Nr. 12085 | von: Großstadt | Stadtbezirk: Stuttgart-Ost | Thema: Stadtplanung, Städtebau | Wirkung: Ausgabe Für unsere Stadt ist der Vorschlag:Ergebnis (nur gut):195weniger gut: -83gut: 195Meine Stimme: keine Platz: 2139in: 2015Das gesamte Gebiet soll der Stadt Stuttgart gehören und sie sollen die Möglichkeit haben, über die Nutzung des Gebietes zu entscheiden. Kommentare 4 Kommentare lesen 161 | 19.02.15 Gerne aber vorher, sollte sich die Enbw um die Altlasten kümmern. grandnagus | 19.02.15 @ofleig Die Altlasten stammen aus einer früheren Zeit, in der die ganze Sache z.B. noch TWS, NWS etc. hieß und die Stadtwerke noch eine rein städtische Angelegenheit waren. Daher sollte sehr wohl die Stadt auch die Altlasten beseitigen (die, wie Sie richtig sagen, bei Gaswerken nicht unerheblich sein dürften). Zizze | 20.02.15 @grandnagus: Die EnBW ist doch aber jetzt Eigentümer dieser Gebiete und damit auch für Beseitigung verantwortlich. grandnagus | 20.02.15 @zizze Da sind Sie leider auf dem Holzweg: Wenn die Stadt das Grundstück erwerben möchte, dann kann sie das ja. Es ist jedoch - wie bei jedem anderen Grundstücksgeschäft auch - jedoch NICHT Obliegenheit des Veräußerers, ein altlastenfreies Grundstück zu übergeben. Wenn der Mangel bekannt ist (und das ist er, denn die städtischen Werke bzw. ihre Vorgänger haben diesen ja verursacht), kann sich der Erwerber nicht darauf berufen, ein mängelfreies Grundstück zu erhalten. Beispiel: Sie wollen ein Haus kaufen, und im KV steht: "Das Haus hat Hausschwamm", dann ist der Schwamm ganz allein Ihr Problem, wenn Sie es trotzdem kaufen. Wenn die Stadt ein Grundstück erwerben möchte, das altlastenfrei ist, dann ist dies natürlich gegen Zahlung eines Kaufpreises, in dem die Entseuchung eingepreist ist, möglich. Doch ich glaube, dies wurde beim Vorschlag nicht bedacht.
grandnagus | 19.02.15 @ofleig Die Altlasten stammen aus einer früheren Zeit, in der die ganze Sache z.B. noch TWS, NWS etc. hieß und die Stadtwerke noch eine rein städtische Angelegenheit waren. Daher sollte sehr wohl die Stadt auch die Altlasten beseitigen (die, wie Sie richtig sagen, bei Gaswerken nicht unerheblich sein dürften).
Zizze | 20.02.15 @grandnagus: Die EnBW ist doch aber jetzt Eigentümer dieser Gebiete und damit auch für Beseitigung verantwortlich.
grandnagus | 20.02.15 @zizze Da sind Sie leider auf dem Holzweg: Wenn die Stadt das Grundstück erwerben möchte, dann kann sie das ja. Es ist jedoch - wie bei jedem anderen Grundstücksgeschäft auch - jedoch NICHT Obliegenheit des Veräußerers, ein altlastenfreies Grundstück zu übergeben. Wenn der Mangel bekannt ist (und das ist er, denn die städtischen Werke bzw. ihre Vorgänger haben diesen ja verursacht), kann sich der Erwerber nicht darauf berufen, ein mängelfreies Grundstück zu erhalten. Beispiel: Sie wollen ein Haus kaufen, und im KV steht: "Das Haus hat Hausschwamm", dann ist der Schwamm ganz allein Ihr Problem, wenn Sie es trotzdem kaufen. Wenn die Stadt ein Grundstück erwerben möchte, das altlastenfrei ist, dann ist dies natürlich gegen Zahlung eines Kaufpreises, in dem die Entseuchung eingepreist ist, möglich. Doch ich glaube, dies wurde beim Vorschlag nicht bedacht.
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