Nr. 53062 | von: Zwergennase | Stuttgart (gesamt) | Weitere | Ausgabe Kommentieren Sie den übergeordneten Vorschlag: ÖPNV kostenfrei anbieten geändert weil: doppeltÖPNV für alle kostenlos und über Steuereinnahmen finanzieren! Stuttgart kann sich das sicher leisten, wenn die Prioritäten anders gesetzt werden. Kommentare 6 Kommentare lesen pdv | 17.02.19 Warum soll ich ihren Weg zur Arbeit oder zur Privatvergnügungen bezahlen? HeslachRulez | 18.02.19 @ pdv: Und Straßen werden bisher nur von den Nutzern bezahlt? Wär mir neu. Straßen sind nicht gebührenpflichtig, so sollte es auch mit dem ÖPNV sein. pdv | 18.02.19 Ja, Straßen werden von den Nutzern bezahlt. Man nennt es Mineralölsteuern (und Kfz-Steuern). Allerdings wird ein großer Teil dieser fahrzeuggebundenen Steuern zweckentfremdet und eben nicht für den bau und den Erhalt der Straßeninfrastruktur bezahlt. Außerdem gibt es einen Unterschied zwischen Straßen (die auch die ÖPNV benutzen) und dem eigentlich Fortbewegungsmittel. Ansonsten müsste es Autos auf Steuerzahlerkosten geben. HeslachRulez | 19.02.19 @pdv Soweit ich weiß, und Sie ja auch selbst feststellen, sind Mineralöl- und KfZ-Steuer nicht zweckgebunden und werden z.B. auch für Umwelt-, Klima-, Umweltschutz und sonst alles mögliche verwendet. Allerdings zurecht, denn die Belastung durch motorisierten Individualverkehr betrifft auch z.B. ÖPNV-Nutzer, Fußgänger, Fahradfahrer etc. Es ist also nicht so einfach nach dem Motto "Straße wird von Autofahrern bezahlt" und gut is. Kann man gerne so handhaben, aber dann müsste man konsequenterweise die Abgase des Autos von der Umwelt abkoppelt und direkt ins Autoinnere leiten. Ich glaub das will niemand, aber dann wären die Straßen tatsächlich recht schnell ziemlich leer und der ÖPNV sehr überfüllt. HeslachRulez | 19.02.19 + anstatt zweimal Umweltschutz einmal Gesundheitsschutz nehmen :) pdv | 19.02.19 @HeslachRulez : Mineral- und Kfz-Steuer sowie die USt darauf (übrigens eine Dreifachbesteuerung!) werden dem allgemeinen Haushalt zugeführt. Es gibt also keinerlei wie auch immer geartete Zweckbindung. Der größte Brocken landet also im Topf "Soziales". Dagegen zahlen bspw. Fahrradfahrer überhaupt keine Zusatzsteuern, obwohl sie Platz in Anspruch nehmen und Fahrradwege für sie gebaut werden. Aber es gibt glücklicherweise kaum einen Fahrradfahrer, der verlangt, sein Nachbar müsste ihm sein Fahrrad zahlen. Und ich habe auch noch keinen Autofahrer kennengelernt, der meinte, andere Leute müssten sein Auto bezahlen oder das Benzin. Wer sich dafür entscheidet, den ÖPNV zu nutzen, hat dafür zu bezahlen, so wie derjenige für sein Auto oder Fahrrad zu zahlen hat, der sich entscheidet, sich so fortzubewegen.
HeslachRulez | 18.02.19 @ pdv: Und Straßen werden bisher nur von den Nutzern bezahlt? Wär mir neu. Straßen sind nicht gebührenpflichtig, so sollte es auch mit dem ÖPNV sein.
pdv | 18.02.19 Ja, Straßen werden von den Nutzern bezahlt. Man nennt es Mineralölsteuern (und Kfz-Steuern). Allerdings wird ein großer Teil dieser fahrzeuggebundenen Steuern zweckentfremdet und eben nicht für den bau und den Erhalt der Straßeninfrastruktur bezahlt. Außerdem gibt es einen Unterschied zwischen Straßen (die auch die ÖPNV benutzen) und dem eigentlich Fortbewegungsmittel. Ansonsten müsste es Autos auf Steuerzahlerkosten geben.
HeslachRulez | 19.02.19 @pdv Soweit ich weiß, und Sie ja auch selbst feststellen, sind Mineralöl- und KfZ-Steuer nicht zweckgebunden und werden z.B. auch für Umwelt-, Klima-, Umweltschutz und sonst alles mögliche verwendet. Allerdings zurecht, denn die Belastung durch motorisierten Individualverkehr betrifft auch z.B. ÖPNV-Nutzer, Fußgänger, Fahradfahrer etc. Es ist also nicht so einfach nach dem Motto "Straße wird von Autofahrern bezahlt" und gut is. Kann man gerne so handhaben, aber dann müsste man konsequenterweise die Abgase des Autos von der Umwelt abkoppelt und direkt ins Autoinnere leiten. Ich glaub das will niemand, aber dann wären die Straßen tatsächlich recht schnell ziemlich leer und der ÖPNV sehr überfüllt.
pdv | 19.02.19 @HeslachRulez : Mineral- und Kfz-Steuer sowie die USt darauf (übrigens eine Dreifachbesteuerung!) werden dem allgemeinen Haushalt zugeführt. Es gibt also keinerlei wie auch immer geartete Zweckbindung. Der größte Brocken landet also im Topf "Soziales". Dagegen zahlen bspw. Fahrradfahrer überhaupt keine Zusatzsteuern, obwohl sie Platz in Anspruch nehmen und Fahrradwege für sie gebaut werden. Aber es gibt glücklicherweise kaum einen Fahrradfahrer, der verlangt, sein Nachbar müsste ihm sein Fahrrad zahlen. Und ich habe auch noch keinen Autofahrer kennengelernt, der meinte, andere Leute müssten sein Auto bezahlen oder das Benzin. Wer sich dafür entscheidet, den ÖPNV zu nutzen, hat dafür zu bezahlen, so wie derjenige für sein Auto oder Fahrrad zu zahlen hat, der sich entscheidet, sich so fortzubewegen.
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