Bürgerhaushalt abschaffen

Nr. 72415 | von: grandnagus |
Stuttgart (gesamt)
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  • Zusätzliche Themen
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Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

270
weniger gut: -730
gut: 270
Meine Stimme: keine
Platz: 
1488

Stimmen Sie für die Abschaffung dieser scheindemokratischen Geldverschwendung.

Das Ganze hier kostet einen hohen 6-stelligen Betrag, für den nicht ein einziger Vorschlag umgesetzt wird.

Der Sinnhaftigkeit nach gleicht dieses Konstrukt dem ebenfalls unsäglichen "Zufallsbürger-Ausschuß" für die Opernsanierung.

Diese Verdummung der Öffentlichkeit muß endlich ein Ende haben! Warum?

- Es kann nicht über echte Projekte oder einen zu verteilenden Geldbetrag abgestimmt werden. Dadurch entstehen massenhaft Vorschläge - im Großteil solche, die dem eigenen Wohl des Vorschlagenden dienen, die der Einfluss-Sphäre von Bund oder Land zuzuordnen sind oder die so abstrus sind, dass man sich schon fragt, was die Welt außerhalb des Kessels über die Menschen hier denkt. Die wirklich guten Vorschläge gehen sang- und klanglos in der Masse unter.

- Die Stadtverwaltung entscheidet politisch gesteuert nach Gutdünken über den Fortgang der Gewinner-Vorschläge, eine Verbindlichkeit ist nicht gegeben.
Wie das? Die Gewinnervorschläge werden von der Verwaltung auf "Umsetzbarkeit" geprüft. Wird dies abschlägig beschieden, ist die Sache für den Vorschlag erledigt. Denn niemand, der bei Verstand ist, bringt einen abgelehnten Vorschlag in den GR.

- Absurder Abstimmungsmodus
Die Nein-Stimmen werden nicht gezählt. Es gewinnt also nicht der Vorschlag mit 1000 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen, sondern es gewinnt der Vorschlag mit 1002 Ja-Stimmen und 999 Nein-Stimmen.

- Die Bevölkerung ist in der Breite nicht repräsentiert, trotzdem will die Politik das Ganze hier als Volkswillen verkaufen, wenn es ihr in den Kram passt.

- Die Zahlen und die Qualität an Vorschlägen, Bewertungen und Beiträgen nehmen Jahr für Jahr ab.

Fazit:
Den Teilnehmern wird vorgegaukelt, sie könnten etwas mitbestimmen - was nicht der Fall ist.
Das Geld kann man sinnvoller verwenden.

Kommentare

33 Kommentare lesen

Walter Raible |

Seit Bestehen des Bürgerhaushaltes bin ich daran beteiligt. Es ist immer wieder interessant, welche Themen zusammengetragen werden und man trifft immer wieder "alte Bekannte" in Beiträgen und Kommentaren. So ist der Bürgerhaushalt eine Plattform, wo man sich austauschen kann. Man muss aber auch sehen, daß nur ein Teil der Stuttgarter Zugang und einen Bezug dazu haben, insofern sind die Beiträge nicht repräsentativ für die Stuttgarter Bevölkerung. Bei den Bewertungen entwickelt sich manchmal ein Wettbewerb "wer wird Sieger" . Man sollte in der Tat die positiven Bewertungen mit den negativen Bewertungen gegenrechnen um ein rechtes Bild daraus zu erzielen. Für die Stadt kann das aber nur eine Sammlung von Wünschen sein, denen sie nachkommt oder auch nicht. z.B. wenn ein Vorschlag eines Baggersees in Stuttgart die meisten Stimmen bekommt, aber trotzdem unsinnig ist. Die meisten Entscheidungen werden sowieso politisch entschieden. Bisher war es so, daß dann einzelne Wünsche erfolgreich umgesetzt wurden, damit die Bürger zufrieden sind. Trotzdem finde ich es gut, wenn der Bürgerhaushalt weitergeführt wird, obwohl man es in Bezug auf Mitbestimmung nicht überschätzen sollte.

SDWAN |

@Walter Raible
"So ist der Bürgerhaushalt eine Plattform, wo man sich austauschen kann."
Naja, das ist daraus geworden - das Ziel war ein anderes. Eine Austauschplattform könnte man billiger haben.

"insofern sind die Beiträge nicht repräsentativ für die Stuttgarter Bevölkerung"
Das stimmt, daher kann man den TE sehr gut verstehen - denn die Politik versucht ja, uns genau dies weis zu machen.

" obwohl man es in Bezug auf Mitbestimmung nicht überschätzen sollte."
Das sagen Sie mal den Politikern, die - nicht nur hier - die "Bürgerbeteiligung" in den Himmel loben.

Ich gebe dem TE vollkommen Recht: In dieser Form darf das nicht länger Bestand haben.

Von mir aus einen Geldtopf machen und innerhalb dessen über von der Verwaltung vorgeschlagene Projekte abstimmen - dann wäre es nämlich auch ein echter Bürger"haushalt".

Walter Raible |

SDWAN: die Idee den Bürgerhaushalt so zu verändern, daß aus einem Budget heraus entschieden wird, welches der von der Verwaltung vorgeschlagenen Projekte weiterverfolgt wird, wäre eine echte Beteiligung.
Für andere Anliegen gibt es die "gelbe Karte" die meinen Erfahrungen nach gut funktioniert.
Eine Austauschplattform kann man mit weniger Aufwand haben, wenn man will.
Da gebe ich Ihnen recht!

PS33469 |

Mir fiel aus, dass häufig Anliegen aus dem Schulbereich zum Zuge kamen, weil sehr viele Stimmen aus dem Umfeld dieser Schule dafür abgegeben wurden. Dagegen waren Vorschläge, die nicht mit so vielen Stimmen gewählt wurden, von vornherein vollkommen chancenlos. Es sollten im Bürgerhaushalt daher keine Vorschläge aus dem Schulbereich, oder Vereinen mit sehr vielen Mitgliedern, mehr angenommen werden. Diese Bereiche sind sowieso schon von anderen Finanztöpfen abgedeckt.

Fußgänger123 |

Zwei (unliebsame?) Vorschläge (70936 und 71201) wurden von der Stadt aus der Diskussion genommen und damit der Abstimmung entzogen.

Moderation Hecht |

Hinweis: Die beiden genannten Vorschläge wurden der "Gelben Karte" zugeordnet und sollten direkt an die Verwaltung gesendet werden.

pdv |

In der derzeitigen Form bin auch ich absolut für die Abschaffung dieses Bürgerhaushalts.

Die grundsätzliche Idee ist sicherlich unterstützenswert und gut. Aber wie hier bereits ausgeführt wurde, wird das Abstimmungsergebnis ad absurdum geführt, seitdem die Gegenstimmen nicht mehr gezählt werden. Das ist für die Gewichtung der Vorschläge geradezu absurd lächerlich.

Solange dieser Bürgerhaushalt also nicht grundlegend reformiert wird und insbesondere das ursprünglich einmal vorhandene Ranking System unter Berücksichtigung der Gegenstimmen wieder eingeführt wird, dient dies hier nur zur Belustigung beziehungsweise genau dem Gegenteil, wenn man sich die Ausgaben dafür ansieht. Also abschaffen.

tuctuctuc |

Ja mir erscheint hier mittlerweile auch manches sehr willkürlich. Vorschlag 70002 wurde vom Redaktionsteam ebenfalls der Abstimmung entzogen. Davon ab werden hier sehr viele Themen eingebracht die eigentlich sowieso schon zu den Kernaufgaben der Stadt gehören. Eigentlich ein Armutszeugnis.

Elphaba |

Ich habe eine Erfolgsstatistik für den Stuttgarter Bürgerhaushalt erstellt mit Hilfe dieser Internetplattform: von den alle zwei Jahre von Einwohnenden bestbewerteten 100 Vorschlägen wurden aus 2011 31 %, aus 2013 24 %, aus 2015 39 %, aus 2017 22 %, aus 2019 28 % und aus 2021 31 % der Vorschläge tatsächlich umgesetzt. Von einer Scheinveranstaltung kann daher keine Rede sein. Mal sehen, wieviel Prozent der 100er-Liste für 2023 anschließend umgesetzt werden.

SDWAN |

@Elphaba
Ihre Statistik können Sie getrost ad acta legen.

Denn bis zur Abschaffung der Unterschriftslisten sind quasi alle Gewinnervorschläge und viele weitere, die auf den vorderen Plätzen gelandet sind, ausgesprochen manipulativ durch eben jene Listen zustande gekommen. Deswegen wurden die Listen auch abgeschafft (und nicht wegen Corona, wie einige glauben).

Andere Vorschläge, die inhaltlich durchaus tauglich waren, hatten nie eine Chance.

Außerdem: Nehmen wir mal Durchschnittswerte: 2000 Vorschläge pro Jahr und ~30% Umsetzungsquote der besten 100 bedeuten, daß 1,5% dessen, was vorgeschlagen wurde, auch umgesetzt wurde.
Und das vor dem Hintergrund, daß da auch noch Sachen dabei waren, die sowieso hätten umgesetzt werden sollen.

Im Übrigen: Ihre hier abstimmenden "Einwohnenden" repräsentieren gerade mal 3% der tatsächlichen Bevölkerung. Tendenz stark fallend.

Damit hat der TE sehr recht, was die scheindemokratische Geldverschwendung angeht.

NGP |

Bezüglich der Verrechnung der Negativ-Stimmen ist es leider so, dass es erforderlich war, die herauszunehmen. Sie können schlichtweg nicht unterscheiden, hält der Abstimmende das wirklich für eine schlechte Idee oder will er nur die Bedeutung der Themen, die er als gut empfindet erhöhen, indem er allen anderen Vorschlägen strategisch "einen Punkt abzieht".
Dann ist seine Stimme quasi gewichtiger als wenn beispielsweise ich beim deutlich größten Teil ehrlich sage "Betrifft/Interessiert/Kenne => Bewerte ich nicht" und bei den paar übrigen Vorschlägen gut und schlecht ankreuze

SDWAN |

@NGP
Zitat "dass es erforderlich war, die herauszunehmen."
Wer hat denn über diese Erfordernis entschieden? Doch wohl nur jemand, der Angst hatte, daß seine (z.B. seitens der Verwaltung oder der Politik) favorisierten Vorschläge nicht gewinnen würden.
Denn eines ist klar: Dieser Jemand kann - wie Sie richtig schreiben - ebenfalls nicht unterscheiden, ob es sich um eine echte oder eine taktische Gegenstimme handelt. Woraus hätte man also diese "Notwendigkeit" für zukünftige Veranstaltungen herleiten können?

Am Ende wird den unbedarften Nutzern (die gibt es zuhauf...viele glauben tatsächlich, hier würde Geld auf Projekte verteilt usw.) doch mit dem Vorhandensein des "Nicht gut"-Knopfes vorgekaukelt, daß ihre Ablehnung irgendwie wahrgenommen wird. Was sie eben nicht wird.
Die Leute werden hier für dumm verkauft!

sojjb |

Egal wie jemand zum Thema steht: Ich hätte mir gewünscht, dass der Vorschlag sachlich formuliert wäre. So klingt er sehr pampig, das ist schade. Dieses Forum ist für sachliche, thematische Vorschläge und nicht für Wutausbrüche.

xn00044 |

Das ist tatsächlich der erste Vorschlag, den ich kommentiere: ich habe mich um die Vorschläge, die für mich "relevant sind" gekümmert (Ost/Mitte) und Neckar... Ich finde es absolut notwendig, dass die Negativstimmen gegengerechnet werden - und ich wusste nicht, dass dies nicht der Fall ist. "Lobbyismus" - Vereine und Schulen - menschlich völlig verständlich, macht aber die Umfrage zu einer Plattform, deren Aussage völlig nichtssagend ist, schade...
Für mich war es - jetzt wo ich mir hier (aufgrund des Beitrags - Danke! - der zwar provokativ formuliert, aber inhaltlich topp ist!) Gedanken gemacht habe - die letzte Bürgerbefragung mit meiner Beteiligung sein, bis diese neu strukturiert wurde...

NGP |

@SDWAN: Der Begriff erforderlich war vielleicht nicht gut gewählt
@xn...: Etwas versteckt bei Regeln und Datenschutz in der Fußzeile. Ich weiß auch nur dadurch davon, da es bei dem Fazit nach dem ersten Bürgerhaushalt mit der Begründung erwähnt wurde.

Inhaltlich: Letztlich sehe zumindest ich nur zwei Varianten bei einem Vorschlag 400x Ja und 350x Nein.
-50 zählende Stimmen, möglicherweise aber 150? 10? 200? Teilnehmer einer Interessengruppe, die alles außer ihren Wünschen abwertet.
-400 zählende Stimmen und nur textlich erwähnt, ist umstritten.

Beides nicht zufriedenstellend. Sieht jemand eine dritte Lösung?

Was die Gemeinderäte aus den Vorschlägen machen, ist eine andere Frage.

Gaisburger Marsch |

Hab ein paar Vorschläge gemacht. Einer der mir doch am Herzen liegt, 71398 Verschönerung Entrauchungsbauwerk Süd neuer Bahnhof, wurde wegen Ungültigkeit aus der Bewertung genommen. Bin da gerade auch etwas ernüchtert, da der Vorschlag vielleicht ungültig ist, da die Stadt nicht zuständig ist. Aber dann müsste man ja viele andere auch aus der Wertung nehmen.
Sollten nicht auch vor der Bewertung ähnliche Vorschläge zusammengefasst werden? Es gibt z. B. Xmal Geschwindigkeitsreduzierung?

pdv |

Nein, die Verrechnung von Negativstimmen und Positivstimmen musste keinesfalls abgeschafft werden. Man wollte sie abschaffen. Auch bei Positivstimmen weiß niemand, warum positiv gewertet wurde. Entschuldigung, aber ein solches Argument wie weiter oben gebracht ist geradezu absurd. Auf so etwas muss man erst mal kommen.

Sunny Heaven |

Ich schließe mich sojjb an: Vollkommen unsachlich vorgetragener "Vorschlag" in populistischem Stil.

Telemaster |

ich freue mich jedes mal auf den bhh und liebe es, vorschläge zu machen und zu kommentieren.
wobei ich dieses mal ersteres versäumt habe, dies aber mit gesteigertem letzteren versuche auszugleichen.

und was das geld anbelangt: dann kann's schon nicht für spritboni und ähnlichen unsinn verprasst werden.

Albert Groß |

@grandnagus. Wenn wir Sie durch Losentscheid zum Bezirksbeirat wählen würden, oder sogar zum Stadtrat ; würden Sie sich dann selber abschaffen um als besserer Demokrat zu gelten?

Kalua |

Ich habe mich auch dieses Mal wieder durch alle 1.693 Vorschläge durchgeklickt. Für mich ist der BH jedes Mal ein interessanten Stimmungsbild der Stuttgarter Stadtgesellschaft - wenn auch sicherlich nicht repräsentativ, das ist mir klar...
Den Abstimmungsmodus finde ich auch nicht gut, aber letzten Endes wahrscheinlich demokratisch. Schließlich würde im Gemeinderat ja auch nicht anders gewertet werden als die Anzahl der Ja-Stimmen zu zählen, egal wie viele Enthaltungen oder Gegenstimmen zu verzeichnen sind...?
Dass die Verwaltung die Vorschläge dann nochmals auf Machbarkeit prüft, ist vermutlich unumgänglich. Sie sollte aber die abschließende Bewertung dem Gemeinderat überlassen.

SDWAN |

@Albert Groß
Vielleicht ist es in Stuttgart ein wenig untergegangen, aber das Ding heißt nicht Stadt-, sondern Gemeinderat. Und dessen Mitglieder werden - anders als Sie vermuten - nicht per Los, sondern im Zuge einer sog. Wahl bestimmt.
Auch wenn man - und da muß man Ihnen leider Recht geben - angesichts dessen, was in dieser Stadt so abläuft, glauben könnte, Ihre Variante wäre die zutreffende.

@Kalua
Zitat "Schließlich würde im Gemeinderat ja auch nicht anders gewertet werden als die Anzahl der Ja-Stimmen zu zählen, egal wie viele Enthaltungen oder Gegenstimmen zu verzeichnen sind..."
Woher haben Sie das denn? Seit wann werden im Gemeinderat die Nein-Stimmen ignoriert?

Fußgänger123 |

Die meisten Vorschläge sind keine „genialen Ideen“, sondern beinhalten Kritik an der Stadt(-politik, -verwaltung). Deshalb ist es löblich, dass es den Bürgerhaushalt gibt. Es steht den Medien (SWR, StZ/StN u.a.) und der Opposition frei, den einen oder anderen Vorschlag aufzugreifen.

AnnaPurna |

@Elphaba,
Sie persönlich haben einen meiner Vorschläge (70248 ) erst am Thema vorbei negativ kommentiert und dann als doppelt gesperrt.
Wenn die Moderation ihre persönliche Meinung zu einem Thema als Grund sieht, den entsprechenden Vorschlag zu sperren, dann braucht man über Neutralität nicht mehr sprechen. Der Bürgerhaushalt ist eine absolute Farce. Beispielsweise gibt es hunderte Beiträge die eine Geschwindigkeitsabsenkung auf Zufahrtstraßen fordern (und nicht gesperrt werden), die Beiträge die eine Erhöhung fordern werden geschlossen mit (korrektem) Hinweis auf Zuständigkeit beim Land.

AnnaPurna |

Vorschlag 70279 zum Tempolimit wurde als doppelt geschlossen, obwohl es keinen anderen Vorschlag gibt, daher auch keiner verlinkt ist. Es passt einfach nicht ins Konzept der Moderation, wenn nicht Straßensperrung, Tempolimits und Fahrverbote gefordert werden.

pdv |

SDWAN: Jein, im Gemeinderat werden Nein Stimmen teilweise ignoriert. Da gilt ein Gesetz als angenommen, wenn die Mehrheit der abgegebenen Stimmen dafür stimmt. Ob es dann drei oder 20 Gegenstimmen gab, ist unerheblich, so lang die Stimmen der Befürworter überwiegen. Bei manchen Gesetzen und Abstimmungen ist auch die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder erforderlich.

Wenn es jedoch mehr Gegenstimmen als Befürworter im Gemeinderat gibt, dann war die jeweilige Abstimmung nicht erfolgreich.

Da hier im Bürgerhaushalt für jeden Vorschlag unterschiedlich viele Gesamtstimmen abgegeben werden, ist da ein entsprechendes Ranking natürlich ein wenig schwerer zu erstellen.

Aber, und da bin ich ganz der Meinung einige4 anderer Kommentatoren hier, kann es nicht sein, dass ein Vorschlag mit 1000 Befürwortern und nur 20 Gegenstimmen im Ranking niedriger steht als ein Vorschlag mit 1001 Befürworten und 12.000 Gegenstimmen. Das ist einfach nur noch lächerlich. Da glaubt man tatsächlich, man würde es mit einer Satire Veranstaltung zu tun haben.

Elphaba |

@AnnaPurna, ich habe zwar einen Ihrer Vorschläge kommentiert, aber nicht gesperrt. Die Multiplikator*innen für den Stuttgarter Bürgerhaushalt im Arbeitskreis gehören nicht zur Moderation und können daher nichts sperren. Da haben Sie wohl etwas völlig falsch verstanden!

Mozartine |

Schon witzig, dass ausgerechnet die eifrigsten Kommentatoren der 1693 Vorschläge des Bürgerhaushaltes diesen letzendlich abschaffen wollen.

Albert Groß |

@SDWAN: Mein Zitat : "Losen statt wählen" stammt aus Vorschlag Nr. 71120 von Paul2, welches ich ironisch dem grandnagus entgegnete zu seinem "Abschaffen"! Dass ich ugs. Stadtrat statt Gemeinderat geschrieben habe, ist ja nicht so schlimm, um zu wissen was gemeint ist ! Sie verwenden ja auch einen Decknamen ; warum nicht offen diskutieren wie am Stammtisch: "Jetzt red i"!

Timber |

Fake news

SDWAN |

@tuctuctuc, Fußgänger123, AnnaPurna und andere
Ja, Sie haben Recht - dieses Jahr ist es extrem auffällig:
Es wurden bemerkenswert viele Vorschläge, die a) zulässig gewesen wären, weil sie in der Einflusssphäre der Stadt liegen, die b) budgetäre Relevanz gehabt hätten und die c) auch noch einen Impact auf die breite Masse gehabt hätten, z.B. für ungültig erklärt oder der Gelben Karte zugewiesen. Letzteres natürlich im Wissen, daß die Gelbe Karte etwa so viel bewirkt wie der sprichwörtliche Sack Reis, der in China umfällt.
Ein Schelm, der Böses dabei denkt :-)

@Mozartine
Das ist nicht witzig, sondern folgerichtig. Beispielsweise habe ich alle Vorschläge gelesen (bereits vor der Aussortierung) und auch alle bewertet. Was einem da geboten wird, geht weit über die Grenzen des Erträglichen hinaus. Es genügt, wenn Sie sich den Kommentar von Timber direkt vor diesem hier anschauen, und Sie wissen, worauf ich hinaus will.
Ich persönlich möchte nicht, daß mein Steuergeld weiter für so etwas verschwendet wird, während wegen Geldmangels vieles in der Stadt einfach vor sich hin gammelt.

Simone Mo |

Im Prinzip finde ich die Idee des Bürgerhaushalts gut und sinnvoll. Allerdings ist das hier im Laufe der Jahre zu kleinteilig geworden. Die Meisten bringen Vorschläge, die die eigene Ecke betreffen, z.B. Fußgängerüberweg vor der Haustür oder Temporeduzierung in der Straße in der man wohnt, etc. Wer soll denn darüber abstimmen außer den Nachbarn?? Konzentrieren wir uns doch auf größere Projekte, z.B. Sanierung Opernhaus.

Betsy Krabs |

Der Beitrag regt doch tatsächlich zum Nachdenken, Diskutieren und Verbessern ein.

Verbesserungen könnten doch bis zum nächsten Bürgerhaushalt dann umgesetzt werden!?
Warum immer motzen und dann einfach alles für gescheitert und unbrauchbar erklären?
Es besteht ja auch die Möglichkeit nachzujustieren...
Bspw. durch eine bessere Zuordnung und Vorsortierung der Vorschläge, so dass weniger Mehrfachmeldungen erfolgen?
Wie wäre es, dass bspw. jeder Bewohner nur 100 positive und 100 negative Bewertungen abgeben dürfte? Somit wäre man schon genötigt, zu Priorisieren. Und Negativbewertungen könnten dann doch auch gezählt werden?
Grundsätzlich ist doch die Bürgerbeteiligung eine tolle Sache. Wenn dann noch die obigen Kritikpunkte verbessert werden...Zudem hat doch kaum einer Lust, 1693 Vorschläge durchzulesen und zu bewerten....