Antworten zu Fragen lesen

Grundsätzlich muss jede Person eine eigene E-Mail haben, die aktiv auf der Plattform mitmachen will. Wenn Sie zusammen eine E-Mail-Adresse nutzen, empfehlen wir, zusätzliche E-Mail-Adressen anzulegen. Dies ist im Internet kostenlos möglich. Zum Beispiel bei gmx, web.de. bei google oder bei der Telekom.

Wenn Ihnen das nicht möglich ist, wenden Sie sich bitte an die Redaktion oder Moderation dieser Seite:

stuttgart@buergerwissen.de

Wir werden Ihnen weiter helfen.

Bei einigen Vorschlägen steht ein Kontaktformular, über das der Autor oder die Autorin angeschrieben werden kann, ohne dass seine oder ihre E-Mail-Adresse sichtbar ist.

Die Anschreibenden müssen allerdings Ihre E-Mail-Adresse angeben, damit auf den Kontakt geantwortet werden kann.

Wenn Sie als Autor oder Autorin eines Vorschlags keine Nachrichten anderer erhalten wollen, dann können Sie das Kontaktformular abschalten unter:
https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/user/me/edit

Bei Ihren Vorschlägen erscheint dann kein Kontaktformular mehr.

Wenn Sie auf der Plattform angemeldet sind, finden Sie auf vielen Seiten und bei alle Vorschlägen den Link "Lesezeichen setzen". Wenn Sie darauf klicken, wird die entsprechende Seite markiert.

Die so gekennzeichneten Seiten finden Sie unter Meine Daten > Meine Lesezeichen.

Außerdem können Sie bei Vorschlägen "Beiträge abonnieren" wählen. Sie erhalten dann eine E-Mail, wenn der jeweilige Beitrag kommentiert wurde.

Ja, es können auch erneut Vorschläge eingestellt werden, die bei früheren Bürgerhaushalten eingegeben wurden.

Beachten Sie aber bitte,

  • dass der Vorschlag den städtischen Haushalt betrifft,
  • dass die Stadt zuständig ist und
  • dass nicht bereits ein ähnlicher Vorschlag in diesem Jahr eingegeben wurde.

Beim Stuttgarter Bürgerhaushalt ist kein bestimmtes Budget vorgesehen, über das die Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden können. Vielmehr können Vorschläge zu allen Themen gemacht werden, die den städtischen Haushalt betreffen.

Die best-bewerteten 100 Vorschläge werden von der Verwaltung fachlich geprüft und der Gemeinderat entscheidet dann über deren Umsetzung. Überdies kann der Gemeinderat weitere Vorschläge aufgreifen.

Der Online-Dialog zum Bürgerhaushalt beginnt am 31. Januar mit der sogenannten Vorschlagsphase. Um die Stuttgarterinnen und Stuttgarter rechtzeitig über den Bürgerhaushalt zu informieren, wurde bereits früher mit der Öffentlichkeitsarbeit begonnen. Dennoch ist das eigentliche Verfahren zeitlich begrenzt.

Nach dem ersten Bürgerhaushalt wurde bemängelt, dass früher eingegebene Vorschläge gegenüber später eingegebenen im Vorteil gewesen seien. Vor allem deshalb wird der Bürgerhaushalt in einem drei-stufigen Verfahren durchgeführt.

1. Veranstaltungen in den Stadtbezirken für Personen mit geringem Bezug zum Internet

2. Online Vorschlagen und Kommentieren für Personen mit hohem Bezug zum Internet
(31. Januar bis 20. Februar 2017)

3. Bewerten der Vorschläge, nachdem doppelte Vorschläge aussortiert worden sind (per Internet und Formular)
(7. bis 27.03.2017)

Bei den Vor-Ort-Veranstaltungen in den Stadtbezirken sollen vor allem Personen angesprochen werden, die das Internet nicht so intensiv nutzen. Die dort gesammelten Vorschläge sollen im Online-Dialog berücksichtigt werden, weshalb sie auf die Online-Plattform übertragen werden.

Um hier Doppelungen zu vermeiden, ist es sinnvoll, die Vor-Ort-Veranstaltungen vor dem Online-Dialog durchzuführen.

Einige haben ähnliche Ideen, so dass Vorschläge doppelt eingegeben werden. Entdeckt die Moderation sehr ähnliche Vorschläge, dann werden diese zusammengeführt. Alle Beiträge bleiben sichtbar. Nur der übergeordnete Vorschlag kann kommentiert und bewertet werden. Der Autor oder die Autorin wird per E-Mail über das Zusammenführen benachrichtigt.

Schreiben Sie uns, wenn Sie doppelte Vorschläge finden: stuttgart@buergerwissen.de
oder nutzen Sie das Formular unter "fragen".

Als Autor oder Autorin können Sie doppelte Vorschläge vermeiden, indem Sie vor der Eingabe nach einem Wort suchen, dass für Ihren Vorschlag charakteristisch ist. Wollen Sie beispielsweise vorschlagen, Ampeln nachts abzuschalten, um Energie oder Strom zu sparen, suchen Sie nach "Ampel", "Ampeln", "Strom" oder "Energie". Das Suchfeld finden Sie oben rechts auf jeder Seite.

Bei der Eingabe der Überschrift eines Vorschlags werden außerdem in der rechten Spalte die Titel ähnlicher Vorschläge gezeigt.

Die von Ihnen noch nicht bewerteten Vorschläge werden in den Listen zufällig angeordnet gezeigt. Dadurch hat jeder Vorschlag die gleiche Chance bewertet zu werden.

Am besten nutzen Sie die Ansicht "Bewerten bis 27. März" und bewerten alle Vorschläge. Die bereits von Ihnen bewerteten Vorschläge werden dann dort nicht mehr gezeigt, sondern erscheinen in der Liste "von mir bewertet".

Wenn Sie einzelne Vorschläge kommentieren wollen, dann klicken Sie beim jeweiligen Vorschlag auf "kommentieren". Personen ohne Internetzugang können die Vorschläge auch auf Papier bewerten. Die zugehörigen pdf-Dateien finden Sie unter informieren/pdf.

Der Haushaltsplan umfasst alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt für ein Jahr.

Die Stadt Stuttgart plant ihren Haushalt jedoch immer für zwei aufeinander folgende Jahre. Einen solchen Haushaltsplan nennt man Doppelhaushalt. Im Jahr 2017 wird beispielsweise der Doppelhaushalt 2018/2019 aufgestellt.

Eine gesonderte Seite auf dieser Online-Plattform wird alle Vorschläge auflisten. Auf dieser Internetseite steht dann bei jedem Vorschlag, ob er zu den bestbewerteten 100 Vorschlägen gehört.

Bei den bestbewerteten 100 Vorschlägen wird zusätzlich dargestellt, wie die Verwaltung den Vorschlag fachlich bewertet und wie der Gemeinderat über die Umsetzung entschieden hat.

Sie werden zudem per Newsletter informiert, wenn die Ergebnisse der Prüfung und die Entscheidung des Gemeinderats vorliegen.

Damit die Bürgerbeteiligung und der Bürgerhaushalt ein Erfolg werden, sollten möglichst viele mitmachen.

E-Mails an Freunde schreiben

Nutzen Sie Ihre persönlichen Verteiler. Schreiben Sie an Ihre Freunde und Freundinnen eine E-Mail. Weisen Sie über Facebook, Twitter, Xing oder andere soziale Netze auf die Internetseite hin:

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de

Oder erzählen Sie Verwandten und Bekannten, Kolleginnen und Kollegen von dem Verfahren und werben Sie dafür, dass sie mitmachen.

Hier können Sie Ihre Ideen und Hinweise zu den Einnahmen und Ausgaben der Stadt Stuttgart eingeben.

Anmelden: Jederzeit

Anmelden können Sie sich sofort und jederzeit. Wenn Sie den kostenlosen E-Mail-Newsletter abonnieren, werden Sie regelmäßig über den Bürgerhaushalt informiert.

Ideen eingeben: 31. Januar bis 20. Februar 2017

Die Plattform wird am 31. Januar 2017 für Ihre Ideen frei geschaltet. Sie können dann bis zum 20. Februar neue Vorschläge eingeben, andere Beiträge kommentieren und bewerten.

Bevor Sie Ihre Ideen eingeben, prüfen Sie bitte, ob Ihr Vorschlag bereits vorhanden ist. Dafür können Sie die Vorschläge nach Themen und Stadtbezirken sortieren oder die “suche“ benutzen.

Bewerten: 7. bis 27. März 2017

Das Bewerten ist anschließend möglich: vom 7. bis 27. März 2017. Zuvor werden insbesondere doppelte Vorschläge aussortiert.

Einsicht in die Ergebnisse: Januar 2018

Der Gemeinderat wird voraussichtlich im Dezember über die 100 bestbewerteten Vorschläge entscheiden. Die Entscheidungen und eine Stellungnahme der Verwaltung werden im Januar auf der Online-Plattform veröffentlicht. Über diese können Sie sich jederzeit über den aktuellen Stand informieren.

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hat am 24. März 2011 beschlossen, alle Stuttgarter Einwohnerinnen und Einwohner an der Aufstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2012/13 zu beteiligen. Dazu wurde diese Internet-Plattform eingerichtet.

Seither hat der Gemeinderat entschieden, den Bürgerhaushalt alle zwei Jahre zur Aufstellung des neuen Doppelhaushaltsplans durchzuführen.

Eine Broschüre erläutert verständlich wichtige Aspekte der Planung der Einnahmen und Ausgaben. Der Umgang mit den städtischen Geldern wird für alle durchsichtiger.

Durch die Beteiligung der Stuttgarterinnen und Stuttgarter werden zusätzliche Anregungen und Informationen in die Haushaltsplanberatung einbezogen. Gemeinderat und Verwaltung erhalten neue Ideen, und es können andere Schwerpunkte gesetzt werden.

Alle bestimmen die 100 Top-Vorschläge

Alle, die sich auf der Internet-Seite angemeldet haben, können die Vorschläge bewerten. Über ihre Bewertungen bestimmen alle Aktiven, welche Vorschläge zu den 100 bestbewerteten gehören. Da je Stadtbezirk mindestens zwei Vorschläge geprüft werden, können es mehr als 100 Vorschläge werden

Wie wird der Platz der Vorschläge in den Top 100 berechnet?

Zur Bestimmung des Platzes unter den Top 100 werden seit 2015 die +1 Bewertungen (gut) genutzt. Wurde zum Beispiel ein Vorschlag "A" 50 mal "gut"und ein Vorschlag "B" mit 51 mal "gut" bewertet, dann würde in der Liste Vorschlag "B" vor "A" stehen. (In den Jahren 2011 und 2013 wurde die Differenz von +1 und -1-Stimmen genutzt, um den Rang zu bestimmen.)

Außerdem werden je Stadtbezirk mindestens zwei Vorschläge geprüft. Sofern nicht je Stadtbezirk zwei Vorschläge zu den Top 100 gehören, kommen diese bezirklichen Vorschläge zu den 100 Topvorschlägen hinzu.

Die Verwaltung prüft die 100 bestbewerteten Vorschläge

Die Bezirksbeiräte prüfen die Vorschläge, die ihren Bezirk betreffen. Die Fachverwaltung prüft, ob die Stadt für die Umsetzung der Idee zuständig ist und ob die Vorschläge machbar und rechtlich zulässig sind. Die Fachämter erarbeiten für den Gemeinderat eine Stellungnahme zu den 100 bestbewerteten Vorschlägen und geben dem Gemeinderat damit eine Empfehlung für die Umsetzung.

Wann rücken Vorschläge in die Top 100 nach? Was ist bei Stimmengleichheit?

Die Vorschläge, die das gleiche Stimmergebnis haben wie der 100. Platz, aber Platz 101, 102 und so weiter belegen, werden voraussichtlich zusätzlich berücksichtigt. Darüber hinaus werden voraussichtlich sehr ähnliche Vorschläge zusammengefasst oder es wird nur einer davon berücksichtigt. Es rücken dafür entsprechend weitere Vorschläge nach.

Der Gemeinderat entscheidet über die Umsetzung

Die letzte Entscheidung über den Haushalt, und somit auch über die Bürgervorschläge, liegt beim Gemeinderat. Das ist so gesetzlich in der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg geregelt. Der Gemeinderat entscheidet, welche der Vorschläge umgesetzt werden. Einige Vorschläge können der Verwaltung zur genaueren Prüfung oder Planung übergeben werden.

Unabhängig von den Top 100 erhält der Gemeinderat alle Vorschläge zur Kenntnis.

Bei einem Bürgerhaushalt werden die Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Haushaltsplans für ihre Stadt beteiligt. Sie können vorschlagen,

  • wo ihre Stadt sparen kann,
  • wofür Geld ausgegeben werden soll und
  • wie die Stadt Geld einnehmen kann.

Die Vorschläge werden von den Fachämtern geprüft und der Gemeinderat entscheidet dann über die Umsetzung. Ein Rechenschaftsbericht auf der Online-Plattform zeigt später, was aus den Vorschlägen geworden ist.

Frage

Für Anregungen und Fragen zum Bürgerhaushalt nutzen Sie bitte das Formular.

Fragen zu anderen städtischen Themen richten Sie bitte an das:

ServiceCenter der Stadt Stuttgart,
Telefon: 0711 216-0 oder
E-Mail: post@stuttgart.de