Sicherung eines Grundeinkommens

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

135
weniger gut: -189
gut: 135
Meine Stimme: keine
Platz: 
2285
in: 
2013

Es sollte eine ausreichende Versorgung für Arbeitslose sichergestellt werden, in Richtung eines garantierten Grundeinkommens.

Gemeinderat prüft: 
nein

Kommentare

9 Kommentare lesen

Da spricht wohl der Pirat in dir... da ist die Stadt allerdings der falsche Ansprechpartner.

Gut, bin dafür, wenn die Grundversorgung hoch genug ist werde ich dann kündigen - Haus- und Grundbesitzer sollten generell einen Zuschlag erhalten da sie ja höhere Kosten haben!

Obwohl man im ersten Augenblick denkt "Moment, die Stadt ist nicht zuständig", beweist zum Beispiel die Bohnus-Card, dass es gerade auf kommunaler Ebene viele Möglichkeiten gibt Sozialleistungen zu erbringen.

Der Ansatzpunkt wäre nicht irgendein "Grundeinkommen", das entspricht nicht der Bundesdeutschen Kultur.
Der Ansatzpunkt sind die bereits vorhandenen dezentralen Dienstleistungen:
Die Tafeln (kann die Stadt hier Gutes tun?)
Das Caritas-Kaufhaus (kann die Stadt dieses Angebot ausweiten?)
Oder eben gezielte Leistungen (Bohnuscard, kann man hier die Verdienstgrenzen anheben?)

Klassisch würde man etwas Geld an die verschiedenen Träger ausschütten, die damit neue Angebote machen.

Das garantierte Grundeinkommen sollte wenn - dann direkt allen ausgezahlt werden und an keine Bedingung geknüpft werden. Stellt sich nur die Frage der Gegenfinanzierung und hier würde ich die Grund- bzw. Bodensteuer nutzen, weil so die, die Land haben für ihr Land etwas geben und alle etwas davon haben. (Besitz soll ja der Allgemeinheit dienen) .. Aber so etwas ist sicher Sache des Bundes.

am samstag 23.03. findet die SOFA 2013 veranstaltung auf dem stuttgarter schlossplatz statt. zur information,:www.grundeinkommen-stuttgart.de,

Dafür ist der Bund zuständig - übrigens findet wahrscheinlich bald in der Schweiz ein nationaler Volksentscheid über die Einführung eines solchen BGE statt (Sammelfrist für Unterstützerunterschriften endet im Oktober, 2/3 sind schon gesammelt), was man sicher mit Spannung verfolgen wird, auch außerhalb der Schweiz.

Anmerkung: mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit würde ein Pirat einen solchen Vorschlag wie diesen nicht schriftlich einreichen, sondern online - es gibt auch außerhalb der Piratenpartei genug Unterstützer für dieses Konzept.

dann höre ich am besten schon einmal auf mit arbeiten...........

"Ausreichend" hiesse: menschenwürdig, also nicht nur das (durch viel Tricksereien) herunter gerechnete sogenannte "Existenzminimum". Aufgrund der sogenannten Stuttgarter "Energiepauschale" bleiben vielen Hartz-IV-Betroffenen monatlich (nach Abzug von Miete, Krankenkasse und ENBW-Abschlagszahlung) nur 345 € zum Überleben. Die Kosten für das sogenannte "Bonuscard"-VVS-Monatsticket belaufen sich auf 30,-- €, das sind also fast schon 10%! Bedenkt mensch, was z.B. qualitativ akzeptable Biolebensmittel heute kosten, so ist mit 315 € kaum noch eine vollwertige, gesunde Ernährung möglich. Völlig unmöglich ist es aber, mit diesem Etat finanzielle Rücklagen (defekte/r Kühlschrank/Waschmaschine, neue Schuhe) zu bilden! Viele hungern sich so den einen oder anderen Euro extra zusammen, deshalb werden sie öfter krank und haben nur noch wenig Energie... Völlig undenkbar sind Urlaube, das Besuchen von Freunden in anderen Städten u.v.a.m. An eine Rückkehr in ein normales, geregeltes Leben ist daher nach einiger Zeit Hartz-IV-Betroffenheit nicht mehr zu denken. Offenbar ist das auch nicht vom Gesetzgeber gewollt, stattdessen drängt sich sogar der Verdacht auf, dass mittels des menschenverachtenden Hartz-IV-Elends-Management verdeckte, langsame Euthanasie betrieben wird!

Nach Wegfall aller personenbezogener Vergünstigungen wäre nach Götz Werner dm für jeden Bundesbürger ein BGE möglich von 1500 € / Person und der 'Staat' würde immer noch 1000€ / Person einsparen / Monat. Dies würde jedem Bundesbürger ein Leben in Würde erlauben.