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Fußgängerüberweg Urbanplatzspielplatz

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Stuttgart-Mitte
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  • Verkehr
  • Fußgängerüberweg
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

332
weniger gut: -91
gut: 332
Meine Stimme: keine
Platz: 
1335

Zu diesem Spielplatz gibt es keinen sicheren Übergang über die Straße.

Raucherbereiche bei Haltestellen usw. einführen

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Stuttgart (gesamt)
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  • Busse, Bahnen (ÖPNV)
  • Haltestellen
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

252
weniger gut: -511
gut: 252
Meine Stimme: keine
Platz: 
1699

Der Rauch zieht immer zum Nichtraucher. Lösung wäre, wenn einfach alle Rauchen. Manche können sich das nicht leisten oder aus gesundheitlichen Gründen leider nicht mehr. Cool wäre, wenn die SSB auf den Haltestellen Raucherbereiche analog der DB einrichtet. Cool wäre so was aus meiner Sicht auch für Parks und die Wilhelma und Märkte.

Gaskessel Gaisburg umnutzen

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Stuttgart-Ost
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  • Stadtplanung, Städtebau
  • Weitere
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

735
weniger gut: -62
gut: 735
Meine Stimme: keine
Platz: 
92

Gaskessel ist 100m hoch und 69 im Durchmesser. Das Ding ist ein Denkmal und wird nicht genutzt. Ich befürchte die Stadt kauft es und saniert es für X Millionen €, damit es weiterhin so rumsteht. Bitte macht da was draus: Solarfassade, Energiespeicher, Parkhaus für Wohnmobile, Parkhaus für Wasen, Wärmespeicher, Kleinkonzerthallen. Egal was, aber startet doch mal Ideenwettbewerb oder Machbarkeitsstudien.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Gaskessel befindet sich im Eigentum der EnBW. Nach aktuellem Stand plant das Unternehmen nicht, das Areal zu verkaufen – auch nicht an die Landeshauptstadt Stuttgart.

Gleichzeitig verfolgt die Stadtverwaltung die Zielsetzung, das Gebiet rund um den Gaskessel perspektivisch weiterzuentwickeln. In diesem Zusammenhang spielt auch der Gaskessel selbst eine wichtige Rolle. Aus Sicht der Stadt wäre es wünschenswert, dass das markante Bauwerk künftig einer sinnvollen und zukunftsorientierten Nutzung zugeführt wird.

Denkbar ist hierbei sowohl eine energetische Weiternutzung – etwa als Speicher für erneuerbare Energien – als auch eine kulturelle oder öffentliche Nutzung. Der Gaskessel könnte so zu einem Identifikationsort mit neuer Funktionalität und Strahlkraft für das Quartier werden.

Die Stadt sucht hierzu den Austausch mit der EnBW, um mögliche Entwicklungsperspektiven frühzeitig zu sondieren und gemeinsam tragfähige Lösungen für eine mögliche Zukunft des Standorts zu finden.

Stellungnahme des Bezirksbeirats: 

Der Bezirksbeirat Ost begrüßt den Vorschlag einer Umnutzung des Gaskessels und hat dies im Rahmen von Anträgen auch mehrfach angeregt. Der Jugendrat hat sich ebenfalls mit dieser Thematik beschäftigt und verschiedene Vorschläge für eine künftige Nutzung eingebracht.

Bessere Beleuchtung

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Stuttgart (gesamt)
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  • Verkehr
  • Straßenbeleuchtung
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

490
weniger gut: -173
gut: 490
Meine Stimme: keine
Platz: 
602

Beleuchtung im Rosensteinpark für Radfahrer und Fußgänger

Leeren Bürostand umwidmen in Wohnungen

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Stuttgart (gesamt)
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  • Wohnungsbau, Wohnen
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

779
weniger gut: -90
gut: 779
Meine Stimme: keine
Platz: 
49

Ich fordere die Stadt auf, leeren Bürostand in der „Innenstadt“ nach gewissen Parametern (bspw. Zeit des Leerstandes) und Kommunikation zu „enteignen“, aufzukaufen etc., und in städtische Wohnungen umzubauen.

Dies würde der Wohnungsnot entgegenwirken.

Stellungnahmen und Beschlüsse
Stellungnahme der Verwaltung: 

Wohnraum wird dringend gebraucht, in Teilen stehen Bürogebäude leer. Was liegt also näher, als diesen Missstand zu beseitigen?

Im Flächennutzungsplan und im Bebauungsplan ist die Art der baulichen Nutzung festgelegt. Über Wohngebiete hinaus gibt es u.a. Mischgebiete, Urbane Gebiete oder Gewerbegebiete. Sinn und Zweck dieser Einordnung ist der gegenseitige Schutz der Nutzungen untereinander.
So ist es i. d. R. in Wohngebieten nicht möglich, Gewerbe zu betreiben. Die Bewohner sollen damit vor Lärm und Verschmutzung geschützt werden. Vice versa gilt dasselbe für Gewerbegebiete. Gewerbetreibende müssen die Sicherheit haben, ihrer Produktion bzw. Dienstleistung nachgehen zu können. Demnach ist in diesen Gebieten eine Wohnungsnutzung ggf. nur untergeordnet möglich, ein Beispiel ist etwa die Hausmeisterwohnung auf dem Betriebsgelände einer Firma.
Das bedeutet, dass es generell nicht möglich ist, leerstehende Bürogebäude einfach in Wohngebäude umzunutzen. Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob eine Nutzungsänderung möglich ist. In der Regel ist eine dauerhafte Umnutzung einer Gewerbeimmobilie in Wohnen ohne Änderung des Planrechts (Bebauungsplan) nicht möglich.

Seit 2016 gibt es das Zweckentfremdungsverbot für leerstehenden Wohnraum in Stuttgart. Hier kann der Stadt Leerstand gemeldet werden bzw. die Stadt geht selber bestimmten Verdachtsfällen nach. Es handelt sich dabei aber um keine flächendeckende Erhebung von Wohnungsleerstand durch die Stadt. Im Bereich von Gewerbeimmobilien gibt es ein solches Regelwerk jedoch nicht. Daher ist die Stadt Stuttgart nicht befugt, private leerstehende Bürogebäude einer Umnutzungsprüfung zu unterziehen. Es handelt sich hierbei auch nicht um eine Pflichtaufgabe einer Kommune.
Anders verhält es sich, wenn der Eigentümer einer Immobilie auf die Stadt zugeht, um die Frage einer Umnutzung zu klären. Das ist ein gangbarer Weg.

Die Stadt wird in Bereichen tätig, bei denen sie Kernaufgaben erfüllen muss (Kindergärten, Schulen, Sport- und Schwimmhallen, Bibliotheken usw.). Der Ankauf von leerstehenden Gewerbegebäuden ist keine kommunale Aufgabe.

Die Umnutzung von Gewerbe- in Wohnimmobilien ist zudem kein Enteignungstatbestand, weshalb eine Enteignung solcher Immobilien nicht möglich ist.

Kostenfreie Anmeldungen Stadtbibliothek und mehr Gelder

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Stuttgart (gesamt)
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  • Schulen, Bildung
  • Weitere
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

511
weniger gut: -192
gut: 511
Meine Stimme: keine
Platz: 
540

Um auch den Verpflichtungen der Bildung nachzukommen, fordere ich die Stadt auf, die Anmeldung und Registrierung in den Stadtbibliotheken für alle kostenfrei zu gestalten.

Dafür könnten dann im Gegenzug die Verzugsgebühren erhöht werden, um die Nachfrage und Wartezeit für andere Nutzende auf Bücher & Co. zu verkürzen.

Grundsätzlich fordere ich natürlich höhere finanzielle Mittel für den Bestandsausbau und -aktualisierung der Stadtbibliothek.

Ein Beispiel aus Rostock:

https://rathaus.rostock.de/de/rathaus/aktuelles_medien/neue_benutzerordn...

Freies WLAN in allen Einrichtungen der Stadtbibliothek Stuttgart einführen

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Stuttgart (gesamt)
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  • Schulen, Bildung
  • Weitere
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

746
weniger gut: -129
gut: 746
Meine Stimme: keine
Platz: 
80

Für mich ist es auch 2025 unverständlich, weshalb es Zugang zum WLAN für das Internet in den Einrichtungen der Stadtbibliothek Stuttgart nur mit einem gültigen Bibliotheksausweis gibt.

Wie kann es sein, dass eine öffentlich finanzierte Institution, welche sich dem freien Zugang zu Wissen verschrieben hat und einen bildungspolitischen Auftrag besitzt, den Zugang zum WLAN nur für registrierte Nutzende mit gültigem Bibliotheksausweis anbietet?

Bereits vor der Pandemie wurden Bibliotheken auch als alternative »Dritte Orte« beworben; als ohne aufdrängenden Konsumzwang weiteren Aufenthaltsort.

Als Aufenthaltsort auch ohne etwas ausleihen zu wollen.

Freies WLAN würde diesen Wunsch, solch ein »Dritter Ort« wirklich sein zu wollen, nur stärken.

Weitere Informationen:

https://bibliotheksportal.de/informationen/die-bibliothek-als-dritter-or...

Ausweitung der Öffnungszeiten von Stadtteilbibliotheken zur Schaffung weiterer Lernorte („Dritte Orte“) unter Berücksichtigung der Aufstockung von Fachpersonal

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Stuttgart (gesamt)
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  • Schulen, Bildung
  • Weitere
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Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

595
weniger gut: -119
gut: 595
Meine Stimme: keine
Platz: 
336

Für die Stadtteilbibliotheken würde ich mir wünschen, wenn die Öffnungszeiten entsprechend ausgeweitet werden. Für mich unverständlich, wie diese gewollten, weiteren Lernorte bspw. an Samstagen und Montagen gänzlich geschlossen haben.
Für die junge Generation wie bspw. Schüler-/innen sind Bibliotheken immer noch wichtige Lernorte als Alternative zum Elternhaus ohne einem Kaufzwang ausgesetzt zu sein.
Jedoch ist das ganze nur zu schaffen, wenn entsprechende personelle Kapazitäten geschaffen werden.

Regularien der Gemeinde(n) für Solar an Haus / Wohnung abbauen

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Stuttgart (gesamt)
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  • Energie, Umwelt
  • erneuerbare Energien
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Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

420
weniger gut: -117
gut: 420
Meine Stimme: keine
Platz: 
904

Etliche Mieter und Wohneigentümer würden gerne Kli-machen und sich eine Solaranlage oder ein Balkonkraftwerk zulegen.

Oft ist ihnen aber gar nicht klar, Vorschriften der Gemeinde vor Ort das erlauben.

Daher bitte, wo solche Regeln (noch) bestehen, streichen.
Spart Ressourcen, denn das Amt muss niemanden dafür abstellen, Regeln zu kontrollieren, die keiner will!