Kürzungen der Zuwendungen an die Parteien und Fraktionen des Gemeinderates

Nr. 11117 | von: cherusker |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

308
weniger gut: -76
gut: 308
Meine Stimme: keine
Platz: 
960
in: 
2015

Siehe Pressebericht der Stuttgarter Zeitung vom 12.2.2015. Bitte die automatischen Zuwendungen an die Parteien stoppen.

Eventuell auf ein Antragssystem umstellen. Für solche Festivitäten auf Kosten der Bürger habe ich keinerlei Verständnis. Bei allem Respekt für den Einsatz für die Allgemeinheit - aber hier hört es auf.

Kommentare

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Orca |

Als Neustadtrat möchte ich das doch etwas differenzierter darstellen:
1. Aufwandsentschädigungen gehen an die Stadträte und die Bezirksbeiräte. Über die Höhe mag an trefflich streiten, aber der Zeitaufwand von ohne Weiteres 30 Stunden pro Woche für Stadträte führt zwangsläufig bei allen arbeitenden Stadträten zu Einkomensverlusten. Schon um diese auszugleichen, benötigen wir eine Aufwandsentschädigung und die Teilung in Monatspauschale und Sitzungsgelder ist durchaus sachgerecht. - Dass die Erhöhung auch für meine Begriffe etwas zu hoch ausfiel, ist ein anderes Thema.
2. die Fraktionen erhalten m.E. eher zuwenig Mittel, so dass keinesfalls ein Anreiz für Zweckentfremdung besteht. Bei dem Umfang der Verwaltungstätigkeit der Mitarbeiter wäre eher eine Aufstockung angebracht.
3. Neujahrsempfänge sind natürlich eine grenzwertige Angelegenheit. Hier wäre etwas mehr Zurückhaltung durchaus angebracht, finde ich.