Sozialausgaben begrenzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

83
weniger gut: -189
gut: 83
Meine Stimme: keine
Platz: 
2716
in: 
2013

Städte im Umkreis von Stuttgart haben oft weniger Soziallasten zu tragen. Es sollte eine Gesamtkonzeption zur Verringerung der Stuttgarter Sozialausgaben erarbeitet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein

Kommentare

8 Kommentare lesen

Und warum? Und wenn die Grenze erreicht ist erfrieren und verhungern Leute auf Stuttgarts Straßen oder wie? Und was ist mit Kinder aus armen Familien, die haben halt einfach mal Pech gehabt? Und sowieso: Warum zieht man nicht in den Umkreis wenn man so ein Problem mit den Sozialausgaben in Stuttgart hat und es in den anderen Städten besser ist?

@ Vaihinger
Na ja, erfrieren und verhungern ist doch etaws drastisch dargestellt. Natürlich darf man Kindern nicht das Essen nehmen, aber es entstehen auch hohe Sozialausgaben weil z.B.: Menschen aus fremden Ländern mit manchen Geräten gar nicht richtig umgehen können und diese dann sehr rasch defekt sind und teilweise nicht reparabel. Hier könnte bestimmt gespart werden. Zudem benötigen nicht alle Sozialempfänger einen Flachbildschirm - ist jetzt etwas überzogen, aber in die Richtung geht es manchmal schon. Daher müsste es ein Konzept geben wo geprüft wird was wirklich bei den Kindern ankommt und was nur die Eltern unterstützt damit sie Unmengen an Zigaretten und Bier einkaufen können. An den Kindern soll es bestimmt nicht eingespart werden und ich denke das hat der Verfasser auch nicht so gemeint!

"Menschen aus fremden Ländern mit manchen Geräten gar nicht richtig umgehen können und diese dann sehr rasch defekt sind und teilweise nicht reparabel." WAS? Du lieber Himmel. Also erstens ist der Vorschlag viel zu allgemein - die Städte im Umkreis kann man schlecht mit Stuttgart vergleichen, denn wo weniger Empfänger, da sind auch weniger Ausgaben. Und zweitens sagt der Vorschlag leider nicht, in welcher Weise man hier Kosten sparen könnte und inwiefern die Städte im Umkreis hier als Vorbild dienen könnten.

@ Liamara
....nachdenken hilft - Aufklärung, Einweisung ist das Stichwort. Ich habe selber Asylanten als Ehrenamtlicher betreut und geholfen. Aus Erfahrung kann ich folgendes Beispiel nennen: Ein neuer Herd war nach kurzer Zeit kaputt, die Herdplatten waren durchgebrannt bzw. nicht mehr funktionsfähig. Asylbewerber aus Afrika hatten ihr Fleisch etc. direkt auf der Platte erhitzt. Als wir es der Sozialarbeiterin sagten, meinte diese nur ganz platt - ach das ist doch mal eine neue Variante des Kochens - oder so ähnlich. Sie hat sich für den Schaden überhaupt nicht interessiert. Mag ein Einzelfall sein, ich weis es nicht und mache dieses Ehrenamt auch nicht mehr. Doch wer an der Basis arbeitet, bekommt so manches mit! Kann ich nur mal empfehlen!!!

Sozialleistungen sind Pflichtausgaben, auf die bundesrechtlich ein Leistungsanspruch besteht. Hier besteht wenig bis gar kein kommunaler Handlungsspielraum. Ein Großteil der Sozialausgaben wird zudem an Menschen bezahlt, die alt und pflegebedürftig in Pflegeheimen leben. Darüber hinaus an Menschen mit schweren geistigen, psychischen, körperlichen und mehrfachen Behinderungen, die besondere Unterstützung z.B. in Heimen und Werkstätten benötigen. In Städten sind die Sozialausgaben grundsätzlich höher, weil hier sozio-ökonomische Problemlagen kulminieren. Es leben z.B. mehr Menschen allein, die nicht auf Hilfe Angehöriger zurückgreifen können, wenn sie alt oder krank werden.

Es sollte genau geprüft werden, wer wann und in welcher Form Sozialleistungen erhält und welche Projekte aus dem sozialen Topf unterstützt werden. Nachhaltigkeit, Hilfe zur Selbsthilfe, Vermeidung eines Gießkannenprinzips (Bsp.Kindergeld:hier gibt es keine Einkommensgrenze!!!), kann ich an dieser Stelle als erläuternde Stichpunkte nennen. Wenn es bei dem Vorschlag um einen Lastenausgleich geht, der Bedürftigen eher zu Gute kommt, wäre es überlegenswert.

Das Kindergeld ist unterliegt der Bundesgesetzgebung und ist deshalb kein Thema im kommunalen Haushalt der Stadt Stuttgart.

Das Bundesverfassungsgericht verbietet, zwischen erarbeiteten Sozialleistungen und der Werbung im Ausland "kommt Sozialleistungen kassieren" zu unterscheiden.