Stäffele sanieren

Über den Zustand des Stuttgarter Straßennetzes und den daraus resultierenden Mittelbedarf wurde im Ausschuss für Umwelt und Technik zuletzt in GRDrs. 865/2009 am 10. November 2009 berichtet (Niederschrift Nr. 496/2009). Ein gesonderter Bericht über die Stuttgarter Stäffele erfolgte am 7. Dezember 2009 im Verwaltungsausschuss (GRDrs. 1002/2009). Im März dieses Jahres wurde im Ausschuss für Umwelt und Technik und im Verwaltungsausschuss mündlich zum Thema Winterschäden an den Straßen berichtet.
Neben der Straßen-und Gehwegunterhaltung darf die Treppenunterhaltung nicht vernachlässigt werden. Gerade im letztgenannten Bereich sieht das Tiefbauamt einen großen Handlungsbedarf.
Wie bereits in der GRDrs. 865/2009 berichtet, hat das Amt rund 400 Treppenanlagen zu unterhalten, hierfür standen jährlich 400.000 € zur Verfügung. Nach der Haushaltskürzung ist dieser Betrag auf 320.000 € pro Jahr reduziert. Für den Haushalt 2010/11 wurden Sondermittel von insgesamt 100.000 € beschlossen, so dass 370.000 € pro Jahr zur Verfügung standen. Mit den Sondermittel konnte nur ein kleiner Teil der vorgesehenen Maßnahmen in Angriff genommen werden. Die Sondermittel wurden überwiegend in die Sanierung der Sünderstaffel investiert.
Angesichts der Tatsache, dass gerade im Bereich der Treppenunterhaltung ein sehr großer Teil der Arbeiten wegen der beengten und steilen Örtlichkeiten nicht maschinell, sondern in teurer Handarbeit erledigt werden muss, reichen die rechnerisch zur Verfügung stehenden 925 € je Treppenanlage bei weitem nicht aus.
Dies führt dazu, dass beispielsweise historisch interessante und kunstvoll geschmiedete Treppengeländer durch Industrieprodukte ersetzt werden müssen, weil die Kosten beider Alternativen im Faktor 2,5 zu 1 zueinander stehen.
Angesichts der Tatsache, dass Stuttgart als „Stadt der Stäffele“ bekannt ist, Stuttgart Marketing Stäffelestouren anbietet und es auch Bücher zu dem Thema gibt, möchte das Tiefbauamt hier gerne gegensteuern und in den nächsten Jahren verstärkt in diesem Bereich investieren.
Für den nächsten Doppelhaushaushalt wurden daher zusätzliche Mittel von jährlich 200.000 € für die Unterhaltung angemeldet und davon ausgegangen, dass die Haushaltskürzung im Bereich der Treppenunterhaltung für die kommenden Jahre nicht gilt. Darüber hinaus noch für ein Investitionsprogramm „Stuttgarter Stäffele“ weitere 424.000 €/Jahr im Finanzhaushalt.
Ein Bericht im Gemeinderat ist im Herbst 2011 vorgesehen.