Broschüre Bürgerhaushalt

Haushalt und Bürgerhaushalt Stuttgart

Die Broschüre von 2023 zur Planung der Einnahmen und Ausgaben der Landeshauptstadt Stuttgart bietet Ihnen wichtige Hintergründe und Anregungen für Ihre Vorschläge.

Vom 23. Januar bis 5. Februar 2023 können Sie Vorschläge eingeben.

Vom 16. Februar bis 8. März 2023 können Sie die Beiträge bewerten und mitbestimmen, welche best-bewerteten 100 Vorschläge dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden.

Lesen Sie nun die Broschüre. Links oder unten auf der Seite steht eine Übersicht der Kapitel und ein Link zur pdf-Version. Unten auf der Seite können Sie vor und zurück blättern.

 

Vorwort

Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter,

im Jahr 2011 haben wir in unserer Stadt zum ersten Mal den Stutt­garter Bürgerhaushalt durchgeführt. Inzwischen gehört er zu den erfolgreichsten Bürgerbeteiligungsverfahren seiner Art in Deutschland und kann auf eine über 10-jährige Erfolgsgeschichte zurückblicken. Das ist Ihr Verdienst, liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter. Beim sechsten Bürgerhaushalt in 2021 gaben 19.980 Einwohnerinnen und Einwohner insgesamt 2853 Vorschläge zu vielen Aufgaben­ bereichen der Landeshauptstadt ab und bewerteten diese mit mehr als 1,3 Millionen Stimmen. Für das große Engagement möchte ich mich bei allen Teilnehmenden bedanken.

Dieses Jahr stellt die Stadt erneut ihren Haushaltsplan für die kommenden beiden Jahre auf. Die Planung des Doppelhaushalts 2024/2025 bietet Gelegenheit, das Erreichte zu reflektieren und in die Zukunft zu schauen. Was macht unsere Stadt lebenswert? Wie soll unser Stuttgart von morgen aussehen? Wir möchten Sie, liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter, an dieser Stelle einladen, sich an der Ideenfindung zu beteiligen. Deshalb gilt auch in diesem Jahr: „Ihre Stadt, Ihre Projekte! Machen Sie mit“.

Beim Bürgerhaushalt wollen wir Sie nach Ihrer Meinung fragen, in welchen Bereichen des öffentlichen Lebens Stuttgart mehr investieren soll oder wo gespart werden kann. Wie können wir dafür sorgen,

 

Thomas Fuhrmann - Bürgermeister

dass die Menschen gerne hier in unserer Stadt leben? Auf den folgenden Seiten erfahren Sie, wie der Bürgerhaushalt funktioniert und wie Sie sich daran beteiligen können. Machen Sie mit und reichen Sie Ihre Ideen in der Vorschlagsphase ab Januar 2023 ein. In der anschließenden Bewertungsphase können Sie die zahlreichen guten Vorschläge aller Stuttgarterinnen und Stuttgarter bewerten. Zeigen Sie mit Ihren Bewertungen, was Ihnen wichtig ist für ein lebenswertes Stuttgart für alle.

Damit Sie einen Überblick über die Aufgaben und Projekte der Stadt erhalten, präsentieren wir Ihnen in dieser Broschüre unsere Ämter mit ihren Zuständigkeiten. Sie werden sehen: Die Aufgaben der Stadt sind vielfältig, die Ämter geben Hilfestellungen in vielen Lebenslagen und packen viele große und kleine Projekte an. Vielleicht finden Sie dort sogar die eine oder andere eigene Idee wieder?

Ich möchte Sie ermuntern, sich am Stuttgarter Bürgerhaushalt zu beteiligen, und freue mich schon heute auf Ihre kreativen Vorschläge und wertvollen Anregungen für den Doppelhaushalt 2024/2025.

 

Thomas Fuhrmann
Bürgermeister für Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen

Der Bürgerhaushalt

Was ist der Bürgerhaushalt?

Der Bürgerhaushalt ist eine Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. In welche Bereiche des öffentlichen Lebens soll die Stadt Stuttgart Ihrer Meinung nach mehr Geld investieren – und in welche weniger? Welche Ideen gibt es, um die Einnahmen der Stadt zu verbessern? Sie als Bürgerinnen und Bürger können vorschlagen, was aus Ihrer Sicht in der Haushaltsplanung der Stadt berücksichtigt werden sollte. Mit dem Bürgerhaushalt haben Sie die Möglichkeit, sich an der Haushaltspolitik Ihrer Stadt zu beteiligen.

Drei gute Gründe für den Bürgerhaushalt:

  1. Die Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt. Gemeinderat und Verwaltung können die Stadt Stuttgart nur voranbringen, wenn sie die Präferenzen der Bürgerinnen und Bürger kennen. Sie geben mit Ihren Vorschlägen daher wichtige Entscheidungshilfen.
  2. Wer Stadtleben mitgestaltet, fühlt sich der Stadt verbunden: Auch das ist ein guter Grund, sich zu beteiligen!
  3. Bürgerinnen und Bürger, die am Bürgerhaushalt mitwirken, lernen die Komplexität der städtischen Finanzen kennen. Informierte Bürger können Entscheidungen der Politik besser nachvollziehen und abwägen.

Wie funktioniert der Bürger­haushalt?

Am Bürgerhaushalt können sich alle Menschen mit einem Wohnsitz in Stuttgart beteiligen. Teilnehmen dürfen Groß und Klein, eine Altersbeschränkung gibt es nicht.

Am 23. Januar 2023 startet der Bürgerhaushalt auf der Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de. Hier können die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge machen, diese kommentieren und später bewerten. Auf der Internetplattform finden sich auch viele interessante Informationen zum Bürgerhaushalt und zum städtischen Haushaltsplan.

Ablauf des Bürgerhaushalts in vier Phasen

1. Vorschlagen und kommentieren: 23. Januar bis 5. Februar 2023

Ab dem 23. Januar 2023 haben die Stuttgarterinnen und Stuttgarter zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Vorschläge und Ideen für den städtischen Haushalt und die Verteilung der Finanzen zu äußern. Die Vorschläge müssen den städtischen Haushalt betreffen und zum Aufgabenbereich der Stadt gehören. Eine Orientierung, was Aufgaben und Themen des städtischen Haushalts sind, erhalten Sie in dieser Broschüre ab Seite 24. Die Bürgerinnen und Bürger können ihre Vorschläge online oder telefonisch abgeben. Wer nicht im Internet teilnehmen kann, bekommt zum Einreichen seiner Vorschläge und Bewertungen einzelne Papierformulare von der Stadt. Diese Formulare sind in den Bezirksämtern und an der Infothek im Rathaus er­hältlich. Sie dürfen allerdings nicht zum Unterschriften­ sammeln kopiert werden. Parallel können die Beiträge auf der Internetplattform kommentiert werden.

Bearbeiten der Vorschläge

Nach der Vorschlagsphase ist die Internetplattform für eineinhalb Wochen geschlossen. In dieser Zeit werden doppelte oder sehr ähnliche Vorschläge zusammengefasst und jene ausgefiltert, die den städtischen Haushalt nicht betreffen.

Gut für mich – gut für die Stadt?

Stuttgart zählt rund 610.000 Einwohnerinnen und Ein­wohner, die ganz verschiedene Interessen, Sorgen und Wünsche haben. Der Bürgerhaushalt ist ein wirksames Instrument, um Verwaltung und Gemeinderat über diese zu informieren. Die Vorschläge der Bürgerinnen
und Bürger zeigen sowohl, was sie sich für die gesamt­städtische Gemeinschaft wünschen, als auch, was sie in ihrem Quartier umtreibt. Manches Thema kann der Bürgerhaushalt nicht aufgreifen, etwa wenn das Land Baden-Württemberg, der Bund oder die Privatwirtschaft zuständig sind. Die Vorschläge müssen außerdem rea­lisierbar und finanzierbar sein. Je praktischer also Ihre Ideen sind und je größer das Interesse für die Allgemein­heit, desto besser die Chancen, dass sie in die Tat um­gesetzt werden. Wichtig für den Erfolg eines Vorschlags ist auch, dass eine Idee möglichst nur einmal eingereicht wird und sich die Stimmen nicht auf mehrere Varianten zum gleichen Thema verteilen.

Ideen, Anregungen oder Beschwerden, die nicht den städtischen Haushalt betreffen, können ganz einfach über die Gelbe Karte – das Ideen- und Beschwerde­management der Stadt Stuttgart – eingereicht werden. Online auf www.stuttgart.de/gelbe-karte oder per E-Mail unter gelbe.karten@stuttgart.de, über die Stuttgart App sowie schriftlich über das Gelbe-Karten-Formular an der Infothek am Rathaus.

Bewerten: 16. Februar bis 8. März 2023

Ab dem 16. Februar 2023 können die Bürgerinnen und Bürger drei Wochen lang alle Vorschläge über die Internet­plattform bewerten. Per Mausklick können sie entschei­den, ob die eingereichten Vorschläge gut oder weniger gut für die Stadt sind. Bewertungen über selbsterstellte Formulare, Postkarten und Unterschriftenlisten oder per Telefon sind nicht möglich.

Auszählen und anpacken – die Top 100

Nach Abschluss der Bewertungsphase ermittelt die Stadtkämmerei die 100 Vorschläge, die von den Stuttgarterinnen und Stuttgartern die meisten positiven Stimmen erhalten haben: die Top 100. Um den kleineren Stadtbezirken ebenso Einfluss zu geben wie den größeren, werden die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge jedes Stadt­bezirkes in die Top 100 Liste aufgenommen, sofern sie darunter nicht bereits vertreten sind. Die Verwaltung prüft die Top-Vorschläge anschließend fachlich. Bezirksbeiräte können Stellung zu den Vorschlägen nehmen, die ihren Bezirk betreffen. Die Mitglieder des Gemeinderats können zudem alle Vorschläge einsehen. Die Ergebnisse der fachlichen Prüfung der Top-Vorschläge sowie die Stellungnahmen der Bezirksbeiräte legt die Verwaltung dem Gemeinderat im Juli 2023 vor. Dieser berät anschließend in einer öffentlichen allgemeinen Aussprache über die
Bürgerhaushaltsvorschläge. Final wird in den Haushalts­beratungen entschieden, welche Vorschläge geprüft, umgesetzt oder nicht angenommen werden können. Über diese Beschlüsse und den Stand der Umsetzung informieren das Stuttgarter Amtsblatt und die Internet­plattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de.

Weitere Informationen

Die Internetseite www.buergerhaushalt-stuttgart.de informiert ausführlich über das Thema.

Infomaterialien erhalten Sie auch:

  • in den Bezirksrathäusern
  • in den Bürgerbüros
  • in den Stadtteilbibliotheken und der Stadtbibliothek am Mailänder Platz
  • an der Infothek im Rathaus

Bei Fragen zum Bürgerhaushalt wenden Sie sich an:
Telefon 0711/216-91 222
Fax 0711/216-95 91 222
E-Mail: buergerhaushalt@stuttgart.de

Wir präsentieren: Die Ergebnisse Ihrer Vorschläge

Umgesetzte Projekte des Bürgerhaushalts

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt hat sich seit seiner Einführung 2011 zu einem echten Erfolgsprojekt gemausert. Darauf können Sie und wir als Stadt stolz sein.

Zahlreiche Vorschläge der Stuttgarterinnen und Stuttgarter sind mittlerweile selbstverständlicher Teil des Stadtlebens: sei es das sanierte „Bädle“ in Sillenbuch, das belebte Feuerseeufer in Stuttgart-West oder die Verbesserungen an Schulen und Sportstätten in diversen Bezirken.

Darüber hinaus gibt es Projekte, die in der Bewertungsphase nicht unter die Top 100 gewählt wurden, deren Potenzial die Stadt aber dennoch wahrgenommen hat. 2021 diskutierte der Gemeinderat 178 Vorschläge des Bürgerhaushalts in den Haushaltsplanberatungen, 143 davon sollen umgesetzt oder geprüft und dann ent­schieden werden. Wenn also auch nicht jeder Vorschlag sofort angepackt wird, so wird er doch von Verwaltung und Gemeinderat gehört.

Eine Übersicht über alle Vorschläge liefert die Seite zu den Vorjahren.

Kelterplatz in Hofen

Kelterplatz in Hofen | Die Umgestaltung des Kelterplatzes in der Ortsmitte von Hofen ist nach zwölf Monaten Bauzeit seit Mai 2020 abgeschlossen. Die Stadt hat 2,8 Millionen Euro investiert. Der Vorschlag, den Kelterplatz umzugestalten, stand 2017 auf Platz 14 des Bürgerhaushalts. Foto: Thomas Niedermüller

Schul- unbd Mehrzweckhalle

Neue Schul- und Mehrzweckhalle für Schulen und den TSV 1898 Uhlbach e. V. | Dieser Wunsch stand 2013 auf Platz 4 des Bürgerhaushalts, 2015 machte er Platz 6. Im November 2018 wurde die Halle nach zwei Jahren Bauzeit eröffnet. Sie ist fast doppelt so groß wie ihre Vorgängerin und vielfältig nutzbar. Foto: Thomas Bock – © T.Bock

Sillenbucher Bädle

Sanierung des Sillenbucher Bädle | Die Nummer 1 der ersten Stunde: Der Wunsch nach der Sanierung des Sillenbucher Bädle machte beim ersten Stuttgarter Bürgerhaushalt 2011 den ersten Platz. Im Sommer 2013 konnte die Freibadsaison in einem frisch sanierten Bad beginnen. Foto: Stadt Stuttgart

Eliszis Jahrmarkt

Eliszis Jahrmarkt | Eine Tradition im Höhenpark Killesberg, die die Stuttgarterinnen und Stuttgarter unterstützt wissen möchten: Eliszis Jahrmarkttheater erhält seit 2018 jährlich eine Förderung von mittlerweile 56.000 Euro. Im Bürgerhaushalt 2017 belegte der Vorschlag Platz 27. Foto: Max Kovalenko

Kunstrasenplatz

Ein neuer Kunstrasenplatz für Weilimdorf I 2015 auf Platz 4: der Wunsch nach einer Sportanlage, die auch in Herbst und Winter bespielbar ist. Im Oktober 2018 wurde der Kunstrasenplatz samt Leichtathletikanlage eingeweiht. Fotos: Michael Schrade

Physik- und Chemieräume am Königin-­Charlotte-Gymnasium

Modernisierung der 40 Jahre alten Physik- und Chemieräume am Königin-­Charlotte-Gymnasium | 2015 machte dieser Wunsch den ersten Platz beim Bürgerhaushalt. Zum Beginn des Schuljahres 2018/2019 gingen die neuen Fachräume in Betrieb. Foto: Siegfried Gergs

Blühstreifen

Blühstreifen in der Stadt | Die Stadt soll nicht nur dem Menschen Heimat bieten, sondern auch Bienen und anderen Insekten. Nach 2017 erreichte ein entsprechender Vorschlag 2019 eine hohe Platzierung im Bürgerhaushalt, dieses Mal Platz 18. Ein Konzept für städtische Bienenweiden wurde erstellt und wird seit Sommer 2019 an verschiedenen Stellen der Stadt umgesetzt. Fotos: Manuel Müller

Kaffeebecher-Mehrwegsystem

Kaffeebecher-Mehrwegsystem | Dieser Wunsch belegte Rang 78 beim Bürgerhaushalt 2017, Rang 27 im Jahr 2019 – und ist seit Herbst 2019 realisiert. Das Kaffeebecher-Mehrwegsystem soll den Müllberg von Einwegbechern schrumpfen und die Umwelt schonen. Schon mehr als 100 Cafés, Bäckereien und andere Gastronomiebetriebe bieten den Stuttgarter Mehrwegbecher mittlerweile an. Foto: reCup

Café Raupe Immersatt e. V.

Café Raupe Immersatt e. V. | Um Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen, erhält das Foodsharing Café Raupe Immersatt e. V. ab 2020 eine institutionelle Förderung in Höhe von jährlich 90.000 Euro. Dieser Vorschlag belegte 2019 Platz 28 beim Bürgerhaushalt. Foto: Café Raupe Immersatt e. V.

Kind malt bunten Halbkreis

Förderung mobile Kindersozialarbeit | Sie wird an den Standorten Weilimdorf und Freiberg/Rot mit rund 68.000 Euro pro Jahr gefördert. Für die mobile Kindersozialarbeit in Birkach, Botnang und Zuffenhausen wurden 2022 89.300 Euro bereitgestellt, 2023 werden es 91.500 Euro sein. Dieser Vorschlag wurde beim Bürgerhaushalt 2019 auf Platz 5 gewählt. Foto: © Tgordievskaya/Getty Images

Buslinie 65

Buslinie 65 | Seit Dezember 2019 fährt die Buslinie 65 von Plieningen über die Filderhauptstraße und die Landesstraße L1192 zum Flughafen. Zuvor hatte sie Uhlbach/Obertürkheim mit Plieningen verbunden. Der Vorschlag hatte 2017 den dritten Platz beim Bürgerhaushalt belegt. Foto: Caroline Holowiecki

Lexikon städtischer Haushalt

Vielleicht interessiert es Sie, wie der städtische Haushalt funktioniert, in den die Vorschläge des Bürgerhaushalts münden? In diesem Kapitel erhalten Sie einige Informationen dazu.

Haushaltsplan

Viele private Haushalte führen ein Haushaltsbuch, in das sie ihre Einnahmen und Ausgaben notieren, um ihre Finanzen planen zu können. Nicht anders funktioniert der Haushalt der Stadt, nur mit viel mehr Posten. Und: Die Stadt muss ihren Haushalt im Voraus festlegen. Nach der baden-württembergischen Gemeindeordnung sind die Kommunen verpflichtet, einen Haushaltsplan aufzustellen.

Der Haushaltsplan ist die Grundlage für die Bewirtschaftung der finanziellen Mittel. Darin stehen die voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen für alle kommunalen Aufgaben sowie die Investitionen und deren Finanzierung. Gemeinderat und Verwaltung müssen sich an diese Planung halten.

Dem Haushaltsplan sind eine ganze Reihe von Anlagen beigefügt. Dazu gehören unter anderem die Wirtschaftspläne der Stuttgarter Eigenbetriebe, wie zum Beispiel die Bäderbetriebe oder die Abfallwirtschaft. Ein weiterer Teil ist der Stellenplan. Er weist aus, wie viele Personalstellen in welchen Bereichen der Verwaltung notwendig sind, um die Aufgaben der Stadt zu erfüllen.

Doppelhaushalt

Die baden-württembergische Gemeinde­ordnung regelt, dass die Kommunen für jedes Jahr einen Haushaltsplan aufstellen müssen. Aber auch ein sogenannter Doppelhaushalt, der zwei Haushaltspläne zusammenfasst, ist erlaubt.

Einen Haushaltsplan für eine große Stadt wie Stuttgart zu erarbeiten, ist aufwendig. Alle städtischen Ämter sind daran beteiligt. Die Landeshauptstadt Stuttgart erstellt deshalb seit dem Jahr 2000 alle zwei Jahre einen Doppelhaushalt. Erträge, Aufwendungen und Investitionen werden damit gleich für zwei Haushaltsjahre geplant. Dies praktizieren mittlerweile viele große Städte in Deutschland so.

Haushaltsplanung

Für den Doppelhaushalt erarbeitet die Stadtkämmerei zusammen mit den Fachämtern und den Eigenbetrieben, wie Stuttgarter Bäder oder Abfallwirtschaft Stuttgart, zunächst einen Entwurf. Sie berechnet die voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen für die laufenden Aufgaben und ermittelt den finanziellen Bedarf für die Investitionen. Der Oberbürgermeister und der Finanzbürgermeister legen diesen Entwurf im Herbst dem Gemeinderat vor, der den Vorschlag prüft. Die Fraktionen bringen in einer öffentlichen allgemeinen Aussprache eigene Anträge mit Wünschen und Prioritäten für die nächsten Jahre ein. In diesen Anträgen können sie auch Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt aufgreifen.

Im Herbst werden im Verwaltungsausschuss die Anträge und der ursprüngliche Haushaltsplanentwurf in erster und zweiter Lesung vorberaten. In diesen Sitzungen diskutieren die Gemeinderäte auch die aufgegriffenen Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt. Im Dezember findet dann die dritte Lesung zum Haushalt im Gemeinderat statt. In dieser entscheiden die Stadträtinnen und Stadträte abschließend, was in den Haushalt aufgenommen wird und was nicht. Diese Sitzung ist öffentlich, das heißt, sie kann von den Bürgerinnen und Bürgern besucht werden. Den beschlossenen Haushaltsplan muss sich die Stadt vom Regierungspräsidium genehmigen lassen und ihn im Anschluss öffentlich auslegen.

Aufbau Haushaltsplan

Der Haushaltsplan ist in Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt aufgeteilt und in sogenannte Teilhaushalte der verschiedenen Ämter aufgegliedert.

 

Der Ergebnishaushalt

Dieser stellt den Ressourcenverbrauch der Stadt dar und enthält all ihre Erträge und Aufwendungen. Im Ergebnishaushalt sollen die Aufwendungen durch Erträge ausgeglichen sein. Dadurch wird sichergestellt, dass die verbrauchten Ressourcen in gleicher Höhe wieder erwirtschaftet werden und keine Generation für die Schulden der vorherigen aufkommen muss. Zu den Erträgen zählen beispielsweise Steuern, Gebühren, Zuweisungen, Mieten und Pachten sowie Bußgelder. Aufwendungen sind unter anderem die Gehälter für das Personal, Bauunterhaltungen, Abschreibungen und soziale Leistungen. Die tatsächlich stattfindenden Geldflüsse werden hier nicht abgebildet. Für diese Berechnung gibt es den → Finanzhaushalt.

Größte Positionen im Ergebnishaushalt

Die wichtigsten Erträge der Stadt sind die Steuern und allgemeinen Finanzzuweisungen – insbesondere Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) –, die das Land Baden-Württemberg an die Stadt zahlt. Dazu gehören beispielsweise die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Sie gleichen die unterschiedlich hohen Steuereinnahmen der verschiedenen Gemeinden aus und sollen fehlende eigene Steuereinnahmen ersetzen.

Zu den Steuereinnahmen der Stadt gehören unter anderem die Grundsteuer, Gewerbesteuer sowie die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer. Die Stadt darf allerdings nicht alle Steuern behalten. Sie muss beispielsweise Teile als Gewerbesteuerumlage und als Finanzausgleichsumlage im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Bund und Land abführen.

Im Jahr 2023 wird die Stadt Stuttgart voraussichtlich mehr als 3,6 Milliarden Euro an Erträgen erwirtschaften. Es gibt allerdings wenig Möglichkeiten, diese Erträge zu erhöhen. Sie beschränken sich auf die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sowie die Gebühren und Entgelte, die die Stadt entsprechend anpassen kann. Gemeinsam machen sie rund 30 Prozent des gesamten Ertragsvolumens aus. Auch die städtischen Aufwendungen kann der Gemeinderat nur zu etwa einem Drittel selbst beeinflussen, weil ein großer Teil für Umlagen wie Gewerbesteuerumlage oder Finanzausgleichsumlage oder für gesetzliche Aufgaben und Leistungen, zum Beispiel im Sozialbereich, reserviert sind.

Auch die städtischen Aufwendungen kann der Gemeinderat nur zu etwa 30 Prozent selbst beeinflussen, weil ein großer Teil für Umlagen wie Gewerbesteuerumlage oder Finanzausgleichsumlage oder für gesetzliche Aufgaben und Leistungen, zum Beispiel im Sozialbereich, reserviert sind.

Geplante Erträge und Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2023

Erträge in 1.000 Euro (TEUR)

  • Steuern, Abgaben1.436.182

    TEUR

  •  Zuweisungen,
     Zuwendungen
    1.624.821

    TEUR

  • Sonstige
    Transfererträge
    33.531

    TEUR

  • Entgelte226.589

    TEUR

  • Kostenerstattungen, -umlagen131.515

    TEUR

  • Zinsen,
    ähnliche Erträge
    54.998

    TEUR

  • Sonstige
    ordentliche Erträge
    107.265

    TEUR

  • Gesamtsumme3.614.901

    TEUR

Aufwendungen in 1.000 Euro (TEUR)

  • Personalaufwand (mit Versorgung)881.208

    TEUR

  • Sach- und Dienstleistungen452.411

    TEUR

  • planmäßige Abschreibungen235.083

    TEUR

  • Zinsaufwendungen und Ähnliches5.556

    TEUR

  • Transfer-Aufwendungen:
  • davon: - Soziale Leistungen 875.083

    TEUR

  • davon: - Gewerbe-
    steuer- und
    andere Umlagen
    470.710

    TEUR

  • davon:
    Zuweisungen,
    Zuschüsse
    680.726

    TEUR

  • Sonstige
    ordentliche
    Aufwendungen
    242.987

    TEUR

  • Gesamtsumme3.843.764

    TEUR

Der Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt bildet den tatsächlichen Geldfluss ab. Er listet alle Ein- und Auszahlungen des städtischen Haushalts auf. Dadurch kann die Stadt planen, ob sie genügend finanzielle Mittel hat, um alle notwendigen Auszahlungen zu tätigen.

Es gibt drei Ein- und Auszahlungsblöcke:

  1. Ein- und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit. Diese ergeben sich aus den Erträgen und Aufwendungen des Ergebnishaushalts.
  2. Ein- und Auszahlungen für Investitionen. Auszahlungen sind hier unter anderem Ausgaben für Baumaßnahmen, den Kauf von Fahrzeugen oder den Erwerb von Grundstücken. Einzahlungen ergeben sich beispielsweise aus dem Verkauf von städtischem Vermögen oder durch Zuschüsse von Bund, Land oder Dritten, etwa für den Bau von Schulen, Straßen oder Radwegen.
  3. Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit. Einzahlung ist dann insbesondere die Kreditaufnahme, Auszahlungen sind die Tilgungen. Kredite dürfen allerdings nur aufgenommen werden, wenn es keine andere Möglichkeit gibt. Sie müssen vom Regierungspräsidium genehmigt werden. Das Regierungspräsidium prüft, ob die dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt durch zusätzliche Schulden beeinträchtigt wird.

Geplante Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushalts für das Haushaltsjahr 2023

Einzahlungen in 1.000 Euro (TEUR) (ohne laufende Verwaltungstätigkeit)

  • Investitionszuweis-
    ungen, -zuschüsse
    45.908

    TEUR

  • Beiträge und ähnliche Entgelte2.648

    TEUR

  • Veräußerungen von Anlagevermögen31.079

    TEUR

  • Darlehens-
    rückflüsse
    3.921

    TEUR

  • Sonstige5

    TEUR

  • Aufnahme von Darlehen 418.400

    TEUR

  • Gesamtsumme501.961

    TEUR

Auszahlungen in 1.000 Euro (TEUR) (ohne laufende Verwaltungstätigkeit)

  • Investitionszuweis-
    ungen, -zuschüsse
    87.243

    TEUR

  • Erwerb Anlage-, Finanzvermögen79.744

    TEUR

  • Baumaßnahmen
    davon:

     

  • Hochbau264.057

    TEUR

  • Tiefbau108.331

    TEUR

  • Sonstige66.198

    TEUR

  • Gewährung von Darlehen0

    TEUR

  • Tilgung von Darlehen0

    TEUR

  • Gesamtsumme605.574

    TEUR

Schulden

Trotz sorgfältiger Planung und verantwortungsvoller Haushaltsführung ist es manchmal erforderlich, Kredite aufzunehmen und dadurch Schulden zu machen. Das kann insbesondere dann sinnvoll sein, wenn wichtige Investitionen anstehen. Allerdings schränken Schulden die Leistungsfähigkeit einer Kommune ein und sollten daher möglichst wenig in Anspruch genommen werden.

Im Jahr 1993 hatte die Landeshauptstadt Stuttgart einen Rekordschuldenstand von 1,154 Milliarden Euro. Weil Stuttgart sich in den vergangenen Jahren intensiv bemüht hat, Kredite zu tilgen, konnten die Schulden nach und nach abgebaut werden. Auch wenn für wichtige Investi­tionen wie beispielsweise Schulhaussanierungen oder den Ausbau von Ganztagsschulen zeitweise neue Kredite aufgenommen wurden, konnten 2018 alle Kredite des städtischen Haushalts zurückgezahlt werden. Seither ist die Stadt schuldenfrei. Schulden bestehen aktuell nur noch bei den Eigenbetrieben.

Entwicklung des Schuldenstandes

Diagramm zu den Schulden Stuttgarts von 1990 bis 2018

Entwicklung des Schuldenstands Stuttgarts von 1990 bis 2022 (in Millionen Euro)
Stadthaushalt (Stadt) und Eigenbetriebe (EigB) ohne Darlehen für Stille Beteiligung LBBW

Aufgaben und Projekte des Haushaltsplans

Vorschläge für den Bürgerhaushalt sind nur dann realisierbar, wenn sie in den Zuständigkeitsbereich der Stadt fallen und den städtischen Haushalt betreffen. Damit Sie sich eine genauere Vorstellung machen können, welche Leistungen die Stadt aktuell erbringt und wie die finanziellen Mittel dafür verteilt sind, stellen die städtischen Ämter, Eigenbetriebe und andere Institutionen auf den folgenden Seiten ihre Aufgaben und Projekte vor.

Pflichten und Freiräume – Aufgaben der Stadt

Die Stadt erfüllt innerhalb eines Haushaltsjahres viele Aufgaben. Sie kümmert sich um ausreichend Kita-Plätze und Schulen, den Bau und Unterhalt von Straßen, die Förderung von Kultur, Sport und Vereinen, soziale Leistungen, das Gesundheitswesen und vieles mehr.

Zu vielen Aufgaben ist die Stadt Stuttgart gesetzlich verpflichtet, andere erledigt sie freiwillig. Bei manchen Pflichtaufgaben kann die Stadt selbst entscheiden, wie diese erfüllt werden: zum Beispiel, ob die vorzuhaltenden Kita-Plätze in städtischen oder kirchlichen Einrichtungen beziehungsweise durch freie Träger angeboten werden. Für andere Pflichtaufgaben, wie etwa beim Melde- und Personenstandswesen, bleibt kein Gestaltungsspielraum.

Was die freiwilligen Aufgaben betrifft, so gibt es keine gesetzliche Vorgabe, dass sie von der Stadt wahrgenommen werden müssen. Beispiele sind die Wirtschaftsförderung, der Bau von Schwimmbädern oder kulturelle Angebote und Förderungen. Gleichwohl sind auch diese Aufgaben Bestandteil der Daseinsvorsorge und werden von den Bürgerinnen und Bürgern erwartet. Hier hat die Stadt innerhalb ihrer finanziellen Möglichkeiten einen gewissen Spielraum, der vom Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen genutzt werden kann.

Finanzen und Steuern

2021 hat die Stadt Stuttgart
… 22.520 Hundesteuerbescheide,
… 32.368 Gewerbesteuerbescheide und
… 175.047 Grundbesitzabgabenbescheide erteilt.

Bild des gedruckten Haushaltsplanbuches

Die Stadtkämmerei verwaltet die Finanzen der Stadt. Das Amt erstellt den Haushaltsplan und koordiniert in diesem Zusammenhang auch den Bürgerhaushalt. Es erarbeitet Grundsätze für die Finanzwirtschaft, organisiert das Beteiligungsmanagement für die Eigenbetriebe sowie die städtischen Beteiligungen und bearbeitet als stadt­ interne Steuerberatung steuerliche Aufgaben. Außerdem verwaltet die Stadtkämmerei das Stiftungs- und Fonds­vermögen der Stadt und regelt den Zahlungsverkehr, die Buchhaltung und die Rechnungslegung. Sie setzt die Gewerbesteuer, die Grundbesitzabgaben (Grundsteuer, Hausgebühren sowie Zweitwohnungssteuer) und die Aufwandsteuern (Vergnügungs- und Hundesteuer) fest. Auch für die zwangsweise Einziehung von Forderungen ist die Stadtkämmerei zuständig.

Erträge und Aufwendungen 2023

Teilergebnishaushalt Stadtkämmerei

Erträge

135.211.354

davon:
Laufende Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen usw.

79.880.083

Finanzerträge

45.434.331

Aufwendungen

264.699.028

davon:
Transferaufwendungen

168.244.805

Teilergebnishaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft

Erträge

2.304.010.000

davon:
Aufkommen Grundsteuer A+B

157.782.000

Aufkommen Gewerbesteuer

650.000.000

Gemeindeanteil an Einkommensteuer

457.200.000

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

111.500.000

Sonstige Steuern und Abgaben

48.700.000

Gesamt (Steuern, ähnliche Abgaben)

1.425.182.000

Aufwendungen

535.649.598

davon:
Gewerbesteuerumlage

54.100.000

Finanzausgleichsumlage

403.800.000

Informationen

Ausführlichere Informationen im Internet unter
www.stuttgart.de/rathaus/finanzen

Bezirksämter

2021 betrieben die Bezirksämter 41 Bürgerhäuser
… und betreuten 7202 Sozialhilfefälle.
491 Mal haben die Bezirksämter 2021 in den Stadtteilen verschiedenste Projekte gefördert, mit einer Summe von zusammen 923.000 Euro.

Ein Bezirksamt, Shutterstock (Titel), Christian Hass

Die Stadt unterhält in den 18 äußeren Stadtbezirken 17 Bezirksämter (Plieningen und Birkach haben ein gemein­sames Bezirksamt). Jedes Bezirksamt wird hauptamtlich von einer Bezirksvorsteherin oder einem Bezirksvorsteher geleitet. Die Vorsteherin oder der Vorsteher sitzt zugleich dem örtlichen Bezirksbeirat vor. Hinzu kommen die ehren­amtlichen Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher der fünf Innenstadtbezirke (Mitte, Nord, Ost, Süd und West).

Die Bezirksämter der äußeren Stadtbezirke sind Anlauf­stellen für Bürgerinnen und Bürger bei Anliegen aller Art. Sie erfüllen vielfältige Verwaltungsaufgaben und bieten dezentrale Dienstleistungsangebote insbesondere in den Bereichen Personenstandswesen (Standesamt), Sozialhilfe und Grundsicherung sowie Wohngeld und Rentenstelle an.

Bei den Bürgerinfos können Stuttgarterinnen und Stuttgar­ter Anträge oder Formulare zum Beispiel für das Erzie­hungsgeld, Wohngeld, den Schwerbehindertenausweis, die Bonuscard oder das Elterngeld anfordern, abgeben oder Unterlagen abholen. Die Bezirke koordinieren außer­
dem die Gemeinwesenarbeit in den Bürgerhäusern und Gemeinschaftseinrichtungen.

Dezentrale Bürgerbüros des Amts für öffentliche Ordnung gibt es sowohl unter dem Dach der Bezirksämter als auch in den inneren Stadtbezirken. Viele Dienstleistungen dieser Behörde können dort in Anspruch genommen werden, wie zum Beispiel Melde-, Pass- sowie Ausweis-, Kfz- und Gewerbeangelegenheiten.

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

815.062

Aufwendungen

19.149.957

darunter:
Verwaltung der Stadtbezirk
Erträge

815.062

Aufwendungen

17.268.349

Bürgerhäuser und Ähnliches
Erträge

447.400

Aufwendungen

659.645

Informationen

Weitere Informationen stehen im Internet unter
www.stuttgart.de/stadtbezirke

Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Auf den 41 Friedhöfen der Stadt wachsen 18.000 Bäume.
Die forstwirtschaftliche Betriebsfläche des Stadtwaldes beträgt 2791 Hektar – das ist so groß wie 3909 Fußballfelder.
Die Stuttgarter Kinder konnten 2021 auf 504 städtischen Spielflächen toben und auf 138 Multifunktionsflächen kicken und Ball spielen.

Frischer Zweigtrieb, ccvision

Zahlreiche öffentliche Grün- und Parkanlagen, die natur­nahen Waldflächen in Stadtnähe und die dezentralen Naherholungsräume der städtischen Friedhöfe sorgen für eine hohe Lebensqualität in Stuttgart. Um diese Anlagen in einem guten Zustand zu erhalten, sind die Mitarbeiten­de des städtischen Garten-, Friedhofs- und Forstamts im Einsatz: Sie planen, bauen, verwalten, unterhalten und pflegen öffentliche Grün- und Parkanlagen, Freizeitanla­gen und Spielflächen, Friedhofsflächen, Grün an Straßen, Natur- und Landschaftsschutzflächen. Im Auftrag anderer Ämter planen, bauen und pflegen sie Außenanlagen an städtischen Gebäuden, vor allem an Kitas und Schulen.

Der Wald ist mit 24 Prozent der Stadtfläche das größte naturnahe Ökosystem in Stuttgart und erfüllt vielfältige Funktionen zum Ausgleich des Lokalklimas sowie als Lärm-, Immissions- und Sichtschutzwald. Gleichzeitig ist er wich­tiger Erholungsraum, für den die Mitarbeitende Freizeit-
und Erholungseinrichtungen schaffen und unterhalten. Der Klimawandel geht auch am Stuttgarter Wald nicht spurlos vorbei. Deswegen gewinnen Waldbaukonzepte an Bedeu­tung, die den Stadtwald widerstandsfähiger gegenüber der zunehmenden Sommertrockenheit machen. Darüber hinaus rückt die Verkehrssicherung an Waldrändern in den Fokus der Bewirtschaftung: Hier gilt es, beispielsweise Ast­bruch aufgrund von Trockenheit, Sturm oder Schneelasten zu verhindern.

Auf insgesamt 41 städtischen Friedhöfen stellt das Amt Erdbestattungs- und Urnengräber (jeweils Wahl- und Reihengrabstätten) bereit. Auf dem Pragfriedhof betreibt es das Krematorium. Außerdem pflegt und unterhält es neben den Friedhöfen auch die Kriegs- und Ehrengräber, Mahn- und Ehrenmale sowie jüdische und historische Friedhöfe wie den Hoppenlau-­Friedhof in Stuttgart Mitte.

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Teilergebnishaushalt

Erträge

17.809.739

Aufwendungen

73.289.065

darunter:
Öffentliche Grün- und Freizeitflächen
Erträge

2.833.978

Aufwendungen

47.683.516

Stadtwald
Erträge

234.408

Aufwendungen

3.636.547

Friedhofs- und Bestattungs­wesen
Erträge

14.471.416

Aufwendungen

21.015.511

Investitionen 2023

Investitionen

20.659.600

Projekte und Maßnahmen 2022/2023

  • Investitionen in Kinderspielplätze:
    6,4 Millionen Euro
  • Treppen- und Wegesanierungen in Grünanlagen, Instandhaltung:
    1,0 Millionen Euro
  • Investitionen für Baumpflanzungen, Baumstandortsanierung, Neues Grün:
    1,5 Millionen Euro
  • Sanierung Parkanlage Villa Berg

Schwerpunkte:

  • Verbesserung der grünen Infrastruktur in Stuttgart
  • Bau von Außenanlagen an Schulen und Kindertagesstätten
  • Spielflächen sanieren und neugestalten
  • Erstellen einer Spielflächenentwicklungskonzeption
  • Erste Maßnahmen des Programms „Stuttgarter Park­landschaften“ planen und umsetzen
  • Konservierungsmaßnahmen Grabmalbestand Hoppenlau-Friedhof (2020 bis 2024)
  • Erweiterung des Angebotes im Bereich alternativer Grabarten
  • Infrastruktur (Wege, Be- und Entwässerung) erneuern

Informationen

Im Internet auf www.stuttgart.de unter den Suchbegriffen Spielflächen, Grünanlagen, Bäume, Friedhöfe oder Wald.

JobCenter

Im Dezember 2021 lag die Arbeitslosenquote nach SGB II bei 2,9 Prozent.
27.354 erwerbsfähige Leistungsberechtigte wurden im Dezember 2021 vom Jobcenter unterstützt und bezogen Arbeitslosengeld II.
9.711 Menschen bezogen im Dezember 2021 Sozialgeld.

Hand in Hand, Horst Rudel

Das Jobcenter Stuttgart ist Ansprechpartner für alle Arbeitssuchende, die Unterstützung durch die Grund­sicherung nach Sozialgesetzbuch II (Bürgergeld) erhalten. Die Mitarbeitenden des Jobcenters beraten in Fragen zur Existenzsicherung, Arbeitsplatzsuche und Arbeitsaufnahme. Ein angepasstes Bildungs-, Qualifizierungs- und Beschäftigungsangebot steigert dabei die individuellen Vermittlungschancen. Zudem sollen verschiedene Leistungen die Teilhabe der Arbeitssuchenden verbessern. Aktuell beschäftigt sich das Jobcenter verstärkt mit der Integration
von Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt.

Im Einzelnen umfassen die Leistungen

  • Beratung und Vermittlung in Arbeit und Ausbildung
  • Planung und Gestaltung der Maßnahmen zur Aktivierung, Förderung und Qualifizierung,
  • Einbindung sozialintegrativer Angebote zur Verbesserung der Vermittlungschancen und Teilhabe
  • Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Bürgergeld)
  • Leistungen für Bildung und Teilhabe

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

374.263.814

Aufwendungen

421.113.396

darunter:
Leistungen für Unterkunft und Heizung
Erträge

125.751.558

Aufwendungen

156.477.184

Grundsicherungsleistungen des Bundes
(Bürgergeld)
Erträge

182.786.006

Aufwendungen

179.849.393

Eingliederungsleistungen des Bundes
Erträge

64.633.157

Aufwendungen

63.296.419

Weitere Leistungen
Erträge

1.072.915

Aufwendungen

17.683.139

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

Das Jobcenter unterstützt Arbeitsuchende in Stuttgart mit einer Vielzahl von passgenauen Maßnahmen und Angeboten. Dabei stehen unterschiedliche Zielgruppen im Fokus.

  • Jugendliche und junge Erwachsene: Sie werden mit Hilfe von ausdifferenzierten Angeboten zur Stabilisierung, Aktivierung, Berufsausbildung und Vermittlung unterstützt.
  • Migrantinnen und Migranten: Sie werden über kultursensible Angebote auf die Anforderungen des inländischen Arbeitsmarktes vorbereitet und zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Schul- und Berufsausbildungen beraten.
  • Mütter und Väter: Sie erhalten Unterstützung bei der Organisation der Kinderbetreuung.
  • Personen, die schon länger arbeitslos sind: Ihnen wird durch geförderte Beschäftigung soziale Teilhabe ermöglicht.
  • Arbeitsmarktnahe Arbeitsuchende: Für sie steht das Arbeitgeberteam im Jobcenter in engem Kontakt zu den Unternehmen vor Ort.
  • Fachkräfte von morgen, Existenzgründende und Selbstständige: Sie werden durch umfassende Fördermaßnahmen zur Qualifizierung unterstützt.
  • Das Projekt „ReFit“ hat die innovative Förderung von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen und Bedarf an medizinischer Rehabilitation zum Inhalt.
  • Das Projekt „Verzahnung von Arbeits- und Gesund­heitsförderung in der kommunalen Lebenswelt“ zielt darauf ab, die gesundheitliche Lage von arbeitslosen Menschen zu verbessern und damit auch ihre Chan­cen auf den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu erhöhen. Es wird in 2023 unter dem Programmnamen „teamw()rk“ weitergeführt.

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.stuttgart.de/jobcenter

Sicherheit und Ordnung

2021 leisteten die Kräfte des medizinischen Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr 10.128 Einsätze.
Die Feuerwehr war 7886 Mal im Einsatz
... 346.384 Besucherinnen und Besucher wurden in den Bürgerbüros bedient

... es gab 19.602 Lebensmittelkontrollen
... und 265.173 Kfz-Zulassungen, Abmeldungen und Umschreibungen.

Hand in Hand, Horst Rudel

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amts für öffentliche Ordnung und der Branddirektion tragen zur Sicherheit des Stadtlebens bei.

Amt für öffentliche Ordnung

Das Amt für öffentliche Ordnung regelt in vielen Lebens­bereichen den Ausgleich unterschiedlicher Interessen. Es überwacht die Einhaltung gesetzlicher Regelungen in den Bereichen Versammlungs- und Demonstrationsrecht, Waffenrecht, Heimaufsicht und Tierschutz sowie Gewer­be- und Gaststättenrecht und Lebensmittelüberwachung. Außerdem ist das Amt zuständig für die Verkehrslenkung und -regulierung, die Genehmigung von Veranstaltungen und Baustellen, die Überwachung des ruhenden und flie­ßenden Verkehrs, die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten sowie das Kfz-Zulassungs- und Führerscheinwesen. Hinzu kommen Aufgaben aus den Bereichen Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht sowie Melde- und Ausweis­angelegenheiten. In den 21 Bürgerbüros bietet das Amt für öffentliche Ordnung mehr als 50 verschiedene Dienst­leistungen an.

Feuerwehr

In Stuttgart gibt es fünf ständig besetzte Feuerwachen der Berufsfeuerwehr mit rund 650 Mitarbeitenden. Hinzu kommen 24 Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr mit rund 1150 Mitgliedern. Die Feuerwehr löscht gemäß dem Feuerwehrgesetz Brände, erbringt technische Hilfeleistun­gen, transportiert Verletzte und Kranke im Bereich des Ret­tungsdienstes innerhalb der Stadt Stuttgart und ist zuständig für den Bevölkerungsschutz und den präventiven Brand-
und Gefahrenschutz.

Das Amt für öffentliche Ordnung und die Feuerwehr betreiben zusammen mit dem Tiefbauamt die Leitstelle für Sicherheit und Mobilität (SIMOS). In SIMOS agieren drei Leitstellen unter einem Dach, ohne dass deren opera­tive Eigenständigkeit beeinträchtigt wird:

  • die Integrierte Leitstelle (ILS) der Feuerwehr Stuttgart und des Deutschen Roten Kreuzes,
  • die Integrierte Verkehrsleitzentrale (IVLZ) des Amts für öffentliche Ordnung, des Tiefbauamts, der Stuttgarter Straßenbahnen AG und des Polizeipräsidiums Stuttgart,
  • der Führungs- und der Verwaltungsstab der Landes­hauptstadt für außergewöhnliche Ereignisse und Kata­strophen.

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Bereich Sicherheit und Ordnung

Erträge

60.849.924

Aufwendungen

163.462.701

darunter:
Ordnungswesen
(u.a. mit Versammlungs-, Waffen- und Gewerbebehörde)
Erträge

2.633.675

Aufwendungen

17.376.231

Lebensmittelsüberwachung
Erträge

2.594.477

Aufwendungen

4.289.254

Verkehrswesen
(Straßenverkehrsbehörde, Kfz-Zulassung, Führerscheine)
Erträge

10.012.231

Aufwendungen

18.101.718

Verkehrsüberwachung
Erträge

28.187.100

Aufwendungen

19.705.198

Einwohnerwesen
Erträge

8.574.692

Aufwendungen

28.672.901

Feuerschutz, technische Hilfeleistung
Erträge

6.293.938

Aufwendungen

60.995.595

Investitionen

Für Investitionen im Fahrzeugbereich stehen der Branddirektion derzeit jährlich 3.000.000 Euro zur Verfügung.

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

Wichtige Einzelmaßnahmen:

  • Vorbereitung der Fußball EM 2024
  • Weiterentwicklung der Veranstaltungssicherheit
  • Qualitätsmanagement Lebensmittelüberwachung
  • Fortschreibung des Parkraummanagements
  • Weiterentwicklung des Konzepts zur Taubenregulierung
  • Weiterentwicklung der Online-Terminvergaben beim Amt für öffentliche Ordnung
  • Umsetzung des im Jahr 2022 fortgeschriebenen Feuerwehrbedarfsplans
  • Freiwillig.stark! – Förderung des unverzichtbaren Ehrenamtes in der Feuerwehr Stuttgart
  • Unterstützung und Beratung des Liegenschaftsamtes bei Neubaumaßnahmen von Feuerwachen sowie bei der Zustandsbewertung der Bauten der Freiwilligen Feuerwehr
  • Überprüfung der vorhandenen Module und Erarbeitung neuer Konzepte für ein nachhaltiges Krisenmanagement in der Landeshauptstadt Stuttgart

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.stuttgart.de/sicherheit-ordnung und
www.feuerwehr-stuttgart.de

Umwelt

2020 wurden die CO2-Emissionen der städtischen Liegenschaften um 70 Prozent gegenüber 1990 gemindert.
Bezogen auf die Stuttgarter Bevölkerung wurden 2020 pro Kopf 5,5 Tonnen CO2-Äquivalent ausgestoßen, das sind 11 Prozent weniger als im Vorjahr.
Stuttgart produzierte 2020 rund 48 Prozent weniger Treibhausgase als 1990 und 12 Prozent weniger als 2019.
2021 wurden 181 Baustellen hinsichtlich Staub, Lärm und Arbeitsschutz überwacht.

Hand in Hand, Horst Rudel

Die Aufgaben des Amts für Umweltschutz sind vielseitig: Die Mitarbeitende erkunden, überwachen und sanieren Altlasten, überwachen die Einhaltung des Umwelt-, Wasser- und Abfallrechts sowie des Naturschutz-, Immissions­schutz- und Bodenschutzrechts. Zudem entwickelt das Amt Konzepte und Maßnahmen zum Stadtklima, zur Luftreinhaltung, zum Umgang mit dem globalen Klima­wandel, zum Artenschutz, zur Lärmaktionsplanung und setzt diese auch um. Für den alltäglichen Umweltschutz bietet das Amt Umwelt- und Mobilitätsberatungen für Bürgerinnen und Bürger an.

Darüber hinaus ist das Amt für Umweltschutz für das Energiemanagement der kommunalen Liegenschaften, die Energiebeschaffung und die Entwicklung und Umset­zung von Energiekonzepten für die Gesamtstadt und die Stadtquartiere zuständig. Eine weitere Aufgabe bildet die Gewerbeaufsicht. Hierzu gehört die Überwachung von betrieblichen Maßnahmen und Einrichtungen in den Berei­chen Umweltschutz (Abfall, Abwasser, Immissionsschutz) und Arbeitsschutz (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz).

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

5.781.504

Aufwendungen

21.420.815

darunter:
Fachaufgaben
Erträge

2.899.777

Aufwendungen

10.605.366

Energiewirtschaft
Erträge

602.660

Aufwendungen

6.717.917

Gewerbeaufsicht
Erträge

2.279.067

Aufwendungen

3.824.105

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

  • Artenschutzkonzept: Die 20 sogenannten Top-Effi­zienz-Flächen (hochwertige Biotope mit besonderen Pflanzvorkommen wie der Steinbruch Stephan, die Egelseer Heide, der Waldrand am Lemberg und die Bahnböschung am Dachswald) werden gepflegt. Der Schwerpunkt der zweiten Flächenauswahl ab 2022 liegt auf der Pflege von Streuobstwiesen und Artenhilfsmaßnahmen für Amphibien.
  • Biotopverbundplanung und -umsetzung: Bis 2030 sind nach Naturschutzgesetz des Landes mindestens 15 Prozent Offenland der Landesfläche als Biotopver­bund auszubauen. In den Pilotbezirken Obertürkheim und Untertürkheim wurden 2021/22 dazu Planungen erstellt.
  • Bildungsangebot nachhaltige Entwicklung für Kinder und Jugendliche: Projekte, die Naturerlebnisse ermög­lichen, Umweltwissen vermitteln und zu nachhaltigem Denken und Handeln befähigen. Das Angebot richtet sich an alle Stuttgarter Schulen und Kitas (zum Beispiel
    Kooperationsprojekt „Vorbereitungsklassen entdecken die Stuttgarter Natur“ mit der Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft für geflüchtete und zugewan­derte Kinder).
  • Umsetzung Klimafahrplan und Klimaneutralität bis 2035: Maßnahmen zum Senken des Energieverbrauchs, Steigern der Energieeffizienz und Ausbau der erneuer­baren Energien sowohl für städtische Liegenschaften als auch für die ganze Stadt.
  • Kommunale Wärmeplanung für Stuttgart: Mit dem Klimaschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg wurde Stuttgart verpflichtet, einen kommunalen Wärmeplan aufzustellen, der aufzeigt, wie Stuttgart im Wärmebereich klimaneutral werden kann.
  • Klimawandel-Anpassungskonzept fortschreiben: Maß­nahmen zur Anpassung an die bereits spürbaren und nicht mehr vermeidbaren Folgen des Klimawandels wie sommerliche Hitzeperioden oder Starkregenereignisse, beispielsweise über das Zusammenführen von Vegeta­
    tion und Wassermanagement in der Stadt.
  • Fortschreibung Lärmaktionsplan mit zugrundeliegender Lärmkartierung, Beteiligung der Öffentlichkeit ist in Vorbereitung.
  • Überwachung und Kontrollen zur Einhaltung des Arbeitsschutzes

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.stuttgart.de/umwelt

Wirtschaftsförderung

Die Wirtschaftsförderung arbeitete 2021 mit 30 Handels- und Gewerbe-
vereinen in den Stuttgarter Stadtbezirken zusammen.
Im Jahr 2021 wurden rund 250 Personen zur Existenzgründung und -sicherung beraten.
Für den 1. Stuttgarter Innovationspreis wurden über 100 qualifizierte Bewerbungen eingereicht.

Hand in Hand, Horst Rudel

Die Wirtschaftsförderung setzt Leitplanken und gibt Impul­se für Unternehmen, Investorinnen und Investoren sowie Existenzgründerinnen und -gründer. Sie fördert Innovati­onen, schafft Netzwerke sowie zukunftsorientierte Stand­ortbedingungen für wirtschaftliche Ökosysteme – von der Kreativwirtschaft bis zur Landwirtschaft. Zudem unterstützt sie Unternehmen bei der Neuansiedlung, Standortentwick­lung und -sicherung.

Erträge und Aufwendungen 2023

Erträge

100.000

Aufwendungen

4.292.032

Projekte und Maßnahmen 2022/23

  • Etablierung des City Innovation Lab – einer Ideen­schmiede für eine zukunftsorientierte Entwicklung der Stuttgarter Innenstadt
  • Launch von roomstr – einem Matchingportal für Businessräume in Stuttgart
  • Eröffnung der BRYCKE – einem temporären Raum für Start-ups und neue Geschäftsideen in der Stutt­garter City
  • Förderprogramm MEO zur Stärkung, Belebung und Transformation der Stuttgarter Stadtteilzentren
  • Standortmarketing und Community Building in den sozialen Medien
  • Existenzgründungsförderung und nachhaltige Entwick­lung des Start-up-Standorts Stuttgart
  • Organisation eines Plant Based Economy-Festivals – einem Netzwerktreffen für Unternehmen aus dem Bereich Bioökonomie
  • Organisation und Vergabe des 2. Stuttgarter Innova­tionspreises
  • Förderung weltweit renommierter Kreativ-Events wie der Konferenz für digitales Entertainment FMX und dem Spotlight Festival für Bewegtbildkommunikation
  • Etablierung einer neuen Stelle für die Koordination der Bereiche Künstliche Intelligenz und Digitalwirtschaft
  • Initiierung der Innovative Drivers Stuttgart (IDS) – einer Community der innovativsten Unternehmen Stuttgarts
  • Koordinierung des Stuttgarter Nachtlebens inklusive Erstellung einer nachtökonomischen Studie
  • Einführung des Gewerbegebietsmanagements in Zuffenhausen-West und Durchführung von Gewerbe­gebietskonferenzen

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.stuttgart.de/wirtschaftsfoerderung

Schulen

2021 gab es in Stuttgart 74.408 Schülerinnen und Schüler
… an 159 öffentlichen Schulen,
… darunter 45 Ganztagsgrundschulen
… sowie 367 Schulgebäude und 129 Sportgebäude.
Dazu wurden fünf Schulneu- und Erweiterungsbauten eingeweiht.

Hand in Hand, Horst Rudel

Die Schullandschaft in Stuttgart ist in Bewegung. Deshalb besteht die Aufgabe des Schulverwaltungsamtes nicht nur darin, die Schulanlagen für die rund 160 öffentlichen
Schulen in der Stadt Stuttgart bereitzustellen, am Laufen zu halten und mit geeigneten Möbeln und Schulmateria­lien auszustatten. Das Amt hat darüber hinaus die Pflicht, sich immer wieder neu an gesellschaftlichen Erfordernissen auszurichten.

Aktuelle Schwerpunkte sind neben zahlreichen Baumaß­nahmen die Digitalisierung der Schulen, die Fortführung des Schulsanierungsprogramms, die Weiterentwicklung der Schulentwicklungsplanung sowie die Fortsetzung des Ausbaus der Ganztagsschulen und die Förderung von Inklusion und Integration.

Des Weiteren organisiert das Amt Betreuungsangebote wie Ganztagsschule, Schülerhaus, Verlässliche Grundschule sowie Außerschulische Bildung und Betreuung. Auch die Schülerbeförderung, die Gewährung von Leistungen nach dem BAföG/AFBG und die Überlassung von Schulgebäu­den und Schulsportstätten zur außerschulischen Nutzung gehören zu den Aufgaben des Schulverwaltungsamtes.

Die Landeshauptstadt fördert außerdem auf freiwilliger Basis 26 allgemeinbildende Schulen und Sonderschulen in freier Trägerschaft.

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Teilhaushalt Schulen

Erträge

100.242.677

Aufwendungen

272.441.172

darunter:
Betrieb und Unterhalt der Schulen
Baunterhalt

22.748.000

Reinigung

16.069.080

Energie

14.262.800

Schülerbeförderung
Erträge

8.795.397

Aufwendungen

24.516.327

Lehr- und Lernmittel
Aufwendungen Lehr-, Unterrichtsmaterial

4.240.500

Aufwendungen Lernmittel

5.164.200

Über den allgemeinen Schulbetrieb hinausgehende Fachaufgaben

Erträge

10.544.528

Aufwendungen

32.618.447

Investitionen 2023

Investitionseinzahlungen

6.847.000

Investitionsauszahlungen

146.334.900

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

  • Schulbauvorhaben in Höhe von insgesamt 128 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2022 und 138,4 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2023 sind in Vorbereitung beziehungs­weise im Bau. Schwerpunkte (Gesamtvolumen der Vorhaben):
    • Eberhard-Ludwigs-Gymnasium (Erweiterung, Umbau zum Musikgymnasium und Neubau Turnhalle):
      67,3 Millionen €
    • Wagenburg-Gymnasium (Statik- und Elektrosanie­rung):
      30,1 Millionen €
    • Margarete-Steiff-Schule, Möhringen, „Neubau Hengstäcker 2“:
      21,4 Millionen €
    • Anne-Frank-Gemeinschaftsschule (Erweiterung und Umstrukturierung):
      29,4 Millionen €
    • Campus Feuerbach (Neubau und Umstrukturierung Schulgebäude):
      155,1 Millionen €
  • Sonderprogramm für die Sanierung von Schulgebäuden und -außenanlagen bis 2026: im Jahr 2023 Aufwendungen in Höhe von 17,5 Millionen €
  • Digitalisierung – Ausbau der IT-Ausstattung an Schulen bis 2024: 38 Millionen €

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.stuttgart.de/schule

Kultur

1.128.245 Medien standen 2021 in der Stadtbibliothek bereit; 4.347.418 Ausleihen
wurden verzeichnet.
49.887 Besucherinnen und Besucher durften bei den 649 Vorführungen des Planetariums im Jahr 2021 ins All blicken.
Kilometerweise Stadtgeschichte: 12.183 Regalmeter Archivgut lagern im Stadtarchiv.

Planetarium Stuttgart bei Nacht, Landeshauptstadt Stuttgart

Stuttgart ist eine Kulturmetropole, die gleich mehrfach die Auszeichnung „Kulturhauptstadt Deutschlands“ erhal­ten hat. Kultureinrichtungen von internationalem Rang, traditionsreiche Kulturvereine sowie eine vielfältige freie Szene bereichern das kulturelle Leben vieler Bürgerinnen
und Bürger.

Das Kulturamt vernetzt und fördert Kultureinrichtungen,setzt selbst Akzente und trägt mit seinen Abteilungen zur kulturellen Grundversorgung der Menschen bei. Zum Kulturamt gehören neben der Verwaltung mit dem Planungsstab Villa Berg das Stadtarchiv, die Stadtbiblio­thek, die Stuttgarter Philharmoniker, die Stuttgarter Musikschule, das Carl-Zeiss-Planetarium, die Förderab­teilung und das StadtPalais sowie die Koordinierungs­stellen KUBI-S Netzwerk Kulturelle Bildung Stuttgart und die Koordinierungsstelle Erinnerungskultur. Zusam­men mit den Stadtteilbibliotheken, -musikschulen und -museen sind es 47 Institutionen.

Eine zentrale Aufgabe des Kulturamts ist die Förderung der selbstständigen Kulturinstitutionen in Stuttgart. Hier reicht die Bandbreite von kleinen Einrichtungen wie Musik- und Interkulturvereinen bis hin zu großen Institu­tionen mit eigenen Häusern. Viele dieser selbstständigen Kultureinrichtungen werden ergänzend durch das Land Baden-Württemberg gefördert. Einige Kultureinrichtungen werden per Vertrag gemeinsam vom Land Baden-Würt­temberg und der Landeshauptstadt Stuttgart finanziellgetragen. Dazu gehören die Staatstheater Stuttgart; die Stadt unterstützt sie mit jährlich rund 54 Millionen Euro. Das ist die größte regelmäßige Einzelaufwendung im städ­tischen Kulturetat.

Rund 16 Millionen Euro fließen aus dem Etat anderer Ämter in die Kultur: So erhält beispielsweise das Kunst­museum den städtischen Gesellschafterbeitrag direkt von der Stadtkämmerei, das Amt für Liegenschaften und Woh­nen kümmert sich um die kulturell genutzten städtischen Immobilien – wie zum Beispiel das Kultur- und Kongress­zentrum Liederhalle oder auch die Gebäude, in denen die städtische Musikschule Musikunterricht für Kinder und Jugendliche anbietet.

Erträge und Aufwendungen 2023

Teilergebnishaushalt Kulturamt

Erträge

12.113.341

Aufwendungen

149.140.325

darunter:
Stadtarchiv
Erträge

32.162

Aufwendungen

2.968.041

Stadtbibliothek
Erträge

1.035.861

Aufwendungen

19.099.299

Stuttgarter Philharmoniker
Erträge

5.898.100

davon Landeszuschuss: Erträge

4.935.100

Aufwendungen

11.083.199

Stuttgarter Musikschule
Erträge

4.017.890

davon Landeszuschuss: Erträge

973.600

Aufwendungen

9.068.013

Carl-Zeiss-Planetarium
Erträge

687.408

Aufwendungen

1.608.619

Kulturförderung
Erträge

12.416

Aufwendungen

98.939.440

StadtPalais - Museum für Stuttgart
Erträge

392.500

Aufwendungen

4.028.027

kubi-S
Erträge

4.304

Aufwendungen

1.143.308

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

  • Vorbereitung des Veranstaltungsbetriebs in der Villa Berg
  • Kulturelle Stadtentwicklung, zum Beispiel Ermitteln von Standortpotentialen für ein Konzerthaus
  • Ausbau Erinnerungskultur
  • Kunst im öffentlichen Raum
  • Haus für Film und Medien
  • Inklusives Festival „Funkeln inklusive“

Informationen

Weitere Informationen zur Stuttgarter Kulturszene finden Sie online unter
www.stuttgart.de/kultur

Soziales

65.733 Menschen waren 2021 Inhaber einer Bonuscard, 23.296 erhielten eine
FamilienCard.
2.340 Menschen erhielten 2021 Hilfe zur Pflege.
4.387 Menschen mit Behinderung bekamen 2021 Eingliederungshilfe.
2.326 Menschen erhielten 2019 Hilfe zur Pflege.
9.074 Menschen bekamen 2021 Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter oder
bei Erwerbsminderung.

Hand in Hand, Horst Rudel

Wie kann Menschen im Alter eine Grundsicherung ermöglicht werden? Welche Hilfen und Pflegeleistungen können Personen mit Behinderung bekommen? Diese und ähnliche Fragen beantworten die Mitarbeitende des Sozialamts. Bei der Behörde werden im „Bürgerservice Soziale Leistungen“ Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII erbracht. Hierzu gehören insbesondere die Grundsiche­rung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie die Hilfe zum Lebensunterhalt und zur Pflege. Die Abteilung „Reha­bilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (Eingliederungshilfe)“ berät über Leistungen der Teilhabe und Rehabilitation nach dem Sozialgesetzbuch IX.

Daneben ist das Amt für Wohngeld, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Landesblindenhilfe und Kriegsopferfürsorge verantwortlich. Es plant und bezuschusst Angebote von Trägern der Wohlfahrtspflege Stuttgart und der Selbsthilfe und erbringt freiwillige soziale
Leistungen wie die Bonuscard, die FamilienCard oder den Fahrdienst für Menschen mit Behinderung. Auch die stadt­eigenen sozialen Einrichtungen wie das städtische Frauen­haus sowie Flüchtlings- und Wohnungslosenunterkünfte gehören in den Verantwortungsbereich des Sozialamts.

Darüber hinaus bietet das Amt folgende Beratungsangebote:

  • Bürgerservice Leben im Alter
  • Pflegestützpunkte
  • Städtische Wohnungsnotfallhilfe
  • Beratungstelefon für Mieter und Vermieter
  • Betreuungsbehörde
  • Fachberatung Sozialversicherung

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Teilhaushalt Soziales

Erträge:

191.268.478

Aufwendungen

486.955.904

darunter:
Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII
Erträge

86.526.843

Aufwendungen

190.398.367

Eingliederungshilfe (Teil 2 SGB IX)
Erträge

12.477.291

Aufwendungen

175.943.795

Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
Erträge

5.068.435

Aufwendungen

32.652.960

Betrieb sozialer Einrichtungen
Erträge

48.410.532

Aufwendungen

52.805.011

Soziale Vergünstigungen und Sozialpässe
Aufwendungen

8.639.085

Investitionen 2022/2023

Investitionszuschüsse an Dritte

5.896.000

Andere Investitionsauszahlungen

68.600

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

  • Wohnen
  • Pflege
  • Integration, Inklusion und Teilhabe
  • Quartiersentwicklung und Sozialraumorientierung
  • Qualitätsentwicklung und Steuerung
  • Digitalisierung
  • Gestaltung von bürgernahen und zukunftsgerichteten Amtsstrukturen

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter

www.stuttgart.de/leben/soziales

Kinder, Jugend und Familie

Die Anzahl der Kindertageseinrichtungen lag 2021 bei 607.
Darin standen insgesamt 30.197 Betreuungsplätze zur Verfügung.
2021 zählte das Jugendamt 4.273 Mitarbeitende.

Kindergruppe im Bilderrahmen, Landeshauptstadt Stuttgart

Mitarbeitende des Jugendamts stehen Familien, Kindern, Jugendlichen und ihren Eltern und Bezugspersonen sowie Alleinstehenden zur Seite. Die Behörde ist Trägerin der öf­fentlichen Kinder- und Jugendhilfe und hat die Verantwor­tung für entsprechende Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien in der Stadt (außerhalb der Schule). Die Fach­leute des Jugendamtes informieren, beraten und unterstüt­zen in vielen Fragen des Alltags und vermitteln notwendige Hilfen. Das Jugendamt hält eine Vielzahl von Leistungen für Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel in folgenden Bereichen bereit: Kindertagesbetreuung, Erziehung, Sor­gerechts- und Unterhaltsangelegenheiten, Kinderschutz, Straffälligkeit von Jugendlichen beziehungsweise jungen Erwachsenen. Weitere Handlungsfelder sind unter anderem Kinder- und Jugendarbeit, Jugendberufshilfe, Familienbil­dung und Gemeinwesenarbeit.

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Teilhaushalt

Erträge:

240.106.836

Aufwendungen

728.130.595

darunter:
Betrieb städtischer Kindertageseinrichtungen
Erträge

69.269.939

Aufwendungen

204.440.795

Förderung freier Träger von Kitas
Erträge

103.848.565

Aufwendungen

260.815.559

Förderung von sonstigen Angeboten der freien Träger
Aufwendungen

59.618.259

Wirtschaftliche Jugendhilfe nach Sozialgesetzbuch, 8. Buch (SGB VIII)
Erträge

21.594.663

Aufwendungen

97.389.985

Beratung und Hilfe für Junge Menschen
Erträge

253.344

Aufwendungen

24.424.110

Investitionen 2023

Investitionszuschüsse an Dritte

5.305.000

Andere Investitionsauszahlungen

20.314.000

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

  • Bedarfsgerechter quantitativer und qualitativer Ausbau der Kindertagesbetreuung und Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen für die Kindertagesbetreuung
  • Sicherung der bestehenden Aufgaben, insbesondere des Inobhutnahmesystems, der Erziehungshilfe und des Kinderschutzes sowie der im Haushalt beschlossenen Ausbauziele
  • Umsetzung der anstehenden Reform des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) – Neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
https://paedagogen.stuttgart.de
und gezielt für den Bereich der Kindertageseinrichtungen unter
www.stuttgart.de/leben/bildung/kitas

Eigenbetrieb Leben & Wohnen

2021 betrieb der ELW 285 betreute Wohnungen.
Die Schule für Pflegeberufe des Eigenbetriebs Leben & Wohnen hatte im Jahr 2021 224 Auszubildende.
782 Plätze standen in Pflegeheimen der Stadt zur Verfügung.

Älterer Mensch und Pflegehilfe, Eigenbetrieb<br />
Leben und Wohnen

Pflegeheime, Einrichtungen für betreutes Wohnen, ambu­lante Hilfen und Tagespflege, pflegerische Ausbildung und Unterkünfte für Wohnungslose: In Stuttgart gibt es zahlrei­che Wohn- und Betreuungsmöglichkeiten für pflegebedürf­tige Erwachsene, ältere Menschen und für wohnungslose Männer und Frauen. Den städtischen Sicherstellungs- und Versorgungsauftrag übernahm 1996 der Eigenbetrieb Leben & Wohnen (ELW) der Landeshauptstadt Stuttgart.

Im Bereich der Pflege bietet der ELW die gesamte Palette vollstationärer, teilstationärer und ambulanter Leistungen:

  • Pflegeheime: Hans Rehn Stift, Filderhof, Zamenhof, Haus Hasenberg, Generationenzentrum Sonnenberg, Pflegezentrum im Generationenhaus Heslach der Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung (Seniorenpflege und Junge Pflege), Parkheim Berg, Willy Körner Haus
  • Kurzzeitpflege in allen genannten Einrichtungen
  • Tagespflege im Generationenzentrum Sonnenberg und im Haus Rohrer Höhe.
  • Betreutes Wohnen in sechs Einrichtungen mit rund 350 Wohnungen

Ferner betreibt der ELW einen ambulanten Pflegedienst mit Versorgungsvertrag und ist Träger der Berufsfachschule für Seniorenpflege und Seniorenpflegehilfe. Im Männerwohn­heim Nordbahnhofstraße und im Frauenwohnheim Neeff­haus werden stationäre, teilstationäre sowie ambulante Leis­

Erträge und Aufwendungen 2023

Als Eigenbetrieb verfügt der ELW über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Landeshauptstadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Wirtschaftsplan

Erträge (Erfolgsplan)
Erträge

59.383.011

Aufwendungen (Erfolgsplan)

60.317.895

Investitionsauszahlungen
(Liquiditätsplan)

7.436.602

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

Anpassungsmaßnahmen der stationären Pflegeeinrichtungen an die Landesheimbauverordnung (LHeimBauV) u.a.

  • Planungen und Grunderwerb für Neubau Parkheim Berg
  • Planungen für Neubau Hans Rehn Stift
  • Planungen für Erweiterung des Generationenzentrums Kornhasen (Willy Körner Haus)
  • Planungen der Wohnbereichsküchen im Generationen­zentrum Sonnenberg

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.leben-und-wohnen.de

Sport und Bewegung

Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter können sich auf 244 Sportanlagen fit halten.
2021 gab es 694 Vereine und Sport treibende Organisationen in Stuttgart.
Das Fördervolumen je Einwohner lag 2021 bei 18,95 Euro.

Trunhalle

Das Amt für Sport und Bewegung ist Ansprechpartner und Berater in allen Fragen des kommunalen Sports in Stuttgart. Seine Aufgabe ist es, den Sport in unserer Stadt in all seinen Ausprägungen zu fördern. Wichtigstes Ziel ist es, die Stuttgarterinnen und Stuttgarter mehr zu
bewegen. Dafür soll ein engmaschiges Netz individuell passender Sport- und Bewegungsangebote inklusive der entsprechenden Sportstätten und Bewegungsräume für alle Bevölkerungsgruppen, Leistungsniveaus und jedes Lebensalter zur Verfügung stehen.

Die Sportvereine stehen dabei im Zentrum des Handelns: Das Amt fördert die rund 700 Stuttgarter Sportvereine und Sport treibenden Organisationen. Es organisiert und fördert außerdem Sportveranstaltungen. Gleich­zeitig ist die Förderung der Bewegung wichtiger Teil des
Arbeitsauftrags: Das Amt hält innovative Angebote für alle Bevölkerungsgruppen und jedes Lebensalter vor und koordiniert sie, so zum Beispiel „Kitafit“, „Sport im Park“, „Bewegt & aktiv“, „Schwimmfit“, der Bewe­gungspass für Kinder und Erwachsene, der „Minisport“-Gutschein sowie „Sport für Flüchtlinge“.

Außerdem ist das Amt für Sport und Bewegung verant­wortlich für den Bau, die Bereitstellung und Überlassung von zeitgemäßen Sportstätten sowie für die Verwaltung und den Betrieb eigener Sportanlagen. Die städtische Sportinfrastruktur umfasst alle städtischen Vereins- und
Bezirkssportanlagen, eine Downhill- und eine BMX SuperX-Strecke sowie die vom Amt für Sport und Bewegung be­triebenen Turn- und Sporthallen, die SCHARRena Stuttgart, das GAZi-Stadion auf der Waldau, den Olympiastützpunkt Stuttgart und die Eiswelt Stuttgart. Mit der Umsetzung des Masterplans „Urbane Bewegungsräume“ wird das Ziel ver­folgt, die städtischen Räume (Parks, Straßen, Plätze) durch bauliche und gestalterische Maßnahmen bewegungsfreund­licher zu machen.

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

2.898.828

Aufwendungen

30.899.015

darunter:
Sportförderung
Erträge

83

Aufwendungen

13.235.830

Sportstätten
Erträge

2.898.745

Aufwendungen

17.096.239

Investitionen 2023

Zuweisungen (von Bund und Land)

0

Investitionsauszahlungen

30.891.500

Projekte/Maßnahmen 2022/23

Für Investitionen in Sportanlagen wird im Haushaltsjahr 2023 ein Betrag von insgesamt 30.891.500 Euro aus­bezahlt. Bedeutende Projekte in diesem Bereich sind der Bau des Sportzentrums Q22 im NeckarPark, der Bau einer Sporthalle in Feuerbach, der Bau eines Multifunk­tionskomplexes und einer Frischlufthalle in Hedelfingen, der Bau einer Sport- und Versammlungshalle in Plieningen und das Hallensanierungsprogramm. Für den Bau bezie­hungsweise die Sanierung von Sportanlagen der Stutt­garter Vereine werden 2023 rund 2,3 Millionen Euro eingesetzt.

Außerdem erhält die DLRG Bezirk Stuttgart einen Baukos­tenzuschuss in Höhe von 425.000 Euro für den Bau eines Vereinsheims und die SportKultur Stuttgart e.V. einen Baukostenzuschuss in Höhe von 2,1 Millionen Euro für den Bau eines Vereinszentrums.

In Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Wohnen und dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt wird der „Stuttgarter Masterplan für urbane Bewegungsräume“ umgesetzt. Hierfür stehen im Jahr 2023 1,25 Millionen Euro zur Verfügung.

Sportliche Highlights im Jahr 2023 sind das Brezel Race und der Women’s Cycling Grand Prix, die mit 480.000 Euro bezuschusst werden.

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.stuttgart.de/sport und
www.stuttgart-bewegt-sich.de

Stuttgarter Bäder

168.343 Menschen besuchten 2021 DAS LEUZE.
Im SoleBad Cannstatt schwammen und erholten sich 44.372 Gäste.
Das Mineralbad Berg besuchten 57.678 Gäste.
In den Hallenbädern konnten 162.241 Gäste einen Besuch genießen.
Sommerliches Freibadflair genossen 379.982 Freibadgäste.

Stuttgart-Bad Cannstatt, Thomas Wagner

Stuttgart verfügt über das größte Mineralwasservorkommen in Westeuropa. Die Stuttgarter Bäder machen die Heilwässer durch DAS LEUZE, das SoleBad Cannstatt und das Mineralbad Berg einer breiten Öffentlichkeit zugänglich. Die Mineral- und Heilquellen speisen Schwimmbecken
und öffentliche Trinkbrunnen.

Die zentrale Aufgabe des Eigenbetriebs Stuttgarter Bäder ist der Betrieb dieser drei Thermen sowie weiterer acht Hallen- und fünf Freibäder, die sich über das gesamte Stadtgebiet verteilen. Die Standorte der drei Thermen gibt die Natur vor. Die Hallen- und Freibäder jedoch sind so in der
Stadt platziert, dass alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter in Wohnortnähe ein Schwimmbad besuchen können. Hierfür bedarf es circa 300 Beschäftigte, für einen sicheren Verlauf der Freibadsaison sind zusätzlich bis zu 60 Saisonkräfte notwendig.

Des Weiteren stellen die Stuttgarter Bäder Schwimmflächen für Schulklassen und Vereine sowie für einen teilweise öffentlichen Badebetrieb in den Hallenbädern Feuerbach, Heslach, Plieningen, Sonnenberg, Vaihingen, Zuffenhausen, im Leo-Vetter-Bad und im neuen Sportbad
NeckarPark sowie in den Freibädern Möhringen, Rosental, Sillenbuch, im Höhenfreibad Killesberg und im Inselbad Untertürkheim zur Verfügung. Vielfältige Angebote wie Sauna-Einrichtungen oder Schwimm- und Fitnesskurse unterstützen zudem das individuelle Gesundheits- und Sportprogramm der kleinen und großen Badegäste.

Erträge und Aufwendungen 2023

Als Eigenbetrieb verfügen die Stuttgarter Bäder über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Stadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Wirtschaftsplan 2023

Erträge (Erfolgsplan)
Erträge

25.485.000

Aufwendungen (Erfolgsplan)

43.752.000

Investitionsauszahlungen
(Liquiditätsplan)

10.590.000

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

  • Abschluss des Neubaus Sportbad Neckarpark
    (rund 44 Millionen Euro)
  • Abschluss des Neubaus der Gastronomie im Insel­bad Untertürkheim (über 2,5 Millionen Euro)
  • Sanierung Bogenbinder und Belagsflächen des Hallenbads Heslach (rund 3,1 Millionen Euro)
  • Planungsbeginn des neuen Hallenbads Zuffenhausen (rund 29 Millionen Euro) nach abgeschlossenem Architektenwettbewerb Planung/Bau eines mobilen Interimsbads beim
    Hallenbad Zuffenhausen (rund 6,3 Millionen Euro)
  • Planung einer Generalsanierung des Sprung- und Schwimmerbeckens im Inselbad Untertürkheim (Planungskosten rund 600.000 Euro)
  • Planung eines Neubaus des Hallenbads Sonnenberg (Planungsmittel rund 800.000 Euro)
  • Planung der Neubohrung der Wilhelmsquelle II und Bau eines Entkopplungsbauwerkes
    (Planungsmittel rund 200.000 Euro)
  • Neubau der Sommergastronomie im Mineralbad Berg (rund 3,4 Millionen Euro)
  • Errichten einer KFZ Ladeinfrastruktur auf den betriebseigenen Stellplätzen der Stuttgarter Bäder

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter

www.stuttgarterbaeder.de

Gesundheit

Von 13.384 Kindern in Kindertageseinrichtungen und Schulen wurden im Schuljahr
2020/2021 die Zähne kontrolliert.
169 mal wurden Trinkwasser und Badebeckenwasser untersucht.
4.842 Einschulungsuntersuchungen führte das Gesundheitsamt 2021 durch.

Frau am Strand mit Sitzball, ccvision

Das Gesundheitsamt hat den Auftrag, die Gesundheit der Stuttgarter Bevölkerung zu fördern und zu schützen. Es berät die Einwohnerinnen und Einwohner sowie öf­fentliche Stellen und koordiniert Maßnahmen zur Gesund­heitsförderung und zum Gesundheitsschutz. Des Weiteren
beobachten und bewerten die Mitarbeitenden des Gesund­heitsamtes die gesundheitlichen Verhältnisse einschließlich der Auswirkungen von Umwelteinflüssen, erfassen Krank­heiten epidemiologisch und erstellen Gesundheitsberichte. Das Amt nimmt außerdem Hygieneüberwachungsaufga­ben wahr.

Amtsärztlicher Dienst/Gesundheitsschutz

Hierunter fallen: Gutachten nach gesetzlicher Vorgabe für unterschiedliche Auftraggeber, Heilpraktikerüberprüfun­gen, Heimbegehungen, Unterbringungsgutachten nach dem Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, zweite Leichenschau vor Feuerbestattung, Erkennung, Bekämpfung und Verhü­tung übertragbarer Krankheiten, Überwachung der Infek­tionshygiene (zum Beispiel in medizinischen Einrichtungen, Heimen, Kitas und Schulen) sowie der Trinkwasser- und Schwimmbadhygiene, HIV/STI-Sprechstunde, Tuberkulose­fürsorge, Stellungnahme zu Bauanfragen, Beratung und Information zu multiresistenten Erregern (MRE), MRE-Netz­werk, Erstbelehrung nach §43 Infektionsschutzgesetz, Information zu den Auswirkungen von Umweltfaktoren auf die Gesundheit.

Kinder-, Jugend- und Zahngesundheit

Schwerpunkte sind Einschulungsuntersuchungen und an­dere medizinische Maßnahmen wie zahnärztliche Vorsorge­untersuchungen, Schulsprechstunden und Sprechstunden in den Stadtteilen, Gutachten und Beratungsangebote für Kinder mit chronischer Erkrankung oder Behinde­rung, Elterninformationen zum Thema Zahngesundheit, eine zahnärztliche Kleinkindsprechstunde, Angebote zur Stärkung der elterlichen Kompetenzen sowie der interdis­
ziplinären Frühförderung für Kinder mit Entwicklungsauf­fälligkeiten und Behinderungen.

Sozialdienst für Menschen mit chronischer Erkrankung oder Behinderung und Infektionskrankheiten

Umfassende Beratung und Information von Menschen mit chronischer Erkrankung oder Behinderung über alle Fördermöglichkeiten und Hilfen bei Multiproblemlagen.

Gesundheits- und Sozialplanung, Gesundheitsförderung und Prävention

nhaltliche Weiterentwicklung der kommunalen Gesund­heitskonferenz, insbesondere der Themen Kinderge­sundheit in den Stadtteilen, Projekt „TrotzAlter“, Projekt „Gesundheitslotsen für Migrantinnen und Migranten“, des neuen Projekts „Schulgesundheitspflege“ an drei
Schulstandorten sowie die Umsetzung des Stuttgarter Stufenmodells zur Übergewichtsprävention und -therapie.

Aufwendungen und Erträge 2023

Gesamter Teilergebnishaushalt

Erträge

10.772.499

Aufwendungen

15.344.763

darunter:
Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege

1.212.113

Projekte/Maßnahmen 2022/23

  • Pandemiebekämpfung: Das Gesundheitsamt Stuttgart ist maßgeblich an der Pandemiebekämpfung in der Landeshauptstadt Stuttgart beteiligt. Hierzu zählen in der aktuellen Pandemiephase insbesondere der Schutz vulnerabler Gruppen und Maßnahmen der Gesundheitsplanung.
  • Modellprojekt zur Gesundheitsförderung in Schulen: Für den Zeitraum von drei Jahren (2021 bis 2023) werden an drei Schulstandorten speziell fortgebildete Kinderkrankenschwestern eingestellt. Sie sind Ansprech­partnerinnen für Fragen rund um die Gesundheit für alle in der Schule und sollen die gesundheitliche Versor­gung von Kindern mit chronischen Erkrankungen oder akuter Erkrankung in der Schule verbessern.
  • Zentrale Informations- und Beratungsstelle (ZIB): Im Rahmen des Projektes „Kita für alle in Stuttgart“ wird beim Gesundheitsamt die Zentrale Informations- und Beratungsstelle (ZIB) aufgebaut. Sie bietet Familien, die Kinder mit Unterstützungsbedarf haben, bis zum Schul­alter sozialarbeiterische und ärztliche Beratung und Informationen aus einer Hand. So gewährleistet sie eine niederschwellige und unbürokratische Hilfestellung bei der Inklusion in Kindertageseinrichtungen. Daneben ist sie auch Ansprechpartnerin für die Einrichtungen und die dazugehörenden Fachkräfte.

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter

www.stuttgart.de/gesundheit

Klinikum Stuttgart

Im Klinikum Stuttgart gab es im Jahr 2021
… circa 3.200 Geburten,
… rund 46.000 Operationen,
… mehr als 72.000 stationäre Patientinnen und Patienten
… sowie mehr als 573.000 ambulante Patientinnen und Patienten.
800 Ausbildungsplätze standen 2021 bereit.

Katharinen Hospital, Klinikum Stuttgart

Das Klinikum Stuttgart ist mit circa 2200 Betten der größte Krankenhausbetrieb in Baden-Württemberg. Es umfasst das Katharinenhospital, das Krankenhaus Bad Cannstatt und das Olgahospital, Deutschlands größte Kinderklinik. Als Krankenhaus der Maximalversorgung und Akademi­sches Lehrkrankenhaus der Universität Tübingen verfügt das Klinikum Stuttgart über nahezu alle medizinischen Fachdisziplinen mit einem umfassenden Leistungsange­bot auf höchstem Niveau. Zum Klinikum gehört auch die Akademie für Gesundheitsberufe: Mit ihren fünf Schulen und anerkannten Fachweiterbildungsmöglichkeiten ist die Akademie die größte Einrichtung dieser Art in Stuttgart und der Region.

Erträge und Aufwendungen 2023

Als gemeinnützige Kommunalanstalt öffentlichen Rechts verfügt das Klinikum Stuttgart über einen eigenen Wirtschaftsplan. Er beinhaltet die Daten der Krankenhaus­betriebsstellen.

Wirtschaftsplan

Erträge (Erfolgsplan)

889.545.225

Aufwendungen

935.918.882

Fehlbetrag

- 46.373.658

Investitionsauszahlungen (Liquiditätsplan)

106.976.204

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

Das Klinikum Stuttgart wird seit 2004 schrittweise baulich und strukturell modernisiert. Im „Strukturellen Rahmen­plan“ wurde festgelegt, das Klinikum auf die Standorte Mitte und Bad Cannstatt zu konzentrieren. Ziel ist es, die einzelnen Klinikbereiche besser zu vernetzen und die Wirt­schaftlichkeit und medizinische Versorgung zu optimieren. Wichtige Meilensteine sind bereits erreicht.

2014 wurde der Neubau des Olgahospitals und der Frauen­klinik am Standort Mitte in Betrieb genommen. Aus dem ehemaligen Olgahospital im Stuttgarter Westen und der Frauenklinik am Krankenhaus Bad Cannstatt entstand auf diese Weise ein modernes und eng verzahntes Mutter-­
Kind-Zentrum. Daraus ergeben sich viele Vorteile für die Versorgung von Müttern und ihren Kindern.

Am Standort Bad Cannstatt ist 2012 das Zentrum für Seelische Gesundheit (ZSG) in Betrieb gegangen. Es bietet ein umfassendes ambulantes, tagesklinisches und vollsta­tionäres Behandlungsangebot für das gesamte Spektrum der psychischen Erkrankungen. Dazu gehören die Bereiche Spezielle Psychiatrie, Sozialpsychiatrie, Gerontopsychiatrie, Suchtmedizin, Kinder- und Jugendpsychiatrie und die Klinische Psychologie.

Mit dem Beschluss des Gemeinderats vom 22. März 2018 wurden die Weichen für das letzte große Bauprojekt gestellt, den Neubau des Katharinenhospitals. Mit einer Investitionssumme von rund 810 Millionen Euro gehört dieser zu den größten und wichtigsten Bauvorhaben der Landeshauptstadt. Die Arbeiten werden sich voraussichtlich bis ins Jahr 2032 erstrecken. Da die reibungslose Patientenversorgung Vorrang hat, wird das Projekt abschnittsweise umgesetzt.

Mit dem Beschluss des Gemeinderats vom 22. März 2018 wurden die Weichen für das letzte große Bauprojekt gestellt, den Neubau des Katharinenhospitals. Mit einer Investitionssumme von rund 810 Millionen Euro gehört dieser zu den größten und wichtigsten Bauvorhaben der Landeshauptstadt. Die Arbeiten werden sich voraussicht­lich bis ins Jahr 2032 erstrecken. Da die reibungslose Patientenversorgung Vorrang hat, wird das Projekt ab­schnittsweise umgesetzt.

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter

www.klinikum-stuttgart.de

Stadtplanung und Wohnen

Die Stadt förderte im Energiesparprogramm 1880 Wohnungen mit 12,82 Millionen Euro und 225 Gebäude aus dem Heizungsaustauschprogramm mit 2,25 Millionen Euro.
2021 zählte Stuttgart 20 Sanierungsgebiete.
224 Sozialmietwohnungen, 61 Mietwohnungen für mittlere Einkommensbeziehende und 17 geförderte Eigentumswohnungen wurden 2021 bezogen.

Stadtbild, Landeshauptstadt Stuttgart

Die Mitarbeitenden des Amts für Stadtplanung und Wohnen kümmern sich um die vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung (Flächennutzungsplanung, Bebauungspläne) und die städtebauliche Rahmenplanung. Zudem erstellen sie Analysen und Konzepte zu allen Themen der Stadtentwicklungsplanung, entwickeln Pläne zur Gestaltung des öffentlichen Raums und organisieren die Landschafts- und Grünordnungsplanung sowie die Aufgaben der Unteren
Naturschutzbehörde. Hinzu kommen die Verkehrsentwicklungsplanung, der Denkmalschutz (Untere Denkmalschutzbehörde), Umlegungsverfahren nach dem Baugesetzbuch und nach dem Stuttgarter Innenentwicklungsmodell SIM sowie die städtebauliche Erneuerung in Sanierungsgebieten und Gebieten der Sozialen Stadt.

Die Förderung des Wohnungsbaus hat zum Ziel, unteren und mittleren Einkommensbeziehenden zu einer angemessenen, bezahlbaren Wohnung in Stuttgart zu verhelfen. In allen Förderprogrammen, sowohl zum Miet- als auch zum Eigentumswohnungsbau, werden die Fördermittel des Landes Baden-Württemberg mit städtischen Förderungen (verbilligte Grundstücke, Zuschüsse und verbilligte Darlehen) kombiniert. Mit dem städtischen Energiesparprogramm und dem städtischen Heizungsaustauschprogramm wird das Ziel verfolgt, durch die energetische Sanierung des Gebäudebestands die Treibhausgasemissionen in Stuttgart
weiter zu reduzieren.

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

1.165.574

Aufwendungen

63.089.086

darunter:
Stadtplanung
Erträge

318.424

Aufwendungen

26.707.330

Umlegungsverfahren
Erträge

130

Aufwendungen

2.282.822

Stadterneuerung/-sanierung
Erträge

591.886

Aufwendungen

5.345.004

Wohnraumförderung/-versorgung
Erträge

255.057

Aufwendungen

10.126.370

Zuschüsse Energiesparprogramm
Aufwendungen

17.625.000

Investitionen 2023

Für städtebauliche Sanierungsverfahren:
Investitions-Einzahlungen

11.390.670

Investitions-Auszahlungen

23.544.000

Wohnraumförderung/-versorgung
Investitions-Einzahlungen

1.067.200

Investitions-Auszahlungen

6.000.000

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

  • Fortschreibung der strategisch-konzeptionellen Grund­lagen zur Stadtentwicklung
  • Planungen, wie Belastungen durch den Individualver­kehr reduziert werden, der öffentliche Raum aufge­wertet (Lebenswerte Stadt) und das Radverkehrsnetz und der Fußgängerbereich erweitert werden können
  • Städtebauliche Planung für Wohngebiete, Gewerbe­flächen, Gemeinbedarfs- und Freizeiteinrichtungen sowie sonstige Projekte mit Strukturkonzepten, Rahmenplänen, Bebauungs- und Gestaltungsplänen
  • Neuaufnahmen beziehungsweise Aufstockungen in den Programmjahren 2021/2022 für städtebauliche Sanierungsverfahren in 13 Gebieten, sowie Durch­führung vorbereitender Untersuchungen im Bereich der Stadterneuerungsvorranggebiete (SVG) als Grund­lage für die Ausweisung neuer Sanierungsgebiete und Milieuschutzsatzungen
  • Stuttgarter Grünprogramm und Programm für urbane Gärten
  • Durchführung von SIM-Verfahren auf Basis des 2014 fortgeschriebenen Modells und Gesamtfortschreibung 2021 sowie Förderung des Wohnungsbaus in verschie­denen Gebieten der Stadt
  • Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung in Bestandsgebäuden
  • Planung und Begleitung von IBA `27-Projekten (Inter­nationale Bauausstellung 2027)

Unter www.stuttgart-meine-stadt.de belegt unser Amt mehrere Themenbereiche im Rahmen der Bürgerbeteiligung.

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter

Straßen und Verkehr

Der Verkehr floss durch 68 Kreisverkehre, über 127 Straßenbrücken und durch 18 Tunnel.
2021 unterhielt das Tiefbauamt 194 Stadtbrunnen, davon 13 Mineralbrunnen, 106 Trinkbrunnen sowie 75 Brunnen- und Wasserspiele auf öffentlichen Flächen.
843 Ampeln regelten den Verkehr insbesondere an Kreuzungen.
2021 gab es in Stuttgart 17.377.000 Quadratmeter Straßenfläche.

Stadtbild, Landeshauptstadt Stuttgart

Das Tiefbauamt hat die Aufgabe, Straßen, Wege und Plätze, die Verkehrsausstattung und Ingenieurbauwerke (Brücken, Tunnel und Lärmschutzbauwerke) sowie Park­häuser, Parkplätze und Parkscheinautomaten bereitzustel­len und zu betreiben. Dazu gehören der störungsfreie,
wirtschaftliche und energiesparende Betrieb aller techni­schen Anlagen wie Ampeln, dynamische Verkehrsleitein­richtungen, Straßenbeleuchtungen, Wegweiser, Aufzüge und Fahrtreppen, aber auch die betriebs- und sicherheits­technische Ausstattung von Straßentunneln.

Darüber hinaus verfolgt das Tiefbauamt das Ziel, den Zustand der Straßen, Brücken und Tunnel zu verbessern. Auch der Geh- und Radverkehr sowie die Sicherheit im Straßenraum werden vom Amt optimiert. Es verantwortet die gute und attraktive Gestaltung des Straßenraums und der Ingenieurbauwerke sowie die verkehrsgerechte und anliegerfreundliche Abwicklung von Bauarbeiten. Zudem betreibt das Tiefbauamt die Wasserspiele und Trinkbrunnen im öffentlichen Straßenraum und unterhält die Gewässer einschließlich der Seen im Stadtgebiet. Es ist wichtiger
Partner bei der Umsetzung von Projekten zur nachhaltigen Mobilität. Dazu zählen die Förderung des ÖPNV und des Rad- und Fußverkehrs sowie die Barrierefreiheit und das Bauen unter klimagerechten Gesichtspunkten.

Immer wichtiger werden die Aufgaben des Tiefbauamts im Rahmen der „SmartCity“, für eine resiliente, nachhaltige, sichere, energiesparende und klimagerechte Infrastruktur. In den kommenden Jahren steht die Erneuerung wichtiger Infrastrukturbauwerke an, von denen einige in den 1950er bis 70er Jahren erbaut wurden. Darunter sind zum Beispiel Brücken im Hauptverkehrsnetz.

Erträge und Aufwendungen 2023

In den Erträgen sind rund 34 Millionen Euro für die Auflösung von Zuschüssen und Beträgen, in den Aufwendungen rund 61 Millionen Euro Abschreibungen enthalten.

Gesamter Teilergebnishaushalt

Erträge

71.509.177

Aufwendungen

166.072.745

In den Erträgen sind rund 29 Millionen Euro für die Auflö­sung von Zuschüssen und Beträgen, in den Aufwendungenrund 57 Millionen Euro Abschreibungen enthalten.
darunter:
Straßen
Erträge

44.185.151

Aufwendungen

152.221.120

Parkierungs-Einrichtungen
Erträge

22.553.679

Aufwendungen

8.011.454

Investitionen 2023

Investitionseinzahlungen

10.573.000

darunter:
Beiträge

2.325.000

Investitionszuweisungen

8.243.000

Investitionsauszahlungen

115.700.010

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

Straßenunterhaltung, -erneuerung (2022/23)

46.200.000

Radwege, Fahrradsammelgaragen (2022/23)

15.700.000

Programm Barrierefreie Bushaltestellen (2022/23)

4.600.000

Unterhaltung und Erneuerung Ingenieurbauwerke (2022/23)

12.400.000

Bahnhofsvorplatz Bad Cannstatt einschließlich Eisenbahnstraße, Umgestaltung/Aufwertung des Platzes

5.800.000

Theodor-Heuss-Straße, Mitte, Umgestaltung Außenbereiche

13.100.000

Pragstraße, Bad Cannstatt, Umgestaltung

17.300.000

Informationen

Weitere Informationen zu Einzelprojekten finden Sie online unter
www.stuttgart.de

Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

2021 haben die Mitarbeitende der SES 1666 Störungen im Kanalnetz der Landeshauptstadt Stuttgart beseitigt.
89.100.000 Kubikmeter betrug die behandelte Abwassermenge der SES im Jahr 2021 – also über
89 Milliarden Liter.
1694 Kilometer lang ist das Kanalnetz im Stadtgebiet.

Stadtentwässerung Stuttgart (SES), Eigenbetrieb SES

Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) ist dafür zuständig, die im Stadtgebiet anfallenden Abwäs­ser abzuleiten und zu behandeln sowie den Klärschlamm zu verwerten und zu beseitigen. Darüber hinaus werden auch die Abwässer von neun Nachbarstädten – Ditzingen,
Gerlingen, Esslingen, Fellbach, Remseck, Korntal, Korn­westheim, Leinfelden-Echterdingen, Ostfildern – sowie vom Flughafen und der Messe Stuttgart mitbehandelt. Die Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Stuttgart hat rund 370 Mitarbeitenden und gehört zum Aufgaben­spektrum des Tiefbauamts. Die SES plant, baut, betreibt und unterhält die Kanalisation, Regenbecken sowie Ab­wasserpumpwerke. Vier Klärwerke, in den Stadtbezirken Mühlhausen, Möhringen und Plieningen (auf Gemarkung Ostfildern) sowie in der Stadt Ditzingen, reinigen das Abwasser. Ein eigenes SES-Zentrallabor übernimmt die kontinuierliche Überwachung des Abwassers.

Erträge und Aufwendungen 2023

Als Eigenbetrieb verfügt die Stadtentwässerung Stuttgart über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Landeshauptstadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Erträge

122.153.500

Aufwendungen

120.366.500

Investitionen 2023

Insgesamt sind 2023 Investitionen in Höhe von 84,4 Millionen Euro geplant. 37 Millionen Euro davon sind für Erschließungs-, Sanierungs- und Regenwasserbehand­lungsmaßnahmen im Stuttgarter Kanalnetz vorgesehen, 44,4 Millionen Euro für die Betriebsanlagen der Klärwerke.

Projekte/Maßnahmen 2023/2023

Kurzdarstellung einiger Entwässerungsprojekte:

  • Regenüberlaufkanal Falkenstraße in Stuttgart-Möhrin­gen, Baubeginn: 2020, geplante Inbetriebnahme: 2023, geplante Gesamtkosten: 4,7 Millionen Euro
  • Regenüberlaufkanal mit Zu- und Ablaufkanälen Landhausstraße Stuttgart-Ost, Baubeginn: 2021, geplante Inbetriebnahme: 2023, geplante Gesamt­kosten: 9,3 Millionen Euro
  • Kanalerneuerung Lau/Falkenstraße in Stuttgart-Son­nenberg, Baubeginn: 2022, geplante Inbetriebnahme: 2023, geplante Gesamtkosten: 2 Millionen Euro

Kurzdarstellung einiger Klärwerksprojekte:

  • Hauptklärwerk Mühlhausen: Verbesserung P-Elimi­nation und Neubau A-Stufe Spurenstoffelimination, Baubeginn: 2020, geplante Inbetriebnahme: 2027, geplante Gesamtkosten: 84 Millionen Euro
  • Hauptklärwerk Mühlhausen: Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2, Baubeginn: 2023, geplante Inbetriebnahme: 2027, geplante Gesamtkosten: 146,2 Millionen Euro
  • Hauptklärwerk Mühlhausen: Solarfaltdach über den Belebungsbecken, Baubeginn: 2024, geplante Inbetriebnahme: 2025, geplante Gesamtkosten: 8,8 Millionen Euro

Weitere Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.stuttgart-stadtentwaesserung.de

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter konnten 2021 an 726 Haltestellen in Bus und Bahn ein- und aussteigen.
206 Stadtbahnen und fünf Seil- und Zahnradbahnen befuhren 2021 die 270 Gleiskilometer des Stuttgarter ÖPNV-Netzes.
2021 nutzen 116 Millionen Personen die Verkehrsmittel der SSB.

Stadtbild, Landeshauptstadt Stuttgart

Das Ziel des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Landeshauptstadt ist es, Menschen mobil zu machen. Die vielfältigen Mobilitätsbedürfnisse von Einwohnerinnen und Einwohnern, Besucherinnen und Besuchern sowie Beschäftigten können nur dann erfüllt und stadtverträglich bewältigt werden, wenn der ÖPNV einen erheblichen Teil des Verkehrsaufkommens auf sich zieht. Bürgerinnen und Bürgern, die keinen Zugriff auf motorisierte Individualver­kehrsmittel haben, bietet der ÖPNV die Möglichkeit, über den Radius des Fuß- und Radverkehrs hinaus mobil zu sein. Die Landeshauptstadt Stuttgart setzt sich deshalb für ein angemessenes Nahverkehrsangebot und seine Verbesse­rung ein.

Das Zusammenspiel von Regionalzügen, S-Bahnen, Stadtbahnen und Bussen ist für die Verkehrsbewältigung im Großraum Stuttgart unverzichtbar. Damit Kundinnen und Kunden dieses Angebot so einfach wie möglich nutzen können, sorgt der Verkehrs- und Tarifverbund
Stuttgart (VVS) für einen einheitlichen Tarif, ein abge­stimmtes Fahrplanangebot und eine umfassende Fahr­gastinformation. Die Landeshauptstadt Stuttgart leistet als Gesellschafterin des VVS, als Gebietskörperschaft innerhalb des Verbands Region Stuttgart sowie als Eigentümerin der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) direkte und indirekte Beiträge zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Nahverkehrssystems.

Die SSB als städtische Tochter ist eines von rund 40 Ver­kehrsunternehmen im VVS und mit gut 470 Bussen und Bahnen und rund 3400 Mitarbeitenden täglich im Ein­satz. Mit 67 Linien bringt sie an Normalwerktagen rund 600.000 Menschen an ihr Ziel. Damit ist die SSB einer der
größten und modernsten Nahverkehrsbetriebe in Deutsch­land. Die Regelversorgung wird von der SSB mit beson­deren Angeboten wie Nachtbuslinien, Sonderverkehren zu Veranstaltungen, dem SSB-Nacht-Taxi und dem On-Demand-Service SSB Flex bedarfsgerecht ergänzt.

Erträge und Aufwendungen

Planzahlen SSB 2023

Fahrgeldeinnahmen SSB

186.150.000

Kosten der Verkehrsbedienung SSB

425.941.000

Jahresverlust der SSB

81.300.000

Planzahlen SSB 2022

Investitionen

SSB netto

185.100.000

Darunter:
Infrastruktur

63.200.000

Fahrzeuge

88.700.000

Projekte/Maßnahmen der SSB 2022/2023

  • Einführung der Tarifprodukte Jugendticket BW und Deutschlandticket
  • Ausbau und Weiterentwicklung der multimodalen Mobilitätsplattform polygo
  • Taktverdichtung der U8 in der morgendlichen Haupt­verkehrszeit
  • Start zweijähriger Probebetrieb Linie 47 und Linie 98 (Ortsbus Stammheim)
  • Ausstattung der Busflotte mit neuen Fahrschein­druckern mit bargeldloser Bezahlmöglichkeit
  • Erweiterung der Fahrzeugflotte durch Inbetriebnahme der ersten acht Serien-Brennstoffzellenhybrid-Busse sowie Aufstockung der SSB Flex Flotte
  • Einführung antiviraler und stickoxidreduzierender Filter in den Busklimaanlagen
  • Wiederaufbau des Busbetriebshofs Gaisbur

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter

www.ssb-ag.de und
www.vvs.de

Abfallentsorgung und Straßenreinigung

2021 waren in Stuttgart 279.883 Restabfall-, Bioabfall- und Altpapierbehälter aufgestellt.
Auf der mineralischen Deponie der AWS in Hedelfingen wurden 2021 rund 55.000 Tonnen Material angeliefert.
Die eingesammelte Restabfallmenge im Jahr 2021 betrug rund 127.000 Tonnen, die Menge eingesammelten Altpapiers 36.500 Tonnen. Beim Bioabfall waren es 28.000 Tonnen.
Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter konnten ihren Müll im Stadtgebiet 2021 in 5345 öffentliche Abfallkörbe werfen.

Abfallentsorger, Eigenbetrieb AWS

Von Abfallentsorgung und -wirtschaft über Straßenreini­gung und Winterdienst bis zu öffentlichen Toiletten: Die Aufgaben des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) sind vielseitig. Zudem ist der AWS für den städti­schen Fuhrpark (ohne Feuerwehr) zuständig, einschließ­lich der dazu notwendigen Werkstatt. Der Betrieb sorgt dafür, dass die Rechte und Pflichten der Stadt als Mitglied im Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen, im
Vertrag mit der EnBW AG und in den Verträgen mit den Kooperationspartnern Landkreis Esslingen und Rems-Murr-Kreis, gewahrt werden. Die Umsetzung von Maßnahmen erfolgt gemäß aktueller Gesetzgebung.

Erträge und Aufwendungen 2023

Als Eigenbetrieb verfügt die Abfallwirtschaft Stuttgart über einen eigenen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan der Landeshauptstadt Stuttgart als Anlage beigefügt wird.

Wirtschaftsplan

Erfolgsplan
Erträge

147.746.900

Aufwendungen

147.796.600

Investitionsauszahlungen
(Liquiditätsplan)

31.905.000

Mit Abstand größter Kostenblock beim Materialaufwand ist die Position „Bezug von EnBW“, bei der die Zahlungen an die EnBW AG für die Verbrennung von Abfällen in der Abfallverbrennungsanlage Münster (AVA) mit rund 41,3 Millionen Euro im Jahr 2023 ausgewiesen wird.

Die Betriebserträge (Umsatzerlöse) werden unterschieden nach:

  • öffentlich-rechtlichen Erlösen (insbesondere Abfall- und Gehwegreinigungsgebühren)
  • Erlösen aus Kooperationen und von der Stadt Stuttgart (Fahrbetriebs- und Werkstattleistungen)
  • Leistungsentgelten der Stadt Stuttgart (Kostenerstat­tung für Straßenreinigung, Winterdienst und öffentli­che Toilettenanlagen)
  • sonstigen Erlösen (zum Beispiel der mineralischen De­ponie, Unfallkostenersätze, Kantinen- und Mieterlöse).

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

  • Planung und Baumaßnahmen Biovergärungsanlage, geplante Gesamtkosten: 32 Millionen Euro
  • Neubebauung des ehemaligen Areals der Feuerwache 5 am Bruno-Jacoby-Weg, geplante Gesamtkosten: 29,6 Millionen Euro
  • Abbruch Garagengebäude Bau 9 Zentrale Heinrich-Baumann-Straße, Neubau Betriebsgebäude an gleicher Stelle, geplante Gesamtkosten: 21,5 Millionen Euro
  • Neubau Betriebsstelle Burgholzstraße, geplante Gesamtkosten: 21,6 Millionen Euro
  • Neubau der Betriebsstelle Gingener Straße, geplante Gesamtkosten: 19,4 Millionen Euro
  • Neubau Betriebsgebäude Leobener Straße, geplante Gesamtkosten: 6 Millionen Euro
  • Fahrzeuge und Aufbauten – Ersatzbeschaffungen: 6,4 Millionen Euro
  • Sukzessive Einführung von Elektro-Fahrzeugen im Pkw-Bereich inklusive Aufbau einer Ladeinfrastruktur. Abfallsammelfahrzeuge mit Dieselmotor werden nach und nach durch Fahrzeuge mit alternativen Antrieben ersetzt.

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.stuttgart.de/abfall

Nachhaltige Mobilität

Die Stadt Stuttgart hat bisher rund 1200 E-Lastenräder gefördert, ...
... 60 städtische Fahrzeuge auf emissionsarme Antriebe umgestellt ...
... und 130 Dienstpedelecs angeschafft.
Bei den Stuttgarter Mobilitätswochen 2021 und 2022 gab es jeweils mehr als 100 dezentrale Veranstaltungen über die Stadt verteilt.

Unser gemeinsames gesellschaftliches Ziel ist es, eine hohe Lebens- und Aufenthaltsqualität in unserer Stadt zu gewährleisten. Eine lebenswerte und nachhaltige Stadt macht aus, dass sie ressourcenschonend und klimaneutral ist und eine hohe Luftqualität aufweist. Sie ermöglicht
Bürgerinnen und Bürgern sowie auch der Wirtschaft bedürfnisorientierte, effiziente, bezahlbare und sichere Mobilitäts- und Logistikprozesse.

Nachhaltige urbane Mobilität ist möglichst innovativ, intel­ligent, vernetzt und intuitiv. Sie soll zu jedem Zeitpunkt und für alle Menschen mit einem passenden Verkehrsmittel möglich sein. Die Umsetzung der Maßnahmen, die diesen Zielen dienen, ist essenziell, um für alle Menschen best­mögliche, nachhaltige Mobilität zu gewährleisten. Zentral dabei ist, dass alle Maßnahmen in ein Gesamtkonzept eingebettet sind und auf Dialog und faires Miteinander aller Verkehrsteilnehmenden aufbauen (Stuttgarter Mobili­tätsfrieden). Diese verbindende und verbindliche Klammer leistet das Verkehrsentwicklungskonzept (VEK 2030) und der darauf dynamisch aufbauende Aktionsplan „Nach­haltig mobil in Stuttgart“, der aktuell zum zweiten Mal
nach 2017 fortgeschrieben wird.

Aufwendungen 2023

Gesamter Bereich Mobilität und ÖPNV des Bürgermeisteramts

Aufwendungen

6.629.443

Investitionen 2023
Investitionsauszahlungen

3.256.000

Projekte/Maßnahmen 2023

  • Zuschuss an die SSB für die Umstellung der Busflotte auf emissionsarme Antriebe: 3 Millionen Euro
  • Durchführung von autofreien Sonntagen und Mobi­litätswochen (insgesamt zwei Veranstaltungen 2023) mit kostenfreiem ÖPNV an vier Samstagen: 1,9 Millionen Euro
  • Pilotbetrieb einer Ortsbuslinie in Stammheim und Ausbau von SSB-Flex: 800.000 Euro
  • Förderprogramm E-Trikes und E-Lastenräder: 456.000 Euro
  • Fonds emissionsarmes Fahren (Umstellung des städtischen Fuhrparks auf emissionsarme Antriebe): 500.000 Euro
  • Durchführung der Kampagne „Stuttgart steigt um“ zu den Aktivitäten auf dem Gebiet der nachhaltigen Mobi­lität: 65.000 Euro
  • Fortschreibung des Nahverkehrsplans: 40.000 Euro
  • Betrieb von drei taxi-exklusiven Schnellladestationen: 40.000 Euro

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.stuttgart.de/leben/mobilitaet oder
www.stuttgart.de/mobilitaetswoche

DO.IT - Amt für Digitalisierung, Organisa­tion und IT

Die Stadt bietet 186 digitale Service- und Verwaltungsleistungen online an.
Das Amt beschäftigt 250 Mitarbeitende, davon wurden 39 im Jahr 2022 neu eingestellt.
7.500 Zugänge für mobiles Arbeiten wurden innerhalb der Verwaltung geschaffen.
11 Millionen Mal haben Besucherinnen und Besucher die städtischen Websites und Online-Services aufgerufen.

„Jegliche Leistung wird komplett aus einer Hand mit einem Erfolgsversprechen für den Kunden dargestellt“ – so die Zielsetzung des neuen Amtes für Digitalisierung, Organisa­tion und IT, das im April 2022 seine Arbeit aufnahm. DO.IT hat in einer Art Generalunternehmerschaft die Verantwor­tung für alle städtischen Digitalisierungsvorhaben inne und stellt die dazu erforderlichen Leistungen und Ressourcen in der notwendigen Qualität und Quantität bereit. Außer­dem entwickelt das Amt die städtische Strategie für eine digitale Stadtverwaltung – „Digital MoveS“ – weiter und unterstützt die digitale Transformation der Landeshaupt­stadt Stuttgart auf dem Weg zur smarten City.

Um Digitale Services anzubieten, arbeitet DO.IT an der Um­stellung von analogen auf digitale Prozesse. Hier kommen moderne Techniken wie intelligente Chatbots, BI- oder KI-Systeme zum Einsatz. DO.IT unterstützt die Ämter und Eigenbetriebe bei der Umsetzung des Onlinezugangsge­
setzes (OZG) mit dafür geeigneten Online-Services. Darü­ber hinaus arbeitet das Amt an Plattformen zur digitalen Teilhabe und an einem Social Intranet für die Kommuni­kation innerhalb der Verwaltung. So sollen Arbeitsabläufe modernisiert und besser organisiert werden.

Erträge und Aufwendungen 2023

Gesamter Teilhaushalt

Erträge

2.206.004

Aufwendungen

67.263.486

Investitionen 2023
Investitionsauszahlungen

16.913.000

Projekte/Maßnahmen 2022/2023

  • Umsetzung und Weiterentwicklung der Digitalisierungs­strategie „Digital MoveS“: beispielsweise der weitere Ausbau von Verwaltungsgebäuden mit WLAN oder die Vorbereitungen zur eAkte
  • Umsetzung von zahlreichen Projekten zur Digitalisie­rung bei den Bürgerservices und in der Verwaltung: der digitale Bauantrag, Wohngeld, Eingliederungs­hilfe für Menschen mit Behinderungen und weitere OZG-Leistungen online
  • Amtsgründung und Bündelung der Kompetenzen DO.IT

Informationen

Weitere Informationen finden Sie online unter
www.stuttgart.de/service/digitalisierung und

www.stuttgart.de/service/dienstleistungen

Anhang

Die folgenden Seite enthalten die Ergebnisse einer Umfrage zu Fragen des Haushalts und einige ausführlichere Zahlen zu den Ausgaben und Einnahmen der Stadt.

Der städtische Haushalt aus Bürgersicht

Neben dem Bürgerhaushalt gibt es verschiedene weitere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Fest etabliert sind das Ideen- und Beschwerdemanagement mit der „Gelben Karte“ und die Stuttgart-Umfrage. Für letztere interviewt das Statistische Amt im Auftrag des Gemeinderats alle zwei Jahre repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zum Leben in Stuttgart. Neben vielen anderen Themen teilen die Befragten auch ihre Meinung zum städtischen Haushalt mit. Sie geben an, bei welchen kommunalen Aufgaben ihrer Meinung nach Geld eingespart, vermehrt ausgegeben oder gleich verteilt werden soll. 2021 wurden rund 9000 Stuttgarterinnen und Stuttgarter befragt.

Vorschläge für Einsparungen bzw. Mehrausgaben im Haushalt der Stadt Stuttgart

Frage: „Die Stadt Stuttgart kann sich – genau wie ein Privathaushalt – nicht alles gleichzeitig leisten. Wie sollte sich die Stadt Stuttgart nach Ihrer Meinung bei den folgenden Aufgaben verhalten: Geld einsparen, die Ausgaben unverändert lassen oder mehr Geld ausgeben?“

Die Befragung zum Stadthaushalt ergab folgende Ergebnisse:






Aufgabe Die Stadt sollte hier ...
Geld
einsparen
Ausgaben
unverändert
lassen
mehr Geld
ausgeben
Differenz Ausgaben /
Einspar-ungen
%
Wohnungsbau 3 15 82 79
Allgemeinbildende Schulen und Berufsschulen 1 28 71 70
Kindergärten und Kindertageseinrichtungen 2 29 70 68
Seniorengerechtes Wohnen 4 34 62 58
Krankenhäuser 1 40 58 57
Senioren- und Pflegeheime 3 39 59 56
Energiewende und Klimaschutz 8 29 63 55
Barrierefreie Wege/ Zugänge für Rollstuhlfahrer 3 40 57 54
Bekämpfung der Jugendkriminalität 4 40 56 52
Öffentliche Verkehrsmittel 3 43 54 51
Verbesserung der Luftqualität 8 35 57 49
Generationenübergreifendes Wohnen 8 37 55 47
Sprachförderung für Migranten/ausländische Mitbürger 9 42 49 40
Sauberkeit der Stadt 2 56 42 40
Schutz vor Kriminalität/öffentliche Sicherheit 4 52 43 39
Zustand der Straßen (Straßenunterhaltung) 10 45 45 35
Spielmöglichkeiten für Kinder/Spielplätze 4 57 39 35
Schwimmbäder 8 52 40 32
Parks und Grünanlagen 3 62 35 32
Ausbau des Fahrradwegenetzes 21 27 51 30
Integration von Migrant/ Migrantinnen/
ausländischen Mitbürgern/ Mitbürgerinnen
12 48 40 34
Drogenbekämpfung 10 50 39 29
Treffpunkte/Beratungsstellen für Ältere 7 57 36 29
Sportanlagen 6 63 31 25
Förderung des Ehrenamts 9 61 31 22
Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten 17 46 37 20
Kulturelle Einrichtungen/Veranstaltungen 8 65 27 19
Ausbau der Parkmöglichkeiten 25 33 43 18
Wirtschaftsförderung 20 52 29 9
Videoüberwachung in der Stadtbahn 29 34 37 8
Stadtbibliothek 12 77 11 -1
Ausbau des Straßennetzes (Straßenneubau) 35 40 25 -10
  Quelle: Bürgerumfrage 2021

Geplante Erträge und Aufwendungen 2023



Erträge Plan 2023

Steuern, ähnliche Abgaben
 

1.436.182TEUR

darunter:
Grundsteuer A + B (Hebesatz 520 v.H.)
 

157.782TEUR

Gewerbesteuer brutto (Hebesatz 420 v.H.)
 

650.000TEUR

Gemeindeanteil Einkommensteuer
 

457.200TEUR

Gemeindeanteil Umsatzsteuer
 

111.500TEUR

Vergnügungssteuer
 

11.000TEUR

Hundesteuer
 

1.478TEUR

Zweitwohnungssteuer
 

1.500TEUR

Familienleistungsausgleichsgesetz
 

34.900TEUR

Wohngeldentlastung Land (SGB II)
 

11.000TEUR

Laufende Zuweisungen, Zuwendungen
 

1.624.821TEUR

darunter:
Schlüsselzuweisun­gen vom Land
 

720.800TEUR

Zuweisungen zum Ausgleich der Aufgaben als Stadtkreis
 

32.467TEUR

Zuweisung aus Spielbankabgabe
 

3.323TEUR

Zuweisung Grunderwerbsteuer
 

65.000TEUR

Leistungsbeteiligung Grundsicherung für Arbeitsuchende
 

302.303TEUR

Zuweisungen, Zuschüsse für laufende Zwecke
 

462.981TEUR

inbesondere vom Land für:
Verlässliche Grundschule
 

700TEUR

Schülerbeförderung
 

7.242TEUR

Sachkostenbeitrag für öffentliche Schulen
 

61.644TEUR

Philharmoniker
 

4.847TEUR

Leistungbeteiligung für Grundsicherung im Alter
 

77.449TEUR

KiTa-Förderung
 

162.745TEUR

Straßenbau
 

2.310TEUR

Verkehrslastenausgleich von Land, Landkreisen
 

77.079TEUR

Soziallastenausgleich
 

16.500TEUR

Aufgelöste Investitions-Zuwendungen
 

37.948TEUR

Sonstige Transfererträge
 

33.531TEUR

darunter:
für Sozialhilfe
 

7.539TEUR

für Arbeitslosenhilfe
 

16.503TEUR

für Jugendhilfe
 

9.489TEUR

Öffentlich-, privat-rechtliche Entgelte
 

226.589TEUR

darunter:
Verwaltungsgebühren
 

37.426TEUR

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
 

124.679TEUR

Mieten, Pachten
 

50.069TEUR

Verkaufserlöse
 

3.053TEUR

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
 

11.112TEUR

Kostenerstattungen, -umlagen
 

131.515TEUR

darunter:
vom Bund
 

43.042TEUR

vom Land
 

28.810TEUR

von Gemeinden und -verbänden
 

9.703TEUR

von Eigenbetrieben, Eigengesellschaften
 

15.417TEUR

Zinsen und ähnliche Erträge
 

54.998TEUR

darunter:
Zinserträge
 

19.076TEUR

Gewinnablieferung, Dividende Beteiligungsunternehmen
 

35.900TEUR

Sonstige Erträge
 

107.265TEUR

darunter:
Bußgelder
 

27.168TEUR

Säumniszuschläge, Mahngebühren u.ä.
 

12.015TEUR

Konzessionsabgaben Straßenbenutzungs-Entgelte
 

58.154TEUR

Gesamtsumme Erträge
 

36.14.901TEUR



Aufwendungen Plan 2023

Personalaufwendungen (inkl. Versorgungsaufwendungen)
 

881.208TEUR

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
 

452.411TEUR

darunter:
Unterhaltung von Grundstücken, Gebäuden
 

89.221TEUR

Unterhaltung von Straßen, Tunneln, Verkehrseinrichtungen
 

35.593TEUR

Mieten und Pachten
 

43.835TEUR

Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden
 

86.831TEUR

Lehr- und Lernmittel
 

9.431TEUR

Bildungs- und Sprachförderung
 

2.060TEUR

Betriebskosten zum Ausbau der Kindertagesbetreuung
 

42.848TEUR

Beköstigung an Schulen und Kitas
 

20.809TEUR

Planmäßige Abschreibungen
 

235.083TEUR

Zinsen und ähnliche Aufwendungen
 

5.556TEUR

Transferaufwendungen
 

2.026.519TEUR

darunter:
Zuweisungen, Zuschüsse
 

679.719TEUR

insbesondere für:
Zuweisungen an das Land
 

57.549TEUR

Umlage an Zweckverband Datenverarbeitung Region Stuttgart
 

31TEUR

Verband Region Stuttgart
 

21.823TEUR

Klinikum Stuttgart
 

14.433TEUR

Verlustausgleich Bäderbetriebe
 

16.701TEUR

Kunstmuseum
 

5.943TEUR

Stuttgart Marketing GmbH
 

4994TEUR

SSB AG
 

76.595TEUR

Kulturelle Veranstaltungen Stadtbezirke
 

1.310TEUR

Bürgerhäuser, Gemeinwesenzentren
 

237TEUR

Einkommensorientierte Wohnraumförderung
 

1.277TEUR

Förderung von Privatschulen
 

3.561TEUR

Kulturförderung
 

37.951TEUR

Kitas, Tageseinrichtungen in freier Trägerschaft
 

252.877TEUR

Freie Träger im Sozial-, Jugend- und Gesundheitswesen
 

85.816TEUR

Sportförderung
 

7.617TEUR

Soziale Leistungen (inkl. Jugendhilfe)
 

875.083TEUR

insbesondere für:
Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
 

374.429TEUR

Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII
 

176.875TEUR

Hilfen für Flüchtlinge
 

37.740TEUR

Leistungen nach dem Bundes­ver­sor­gungs­ge­setz
 

1.700TEUR

Familien-/BonusCard
 

6.900TEUR

Förderung der Erziehung (HzE)
 

91.238TEUR

Besuchsgeldübernahme für Kindertageseinrichtungen nach dem KJHG u.a.
 

176TEUR

Unterhaltsvorschussleistungen
 

15.000TEUR

Gewerbesteuer-/ FAG-Umlage und sonstige Umlagen
 

470.513TEUR

insbesondere für:
Gewerbesteuerumlage
 

54.100TEUR

Finanzausgleichsumlage
 

403.800TEUR

Sonstige Aufwendungen
 

242.987TEUR

darunter:
Steuern, Versicherungen, Schadensfälle
 

6.093TEUR

Geschäftsaufwendungen
 

44.178TEUR

Erstattungen für Leistungen von Eigenbetrieben und Dritten
 

110.445TEUR

Lizenzen, Wartungskosten für Informations-, Kommunikations-Technik
 

15.105TEUR

Mitgliedsbeiträge
 

1.007TEUR

Schülerbeförderungskosten/ Schülerverkehr
 

13.494TEUR

Scool-Abo und Schülerbonus
 

8.328TEUR

Gesamtsumme Aufwendungen
 

3.843.764TEUR

Geplante Einzahlungen und Auszahlungen 2023

Einzahlungsarten Plan 2023

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

45.908TEUR

insbesondere für:
Tiefbau

8.243TEUR

Sanierungsverfahren

9.987TEUR

Schulen

6.847TEUR

Erweiterungsbau Theaterhaus

3.500TEUR

Klimaneutrale Gebäudesanierung

6.500TEUR

Beiträge und ähnliche Entgelte

2.648TEUR

Veräußerung von Anlagevermögen

31.079TEUR

Darlehensrückflüsse

3.921TEUR

Aufnahme von Darlehen

418.400TEUR

Sonstige Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

5TEUR

Gesamtsumme

501.961TEUR

Auszahlungsarten Plan 2023

Investitionszuweisungen und -zuschüsse

87.243TEUR

insbesondere für:
Klinikum

16.805TEUR

Jugendhilfeträger

5.305TEUR

Wohnraumförderung

6.000TEUR

Bäderbetriebe Stuttgart

10.590TEUR

Sportförderung

3.965TEUR

Stuttgarter Straßenbahnen AG

15.500TEUR

Breitbandausbau

10.000TEUR

Erwerb von Anlagevermögen

79.744TEUR

darunter:
Erwerb von Grundstücken, Gebäuden u.ä.

42.457TEUR

Erwerb von immateriellem Vermögen (z. B. Lizenzen)

2.982TEUR

Erwerb von beweglichen Gegenständen

34.056TEUR

insbesondere für:
Fahrzeuge, Geräte der Feuerwehr

3.274TEUR

Schulen

8.753TEUR

Photovoltaikanlagen

3.000TEUR

Sportgeräte und Freisportanlagen

1.320TEUR

Informations- und Kommunikations-Technik

12.432TEUR

Erwerb von Finanzvermögen

250TEUR

Baumaßnahmen

438.586TEUR

darunter:
Hochbaumaßnahmen

264.057TEUR

insbesondere für:
Schulen

137.252TEUR

Sport

22.926TEUR

Immobilienmanagement

78.620TEUR

Sanierungsverfahren

5.915TEUR

Tiefbaumaßnahmen

108.331TEUR

insbesondere für:
Gemeindestraßen

41.992TEUR

Bundesstraßen

48.747TEUR

Sonstige Baumaßnahmen

66.198TEUR

insbesondere für:
Jugendbereich

19.059TEUR

Sportanlagen

2.670TEUR

Sanierungsverfahren

8.154TEUR

Brunnen

1.100TEUR

Straßenbeleuchtung

2.400TEUR

Grünanlagen und Spielplätze

10.966TEUR

Darlehensgewährung

0TEUR

Tilgung von Darlehen

0TEUR

Gesamtsumme

605.574TEUR

Entwicklung der Schulden 1990 bis 2022

Hinweise

Stand: jeweils zum Ende des Haushaltsjahres (ohne Darlehen für Stille Beteiligung LBBW)

Alle Zahlen in Millionen Euro (Mio. €).
Eigenbetriebe umfassen bis 1993 nur Krankenhäuser.

Jahr 1990

Stadthaushalt
Kreditmarkt

804Mio. €

gesamt

811Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

4Mio. €

gesamt

4Mio. €

Jahr 1991

Stadthaushalt
Kreditmarkt

907Mio. €

gesamt

915Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

3Mio. €

gesamt

3Mio. €

Jahr 1992

Stadthaushalt
Kreditmarkt

1.080Mio. €

gesamt

1.087Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

2Mio. €

gesamt

2Mio. €

Jahr 1993

Stadthaushalt
Kreditmarkt

1.147Mio. €

gesamt

1.154Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

2Mio. €

gesamt

2Mio. €

Jahr 1994

Stadthaushalt
Kreditmarkt

1.130Mio. €

gesamt

1.137Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

17Mio. €

gesamt

17Mio. €

Jahr 1995

Stadthaushalt
Kreditmarkt

912Mio. €

gesamt

919Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

191Mio. €

gesamt

294Mio. €

Jahr 1996

Stadthaushalt
Kreditmarkt

830Mio. €

gesamt

839Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

234Mio. €

gesamt

342Mio. €

Jahr 1997

Stadthaushalt
Kreditmarkt

788Mio. €

gesamt

796Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

239Mio. €

gesamt

348Mio. €

Jahr 1998

Stadthaushalt
Kreditmarkt

717Mio. €

gesamt

725Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

240Mio. €

gesamt

370Mio. €

Jahr 1999

Stadthaushalt
Kreditmarkt

626Mio. €

gesamt

631Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

204Mio. €

gesamt

398Mio. €

Jahr 2000

Stadthaushalt
Kreditmarkt

554Mio. €

gesamt

559Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

189Mio. €

gesamt

399Mio. €

Jahr 2001

Stadthaushalt
Kreditmarkt

512Mio. €

gesamt

516Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

202Mio. €

gesamt

410Mio. €

Jahr 2002

Stadthaushalt
Kreditmarkt

401Mio. €

gesamt

559Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

222Mio. €

gesamt

430Mio. €

Jahr 2003

Stadthaushalt
Kreditmarkt

345Mio. €

gesamt

563Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

224Mio. €

gesamt

452Mio. €

Jahr 2004

Stadthaushalt
Kreditmarkt

283Mio. €

gesamt

500Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

238Mio. €

gesamt

457Mio. €

Jahr 2005

Stadthaushalt
Kreditmarkt

232Mio. €

gesamt

448Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

328Mio. €

gesamt

544Mio. €

Jahr 2006

Stadthaushalt
Kreditmarkt

190Mio. €

gesamt

404Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

350Mio. €

gesamt

567Mio. €

Jahr 2007

Stadthaushalt
Kreditmarkt

150Mio. €

gesamt

232Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

359Mio. €

gesamt

522Mio. €

Jahr 2008

Stadthaushalt
Kreditmarkt

123Mio. €

gesamt

123Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

334Mio. €

gesamt

530Mio. €

Jahr 2009

Stadthaushalt
Kreditmarkt

79Mio. €

gesamt

79Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

338Mio. €

gesamt

539Mio. €

Jahr 2010

Stadthaushalt
Kreditmarkt

62Mio. €

gesamt

62Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

371Mio. €

gesamt

573Mio. €

Jahr 2011

Stadthaushalt
Kreditmarkt

47Mio. €

gesamt

47Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

386Mio. €

gesamt

588Mio. €

Jahr 2012

Stadthaushalt
Kreditmarkt

36Mio. €

gesamt

36Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

392Mio. €

gesamt

592Mio. €

Jahr 2013

Stadthaushalt
Kreditmarkt

27Mio. €

gesamt

27Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

390Mio. €

gesamt

591Mio. €

Jahr 2014

Stadthaushalt
Kreditmarkt

24Mio. €

gesamt

24Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

419Mio. €

gesamt

615Mio. €

Jahr 2015

Stadthaushalt
Kreditmarkt

31Mio. €

gesamt

31Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

455Mio. €

gesamt

647Mio. €

Jahr 2016

Stadthaushalt
Kreditmarkt

58Mio. €

gesamt

58Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

424Mio. €

gesamt

632Mio. €

Jahr 2017

Stadthaushalt
Kreditmarkt

21Mio. €

gesamt

21Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

395Mio. €

gesamt

627Mio. €

Jahr 2018

Stadthaushalt
Kreditmarkt

0Mio. €

gesamt

0Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

321Mio. €

gesamt

599Mio. €

Jahr 2019

Stadthaushalt
Kreditmarkt

0Mio. €

gesamt

0Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

302Mio. €

gesamt

614Mio. €

Jahr 2020

Stadthaushalt
Kreditmarkt

0Mio. €

gesamt

0Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

246Mio. €

gesamt

665Mio. €

Jahr 2021

Stadthaushalt
Kreditmarkt

0Mio. €

gesamt

0Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

264Mio. €

gesamt

665Mio. €

Jahr 2022

Stadthaushalt
Kreditmarkt

0Mio. €

gesamt

0Mio. €

Eigenbetriebe
Kreditmarkt

354Mio. €

gesamt

750Mio. €







Tabellarische Darstellung

Stadthaushalt Eigenbetriebe Stadt & EigB
Jahr Kreditmarkt Gesamt Kreditmarkt Gesamt
Mio. Euro Mio. Euro Mio. Euro Mio. Euro Mio. Euro
1990 803,7 811,0 3,8 3,8 814,8
1991 907,1 914,7 2,8 2,8 917,5
1992 1.079,6 1.087,2 2,1 2,1 1.089,3
1993 1.146,7 1.154,3 1,6 1,6 1.155,9
1994 1.129,8 1.137,4 16,6 16,6 1.154,0
1995 911,6 918,8 190,8 294,3 1.109,6
1996 830,1 838,6 234,4 341,8 1.073,0
1997 787,5 795,6 239,1 348,3 1.034,7
1998 716,8 724,9 239,9 369,7 964,8
1999 625,5 631,0 203,7 397,7 834,7
2000 554,3 559,1 188,6 399,4 747,7
2001 512,1 516,3 202,2 409,6 718,5
2002 401,3 558,8 221,5 429,6 780,3
2003 345,2 562,6 224,5 451,6 787,1
2004 282,7 499,9 237,7 456,9 737,6
2005 232,0 448,2 328,3 544,0 776,5
2006 190,3 404,3 349,8 566,7 754,1
2007 149,7 231,7 359,1 521,6 590,8
2008 123,4 123,4 333,9 530,2 457,3
2009 79,4 79,4 337,8 539,0 417,2
2010 62,4 62,4 370,8 573,0 433,2
2011 47,1 47,1 386,2 587,6 433,3
2012 35,5 35,5 392,1 592,2 427,6
2013 27,2 27,2 389,9 590,5 417,1
2014 23,5 23,5 418,8 614,8 442,1
2015 31,4 31,4 455,1 646,5 486,5
2016 58,4 58,4 424,4 631,8 482,8
2017 21,3 21,3 394,7 626,9 416,0
2018 0,0 0,0 321,3 599,2 321,3
2019 0,0 0,0 302,4 614,3 302,4
2020 0,0 0,0 283,3 634,3 283.3
2021 0,0 0,0 264,2 665,1 264,2
2022 0,0 0,0 353,9 749,6 353,9

bis 2021: Rechnungsergebnisse,
2022: Nachtragshaushalt