Rauchverbot auf Spielplätzen durch Verbotsschilder aussprechen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

145
weniger gut: -31
gut: 145
Meine Stimme: keine
Platz: 
234
in: 
2011

Ich würde es mir wünschen, wenn auf allen Stuttgarter Spielplätzen Rauchverbotsschilder aufgestellt werden. Ob die Stadt ein Rauchverbot dort aussprechen darf, kann ich leider nicht beurteilen (siehe dazu auch den Artikel in den Stuttgarter Nachrichten vom 7.4.11: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rauchfreie-zonen-raucher-au...). Wenn die Stadt tatsächlich kein Hausrecht auf Spielplätzen hat (was ich mir eigentlich nicht vorstellen kann), dann könnte dies vom Stuttgarter Stadtrat so abgeändert werden, damit die Stadt auf Spielplätzen das Hausrecht erhält und Raucher darauf hinweist, dass der Zigarettenqualm und vor allen Dingen die Kippen als Hinterlassenschaften im Spielsand nicht nur unerwünscht sondern hochgradig gefährlich sind. Eigentlich sollte man von Eltern soviel Verständnis erwarten, die Realität sieht leider anders aus... Wer rauchen will, kann dies gerne tun, aber bitte nicht auf Spielplätzen! Hinweisschilder, würden aus meiner Sicht bereits erheblich dazu beitragen, dass das Rauchen dort eingestellt oder zumindest stark eingedämmt wird. Oder wer stellt sich schon gerne, mit einer Zigarette im Mund, auf einen Spielplatz neben ein Rauchverbotsschild?

Gemeinderat prüft: 
ja
Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Die Satzung befindet sich derzeit noch in der Abstimmung mit den beteiligten Ämtern. Ein Gemeinderatsbeschluss ist für April/Mai 2013 geplant.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Aufstellen von Rauchverbotsschildern wurde innerhalb der Haushaltsberatungen beantragt. aufgrund der begrenzten Finanzmittel haben die Fraktionen jedoch andere Prioritäten gesetzt. Die Stadt wird 2012 eine Satzung für Grün- und Spielflächen erlassen, in der auch das Rauchverbot auf Spielplätzen geregelt sein wird.
wird teilweise umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
440 (CDU)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/de7bb1b6041fe0eac125796800634116?OpenDocument">GRDrs 1214/2011</a>