Stellungnahme der Verwaltung

Der Polizeivollzugsdienst des Landes Baden-Württemberg und der Städtische Vollzugsdienst bestreifen die Klett-Passage im Rahmen der Sicherheitskonzeption Stuttgart mehrfach in der Woche zu unterschiedlichen Zeiten. Durch die erhöhte polizeiliche Präsenz sollen bereits niederschwellige Ordnungsstörungen verhindert werden. Ordnungsbehördliche Maßnahmen, wie die Erteilung eines Platzverweises, können nur ausgesprochen werden, wenn eine Ordnungsstörung nachgewiesen wird.

Eine dauerhafte Überwachung der Passage ist derzeit personell nicht leistbar. Gemeinsam mit der SSB und dem AWS wird geprüft, ob und wie die Reinigungsintervalle erhöht werden können.