Es ist unübersehbar, dass Deutschland derzeit die Klimaschutzziele im Verkehr bei weitem verfehlt. Die Bundesregierung hat das Ziel, den Ausstoß der Treibhausgase im Verkehr bis 2030 um 40%-42% gegenüber 1990 zu senken und der Koalitionsvertrag der Landesregierung sieht eine vollständige Dekarbonisierung des Verkehrs bis 2050 vor. Doch wie sollen diese scharfen Klimavorgaben in Stuttgart umgesetzt werden?
Als Lösung schlage ich vor, einen nachhaltigen Mobilitätsplan zu erstellen, wie er mittlerweile von der EU in über 1.000 Gemeinden umgesetzt wird. Dabei sind selbstverständlich die Klimaziele die wichtigsten Vorgaben, aber auch Ziele wie lebenswerte Städte, Umwelt, Verbesserung der Erreichbarkeit, Standortqualität und Verringerung von Stauungen können damit angestrebt werden. Anhand eines Verkehrsmodells wird berechnet, wie diese Ziele erreicht werden können und welche Investitionen für die nächste 30 Jahre notwendig sind.
Daraus ergibt sich ein Verkehrsentwicklungsplan. Dieser beinhaltet konkrete Maßnahmen mit den dazugehörigen Kosten und setzt Prioritäten für die Durchführung der einzelnen Maßnahmen. Investive Maßnahmen werden dabei ergänzt um Maßnahmen aus den Bereichen Ordnungs- und Verkehrspolitik, Verkehrsplanung, Städtebau, Öffentlichkeitsarbeit, Organisation und Internet.
Der Planungsprozess findet unter intensiver Einbeziehung der Öffentlichkeit statt und wird von einem Steuerungsgremium begleitet, in dem alle im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen vertreten sind.
Kommentare