5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger in allen Bezirksbeiräten

Nr. 435 | von: aka |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

92
weniger gut: -30
gut: 92
Meine Stimme: keine
Platz: 
555
in: 
2011

Die Stadtverwaltung möge die bürgerfeindliche Minderheit von Bezirksbeiräten, die die Regelung "5 Minuten für BürgerInnen und Bürger " noch nicht eingeführt haben, zwingen, die Bürgeranhörung umgehend einzuführen. Kosten. Sitzungsgelder für etwa 2 Jahresstunden pro Bezirksbeirat

Gemeinderat prüft: 
nein

Kommentare

8 Kommentare lesen

Anna |

Gute Idee!

aka |

Nachtrag zur Präzisierung: Es handelt sich nach meiner Recherche im die Beiräte Botnang, Mühlhausen, Nord, Untertürkheim, Wangen und Weil im Dorf

Hildi |

So ein Quatsch. Jeder Bürger kann doch zu den BB Sitzungen kommen und darf auch was sagen - oder wurde das jemandem schonmaln verwehrt?

aka |

Rederecht für Zuhörer besteht grundsätzlich nicht. Ausnahme: Der Bezirksbeirat hebt die Beschränkung für bestimmte Themen auf wie zum Beispiel zur Zeit beim Thema Schulentwicklungsplanung. Wohlwollende Bezirksvorsteher gestatten zu bestimmten Tagesordnungspunkten auf Anfrage Redebeiträge, sofern von den Fraktionen kein Veto kommt.
Probleme, die nicht auf der Tagesordnung stehen, können dann aber nicht angesprochen werden. Die vielen lokalen Vorschläge, die hier im Bürgerhaushalt eingebracht werden und die die 100 Grenze sicher nicht überwinden werden, könnten dann zum Beispiel im Bezirksbeirat eingebracht werden.

Hildi |

Ich bin jetzt seit 12 Jahren Mitglied im Bezirksbeirat. Und seit jeher dürfen Bürger sich einbringen - selbstverständlich nach dem Rederecht der BB´s und nach Zustimmung des BB´s. Aber dies wurde in meiner Laufbahn noch nie verwehrt. Auch wenn Ihnen Themen am Herzen liegen, werden diese auf die Tagesordnung gesetzt, wenn man diese im Vorfeld dem der Bezirksvorsteher/vorsteherin sagt oder den Bezirksbeiräten vorbringt. Ich verstehe dieses Problem nicht. Auch gibt es zahlreiche Bürgersprechstunden an denen man seine anliegen vortragen kann. Die Art und Weise der Begründung des Antragstellers haben die Bezirksbeiräte und Beirätinnen in Stuttgart nicht verdient. Und die 5 Minuten garantieren Ihnen ja auch nur das Sie gehört werden - nicht das etwas umgesetzt wird. Und das ist doch letztenendes Ihr Anliegen - oder? Ich denke, Sie sollten sich mit den Bezirksbeiräten vor Ort in Verbindung setzen und Ihr Problem ist recht schnell gelöst. Glauben Sie es mir.

pingviin |

In Vaihingen funktionieren die 5 Minuten für Bürger sehr gut. Außerhalb dieser haben es die Vaihinger Bürger sehr schwer sich in die Sitzung einzubringen.

aka |

liebe bezirksbeirät(in) Hildi, dass es mit Ihnen gut funktioniert mag ja sein. Dennoch hätte ich selbst da Zweifel, dass Sie Vorschläge, die nicht auf der Linie, der Sie entsendenden Partei liegen, engagiert unterstützen. Wozu soll der Bürger aber erst mühsam einen genehmen Bezirksbeirat suchen müssen, wenn es auch direkt geht.
Von den 23 Stuttgarter Bezirken gibt es die Regelung bereits in 16 Bezirken. Innerhalb des letzten Jahres sind sehr viele dazugekommen. Gerade zieht Stammheim nach. Dann muss es sich ja wohl bewährt haben.

sammy1893 |

Der erste Kommentar ist falsch. Der Bezirk Botnang macht das schon seit Jahren, nur heißt das anders, nämlich: Bürgersprechstunde.