Umsetzung:
Stand Februar 2019:
Die Haushaltsmittel für den Online-Stadtführer für Menschen mit Behinderung sind Ende 2017 vom Gemeinderat beschlossen worden. Im vergangenen Jahr wurde eine EU-weite Ausschreibung zur Realisierung des Online-Stadtführers durchgeführt. Das Ziel ist, Ende 2019 den neuen Online-Stadtführer zu veröffentlichen. Es soll neben einer Internet-Seite auch eine gedruckte Version des Stadtführers geben.
Stand Dezember 2017:
Der Stuttgarter Beirat für Menschen mit Behinderung hat sich nochmals eingehend mit dem Thema befasst, nachdrücklich den Stadtplan für Menschen mit Behinderung angemahnt, dieses Projekt gegenüber dem Gemeinderat mit besonderer Priorität versehen und die Verwirklichung dieses Projekts im Haushalt 2018/2019 gefordert. Es bleibt abzuwarten, ob im kommenden Doppelhaushalt die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.
Stand 2016:
Die Erstellung eines barrierefreien Stadtplans ist eine der Hauptforderungen aus dem Beteiligungsprozess zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Zur Umsetzung dieser Forderung wurde 2015 eine Recherche durchgeführt mit dem Ziel den richtigen Umfang und das Format für eine Stuttgarter Lösung zu finden und eine Kostenschätzung zu erhalten. Der neu gegründete Beirat für Menschen mit Behinderung wird sich in der nächsten Sitzung im Februar 2017 mit dem Thema auseinandersetzen und entscheiden ob ein Antrag auf Haushaltsmittel bei den kommenden Haushaltsplanberatungen gestellt wird.
Ergebnis Haushaltsberatungen:
Im aktuellen Haushalt sind keine Mittel für einen barrierefreien Stadtplan für Menschen mit Behinderungen vorgesehen. Die Maßnahme wird im Zuge der Umsetzung des Fokus-Aktionsplans UN-Behindertenrechtskonvention weiterverfolgt.
Gemeinderat entscheidet später
Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen:
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen:
308/2015, 415/2015, 1077/2015
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