Bürgerparlament errichten - Projekt Bürgerparlament – dauerhafte Bürgerbeteiligung – erlebte Demokratie

Nr. 50021 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

291
weniger gut: -188
gut: 291
Meine Stimme: keine
Platz: 
1733
in: 
2019

Projekt Bürgerparlament – dauerhafte Bürgerbeteiligung – erlebte Demokratie

Stuttgart soll ein Bürgerparlament bekommen, in dem Bürger miteinander über anstehende Themen diskutieren und konkrete Ideen erarbeiten.

Die Zusammensetzung des Bürgerparlaments aus den Bürgern Stuttgarts soll möglichst genau die Bürgerschaft abbilden und so ermöglichen, dass ganz unterschiedliche Sichtweisen vorgetragen und diskutiert werden. Im Bürgerparlament sind daher Frauen, Männer, Schüler, Azubis, Studenten, Senioren, Berufstätige, Selbständige, Arbeitslose, Unternehmer, Deutsche, Migranten, Ausländer… Die Auswahl soll per Los erfolgen. Einzige Voraussetzung ist, dass man mindestens für ein Jahr bereit ist, an den Sitzungen teilzunehmen und das 14te Lebensjahr vollendet hat.

Das Bürgerparlament soll ein dauerhaftes Gremium sein. Damit die Bürger Zeit haben, sich mit den Themen zu befassen, soll das Bürgerparlament vierteljährlich für zwei Tage zusammenkommen.

Das Bürgerparlament soll die Möglichkeit haben, Fachleute zu Rate zu ziehen und ihnen Fragen zu stellen.

Was das Bürgerparlament ist:
- ein Abbild der demografischen Bürgerschaft Stuttgarts
- eine Plattform für offene Diskussionen
- erlebte Demokratie – jede Stimme/Meinung ist gleichberechtigt
- eine Gruppe, die das Wissen und die Erfahrung aller zusammenbringt und damit Innovation möglich macht

Was das Bürgerparlament nicht ist:
- eine Konkurrenz zum Gemeinderat
- eine Partei oder eine Versammlung von Politikern

Wer möchte, kann sich auch in der Facebook-Gruppe diskutieren: www.facebook.com/groups/buergerparlament/

1 Der besseren Lesbarkeit wird in diesem Text die männliche Form verwendet.
Selbstverständlich sind jeweils sowohl Frauen als auch Männer gemeint.

Kommentare

7 Kommentare lesen

Gloss |

Nicht durchdacht und undemokratisch. Wie viele Einzelgruppen soll/kann man berücksichtigen? Wo wird man eingruppiert - als z.B. ausländische Seniorin? Ist jeder Bürger über 14 Jahren automatisch wählbar und ist bei Losglück dann verpflichtet am BP teilzunehmen? Was ist, wenn der Ausgeloste sich nicht am BP beteiligen möchte? Sind nur sich zur Wahl freiwillig stellende Personen an der Auslosung beteiligt? Wer soll das bezahlen? Woher sollen die ganzen Personendaten kommen? Wer führt die Auslosung durch? Wo soll das BP tagen? Welchen Sinn hat ein paralelles BP zum Gemeinderat, wenn es kein Mitbestimmungsrecht gibt?

Ostknete |

Es muss doch nicht alles von vorneherein durchbuchstabiert werden. Zu allen von Gloss aufgeworfenen Fragen kann man ja auch Vorschläge machen. Im Übrigen gibt es auch ein paar Vorbilder, an denen man sich orientieren kann, etwa die Jugendparlamente, die in einigen Städten eingerichtet wurden. Der Bezug zum Gemeinderat könnte einfach in der Weise hergestellt werden, dass der Gemeinderat verpflichtet wird, sich mit Anträgen zu befassen, die im Bürgerparlament eine mehrheitliche Zustimmung erhalten haben.

tyset |

Das bevorzugt Menschen mit viel Zeit, weshalb man als Berufstätiger eigentlich nur dagegen sein kann.

Harald F |

Noch ein "Gemeinderat" der unterhalten werden will, und wer soll dort seinen Platz finden? Werden die #Teilnehmer durch Bildauswahl bestimmt oder nur wenn Sie genehm sind?

Bürgerparlament |

Es gibt Bürgerparlamente - zum Beispiel in Island und Irland, die gute Ergebnisse gebracht haben. Nicht zuletzt deshalb weil "Amatuere" oft auf Lösungen kommen, die die "Profis" aufgrund ihrer Eingebundenheit nicht sehen. Das Verfahren ist demokratisch dem Urbegriff nach - in der Antike war das Parlament eine Auslosung. Keiner muss mitmachen, der nicht will, dann rückt jemand aus der gleichen Gruppe nach. Die Daten sind nicht das Problem, die liegen in den Stadtverwaltung eh vor. Der Zeitaufwand hält sich im Vergleich zum Gemeinderat in Grenzen - vierteljährlich zwie Tage - fragen sie mal einen Gemeinderat, wieviel Aufwand er mit seiner Aufgabe hat.

Stevo |

Ich habe kürzlich den Begriff "Verhinderungsdemokratie" für diese Form der Bürgerbeteiligung gelesen. Jeder wird zustimmen, dass es in Stuttgart zu wenig Wohnraum gibt, aber ein Baugebiet vor der eigenen Aussicht: Nein Danke! Jeder will schnell vorankommen, aber ein Ausbau der Straße direkt vor der Haustür: No way! Das funktioniert so nicht!

Zukunftsdenkerin |

Verhinderung und Einzelinteressen gibt es doch auch in gewählten, herkömmlichen Gremien...Nur dass die Vertreter dort oft nicht so sehr unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen vertreten. Ich kann mir gut vorstellen, dass so ein Bürgerparlament konstruktiv arbeiten kann. Außerdem ist es meinem Verständnis nach ziemlich demokratisch, alle möglichen Menschen in Entscheidungsprozesse mit einzubinden. Das stärkt vielleicht auch wieder das Interesse an Politik im Allgemeinen.