Umsetzung:
Sanierung und Weiterentwicklung des Standorts Hohewartschule wird in Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Realschule Feuerbach gesehen, die sich ebenfalls auf diesem Schulareal befindet. Da das Land langfristig eine zweigliedrige Schulstruktur für Baden-Württemberg beabsichtigt, ist im weiteren Verlauf gemeinsam mit den Schulgemeinden und dem Stadtbezirk die Schulstruktur in Stuttgart-Feuerbach einschließlich des Standorts Hohewartschule/Realschule ganzheitlich zu betrachten (vgl. GRDrs 902/2012). Der Sachstand beim Fahrion-Areal ist unverändert.
Ergebnis Haushaltsberatungen:
Im Doppelhaushalt 2012/2013 wurde für die Planung verschiedener Schulbaumaßnahmen eine Pauschale von 4 Mio. € beschlossen. Welche konkreten Maßnahmen tatsächlich geplant werden können, wird durch Priorisierung festzulegen sein. Die Entscheidung darüber, ob Planungsmittel für die Erweiterung der Hohewartschule 2012/2013 zur Verfügung stehen, muss noch getroffen werden. Im Sonderprogramm Schulsanierungen sind ab 2012 524.000 € vorgesehen.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen konnte über die Bereitstellung von Panungs- und Grunderwerbsmitteln für den Neubau einer Turnhalle auf dem Fahrion-Areal nicht entschieden werden, da derzeit nicht klar ist, wann das Grundstück erworben werden kann.
Gemeinderat entscheidet später
Stellungnahme der Verwaltung:
Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.
Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen:
422 (CDU),
676 (FDP),
726 (SÖS und LINKE)
