Umsetzung:
Im Jahr 2012 wurden Planungswerkstätten zu den Entwicklungsthemen Stuttgart-Berg, Waldaupark; S-Nord - Bebauung Rote Wand und S-Feuerbach, Schoch-Areal durchgeführt. Für das Jahr 2013 ist derzeit eine Planungswerkstatt zur Umfeldverbesserung des Feuersees in S-West geplant.
Ergebnis Haushaltsberatungen:
Für die Beteiligung der Bürger an städtebaulichen Planungen wurden zusätzlich jährlich 50.000 € zur Verfügung gestellt. Ergänzend können z.B. eintägige Workshops wie für das Schoch-Areal aus den hierfür bereitgestellten Planungsmitteln finanziert werden.
Stellungnahme der Verwaltung:
Es entspricht der Erfahrung aus der Stadtplanung, dass Großprojekte, bei denen die Bürger in die Planung einbezogen werden, bei der Realisierung eine weitaus höhere Akzeptanz erfahren als bei Investorenprojekten, bei denen das nicht stattfindet.
Im Baugesetzbuch ist die möglichst frühzeitige Unterrichtung der Bürger über die Ziele und Zwecke von Planungen, über sich wesentlich unterscheidende Lösungsmöglichkeiten für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets und über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planungen vorgeschrieben. Dabei muss ihnen Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben werden. Im Amtsblatt der Landeshauptstadt Stuttgart und im Internet wird deshalb regelmäßig über neue Bebauungspläne berichtet. In der Planauslage des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung liegen die Pläne öffentlich aus und werden erläutert. Während der Auslagezeit können die Pläne auch im Internet eingesehen werden.
Bei Großprojekten, die zusammen mit der Stadt geplant werden oder in deren Planung die Stadt involviert ist, wurden bereits in der Vergangenheit die Bürger in so genannten Planungswerkstätten mit einbezogen. Dies war beispielsweise bei der Erstellung der Rahmenplanung zu Stuttgart 21 der Fall, als in 15 Arbeitskreisen über 400 Bürgerinnen und Bürger 900 Ideen einbrachten. In jüngster Zeit wurden zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern Planungswerkstätten durchgeführt zur Entwicklung des Stadtviertels Rosenstein, zur Beplanung des Aurelis-Geländes in S-Vaihingen oder zur Ortsmitte von S-Weilimdorf. Dasselbe ist geplant für die Entwicklung des Schoch-Areals in S-Feuerbach und für einen autofreien Marktplatz in S-Bad Cannstatt. Unabhängig davon wurden Workshops und Informationsveranstaltungen im Zusammenhang mit Tiefbaumaßnahmen bei den Stadtbahntunnelprojekten für die U2 Steinhaldenfeld – Neugereut, U6 Fasanenhof, U15 Zuffenhausen und die U12 Hallschlag – Münster erfolgreich durchgeführt.
Im Budget des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung werden im Doppelhaushalt 2012/2013 insgesamt 30.000 € für die Durchführung von Bürgerbeteiligung und Planungswerkstätten bereit gehalten.
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