Neustrukturierung und Aufwertung Energiesparprogramm für Wohnraum

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

145
weniger gut: -23
gut: 145
Meine Stimme: keine
Platz: 
204
in: 
2011

Das seit 13 Jahren bestehende städtische Energiesparprogramm für Wohnraum wird gut angenommen. Die im Haushalt bisher eingestellten jährlichen Mittel von zirka 2,75 Millionen Euro haben für die Nachfrage nicht ausgereicht, so dass die Stadt aus anderen Haushaltstiteln hierfür nachgelegt hat. Der tatsächliche Bedarf liegt bei über 3 Millionen Euro im Jahr, der mindestens im Haushalt eingestellt werden sollte. Die Vollsanierungsquote für nicht geförderten Wohnraum liegt nach Auskunft des Energieberatungszentrums deutlich unter 2 Prozent. Wenn gesamtgesellschaftlich gewollt ist, dass ein möglichst großer Wohnungsbestand saniert wird (wovon sowohl Vermieter, wie auch Mieter profitieren), ist eine Ausweitung des Förderprogramms, der damit einhergehenden Beratung durch das Energie-Beratungs-Zentrum (EBZ) sowie eine entsprechende Bewerbung erforderlich.

Nachdem seit der letzten Richtlinienänderung das Energiesparprogramm eine Verschiebung zugunsten von Einzelmaßnahmen erfolgte, muss die Regelförderung, das heißt die Gesamtsanierung insbesondere von kleineren Mehrfamilienhäusern wieder stärker in den Fokus gerückt werden. Ziel muss es sein, die jährliche Regelförderung in diesem Bereich von 180 Bewilligungen auf 250 zu steigern, was einen Mehraufwand von 910.000 Euro bedeutet. (70 mal 13.000 Euro je Antrag). Zu begleiten ist dies mit einer verstärkten Öffentlichkeitsarbeit, um die Eigentümer zur Sanierung zu bewegen, sowie dazu erforderliche – ergebnisoffene – Beratung durch das EBZ sicherzustellen. Insgesamt werden hierfür weitere Mittel von 1,0 Millionen Euro vorgeschlagen. Dies gilt insbesondere auch deswegen, da die KPW keine Zuschüsse im Mehrfamilienhausbereich gibt. Hier besteht also eine Förderlücke.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Informationen werden derzeit eingeholt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Jahre 2012 und 2013 wurden für das Energiesparprogramm je 2,5 Mio. € bewilligt. Bei der Pauschalförderung wird eine Beratungspflicht durch das Energieberatungszentrum Stuttgart e.V. eingeführt. Zur Stärkung des Regelprogramms soll in der Pauschalförderung nur noch eine Maßnahme gefördert werden. Die Fördertatbestände der Pauschalförderung sollen erweitert werden. Die überarbeiteten Förderrichtlinien werden auf dieser Grundlage dem Gemeinderat zeitnah zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
392 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 467 (CDU), 516 (SPD), 626 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/8601c15b19166e92c125796800633975?OpenDocument">GRDrs 972/2011</a>

Kommentare

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Naja, das Geld, was ich für die Sanierung ausgeben müsste und das bisschen Förderung gegengerechnet, da muss ich doch glatt sagen, für diese Kosten kann ich viel heizen.