Ein Mobilfunkvorsorgekonzept für Stuttgart

Nr. 3904 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

286
weniger gut: -159
gut: 286
Meine Stimme: keine
Platz: 
486
in: 
2013

Die neuen Kommunikationstechnologien erfassen alle Bereiche des Lebens. Die Belastungen mit elektromagnetischen Feldern steigen dadurch enorm. LTE wird die Strahlenbelastung nochmals erhöhen. Die WHO hat im Mai 2011 diese Strahlen erstmals in die Kategorie „möglicherweise krebserregend“ eingeordnet. Die Mobilfunkmasten werden nicht nach Prinzipien der Minimierung der Belastung aufgestellt. Die Stadt Stuttgart kann hier mit einem Mobilfunk-Vorsorgekonzept regelnd eingreifen:

1. Die Stadt Stuttgart erstellt auf Grundlage der bestehenden Senderstandorte ein Strahlenkataster über die von Mobilfunksendeanlagen ausgehende Strahlenbelastung im Stadtgebiet.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept zur Eindämmung der unkontrolliert zunehmenden Strahlenbelastung zu erstellen.
3. Die Stadtverwaltung initiiert ein Modellprojekt zur Testung neuer Prinzipien der Mobilfunkversorgung in Großstädten nach dem Prinzip der „Strahlenminimierung durch Vergleichmäßigung“. (Unter Hinzuziehung geeigneter Institute zur technischen, wissenschaftlichen und juristischen Begleitung durchzuführen.
4. Erstellung eines integrierten Netzplanes für alle bestehenden und noch zu erstellenden Mobilfunkanlagen
5. Einbeziehung der betroffenen Einwohner und des entsprechenden Bezirksbeirats bei Erstellung neuer Anlagen oder Umrüstung alter Anlagen.

Begründung:
Das Europäische Parlament, der Europarat, die Europäische Umweltagentur, der BUND und die Versicherungsgesellschaften ordnen die Mobilfunk-Technologie als hohes Gesundheitsrisiko ein.
Der Gemeinderat kann mit Hilfe eines Mobilfunk- Vorsorgekonzepts steuernd in die Versorgung eingreifen, einen Antennenwildwuchs und die hohe Strahlenbelastung verhindern.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

Nutzer/in citoyen ergänzt:
Ich möchte den Vorschlag um folgende Passagen erweitern/ergänzen:
- Erstellung eines integrierten Netzplanes für alle bestehenden und noch zu erstellenden Mobilfunkanlagen
- Rückbau mehrfach angebotener Netze
- bei Erstellung neuer Anlagen oder Umrüstung alter Anlagen: Einbeziehung der betroffenen Einwohner und des entsprechenden Bezirksbeirats

Gemeinderat prüft: 
nein
Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde die Erstellung eines Strahlenkatasters und eines Mobilfunkvorsorgekonzepts beantragt. Der Vorschlag hat im Gemeinderat jedoch keine Mehrheit gefunden. Ein wesentlicher Grund hier für ist, dass ein Vorsorgekonzept weder für Mobilfunkbetreiber noch für private Grundstückseigentümern verpflichtend ist.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
457 (B90/Grüne)

Kommentare

11 Kommentare lesen

grandnagus |

Vermutungen werden keine Tatsachen dadurch, daß man sie häufig wiederholt.
Hier im Forum wurden schon mehrfach Forderungen nach Abschaltung von Funkmasten (worauf Ihre Theorie von 500.000 μWatt/m² vs. 100 μWatt/m² abzielt) laut.

Damit die Abstimmenden hier nicht in die Irre geführt werden:

>> Nennen Sie bitte das Büro, daß in Ihrem Auftrag die angeführte Untersuchung durchgeführt hat, denn nur dort kann man Meßparameter abfragen, die Sie nicht angeben.
Alternativ nennen Sie bitte den Fundort des Gutachtens.

>> Nennen Sie bitte die Versicherung, die die Mobilfunkbelastung in unserer Stadt als Gesundheitsrisiko einstuft.

>> Stellen Sie dar, wie Sie bei gleicher (von der Privatwirtschaft und anderen Marktteilnehmern wie Endkunden getragener) Infrastruktur bei einem 5000stel der Sendeleistung eine zum jetzigen Stand gleichwertige Versorgung sicherstellen wollen.

Der Stuttgarter Westen, der offenbar das wichtigste "Problemgebiet" in Stuttgart ist, weist im Gegensatz zu anderen Gegenden einige Besonderheiten auf, die den Abstimmenden über Ihren Vorschlag vielleicht nicht klar sind. Daher:

Es handelt sich um den am dichtesten besiedelten Stadtbezirk in Deutschland - mit diesen Folgen:
- Die Anzahl und Dichte von betriebenen WLAN-Routern und DECT-Telefonen ist nirgends so hoch wie dort. Da bei den behaupteten Strahlungsbelastungen Pauschalwerte angegeben wurden, ist davon auszugehen, daß diese Geräte ebenfalls mit erfasst wurden.
- Die Nutzung mobiler Dienste wie Telefonie und Internet ist in Bezug auf die Einwohnerstruktur überdimensional stark. In Verbindung mit dem nächsten Punkt ist es ein technischer Fakt, daß Endgeräte dort teils ebenfalls mit stärkerer Sendeleistung agieren müssen.
- Neben einer hohen Gebäudedichte wurden viele Gebäude im Stuttgarter Westen noch um die Jahrhundertwende errichtet und besitzen teils über 40cm dicke Außenwände. Um eine Versorgung mit Mobilfunk im Gebäudeinneren sicherzustellen, sind erhöhte Sendeleistungen erforderlich. Letzteres gilt übrigens auch für den kommenden Funkstandard der BOS, der auf ebengleicher Technologie beruht.

Fakt ist:
> Abschaltung von Sendemasten führt für gleiche Versorgungssicherheit zur Erhöhung der Leistung und dem Antennenausbau auf anderen Masten.
> Femtozellen sind eine technisch und hinsichtlich der Akzeptanz zu testende Möglichkeit, die aber nicht in erster Linie die Stadt und deren Haushalt tangiert.

1. In der Bundesgesetzgebung gibt es Richtlinien zum Strahlenschutz. 2. Das genügt mindestens solange, wie nicht der Einzelne bereit ist, seinerseits auf Strahlenquellen oder die Nutzung der Strahlung zu verzichten. 3. Da 2. nicht eintreten wird (und soll), ist 1. hinreichend.

Es ist m.E. nachteilig für das Image und den Standort, wenn wir aufgrund einer Angstkultur zu Maßnahmen greifen, die unserer Attraktivität und damit der Hightech-Stadt Stuttgart massiven Schaden zufügen kann.

PS: Es gibt ebenso viele Studien, die neben der Verneinung der Gesundheitsgefahr darauf hinweisen, daß die von Ihnen angeführten Symptome (die niemand bestreitet) nicht von der Technologie selbst herrühren, sondern von deren Nutzung und der damit verbundenen Veränderung unserer Verhaltens- und Lebensweisen.

GeldMitGrips |

Ich bin kein Mobilfunkgegner, aber...
Lehrreiche Hintergrundinformationen zu Elektrosmog und Mobilfunk (aus meiner Empfindung nach einigermaßen sachlich): http://www.elektronik-kompendium.de/sites/kom/0905051.htm

Wenn danach die direkte Strahlung eines Handys in Körpernähe schon so stark ist, macht es dann überhaupt Sinn, die Mobilfunkstationen für die hohen Risiken verantwortlich zu machen?
Wäre nicht sogar eine Person mit einem Handy in meiner Nähe (z.B. in der S-Bahn) gefährlicher als die Mobilfunkstation.

Wieso wird in Punkt 2 eine "unkontrolliert zunehmenden Strahlenbelastung" angenommen? Die Strahlenbelastungen und Frequenzbänder sind doch hinreichend bekannt und werden von der Bundesnetzagentur zugelassen und überwacht: http://emf2.bundesnetzagentur.de/
Solange keine gesetzlichen Grenzwerte erreicht werden, wird weder die Stadt Stuttgart noch die Politik etwas unternehmen. Dazu sind die Risiken noch nicht präsent genug ("möglicherweise krebserregend").

Parkschuetzer |

Ich bin leider auch kein Experte auf dem Gebiet. Jedoch läuft im Stuttgarter Westen schon lange eine Protestbewegung gegen die Sendemasten mitten im Wohngebiet, wegen zu hoher Strahlungsbelastung der Anwohner. Allerdings habe ich einmal davon gelesen, daß die kompakten Sendemasten durch "Kleinstsendeanlagen", welche dann auf jedem Hausdach montiert werden müßten, ersetzt werden könnten. Dies würde ebenso zu einem belastbaren Netzwerk führen und die Strahlenbelastung dieser Kleinstsender wäre für die Anwohner bedeutend ungefährlicher, als die hohe Strahlenbelastung durch zentrale Sendeanlagen mit sehr hoher Leistung. Klingt eigentlich logisch, nur wird es deswegen wohl nicht gebaut, weil der Wartungs- und Verwaltungsaufwand für die Netzbetreiber zu hoch erscheint.

grandnagus |

@GeldmitGrips
So ist es. Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Vielleicht bis auf die Tatsache, daß der Vorschlagende mit "unkontrolliert zunehmend" die steigende Anzahl an Mobilfunknutzern und WLAN-Betreibern meint :-)

@Parkschützer
Sie haben richtig gelesen. U.a. auf diese sog. Femtozellen hatte ich auch hingewiesen.
Allerdings wird sich dies m.E. bei uns aufgrund von Bandbreitenangebot im Zuleitungsbereich bzw. dem damit verbundenen Ausbau und wegen voraussichtlich mangelnder Akzeptanz bei der dann breiten Masse an Standortbetreibern nicht so schnell realisieren lassen.

citoyen |

Könnte man in die Vorschläge/Forderungen noch folgende Gedanken einbeziehen:
- Erstellung eines integrierten Netzplanes für alle bestehenden und noch zu erstellenden Mobilfunkanlagen
- Rückbau mehrfach angebotener Netze
- bei Erstellung neuer Anlagen oder Umrüstung alter Anlagen: Einbeziehung der betroffenen Einwohner und des entsprechenden Bezirksbeirats

Peter Hensinger |

Hallo Grandnagnus,
das umfangreiche Gutachten wurde vom renommierten EMF-Institut Nießen gerichtsgutachterlich erstellt. Es wurde von der evangelischen Gesamtkirchengemeinde Stuttgart in Auftrag gegeben. Es liegt allen Gemeinderatsfraktionen vor. Die Messergebnisse sind auch nach Aussagen des Gutachters extrem, weil keinerlei Minimierungsregeln eingehalten wurden. Sie können das Gutachten gerne bei mir anfordern: phensinger@online.de.
Peter Hensinger

Peter Hensinger |

Antwort auf die weiteren Fragen von Grandnagus:
Vorbemerkung: Mit dem Antrag wird die Einführung modernster Technik gefordert, das Gegenteil von Verhinderung des Fortschritts.

>> Nennen Sie bitte die Versicherung, die die Mobilfunkbelastung in unserer Stadt als Gesundheitsrisiko einstuft.
Antwort:
Die europäischen und deutschen Versicherungsgesellschaften versichern die Mobilfunkbetreiber auf Grund nicht kalkulierbarer Risiken nicht. Die Grunde dafür sind aus der Schrift der e+s Rückversicherung „Emerging Risks- Schadenspotentiale der Zukunft“ zu entnehmen, erschienen 2006.
Auf Grund des Risikos sehen sich europaweit die Versicherungsgesellschaften nicht in der Lage, in Haftung zu treten. In der Zeitung „Die Zeit“ vom 17.11.2008 heisst es:"Das Risiko ist nicht versicherbar" - Ein Interview mit Jean−Luc Besson, "Chief Risk Officer" des franzosischen Rückversicherers SCOR.

>> Stellen Sie dar, wie Sie bei gleicher (von der Privatwirtschaft und anderen Marktteilnehmern wie Endkunden getragener) Infrastruktur bei einem 5000stel der Sendeleistung eine zum jetzigen Stand gleichwertige Versorgung sicherstellen wollen.
Antwort:
Hier können Sie die Modelle einer Versorgung mit minimaler Strahlenbelastung, wie sie im MiniWatt Programm der Bundesregierung bereits ausgearbeitet wurde, nachlesen:
http://www.diagnose-funk.org/assets/df_bp_zukunft-kommunikation_2013-01-...

Im Bundesamt für Strahlenschutz wurden auf Sachbearbeiterebene die „Leitlinien Strahlenschutz“ (2005) erarbeitet, in denen gegen die „unkontrollierte Exposition“ durch die jetzige Technik regelrecht protestiert und Regelungen eingefordert wurden. Der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz forderte in einer Rede (2006) weitere Forschung und die Anwendung von Minimierungskonzepten durch eine integrierte Netzplanung, die Grundlagen waren mit dem MiniWatt-Programm der Bundesregierung bereits erarbeitet. In der Diskussion war z.B. ein gemeinsames Netz für alle Betreiber (wir werden heute von 14 parallelen Netzen bestrahlt!), ein Minimierungsgebot durch Anwendung neuester Technik. Mit 50 Milliarden Euro Lizenzgebühren haben sich die Mobilfunkbetreiber von allen Sicherheitsbestimmungen und staatlicher Regulierung freigekauft.

Die Europäische Umweltagentur (EUA), höchste wissenschaftliche Umweltinstitution der EU, hat im Januar 2013 den Mobilfunk in ihren Risiko-Katalog aufgenommen. In der Presseerklärung der EUA heißt es: „Neue Technologien haben mitunter sehr schädliche Auswirkungen, in vielen Fällen aber werden frühe Warnzeichen unterdrückt oder ignoriert. Der zweite Band von "Späte Lehren aus frühen Warnungen" untersucht spezielle Fälle, bei denen Warnsignale unbeachtet geblieben sind, die in einigen Fällen zu Tod, Krankheit und Umweltzerstörung geführt haben… Der Bericht berücksichtigt auch Warnsignale, die sich aus derzeit gebräuchlichen Technologien abzeichnen, einschließlich Mobiltelefonie, genetisch veränderter Organismen und Nanotechnologie… Der Bericht empfiehlt die breitere Anwendung des "Vorsorgeprinzips", um Gefahren aus neuen und weitgehend ungetesteten Technologien und Chemikalien zu reduzieren.“

Damit hat eine oberste EU-Behörde den Mobilfunk auf die Agenda gesetzt. Der Mobilfunk wird als „Emerging Issue“ behandelt, d.h. als entstehendes, aufkommendes Risiko eingeordnet.
Presseerklärung: http://www.eea.europa.eu/de/pressroom/newsreleases/die-kosten-ignorierte...
Report: http://www.eea.europa.eu/publications/late-lessons-2
Was haben sie eigentlich gegen eine Versorgung mit einer Minimierung der Belastung?

grandnagus |

Hallo Herr Hensinger,

vielleicht habe ich mich etwas mißverständlich ausgedrückt:

Ich bin nicht per se gegen Femtozellen, jedoch sind diese m.W. noch nirgendwo flächendeckend im Einsatz und konnten damit beweisen, daß sie sich als Ersatz für die bestehende Infrastruktur in einer Großstadt eignen.
Darüber hinaus existiert in der aktuellen Kupfer-Infrastruktur ein Bandbreitenproblem, das durch dieses System nicht gemindert, sondern verstärkt wird bzw. das einen Aufbau einer flächendeckenden Femto-Infrastruktur gar nicht zulässt. Die LHS kann nicht in einem Alleingang Mobilfunkanbieter und Liegenschaftsbetreiber zu Investitionen in nicht abschätzbarer Höhe zwingen für ein Projekt, dessen Ausgang vollkommen offen ist.

M.E. ist diese Strahlendiskussion solange obsolet, wie der Verbraucher sämtliche Haus- und Unterhaltungselektronikgeräte am liebsten per Funk betreibt. Machen wir uns nichts vor: Der Nutzer möchte seine Geräte sogar am liebsten noch drahtlos laden.

Solange WLAN, Bluetooth & Co. nach Möglichkeit jedes Kabel ersetzen sollen, solange Handy und Radiowecker neben dem Kopfkissen zur Normalität gehören und solange außer der Theorie der Flächenversorgung durch Femto- oder Mikrozellen nicht viel mehr existiert, so lange sollte die Stadt kein Geld für eine Maßnahme bereitstellen, die potentiell die Mobilfunkversorgung der Bevölkerung gefährdet.

PS: Wenn ein Risiko nicht versicherbar ist, wie vor 7 Jahren dargestellt, dann muß nicht notwendigerweise das Risiko zu groß sein - es ist lediglich in Ermangelung von einschlägigen übereinstimmenden wissenschaftlichen Untersuchungen nicht hinreichend bestimmbar.

KrasserKollege |

Ich bin eher weniger versiert im Aufbau des Mobilfunknetzes in Stuttgart oder allgemein. Aber die Strahlenbelastung könnte doch sicherlich schon optimiert werden, wenn sich auf ein einziges Netz konzentriert wird. Müssen die Anbieter sich halt zu regulierten Preisen in dieses Netz einkaufen.

CriticalMass |

Wenn die Mobilfunkversorgung nicht mehr dem heutigen Stand entspricht, laufen wir deshalb noch nicht mit Fellen herum und machen Feuer mit Hölzern.
Vor zehn Jahren konnte man sich UMTS nicht einmal vorstellen!
Ich sehe nicht ein, dass meine Gesundheit potenziell gefährdet wird, damit 15-jährige Tussis den ganzen Tag mit dem Smartphone herumsurfen können (übrigens gibt es leider auch schon Unmengen von erwachsenen Online-Junkies).
Für wesentliche Frequenzen, die Rettungskräfte benutzen, gibt es selbstverständlich keine Einschränkung.

Orca |

Die Versicherungsgesellschaften versichern deswegen nicht, weil sie mangels nachgewiesener Schäden einen Wert dafür nicht ansetzen können.

Radiowellen sind nicht ionisierend und damit keinesfalls mit Strahlung von Kernkraftwerken vergleichbar, wie hier m.E. mit dem Hinweis auf das Bundesamt für Strahlenschutz suggeriert werden soll.

Für diverse Behörden gilt hier offenbar auch, nicht vorliegende Kenntnisse präventiv zur eher willkürlichen Grenzwertempfehlung heranzuziehen, denn diese schwanken je nach Behörde sehr stark und verraten damit eine mangelnde Beurteilungsgrundlage aufgrund nicht nachgewiesener Schäden.

Aber mobil telefonieren und auf dem Smartphone surfen wollen die meisten Menschen - da ein Umbau in viele kleine Sendemasten nicht realistisch/zeitnah möglich ist, bleibt also keine Alternative, als die bestehende Situation zu akzeptieren.