Stuttgart holt Luft (Keine privaten Silvesterfeuerwerke mehr - dafür ein städtisches)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Feinstaub, Luft
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

860
weniger gut: -264
gut: 860
Meine Stimme: keine
Platz: 
33
in: 
2021

Fürs Klima - Gegen Feinstaub.
Die letzten beiden Jahre haben gezeigt: es geht!
Jetzt weiterführen und noch besser machen.

So einfach geht‘s …
Jede Stuttgarterin und jeder Stuttgarter sorgt durch den Verzicht auf Silvesterfeuerwerk jeglicher Art für bessere Luft.

So genial wirkt‘s …
In nur 2 Stunden sparen wir in Summe bis zu 10% der jährlichen Feinstaubbelastung durch Kraftfahrzeuge ein.

Trotzdem:
Es ist kein Komplettverzicht auf diese schöne Tradition: Ein zentrales Feuerwerk gibt's trotzdem. Schadstoffarm und opulent. Bezahlt von der Stadt, Spendern und Sponsoren. Und alle Kirchenglocken läuten.

Warum?
Weil Stuttgart eine traurige Spitzenposition bei der Feinstaubbelastung hat. Wir haben hier eine gesundheitsschädliche Luftverschmutzung, die rekordverdächtig ist. Am 1. Januar 2017 wurde aufgrund des Feuerwerks ein Spitzenwert von 173 µg gemessen. Und das bei einer EU-Normgrenze von 50 µg. Die beiden letzten Silvester haben gezeigt: die Zeit ist reif für neue Konzepte.

Noch was?
Ja, außer der besagten verbesserten Luftqualität für uns alle, gibt es noch zahlreiche weitere positive Effekte:
> Weniger Todesfälle und Atemwegserkrankungen
> Keine Verletzten und keine Brände durch unkontrollierte Feuerwerkskörper
> Haustiere aller Art geraten nicht mehr in Angst und Panik wegen des omnipräsenten Lärms
> Keine Erinnerung an traumatische Geräusche von Kriegen oder Gewalttaten
> Vermeidung des riesigen Müllaufkommens (z.T. kaum zu entsorgen)
> Einsparung der städtischen Sonderreinigungskosten
> Weniger Rohstoffvergeudung
> Verbesserung der Ökobilanz (die allermeisten der Feuerwerkskörper kommen aus China und Fernost)
und vieles mehr
http://www.stuttgart-holt-luft.de

Die Initiative von OA Krimmel gibt es bereits seit 2017. Und wir haben viel bewegt. Danke an alle!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es gibt eine bundesgesetzliche Freigabe für das sogenannte Silvesterfeuerwerk. Das Sprengstoffrecht erlaubt eine Beschränkung dieser Freigabe nur aus Gründen des Brandschutzes (etwa in engen Altstädten). Für eine Beschränkung oder ein generelles Verbot aus Gründen der Feinstaubvermeidung oder allgemein des Immissionsschutzes sieht das Sprengstoffrecht keine Ermächtigung vor. Das allgemeine Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel 2020/2021 und 2021/2022 erfolgte auf infektionsschutzrechtlicher Grundlage wegen der Corona-Pandemie. Die Durchführung eines zentralen Feuerwerks wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es bestehen grundsätzlich keine Bedenken, ein zentrales Feuerwerk oder mehrere Feuerwerke als Bestandteil von Veranstaltungen zu genehmigen. Als Grundlage können die Erkenntnisse des Jahreswechsels 2019/2020 dienen.

Allerdings führt auch ein zentrales Feuerwerk nicht dazu, dass private Feuerwerke generell verboten werden können. Ein Verbot käme nur im Umfeld der Menschenansammlung im Bereich des zentralen Feuerwerks in Betracht. Für ein generelles Verbot fehlt es an einer Rechtsgrundlage.

Grundsätzlich dürfen nach dem einschlägigen Sprengstoffrecht pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 am 31. Dezember und 1. Januar von Personen abgebrannt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. In der Zeit vom 2. Januar bis 30. Dezember darf dies nur durch Inhaber einer entsprechenden Erlaubnis beziehungsweise eines Befähigungsscheines erfolgen. Damit gibt es eine bundesgesetzliche Freigabe für das sogenannte Silvesterfeuerwerk. Das Sprengstoffrecht erlaubt eine Beschränkung dieser Freigabe nur aus Gründen des Brandschutzes (etwa in engen Altstädten) oder bei Gebäuden mit besonders schützenswerten Bewohnern (etwa Krankenhäuser oder Altenheime). Für eine Beschränkung oder ein generelles Verbot aus Gründen der Feinstaubvermeidung oder allgemein des Immissionsschutzes sieht das Sprengstoffrecht dagegen keine Ermächtigung vor; diese müsste durch den Bundesgesetzgeber geschaffen werden.

Kommentare

14 Kommentare lesen

Vielen Dank für den Vorschlag! Ich habe noch nie verstanden, wie man Unsummen von Geld in kürzester Zeit in den Himmel jagen kann. Das letzte Silvesterfest war eine echte Erholung!

kappnaht: Das sehe ich auch so.!

Auch kein städtisches! Ist beides vollkommener Quatsch...
Man kann sich auch wieder von Dingen wegentwickeln, wenn sich herausstellt das sie Quatsch sind...
Etwas zu mögen oder schön zu finden sollte nie das ausschlaggebende Argument sein um weiterhin an dummen Angewohnheiten festzuhalten.

Einfacher Vorschlag: kann und sollte jeder für sich selber entscheiden !

Hier im Bürgerhaushalt so viel Wert auf die Umwelt gelegt. Das finde ich sehr gut. M.E.gehört der Verkauf von Feuerwerkskörpern verboten. Die Umwelt und die Tiere werden es uns danken.

Ja, auch kein städtisches!

Das Feuerwerk zu Neujahr ist ebenfalls ein Stück Kultur und sollte jedem selbst überlassen sein. Bzgl Klima ist das wohl ein Tropfen auf den heißen Stein... Da sind andere Maßnahmen wichtiger und sinnvoller.

Dieser Gedanke ist nicht nur einmal gut sondern Goldwert. Ich habe kein Feuerwerk vermisst. Die Idee mit dem Kirchenglocken läuten was geht find ich super, würde mir gefallen. Wem das nicht reicht der kann ja wenn er hat noch ein Musikinstrument erklingen lassen.

Schlechter Vorschlag. Jeder Bürger soll selbst entscheiden. Es ist ein schöner Brauch und viele machen das gerne selbst.

Bin absolut dafür!!! Die Luftverschmutzung ist nicht mehr zu vertreten, ebenso wenig der anfallende Müll.

Spätestens Sylvester 2020/21 hat gezeigt wieviel besser die Luftqualität ohne Feuerwerk ist, und wieviel seltener Unfälle in dieser Nacht durch Feuerwerk passieren. Der Vorschlag ist absolut zu unterstützen!

Wer in Stuttgart an Sylvester vor 23 Uhr nicht gelüftet hat, sollte es danach nicht mehr tun. Wenn man auf einer Anhöhe steht, sieht man nach wenigen Minuten den Rest des Feuerwerks sowieso nicht mehr. Man könnte auch einige städtische Raketen abfeuern und dann im Nebel-Ball eine gigantische Lasershow starten ;) (Im Luftraum darüber natürlich Flugverbot.)