Direkte Wahl der Bezirksbeiräte/innen einführen

Nr. 12011 | von: sorgenfri |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

339
weniger gut: -85
gut: 339
Meine Stimme: keine
Platz: 
759
in: 
2015

Genau wie die Stadträte sollen die Bezirksbeiräte/innen direkt gewählt werden, damit unter anderem die bislang nur beratende Funktion des Bezirksbeirats abgeschafft wird und jeder Bezirk eine Entscheidungsbefugnis erhält. Daran knüpft sich ein eigenes Budget für den Bezirk und der bislang nur sogenannte Bürgerhaushalt könnte zu einem richtigen Bürgerhaushalt werden. Die Bezirke haben oftmals die Größe einer Mittleren Stadt (20.000 bis 50.000 Einwohner) und müssen mehr Kompetenzen zu Gunsten ihrer Einwohner bekommen.

Kommentare

5 Kommentare lesen

Cittadino |

Voll und ganz mit dem Vorschlag einverstanden. Direkt gewählte Bezirksbeiräte demokratisieren die Stadt und stärken die Stadtbezirke!

Wakamba |

Absolut richtig!!!

pz2011 |

@sorgenfri
Genau! Die Bezirksbeiräte sind Entsandte von den Gemeinderats-Faktionen. Sie sind nicht gewählt, haben also null Legitimation ! Deswegen Bezirkbeiräte in Zukunft parallel zu den Kommunalwahlen wählen.
@Thema "eigenes Budget" : lesen Sie bitte den Vorschlag 12387: Ein Budget für jeden Stuttgarter Stadtbezirk. Vielleicht gefällt er Ihnen und Sie können ihn kommentieren. Gruß pz2011

NGP |

Hebt der namentlich gewählte nicht genau so die Hand, wie die Partei es vorgibt, verliert er die Unterstützung bzw. befindet sich sich auf eventuellen Listen 'hinter ganzweitweg'. Die wenigsten können darauf hoffen, ohne Parteiunterstützung genug auf sich aufmerksam zu machen.
Wozu namentlich wählen, wenn die konkrete Person letztlich irrelevant ist?

Orca |

Also das Problem des Fraktionszwangs steigt mit der Ebene der Politik, im kommunalen Bereich und damit erst recht auf der untersten Ebene ist das wenig von Bedeutung. Da ist es schon eher schwierig, überhaupt genug Interessenten zu finden.

Das einzige Problem liegt darin, dass es beim derzeitigen durch die Gemeindeordnung BW fest vorgegebenen Wahlrecht ohne automatische Stimmenakkumulation (gibt es bei sonst gleiche Regeln in Hessen) für kleinere Parteien und Listen kaum bis gar nicht möglich ist, genügend Bewerber aufzustellen, wodurch mitgliederreiche Parteien (z.B. CDU) und Listen (z.B. Freie Wähler) einen Vorteil bekommen gegenüber den anderen.