Umstieg auf Pedelecs und E-Lastenräder systematisch fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

451
weniger gut: -162
gut: 451
Meine Stimme: keine
Platz: 
425
in: 
2017

Um die Verkehrssituation und die Luftqualität in Stuttgart zu verbessern führt an Alternativen zum Auto kein Weg vorbei. Der Umstieg vom eigenen Auto etwa aufs Fahrrad, ÖPNV und Lastenräder sollte für möglichst viele Menschen erleichtert werden, die Stadt soll hier eine systematische Förderung einführen.

- Klein-Lieferdienste (wie Pizza-Service, Foodora, Kuriere), die von Autos und Rollern auf Fahrräder oder E-Lastenräder umstellen, sollten dafür gefördert werden.
- Für vergleichbare Lieferdienste mit Autos oder Zweitakt-Rollern sollten Extra-Gebühren erhoben werden.
- Die Stadt soll in Betracht ziehen, solche Nah-Lieferdienste mit Autos und Rollern als Lieferfahrzeuge nicht mehr zu genehmigen.
- Privatleute, die ihr eigenes Auto abschaffen und zum Beispiel ein Lastenrad oder Pedelec kaufen, bekommen eine Förderung in Form von Zuschüssen zum Carsharing. Zum Beispiel die Grundgebühr für Stadtauto in den ersten 2 bis 3 Jahren. So sinkt die Hemmschwelle für den Umstieg und die Kombination aus E-Mobilität und Carsharing.
- Die Förderung könnte etwa auch als Zuschuss zu einer Jahreskarte des VVS oder als Moovel-Gutschein gewährt werden – für sinnvoll halte ich eine zweckgebundene Förderung innerhalb von Stuttgart, um Missbrauch wie Weiterverkauf oder die Neuanmeldung eines Autos vorzubeugen und die Bürokratie bei der Beantragung zu reduzieren.
- Die Förderung könnte teils über Kooperationen mit den jeweiligen Anbietern und teils über erhöhte Parkgebühren oder eine City-Maut für Autofahrer aus dem Umland zumindest zum Teil finanziert werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die angekündigte Förderrichtlinie "E-Lastenräder für Stuttgarter Familien" wurde am 26.09.2018 bzw. 02.10.2018 in den gemeinderätlichen Gremien behandelt und trat am 04.10.2018 in Kraft. Die Richtlinie sieht vor, dass Stuttgarter Familien bei der Anschaffung eines E-Lastenrads mit bis zu 2.000 Euro gefördert werden können (GRDrs 784/2018). Bis zum 31.10.2018 gingen mit rund 300 Anträgen deutlich mehr Anträge ein als erwartet. Die vom Gemeinderat bereitgestellten Fördermittel in Höhe von 250.000 Euro sind daher inzwischen ausgeschöpft. Es können aktuell keine Anträge mehr gestellt werden. Ob zu einem späteren Zeitpunkt erneut Mittel bereitgestellt werden, steht derzeit noch nicht fest.

Gemeinderat hat zugestimmt