Automatisches Wahlrecht für Ausländer nach 10 Jahren Aufenhalt in Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

223
weniger gut: -226
gut: 223
Meine Stimme: keine
Platz: 
1621
in: 
2013

Seit über 20 Jahre lebe ich in Stuttgart und trotzdem durfte ich nicht gegen Stuttgart 21 stimmen. Das hat mich so geärgert!

Gemeinderat prüft: 
nein

Kommentare

14 Kommentare lesen

Grundsätzlich ist das kein Thema der Stadt.
(von Moderation geändert)

@ Moderation
BenR hatte hier noch einen entscheidenden Satz geschrieben, weshalb wurde dieser entfernt - es stimmt, hier wird mit Akzent geschrieben, bei sonstiigen Kommentaren von lav aber nicht - ist komisch!

Sehr guter Vorschlag, wer zig Jahre in Stuttgart wohnt sollte hier auch mit abstimmen dürfen. Kann die Stadt (da hat BenR wohl recht) nicht im Alleingang ändern, aber als Landeshauptstadt hätte ein offizieller Änderungswunsch bezüglich des Kommunalwahlgesetzes an die Adresse der Landesregierung sicherlich besondere Bedeutung, insbesondere da Oberbürgermeister und Ministerpräsident ja Parteifreunde sind.

@Phantom2:
Die Vorschläge werden von uns sprachlich überarbeitet und Rechtschreibfehler werden korrigiert, damit jeder Vorschlag die gleiche Chance hat und nicht aus sprachlichen Gründen benachteiligt wird.
Beste Grüße, Volker Vorwerk. (Moderation)

wohne auch seit 11 Jahren hier und durfte nicht abstimmen zum Thema Stuttgart 21. Finde ich unfair, vor allem, wenn man sieht, dass Leuten am Bodensee oder im tiefen Schwarzwald, die nichts am Hut mit dem Projekt zu tun haben, abstimmen konnten.
--> dafür!

warum haben die im Schwarzwald nichts damit zu tun ? Das Land Baden Württemberg in dem wir alle wohnen - ist genau so verwickelt in S21 wie die Stadt und stellt Geld dafür bereit!

an lav - weshalb beantragen Sie nicht die deutsche Staatsbürgerschaft ? So wäre das Problem gelöst!

@Power
Ich glaube viele hätten gerne die Bürgerschaft gefragt wenn dass nicht ihre ursprüngliche Angehörigkeit nicht ungültig gemacht hätte...... Wir zahlen trotzdem Steuer und wir sollten auch die Möglichkeit haben zu entscheiden wovon das Geld gebraucht wird.... ob für Schule oder nachhaltige Projekte..... vielleicht mit mehr recht als eine Hartz IV

Monna Lisa - den letzten satz kapiere ich nicht - ist abgerochen!
Aber generell wissen sie dass es in D einfach mal so geregelt ist. Wenn ich im Ausland lebe habe ich auch nichts mit zu reden. Und ich finde es gut so, wems nicht gefällt hat ja die Wahl wo er wohnen und leben möchte!

@ Power
Sie tun fast so als gäbe es "das Ausland" als ein Staat mit konkretem Wahlrecht. In manchen Staaten kann sogar jeder wählen der ganz einfach am Wahltag an nem Wahllokal ist, das Wahlrecht ist recht unterschiedlich. Wir sollten uns nicht an anderen Staaten orientieren sondern daran was wir in Stuttgart für gerecht empfinden.

Außerdem ist die Frage danach wer wählen darf und wer nicht auch direkte Auswirkungen auf die demokratische Legitimität. Wenn ein großer Teil der Bevölkerung garnicht zu den Wahlberechtigten gehört, auf Grund von was auch immer (Nationalität, Alter, Wahlrechtsentzug aufgrund von Straftaten), ist die Wahl bzw. Abstimmung dann überhaupt noch als demokratisch zu bezeichnen?

@Vaihinger
... genau SO ist es. Ich wechsle auch nicht bei jedem Auslandsaufenthalt die Staatsbürgerschaft.
Vorschlag unterstützen!

Was hält Dich denn ab, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen? Willst selbst nicht oder warst Du in der Vergangenheit zu sehr mit Sünden belastet. Wir leben in einem freien Staat, jeder der es mit unsrer Gesellschaft gut meint, kann sich anschließen und von der Gesellschaft partizipieren. Besonders, wenn man schon 20 Jahre in Deutschland lebt, verstehe ich es nicht, wieso der dt. Pass noch nicht beantragt ist.

Den Vorschlag kann ich nur begrüssen und unterstütze ihn ausdrücklich. Wer "auf Dauer" in Stuttgart wohnt, sollte ohne Rücksicht aufvStaatsangehörigkeiten mitreden, mitbestimmen und mitentscheiden können - alles andere ist Diskriminierung.

An alle EU-Bürger hier, die sich auch darüber ärgern: bitte mal nachdenken, ob nicht eine Klage bei den Verwaltungsgerichten und/oder Verfassungsgerichten angebracht ist, da ja Wahlrecht bei kommunalen und Europawahlen besteht - wie kann man dann den EU-Bürgern die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen auf Bundes- und Landesebene verwehren? Leider hat die Stadt keinen Einfluss darauf, da bleibt vermutlich nur der Klageweg.