Direkte Wahl der Bezirksbeiräte und Bezirksvorsteher

Nr. 2695 | von: Forlan |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

231
weniger gut: -126
gut: 231
Meine Stimme: keine
Platz: 
608
in: 
2013

Keine Entsendung / Bestimmung durch Parteien wie bisher. Sondern mehr bürgernahe und demokratischer ist die direkte Wahl wie die Gemeinderäte. Dafür mehr Kompetenz und mehr Mittel direkt vor Ort im Stadtbezirk.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

NutzerIn bibine hierzu:
Bezirksbeiräte sollten zukünftig direkt von den Bürgern gewählt werden. Viele Projekte, die in den Stadtteilen von den Bezirksbeiräten unterstützt werden, werden in schöner Regelmäßigkeit vom Gemeinderat abgelehnt oder es werden die Bezirksbeiräte einfach übergangen.

Wenn es sich um ein gewähltes Gremium handelt, kann die Stadtverwaltung und der Gemeinderat nicht mehr so einfach die Entscheidungen der Bezirksbeiräte übergehen.
Natürlich würden es dann Bezirksräte sein, die auch mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet sein müssen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Direktwahl der Stuttgarter Bezirksbeiräte wurde zuletzt am 26. Juni 2003 vom Gemeinderat zurückgestellt. Bisher gab es vom Gemeinderat keinen weiteren Vorstoß hierzu.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
808 (SÖS)

Kommentare

5 Kommentare lesen

noway12 |

keine gute idee. wahlkämpfe sind teuer und bringen nicht die besten ergebnisse.
außerdem schafft das merkwürdige verhältnisse zwichen den organen. nicht das sich einige noch für zu wichtig halten.
Wofür ich aber wäre ist die Abwahl eines ganz und gar nicht gemochten Vorstehers.

aka |

Die Wahl kann kostengünstig bei der Gemeinderatswahl mit durchgeführt werden. Im Bezirk kennt man im Gegensatz zum Gemeinderat die Bewerber noch am ehesten. Ausserdem ist die Bestimmung von Mandatsträgern durch die Partei eigentlich nur in totalitären, sozialistischen Systemen üblich.

gjs53 |

Da muss dann aber jeder Kandidat für seinen privaten Wahlkampf finanziell aufkommen. Faltblätter, Infostände uvm.! Übrigens muss jeder Bezirksbeirat im Bezirk wohnen, kennt sich also mit den Gegebenheiten aus. Wenn er wegzieht, fliegt er sofort aus dem Gremium. Weshalb sollte eigentlich der Gemeinderat einem "fremden" Bezirksbeirat mehr Zugeständnisse machen als einem Parteikollegen? Ein Bezirksbeirat ist eben nur ein beratendes Mitglied.

tm-ir |

Bei der Umsetzung dieses Vorschlags müsste natürlich auch das Kräfteverhältnis zwischen Bezirk und Gesamtgemeinde neu geregelt werden. Der Bezirksbeirat wäre dann nicht mehr nur beratendes Gremium. Es könnte dann z.B. zustimmungspflichtige Verfahren geben.

cschmsost |

Ich halte die Idee für nicht umsetzbar. So groß, wie der Stimmzettel würde...