen und Aufwendungen des Ergebnishaushalts.
  2. Ein- und Auszahlungen für Investitionen. Auszahlungen sind hier unter anderem Ausgaben für Baumaßnahmen, den Kauf von Fahrzeugen oder den Erwerb von Grundstücken. Einzahlungen ergeben sich aus dem Verkauf von städtischem Vermögen oder durch Zuschüsse von Bund, Land oder Dritten, etwa für den Bau von Schulen, Straßen oder Radwegen.
  3. Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit. Einzahlung ist dann die Kreditaufnahme, Auszahlungen sind die Tilgungen. Kredite dürfen allerdings nur aufgenommen werden, wenn es keine andere Möglichkeit gibt. Sie müssen vom Regierungspräsidium genehmigt werden. Das Regierungspräsidium prüft, ob die dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt durch zusätzliche Schulden beeinträchtigt wird.

Die einzelnen Ein- und Auszahlungen für das Jahr 2019 stehen ausführlich im Anhang unter "Geplante Einzahlungen und Auszahlungen 2019".

Geplante Einzahlungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019

Einzahlung des Finanzhaushalts 2019 in tausend Euro (TEUR)
(ohne laufende Verwaltungstätigkeit)

  • Investitionszuweis-
    ungen, -zuschüsse
    33.205

    TEUR

  • Beiträge und ähnliche Entgelte2.562

    TEUR

  • Veräußerungen von Anlagevermögen20.000

    TEUR

  • Darlehensrückflüsse2.092

    TEUR

  • Sonstige5

    TEUR

  • Aufnahme von Darlehen0

    TEUR

  • Gesamtsumme57.864

    TEUR

Auszahlungen des Finanzhaushalts 2019 in tausend Euro (TEUR)
(ohne laufende Verwaltungstätigkeit)

  • Investitionszuweisungen, -zuschüsse39.489

    TEUR

  • Erwerb von Anlage- und Finanzvermögen37.219

    TEUR

  • Baumaßnahmen
    davon:

     

  • Hochbau155.685

    TEUR

  • Tiefbau55.417

    TEUR

  • Sonstige36.617

    TEUR

  • Gewährung von Darlehen29.872

    TEUR

  • Tilgung von Darlehen3.400

    TEUR

  • Gesamtsumme357.699

    TEUR

Schulden

Trotz sorgfältiger Planung und verantwortungsvoller Haushaltsführung ist es manchmal erforderlich, Kredite aufzunehmen und dadurch Schulden zu machen. Das kann insbesondere dann sinnvoll sein, wenn wichtige Investitionen anstehen. Allerdings schränken Schulden die Leistungsfähigkeit einer Kommune ein und sollten daher möglichst wenig in Anspruch genommen werden.

Bis zum Jahr 1993 Jahren hatte die Landeshauptstadt Stuttgart einen Rekordschuldenstand von 1,154 Milliarden Euro erwirtschaftet. Weil Stuttgart sich in den vergangenen Jahren intensiv bemüht hat, Kredite zu tilgen, konnten die Schulden nach und nach abgebaut werden. Auch wenn für wichtige Investitonen wie beispielsweise Schulhaussanierungen oder den Ausbau von Ganztagesschulen zeitweise neue Kredite aufgenommen wurden, konnten bis Ende 2018 alle Kredite des städtischen Haushalts zurückgezahlt werden. Die Stadt ist damit zum ersten Mal seit Jahrzehnten schuldenfrei. Schulden bestehen aktuell nur noch bei den Eigenbetrieben. Entwicklung des Schuldenstandes.

Diagramm zu den Schulden Stuttgarts von 1990 bis 2018

Entwicklung des Schuldenstands Stuttgarts von 1990 bis 2018 (in Millionen Euro)
Stadthaushalt (Stadt) und Eigenbetriebe (EigB) ohne Darlehen für Stille Beteiligung LBBW

Aufgaben der Stadt

Vorschläge für den Bürgerhaushalt sind nur dann realisierbar, wenn sie in den Zuständigkeitsbereich der Stadt fallen und den städtischen Haushalt betreffen. Damit Sie sich eine genauere Vorstellung machen können, welche Leistungen die Stadt aktuell erbringt und wie die finanziellen Mittel dafür verteilt sind, stellen die städtischen Ämter, Eigenbetriebe und andere Institutionen auf den folgenden Seiten ihre Aufgaben und Projekte vor.

Pflichten und Freiräume – Aufgaben der Stadt

Die Stadt erfüllt innerhalb eines Haushaltsjahres viele Aufgaben. Sie kümmert sich um ausreichend Kita-Plätze und Schulen, den Bau und Unterhalt von Straßen, die Förderung von Kultur, Sport und Vereinen, soziale Leistungen, das Gesundheitswesen und vieles mehr.

Zu vielen Aufgaben ist die Stadt Stuttgart gesetzlich verpflichtet, andere erledigt sie freiwillig. Bei manchen Pflichtaufgaben kann die Stadt selbst entscheiden, wie diese erfüllt werden: Zum Beispiel, ob die vorzuhaltenden Kita-Plätze in städtischen oder kirchlichen Einrichtungen beziehungsweise durch freie Träger angeboten werden. Für anderen Pflichtaufgaben, wie etwa beim Melde- und Personenstandswesen, bleibt kein Gestaltungsspielraum.

Was die freiwilligen Aufgaben betrifft, so gibt es keine gesetzliche Vorgabe, dass sie von der Stadt wahrgenommen werden müssen. Beispiele sind die Wirtschaftsförderung, der Bau von Schwimmbädern oder kulturelle Angebote und Förderungen. Gleichwohl sind auch diese Aufgaben Bestandteil der Daseinsvorsorge und werden von den Bürgerinnen und Bürgern erwartet. Hier hat die Stadt innerhalb ihrer finanziellen Möglichkeiten einen gewissen Spielraum, der vom Gemeinderat im Rahmen der Haushaltplanberatungen genutzt werden kann.

Finanzen und Steuern

2017 hat die Stadt Stuttgart

...   17.669 Hundesteuerbescheide,
...   35.121 Gewerbesteuerbescheide und
... 183.127 Grundbesitzabgabenbescheide erteilt.

Die Stadtkämmerei verwaltet die Finanzen der Stadt. Das Amt erstellt den Haushaltsplan – und koordiniert in diesem Zusammenhang auch den Bürgerhaushalt –, erarbeitet Grundsätze für die Finanzwirtschaft, organisiert das Beteiligungsmanagement für die Eigenbetriebe und die städtischen Beteiligungen und bearbeitet steuerliche Aufgaben und Fragen. Außerdem verwaltet die Stadtkämmerei das Stiftungs- und Fondsver- mögen der Stadt und regelt den Zahlungsverkehr, die Buchhaltung und die Rechnungslegung. Sie setzt die Gewerbesteuer, die Grundbesitzabgaben (Grundsteuer, Hausgebühren sowie Zweitwohnungssteuer) und die Aufwandsteuern (Vergnügungs- sowie Hundesteuer) fest und erhebt sie. Auch für die zwangsweise Einziehung von Forderungen ist die Stadtkämmerei zuständig.

Erträge und Aufwendungen 2019*

Teilergebnishaushalt Stadtkämmerei

  • Erträge120.105.459

Darunter:
Laufende Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen etc. (insbesondere Verkehrslastenausgleich ÖPNV)

  • 54.087.611

Finanzerträge (Zinserträge, Gewinnausschüttungen, Dividenden)

  • 54.949.000

  • Aufwendungen197.009.566

Darunter:
Transferaufwendungen (zum Beispiel Zuschüsse an SSB AG, Zuweisung an Verband Region Stuttgart, Zuschüsse an Eigenbetriebe und -gesellschaften, Stiftungsgaben)

  • 127.997.630

* Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen.

Bild des gedruckten Haushaltsplanbuches

Teilergebnishaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft

  • Erträge2.141.007.400

  • Darunter:

     

  • Aufkommen
    Grundsteuer A+B
    154.814.000

  • Aufkommen Gewerbesteuer 630.400.000

  • Gemeindeanteil an
    Einkommensteuer
    408.100.000

  • Gemeindeanteil an
    der Umsatzsteuer
    102.700.000

  • Sonstige Steuern
    und Abgaben (wie Hundesteuer, Ver-
    gnügungssteuer)
    50.310.000

  • Gesamt (Steuern/ähnliche Abgaben) 1.346.324.000

  • Aufwendungen507.228.310

  • Darunter:

     

  • Gewerbesteuer-umlage102.000.000

  • FAG
    Umlage
    336.800.000

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter
www.stuttgart.de/item/show/305802/1/dept/5161?#element_wir_ueber_uns

Bezirksämter

Die Bezirksämter betrieben 2017
... 40 Bürgerhäuser,
... förderten 396 Mal Kultur in den Stadtteilen mit 305.000 Euro
... und betreuten 6.185 Sozialhilfefälle.

Die Stadt unterhält in den 18 äußeren Stadtbezirken 17 Bezirksämter (Plieningen und Birkach haben ein gemeinsames Bezirksamt). Jedes Bezirksamt wird hauptamtlich von einer Bezirksvorsteherin oder einem Bezirksvorsteher geleitet. Die Vorsteherin oder der Vorsteher ist zugleich Vorsitzender des örtlichen Bezirksbeirats. Hinzu kommen die ehrenamtlichen Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher der fünf Innenstadtbezirke (Mitte, Nord, Ost, Süd und West).

Die Bezirksämter der äußeren Stadtbezirke sind Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger bei Anliegen aller Art. Sie erfüllen vielfältige Verwaltungsaufgaben und bieten dezentrale Dienstleistungsangebote insbesondere in den Bereichen Personenstandswesen (Standesamt), Sozialhilfe und Grundsicherung sowie Wohngeld und Rentenstelle an.

Bei den Bürgerinfos können Stuttgarterinnen und Stuttgarter Anträge oder Formulare zum Beispiel für das Erziehungsgeld, Wohngeld, den Schwerbehindertenausweis, die Bonuscard oder das Elterngeld anfordern, abgeben oder Unterlagen abholen. Die Bezirke koordinieren außerdem die Gemeinwesenarbeit in den Bürgerhäusern und Gemeinschaftseinrichtungen.

Dezentrale Bürgerbüros des Amts für öffentliche Ordnung gibt es sowohl unter dem Dach der Bezirksämter als auch in den inneren Stadtbezirken. Viele Dienstleistungen dieser Behörde können dort in Anspruch genommen werden, zum Beispiel Melde-, Pass- sowie Ausweis-, Kfz- und Gewerbeangelegenheiten.

Ein Bezirksamt, Shutterstock (Titel), Christian Hass

Erträge und Aufwendungen 2019*

Gesamter Teilhaushalt

  • Erträge999.490

  • Aufwendungen16.491.214

  • Darunter:
    Verwaltung der Stadtbezirke**
  • Erträge680.605

  • Aufwendungen15.814.713

  • Bürgerhäuser und Ähnliches
  • Erträge318.886

  • Aufwendungen584.114

* Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen. ** Die Aufwendungen beinhalten ein allgemeines Bezirksbeiratsbudget von 1.310.000 Euro unter anderem zur Förderung der Stadtteilkultur.

Informationen

Weitere Informationen stehen im Internet unter
www.stuttgart.de/stadtbezirke

Wohnbauförderung

Mit 2,7 Millionen € förderte die Stadt Wohnungen im Energiesparprogramm.
54 Mietwohnungen für Bürger mittlerer Einkommen wurden 2017 gefördert.
841 Sozialmietwohnungen konnten 2017 vermittelt werden.

Die Förderung des Wohnungsbaus ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land und Stadt. Ziel ist es, unteren und mittleren Einkommensbeziehern zu einer angemessenen, bezahlbaren Wohnung in Stuttgart zu verhelfen und dadurch der Abwanderung dieser Haushalte ins Umland entgegenzuwirken. Gefördert werden Mietwohnungen und Eigentumsmaßnahmen. In allen Förderprogrammen werden die Fördermittel der jeweiligen Landeswohnungsbauprogramme, die von Bund und Land finanziert werden, mit städtischen Förderungen (verbilligte Grundstücke, Zuschüsse und verbilligte Darlehen) kombiniert.

Mietwohnungsbau

Vorrangig werden Sozialmietwohnungen gefördert, die nur mit einem Wohnberechtigungsschein bezogen werden dürfen (untere Einkommensbezieher). Darüber hinaus werden in einem ausschließlich städtischen Programm auch Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher gefördert. In beiden Fällen stellt die Stadt verbilligte Grundstücke (Kauf oder Erbbaurecht) zur Verfügung. Sozialmietwohnungen werden zusätzlich über die Landeswohnungsbauprogramme mit Zuschüssen und zinsverbilligten Darlehen gefördert; falls erforderlich auch mit einer ergänzenden Mitfinanzierung durch die Stadt.

Eigentumsförderung

Mit dem Familienbauprogramm (mit städtischen Zuschüssen) und Preiswerten Wohneigentum (mit städtischen Grundstückverbilligungen) werden Familien mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren gefördert. In beiden Programmen werden die zinsverbilligten Darlehen/Zuschüsse der Landeswohnungsbauprogramme mit den städtischen Förderungen kombiniert. Im Familienbauprogramm wird der Kauf von Eigentumswohnungen gefördert. Im Preiswerten Wohneigentum stellt die Stadt Wohnungsunternehmen stark verbilligte Grundstücke zur Verfügung, auf denen diese besonders preiswerte Reihenhäuser und familiengerechte Eigentumswohnungen erbauen.

Städtisches Energiesparprogramm

Die Stadt hat im Rahmen ihres Energiesparprogramms seit 1998 für 33 Millionen € die energetische Sanierung von 18.444 privaten Wohnungen gefördert.

Städtisches Heizungsaustauschprogramm

Mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen in der Landeshauptstadt Stuttgart weiter zu reduzieren, wurde am 14. Dezember 2017 ein neues Förderprogramm für den Heizungsaustausch von Kohleöfen oder Öl-Kesselanlagen in Wohn- und Nichtwohngebäuden beschlossen.

Ein Wohngebäude, SWSG

 

Investitionen 2018

Für Investitionen in der Wohnbauförderung stehen im Jahr 2018 Fördermittel (einschließlich Grundstücksverbilligungen) von insgesamt 18,4 Millionen € zur Verfügung. Diese werden bereitgestellt für:

  • Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher und Sozialmietwohnungen in Höhe von insgesamt 9,6 Millionen €.
  • Nachsubventionierung von Sozialmietwohnungen für Erhalt Mietpreis- und Belegungsbindung, sowie Subjekt- förderung (Mietzuschuss) in Höhe von 3,4 Millionen €.
  • die Förderung von Eigentumsmaßnahmen durch das Familienbauprogramm und das Sonderprogramm Preiswertes Wohneigentum in Höhe von insgesamt 5,4 Millionen €.

Im Energiesparprogramm stehen für 2018 zusätzlich 2,5 Millionen € und im Heizungsaustauschprogramm für die Jahre 2018 bis 2020 insgesamt 4 Millionen € als Zuschuss zur Verfügung.

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

Mit dem Konzept „Wohnen in Stuttgart“ wurden die Ziele der Stuttgarter Wohnungspolitik für die nächsten Jahre formuliert. Demnach sollen jährlich mindestens 1.800 neue Wohnungen in Stuttgart erstellt werden, davon 600 Wohnungen im geförderten Wohnungsbau. Im „Bündnis für Wohnen“ vom 5. Juli 2016 wurde die Umsetzung dieser Ziele zwischen den lokalen Wohnungsmarktakteuren und der Stadt konkret vereinbart. Darüber hinaus haben sich die Wohnungsunternehmen bereit erklärt, der Stadt jährlich 150 neue Belegungsrechte an freien Mietwohnungen zur Verfügung zu stellen.

Beispiele für geplante Projekte 2018/2019

  • Friedhofstraße (S-Nord) (Sozialmietwohnungen, Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher)
  • Quartier am Wiener Platz (Feuerbach) (Sozialmietwohnungen, Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher, Preiswertes Wohneigentum)
  • Langenäcker-Wiesert (Stammheim) (Sozialmietwohnungen, Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher, Preiswertes Wohneigentum)
  • Bürgerhospital Bettenhaus (S-Nord) (Sozialmietwohnungen)

Informationen

Ausführlichere Informationen zu allen Förderprogrammen im Internet unter
www.stuttgart.de/wohnbaufoerderung

JobCenter

2,8 Prozent betrug die Arbeitslosenquote SGB II im Dezember 2017.
24,5 Prozent der Arbeitslosen wurden 2017 wieder in den Arbeitsmarkt integriert.
30.777 erwerbsfähige Leistungsberechtigte wurden vom Jobcenter unterstützt.
11.802 Menschen bezogen im Dezember 2017 Sozialgeld.

Das Jobcenter Stuttgart erbringt die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II. Dazu gehören aktive Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung und die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. Außerdem ist das Jobcenter für das Bildungs- und Teilhabepaket zuständig. Ziel ist es, dazu beizutragen, dass Leistungsberechtigte künftig ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung bestreiten können.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jobcenter beraten und unterstützen die Leistungsberechtigten bei der Existenzsicherung sowie bei der Arbeitsplatzsuche und Arbeitsaufnahme. Die berufliche Integration von Arbeitsuchenden wird durch Bildungs-, Qualifizierungs- und Beschäftigungsangebote gefördert.

Die erfolgreiche Qualifizierung und Integration von geflüchteten Menschen sowie Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt bildet aktuell einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit im Jobcenter Stuttgart.

Im Einzelnen umfassen die Leistungen

  • die Beratung und Vermittlung in Arbeit und Ausbildung sowie die Planung und Gestaltung der Maßnahmen zur Aktivierung, Förderung und Qualifizierung,
  • die Einbindung sozialintegrativer Angebote zur Verbesserung der Vermittlungschancen und Teilhabe,
  • Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld),
  • die Leistungen für Bildung und Teilhabe.

Erträge und Aufwendungen 2019*

Gesamter Teilhaushalt:

  • Erträge320.222.267

  • Aufwendungen403.733.900

Darunter:
Leistungen für Unterkunft und Heizung

  • Erträge90.892.413

  • Aufwendungen162.670.696

Grundsicherungsleistungen des Bundes (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld)

  • Erträge183.144.782

  • Aufwendungen180.076.705

Eingliederungsleistungen des Bundes

  • Erträge44.971.241

  • Aufwendungen42.131.234

Weitere Leistungen (Kommunale Eingliederungsleistungen, einmalige kommunale Leistungen und Leistungen zur Bildung und Teilhabe)

  • Erträge1.012.866

  • Aufwendungen15.856.458

*Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen.

Zwei Personen im Gespräch

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

Das Jobcenter unterstützt Arbeitsuchende in Stuttgart mit einer Vielzahl von passgenauen Maßnahmen und Angeboten. Dabei stehen unterschiedliche Zielgruppen im Fokus.

  • Jugendliche und junge Erwachsene, die mit Hilfe von ausdifferenzierten Angeboten zur Stabilisierung, Aktivierung, Berufsausbildung und Vermittlung unterstützt werden,
  • Migrantinnen und Migranten, die über kultursensible Angebote auf die Anforderungen des inländischen Arbeitsmarktes vorbereitet und zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Schul- und Berufsausbildungen beraten werden,
  • alleinerziehende Frauen und Männer, insbesondere durch die Unterstützung bei der Organisation der Kinderbetreuung,
  • arbeitsmarktnahe Arbeitsuchende, für die das Arbeitgeberteam im Jobcenter in engem Kontakt zu den Unternehmen vor Ort steht,
  • Fachkräfte von morgen, Existenzgründende und Selbstständige, die durch umfassende Fördermaßnahmen zur Qualifizierung unterstützt werden.

Informationen

Weitere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/jobcenter

Wirtschaftsförderung

296 potenzielle Existenzgründer suchten 2017 die Erstberatung der Wirtschaftsförderung auf.
750 Interessierte nahmen an Gründerseminaren und anderen Veranstaltungen teil.

Die Wirtschaftsförderung ist Lotse und Impulsgeber für Unternehmen, Investoren und Existenzgründer. Sie unterstützt Unternehmen bei der Neuansiedlung, Standortentwicklung und -sicherung. Außerdem kümmert sie sich um die Belange der Landwirtschaft und erarbeitet Lösungen zur Sicherung der Nahversorgung. Ein weiterer wichtiger Baustein ist das Standortmarketing.

Die folgenden Dienstleistungen werden unentgeltlich angeboten:

  • Allgemeine Beratung
  • Service branchenübergreifend: Bestandspflege, Neuansiedlung, Existenzgründung
  • Sonderaufgaben: Kreativwirtschaft, Landwirtschaft, Stadtteilmanagement, Zwischennutzungsmanagement, Wirtschaftsverkehrsbeauftragter

Erträge und Aufwendungen 2019*

  • Erträge366.046

  • Aufwendungen3.044.123

*Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen.

Modellmann mit Fernglas auf Geldstapel, ccvision

Einzelmaßnahmen 2018/2019:

  • Existenzgründungs-
    förderung
    127.700

  • Marketing und Akquisition298.000

  • Förderung der Kreativwirtschaft100.000

  • Förderung FMX**100.000

  • Förderung Spotlight***100.000

  • Zuschüsse City-Initiative (CIS)90.500

  • Bereich Wissenschaft und Hochschulen31.245

  • Projekt Accelerator M.Tech223.100

  • Zuschuss Paulinenbrücke, Stadtlücken e.V.40.000

  • Wissenschaftsfestival170.000

  • Mehrwegbechersystem Konzept Sauberes Stuttgart300.000

** Internationale Konferenz für Animation, Effekte, Games und Transmedia (FMX)
*** Festival für Bewegtbildkommunikation (Spotlight)

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/wirtschaftsfoerderung

Sicherheit und Ordnung

2017 leisteten die Kräfte des Rettungsdienstes 8.926 Einsätze.
Die Feuerwehr war 7.853 Mal im Einsatz und es gab 8.092 Lebensmittelkontrollen.
2017 gab es in Stuttgart insgesamt 323.536 KFZ-Zulassungen, Abmeldungen und Umschreibungen.
523.042 Besucher wurden in den Bürgerbüros bedient.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amts für öffentliche Ordnung und der Branddirektion tragen zur Sicherheit des Stadtlebens bei.

Amt für öffentliche Ordnung

Das Amt für öffentliche Ordnung regelt in vielen Lebensbereichen den Ausgleich unterschiedlicher Interessen. Es überwacht die Einhaltung gesetzlicher Regelungen in den Bereichen Versammlungs- und Demonstrationsrecht, Waffenrecht, Heimaufsicht und Tierschutz sowie Gewerbe- und Gaststättenrecht und Lebensmittelüberwachung. Außerdem ist das Amt zuständig für die Verkehrslenkung und -regulierung, die Genehmigung von Veranstaltungen und Baustellen, die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs, die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten sowie das Kfz-Zulassungs- und Führerscheinwesen. Hinzu kommen Aufgaben aus den Bereichen Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht sowie Melde- und Ausweisangelegenheiten. In den 21 Bürgerbüros bietet das Amt für öffentliche Ordnung mehr als 50 Dienstleistungen an.

Feuerwehr

In Stuttgart gibt es fünf ständig besetzte Feuerwachen der Berufsfeuerwehr mit rund 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Hinzu kommen 23 Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr mit rund 1.100 Mitgliedern. Die Feuerwehr löscht gemäß dem Feuerwehrgesetz Brände, erbringt technische Hilfeleistungen, transportiert Verletzte und Kranke im Bereich des Rettungsdienstes innerhalb der Stadt Stuttgart und ist zuständig für den Bevölkerungsschutz und den präventiven Brand- und Gefahrenschutz.

Das Amt für öffentliche Ordnung und die Feuerwehr betreiben zusammen mit dem Tiefbauamt die Leitstelle für Sicherheit und Mobilität (SIMOS).

Investitionen

Für Investitionen im Fahrzeugbereich stehen der Branddirektion derzeit jährlich 3.000.000 Euro zur Verfügung.

Ein Polizist mit einer Gruppe Kinder, Kraufmann

Erträge und Aufwendungen 2019*

Gesamter Bereich Sicherheit und Ordnung

  • Erträge55.878.618

  • Aufwendungen124.103.711

  • Darunter:
  • Ordnungswesen (mit Versammlungs-, Waffen- und Gewerbebehörde)
  • Erträge2.727.801

  • Aufwendungen12.779.331

  • Lebensmittelsüberwachung
  • Erträge2.304.389

  • Aufwendungen3.976.399

  • Verkehrswesen
  • Erträge8.421.359

  • Aufwendungen13.121.449

  • Verkehrsüberwachung
  • Erträge27.142.640

  • Aufwendungen15.037.351

  • Einwohnerwesen
  • Erträge6.905.500

  • Aufwendungen20.531.993

  • Feuerschutz, technische Hilfeleistung
  • Erträge6.143.210

  • Aufwendungen49.628.216

*Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

Wichtige Einzelmaßnahmen:

  • Umsetzung des Integrationsgesetzes
  • Ausbau des Parkraummanagements
  • Tempo 40 auf Steigungsstrecken
  • Ausbau des Taubenprojekts
  • Einführung von Terminvergaben in weiteren Bürgerbüros
  • Neubau der Feuer- und Rettungswache 5
  • Abbau des Sanierungsstaus bei den Feuerwachen
  • Ersatzbeschaffung der Medienleittechnik in der Leitstelle SIMOS

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/sicherheit-ordnung und auf
www.feuerwehr-stuttgart.de

 

Umwelt

2016 stießen die Stuttgarter pro Kopf 7,6 Tonnen CO2-Äquivalent aus – rund 33 Prozent weniger als 1990.
Die Gesamtenergiebilanz der Stadt Stuttgart fiel 2016 um 25 Prozent geringer aus als 1990.
16.800 Gigawatt-Stunden betrug der Primärenergieverbrauch der Stadt 2016.

Die Aufgaben des Amts für Umweltschutz sind vielseitig: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erkunden, überwachen und sanieren Altlasten, überwachen die Einhaltung des Umwelt-, Wasser- und Abfallrechts sowie des Naturschutz-, Immissionsschutz- und Bodenschutzrechts. Darüber hinaus entwickelt das Amt Konzepte und Maßnahmen zum Stadtklima, zur Luftreinhaltung, zum Umgang mit dem globalen Klimawandel, zum Artenschutz, zur Verkehrslärmschutzvorsorge, zur Lärmaktionsplanung und setzt diese auch um. Für den alltäglichen Umweltschutz bietet das Amt Umwelt- und Mobilitätsberatungen für Bürgerinnen und Bürger an.

Ein weiterer Aufgabenbereich ist die Energiewirtschaft. Hierunter fällt das Energiemanagement der kommunalen Liegenschaften, die Energiebeschaffung und die Entwicklung und Umsetzung von Energie- und Klimaschutzkonzepten für die Gesamtstadt und die Stadtquartiere. Eine weitere Aufgabe bildet die Gewerbeaufsicht. Hierzu gehört die Überwachung von betrieblichen Maßnahmen und Einrichtungen in den Bereichen Umweltschutz (Abfall, Abwasser, Immissionsschutz) und Arbeitsschutz (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz).

Erträge und Aufwendungen 2019*

Gesamter Teilhaushalt

  • Erträge5.452.315

  • Aufwendungen13.528.946

  • Darunter
  • Fachaufgaben**
  • Erträge2.970.848

  • Aufwendungen9.008.919

  • Energiewirtschaft
  • Erträge450.458

  • Aufwendungen2.061.752

  • Gewerbeaufsicht
  • Erträge2.031.008

  • Aufwendungen2.312.913

*Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen. ** wie Abwasser- und Abfallüberwachung,Naturschutz, Immissionsschutz, Bodenschutz, Kommunale Altlasten, Klimatologie

Landschaft, Andreas Berner

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

  • Artenschutzkonzept und Biotopverbundplanung und
    -umsetzung
  • Energiekonzept „Urbanisierung der Energiewende“ und Masterplan 100% Klimaschutz
  • Wärmeversorgung Neckarpark
  • Klimawandel-Anpassungskonzept
  • Lärmaktionsplan/Luftreinhalteplan
  • RAMONA – Forschungsvorhaben zur Entwicklung stadtregionaler Ausgleichsstrategien als Motor einer nachhaltigen Landnutzung

Informationen

Weitere Informationen stehen im Internet unter www.stuttgart.de/umwelt

Schulen

2017 gab es in Stuttgart
... 78.841 Schülerinnen und Schüler
... an 159 öffentlichen Schulen,
... darunter 38 Ganztagsschulen
... sowie 489 Schulgebäude, darunter 127 Sportgebäude.

Die Schullandschaft in Stuttgart ist in Bewegung. Deshalb ist die Aufgabe des Schulverwaltungsamtes nicht nur, die Schulanlagen für die 159 öffentlichen Schulen in der Stadt Stuttgart bereitzustellen, am Laufen zu halten und mit geeigneten Möbeln und Schulmaterialien auszustatten, sondern sich immer wieder neu an gesellschaftlichen Erfordernissen auszurichten.

Aktuelle Schwerpunkte sind neben zahlreichen Baumaßnahmen die Digitalisierung der Schulen, die Fortführung des Schulsanierungsprogramms, die Weiterentwicklung der Schulentwicklungsplanung sowie die Fortsetzung des Ausbaus der Ganztagesschulen und die Förderung der Inklusion und Integration.

Des Weiteren organisiert das Amt Betreuungsangebote, unter anderem Ganztagesschule, Schülerhaus, Verlässliche Grundschule, Außerschulische Bildung und Betreuung. Auch die Schülerbeförderung, die Gewährung von Leistungen nach dem BAföG/AFBG und die Überlassung von Schulgebäuden und Schulsportstätten zur außerschulischen Nutzung gehören zu den Aufgaben des Schulverwaltungsamtes.

Die Landeshauptstadt fördert außerdem auf freiwilliger Basis 27 allgemeinbildende Schulen und Sonderschulen in freier Trägerschaft.

Erträge und Aufwendungen 2019*

Gesamter Teilhaushalt Schulen

  • Erträge85.277.665

  • Aufwendungen251.101.161

  • Darunter:
  • Betrieb und Unterhalt der Schulen**
  • Baunterhalt21.825.000

  • Reinigung13.993.400

  • Energie11.292.581

  • Schülerbeförderung
  • Erträge8.421.155

  • Aufwendungen14.966.304

  • Lehr- und Lernmittel
  • Aufwendungen Lehr-/ Unterrichtsmaterial4.288.300

  • Aufwendungen Lernmittel5.164.200

*Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen. **und dem TREFFPUNKT Rotebühlplatz

Kinder in der Grundschule, ccvision

Über den allgemeinen Schulbetrieb hinausgehende Fachaufgaben (wie Förderung von Schulen in freier Trägerschaft, Schulwoche im Waldheim, Schülerunfallversicherung, Zuschüsse an das Landesmedienzentrum, Verlässliche Grundschule, Außerschulische Bildung und Betreuung etc.)

  • Erträge12.524.001

  • Aufwendungen27.978.618

  • Investitionen 2019
  • Investitions-
    einzahlungen***
    10.152.000

  • Investitions
    auszahlungen
    86.585.400

***Zuweisung von Bund und Land

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

  • Schulbauvorhaben in Höhe von insgesamt 68 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2018 und 80,2 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2019 sind in Vorbereitung beziehungsweise im Bau. Schwerpunkte:
    • Eberhard-Ludwigs-Gymnasium (Erweiterung, Umbau zum Musikgymnasium und Neubau Turnhalle): 44 Millionen €
    • Eichendorffschule (Sanierung, Neubau Turnhalle):
      33 Millionen €
    • Mühlbachhofschule (Neubau Turnhalle):
      3,6 Millionen €
    • Anne-Frank-Gemeinschaftsschule (Planungsmittel Erweiterung und Umbau): 3 Millionen €
    • Geschwister-Scholl-Gymnasium (Planungsmittel Sanierung und Erweiterung): 6,6 Millionen €
    • Campus Feuerbach (Neubau und Umstrukturierung Schulgebäude, Planungsmittel): 8,4 Millionen €
  • Sonderprogramm für die Sanierung von Schulgebäuden und -außenanlagen bis 2026: im Doppelhaushalt 2018/19 jährlich 40 Millionen €
  • Ausbau der Ganztagesgrundschulen der 3. und 4. Ausbaustufe in Höhe von insgesamt 133 Millionen €
  • Digitalisierung – Ausbau der IT-Ausstattung an Schulen bis 2022: 23,5 Millionen €

Informationen

Im Internet unter
www.stuttgart.de/schule

Kultur

11.340 Regalmeter Medien im Stadtarchiv
134.212 Sternengucker besuchten 2017 das Planetarium.
1.220.924 Mal Wissen, Unterhaltung und Genuss: der Medienbestand der Stadtbibliothek.
11.267 Nachwuchs-Virtuosen: die Schüler der Musikschule.
117 Mal ganz große Gefühle: die Konzerte der Stuttgarter Philharmoniker im Jahr 2017.

Stuttgart ist weit über die Stadtgrenzen hinaus als Kulturstadt bekannt. Einen wesentlichen Beitrag dazu leistet das Kulturamt mit seinen kulturellen Institutionen, der Kulturförderung und anderen Diensten der Verwaltung. Oberstes Ziel ist, allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe zu verschaffen – unabhängig von Ausbildung, Herkunft und Einkommen.

Die städtischen Kultureinrichtungen sind: Stadtarchiv, Stadtbibliothek, Stuttgarter Musikschule, Stuttgarter Philharmoniker, Carl-Zeiss-Planetarium Stuttgart und StadtPalais - Museum für Stuttgart. Sie gehören ebenso wie die zentralen Serviceabteilungen – Verwaltung und Kulturförderung – zum Kulturamt. Die Stadt Stuttgart und das Land Baden-Württemberg tragen die Kulturlandschaft der Landeshauptstadt gemeinsam.

Die größten Einzelaufwendungen der Stadt an Landeseinrichtungen betragen jährlich rund 49 Millionen € für die Staatstheater Stuttgart und 2,8 Millionen € für das Linden-Museum. Umgekehrt finanziert das Land die Stuttgarter Philharmoniker zur Hälfte mit. Eine große Zahl der privaten Stuttgarter Theater und sonstigen Kultureinrichtungen erhält direkte Landeszuschüsse, die die städtische Förderung ergänzen.

Für die Verwaltung von rund 15 Millionen € der Kulturausgaben sind andere städtische Ämter als das Kulturamt zuständig, zum Beispiel die Stadtkämmerei für den Gesellschafterzuschuss an das Kunstmuseum Stuttgart oder das Amt für Liegenschaften und Wohnen für die Immobilienverwaltung von kulturell genutzten städtischen Gebäuden, beispielsweise das Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle.

Die Kulturförderung umfasst die Sparten Theater und Tanz, Musik, Bildende Kunst, Literatur, Film und Medien, Bildung, Wissenschaft und Hochschulen, Museen, Heimatpflege, Stadtteilkultur, Arbeit für Zielgruppen, Soziokultur sowie Kirchen und Religionsgemeinschaften. Die Bandbreite reicht von kleinen Einrichtungen wie Musik- und Gesangvereinen bis zu Kulturinstitutionen wie die Staatstheater Stuttgart mit überregionaler Bedeutung.

Planetarium Stuttgart bei Nacht, Landeshauptstadt Stuttgart

Erträge und Aufwendungen 2019*

Teilergebnishaushalt Kulturamt

  • Erträge11.855.751

  • Aufwendungen124.729.037

  • Darunter:
  • Kulturförderung
  • Erträge25.552

  • Aufwendungen81.476.711

  • Stadtbibliothek
  • Erträge1.367.253

  • Aufwendungen16.164.286

  • Stuttgarter Philharmoniker
  • Erträge5.445.703

  • davon Landeszuschuss:
  • 4.490.300

  • Aufwendungen10.036.337

  • Stuttgarter Musikschule
  • Erträge3.563.427

  • davon Landeszuschuss:
  • 800.600

  • Aufwendungen8.077.733

  • Stadtarchiv
  • Erträge33.121

  • Aufwendungen2.222.414

  • Carl-Zeiss-Planetarium
  • Erträge687.408

  • Aufwendungen1.601.756

  • Museum für Stuttgart
  • Erträge552.428

  • Aufwendungen3.619.517

*Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen, Kostenumlagen und kalkulatorische Zinsen.

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

  • Eröffnung StadtPalais (14.4.2018): 40,6 Millionen €
  • Eröffnung Musikschulzweigstelle Ost (Frühjahr 2019)
  • Eröffnung Stadtteilbibliothek Heslach (Sommer 2019)

Informationen

Ausführlichere Informationen zur Stuttgarter Kulturszene im Internet unter www.stuttgart.de/kultur

Soziales

36.410 Familien erhielten 2017 eine FamilienCard.
Das Sozialamt gab 65.348 Bonuscards aus.
7.884 Menschen bekamen Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung.
2.442 Menschen erhielten Hilfe zur Pflege.
4.027 Menschen mit Behinderungen bekamen 2017 Eingliederungshilfe.

Wie kann Menschen im Alter eine Grundsicherung ermöglicht werden? Welche Hilfen und Pflegeleistungen können Personen mit Behinderung bekommen? Diese und ähnliche Fragen beantworten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialamts. Bei der Behörde werden im „Bürgerservice Soziale Leistungen“ Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) und nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) erbracht. Hierzu gehören insbesondere die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zum Lebensunterhalt und zur Pflege sowie die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung.

Daneben ist das Amt für Wohngeld, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Landesblindenhilfe und Kriegsopferfürsorge verantwortlich. Es plant und bezuschusst Angebote von Trägern der Wohlfahrtspflege Stuttgart und der Selbsthilfe und erbringt freiwillige soziale Leistungen wie die Bonuscard, die FamilienCard (Jahresguthaben 60 Euro) oder den Fahrdienst für behinderte Menschen. Auch die stadteigenen sozialen Einrichtungen wie das städtische Frauenhaus sowie Flüchtlings- und Wohnungslosenunterkünfte gehören in den Verantwortungsbereich des Sozialamts.

Darüber hinaus bietet das Amt folgende Beratungsangebote:

  • Bürgerservice Leben im Alter
  • Pflegestützpunkte
  • Städtische Wohnungsnotfallhilfe
  • Betreuungsbehörde
  • Fachstelle Migration
  • Fachberatung Sozialversicherung

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

  • Entwicklung von Angeboten aufgrund der demographischen Entwicklung
  • Teilhabe im Sozialraum durch soziale Infrastruktur
  • Aufbau und Weiterentwicklung inklusiver Angebote
  • Weiterentwicklung Stadtentwicklung und sozialräumliche Ausgestaltung
  • Partizipation von Betroffenen sowie Einwohnerinnen und Einwohnern – Weiterentwicklung von Beteiligungsstrukturen
  • Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
  • Ausbau der Pflegestützpunkte

Hand in Hand, Horst Rudel

Erträge und Aufwendungen 2019*

Gesamter Teilhaushalt:

  • Erträge: 152.824.727

  • Aufwendungen389.727.817

  • Darunter:

     

  • Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII
  • Erträge 99.032.128

  • Aufwendungen298.861.760

  • Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
  • Erträge 4.550.193

  • Aufwendungen26.085.468

  • Betrieb sozialer Einrichtungen
  • Erträge 36.622.908

  • Aufwendungen21.376.015

  • Soziale Vergünstigungen und Sozialpässe*
  • Aufwendungen9.239.557

* Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen.
** FamilienCard, Bonuscard, Fahrdienst für Behinderte

Investitionen 2018/2019

  • Investitionszu-
    schüsse an Dritte
    1.375.000

  • Andere Investitions-
    auszahlungen
    273.800

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/gesundheit-soziales

Kinder, Jugend und Familie

2017 gab es in der Stadt Stuttgart
... 596 Kindertagenseinrichtungen,
... 29.071 zur Verfügung stehende Betreuungsplätze und
... 3.797 Mitarbeitende im Jugendamt.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamts stehen Familien, Kindern, Jugendlichen und ihren Eltern und Bezugspersonen sowie Alleinstehenden zur Seite. Die Behörde ist Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe und hat die Verantwortung für entsprechende Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien in der Stadt (außerhalb der Schule). Die Fachleute des Jugendamtes informieren, beraten und unterstützen in vielen Fragen des Alltags und vermitteln notwendige Hilfen. Das Jugendamt hält eine Vielzahl von Leistungen für Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel in folgenden Bereichen bereit: Kindertagesbetreuung, Erziehung, Sorgerechts- und Unterhaltsangelegenheiten, Kinderschutz, Straffälligkeit von Jugendlichen beziehungsweise jungen Erwachsenen. Weitere Handlungsfelder sind unter anderem Kinder- und Jugendarbeit, Jugendberufshilfe, Familienbildung und Gemeinwesenarbeit.

Erträge und Aufwendungen 20191

Gesamter Teilhaushalt:

  • Erträge: 182.994.484

  • Aufwendungen593.692.812

  • Betrieb städtischer Kitas
  • Erträge2 56.992.143

  • Aufwendungen189.255.505

  • Förderung freier Träger von Kitas
  • Erträge2 68.577.357

  • Aufwendungen184.827.357

  • Förderung von sonstigen Angeboten der freien Träger3
  • Aufwendungen46.289.873

  • Wirtschaftliche Jugendhilfe nach Sozialgesetzbuch, 8. Buch (SGB VIII)
  • Erträge3 18.457.794

  • Aufwendungen92.697.063

  • Beratung und Hilfe für Junge Menschen4
  • Erträge5 267.959

  • Aufwendungen19.961.314

  • Investitionen 2019
  • Investitionszu-
    schüsse an Dritte
    4.985.800

  • Andere Investitions-
    auszahlungen
    7.850.745

1Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen.
2 insbesondere Gebühren bzw. Landeszuschüsse.
3 im Bereich der Kinder und Jugendhilfe (Beratungsstellen, Jugendhäuser, Abenteuerspielplätze etc.)
4 (Beratungszentren, Elternseminar u.a.)
5 Erträge sind Unterhaltsleistungen von Eltern.

Kindergruppe im Bilderrahmen, Landeshauptstadt Stuttgart

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

  • Quantitativer und qualitativer Ausbau der Kindertagesbetreuung und Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen für die Kindertagesbetreuung
  • Gebührensenkung bei der Kindertagesbetreuung für Kinder von FamilienCard-Inhabern in Höhe von 50 € monatlich
  • Sicherung der Sprachförderung in der Kindertagesbetreuung
  • Ausbau von Stadtteil- und Familienzentren
  • Ausbau der Schulsozialarbeit

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/gesundheit-soziales und gezielt für den Bereich der Kindertageseinrichtungen unter www.stuttgart.de/kits.

Eigenbetrieb Leben & Wohnen

2017 betrieb die Stadt Stuttgart 285 betreute Wohnungen.
796 Plätze standen in Pflegeheimen der Stadt zur Verfügung.
An der städtischen Fachschule für Altenpflege werden jährlich circa 120 zukünftige Pfleger/innen ausgebildet.

Pflegeheime, Einrichtungen für betreutes Wohnen, Ambulante Hilfen und Tagespflege, pflegerische Ausbildung und Unterkünfte für Wohnungslose – in Stuttgart gibt es zahlreiche Wohn- und Betreuungsmöglichkeiten für pflegebedürftige Erwachsene, ältere Menschen und für wohnungslose Männer und Frauen. Den städtischen Sicherstellungs- und Versorgungsauftrag übernahm 1996 der Eigenbetrieb Leben & Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart (ELW).

Im Bereich der Pflege bietet der ELW die gesamte Palette vollstationärer, teilstationärer und ambulanter Leistungen:

  • Pflegeheime: Hans Rehn Stift, Filderhof, Zamenhof, Haus Hasenberg, Generationenzentrum Sonnenberg, Pflegezentrum im Generationenhaus Heslach der Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung (Seniorenpflege und Junge Pflege), Parkheim Berg, Willy Körner Haus
  • Kurzzeitpflege in allen genannten Einrichtungen
  • Tagespflege im Generationenzentrum Sonnenberg und im Haus Rohrer Höhe.
  • Betreutes Wohnen in sechs Einrichtungen mit rund 350 Wohnungen

Ferner betreibt der ELW einen ambulanten Pflegedienst mit Versorgungsvertrag für das gesamte Stadtgebiet und ist Träger der Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe. Im Bereich der Wohnungslosenhilfe werden im Männerwohnheim Nordbahnhofstraße und im Frauenwohnheim Neeffhaus stationäre, teilstationäre sowie ambulante Leistungen für wohnungslose Männer und Frauen angeboten.

Erträge und Aufwendungen 2019

Als Eigenbetrieb verfügt der ELW über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Landeshauptstadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Wirtschaftsplan

  • Erfolgsplan
  • Erträge 53.397.000

  • Aufwendungen 54.642.000

  • Vermögensplan
  • Einnahmen, Ausgaben von je 5.173.000

Älterer Mensch und Pflegehilfe, Eigenbetrieb<br />
Leben und Wohnen

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

Anpassungsmaßnahmen der stationären Pflegeeinrichtungen an die Landesheimbauverordnung (LHeimBauV), u.a.

  • Planungen und Grunderwerb für Neubau Parkheim Berg
  • Planungen für Erweiterung des Generationenzentrums Kornhasen (Willy-Körner-Haus)

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter
www.leben-und-wohnen.de

Sport

2017 gab es in der Stadt Stuttgart ... ein Fördervolumen von 15,90 € je Einwohner,
... 690 Vereine und sporttreibende Organisationen und
... 241 Sportanlagen zum fit halten.

Zu den Aufgaben des Amts für Sport und Bewegung gehört insbesondere die Förderung der Sport treibenden Vereine und anderer Organisationen sowie von Sportveranstaltungen. Es erbringt Serviceleistungen für rund 700 Stuttgarter Sportvereine und Sport treibende Organisationen und berät beziehungsweise informiert die Bürgerinnen und Bürger in allen Fragen des Sports und der Bewegung. Darüber hinaus sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amts für Sport und Bewegung für die Sportentwicklung zuständig. Dazu gehören die Konzeption und Umsetzung von Sportprojekten und Sportangeboten, sowie Bewegungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen durch Sportprogramme wie „kitafit“, „Sport im Park“, „fit ab 50“, „Sport für Flüchtlinge“, „schwimmfit“, Bewegungspass für Kinder und der minisport Gutschein.

Das Amt für Sport und Bewegung ist verantwortlich für den Bau, die Bereitstellung und Überlassung von zeitgemäßen Sportstätten wie auch die Verwaltung und den Betrieb eigener Sportanlagen. Die städtische Sportinfrastruktur umfasst alle städtischen Vereins- und Bezirkssportanlagen, eine Downhill- und eine BMX
SuperX-Strecke sowie die vom Amt für Sport und Bewegung betriebenen Turn- und Sporthallen, die SCHARRena, das GAZi-Stadion, den Olympiastützpunkt Stuttgart und die Eiswelt Stuttgart.

Erträge und Aufwendungen 2019*

Gesamter Teilhaushalt

  • Erträge2.691.629

  • Aufwendungen24.361.124

  • Darunter:
  • Sportförderung
  • Erträge 184

  • Aufwendungen10.376.706

  • Sportstätten
  • Erträge2.691.444

  • Aufwendungen13.444.985

Investitionen 2019

  • Zuweisungen (von Bund und Land)350.000

  • Investitions-
    auszahlungen
    10.121.500

* Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen.

Trunhalle

Projekte/Maßnahmen 2019

Für Investitionen in Sportanlagen wird im Haushaltsjahr 2019 ein Betrag von 10.121.500 € ausbezahlt. Bedeutende Projekte in diesem Bereich sind der Neubau der Sporthalle Waldau, die Erneuerung der 400m-Laufbahn und des Rasenplatzes bei der Bezirkssportanlage Waldau sowie die Umwandlung der Tennenplätze in Kunstrasenplätze beim SV Hoffeld, dem SV Fasanenhof und der Sportvereinigung Feuerbach. Für den Bau beziehungsweise die Sanierung von Sportanlagen der Stuttgarter Vereine werden 2019 rund 9.583.550 € eingesetzt.

Im Sportförderbereich stehen 550.000 € für den neu eingeführten minisport Gutschein zur Verfügung. Außerdem erhält der MTV Stuttgart einen Baukostenzuschuss in Höhe von 1,8 Millionen € für den Bau einer Multifunktionshalle und der TV Cannstatt
2,1 Millionen € für die Erweiterung seines Baseball-Parks.

In Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung wird der „Stuttgarter Masterplan für urbane Bewegungsräume: Meine Stadt, Mein Bewegungsraum!“ erarbeitet.

Sportliches Highlight im Jahr 2019 ist die Weltmeisterschaft im Kunstturnen, die mit insgesamt drei Millionen € bezuschusst wird.

Informationen

Ausführlichere Informationen sind im Internet unter www.stuttgart.de/sport oder
www.stuttgart.de/sport/bewegungsangebote zu finden.

Bäderbetriebe

680.751 Menschen besuchten DAS LEUZE Mineralbad. Im MineralBad Cannstatt schwammen und erholten sich 234.818 Besucherinnen und Besucher. Sommerliches Freibadflair genossen 630.747 Badegäste.

Die zentrale Aufgabe der Bäderbetriebe Stuttgart ist der Betrieb der drei Mineral-, acht Hallen- und fünf Freibäder, die sich über das gesamte Stadtgebiet verteilen. Die Standorte der drei Mineralbäder sind naturbedingt vorgegeben. Die Hallen- und Freibäder jedoch sind so in der Stadt platziert, dass die Stuttgarter Bevölkerung immer in Wohnortnähe ein Schwimmbad besuchen kann. Hierfür bedarf es circa 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für einen sicheren Verlauf der Freibadsaison sind zusätzlich bis zu 60 Saisonkräfte notwendig.

Stuttgart verfügt über das größte Mineralwasservorkommen in Westeuropa. Die Bäderbetriebe Stuttgart machen die Heilwasser durch das LEUZE Mineralbad, das MineralBad Cannstatt und das Mineral-Bad Berg (seit Herbst 2016 aufgrund Generalsanierung geschlossen) einer breiten Öffentlichkeit zugänglich. Die Mineral- und Heilquellen speisen Schwimmbecken, Therapie-Einrichtungen und öffentliche Trinkbrunnen.

Des Weiteren stellen die Bäderbetriebe Stuttgart Schwimmflächen für Schulklassen und Vereine sowie für private Schwimmer in den Hallenbädern Bad Cannstatt, Heslach, Feuerbach (voraussichtlich noch bis Frühjahr 2019 wegen Generalsanierung geschlossen), Plieningen, Sonnenberg, Vaihingen, Zuffenhausen und im
Leo-Vetter-Bad sowie in den Freibädern Möhringen, Rosental Vaihingen, Sillenbuch, im Höhenfreibad Killesberg und im Inselbad Untertürkheim zur Verfügung. Vielfältige Angebote wie Sauna-Einrichtungen oder Schwimm- und Fitnesskurse unterstützen zudem das individuelle Gesundheits- und Sportprogramm der kleinen und großen Badegäste.

Stuttgart-Bad Cannstatt, Thomas Wagner

Erträge und Aufwendungen 2019

Als Eigenbetrieb verfügen die Bäderbetriebe über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Stadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Wirtschaftsplan

  • Erfolgsplan
  • Erträge23.152.000

  • Aufwendungen37.254.000

  • Vermögensplan
  • Einnahmen, Ausgaben von je37.355.000

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

  • Planung des Baus eines Sporthallenbades Neckarpark
    (36,1 Millionen Euro)
  • Generalsanierung des Hallenbads Feuerbach
    (12,475 Millionen Euro*)
  • Generalsanierung des Mineral-Bads Berg
    (29,4 Millionen Euro*)

* Stand Wirtschaftsplan 2018/2019 des Eigenbetriebes.

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/baeder

Gesundheit

5.637 Einschulungsuntersuchungen führte das Gesundheitsamt 2017 durch.
2.004 Mal wurde das Trinkwasser und Badebeckenwasser untersucht.
Die Zähne von 23.856 Kindern in Kindertageseinrichtungen und Schulen wurden kontrolliert.

Das Gesundheitsamt hat den Auftrag, die Gesundheit der Stuttgarter Bevölkerung zu fördern und zu schützen. Es berät die Einwohnerinnen und Einwohner sowie öffentliche Stellen und koordiniert Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und zum Gesundheitsschutz. Des Weiteren beobachten und bewerten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes die gesundheitlichen Verhältnisse einschließlich der Auswirkungen von Umwelteinflüssen, erfassen Krankheiten epidemiologisch und erstellen Gesundheitsberichte. Das Amt nimmt außerdem Hygieneüberwachungsaufgaben wahr.

Amtsärztlicher Dienst/Gesundheitsschutz

Hierunter fallen: Gutachten nach gesetzlicher Vorgabe für unterschiedliche Auftraggeber, Heilpraktikerüberprüfungen, Unterbringungsgutachten nach dem Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, zweite Leichenschau vor Feuerbestattung, Erkennung, Bekämpfung und Verhütung übertragbarer Krankheiten; Überwachung der Infektionshygiene (z. B. in medizinischen Einrichtungen, Heimen, Kitas und Schulen) sowie der Trinkwasser- und Schwimmbadhygiene; HIV/STI-Sprechstunde, Tuberkulosefürsorge, Stellungnahme zu Bauanfragen, Beratung und Information zu multiresistenten Erregern (MRE), MRE-Netzwerk, Erstbelehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz, Information zu den Auswirkungen von Umweltfaktoren auf die menschliche Gesundheit.

Kinder-, Jugend- und Zahngesundheit

Schwerpunkte sind Einschulungsuntersuchungen und andere medizinische Maßnahmen in Schulen und Kitas wie zahnärztliche Vorsorgeuntersuchungen, Gesundheitsberatungen und Sprechstunden in den Stadtteilen, Gutachten und Beratungsangebote für Kinder mit chronischer Erkrankung oder Behinderung, Elterninformationen zum Thema Zahngesundheit, eine zahnärztliche Kleinkindsprechstunde, Schulsprechstunden, Angebote zur Stärkung der elterlichen Kompetenzen sowie der Frühförderung für entwicklungsverzögerte Kinder.

Sozialdienst für Menschen mit chronischer Erkrankung oder Behinderung und Infektionskrankheiten

Umfassende Beratung und Information von Menschen mit chronischer Erkrankung oder Behinderung über alle Fördermöglichkeiten und Hilfen bei Multiproblemlagen wie Armut, Schulden, Sucht, psychischer Erkrankung, Gewalt oder mangelhafter Wohnsituation.

Frau am Strand mit Sitzball, ccvision

Gesundheits- und Sozialplanung, Gesundheitsförderung und Prävention

Inhaltliche Weiterentwicklung der kommunalen Gesundheitskonferenz, insbesondere der Themen Kindergesundheit in den Stadtteilen, Projekt „TrotzAlter“, Projekt „Gesundheitslotsen für Migrantinnen und Migranten“ sowie die Umsetzung des Stuttgarter Stufenmodells zur Übergewichtsprävention und -therapie.

Aufwendungen und Erträge 2019*

Gesamter Teilergebnishaushalt

  • Erträge**9.293.604

  • Aufwendungen11.465.748

Darunter Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege

  • Aufwendungen739.226

* Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen
** Einnahmen aus Landeszuschuss und Gebühren

Projekte/Maßnahmen 2018/19

  • Umsetzung des neuen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst
  • Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes
  • Umsetzung der Neuerungen im Bundesteilhabegesetz (BTHG)
  • Impfkampagne: Pressemitteilung, Internet und CityCards machen auf die Wichtigkeit von Impfungen aufmerksam.
  • Inhaltliche Weiterentwicklung der Kommunalen Gesundheitskonferenz, insbesondere der Themen Kindergesundheitsbericht, Projekt „TrotzAlter“ und Stuttgarter Stufenmodell zur Übergewichtsprävention und
    -therapie

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/gesundheit

Klinikum Stuttgart

Im Klinikum Stuttgart gibt es jährlich 3.600 Geburten
... weit über 50.000 Operationen,
... mehr als 90.000 stationäre Paienten und
... weit über 500.000 ambulante Patienten.

Das Klinikum Stuttgart ist mit circa 2.200 Betten der größte Krankenhausbetrieb in Baden-Württemberg. Es umfasst das Katharinenhospital, das Krankenhaus Bad Cannstatt und das Olgahospital, Deutschlands größte Kinderklinik. Als Krankenhaus der Maximalversorgung und Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Tübingen verfügt das Klinikum Stuttgart über nahezu alle medizinischen Fachdisziplinen mit einem umfassenden Leistungsangebot auf höchstem Niveau. Zum Klinikum Stuttgart gehören außerdem das Bildungszentrum – mit fünf Schulen die größte Einrichtung für Gesundheitsberufe in der Region – sowie die anerkannten Fachweiterbildungsstätten.

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

Das Klinikum Stuttgart wird seit 2004 schrittweise baulich und strukturell modernisiert. Im „Strukturellen Rahmenplan“ wurde festgelegt, das Klinikum auf die Standorte Mitte und Bad Cannstatt zu konzentrieren. Ziel ist es, die einzelnen Klinikbereiche besser zu vernetzen und die Wirtschaftlichkeit und medizinische Versorgung zu optimieren. Wichtige Meilensteine sind bereits erreicht. So wurde im März 2014 der Neubau des Olgahospitals und der Frauenklinik am Standort Mitte in Betrieb genommen. Aus dem ehemaligen Olgahospital an der Bismarckstraße im Stuttgarter Westen und der Frauenklinik am Krankenhaus Bad Cannstatt entstand auf diese Weise ein modernes und eng verzahntes Mutter-Kind-Zentrum. Daraus ergeben sich viele Vorteile für die Versorgung von Müttern und ihren Kindern.

Bereits seit 2012 ist am Standort Bad Cannstatt das Zentrum für Seelische Gesundheit (ZSG) in Betrieb. Es bietet ein umfassendes ambulantes, tagesklinisches und vollstationäres Behandlungsangebot für das gesamte Spektrum der psychischen Erkrankungen. Dazu gehören die Bereiche Spezielle Psychiatrie, Sozialpsychiatrie, Gerontopsychiatrie, Suchtmedizin, Kinder- und Jugendpsychiatrie und die Klinische Psychologie.

Katharinen Hospital, Klinikum Stuttgart

Mit dem Beschluss des Gemeinderats vom 22. März 2018 wurden die Weichen für das letzte große Bauprojekt gestellt, den Neubau des Katharinenhospitals. Mit einer Investitionssumme von rund 753 Millionen € gehört dieser zu den größten und wichtigsten Bauvorhaben der Landeshauptstadt. Die Arbeiten werden sich voraussichtlich bis ins Jahr 2029 erstrecken. Da die reibungslose Patientenversorgung Vorrang hat, wird das Projekt abschnittsweise umgesetzt. Der Neubau K (Haus F) ist bereits im Bau. Baggerbiss war im Februar 2016, im März 2017 folgte die Grundsteinlegung. Das Richtfest fand am 4. Juni 2018 statt.

Erträge und Aufwendungen 2019

Als gemeinnützige Kommunalanstalt öffentlichen Rechts verfügt das Klinikum Stuttgart über einen eigenen Wirtschaftsplan. Er beinhaltet die Daten der drei Krankenhausbetriebsstätten.

Wirtschaftsplan

  • Erträge (Erfolgsplan)705.627.000

  • Aufwendungen716.855.000

  • Fehlbetrag-11.228.000

  • Vermögensplan
  • Einnahmen und Ausgaben
    von je
    139.046.661

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.klinikum-stuttgart.de und www.stuttgart-meine-stadt.de/stadtweit/baumassnahme/katharinenhospital

Stadterneuerung und Stadtplanung

23 Sanierungsgebiete zählte Stuttgart 2017.
557 sogenannte Grünplanungen fanden statt.
2017 gab es 423 Entscheidungen zum Denkmalschutz.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung kümmern sich um die vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung (Flächennutzungsplanung, Bebauungspläne) und die städtebauliche Rahmenplanung. Zudem erstellen sie Analysen und Konzepte zu allen Themen der Stadtentwicklungsplanung, entwickeln Pläne zur Gestaltung des öffentlichen Raums und organisieren die Landschafts- und Grünordnungsplanung sowie die Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörde. Hinzu kommen die Verkehrsentwicklungsplanung, der Denkmalschutz (Untere Denkmalschutzbehörde), Umlegungsverfahren nach dem Baugesetzbuch und nach dem Stuttgarter Innenentwicklungsmodell SIM sowie die städtebauliche Erneuerung in Sanierungsgebieten und Gebieten der Sozialen Stadt.

Erträge und Aufwendungen 2019*

Gesamter Teilhaushalt

  • Erträge506.918

  • Aufwendungen26.465.227

  • Darunter
  • Stadtplanung
  • Erträge 253.806

  • Aufwendungen21.548.676

  • Umlegungsverfahren
  • Erträge 175

  • Aufwendungen698.026

  • Stadterneuerung/-sanierung
  • Erträge 252.937

  • Aufwendungen4.138.398

Investitionen 2019

Insbesondere für städtebauliche Sanierungsverfahren:

  • Einzahlungen**5.368.667

  • Auszahlungen12.615.772

* Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen.
** Insbesondere Zuweisungen von Bund und Land.

Stadtbild, Landeshauptstadt Stuttgart

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

  • Fortschreibung der Grundlagen Stadtentwicklung
  • Umsetzung von Projekten zur Verbesserung des Wohnumfelds überwiegend in den Innenstadtbezirken
  • Planungen zur Aufwertung des öffentlichen Raums (Lebenswerte Stadt) und zur Erweiterung des Radverkehrsnetzes/Fußgängerbereiche
  • Planung der städtebaulichen Entwicklung beziehungsweise Schaffung des Planungsrechts in Projekten (Einzelheiten siehe www.stuttgart.de/stadtplanung)
  • Neuaufnahmen beziehungsweise Aufstockungen in den Programmjahren 2017/2018 für städtebauliche Sanierungsverfahren in 13 Gebieten
  • Ausführung vorbereitender Untersuchungen im Bereich der Stadterneuerungsvorranggebiete (SVG) als Grundlage für die Ausweisung neuer Sanierungsgebiete
  • SIM-Verfahren auf Basis des 2014 fortgeschriebenen Modells
  • Planung und Umsetzung des städtischen Grünprogramms

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/stadtplanung

Straßen und Verkehr

2017 gab es in Stuttgart 17.300.000 Quadratmeter Straßenfläche. Der Verkehr floss durch 62 Kreisverkehre, über 126 Straßenbrücken und durch 18 Tunnel. 818 Lichtsignalanlagen regelten den Verkehr an Kreuzungen.

Das Tiefbauamt hat die Aufgabe, Straßen, Wege und Plätze, die Verkehrsausstattung und Ingenieurbauwerke (Brücken, Tunnel und Lärmschutzbauwerke) sowie Parkhäuser, Parkplätze und Parkscheinautomaten bereitzustellen und zu betreiben. Dazu gehören insbesondere der störungsfreie, wirtschaftliche und Energie schonende Betrieb aller technischen Anlagen wie Lichtsignalanlagen, dynamische Verkehrsleiteinrichtungen, Straßenbeleuchtung, Wegweiser, Aufzüge und Fahrtreppen, aber auch die betriebs- und sicherheitstechnische Ausstattung von Straßentunneln.

Darüber hinaus verfolgt das Tiefbauamt das Ziel, den Straßenzustand zu verbessern sowie den Geh- und Radverkehr und die Sicherheit im Straßenraum zu optimieren. Auch für eine gute und attraktive Gestaltung des Straßenraums und der Ingenieurbauwerke sowie die verkehrsgerechte und anliegerfreundliche Abwicklung von Bauarbeiten ist das Tiefbauamt verantwortlich. Zudem betreibt das Tiefbauamt die Wasserspiele und Trinkbrunnen im öffentlichen Straßenraum und unterhält die Gewässer einschließlich der Seen im Stadtgebiet. Das Tiefbauamt ist wichtiger Partner bei der Umsetzung von Projekten zur nachhaltigen Mobilität. Dazu zählen die Förderung des ÖPNV sowie des Rad- und Fußverkehrs, aber auch aktuell zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart.

Erträge und Aufwendungen 2019*

Gesamter Teilergebnishaushalt

  • Erträge69.174.791

  • Aufwendungen149.603.661

  • darunter:
  • Straßen
  • Erträge**47.482.212

  • Aufwendungen137.146.593

  • Parkierungs-Einrichtungen

     

  • Erträge16.902.229

  • Aufwendungen7.175.771

Investitionen 2019

  • Investitions-
    einzahlungen
    17.664.983

  • darunter:
  • Beiträge2.325.000

  • Investitions-
    zuweisungen
    15.334.983

  • Investitions-
    auszahlungen
    12.615.772

* Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen.
** Darin enthalten: Sondernutzungsgebühren, Nutzungs- und Gestattungsentgelte von rund 7 Millionen €.

Fahrradweg, Landeshauptstadt Stuttgart

Projekte/Maßnahmen 2018/2019***

  • Straßenunterhaltung und -erneuerung (2018, 2019)37.100.000

  • Radwege (2018, 2019)10.600.000

  • Vollanschluss Nord-Süd-Str. /Breitwiesenstr.1.700.000

  • Kreisverkehr Solitude-/ Engelbergstr.
    1.100.000

  • Umgestaltung Filderbahnstr.800.000

  • Umgestaltung Kreuzung Doggenburg1.900.000

  • Programm Barrierefreie Bushaltestellen (2018 bis 2020)3.000.000

  • Busbeschleunigungsmaßnahme Linie 65
    3.000.000

  • Weiterer Ausbau der Integrierten Verkehrsleitzentrale IVLZ
    7.900.000

*** Die genannten Beträge sind ohne aktivierte Eigenleistungen aufgeführt.

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de

Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

2017 unterhielt das Tiefbauamt 168 Stadtbrunnen.
Die vier Klärwerke der SES haben die Kapazität, die Hinterlassenschaften von 1,6 Millionen Einwohnern zu bewältigen.
1.686 Kilometer lang ist das Kanalnetz im Stadtgebiet.
Die SES ist der erste gemeinwohlbilanzierte Entwässerungsbetrieb in Deutschland.

Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) ist dafür zuständig, die im Stadtgebiet anfallenden Abwässer abzuleiten und zu behandeln. Darüber hinaus werden auch die Abwässer von neun Nachbarstädten – Ditzingen, Gerlingen, Esslingen, Fellbach, Remseck, Korntal, Kornwestheim, Leinfelden-Echterdingen, Ostfildern sowie vom Flughafen und der Messe Stuttgart mitbehandelt. Die Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Stuttgart gehört mit rund 370 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zum Aufgabenspektrum des Tiefbauamts. Die SES plant, baut, betreibt und unterhält die Kanalisation, die Regenbecken sowie die Abwasserpumpwerke. Vier Klärwerke, in den Stadtteilen Mühlhausen, Möhringen und Plieningen (auf Gemarkung Ostfildern) sowie in der Stadt Ditzingen, reinigen das Abwasser. Ein eigenes SES-Zentrallabor übernimmt die kontinuierliche Überwachung des Abwassers.

Erträge und Aufwendungen 2019

Als Eigenbetrieb verfügt die Stadtentwässerung Stuttgart über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Landeshauptstadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

  • Erträge119.000.000

  • Aufwendungen117.400.000

Investitionen 2019

Insgesamt sind 2019 Investitionen in Höhe von 51,1 Millionen Euro geplant. Dabei ist vorgesehen, in das Stuttgarter Kanalnetz für Erschließungs-, Sanierungs- und Regenwasserbehandlungsmaßnahmen 28,1 Millionen Euro und in die Betriebsanlagen der Klärwerke 21,1 Millionen Euro zu investieren.

Stadtentwässerung Stuttgart (SES), Eigenbe-<br />
trieb SES

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

Kurzdarstellung einiger Klärwerksprojekte:

  • Hauptklärwerk Mühlhausen - Ertüchtigung Rechen- und Sandfanganlage Hofen
    Baubeginn: 2017
    Geplante Inbetriebnahme: 2019
    Geplante Gesamtkosten: 10,0 Mio. Euro
  • Hauptklärwerk Mühlhausen – Erneuerung erste Klärschlammannahmestation
    Baubeginn: 2018
    Geplante Inbetriebnahme: 2019
    Geplante Gesamtkosten: 3,7 Mio. Euro
  • Klärwerk Ditzingen – Sanierung der mechanischen und biologischen Stufe
    Baubeginn: 2013
    Geplante Inbetriebnahme: 2019
    Geplante Gesamtkosten: 23,0 Mio. Euro

Kurzdarstellung einiger Entwässerungsprojekte:

  • Kanalerneuerung Löwen-/Karl-Pfaff-Straße in Stuttgart-Degerloch
    Baubeginn: 2017
    Geplante Inbetriebnahme: 2019
    Geplante Gesamtkosten: 1,8 Mio. Euro
  • Regenüberlaufkanal Württembergstraße in Stuttgart-Untertürkheim
    Baubeginn: 2018
    Geplante Inbetriebnahme: 2020
    Geplante Gesamtkosten: 6,8 Mio. Euro
  • Kanalerneuerung Abfangsammler Neckarsulmer-,Wimpfener- und Frauenstegstraße in Stuttgart-Zuffenhausen
    Baubeginn: 2018
    Geplante Inbetriebnahme: 2020
    Geplante Gesamtkosten: 6,7 Mio. Euro
  • Regenüberlaufbecken Im Betzengaiern in Stuttgart-Sonnenberg
    Baubeginn: 2018
    Geplante Inbetriebnahme: 2019
    Geplante Gesamtkosten: 3,5 Mio. Euro

Weitere Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart-stadtentwaesserung.de

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

203 Stadtbahnen und fünf Seil- und Zahnradbahnen befuhren die 273 Gleiskilometer des Stuttgarter ÖPNV-Netzes.
2017 nutzen 179,7 Millionen Personen den ÖPNV der Stadt.
Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter konnten an 832 Haltestellen in Bus und Bahn ein- und aussteigen.

Das Ziel des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Landeshauptstadt ist es, Menschen mobil zu machen. Die vielfältigen Mobilitätsbedürfnisse von Einwohnern, Beschäftigten und Besuchern der Stadt können nur dann erfüllt und stadtverträglich bewältigt werden, wenn der ÖPNV einen erheblichen Teil des Verkehrsaufkommens auf sich zieht. Bürgerinnen und Bürgern, die keinen Zugriff auf motorisierte Individualverkehrsmittel haben, bietet der ÖPNV die Möglichkeit, über den Radius des Fuß- und Radverkehrs hinaus mobil zu sein. Die Landeshauptstadt Stuttgart setzt sich deshalb für ein angemessenes Nahverkehrsangebot und seine Verbesserung ein.

Das Zusammenspiel von Regionalzügen, S-Bahnen, Stadtbahnen und Bussen ist für die Verkehrsbewältigung im Großraum Stuttgart unverzichtbar. Damit Kunden dieses Angebot so einfach wie möglich nutzen können, sorgt der Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) für einen einheitlichen Tarif, ein abgestimmtes Fahrplanangebot und eine umfassende Fahrgastinformation. Die Landeshauptstadt Stuttgart leistet als Gesellschafter des VVS, als Gebietskörperschaft innerhalb des Verbands Region Stuttgart sowie als Eigentümer der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) direkte und indirekte Beiträge zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Nahverkehrssystems.

Die SSB als städtische Tochter ist eines von rund 40 Verkehrsunternehmen im VVS und mit gut 500 Bussen und Bahnen und rund 3.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern täglich im Einsatz. Mit 72 Linien bringt sie an Normalwerktagen fast 600.000 Menschen an ihr Ziel. Damit ist die SSB einer der größten und modernsten Nahverkehrsbetriebe in Deutschland. Die Regelversorgung wird von der SSB mit besonderen Angeboten wie Nachtbuslinien an Wochenenden und vor Feiertagen, Sonderverkehren zu Veranstaltungen, dem SSB-Nacht-Taxi und dem On-Demand Service SSB Flex bedarfsgerecht ergänzt.

Die Regelversorgung wird von der SSB mit besonderen Angeboten wie Nachtbuslinien an Wochenenden und vor Feiertagen, Sonderverkehren zu Veranstaltungen oder dem SSB-Nacht-Taxi bedarfsgerecht ergänzt. Die SSB leistet mit ihrem kundennahen Vertrieb, ihren Kundenzentren im Innenstadtbereich und einer modernen Fahrgastinformation einen umfassenden Kundenservice.

Stuttgarter Standseilbahn, Stuttgarter Straßenbahnen AG

Erträge und Aufwendungen

Planzahlen SSB 2018

  • Fahrgeldeinnahmen SSB226.800.000

  • Kosten der Verkehrsbedienung SSB363.800.000

  • Jahresverlust der SSB26.300.000

Investitionen

SSB netto  98,8 Mio. €
davon Infrastruktur  28,8 Mio. €
und Fahrzeuge 53,3 Mio .€

Projekte/Maßnahmen der SSB 2018/2019

  • Umsetzung der VVS-Tarifzonenreform (Reduzierung auf eine Zone in Stuttgart)
  • Erleichterung der ÖPNV-Nutzung durch einfachen Fahrscheinkauf mit BestPreis-Abrechnung
  • Neue Hauptverkehrszeit-Verbindung Fellbach-Giebel mit neuer Stadtbahnlinie U16
  • Inbetriebnahme Schnellbuslinie X1 Bad Cannstatt-Innenstadt
  • Inbetriebnahme Schnellbuslinie X2 Leonberg-Stuttgart Innenstadt
  • Probebetrieb SSB Flex
  • Verlängerung Buslinie 65 zum Flughafen
  • Ersatz der letzten EURO III-Busse durch EURO VI- oder Hybridbusse

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.ssb-ag.de und unter www.vvs.de

Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Auf den 41 Friedhöfen der Stadt wachsen 18.000 Bäume.
Die forstwirtschaftliche Betriebsfläche des Stadtwaldes beträgt 2.696 Hektar.
Die Stuttgarter Kinder konnten 2017 auf 471 städtischen Spielplätzen toben.

Zahlreiche öffentliche Grün- und Parkanlagen und die naturnahen Waldflächen in Stadtnähe sorgen für eine hohe Lebensqualität in Stuttgart. Um diese sowie die Friedhöfe in einem guten Zustand zu erhalten, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Garten-, Friedhofs- und Forstamts im Einsatz: Sie planen, bauen, verwalten, unterhalten und pflegen öffentliche Grün- und Parkanlagen, Freizeitanlagen und Spielflächen, Grün an Straßen, Natur- und Landschaftsschutzflächen und Flächen von besonderer ökologischer Bedeutung. Im Auftrag anderer Ämter planen, bauen und pflegen sie Außenanlagen an städtischen Gebäuden, vor allem an Kitas und Schulen.

Der Wald ist mit 24 Prozent der Stadtfläche das größte naturnahe Ökosystem in Stuttgart und erfüllt vielfältige Funktionen zum Ausgleich des Lokalklimas sowie als Lärm-, Immissions- und Sichtschutzwald. Gleichzeitig ist er wichtiger Erholungsraum. Die Pflege erfolgt durch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nachhaltig und unter Erhaltung der hohen ökologischen Wertigkeit. Im Rahmen der genannten Funktionen wird auch der nachwachsende Rohstoff Holz geerntet sowie Freizeit- und Erholungseinrichtungen geschaffen und unterhalten.

Auf insgesamt 41 städtischen Friedhöfen stellt das Amt Erdbestattungs-, Urnenreihen- und Wahlgräber bereit. Auf dem Pragfriedhof betreibt es das Krematorium. Außerdem pflegt und unterhält es neben den Friedhöfen auch die Kriegs- und Ehrengräber, Mahn- und Ehrenmale sowie jüdische und historische Friedhöfe.

Erträge und Aufwendungen 2019*

Gesamter Teilergebnishaushalt

  • Erträge21.162.001

  • Aufwendungen59.548.750

  • Darunter

     

  • Öffentliche Grün- und Freizeit­flächen
  • Erträge3.202.134

  • Aufwendungen36.862.906

  • Friedhofs- und Bestattungs­wesen

     

  • Erträge16.048.496

  • Aufwendungen18.288.704

  • Stadtwald
  • Erträge725.250

  • Aufwendungen2.024.207

Investitionen 2019

  • Investitionen**4.342.900

* Jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen.
** Nur Haushalt des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes.

Frischer Zweigtrieb, ccvision

Projekte und Maßnahmen 2018/2019

  • Investitionen in Kinderspielplätze:
    3,28 Millionen Euro
  • Investitionen für Baumpflanzungen/ Baumstandortsanierung/ Neues Grün:
    1,314 Millionen Euro
  • Planung und Bau von Projekten
    66 Millionen Euro
  • Projekte in Planung und Bau gesamt:
    540
  • davon Projekte Schulen, Kitas, Außenanlagen:
    460
  • davon Spielplätze, Grünanlagen, Straßengrün:
    80

Schwerpunkte:

  • Verbesserung der grünen Infrastruktur in Stuttgart
  • Bau von Außenanlagen an Schulen und Kindertagesstätten
  • Sanierung und Verbesserung von Spielflächen
  • Konservierungsmaßnahmen Grabmalbestand Hoppenlaufriedhof (2014 bis 2019)

Informationen

Im Internet auf www.stuttgart.de unter den Suchbegriffen Spielflächen, Grünanlagen, Bäume, Friedhöfe oder Wald.

Abfallentsorgung und Straßenreinigung

Die Stadt betreibt 71 öffentliche Toilettenanlagen. Die Anzahl der gewichteten Restmüllbehälter mit dem Fassungsvermögen von 1.100 Litern betrug 10.781 Stück im Jahr 2017. In der Werkstatt der AWS wurden 2017 50.873 Produktivstunden Arbeit geleistet.

Von Abfallentsorgung und -wirtschaft über Straßenreinigung/Winterdienst bis zu öffentlichen Toiletten: Die Aufgaben des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) sind vielseitig. Zudem ist die AWS für die Instandhaltung des städtischen Fuhrparks (ohne Feuerwehr) zuständig, einschließlich der dazu notwendigen Werkstatt. Der Betrieb sorgt dafür, dass die Rechte und Pflichten der Stadt als Mitglied im Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen, im Vertrag mit der EnBW Kraftwerke AG und in den Verträgen mit den Kooperationspartnern Landkreis Esslingen und Rems-Murr-Kreis, gewahrt werden. Die Umsetzung von Maßnahmen erfolgt gemäß aktueller Gesetzgebung.

Erträge und Aufwendungen 2019

Als Eigenbetrieb verfügt die Abfallwirtschaft Stuttgart über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Landeshauptstadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Wirtschaftsplan

  • Erfolgsplan
  • Erträge132.963.800

  • Aufwendungen134.326.200

  • Vermögensplan
  • Einnahmen/ Ausgaben je38.081.200

Mit Abstand größter Kostenblock beim Materialaufwand ist die Position „Bezug von EnBW“, bei der die Zahlungen an die Energie Baden-Württemberg Kraftwerksgesellschaft (EnBW-KWG) für die Verbrennung von Abfällen in der Abfallverbrennungsanlage Münster (AVA) mit rund 39,2 Millionen € im Jahr 2019 ausgewiesen wird.

Die Betriebserträge (Umsatzerlöse) werden unterschieden nach öffentlich-rechtlichen Erlösen (insbesondere Abfall- und Gehwegreinigungsgebühren), Erlösen aus Kooperationen und von der Stadt Stuttgart (Fahrbetriebs- und Werkstattleistungen), Leistungsentgelten der Stadt Stuttgart (Kostenerstattung für Straßenreinigung/ Winterdienst und öffentliche Toilettenanlagen) und sonstigen Erlösen (zum Beispiel der mineralischen Deponie, Unfallkostenersätze, Kantinen- und Mieterlöse).

Abfallentsorger, Eigenbetrieb AWS

Projekte/Maßnahmen 2018/2019

Planung und Baumaßnahmen Biovergärungsanlage, geplante Gesamtkosten inkl. Grundstückserwerb (Stand Mitte 2018) 22.900.000 €
Salzlagerkonzeption/Aufbau eines Salzflachlagers für den Winterdienst im Vogelsang, geplante Gesamtkosten (Stand Mitte 2018): 2.400.000 €
Verlagerungskosten der Betriebsstelle Türlenstraße (sukzessive) in die Burgholzstraße, geplante Gesamtkosten (Stand Mitte 2018) 11.400.000 €
und in die Giengener Straße, geplante Gesamtkosten (Stand Mitte 2018) 18.500.000 €
Fahrzeuge und Aufbauten – Ersatzbeschaffungen 10.100.000 €
Sukzessive Einführung von Elektro-Fahrzeugen im Pkw-Bereich, sowie von Abfallsammelfahrzeugen mit Gasantrieb für den Fuhrpark der Landeshauptstadt Stuttgart

 

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter www.stuttgart.de/abfall

Anhang

Die folgenden Seite enthalten die Ergebnisse einer Umfrage zu Fragen des Haushalts und einige ausführlichere Zahlen zu den Ausgaben und Einnahmen der Stadt.

Der städtische Haushalt aus Bürgersicht

Neben dem Bürgerhaushalt gibt es verschiedene weitere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Fest etabliert sind das Ideen- und Beschwerdemanagement mit der „Gelben Karte“ und die Bürgerumfrage. Für letztere interviewt das Statistische Amt im Auftrag des Gemeinderats alle zwei Jahre repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zum Leben in Stuttgart. Neben vielen anderen Themen teilen die Befragten auch ihre Meinung zum städtischen Haushalt mit. Sie geben an, bei welchen kommunalen Aufgaben ihrer Meinung nach Geld eingespart, vermehrt ausgegeben oder gleich verteilt werden soll.

2017 wurden rund 9.500 Stuttgarterinnen und Stuttgarter befragt.

Vorschläge für Einsparungen bzw. Mehrausgaben im Haushalt der Stadt Stuttgart

Frage: „Die Stadt Stuttgart kann sich – genau wie ein Privathaushalt – nicht alles gleichzeitig leisten. Wie sollte sich die Stadt Stuttgart nach Ihrer Meinung bei den folgenden Aufgaben verhalten – Geld einsparen, die Ausgaben unverändert lassen oder mehr Geld ausgeben?"

Die Befragung zum Stadthaushalt ergab folgende Ergebnisse:






Aufgabe1 Die Stadt sollte hier ...
Geld
einsparen
die Ausgaben
unverändert
lassen
mehr Geld
ausgeben
Differenz Ausgaben /
Einsparungen
%
Wohnungsbau 4 22 75 71
Kindergärten und Kindertageseinrichtungen 2 32 66 64
Allgemeinbildende Schulen und Berufsschulen 1 34 65 64
Verbesserung der Luftqualität 6 27 67 61
Öffentliche Verkehrsmittel 3 39 58 55
Altengerechtes Wohnen 4 40 56 52
Bekämpfung der Jugendkriminalität 2 44 54 52
Schutz vor Kriminalität/öffentliche Sicherheit 2 47 51 49
Zustand der Straßen (Straßenunterhaltung) 7 38 55 48
Alten- und Pflegeheime 3 47 51 48
Barrierefreie Wege/Zugänge für Rollstuhlfahrer 3 46 51 48
Ambulante Pflege- und Sozialdienste 3 48 50 47
Energiewende und Klimaschutz 8 39 54 46
Krankenhäuser 2 50 48 46
Generationenübergreifendes Wohnen 8 41 51 43
Mehr Grün in der Stadt (z.B. Hof-, Dach-, Fassadenbegrünung, Bäume am Straßenrand) 9 42 48 39
Sauberkeit der Stadt 2 59 39 37
Ausbau der Parkmöglichkeiten 16 33 50 34
Drogenbekämpfung 6 54 40 34
Spielmöglichkeiten für Kinder/Spielplätze 3 60 37 34
Videoüberwachung in der Stadtbahn 15 40 46 31
Sprachförderung für Migranten/ausländische Mitbürger 14 43 44 30
Ausbau des Fahrradwegenetzes 22 29 49 27
Schwimmbäder 6 62 32 26
Parks und Grünanlagen 3 68 29 26
Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen 19 38 43 24
Treffpunkte/Beratungsstellen für Ältere 7 66 27 20
Sportanlagen 6 69 25 19
Integration von Migranten/ausländischen Mitbürgern 17 48 35 18
Erhalt denkmalgeschützter und stadtbildprägender Gebäude 13 56 31 18
Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten 16 51 33 17
Förderung des Ehrenamts 11 63 26 15
Ausbau des Straßennetzes (Straßenneubau) 24 40 36 12
Kulturelle Einrichtungen/Veranstaltungen 10 72 18 8
Wirtschaftsförderung 23 56 21 -2
Stadtbibliothek 13 77 10 -3
         
  Quelle: Bürgerumfrage 2017
1 Ohne Befragte in der Kategorie weiß nicht/keine Angabe.  

Geplante Erträge und Aufwendungen 2019

Erträge Plan 2019

  • Steuern,
    ähnliche Abgaben
    1.353.324

    TEUR

  • darunter:

     

  • Grundsteuer A + B (Hebesatz 520 v.H.)154.814

    TEUR

  • Gewerbesteuer brutto (Hebesatz 420 v.H.)630.400

    TEUR

  • Gemeindeanteil Einkommensteuer408.100

    TEUR

  • Gemeindeanteil Umsatzsteuer102.700

    TEUR

  • Vergnügungssteuer16.910

    TEUR

  • Hundesteuer1.500

    TEUR

  • Zweitwohnungs-
    steuer
    1.200

    TEUR

  • Familienleistungsaus-
    gleichsgesetz 1
    30.700

    TEUR

  • Wohngeldentlastung Land (SGB II)7.000

    TEUR

  • Lfd. Zuweisungen, Zuwendungen1.355.146

    TEUR

  • darunter:

     

  • Schlüsselzuweisun­gen vom Land2643.600

    TEUR

  • Zuweisungen zum Ausgleich der Aufgaben als Stadtkreis26.550

    TEUR

  • Zuweisung aus Spielbankabgabe3.323

    TEUR

  • Zuweisung Grunderwerbsteuer355.000

    TEUR

  • Leistungsbeteiligung Grundsicherung für Arbeitsuchende253.600

    TEUR

  • Zuweisungen, Zuschüsse für laufende Zwecke329.967

    TEUR

  • inbesondere vom Land für

     

  • Verlässliche Grundschule1.690

    TEUR

  • Schülerbeförderung7.186

    TEUR

  • Sachkostenbeitrag für öffentliche Schulen51.883

    TEUR

  • Philharmoniker4.490

    TEUR

  • Leistungbeteiligung für Grundsicherung im Alter60.409

    TEUR

  • KiTa-Förderung112.367

    TEUR

  • Straßenbau1.309

    TEUR

  • Verkehrslasten-
    ausgleich von Land, Landkreisen4
    52.805

    TEUR

  • Soziallasten-
    ausgleich5
    22.000

    TEUR

  • Aufgelöste Investitions-Zuwendungen643.105

    TEUR

  • Sonstige Transfererträge747.058

    TEUR

  • darunter:

     

  • für Sozialhilfe21.727

    TEUR

  • für Jugendhilfe7.840

    TEUR

  • Öffentlich-, privat-rechtliche Entgelte197.887

    TEUR

  • darunter:

     

  • Verwaltungsgebühren30.700

    TEUR

  • Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte112.357

    TEUR

  • Mieten, Pachten43.983

    TEUR

  • Verkaufserlöse3.743

    TEUR

  • Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte6.855

    TEUR

  • Kostenerstattun-
    gen, -umlagen8
    108.435

    TEUR

  • darunter:

     

  • vom Bund37.416

    TEUR

  • vom Land39.683

    TEUR

  • von Gemeinden und
    -verbänden
    9.229

    TEUR

  • von Eigenbetrieben, Eigengesellschaften18.171

    TEUR

  • Zinsen und ähnliche Erträge66.459

    TEUR

  • darunter:

     

  • Zinserträge21.739

    TEUR

  • Gewinnablieferungen, Dividenden von Beteiligungs-
    unternehmen
    44.700

    TEUR

  • Sonstige Erträge114.250

    TEUR

  • darunter:

     

  • Bußgelder27.407

    TEUR

  • Säumniszuschläge, Mahngebühren u.ä.22.014

    TEUR

  • Konzessionsabgaben Straßenbenutzungs-Entgelte954.600

    TEUR

  • Gesamtsumme Erträge3.242.560

    TEUR

 

1 Alle Gemeinden erhalten Zuweisungen des Landes, um Mindereinnahmen bei der Lohn- und Einkommensteuer auszugleichen, die durch die Auszahlung des Kindergeldes entstehen
2 Zahlungen, die die unterschiedlich hohe Steuerkraft der verschiedenen Gemeinden im Land ausgleichen.
3 Das Land überlässt allen Stadt- und Landkreisen anteilig 38,85% ihrer Grunderwerbsteuereinnahmen.
4 Zur Finanzierung des Verkehrswegebaus und Verbesserung des ÖPNV.
5 Für höhere Sozialhilfeaufwendungen der Stadt- und Landkreise.
6 Durch die Auflösung wird der Gesamtbetrag der erhaltenen Investitions-Zuwendungen auf die einzelnen Jahre der Nutzung des bezuschussten Vermögensgegenstandes verteilt.
7 Erträge ohne eine unmittelbar damit zusammenhängende Gegenleistung, wie z. B. den Ersatz sozialer Leistungen der Stadt durch Sozialleistungsträger.
8 Erträge ohne eine unmittelbar damit zusammenhängende Gegenleistung wie z.B. den Ersatz sozialer Leistungen der Stadt durch Sozialleistungsträger.
9 Konzessionsabgaben sind Entgelte, die Versorgungsunternehmen an die Stadt zahlen, um Leitungen nutzen zu können, die sich in den öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt befinden.

Aufwendungen Plan 2019

  • Personalauf-
    wendungen (inkl. Versorgungsauf-
    wendungen)
    701.332

    TEUR

  • Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen366.905

    TEUR

  • darunter:

     

  • Unterhaltung von Grundstücken, Gebäuden82.346

    TEUR

  • Unterhaltung von Straßen, Tunneln, Verkehrsein-
    richtungen
    27.117

    TEUR

  • Mieten und Pachten32.185

    TEUR

  • Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden66.820

    TEUR

  • Lehr- und Lernmittel9.830

    TEUR

  • Bildungs- und Sprachförderung1.730

    TEUR

  • Betriebskosten zum Ausbau der Kinder-
    tagesbetreuung
    44.270

    TEUR

  • Planmäßige Abschreibungen217.425

    TEUR

  • Zinsen und ähnliche Aufwendungen1.302

    TEUR

  • darunter:

     

  • Zinsaufwand Darlehen151

    TEUR

  • Transferauf-
    wendungen
    1.740.283

    TEUR

  • darunter:

     

  • Zuweisungen, Zuschüsse496.030

    TEUR

  • insbesondere für:

     

  • Zuweisungen
    an das Land9
    52.101

    TEUR

  • Umlage an Zweckverband Datenverarbeitung Region Stuttgart1.815

    TEUR

  • Verband Region Stuttgart19.322

    TEUR

  • Eigenbetrieb Klinikum16.016

    TEUR

  • Verlustausgleich Bäderbetriebe10.758

    TEUR

  • Kunstmuseum4.894

    TEUR

  • Stuttgart Marketing GmbH3.681

    TEUR

  • SSB AG49.425

    TEUR

  • Kulturelle Veranstaltungen Stadtbezirke305

    TEUR

  • Bürgerhäuser, Gemeinwesenzentren232

    TEUR

  • Einkommens-
    orientierte Wohnraumförderung
    1.850

    TEUR

  • Förderung von Privatschulen2.163

    TEUR

  • Kulturförderung 27.770

    TEUR

  • Kitas, Tagesein-
    richtungen in freier Trägerschaft
    178.391

    TEUR

  • Freie Träger im Sozial-, Jugend- und Gesundheitswesen66.313

    TEUR

  • Sportförderung7.665

    TEUR

  • Soziale Leistungen (inkl. Jugendhilfe)790.544

    TEUR

  • insbesondere für:

     

  • Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)364.929

    TEUR

  • Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII10283.360

    TEUR

  • Hilfen für Flüchtlinge22.333

    TEUR

  • Leistungen nach dem Bundesver-
    sorgungsgesetz
    1.960

    TEUR

  • Familien-/BonusCard7.542

    TEUR

  • Förderung der Erziehung (HzE)1187.177

    TEUR

  • Besuchsgeldüber-
    nahme für Kinder-
    tageseinrichtungen nach dem KJHG u.a.
    6.836

    TEUR

  • Unterhaltsvor-
    schussleistungen
    14.500

    TEUR

  • Gewerbesteuer-/ FAG-Umlage und sonstige Umlagen449.700

    TEUR

  • insbesondere für:

     

  • Gewerbesteuer-
    umlage
    102.000

    TEUR

  • Finanzausgleichs-
    umlage
    336.800

    TEUR

  • Sonstige Aufwendungen179.319

    TEUR

  • darunter:

     

  • Steuern, Versicherungen, Schadensfälle4.544

    TEUR

  • Geschäftsauf-
    wendungen12
    34.967

    TEUR

  • Erstattungen für Leistungen von Eigenbetrieben und Dritten13 88.991

    TEUR

  • Mitglieds-
    beiträge
    906

    TEUR

  • Schülerbeför-
    derungskosten/ Schülerverkehr
    10.813

    TEUR

  • Scool-Abo und Schülerbonus5.261

    TEUR

  • Gesamtsumme Aufwendungen3.206.567

    TEUR

 

9 Insbesondere für das Staatstheater und das Linden-Museum.
10 Insbesondere für Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfen zur Gesundheit, Hilfen zur Sicherstellung des Lebensunterhalts und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.
11 Insbesondere für Heimerziehung, Vollzeitpflege und Leistungserbringung durch Freie Träger.
12 Zum Beispiel Bürobedarf und Telekommunikationskosten.
13 Auf Grund gesetzlicher Vorschriften oder Verträgen.

Geplante Einzahlungen und Auszahlungen 2019

Einzahlungsarten Plan 2019

  • Investitionszu-
    weisungen und
    -zuschüsse*
    33.205

    TEUR

  • insbesondere für:

     

  • Tiefbau15.335

    TEUR

  • Sanierungs-
    verfahren
    5.130

    TEUR

  • Sportanlagen350

    TEUR

  • Schulen10.152

    TEUR

  • Beiträge und ähnliche Entgelte2.562

    TEUR

  • Veräußerung von Anlagevermögen**20.000

    TEUR

  • Darlehens-
    rückflüsse
    2.092

    TEUR

  • Aufnahme von Darlehen0

    TEUR

  • Sonstige Einzahlungen aus Investitions-
    tätigkeit
    5

    TEUR

  • Gesamtsumme57.864

    TEUR

* Zweckgebundene Geldleistungen, insbesondere der öffentlichen Hand, die die Stadt zur Finanzierung von Investitionen erhält.
** Vor allem Grundstücke und Gebäude.

Auszahlungsarten Plan 2019

  • Investitionszu-
    weisungen und
    -zuschüsse***
    45.719

    TEUR

  • insbesondere für:

     

  • Klinikum10.000

    TEUR

  • Jugendhilfe-
    träger
    4.986

    TEUR

  • Wohnraum-
    förderung
    4.226

    TEUR

  • Bäderbetriebe Stuttgart20.925

    TEUR

  • Erwerb von Anlagevermögen49.710

    TEUR

  • darunter:

     

  • Erwerb von Grundstücken, Gebäuden u.ä.25.257

    TEUR

  • Erwerb von beweglichen Gegenständen22.377

    TEUR

  • insbesondere für:

     

  • Fahrzeuge, Geräte der Feuerwehr6.361

    TEUR

  • Schulen6.316

    TEUR

  • Kultur280

    TEUR

  • Erwerb von Finanzvermögen250

    TEUR

  • Baumaßnahmen275.421

    TEUR

  • darunter:

     

  • Hochbau-
    maßnahmen
    162.445

    TEUR

  • insbesondere für:

     

  • Schulen80.189

    TEUR

  • Sport1.697

    TEUR

  • Immobilienmanage-
    ment****
    46.684

    TEUR

  • Tiefbau-
    maßnahmen
    70.962

    TEUR

  • insbesondere für:

     

  • Gemeinde-
    straßen
    33.952

    TEUR

  • Bundes-
    straßen
    22.822

    TEUR

  • Sonstige Baumaßnahmen42.014

    TEUR

  • insbesondere für:

     

  • Jugend-
    bereich
    7.096

    TEUR

  • Sport-
    anlagen
    4.995

    TEUR

  • Sanierungs-
    verfahren
    6.407

    TEUR

  • Straßen-
    beleuchtung
    500

    TEUR

  • Grünanlagen und Spielplätze3.454

    TEUR

  • Darlehens-
    gewährung
    29.872

    TEUR

  • Tilgung von Krediten3.400

    TEUR

  • Gesamtsumme404.121

    TEUR

*** Geldleistungen, die die Stadt zur Finanzierung von Investitionen an Dritte vergibt.

**** z. B. Kitas Feuerwehrhäuser, Flüchtlingsunterkünfte

Entwicklung der Schulden 1990 bis 2018

Hinweise

Stand: jeweils zum Ende des Haushaltsjahres (ohne Darlehen für Stille Beteiligung LBBW)
 

Alle Zahlen in Millionen Euro (Mio. €).
Eigenbetriebe umfassen bis 1993 nur Krankenhäuser.

  • Jahr 1990

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt804

    Mio. €

  • gesamt811

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt4

    Mio. €

  • gesamt4

    Mio. €

  • Jahr 1991

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt907

    Mio. €

  • gesamt915

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt3

    Mio. €

  • gesamt3

    Mio. €

  • Jahr 1992

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt1.080

    Mio. €

  • gesamt1.087

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt2

    Mio. €

  • gesamt2

    Mio. €

  • Jahr 1993

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt1.147

    Mio. €

  • gesamt1.154

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt2

    Mio. €

  • gesamt2

    Mio. €

  • Jahr 1994

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt1.130

    Mio. €

  • gesamt1.137

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt17

    Mio. €

  • gesamt17

    Mio. €

  • Jahr 1995

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt912

    Mio. €

  • gesamt919

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt191

    Mio. €

  • gesamt294

    Mio. €

  • Jahr 1996

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt830

    Mio. €

  • gesamt839

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt234

    Mio. €

  • gesamt342

    Mio. €

  • Jahr 1997

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt788

    Mio. €

  • gesamt796

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt239

    Mio. €

  • gesamt348

    Mio. €

  • Jahr 1998

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt717

    Mio. €

  • gesamt725

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt240

    Mio. €

  • gesamt370

    Mio. €

  • Jahr 1999

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt626

    Mio. €

  • gesamt631

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt204

    Mio. €

  • gesamt398

    Mio. €

  • Jahr 2000

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt554

    Mio. €

  • gesamt559

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt189

    Mio. €

  • gesamt399

    Mio. €

  • Jahr 2001

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt512

    Mio. €

  • gesamt516

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt202

    Mio. €

  • gesamt410

    Mio. €

  • Jahr 2002

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt401

    Mio. €

  • gesamt559

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt222

    Mio. €

  • gesamt430

    Mio. €

  • Jahr 2003

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt345

    Mio. €

  • gesamt563

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt224

    Mio. €

  • gesamt452

    Mio. €

  • Jahr 2004

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt283

    Mio. €

  • gesamt500

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt238

    Mio. €

  • gesamt457

    Mio. €

  • Jahr 2005

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt232

    Mio. €

  • gesamt448

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt328

    Mio. €

  • gesamt544

    Mio. €

  • Jahr 2006

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt190

    Mio. €

  • gesamt404

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt350

    Mio. €

  • gesamt567

    Mio. €

  • Jahr 2007

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt150

    Mio. €

  • gesamt232

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt359

    Mio. €

  • gesamt522

    Mio. €

  • Jahr 2008

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt123

    Mio. €

  • gesamt123

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt334

    Mio. €

  • gesamt530

    Mio. €

  • Jahr 2009

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt79

    Mio. €

  • gesamt79

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt338

    Mio. €

  • gesamt539

    Mio. €

  • Jahr 2010

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt62

    Mio. €

  • gesamt62

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt371

    Mio. €

  • gesamt573

    Mio. €

  • Jahr 2011

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt47

    Mio. €

  • gesamt47

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt386

    Mio. €

  • gesamt588

    Mio. €

  • Jahr 2012

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt36

    Mio. €

  • gesamt36

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt392

    Mio. €

  • gesamt592

    Mio. €

  • Jahr 2013

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt27

    Mio. €

  • gesamt27

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt390

    Mio. €

  • gesamt591

    Mio. €

  • Jahr 2014

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt24

    Mio. €

  • gesamt24

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt419

    Mio. €

  • gesamt615

    Mio. €

  • Jahr 2015

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt31

    Mio. €

  • gesamt31

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt455

    Mio. €

  • gesamt647

    Mio. €

  • Jahr 2016

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt58

    Mio. €

  • gesamt58

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt424

    Mio. €

  • gesamt632

    Mio. €

  • Jahr 2017

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt21

    Mio. €

  • gesamt21

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt395

    Mio. €

  • gesamt627

    Mio. €

  • Jahr 2018

     

  • Stadthaushalt
  • Kreditmarkt0

    Mio. €

  • gesamt0

    Mio. €

  • Eigenbetriebe
  • Kreditmarkt368

    Mio. €

  • gesamt640

    Mio. €

Tabellarische Darstellung

  Stadthaushalt Eigenbetriebe  Stadt & EigB
Jahr Kreditmarkt Gesamt Kreditmarkt Gesamt  
  Mio. Euro Mio. Euro Mio. Euro Mio. Euro Mio. Euro
1990 803,7 811,0 3,8 3,8 814,8
1991 907,1 914,7 2,8 2,8 917,5
1992 1.079,6 1.087,2 2,1 2,1  1.089,3
1993 1.146,7 1.154,3 1,6 1,6  1.155,9
1994 1.129,8 1.137,4 16,6 16,6  1.154,0
1995 911,6 918,8 190,8 294,3  1.109,6
1996 830,1 838,6 234,4 341,8  1.073,0
1997 787,5 795,6 239,1 348,3  1.034,7
1998 716,8 724,9 239,9 369,7  964,8
1999 625,5 631,0 203,7 397,7 834,7
2000 554,3 559,1 188,6 399,4 747,7
2001 512,1 516,3 202,2 409,6 718,5
2002 401,3 558,8 221,5 429,6  780,3
2003 345,2 562,6 224,5 451,6  787,1
2004 282,7 499,9 237,7 456,9  737,6
2005 232,0 448,2 328,3 544,0  776,5
2006 190,3 404,3 349,8 566,7  754,1
2007 149,7 231,7 359,1 521,6  590,8
2008 123,4 123,4 333,9 530,2  457,3
2009 79,4 79,4 337,8 539,0  417,2
2010 62,4 62,4 370,8 573,0  433,2
2011 47,1 47,1 386,2 587,6  433,3
2012 35,5 35,5 392,1 592,2  427,6
2013 27,2 27,2 389,9 590,5  417,1
2014 23,5 23,5 418,8 614,8  442,1
2015 31,4 31,4 455,1 646,5  486,5
2016 58,4 58,4 424,4 631,8  482,8
2017 21,3 21,3 394,7 626,9  416,0
2018 0,0 0,0 367,8 639,6  367,8