Wahlkampfkosten

Nr. 1462 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

131
weniger gut: -44
gut: 131
Meine Stimme: keine
Platz: 
357
in: 
2011

Wahlkampfkosten sollten drastisch reduziert werden; der Bürger braucht die vielen Plakate nicht; Plakate verschandeln nur das Stadtbild und sagen kaum etwas aus; entsprechendes gilt für manche anderen Wahlkampfprojekte.

Gemeinderat prüft: 
nein

Kommentare

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Orca |

Darauf hat die Stadt keinen Einfluss und Versuche, etwa durch höhere Gebühren für Wahlwerbung dagegen zu steuern, sind zwecklos, da die Parteien, die die meisten Wahlplakate aufhängen/-stellen, das locker aus der Portokasse zahlen. Ein Verbot ist (grund-)gesetzlich nicht möglich. Außerdem spielen hier Gesetze wie das Parteigesetz auf Bundesebene eine Rolle.

waldbauernbub |

Auf kommunaler Ebene gibt es keine Erstattung von Wahlkampfkosten. Deshalb geht der Antrag hier fehl. Reiner Populismus!

Kessebiene24 |

Was ich in diesem Zusammenhang interessant finde ist, dass es Parteien auch schon versucht haben, ohne Werbeplakate auszukommen. Fakt ist, sieht der Bürger die Plakate zu Wahlkampfzeiten nicht, schneiden die Ergebnisse schlechter ab. Will sagen, Werbung funktioniert halt auch bei Parteien. Es gehört dazu, auch wenn es den ein oder anderen nervt!