Umsetzung:
Das Straßenbaum-Pflanzkonzept sieht bis 2014 keine Baumpflanzungen in der Schützenstraße vor.
Ergebnis Haushaltsberatungen:
Für ein Straßenbaumprogramm wurden für die Jahre 2012-2014 pauschal je 250.000 € pro Jahr. bereitgestellt. Wo tatsächlich Bäume gepflanzt werden können, ist zu einem späteren Zeitpunkt noch festzulegen.
Gemeinderat entscheidet später
Stellungnahme der Verwaltung:
Das Garten-, Friedhofs-und Forstamt und das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung haben zusammen mit einem beauftragten Planungsbüro im Geltungsbereich der Baumschutzsatzung geprüft, in welchen Bereichen im Straßenraum zusätzliche Bäume gepflanzt werden könnten. Im Rahmen dieses so genannten „Straßenbaumkonzeptes“ wurden insgesamt 268 Baumstandorte identifiziert, die – vorbehaltlich einer detaillierten Prüfung auf Leitungen und Stellplatzbedarf – bepflanzt werden könnten. Die Kosten dafür belaufen sich auf insgesamt ca. 2 Mio. Euro. Eine Umsetzung kann jedoch nur Zug um Zug über die Jahre hinweg erfolgen. Das Garten-, Friedhofs-und Forstamt hat einen Teilbetrag für die Umsetzung des Baumkonzeptes für den Haushalt 2012/2013 beantragt.
Der Bereich Schützenstraße bis zur Einmündung in die Werastraße wurde ebenfalls geprüft. Hier sind nach derzeitigem Kenntnisstand aufgrund unterirdischer Leitungen und der Stellplatzsituation keine zusätzlichen Baumpflanzungen möglich.
Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen:
380 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN),
517 (SPD)
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