Misstrauensvotum der Bürgerinnen und Bürger gegenüber OB und Gemeinderat

Nr. 6305 | von: schriftlich ein... |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

117
weniger gut: -162
gut: 117
Meine Stimme: keine
Platz: 
2179
in: 
2013

Halten sich Gemeinderat und OB nicht an ihre Verpflichtungen gegenüber dem Volke so soll es die Möglichkeit geben diejenigen Herrschaften ab zu wählen.

Gemeinderat prüft: 
nein

Kommentare

3 Kommentare lesen

DorianCagan |

Diese Möglichkeit besteht doch bereits. So what? Wo liegt das Problem?

Orca |

Gemeint ist hier wohl eine aktive Abwahl via Bürgerentscheid, der zur Neuwahl führt, was die Kommunalverfassung Baden-Württembergs derzeit aber nicht hergibt und zudem auch Landessache (Gesetzgebung) ist.

Stuttgarter |

wenn die Hürde hoch genug ist, spricht nichts dagegen. Ansonsten wäre die Stadt wohl unregierbar mit einem ewigen hin und her ohne Verlässlichkeit. Aber letztendlich werden ja sowohl OB als auch Gemeinderat bereits von den Bürgern gewählt. Das bedeutet ein Wechsel nicht alle 5 bzw. 8 Jahre sondern alle 4.. 3.. 2.. Jahre? Das macht alles auch nicht wirtschaftlicher und besser. Und Verlässlichkeit gibt's gar nicht mehr.