Bei dem deutschen Chapter von Transparency International, das als gemeinnütziger e.V. mit Sitz Berlin fungiert, können auch Kommunen (wie andere Körperschaften, also auch stadteigene Betriebe wie Stadtwerke) Mitglied werden.
Bereits getan haben dies Leipzig, Bonn, Halle an der Saale, Potsdam und Hilden. Der Vorteil ist, dass insbesondere, aber nicht nur im Baubereich aufgrund von Selbstverpflichtung und daran angepassten Verfahren bei der Vergabe und ähnlichem von vornherein Korruptionsprävention betrieben wird. Zur Zeit ist die Revision der Stadt damit weitgehend alleine gelassen und kann auch nicht alles aufdecken, was dort unsauber abläuft.
So kann das gerade auch für den Stadthaushalt sehr schädliche Fließen von Schmiergeldern eingedämmt werden, für größere Projekte wird es außerdem leichter, einen Integritätspakt aufzusetzen (leider ist diese Chance bei S21 bereits vertan).
Der Vorstand von T.I. erwartet eine breite Zustimmung des Gemeinderats zu einer solchen Vereinbarung, damit diese seitens der Stadt verlässlich ist, und bietet umgekehrt Erfahrungen und Muster an, um solche Verfahren in Kommunen zu etablieren.
Die Kosten betragen wenige 1000 Euro pro Jahr für die Mitgliedschaft, was durch Unterbindung korruptiver Praktiken mehr als ausgeglichen werden wird, selbst vor dem Hintergrund weiterer interner Kosten.
Details sind hier zu finden:
Zur korporativen Mitgliedschaft von Kommunen bei T.I.
Die Liste der korporativen Mitglieder ist ebenfalls dort online:
Korporative Mitglieder bei T.I.
Der Anti-Korruptionsbeauftragte der Stadt Leipzig:
Berichte und Informationen des Leipziger Anti-Korruptionsbeauftragten
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