Umsetzung:
Im Bereich Bildung und Erziehung ist im Doppelhaushalt 2012/2013 nicht gekürzt worden. Im Gegenteil, noch nie hat die Landeshauptstadt so viel in Bildung und Betreuung investiert: In den nächsten beiden Jahren werden für die Kindertagesbetreuung für Investitionen und laufende Aufwendungen 555 Mio. € zur Verfügung stehen.
Bis 2015 werden 1.763 zusätzliche Ganztagesplätze für 0-3jährige Kinder und 1.917 Ganztagesplätze für über 3jährige Kinder geschaffen. Dafür investiert die Stadt einmalig etwa 101,5 Mio. €. Die laufenden Betriebskosten für die zusätzlichen Plätze betragen jährlich etwa 44,3 Mio. €.
Außerdem werden im Doppelhaushalt über 630 Mio. € in Schulen fließen. Zentrale Punkte sind Schulsanierungen, die Schaffung von zehn Ganztagesschulen und der Ausbau von Schülerhäusern.
Ergebnis Haushaltsberatungen:
Im Bereich Bildung und Erziehung ist im Doppelhaushalt 2012/2013 nicht gekürzt worden. Im Gegenteil, noch nie hat die Landeshauptstadt so viel in Bildung und Betreuung investiert: In den nächsten beiden Jahren werden für die Kindertagesbetreuung für Investitionen und laufende Aufwendungen 555 Mio. € zur Verfügung stehen.
Bis 2015 werden 1.763 zusätzliche Ganztagesplätze für 0-3jährige Kinder und 1.917 Ganztagesplätze für über 3jährige Kinder geschaffen. Dafür investiert die Stadt einmalig etwa 101,5 Mio. €. Die laufenden Betriebskosten für die zusätzlichen Plätze betragen jährlich etwa 44,3 Mio. €.
Außerdem werden im Doppelhaushalt über 630 Mio. € in Schulen fließen. Zentrale Punkte sind Schulsanierungen, die Schaffung von zehn Ganztagesschulen und der Ausbau von Schülerhäusern.
Gemeinderat hat zugestimmt
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Bereich der Kindertagesbetreuung wurde in den vergangenen Jahren von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ausgenommen. Insofern wurden keine Mittel gekürzt oder Stellen abgebaut.
Es besteht auch aktuell nicht die Absicht, Sparmaßnahmen oder Rationalisierungsmaßnahmen vorzunehmen. Vielmehr wird der Aufbau in die qualitative Weiterentwicklung der Einrichtungen vorangetrieben.
Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen:
Kommentare