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Hier finden Sie alle Vorschläge des Bürgerhaushalts sortiert nach dem Platz. Der Platz richtet sich nach der Zahl der Wertungen mit "gut". Die Verwaltung hat die best-bewerteten 100 Vorschlägen geprüft, darunter mindestens die beiden besten je Stadtbezirk.

Klicken Sie auf die Überschrift, um den jeweiligen Vorschlag und die Stellungnahme zu lesen. Filtern Sie nach:

1 | 82168 | Schwimmfähigkeit rettet Leben

Schwimmfähigkeit rettet Leben

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Stuttgart (gesamt)
|
  • Schulen, Bildung
  • Weitere
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

1124
weniger gut: -43
gut: 1124
Meine Stimme: keine
Platz: 
1

Laut DLRG können deutlich weniger Kinder und Jugendliche sicher schwimmen als noch vor wenigen Jahren. Grund ist nicht nur die Pandemie – auch fehlende Kapazitäten in bezahlbaren Schwimmkursen und zu wenig Schwimmunterricht in Schulen durch fehlende geeignete Schwimmbäder oder fehlende Kapazitäten sind ursächlich zu benennen.

Wir benötigen umgehend deutlich mehr günstige oder kostenlose Schwimmkurse für Kinder und Jugendliche (auch größere Kinder und Jugendliche müssen erreicht werden), um Barrieren zu senken sowie eine beschleunigte Sanierung und Erweiterung des Schwimmhallenbestandes.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Initiative „schwimmfit“ verfolgt seit 2017 mit mehreren Bausteinen das Ziel, dass alle Kinder nach der Grundschulzeit sicher schwimmen können.

• Rent a Schwimmtrainer: Das Amt für Sport und Bewegung vermittelt Trainer*innen an Schulen, um den Schwimmunterricht zu unterstützen. So kann gezielt auf die Schwimmkenntnisse die Kinder eingegangen werden. Als weitere Maßnahmen zur Schwimmförderung werden kostenlose Schwimmtage/Schwimmwochen organisiert, um Schulen mit besonderem Bedarf gezielt zu unterstützen.
• Zusätzlich werden für Erzieher*innen in Kitas jährliche kostenlose Qualifizierungen (Tagesfortbildung spielerische Wassergewöhnung und Rettungsschwimmerkurs) angeboten.
• Im Jahr 2025 kommt das SchwimmMobil WUNDINE vom 12. Mai bis 1. August nach Stuttgart. An den durch die Josef Wund Stiftung geförderten, kostenlosen Kursen können über 200 Kinder erste Erfahrungen im Bereich Schwimmen machen.
• Schwimmkurse werden zudem auf der Webseite www.stuttgart-bewegt-sich.de veröffentlicht, um den Familien sowie den Anbietern eine zentrale Plattform zu bieten.
• Seit dem Jahr 2022 kann die Bonuscard durch eine Förderung in Höhe von 50 Euro für Mitgliedschaften und Kursangebote (z.B. Schwimmkurse) eingesetzt werden.
• Seit dem Jahr 2024 besteht mit den „Gutscheine für Bewegung für 4-17-Jährige“ eine weitere Förderung für Kinder und Jugendliche in Höhe von 50 Euro, die für Schwimmangebote eingesetzt werden kann.
• Für Geflüchtete übernimmt das Amt für Sport und Bewegung die Kosten für einen Schwimmkurs abzüglich eines Eigenanteils von 20 Euro.

Zusätzlich zu den Förderungen über das Amt für Sport und Bewegung können Menschen mit einer FamilienCard das Guthaben von maximal 60 Euro für Schwimmkurse einsetzen.

Des Weiteren bieten die Stuttgarter Bäder familienfreundliche Kurse zu sozialverträglichen Preisen in drei Stuttgarter Hallenbädern an. Diese Kurse können sowohl online, als auch an den Bäderkassen der drei Hallenbäder gebucht und beispielsweise mit der Stuttgarter FamilienCard bezahlt werden.

Eine Befragung des Amts für Sport und Bewegung mit dem Staatlichen Schulamt im Oktober 2023 an Stuttgarter Grundschulen zeigt, dass die vielen Maßnahmen im gesamten Stadtgebiet wirken. Die Mehrzahl der Schulen gab an, dass 50-80 % der Kinder am Ende der 4. Klasse sicher Schwimmen können (Schwimmabzeichen in Bronze).

2 | 80440 | Frei Fahrt für Schülerinnen und Schüler

Frei Fahrt für Schülerinnen und Schüler

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Stuttgart (gesamt)
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  • Busse, Bahnen (ÖPNV)
  • Tarife, Tickets
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kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

1105
weniger gut: -180
gut: 1105
Meine Stimme: keine
Platz: 
2

Freie Fahrt im ÖPNV für Schülerinnen und Schüler. Mit einem attraktiven Angebot des ÖPNV kann dessen Nutzung gesteigert werden. Wenn Kinder und Jugendliche grundsätzlich kostenlos fahren, überlegen Eltern, ob sie Elterntaxi spielen oder sich lieber das Geld für die Fahrerei sparen. So lange das Auto günstiger ist als der ÖPNV, wird in Sachen autofreie Städte nicht genug passieren. Außerdem ist es toll, wenn Kinder sich selbstständig in ihrer Stadt bewegen können und ihr Umfeld kennenlernen. Damit lernen sie einen Bezug dazu herzustellen und Verantwortung dafür zu übernehmen.
Das spart Verwaltungskosten der Abos und senkt Ausgaben für den Klimaschutz.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart (LHS) hat im Sommer 2022 die „Freie Fahrt für Schülergruppen“ für alle Stuttgarter Grundschulen ab dem Schuljahr 2022/23 beschlossen, für weiterführende Schulen ab dem Schuljahr 2023/24. Es handelt es sich dabei um ein Ausflugsticket, welches Schülergruppen ermöglichen soll, kostenlos im Stadtgebiet öffentliche Verkehrsmittel zu gemeinschaftlichen Veranstaltungen zu nutzen und ist gerichtet an Schülerinnen und Schüler ohne VVS-Abo. Kaufberechtigt sind Schulleitungen und Lehrkräfte. Es handelt sich hierbei um eine Freiwilligkeitsleistung der LHS.

Die LHS ist Teil des Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS). Fahrten innerhalb des VVS-Gebiets sind grundsätzlich nur mit Tickets des VVS-Tarifangebots möglich. Deshalb können beispielsweise Schülerausweise nicht als Fahrtberechtigung anerkannt werden.

In Kooperation mit der SSB ist es gelungen, für die „Freie Fahrt“ ein schlankes Verfahren für Gruppentickets zu finden, das für viele Einsatzmöglichkeiten geeignet ist und den Verwaltungsaufwand für die Lehrkräfte reduziert. Dieses Modell ist aber leider nicht beliebig modifizierbar und nicht auf tägliche Fahrten zur Schule oder im individuellen Freizeitverkehr anwendbar. Letztendlich geht es verständlicherweise auch um Einnahmesicherung im VVS und die Verwendung öffentlicher Gelder.

Für tägliche Fahrten gibt es geeignete Alternativen: Kinder unter 6 Jahren benötigen keinen eigenen Fahrschein und können den ÖPNV kostenlos nutzen. Darüber hinaus werden für Kinder aus einkommensschwachen Familien die Ticketkosten für die Fahrt zur Schule im Rahmen des Bildungs- und Teilhabegesetzes vom Bund übernommen.

Zudem bietet der VVS-Tarif bereits heute ein vielfältiges Angebot, um jungen Menschen eine bezahlbare Mobilität zu ermöglichen und bereits in jungen Jahren einen Anreiz zu bieten, in der Alltagsmobilität auf öffentliche Verkehrsmittel zu setzen. Für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 14 Jahren gibt es Fahrscheine, die gegenüber Einzelfahrscheinen um mindestens 50 % ermäßigt sind. Zusätzlich bieten sämtliche VVS-Zeitkarten (ausgenommen Zeitkarten des Ausbildungsverkehrs) Mitnahmeregelungen von Kindern am Wochenende und an Feiertagen sowie beim TicketPlus auch werktags ab 19 Uhr. Das Ticket-Plus wird auch in Ergänzung zum neuen Deutschland-Ticket angeboten, so dass sich gerade für Familien eine sehr preisgünstige Möglichkeit ergibt, nicht nur in der LHS, sondern verbundweit und darüber hinaus umweltfreundlich unterwegs zu sein.

Im Weiteren gibt es ein sehr preisgünstiges Zeitkartenangebot für Kinder und Jugendliche bis zu einem Alter von 20 Jahren. Mit dem 14-Uhr-JuniorTicket gibt es ein Abo für 19,33 Euro pro Monat. Gültig im kompletten VVS-Netz ermöglicht es ab 14 Uhr (in den Ferien ab 9 Uhr, am Wochenende und an Feiertagen ganztags) die Nutzung der VVS-Verkehrsmittel. Dies deckt in der Regel den Bedarf für die Mobilität nach der Schule ab.

Schlussendlich gibt es das Deutschland-Ticket JugendBW für 39,42 Euro. Ohne zeitliche Beschränkung können alle Jugendlichen bis 20 Jahre (mit Ausbildungsnachweis bis 26 Jahre) den ÖPNV bundesweit nutzen.

3 | 81863 | Der Marienplatz soll wieder grüner werden

Der Marienplatz soll wieder grüner werden

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Stuttgart-Süd
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  • Grünflächen, Wald, Friedhöfe
  • Weitere
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

1066
weniger gut: -71
gut: 1066
Meine Stimme: keine
Platz: 
3

Der Marienplatz in Stuttgart ist ein bedeutender sozialer Treffpunkt für Menschen jeden Alters, sowohl an Wochenenden als auch unter der Woche. Insbesondere an sonnigen Tagen wird der Platz von vielen Besuchern frequentiert, die es sich auf dem harten, grauen Beton bequem machen müssen. Die Wärme, die der Boden im Sommer speichert, führt allerdings zu einem unangenehmen Aufenthalt, da es an geeigneten Schattenspendern mangelt. Diese Bedingungen wirken sich nicht nur auf die Passanten aus, sondern auch auf die Betreiber des Wochen- bzw. Bauernmarkts, die unter den extremen Temperaturen zu leiden haben.

In Anbetracht dieser Herausforderungen wäre eine Begrünung des Marienplatzes empfehlenswert. Das Pflanzen von Bäumen würde nicht nur dazu beitragen, den Platz optisch aufzuwerten, sondern auch für ein angenehmeres Klima zu sorgen. Zudem könnten Sitzgelegenheiten um diese Bäume herum installiert werden, um den Besuchern eine komfortablere Möglichkeit zu bieten, sich auszuruhen und den Platz zu genießen. Solche Maßnahmen würden nicht nur die Aufenthaltsqualität erhöhen, sondern auch das Gemeinschaftsgefühl im Herzen Stuttgarts stärken. Daher ist es wünschenswert, dass die Stadt Stuttgart die Idee in Erwägung zieht, den Marienplatz durch eine nachhaltige Begrünung und verbesserte Sitzmöglichkeiten aufzuwerten.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Die aktuelle Gestaltung des Marienplatzes wurde 2003 fertig gestellt und basiert auf einem gewonnenen Wettbewerb durch die Freie Planungsgruppe 7. Daher müsste bei einer Umgestaltung des Marienplatzes auch das Urheberrecht berücksichtigt werden. Zudem ist der Marienplatz der Hauptveranstaltungsort in Stuttgart-Süd und gerade die Fläche zwischen den als U gruppierten Kastanien ist multifunktional und flexibel nutzbar. Große Teile des Marienplatzes sind unterbaut. Einfacher umsetzbar wäre eine zusätzliche Begrünung in den umliegenden Straßen, wie z. B. der Böheimstraße, der Tübinger Straße oder der Jella-Lepman-Straße. Die Planungen dazu befinden sich allerdings noch im Vorplanungsstatus.

Stellungnahme des Bezirksbeirats: 

Der Bezirksbeirat Süd unterstützt den Vorschlag und verweist auf die Vorschläge des Bezirksbeirats zum Doppelhaushalt 2026/27.

4 | 82162 | Sanierung der elektrischen Infrastruktur der Schulen für eine funktionierende IT

Sanierung der elektrischen Infrastruktur der Schulen für eine funktionierende IT

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Stuttgart (gesamt)
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  • Schulen, Bildung
  • Sanierung, Schulbau
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

1065
weniger gut: -43
gut: 1065
Meine Stimme: keine
Platz: 
4

Für die Digitalisierung der Schulen nach den vorhandenen Medienentwicklungsplänen ist eine belastbare und funktionierende Elektrik in den Schulgebäuden Voraussetzung. Derzeit können allerdings IT-Geräte in manchen Schulen noch nicht eingesetzt werden, weil ihr Betrieb die vorhandenen Leitungen überlasten würde.

Wir fordern eine unmittelbare Sanierung der Elektrik der entsprechenden Schulgebäude - schnell und losgelöst von evtl. weiteren Sanierungsplänen, um die betreffenden Schulen digital nicht abzuhängen.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung wurden die elektrotechnischen (ELT) Anlagen an den Schulen der Landeshauptstadt Stuttgart, wo immer es technisch und baulich möglich war, modernisiert, aufgerüstet und erweitert. So wurde an 80 Schulen die Infrastruktur für eine Erweiterung der Präsentationsmedien realisiert. Für den weiteren Ausbau der Digitalisierung muss in den nächsten Jahren an weiteren Schulen die Elektrik ertüchtigt werden.

Diese Maßnahmen sind ein wichtiger Schritt, um den aktuellen Anforderungen an eine zeitgemäße Lernumgebung gerecht zu werden, allerdings steht das Schulverwaltungsamt als Schulträger bei der Umsetzung weiterer Maßnahmen oft vor großen Herausforderungen. Viele der Schulgebäude haben veraltete technische Anlagen, deren Verteilungsstruktur und zur Verfügung stehende Leistung für die heutigen Anforderungen unterdimensioniert ist. Hinzu kommen die strengen Brandschutzvorschriften, die zusätzliche Hürden darstellen. Dies führt dazu, dass selbst kleinere bauliche oder technische Anpassungen oft nur mit erheblichem Aufwand realisierbar sind.

Komplexere ELT-Sanierungen werden daher im Rahmen des etablierten Sanierungs- und Investitionsprogramms durchgeführt. Dies ermöglicht es dem Schulverwaltungsamt, umfassendere Maßnahmen zu planen und umzusetzen, um die langfristige Funktionalität und Sicherheit der Schulen zu gewährleisten.

5 | 80256 | Hitzeschutz Innenstadt etwa durch Begrünung

Hitzeschutz Innenstadt etwa durch Begrünung

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Stuttgart-Mitte
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  • Energie, Umwelt
  • Klima
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

1055
weniger gut: -55
gut: 1055
Meine Stimme: keine
Platz: 
5

Im gesamten Innenstadtgebiet viel mehr Maßnahmen für den Hitzeschutz umsetzen, dass unsere Stadt auch im Klimawandel bewohn- und erlebbar bleibt, dazu gehören:
Bäume pflanzen (natürliche Klimaanlage und CO2-Aufnehmer), Trinkbrunnen, offene Wasserflächen, Sonnensegel, Flächen entsiegeln und begrünen.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Angesichts des fortschreitenden Klimwandels und der deutlich zu erfahrenden Auswirkungen auch in Stuttgart hat die Landeshauptstadt ihr Klimawandelanpassungskonzept Stuttgart (KLIMAKS) in 2024 umfangreich fortgeschrieben. Es berücksichtigt auch die Anpassungsstrategie der Bundesregierung zum Klimawandel und konkretisiert dessen Vorgaben für die Landeshauptstadt Stuttgart. KLIMAKS enthält mehr als 70 Einzelmaßnahmen und ein eigenständiges Maßnahmenpaket in Form eines Hitzeaktionsplans. Aktuell wurde hier beispielsweise ein Trinkbrunnenkonzept erarbeitet.

Von zentraler Bedeutung und Voraussetzung für die Umsetzung konkreter blau-grüner, baulicher und sonstiger Maßnahmen sind die enthaltenen planerisch-konzeptionellen Maßnahmen. Beispielsweise werden bei der Erarbeitung quartiersbezogener, städtebaulicher Rahmenpläne, wie dem Rahmenplan Talgrund West, die umzusetzenden Maßnahmen konkret, bedarfsgerecht und betroffenheitsbezogen verortet. Sie ermöglichen die rechtzeitige Weichenstellung und verhelfen zu konkreten Anpassungsmaßnahmen in den einzelnen Handlungsfeldern.

Konkrete Maßnahmen zur Starkregenvorsorge oder zur Reduzierung der Wärmebelastung (Straßenbaumkonzeption, Erweiterung grüne Infrastruktur etc.) können im Internet nachgelesen werden. Das Anpassungskonzept KLIMAKS ist unter folgender Adresse aufrufbar:
https://www.stuttgart.de/leben/umwelt/klima/klimawandel/

Stellungnahme des Bezirksbeirats: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

6 | 82167 | Sporthallen umgehend sanieren und Bestand erweitern

Sporthallen umgehend sanieren und Bestand erweitern

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Stuttgart (gesamt)
|
  • Schulen, Bildung
  • Sanierung, Schulbau
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

1020
weniger gut: -61
gut: 1020
Meine Stimme: keine
Platz: 
6

Schulsport ist ein wichtiger Bestandteil des Unterrichts an unseren Schulen und dient der Orientierung zu Sportarten und der Gesunderhaltung der Schüler:innen. Für viele Schüler:innen ist Schulsport zudem ein wichtiger Ausgleich zum Unterrichtsalltag im Klassenzimmer.

Die vorhandenen Kapazitäten und die Qualität der Sporthallen und Sportplätze unserer Schulen muss unbedingt umgehend verbessert, erweitert oder erneuert werden, um so einen guten Sportunterricht an den Schulen zu gewährleisten. Hierdurch wird die physische und psychische Gesundheit der Schüler:innen unterstützt.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Um den gesetzlichen Anspruch auf Schulsport gemäß Bildungsplan zu erfüllen, ist die Stadt Stuttgart dafür zuständig, ausreichend Kapazitäten an Sportstätten bereitzustellen. Im Rahmen der Priorisierung des städtischen Investitionsprogramms für den Schulbau werden Neu- und Ersatzbauten entsprechend der im Haushalt zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen vorangetrieben. Dies umfasst alle schulischen Investitionen - also Schulräume und Sportstätten. Zum Abbau des Sanierungs- und Investitionsstaus erfolgt darüber hinaus in dem durch Gemeinderatsbeschluss fortgeschriebenen Sanierungsprogramm die Modernisierung und Verbesserung vorhandener Schulen und Sportstätten. Damit werden orientiert nach Prioritäten im Schulbau sukzessive fehlende schulische Räumlichkeiten erstellt und der Sanierungsbedarf abgebaut. In den zweijährig stattfindenden Haushaltsberatungen entscheidet der Gemeinderat dann über die konkret umsetzbaren Projekte.

Neben den personellen und finanziellen Ressourcen muss bei der Entscheidung über den zeitlichen Ablauf der beiden Maßnahmenprogramme (Sanierung, Neubau) immer auch mitbedacht werden, dass es sich meist um Maßnahmen handelt, die im laufenden Betrieb der Schulen und Schulsportanlagen stattfinden. Deshalb muss hier die Bauzeit so geplant und organisiert sein, dass auch bei zeitweiser Schließung oder Wegfall ein bildungsplankonformer Unterricht möglich ist (z.B. durch Interimslösungen).

Die Stadtverwaltung ist bestrebt, Defizite so schnell wie möglich zu beheben. Aufgrund der Vielzahl an anstehenden Projekten kann dies jedoch nur sukzessive nach entsprechenden Prioritäten erfolgen. Aktuell sind z.B. im schulischen Investitionsprogramm bereits über 100 Projekte und Einzelmaßnahmen enthalten, davon betreffen über 20 Projekte auch Sportstätten.

7 | 82170 | Ausbau Schulsozialarbeit und außerschulischer Angebote

Ausbau Schulsozialarbeit und außerschulischer Angebote

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Stuttgart (gesamt)
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  • Schulen, Bildung
  • Betreuung
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

991
weniger gut: -91
gut: 991
Meine Stimme: keine
Platz: 
7

Stuttgart ist eine Großstadt mit vielen Kindern und Jugendlichen aus unterschiedlichsten Herkunftsfamilien mit entsprechend unterschiedlichen Voraussetzungen.

Die wiederkehrenden Vorkommnisse in der Stuttgarter Innenstadt zeigten deutlich, dass bisher nicht alle Kinder und Jugendlichen erreicht werden. Auch in Anbetracht der noch vorhandenen Defizite durch die Pandemie für Kinder, Jugendliche und Familien muss der Ausbau der Schulsozialarbeit wei- ter vorangetrieben werden, um Prävention in jede Richtung umfassend und gut betreiben zu können. Weiterhin benötigen die Kinder aus Flüchtlingsfamilien aufgrund traumatischer Erlebnisse ein sehr enges Netz an Hilfen.

Im Zuge dessen werden ebenfalls Personal und Mittel für außerschulische Angebote wie Jugendfarm, Theaterprojekte usw. benötigt.

Die Bedarfsanalyse der Stadt muss engmaschiger erfolgen und aktuell sein, so dass auch kurzfristig reagiert werden kann.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Jugendhilfeplanung leistet zusammen mit den Fachleitungen der beauftragten freien Träger die gesamtstädtische Fachplanung für die Schulsozialarbeit.
Durch die gemeinderätlichen Beschlüsse zu den vergangenen Haushalten konnte die Schulsozialarbeit kontinuierlich ausgebaut werden. Derzeit sind noch drei öffentliche, allgemeinbildende Grundschulen nicht mit Schulsozialarbeit ausgestattet.

Eine höhere Heterogenität und starke Unterschiede in den Bildungsvoraussetzungen haben in den vergangenen Haushalten eine Aufstockung der Schulsozialarbeit nach sich gezogen. Die Auswahl der Standorte orientiert sich an einem Beschluss des Gemeinderats. Für die Verteilungssystematik sind folgende Bezugspunkte ausschlaggebend:
- Gesamtzahl der Schüler*innen,
- Anzahl der Bonuscardberechtigten Schüler*innen sowie
- Anzahl der inklusiv beschulten Schüler*innen
Die Fachverwaltung nimmt also einen gesamtstädtisch, vergleichenden Blick ein und orientiert sich an der aktuellen amtlichen Schulstatistik.

Der Ressourceneinsatz von Schulsozialarbeit speziell zur Unterstützung neu zugewanderter junger Menschen im Schulsystem wurde ebenfalls per Gemeinderatsbeschluss festgelegt. Schulsozialarbeit an Schulen mit mehr als einer Vorbereitungsklasse soll eine Aufstockung gekoppelt an einen erweiterten Integrationsauftrag erfahren.

Schulsozialarbeit nach dem Stuttgarter Modell ist nicht schulzentriert sondern wirkt auch in die außerschulischen, alltäglichen Bezüge der jungen Menschen in ihren jeweiligen Sozialraum hinein. Sie ist daher mit der außerschulischen Jugendarbeit, Jugendberatung etc. konzeptionell verknüpft.

Der früheste Zeitpunkt für den Ausbau oder die Aufstockung der Schulsozialarbeit wäre zu Beginn des Schuljahres 26/27.

8 | 82339 | Zeitgemäße Online Bürgerservices statt Warteschlangen und verschlossene Bürgerbüros

Zeitgemäße Online Bürgerservices statt Warteschlangen und verschlossene Bürgerbüros

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Stuttgart (gesamt)
|
  • Verwaltung
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

990
weniger gut: -35
gut: 990
Meine Stimme: keine
Platz: 
8

Besserer Bürgerservice durch massiven Ausbau des Online-Angebots

• vermeidet Vor-Ort Termine in Bürgerbüros, keine Warteschlangen, Vermeidung von Wegezeiten
• erhöht Flexibilität da 24/7 von überall nutzbar
• reduziert Personalvakanzen der Verwaltung, Job-Attraktivität steigt durch Möglichkeit der Sachbearbeitung im Home-Office, Beratung z.B. auch via Videokonferenz
• Fokus auf häufig genutzte Verwaltungsleistungen (entlastet Einwohner, Gewerbe, Verwaltung z.B. analog Fokusleistungen BMI, sukzessive Angebotserweiterung nach Nutzeneffekt)
• sehr wichtig: einfache, übersichtliche und einheitliche Bedienung (Corporate Identity, User Interface)
• z.B. durch Konsolidierung der vielen in den bestehenden Angeboten vorgegebenen digitalen „Bürger-IDs“ bzw. Namens-/Adresseingaben (z.B. via BundID/DeutschlandID mit eID)
• vertrauenswürdige URLs/Domain-Namen bei den Angeboten (wie z.B. stuttgart.de) sollten derzeitigen Wildwuchs mit unklar vertrauenswürdigem unbekannten Online-Dienstleister ersetzen
• Ende-zu-Ende Digitalisierung (nicht nur Webeingabeformulare bei diversen Anbietern, sondern auch Rückkanal und Kommunikation/Nachreichungen digital). Sofern verwaltungsintern medienbruchfrei auch digital erhöht dies Geschwindigkeit und reduziert Fehler
• wichtig! Abbau der derzeit bestehenden vielfachen behördlichen Zuständigkeitsverweisungen zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger – digitale behördliche Leistungen aus einer Hand bzw. über einen Zugang

Folgende aktuelle Wahrnehmung
Die städtischen Online-Services bieten weitgehend (nur) eine Link-Liste zu diversen Behörden/Anbietern – auch innerstädtisch bzgl. der Eigenbetriebe und Ämter, dies höchst divers. Vielfalt zeigt sich auch bei Corporate Identity und UI, was keine einfache Bedienung fördert. Verlinkte Anbieter (auch innerstädtisch) fragen Nutzdaten ab bzw. bieten diverse Konten und IDs an. Die Hürden zur Nutzung und damit für Mehrwerte bei Bürger und Verwaltung sind zu hoch.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Unter www.stuttgart.de/service/dienstleistungen werden aktuell 232 Dienstleistungen online angeboten, und wir erweitern dieses Angebot fortlaufend.

Videoberatung:
Das erfolgreich abgeschlossene Pilotprojekt zur Videoberatung wird in einem Folgeprojekt auf weitere Bereiche ausgerollt und geht damit in den dauerhaften Betrieb über.

Zur Fokussierung auf häufig genutzte Leistungen:
Die Fallzahlen werden bei den Ämtern angefragt, mit bundesweiten Fokusleistungen abgeglichen und zuletzt auf die Digitalisierungs-Möglichkeiten geprüft.

Einheitliches Portal mit einfacher Bedienung:
Der Aufbau eines einheitlichen Portals liegt in der Verantwortung des Bundes. Wir optimieren unser LHS-eigenes Portal regelmäßig im Hinblick auf die responsive Darstellung und Barrierefreiheit.

Ende-zu-Ende-Digitalisierung:
Bezüglich der Entwicklung von Standards bei Schnittstellen zu Fachverfahren besteht eine Abhängigkeit vom Bund. Auch bzgl. der Einbindung der BundID/eID. Inwiefern es weitere Möglichkeiten zur Entwicklung von digitalen Ende-zu-Ende-Prozessen gibt, wird derzeit geprüft.

Bei vielen Services hängen die Kommunen jedoch stark von gesetzlichen Vorgaben und Verfahren des Bundes ab und haben hier nur geringe Gestaltungsspielräume.

9 | 80275 | Pflanzen von Bäumen an großen versiegelten Flächen.

Pflanzen von Bäumen an großen versiegelten Flächen.

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Stuttgart-Mitte
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  • Grünflächen, Wald, Friedhöfe
  • Bäume
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

975
weniger gut: -52
gut: 975
Meine Stimme: keine
Platz: 
9

Um im Sommer die Temperaturen in der Innenstadt zu mindern und Schatten zu spenden ist es notwendig an geeigneten Stellen neue Bäume zu pflanzen. Gerade große freiliegende Flächen, wie Kreuzungen mit Verkehrsinseln (z.B. Charlottenplatz) oder öffentliche Plätze (z.B. Marienplatz, Pariser Platz) sind im Sommer eine Einladung für extreme Temperaturen.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Bei Umgestaltungen von Plätzen und Straßen wird immer das Thema Begrünung mitgedacht. Das heißt bei jeder Platzumgestaltung wird geprüft, ob neue Baumstandorte möglich sind. Dabei muss die Stadt Stuttgart bei ihrer Planung die Leitungen im Untergrund und auf Verkehrsflächen wie zum Beispiel Kreuzungen auch die Sichtbeziehungen der Verkehrsteilnehmer berücksichtigen.
Im Rahmen der Straßenbaumkonzeption sind in den nächsten Jahren in mehreren Straßen der Innenstadtbezirke zusätzliche Bäume geplant.

Stellungnahme des Bezirksbeirats: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

10 | 80027 | Einführung eines umfassenden Online-Terminvergabesystems für alle Bürgerbüros

Einführung eines umfassenden Online-Terminvergabesystems für alle Bürgerbüros

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Stuttgart (gesamt)
|
  • Verwaltung
|
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

973
weniger gut: -34
gut: 973
Meine Stimme: keine
Platz: 
10

Anliegen zur Verbesserung der Digitalisierung in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Stuttgart

Beschreibung:
Ich schlage vor, ein einheitliches und nutzerfreundliches Online-Terminvergabesystem für alle Bürgerbüros in Stuttgart einzuführen. Dieses System soll folgende Funktionen umfassen:

1. Bürgerbüro-Auswahl:
Bürgerinnen und Bürger sollen gezielt ein bestimmtes Bürgerbüro auswählen können, um dort die verfügbaren Termine für alle Dienstleistungen einzusehen und zu buchen.

2. Termin-Suche:
Alternativ soll es möglich sein, den nächsten verfügbaren Termin unabhängig vom Standort zu finden, um eine schnelle Abwicklung zu ermöglichen.

3. Umfassende Dienstleistungsabdeckung:
Das System sollte alle Anliegen abdecken, die im Bürgerbüro erledigt werden können, z. B. die Beantragung von Ausweisdokumenten, Anmeldungen, Führungszeugnisse und vieles mehr.

4. Benutzerfreundlichkeit:
Eine intuitive Bedienung, mobile Optimierung und barrierefreie Nutzung sind essenziell, damit das System für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich ist.

Begründung:
Die Digitalisierung der Terminvereinbarung würde eine enorme Erleichterung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung bringen. Aktuell sind Termine oft schwer zu buchen, und lange Wartezeiten belasten die Bürgerbüros. Mit einem umfassenden Online-System können die Terminvergabeprozesse effizienter gestaltet, Kapazitäten optimal genutzt und die Wartezeiten reduziert werden.

Ein solches System stärkt die Servicequalität der Stadt Stuttgart und trägt zur Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung bei. Es ist ein wichtiger Schritt hin zu einer bürgerfreundlichen und zeitgemäßen öffentlichen Dienstleistung.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Aktuell ist die neue Online-Terminvereinbarung bereits in den großen Bürgerbüros im Einsatz und soll Zug um Zug auf weitere Bereiche der Stadtverwaltung ausgeweitet werden.

Die Anzeige von freien Terminen nach Wahl eines Bürgerbüros und einer Dienstleistung ist mit der neuen Online-Terminvereinbarung umgesetzt und vorhanden.
Die Funktion einer standortunabhängigen Suche nach freien Terminen ist ebenfalls inzwischen eingeplant und wird umgesetzt.
Auch ist mit der neuen Online-Terminvereinbarung schon jetzt die Anzeige der im jeweiligen Bürgerbüro angebotenen Dienstleistungen möglich.

Da wir uns stark an www.stuttgart.de orientieren, ist eine einfache Bedienung und responsives Design bereits vorhanden. Zudem werden weitere Optimierungen zur Barrierefreiheit stattfinden. Eine einfache mobile Optimierung ist mit der neuen Online-Terminvereinbarung gegeben, das responsive Design passt sich der Bildschirmgröße an.

11 | 81379 | Heslacher Freibad

Heslacher Freibad

|
Stuttgart-Süd
|
  • Sport, Bäder
  • Bäder
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

957
weniger gut: -63
gut: 957
Meine Stimme: keine
Platz: 
11

Das Heslacher Stadtbad ist weit und breit das einzige Bad für die Bewohner von Stuttgart Süd. Es besitzt eine recht kleine, aber hübsche Liegewiese und im Bad gibt es einen Ausgang zur Liegewiese, der auch beschildert ist. Anscheinend gab es dort früher auch schon einen "Hallenbad-Freibad-Betrieb". Der soll wieder kommen! Das Hallenbad wurde nun über viele Jahre renoviert und war geschlossen. Endlich ist es wieder offen und dann soll es von April bis September wieder zu sein. Für die Bewohner des Südens bleibt nur das Vaihinger Freibad und das ist stark überfüllt. Bitte lasst das Hallenbad Heslach auch im Sommer offen und eröffnet die Liegewiesensaison. Für einen lebenswerteren Stadtteil und ein gutes Stadtgefühl in Stuttgart Süd!

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Sommer 2024 boten die fünf städtischen Freibäder rund 650.000 Badegästen Gelegenheit zum Schwimmen unter freiem Himmel und an der frischen Luft. Um im Sommer alle Freibäder mit den umfangreichen Öffnungszeiten anbieten zu können, ist ein temporärer saisonaler Mehrbedarf an Personal notwendig. Der bundesweit zu verzeichnende Arbeitskräftemangel führt aber dazu, dass die saisonal zusätzlich erforderliche Anzahl an Fachkräften immer schwerer zu finden ist. Zur Sicherung der Öffnungszeiten in den Freibädern wurde seit 2019 daher auch auf Fachkräfte aus den eigenen Reihen zurückgegriffen, welche sonst bisher in der Sommersaison in den Hallenbädern eingesetzt waren.

Wie sich die Personalsituation in Zukunft entwickelt, kann nicht vorhergesagt werden. Daher können die Stuttgarter Bäder eine Öffnung des Stadtbads Heslach für die Öffentlichkeit während der Freibadsaison nicht garantieren.

Zukünftig streben die Stuttgarter Bäder gemäß Bäderkonzeption an den Standorten Hallenbad Zuffenhausen und Hallenbad Sonnenberg an, der Öffentlichkeit auch im Sommer sieben Tage in der Woche Wasserfläche zur Verfügung zu stellen.

Stellungnahme des Bezirksbeirats: 

Der Bezirksbeirat Süd unterstützt den Vorschlag und verweist auf die Vorschläge des Bezirksbeirats zum Doppelhaushalt 2026/27.

12 | 81423 | Solaranlagen auf städtische Gebäude

Solaranlagen auf städtische Gebäude

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Energie, Umwelt
  • erneuerbare Energien
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

931
weniger gut: -60
gut: 931
Meine Stimme: keine
Platz: 
12

Die Stadt Stuttgart soll mit gutem Beispiel vorangehen und endlich auf allen städtischen Gebäuden Solaranlagen anbringen und auch in Stromspeicher investieren. Diese Investition hat sich in ein paar Jahren bezahlt gemacht und wirft dann Gewinne ab. Außerdem reduziert dies den Ausstoß von Klimagasen.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Auf Gebäuden der Stadt Stuttgart sind derzeit 299 Photovoltaik-Anlagen mit einer installierten Leistung von insgesamt 14.770 Kilowatt-Peak (kWp) und einer Fläche von 94.800 m² installiert. Diese Anlagen produzieren jährlich ca. 14.000.000 Kilowattstunden (kWh/a) erneuerbaren Strom. Diese Strommenge entspricht theoretisch dem Jahresverbrauch von ca. 4.400 durchschnittlichen 4-Personen-Haushalten. Dadurch werden jährlich ca. 5.300.000 kg CO2 eingespart.

268 dieser Photovoltaik-Anlagen betreibt die Stadt selbst, wobei der Strom überwiegend für den Eigenverbrauch genutzt wird. Wo es wirtschaftlich ist, werden Stromspeicher genutzt, um die Eigenverbrauchsrate weiter zu steigern. Die verbleibenden 31 Anlagen werden durch Externe betrieben. Im Jahr 2024 wurden 42 neue städtische PV-Anlagen mit einer installierten Leistung von 2.600 kWp installiert, darunter beispielsweise eine Anlage mit 380 kWp mit vollständigem Eigenverbrauch am Außenklärwerk Ditzingen und eine Anlage mit 279 kWp mit speziellen Leichtbaumodulen aufgrund der geringen Lastreserve auf der Eiswelt Stuttgart.

Derzeit befinden sich weitere 195 städtische Photovoltaikanlagen mit einer geplanten installierten Leistung von über 14.000 kWp im Umsetzungsprozess.

Im Jahr 2019 hatte sich die Stadt mit einem Gemeinderatsbeschluss folgendes Ziel gesetzt: "Alle Schulen werden bis 2025 mit PV-Anlagen ausgestattet. Ausnahmen sind besonders begründungspflichtig."
Bei 147 städtischen Schulen gibt es dazu aktuell (April 2025) folgenden Status:
- auf 104 Schulen sind 134 Anlagen mit 6.300 kWp installiert
- bei 18 Schulen wird eine Anlage in diesem Jahr gebaut
- bei 20 Schulen kann aufgrund von Statik, Sanierungsbedarf oder Denkmalschutz aktuell keine PV-Anlage gebaut werden. Diesen Schulen wird im ersten Schritt der Bau einer Balkon-Anlage angeboten.
- bei 5 Schulen erfolgt der Bau einer PV-Anlage im Zusammenhang mit einer Sanierung bzw. einem Neubau in den kommenden Jahren.

Bis zum Jahr 2030 ist vorgesehen, auf allen städtischen Liegenschaften PV-Anlagen zu installieren, sofern die Voraussetzungen bestehen.

13 | 82421 | Trinkbrunnen erhalten / ausbauen

Trinkbrunnen erhalten / ausbauen

|
Bad Cannstatt
|
  • Gesundheit
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

921
weniger gut: -39
gut: 921
Meine Stimme: keine
Platz: 
13

Bad Cannstatt hat nach Budapest das größte Mineralwasservorkommen Europas. Brunnen findet man in Bad Cannstatt an allen Ecken. Nicht alle sind Trinkbrunnen. Aber auch Mineralwasser sprudelt in Bad Cannstatt. Einige Quellen haben eine heilende Wirkung, darunter auch Sauerwasser, das jedoch nicht jedem schmeckt.

Die Vielfalt der Brunnen spiegelt die Reichhaltigkeit des Angebotes wider, die nicht nur Cannstatter*innen gerne nutzen. Allen gemeinsam ist, dass es sich um ein Naturprodukt handelt. Andere Städte bemühen sich Trinkbrunnen für den öffentlichen Bereich zu bauen – wir haben die Mineralbrunnen mit dem Naturprodukt direkt vor der Tür. Das ist schützenswert, muss aufgewertet werden und ist nachhaltig und umweltfreundlich!

Als Beispiel dient die Auquelle, sie liegt zwischen dem Neckardammweg und der Neckartalstraße an der linken Neckarseite. Nur wenige Meter oberhalb führt der Mühlsteg zum gegenüberliegenden Stadtbad Cannstatt.

Leider ist die Verglasung des Brunnens so trüb geworden und der Ort so vernachlässigt, dass man sich an diesem Ort mit doch hohem Potential nicht gerne aufhält.

Die AG Neckarvorstadt fände es wünschenswert, wenn sich mehr für die Erhaltung und Umgestaltung dieser Quellanlagen von Seitens der Stadt engagiert würde.

Auch die Infotafeln mit den Nährstoffangaben müssen in gewissen Abständen aktualisiert werden (Angaben aus 2010 sind nicht gerade aktuell und vertrauenswürdig).

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Mineralwasserbrunnen werden in regelmäßigen Abständen kontrolliert und gereinigt. Eine zeitweise Verkrustung der Brunnenanlagen lässt sicht aufgrund des hohen Mineralienanteils im Wasser leider nicht verhindern.

Die Glassäule der Auquelle kann aufgrund einer defekten Absperreinrichtung derzeit nicht gereinigt werden. Die Instandsetzung der Absperreinrichtung ist für Herbst 2025 geplant. Nach Abschluss der Arbeiten kann die Glassäule voraussichtlich im Frühjahr 2026 gereinigt werden.

Das Kellerbrünnele muss aufgrund eines technischen Defektes am Wasserabfluss saniert werden. Die Planung und Umsetzung der Arbeiten ist für 2025 angedacht.

Der Mühlenbrunnen musste im Zusammenhang mit einer Baustelle im direkten Umfeld außer Betrieb genommen werden. Der Brunnen kann voraussichtlich im Laufe der Brunnensaison 2025 wieder in Betrieb gehen.

Eine Beprobung und Analyse des Mineralwassers erfolgt turnusgemäß durch die Bäderbetriebe Stuttgart. Bei Änderungen in der Zusammensetzung der Wasserwerte müssen die Infotafeln erneuert werden. Die mineralische Zusammensetzung von natürlichem Mineralquellwasser aus großen Tiefen ändert sich über die Jahre kaum, daher sind die angegebene Analysen über lange Zeiträume gültig.
Die Informationstafeln zu den Mineralgehalten an den Anlagen wurden 2025 bereits erneuert.

Stellungnahme des Bezirksbeirats: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt nimmt die Vorschläge der Bürger*innen zustimmend zur Kenntnis und kommentiert sie bewusst nicht.

14 | 80171 | Böllerverbot

Böllerverbot

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Sicherheit, Ordnung
  • Weitere
|
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

921
weniger gut: -192
gut: 921
Meine Stimme: keine
Platz: 
14

Komplettes Böllerverbot für Privatpersonen!

Schon Tage vor Silvester belästigen Böller Mensch und Tier.
An Silvester wird es richtig grotesk: Wir vermüllen alle erdenklichen Plätze und die Stadt räumt es am Folgetag im Schießpulvernebel wieder weg. Die Notaufnahmen sind eh am Anschlag und wir produzieren scheinbar gleichgültig zusätzliche Verletzte. Unfassbar!

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Abbrennen von Feuerwerken der Kategorie 2 ist nach den bundesgesetzlichen Regelungen des Sprengstoffrechts am 31. Dezember und 01. Januar erlaubt. Unterjährig, d.h. an allen anderen Tagen, ist das Abzünden von konsumüblichem Silvesterfeuerwerk gem. § 41 Abs. 2 Sprengstoffgesetz i.V. § 46 der 1. Verordnung zum Sprengstoffgesetz unzulässig und bußgeldbewehrt.
Die bundeseinheitliche Regel ist abschließend und gibt der Stadtverwaltung nicht den gewünschten Spielraum für das Reduzieren von Feuerwerken zum Jahreswechsel.

15 | 81226 | Mehr Blühflächen in Parks

Mehr Blühflächen in Parks

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Grünflächen, Wald, Friedhöfe
  • Weitere
|
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

917
weniger gut: -63
gut: 917
Meine Stimme: keine
Platz: 
15

Wir sollten mehr Blühflächen mit regionalem Saatgut und ökologisch sinnhafter Pflege in Parks anlegen.

- Sie helfen bedrohten Tieren, z.B. Wildbienen, Schmetterlingen und Vögeln.

- Sie erfreuen viele von uns von Frühling bis Herbst durch bunte, wilde Schönheit.

- Sie sind auf Dauer kostengünstiger als Rasen, da sie höchstens dreimal im Jahr gemäht werden müssen.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Extensive Grünflächen-Bewirtschaftung wird bereits praktiziert. Hierzu können vor allem größere Flächen im Außenbereich, wie z.B. Eglerseer Heide, einen Großteil zur Förderung der Biodiversität beisteuern. In der Regel wird hier nur 1-2 Mal pro Jahr gemäht und das Schnittgut abgefahren.
Im innerstädtischen Bereich auf meist kleineren Flächen ist die extensive Grünlandbewirtschaftung vielen Einflussfaktoren unterworfen. Nicht alle Flächen sind auf Grund von Größe, Bodenbeschaffenheit, Nutzerdruck, Sichtbeziehungen bzw. Straßenverkehr zur extensiven Bewirtschaftung geeignet. Einsaaten mit Wildblumenmischungen stellen hohe Ansprüche an das vorbereitete Saatbett.
Die sich auf natürliche Weise einstellende Vegetation ist aus ökologischen Gründen Einsaaten vorzuziehen. Heimische Wildinsekten sind auf die heimischen Wildkräuter spezialisiert und angewiesen.

Extensive Wiesenmahd mit anschließender Abnahme des Langgrases bedarf der Spezialisierung bei ausführenden Firmen und städtischen Einrichtungen. Dieser Prozess ist noch nicht vollständig vollzogen. Viele Jahre lang wurden viele Flächen mehrmals jährlich gemulcht und Schnittgut verblieb auf den Flächen. Diese Bewirtschaftungsart wird im Moment angewendet und wo immer machbar, umgestellt. Folgende Flächen im innerstädtischen Bereich werden durch Blumenmischungen oder extensives Mähen bereits beispielhaft gepflegt: Grünzug Bahnhof Möhringen, Spielplatz Bernsteinstraße Sillenbuch, Gustav-Barth-Straße Sillenbuch, Pragsattel an Stadtbahnhaltestelle , Leibfriedscher Garten, Heilbronner Straße (Flächen im Heuschnitt und teilweise mit Orchideenvorkommen).

16 | 82159 | IT Support vor Ort in Schulen - "IT Hausmeister"

IT Support vor Ort in Schulen - "IT Hausmeister"

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Schulen, Bildung
  • Weitere
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

912
weniger gut: -75
gut: 912
Meine Stimme: keine
Platz: 
16

Zum Glück ist ein Pilot-Projekt im letzten Haushalt vorgesehen worden, in dem erforscht werden soll ob eine Unterstützung in den Schulen vor Ort die Lehrkräfte in Sachen IT-Administration entlasten könnte.
Allerdings - liegt doch schon auf der Hand, dass Personen vor Ort, die statt der viel zu wenigen Lehrkräfte die immer mehr Digitalgeräte an den Schulen administrieren - eine Entlastung sein werden. Insbesondere wenn es Fachkräfte für IT sind...
Lehrkräfte sind rar, ausgebildet für Pädagogik - können und wollen also besser unterrichten als Systemadministration. Bisher wurden Lehrkräfte für die Betreuung der IT-Struktur an deren Schule stundenweise freigestellt. Diese Zeit wird aber von unseren Schüler:innen benötigen – vor allem vor dem Hintergrund des aktuellen und künftigen Mangels an Lehrkräften.
Wir fordern daher einen flächendeckenden IT-Support für alle Schulen, der jeweils vor Ort ist. Das laufende Pilotprojekt zum IT-Support muss massiv erweitert und beschleunigt werden. Parallel zu den Erkenntnissen aus dem hoffentlich bald stabil laufenden Pilot sollten schon IT-Fachkräfte für die Ausweitung auf alle Schulen angeworben werden - denn auch diese sind rar.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Verwaltung stellt seit dem Jahr 2003 ein zentrales IT-Service und –Supportangebot für die pädagogische IT- und Medienumgebung der Stuttgarter Schulen zur Verfügung. Durch den DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 erweiterte sich nicht nur der Aufgabenumfang der Landeshauptstadt Stuttgart, sondern auch die Tätigkeiten der verantwortlichen Lehrkräfte mit Abordnungsdeputaten als Netzwerkberater/-innen (NWB) und Multimediaberater/-innen (MMB). Entsprechend wurde zum Doppelhaushalt 2024/ 2025 ein Pilotprojekt mit drei Planstellen zur Schaffung von drei IT-Fachkräften vor Ort an den Schulen (nachfolgend Technische Assistenten genannt) zur Unterstützung der verantwortlichen Lehrkräfte geschaffen. Dies ergänzt den bestehenden ganzheitlichen Support der Schulen.

Die Verwaltung hat im ersten Quartal 2025 mit der Einstellung des ersten Technischen Assistenten das Pilotprojekt „Einführung der Technischen Assistenten an Stuttgarter Schulen“ gestartet. Dieses Pilotprojekt wird an zehn Schulen in Stuttgart-Feuerbach umgesetzt. Dabei sind alle Schularten vertreten. In der ersten Phase werden die Technischen Assistenten an zwei Beruflichen Schulen eingesetzt. Dort sollen sie die Schulen unterstützen und die verantwortlichen Lehrkräfte entlasten bei gleichzeitiger Erhöhung der Verfüg- und Nutzbarkeit der pädagogischen IT und Medien. In den nachfolgenden Phasen werden alle weiteren Schularten in Stuttgart-Feuerbach betrachtet.

Die Ergebnisse des Pilotprojekts werden im Sommer 2025 bewertet. Über eine mögliche Erweiterung des Pilotprojekts soll ggfs. im Rahmen des Doppelhaushalts 2026/2027 aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse entschieden werden.

17 | 82161 | Gesicherte und qualifizierte Kinderbetreuung an Grundschulen

Gesicherte und qualifizierte Kinderbetreuung an Grundschulen

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Schulen, Bildung
  • Betreuung
|
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

898
weniger gut: -83
gut: 898
Meine Stimme: keine
Platz: 
17

Um dem künftigen Rechtsanspruch auf Betreuung von Grundschulkindern gerecht zu werden, benötigen wir qualifizierte und ausgebildete pädagogische Fachkräfte. Diese sollten bereits in der Ausbildung (zB PIA = Praxisintegrierte Ausbildung) auf die Altersklasse ab 6 Jahren spezialisiert werden.

Dies ist bisher nicht der Fall – der Schwerpunkt der Ausbildung liegt momentan auf dem Kita-Alter.

Die Bedürfnisse von Grundschulkindern sind aber andere und gehen darüber hinaus. Ebenso müssen Fachkräfte, welche aus dem Elementarbereich in die Grundschulen wechseln, rasch durch Fort- und Weiterbildungen für die Herausforderungen des Ganztags geschult werden.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Mit dem Ganztagsförderungsgesetz (GaföG) soll der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder bundesweit ab dem Jahr 2026 eingeführt werden. In Stuttgart hat der Gemeinderat bereits im Jahr 2011 den flächendeckenden Ausbau von Ganztagsgrundschulen beschlossen. Um den Bedürfnissen und Rechten der Grundschulkinder Rechnung zu tragen und die Qualität der Betreuung an den Stuttgarter Ganztagsgrundschulen zu sichern, wurden seit 2012 Nachqualifizierungsprogramme für die Betreuungskräfte des Schulverwaltungsamts und des Jugendamts entwickelt und fortgeführt. Dieses modulare Nachqualifizierungskonzept wird seit dieser Zeit neu eingestellten Betreuungskräften des Schulverwaltungsamtes und des Jugendamtes angeboten und ist Voraussetzung für einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Dementsprechend ist die Nachfrage bis heute ungebrochen.

Stadtverwaltung und freie Träger der Jugendhilfe haben gemeinsam einen erweiterten Fachkräftekatalog für die Arbeit in Schülerhäusern und Ganztagesgrundschulen definiert und die erforderlichen Fortbildungstage für einzelne Professionen festgelegt. Parallel dazu bietet jeder der in der Schulkindbetreuung aktiven freien Träger im Rahmen seiner Möglichkeiten eigene Qualifizierungsprogramme an.

Darüber hinaus soll die Nachqualifizierung von nicht-pädagogischen Betreuungskräften an Ganztagsgrundschulen stadtweit vereinheitlicht und aus einer Hand angeboten werden. Neben einheitlichen Standards soll damit auch der Gefahr begegnet werden, dass kleinere Träger auf Nachqualifizierung verzichten, ausschließlich (schwer zu akquirierendes) Fachpersonal einstellen und damit Unterbesetzung riskieren.

Aktuell erarbeitet die Schulverwaltung in Abstimmung mit den freien Trägern der Ganztagsgrundschulen und der vhs Stuttgart ein Nachqualifizierungsprogramm für nicht-pädagogische Fachkräfte der freien Träger an Ganztagsgrundschulen, welches der AZAV-Zertifizierung der Bundesagentur für Arbeit und der Rahmenkonzeption für die Qualifizierung von Schulkindbetreuungskräften des Volkshochschulverbandes Baden-Württemberg entsprechen soll. Für die Umsetzung dieses Nachqualifizierungsprogramms wird eine Kooperation mit der vhs Stuttgart angestrebt.

Weitere Handlungsfelder sind die Entwicklung einer berufsbegleitenden Ausbildung zum Ganztagspädagogen sowie die Entwicklung eines modularen Aufbaustudiums und die Anerkennung ausländischer Qualifikationen für die Schulkindbetreuung. Beim Jugendamt als städtischem Träger der Schulkindbetreuung werden aktuell schon PiA-Auszubildende (praxisintegrierte Ausbildung zum/zur Erzieher(in) im Schulkindbereich eingesetzt, da es sich bei der PiA für Erzieher*innen um eine Breitbandausbildung für alle Altersbereiche handelt. Geplant ist auch die Entwicklung einer pädagogischen Grundlagenschulung für die Kooperationspartner aus den Bereichen Kultur, Sport und Natur.

18 | 80346 | Potentiale des Neckars erkennen

Potentiale des Neckars erkennen

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Stadtplanung, Städtebau
  • Stadt am Fluss
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

881
weniger gut: -42
gut: 881
Meine Stimme: keine
Platz: 
18

Ich würde ich mir wünschen, dass die Stadt Stuttgart die Potentiale des Neckars erkennt und viele Aufenthaltsorte schafft sowie einen schönen Weg am Fluss, wo Leute entspannen und Spazierengehen gehen können, eventuell sogar Sport treiben. Dieser Bereich sollte sich am besten in Stadt-Nähe befinden, sodass die Bewohner von Stuttgart möglichst viel davon haben.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Auch die Landeshauptstadt Stuttgart möchte den Menschen den Zugang zum Fluss ermöglichen und hat mit dem Masterplan "Erlebnisraum Neckar" Orte in Stuttgart entlang des Neckars herausgearbeitet, Projektideen entwickelt und ist dabei, diese sukzessive umzusetzen. Der Masterplan ist ein Handlungsprogramm, das an vielen Abschnitten des Neckarufers Maßnahmen vorsieht, um gestalterische und funktionale Verbesserungen für Freizeit und Erholung, aber auch für Natur und Landschaft zu erreichen.
(siehe https://www.stuttgart.de/leben/stadtentwicklung/erlebnisraum-neckar.php).
Aufgrund von Herausforderungen wie Anforderungen an Ökologie, Schifffahrt und Hochwasserschutz sowie der gegebenen Eigentumsverhältnisse sind die Planungen komplex und erfordern langwierige Genehmigungsverfahren.

Ein Projekt, das bereits zum Teil fertig gestellt wurde, ist das "Lindenschulviertel".
Die weiteren Bauabschnitte (Platzgestaltung sowie der Steg im Wasser) werden in den kommenden Jahren umgesetzt.
In der Planung weit fortgeschritten ist das Projekt „Hechtkopf am Sicherheitshafen“. Dort steht noch eine Baugrunduntersuchung aus und soll ebenfalls in den kommenden Jahren umgesetzt werden.

Die Verwaltung arbeitet zudem daran, den Neckar an weiteren Orten erlebbar zu machen. Dabei handelt es sich um größere Projekte u.a. im innerstädtischen Bereich Wasenufer und Neckarknie (siehe WB zum Neckarknie: https://www.stuttgart.de/leben/stadtentwicklung/oeffentlichkeitsbeteilig...), im Außenbereich um das Projekt Naturoase Auwiesen sowie um ergänzende kleinere Orte in den Vororten von Stuttgart, die zeitnah umgestaltet und zugänglich gemacht werden sollen.
Die Realisierung befindet sich in unterschiedlichen Phasen der Vergabe und der Planung.

19 | 80922 | Mineralwasserbrunnen in Cannstatt sanieren

Mineralwasserbrunnen in Cannstatt sanieren

|
Bad Cannstatt
|
  • Kultur
  • Weitere
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

880
weniger gut: -46
gut: 880
Meine Stimme: keine
Platz: 
19

Einige dieser Mineralwasserbrunnen sind in einem desolaten Zustand. Sie sollten renoviert, instandgesetzt, beschriftet und gut zugänglich gemacht werden. Stuttgart könnte die ruhig ein wenig besser präsentieren, als Stadt mit dem zweitgrößten Mineralwasservorkommen Europas.

Ich verstehe gar nicht, warum die so stiefkindlich behandelt werden. Eine Brunnentour durch Cannstatt und Berg wäre sicherlich eine Sehenswürdigkeit, wenn die alle funktionieren würden. Da ist auf jeden Fall Potenzial.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Mineralwasserbrunnen werden in regelmäßigen Abständen kontrolliert und gereinigt. Eine zeitweise Verkrustung der Brunnenanlagen lässt sich aufgrund des hohen Mineralienanteils im Wasser leider nicht verhindern.

Die Glassäule der Auquelle kann aufgrund einer defekten Absperreinrichtung derzeit nicht gereinigt werden. Die Instandsetzung der Absperreinrichtung ist für Herbst 2025 geplant. Nach Abschluss der Arbeiten kann die Glassäule voraussichtlich im Frühjahr 2026 gereinigt werden.

Das Kellerbrünnele muss aufgrund eines technischen Defektes am Wasserabfluss saniert werden. Die Planung und Umsetzung der Arbeiten ist für 2025 angedacht.

Der Mühlenbrunnen musste im Zusammenhang mit einer Baustelle im direkten Umfeld außer Betrieb genommen werden. Der Brunnen kann voraussichtlich im Laufe der Brunnensaison 2025 wieder in Betrieb gehen.

Eine Beprobung und Analyse des Mineralwassers erfolgt turnusgemäß durch die Bäderbetriebe Stuttgart. Bei Änderungen in der Zusammensetzung der Wasserwerte müssen die Infotafeln erneuert werden. Die mineralische Zusammensetzung von natürlichem Mineralquellwasser aus großen Tiefen ändert sich über die Jahre kaum, daher sind die angegebene Analysen über lange Zeiträume gültig.
Die Informationstafeln zu den Mineralgehalten an den Anlagen wurden 2025 bereits erneuert.

Stellungnahme des Bezirksbeirats: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt nimmt die Vorschläge der Bürger*innen zustimmend zur Kenntnis und kommentiert sie bewusst nicht.

20 | 81264 | Digitalisierung der städtischen Prozesse

Digitalisierung der städtischen Prozesse

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Verwaltung
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

875
weniger gut: -34
gut: 875
Meine Stimme: keine
Platz: 
20

Die Überlastung des Bürgerbüros und der Ausländerbehörde ist ein Hinweis darauf, dass bestehende analoge und manuelle Prozesse optimiert werden müssen. Eine umfassende Digitalisierung kann Effizienz steigern, Wartezeiten reduzieren und Bürgerfreundlichkeit erhöhen.

Vorschlag zur digitalen Transformation:

1. Erweiterung des Online-Portals
Das Online-Portal sollte um alle Dienstleistungen des Bürgerbüros und der Ausländerbehörde erweitert werden. Bürger:innen sollten Anträge, Terminbuchungen, Dokumentenuploads und Statusabfragen digital durchführen können. Das Portal sollte auch eine KI-gestützte Chat-Funktion für Fragen anbieten.

2. Digitalisierung von Formularen und Prozessen
Alle Formulare sollten als digitale, interaktive Versionen verfügbar sein. Diese können automatisch geprüft werden, um Fehler zu minimieren. Die Bearbeitung wird durch automatisierte Workflow-Management-Systeme beschleunigt, die Anträge direkt an die zuständigen Sachbearbeiter:innen leiten.

3. Digitale Identitätsnachweise
Durch die Integration des elektronischen Personalausweises und der eID-Funktion können Bürger:innen ihre Identität sicher und schnell verifizieren, was insbesondere für Anträge im Bereich der Ausländerbehörde hilfreich ist.

4. Virtuelle Beratung
Video-Beratungstermine können die persönliche Vorsprache in vielen Fällen ersetzen. Dies spart Zeit sowohl für die Bürger:innen als auch für die Mitarbeitenden.

5. Self-Service-Terminals
Für Bürger:innen ohne Zugang zum Internet könnten in öffentlichen Gebäuden Self-Service-Terminals eingerichtet werden, um die Online-Dienste zu nutzen.

6. Mobile App
Eine App könnte den Zugang zu Informationen und Services erleichtern, Push-Benachrichtigungen senden und eine Statusübersicht der gestellten Anträge bieten.

Die Digitalisierung spart nicht nur Zeit und Ressourcen, sondern trägt auch zu einer modernen, bürgernahen Verwaltung bei. Stuttgart könnte dadurch Vorreiter für innovative Stadtverwaltung werden.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Zu 1. und 2.
Die Integration von weiteren Online-Dienstleistungen und die Überarbeitung von bestehenden Online-Dienstleistungen der Bürgerbüros und der Ausländerbehörde auf stuttgart.de ist Teil der täglichen Arbeit der Landeshauptstadt Stuttgart.
Die eID-Funktion ist bereits bei einigen Online-Services im Einsatz. Mit jedem neuen Online-Service wird gemeinsamen mit den zuständigen Fachämtern geprüft, ob die Integration der eID-Funktion sinnvoll bzw. notwendig ist. Auch mit den Themen KI und Automatisierung beschäftigen wir uns. Ein ChatBot für stuttgart.de befindet sich aktuell in der Testphase.

Zu 3.
Digitale Identitätsnachweise liegen in der Hoheit des Bundes und sind über das EUDI-Wallet aktuell in Planung: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/09/eudi-wa...

zu 4.
Das Pilotprojekt zur Videoberatung wurde erfolgreich abgeschlossen und wird in einem Folgeprojekt aktuell auf weitere Bereiche der Stadtverwaltung ausgerollt und geht damit in den dauerhaften Betrieb über.

Zu 5.
Selfservice-Terminals für Personen ohne Internet wurden vor vielen Jahren abgebaut. Die Terminals hatten einen hohen Wartungsaufwand und der Nutzungsgrad ist aufgrund des intensiven Gebrauchs von (internetfähigen) Smartphones sehr gering.

Zu 6.
Die Homepage stuttgart.de ist auch für mobile Endgeräte optimiert und bietet zahlreiche Informationen zu Services sowie aktuelle Informationen.
Push-Benachrichtigungen für Anträge gibt es derzeit noch nicht, sind jedoch für weitere Ausbaustufen eine sinnvolle Option.

21 | 81106 | Reisepass online beantragen

Reisepass online beantragen

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Verwaltung
|
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

875
weniger gut: -35
gut: 875
Meine Stimme: keine
Platz: 
21

Die Bürgerbüros sind überlastet. Um einen Reisepass zu beantragen, muss man in ein Bürgerbüro gehen.
Vorschlag: Bürger, die einen Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion (biometrische Daten auf Chip im Ausweis) sollen den Reisepass online beantragen können. Der Personalausweis wird über eine Lesegerät bzw. die Ausweis-App auf dem Smartphone ausgelesen (wie z.B. für die Elster-Anwendungen). Es sollte noch möglich sein, mit den Online-Antrag ein neues Passbild und die Unterschrift (ist derzeit nicht auf dem Chip gespeichert) hochzuladen. Mit diesen Daten wird der neue Reisepass erstellt. Sobald der Ausweis erstellt wurde, kann er im Bürgerbüro abgeholt werden. Dort können dann auch noch evtl. notwendige Identitätskontrollen vorgenommen werden.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Passfotos werden seit dem 01.05.2025 von zugelassenen Fotografen digital an die Bürgerbüros übertragen, in einigen Bürgerbüros kann die Erstellung der Passbilder direkt über Self-Service-Terminals erfolgen.

Eine komplett digitale Beantragung des Reisepasses ist aktuell rechtlich nicht möglich. Die Änderung der rechtlichen Grundlage liegt beim Bund, die Kommunen haben hier keinen Gestaltungsspielraum.

Mittlerweile kann der Reisepass nach Fertigstellung an eine Adresse nach Wahl (z.B.: Wohnung, Arbeitsstätte) innerhalb von ca. fünf Arbeitstagen zugestellt werden.

Die Leistungen rund um den Personalausweis werden aktuell durch das BMI digitalisiert. Dazu gehören unter anderem die Verlustmeldung oder die Befreiung von der Ausweispflicht.

22 | 81524 | In öffentlichen Grünflächen Blühmischungen für Insekten säen und den Sommer über nicht abmähen

In öffentlichen Grünflächen Blühmischungen für Insekten säen und den Sommer über nicht abmähen

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Grünflächen, Wald, Friedhöfe
  • Weitere
|
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

875
weniger gut: -79
gut: 875
Meine Stimme: keine
Platz: 
22

Das Insektensterben ist in aller Munde. Daher möchte ich anregen, unseren Insekten auf öffentlichen Grünflächen Blumenmischungen zu säen. Diese können den ganzen Sommer über allen möglichen Insekten nützlich sein und man muss diese Flächen in diesem Zeitraum nicht mähen. Die Kosten der Blühmischungen würden sich sicherlich durch die Kostenersparnis durch das nicht mähen müssen amortisieren.

Zum Beispiel gibt es in der Schemppstraße vor dem Feuerwehrhaus Riedenberg eine mittelgroße Grünfläche, welche sich optimal dafür anbieten würde. Des weiteren gibt es entlang der Schemppstraße Bäume am Straßenrand, in deren Grünflächen man ebenfalls Blumenmischungen säen könnte.

Im gesamten Stadtgebiet gibt es noch viele weitere Grünflächen, die man hierfür nutzen könnte. Es sieht nicht nur gut aus, sondern hilft auch den Insekten Nahrung zu finden.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Extensive Grünflächen-Bewirtschaftung wird bereits praktiziert. Hierzu können vor allem größere Flächen im Außenbereich, wie z.B. Eglerseer Heide, einen Großteil zur Förderung der Biodiversität beisteuern. In der Regel wird hier nur 1-2 Mal pro Jahr gemäht und das Schnittgut abgefahren.
Im innerstädtischen Bereich auf meist kleineren Flächen ist die extensive Grünlandbewirtschaftung vielen Einflussfaktoren unterworfen. Nicht alle Flächen sind auf Grund von Größe, Bodenbeschaffenheit, Nutzerdruck, Sichtbeziehungen bzw. Straßenverkehr zur extensiven Bewirtschaftung geeignet. Einsaaten mit Wildblumenmischungen stellen hohe Ansprüche an das vorbereitete Saatbett.
Die sich auf natürliche Weise einstellende Vegetation ist aus ökologischen Gründen Einsaaten vorzuziehen. Heimische Wildinsekten sind auf die heimischen Wildkräuter spezialisiert und angewiesen.

Extensive Wiesenmahd mit anschließender Abnahme des Langgrases bedarf der Spezialisierung bei ausführenden Firmen und städtischen Einrichtungen. Dieser Prozess ist noch nicht vollständig vollzogen. Viele Jahre lang wurden viele Flächen mehrmals jährlich gemulcht und Schnittgut verblieb auf den Flächen. Diese Bewirtschaftungsart wird im Moment angewendet und wo immer machbar, umgestellt. Folgende Flächen im innerstädtischen Bereich werden durch Blumenmischungen oder extensives Mähen bereits beispielhaft gepflegt: Grünzug Bahnhof Möhringen, Spielplatz Bernsteinstraße Sillenbuch, Gustav-Barth-Straße Sillenbuch, Pragsattel an Stadtbahnhaltestelle , Leibfriedscher Garten, Heilbronner Straße (Flächen im Heuschnitt und teilweise mit Orchideenvorkommen).

23 | 81892 | Beete als mehrjährige, regionale und bunt blühende Staudenbeete anlegen, statt sie jedes Jahr neu zu bepflanzen

Beete als mehrjährige, regionale und bunt blühende Staudenbeete anlegen, statt sie jedes Jahr neu zu bepflanzen

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Grünflächen, Wald, Friedhöfe
  • Weitere
|
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

861
weniger gut: -54
gut: 861
Meine Stimme: keine
Platz: 
23

Regionale Wildblumen sind in aller Regel mehrjährig. Sie müssen also nicht jedes Jahr mit hohem finanziellem und Arbeitsaufwand neu gepflanzt werden. Zusätzlich bieten sie bedrohten Tieren - wie vielen Wildbienen oder Schmetterlingen - eine Nahrungsgrundlage.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Wechselflorbepflanzungen wurden bereits die letzten Jahren um klimaangepasste Staudenmischpflanzungen ergänzt. In Anbetracht des Klimawandels, ökologischer Belange und knapper personeller und finanzieller Ressourcen wird diese Maßnahme verstärkt fortgesetzt. Wildblumen werden bereits im weniger repräsentativen Außenbereich mittels Einsaat oder durch anhaltend extensive Bewirtschaftung zusätzlich gefördert. Der Prozess wird in den nächsten Jahren weiter verstärkt.

24 | 81829 | Strengere Regeln zum Abstellen von Miet-Scootern

Strengere Regeln zum Abstellen von Miet-Scootern

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Verkehr
  • Parken
|
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

861
weniger gut: -64
gut: 861
Meine Stimme: keine
Platz: 
24

Es wäre sinnvoll, strengere Regelungen für das Abstellen von Miet-Scootern einzuführen. Derzeit werden diese oft mitten auf Gehwegen abgestellt, wodurch Fußgänger, insbesondere Mütter mit Kinderwagen oder ältere Menschen, erheblich behindert werden.

Zwar stellen Scooter eine praktische Fortbewegungsmöglichkeit für die Nutzer dar und sind ein lukratives Geschäft für die Anbieter. Es sollten jedoch grundlegende Regeln festgelegt werden, um sicherzustellen, dass sie nicht im Weg stehen.

Beispielsweise könnte man festlegen, dass die Scooter nur an bestimmten, klar gekennzeichneten Orten abgestellt werden dürfen, um genügend Platz für Fußgänger zu lassen. Zudem sollten die Anbieter verpflichtet werden, die Identität der Nutzer zu erfassen, sodass im Falle eines Verstoßes gegen die Abstellregeln Strafen verhängt werden können. Auf diese Weise würde ein Anreiz geschaffen, die Scooter verantwortungsbewusst abzustellen.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Es ist nicht erlaubt, E-Sooter beliebig im öffentlichen Verkehrsraum abzustellen. Vielmehr gelten die gleichen Regeln wie für Radfahrer. Insbesondere ist das verkehrsbehindernde Abstellen nicht zulässig; auf Gehwegen gilt eine verbleibende Restbreite von 2 m als Richtwert.
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat ein Sondernutzungskonzept erstellt und den Betrieb von Verleih-E-Scootern von einer Sondernutzungserlaubnis abhängig gemacht. Anfang 2024 haben vier Anbieter Sondernutzungserlaubnisse erhalten und sind damit an Auflagen und Bestimmungen für verkehrssicherheitliche Belange gebunden.

Der Anbieter ist beispielsweise verpflichtet, einen nicht ordnungsgemäß abgestellten E-Scooter innerhalb von 4 Stunden zu entfernen. Bei umgefallenen Scootern oder solchen, von denen eine Gefahr für andere ausgeht, muss der Scooter unverzüglich entfernt werden. Bei Nichtbeachtung kann der Scooter auch von Amts wegen auf Kosten des Anbieters entfernt werden.

Über diese Festlegungen zur Kontrolle hinaus verfolgt die Stadt Stuttgart das Ziel, durch flankierende Maßnahmen wie Abstellverbotszonen und markierte Abstellflächen ein sog. hybrides Konzept zur Nutzung der E-Scooter im Stadtgebiet zu etablieren. Dieses Konzept erlaubt weiterhin das Abstellen der E-Scooter (außerhalb von sog. Hot-spots) nach dem vom Gemeinderat beschlossenen „Free Floating Modell“ vor. Es soll eine möglichst hohe Flexibilität für die Nutzenden erhalten werden.

Durch bußgeldbewehrte Überwachung, auch der Anbieter, einerseits und öffentlichkeitswirksame Kampagnen andererseits sollen alle Beteiligten weiter für Regeln dieser neuen Art der Mobilität sensibilisiert werden.

25 | 81806 | Alleebäume vor dem Katharinenhospital pflanzen

Alleebäume vor dem Katharinenhospital pflanzen

|
Stuttgart-Mitte
|
  • Grünflächen, Wald, Friedhöfe
  • Bäume
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

854
weniger gut: -51
gut: 854
Meine Stimme: keine
Platz: 
25

Vor den Neubauten des Katharinen-Hospitals an der Kriegsbergstraße herrscht gähnende Asphalt-Leere. Zwecks Verbesserung des Kleinklimas (und auch für die Optik) sollten hier einige Alleebäume gepflanzt werden.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Für die Kriegsbergstraße vor den Neubauten des Katharinen-Hospitals sind - auch als Ausgleich für bereits entfallene Bäume - mindestens 24 straßenbegleitende Neupflanzungen vorgesehen. Hinzu kommen ggf. weitere Baumpflanzungen rund um den Hegelplatz, sobald die Planung für diesen abgeschlossen sein wird. U. a. aufgrund erforderlicher Umplanungen ist der Zeitpunkt der Umsetzung derzeit aber noch nicht absehbar.

Stellungnahme des Bezirksbeirats: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

26 | 81337 | Toiletten im Stadtgarten

Toiletten im Stadtgarten

|
Stuttgart-Mitte
|
  • Abfall, Sauberkeit
  • öffentliche Toiletten
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

851
weniger gut: -54
gut: 851
Meine Stimme: keine
Platz: 
26

Für einen längeren Aufenthalt, gerade im Sommer, fehlen Toiletten. Ein längerer Aufenthalt oder z.B. ein Picknick ist somit nicht möglich, was sehr schade ist.
Die Toiletten müssen nicht zwingend kostenlos sein, diese kleineren, mobileren Toilettenhäuschen, wie es sie z.B. neben dem Rathaus oder am Spielplatz Kronprinzenstraße gibt, würde schon helfen.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) betreibt aktuell 72 öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet. Seit dem Jahr 2023 setzt der AWS ein Programm zur Erneuerung von 27 automatischen Toilettenanlagen um. Am Standort Marienplatz und Paulinenbrücke sind bereits zwei dieser Toiletten in Betrieb. Diese neuen Toiletten werden barrierefrei gestaltet und sind aufgrund ihrer Größe besser sichtbar, was sie für die Nutzer leichter auffindbar macht.

Bei der Prüfung geeigneter Standorte für öffentliche Toiletten muss sichergestellt werden, dass infrastrukturelle Anforderungen erfüllt sind. Für kleinere mobile Toilettenhäuschen sind Platzverhältnisse, Zugänglichkeit und die Sicherstellung der regelmäßigen Reinigung und Wartung wichtige Faktoren. Laut ersten Voruntersuchungen sind im Innenstadtbereich ausreichend öffentliche Toiletten vorhanden.

Für die Stadtgebiete, in denen zusätzliche Toiletten benötigt werden, wird eine Studie durchgeführt, um den Bedarf zu ermitteln.

Stellungnahme des Bezirksbeirats: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

27 | 80764 | Weniger Grünflächen zupflastern

Weniger Grünflächen zupflastern

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Grünflächen, Wald, Friedhöfe
  • Weitere
|
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

848
weniger gut: -57
gut: 848
Meine Stimme: keine
Platz: 
27

Es wäre schön, wenn bestehende Grünflächen bestehen bleiben, ebenso Blumenkästen weiterhin bepflanzt werden und nicht zugepflastert und abgebaut werden. Jüngstes Beispiel Palais. Dort gibt es jetzt eine breite gepflasterte Fläche. Die kleine Wiede und die Blumenkästen wurden entfernt. Sehr schade, sieht hässlich aus und trägt nicht dazu bei, dass Stuttgart grünet wird. Dann hätte man es besser so gelassen und das Geld gespart. Der Marienplatz hat ebenfalls eine unglückliche Gestaltung. Keine Sitzmöglichkeiten auf dem Platz und auch keinen Sonnenschutz, dasselbe auf dem Marktplatz. Keine Bäume und nicht einladend zum Verweilen.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Bei den genannten Beispielen Stadtpalais, Marienplatz und Markplatz führte ein langer Abwägungsprozess der vielfältigen Nutzungsansprüchen der modernen Stadtgesellschaft sowie ökologischer und klimatologischer Aspekte zu den nun realisierten städtebaulichen Lösungen.

28 | 81204 | VVS Tagesticket für Kinder

VVS Tagesticket für Kinder

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Stuttgart (gesamt)
|
  • Busse, Bahnen (ÖPNV)
  • Tarife, Tickets
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

842
weniger gut: -66
gut: 842
Meine Stimme: keine
Platz: 
28

Unglaublich aber wahr: Es gibt nur ein reguläres Tagesticket, kein ermäßigtes Tagesticket für Kinder bei der VVS.
In diesem Alter sind Kinder durchaus schon alleine mit Bus und Bahn unterwegs und müssen in diesem Fall das teure Ganztagesticket für Erwachsene bezahlen.

Ich finde, dies ist im Rahmen einer kinderfreundlichen Stadt längst überfällig. Deshalb muss dringend ein Einzel-Tagesticket für Kinder (6-14 Jahren) eingeführt werden, dass genauso wie das Einzelticket für Kinder um ca. 50% zum regulären Preis reduziert ist.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

In Baden-Württemberg gibt es bisher nur bei 3 von 19 Verkehrsverbünden ein TagesTicket für Kinder. In den kommenden Jahren wird jedoch das Ticketsortiment des VVS grundlegend auf den Prüfstand gestellt.

Dabei kann auch die Einführung von TagesTickets für Kinder eine Rolle spielen. Anzustreben ist jedoch eine landesweit einheitliche Lösung.

Derzeit stehen für Familien im Gelegenheitsverkehr mit dem MetropolTagesTicket und dem BWTag zwei günstige Tickets zur Verfügung, mit welchen Kinder unter 15 Jahren kostenlos mitgenommen werden können.

Zu beachten ist zudem, dass bei einem neuen, günstigeren Ticketangebot seitens der öffentlichen Hand ein zusätzlicher finanzieller Ausgleich gegenüber den Verkehrsunternehmen zu zahlen ist.

29 | 80272 | Obdachlos auf der Straße. Mehr Schlafplätze anbieten

Obdachlos auf der Straße. Mehr Schlafplätze anbieten

|
Stuttgart (gesamt)
|
  • Soziales
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

838
weniger gut: -73
gut: 838
Meine Stimme: keine
Platz: 
29

Bitte im Winter auf einem geeigneten Platz einige Sammelhäuser aufstellen, wie es auch für die Flüchtlingsunterkünfte möglich ist. Somit könnte man im Winter viel Leid und auch erfrierende Menschen vermeiden. Oder Leerstand in der Stadt nutzen.

Wir geben jedes Jahr um die 18.000 Euro nur für Schlafsäcke und Isomatten aus. Das DRK mit dem Kältebus wir zusammenarbeiten, die Bahnhofsmission, Heilsarmee und die Obdachlosen die zu uns kommen. Da müsste es doch genügend Möglichkeiten geben. Essen und Frühstücken können die Menschen in vielen Bereichen. Das das in der Nacht ist sehr wichtig für alle.

Viele Unterkünfte sind voll. Die Menschen möchten gerne auch ihre Tiere mitnehmen. Ich hoffe das es dafür mal eine Lösung gibt. Danke

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Landeshauptstadt Stuttgart verfügt über ein großes und ausdifferenziertes System zur Unterbringung obdachloser Personen. Die Fachberatungsstellen der freien Träger der Wohnungsnotfallhilfe sind für die Beratung von obdachlosen Einzelpersonen und Paaren zuständig und suchen mit ihnen zusammen nach einem geeigneten Wohnplatz. Je nach Bedarf erfolgt die Unterbringung in Einrichtungen, die Hilfen gemäß §§ 67 ff SGB XII anbieten, in Aufnahmehäusern, Sozialunterkünften oder in Einrichtungen, die Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz erbringen. Personen, die noch keinen Platz in einem spezialisierten Wohnangebot gefunden haben oder außerhalb der Sprechzeiten der Fachberatungsstellen dringend eine Unterkunft benötigen, können die „Zentrale Notübernachtung“ in Anspruch nehmen. Aufnahmen können an allen Wochentagen rund um die Uhr erfolgen. Ergänzt wird dieses Angebot durch ca. 50 zusätzliche Notübernachtungsplätze in den Einrichtungen der Stuttgarter Wohnungsnotfallhilfe der freien Träger der Wohlfahrtspflege.

Die Zentrale Notübernachtung besteht derzeit aus zwei ganzjährig geöffneten Gebäuden und einem Gebäude für den Winter, welches in der Zeit von 01.11.-31.03. mit einer möglichen Verlängerung zum 30.04. geöffnet ist. Sollte es aus unterschiedlichen Gründen zu Kapazitätsengpässen kommen, sucht das Amt für Soziales und Teilhabe in Zusammenarbeit mit dem Amt für Liegenschaften aktiv nach neuen Unterbringungsmöglichkeiten. In diesem Winter wurde in enger Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege innerhalb kürzester Zeit ein Konzept zur Nutzung von Wohncontainern in der Talstraße sowohl von obdachlosen Alleinstehenden als auch geflüchteten Haushalten erarbeitet und umgesetzt. So steht allen akut obdachlosen Menschen ein Notschlafplatz zur Verfügung. Eine Aufnahme obdachloser Personen mit Hunden sind in der „Zentralen Notübernachtung“ aufgrund der räumlichen Enge nicht möglich. Dies würde insbesondere bei der Aufnahme von mehreren Personen mit Tieren zu großen Konflikten führen. In der Frauenpension im Veilbrunnenweg ist die Aufnahme von Frauen mit Hunden möglich, und in einigen Wohngruppen mit Hilfen nach §67 SGB XII des Trägers Lagaya können ebenso Hunde aufgenommen werden. In Einzelfällen werden mit den Klienten und Klientinnen individuelle Lösungen gesucht, wenn nötig in enger Abstimmung mit einem Tierheim.

Obdachlose Familien werden durch das Amt für Soziales und Teilhabe in Sozial- und Fürsorgeunterkünften untergebracht. Seit dem 18.12.2023 besteht zusätzlich im Winter ein Erfrierungsschutz für Kinder und ihre Erziehungsberechtigten. In diesem Angebot werden akut obdachlose Familien, die keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben, in den Wintermonaten aufgenommen.

Dennoch gibt es immer wieder Menschen, die sich aus verschiedenen, individuellen Gründen entscheiden, die Beratungs- und Unterstützungsangebote nicht anzunehmen. Hier arbeitet die Stadtverwaltung gemeinsam mit allen anderen Akteuren des Hilfesystems daran, die Betroffenen für vorhandene Angebote zu sensibilisieren, so dass sie notwendige Unterstützung annehmen können und somit die individuelle Situation verbessert werden kann.

30 | 80770 | Freilegung des Nesenbachs

Freilegung des Nesenbachs

|
Stuttgart-Süd
|
  • Grünflächen, Wald, Friedhöfe
  • Fluß, See, Teich
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

837
weniger gut: -73
gut: 837
Meine Stimme: keine
Platz: 
30

Der Nesenbach, der derzeit größtenteils unterirdisch durch Stuttgart verläuft, soll an geeigneten Stellen wieder freigelegt werden. Dies würde die Lebensqualität in der Stadt erheblich steigern und zugleich einen Beitrag zur Klimaanpassung leisten.

Die Freilegung des Nesenbachs würde Stuttgart ökologisch und städtebaulich bereichern:
1. Kühlung der Innenstadt: Offene Wasserflächen wirken temperaturregulierend und tragen zur Minderung der Hitze in dicht bebauten Stadtbereichen bei.
2. Förderung der Biodiversität: Ein offener Nesenbach würde Lebensräume für Tiere und Pflanzen schaffen und zur ökologischen Vielfalt beitragen.
3. Aufwertung des Stadtbilds: Eine sichtbare Wasserführung würde das Stadtbild beleben, Aufenthaltsorte schaffen und das Stadtklima verbessern.
4. Nachhaltigkeit und Bewusstseinsbildung: Die Renaturierung würde an die historische Bedeutung des Flusses erinnern und die Verbindung von Stadt und Natur stärken.

Erfolgreiche Projekte wie die Freilegung der Lutter in Bielefeld zeigen, wie urbane Gewässer den Lebensraum Stadt bereichern können. Stuttgart könnte mit der Freilegung des Nesenbachs eine zukunftsorientierte Maßnahme umsetzen, die Klimaschutz, Natur und Stadtgestaltung miteinander verbindet.

Die Umsetzung könnte zunächst als Pilotprojekt erfolgen, um die Machbarkeit und den Nutzen zu bewerten. Ziel ist es, Stuttgart lebenswerter, grüner und klimafreundlicher zu gestalten.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Nesenbach ist ab dem Übergang von der Böblinger Straße zur Burgstallstraße kein offenes Gewässer mehr, sondern verläuft vollständig in einem unterirdischen Kanal. Dieser Kanal stellt einen der Hauptabwasserkanäle der Stadt dar und spielt eine zentrale Rolle für die geregelte Abwasserentsorgung durch die Stadtentwässerung Stuttgart (SES).

Derzeit werden Maßnahmen umgesetzt, um Quellwasser, das oberhalb gefasst wird, zu sammeln und über eine eingehängte Leitung weiterzuleiten. Dieses Wasser soll künftig in der Möhringer Straße und der Nesenbachstraße in künstlich angelegten Wasserläufen sichtbar gemacht werden. Anschließend wird es in Richtung Eckensee weitergeführt.

Die natürlichen Quellen des Nesenbachs führen allerdings nicht genügend Wasser, um zusätzliche offene Wasserflächen dauerhaft und ausreichend zu versorgen.

Stellungnahme des Bezirksbeirats: 

Der Bezirksbeirat Süd unterstützt den Vorschlag.