Ergebnisse der Bewertungen veröffentlicht

Vom 3. bis 23. Februar konnten alle Stuttgarter und Stuttgarterinnen Vorschläge zum Haushaltsplan einbringen und diese vom 10. bis zum 30. März bewerten. Die Beteiligungszahlen haben sich gegenüber 2013 erneut gesteigert. 38.369 Stuttgarterinnen und Stuttgarter (2013: 26.992, 2011: 8.983) haben online und auf Papier aktiv teilgenommen. Es wurden 3.732 Vorschläge (2013: 2.943, 2011: 1.745) zu den vielfältigen Aufgaben der Landeshauptstadt abgegeben. Nach erfolgter Zusammenfassung von gleichartigen Beiträgen wurden die verbleibenden 3.122 Vorschläge mit 1.218.458 "gut" und "weniger gut" bewertet (2013: 952.580, 2011: 243.404).

Das Konzept sieht vor, zu den 100 am besten bewerteten Vorschlägen – den sogenannten TOP-Vorschlägen – eine fachliche Stellungnahme durch die Verwaltung zu erstellen. In diesem Jahr wird die Liste der TOP-Vorschläge erstmals auch um die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge eines Stadtbezirks ergänzt, sofern aus dem Stadtbezirk es kein Vorschlag unter die TOP 100-Vorschläge geschafft hat. Insgesamt konnten dadurch 25 Vorschläge aus den Stadtbezirken zusätzlich berücksichtigt werden.

Auch zu diesen Vorschlägen wird die Fachverwaltung Stellung nehmen. Darüber hinaus können sich die Bezirksbeiräte zu den bezirklichen Vorschlägen äußern. Die Stellungnahmen der Fachverwaltungen und der Bezirksbeiräte sowie alle Bürgerhaushaltsvorschläge erhält der Gemeinderat wie schon bei den vorherigen Bürgerhaushaltsverfahren vor den Sommerferien, also rechtzeitig vor Beginn der Beratungen des städtischen Haushalts.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen wird der Gemeinderat darüber entscheiden, welche Vorschläge er aus dem Bürgerhaushaltsverfahren aufgreifen möchte. Darunter können – wie in den vergangenen Jahren – auch Vorschläge sein, die es nicht unter die TOP-Vorschläge geschafft haben.

Nachdem zu gleichen Themen mehrere Vorschläge (z.B. Reduzierung der Nahverkehrspreise, Verbesserung des ÖPNV-Angebots, Radverkehr, Gestaltung des Neckarufers) unter den ersten Hundert sind, wird die Verwaltung die TOP-Liste um 5 weitere Vorschläge erweitern und dem Gemeinderat insgesamt 130 Vorschläge mit Stellungnahmen vorlegen.

Die Ergebnisse der Bewertungen finden Sie unter: Ergebnis 2015.