Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2015

217 in 2015 | Bäume für die Augustenstraße anpflanzen

Bäume für die Augustenstraße anpflanzen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

464
weniger gut: -78
gut: 464
Meine Stimme: keine
Platz: 
217
in: 
2015

Wir Bewohner der Augustenstraße wünschen uns auch ein paar Bäume! Überall werden Bäume gepflanzt, nur hier nicht, obwohl es hier am nötigsten wäre. Es gibt bisher keinen einzige Baum, nur parkende Autoschlangen und Beton ...
Auch gegen die schlechte Luft hier könnte das helfen!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Es wird in Zusammenhang mit der Zielsetzung Neues Grün die Augustenstraße zur Etablierung von Straßenbäumen geprüft.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat begrüßt grundsätzlich die Schaffung von zusätzlichen Baumstandorten. Baumstandorte können dann geschaffen werden, wenn die Leitungen im Untergrund dies zulassen.

218 in 2015 | Wertstoffannahme Samstags

Wertstoffannahme Samstags

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

463
weniger gut: -40
gut: 463
Meine Stimme: keine
Platz: 
218
in: 
2015

Wertstoffhöfe sollten Samstag vormittags geöffnet sein.
Durch Umstrukturierung der Mitarbeiter kann dies kostenneutral umgesetzt werden.

219 in 2015 | Grüne Bänder in die Stadt durch Begrünung bestehender Stadtbahntrassen. Ein wichtiger Beitrag für ein besseres Stadtklima schaffen!

Grüne Bänder in die Stadt durch Begrünung bestehender Stadtbahntrassen. Ein wichtiger Beitrag für ein besseres Stadtklima schaffen!

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

463
weniger gut: -50
gut: 463
Meine Stimme: keine
Platz: 
219
in: 
2015

Die großen Stadtbahntrassen (Schotter) sind triste und graue Flächen in der Stadt, die schnellstens begrünt werden müssen. Durch Gleisbettbegrünung könnte allein in der Nürnberger-/Waiblingerstraße eine Grünfläche von zirka 20.000 Quadratmeter geschaffen werden.
Mit großen positiven Wirkungen: Weniger Staubaufwirbelung durch die Stadtbahn, besseres Stadtklima durch höhere Luftfeuchtigkeit und Temperatursenkung, die grünen Bänder schaffen auch eine positive
optische Verbesserung und tragen darüber hinaus auch zur Lärmminderung bei.

220 in 2015 | Mehr Grünflächen in Stuttgart-West schaffen

Mehr Grünflächen in Stuttgart-West schaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

463
weniger gut: -76
gut: 463
Meine Stimme: keine
Platz: 
220
in: 
2015

Mehr Grünflächen im Stadtbezirk Stuttgart West schaffen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Verschiedene Maßnahmen konnten umgesetzt werden.

Es wurde die Grünanlage Hauptmannsreute umgebaut und modernisiert und der Ersatz von Kinderspielgeräten auf dem Hölderlinplatz und in der Forststraße (Chill-Platz) vorgenommen. Es wurden der Park beim Gesundheitsamt und die Uferterrassen des Feuersees neu gebaut.

Verschiedene pflanzliche Maßnahmen wurden umgesetzt wie die Sanierung der Baumstandorte und Baumneupflanzungen an der Rotebühlstraße und am Gesundheitsamt. In der Reinsburgstraße wurde in der Grünanlage eine Gedenkstele für Displaced Persons installiert.

Im Rahmen des Sanierungsgebiets S28 werden Neupflanzungen im Olga-Areal, in der Elisabethen-Anlage und am Bismarckplatz vorgesehen.

Stand Dezember 2017:
Die Planungen laufen.

Stand 2016:
Die Anregung ist aufgenommen, die Schaffung von Neuem Grün im Westen als Schwerpunkt gesetzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat begrüßt das grundsätzlich. Konkrete Flächen müssten benannt werden. Das in diesem Jahr neu aufgelegte Grünprogramm wurde auch vom Bezirksbeirat gefordert. Private Initiativen zur Innenhofbegrünung können damit bezuschusst werden. Planungen zur Verlegung der Jugendverkehrsschule und damit der Schaffung einer neuen Grünfläche auf dem Diakonissenplatz bestehen.

221 in 2015 | Feinstaubbekämpfung 10a: Durchfahrverbot für Lastkraftwagen (LKW) ohne Rußfilter aussprechen
222 in 2015 | Maximalversorgung am Klinikum Stuttgart erhalten

Maximalversorgung am Klinikum Stuttgart erhalten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

461
weniger gut: -31
gut: 461
Meine Stimme: keine
Platz: 
222
in: 
2015

Wo Maximalversorgung drauf steht, muß auch Maximalversorgung drin sein. Daher sollte man von unsinnigen, internen Sparvorschlägen wie in der Zeitung berichtet, Abstand nehmen. Wie zum Beispiel der kompletten Schließung von Abteilungen am Katharinenhospital, oder der Einschränkung der Notfallversorgung am Krankenhaus Bad Cannstatt.

223 in 2015 | Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) gezielter ausbauen!

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) gezielter ausbauen!

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

461
weniger gut: -54
gut: 461
Meine Stimme: keine
Platz: 
223
in: 
2015

In Deutschland verursachen Verkehrsstaus für Haushalte in den 22 größten deutschen städtischen Gebieten pro Jahr 7,5 Milliarden Euro zusätzliche Kosten – das sind 509 Euro pro Haushalt, die durch direkte und indirekte Staukosten entstehen, so eine Studie vom Centre for Economics and Business Research.

So sagt die Studie folgendes aus, in Deutschland fahren Hochrechnungen zufolge zwei Drittel der arbeitenden Bevölkerung mit dem Auto zur Arbeit – und das zu Stoßzeiten. Das führt dazu, dass der durchschnittliche Autofahrer jährlich etwa 38 Stunden im Stau verbringt. Das hat sowohl direkte als auch indirekte Kosten für Pendlerhaushalte zur Folge: Sowohl die Zeit, die im Stau verbraucht wird, anstatt produktiv zu arbeiten, als auch der zusätzliche Spritverbrauch wirkt sich auf die Geldbörsen aus.

Dazu kommt noch die Tatsache, dass auch Geschäftsreisende und LKWs im Stau stehen, dies erlegt den Unternehmen ebenfalls höhere Kosten auf, die diese wiederum über steigende Preise an die Verbraucher weitergeben. Die Forscher ermittelten 811 Millionen Euro direkte Kosten durch einen höheren Kraftstoffverbrauch, 4,6 Milliarden Euro direkte Kosten durch die Zeitverschwendung im Stau sowie zwei Milliarden Euro indirekte Kosten für die Haushalte in Deutschland.

Außerdem wird dadurch auch die Umwelt belastet.

Übrigens verbringen jedes Jahr Stuttgarter Autofahrer die meiste Zeit im Stau – mehr als 59 Stunden im Durchschnitt. Fast eine Million Menschen fahren im Großraum Stuttgart mit dem Auto zur Arbeit. Höhere Lebenshaltungs- und Betriebskosten führen dazu, dass Kosten für Arbeitsstunden in Stuttgart ebenfalls höher sind. Autofahrern entstehen so etwa eine Milliarde Euro direkte und indirekte Kosten – das sind etwa 981 Euro pro Pendlerhaushalt in Stuttgart im Jahr.

Ein möglich Anbindung der U- und S-Bahnen an markanten Punkten wie beispielsweise in Zuffenhausen bei der Autobahnausfahrt, wären hier eine Lösung. Ähnlich dem Parkhaus an der Peregrina Straße in Degerloch.

224 in 2015 | Aufgang zur Karlshöhe beleuchten

Aufgang zur Karlshöhe beleuchten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

461
weniger gut: -99
gut: 461
Meine Stimme: keine
Platz: 
224
in: 
2015

An Sommerabenden erfreuen sich die Karlshöhe und ihr Biergarten großer Beliebtheit. Wenn es dann dunkel wird, ist der Abstieg in Richtung Westen zur Reinsburgstraße allerdings nicht ungefährlich: Der Weg, der unter anderem durch ein Stück Wald führt, ist vollkommen unbeleuchtet. Man sieht dort buchstäblich die Hand vor den Augen nicht; hinzu kommt, dass man sich dort sehr unsicher fühlt.

Es wäre schön, wenn die Stadt Geld für das Aufstellen einiger Laternen aufbringen könnte und den Weg zumindest in der warmen Jahreszeit (etwa April bis September) beleuchten würde.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat befürtwortet die Prüfung einer Beleuchtung.

225 in 2015 | Durchgehenden Radweg in der Silberburgstraße schaffen

Durchgehenden Radweg in der Silberburgstraße schaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

461
weniger gut: -141
gut: 461
Meine Stimme: keine
Platz: 
225
in: 
2015

Die Situation für Radfahrer in der Silberburgstraße, als die eine der wichtigsten Verbindungen von Stuttgart-West nach Stuttgart-Süd, ist sehr unbefriedigend!

Da es sich hier um die wichtigste Verbindung der beiden Stadtteile handelt, sich hier der Individualverkehr (Rad und Auto) die Straße gänzlich teilen, aber auch in bestimmten Abschnitten der Bus ebenfalls noch für Unsicherheit für die vielen Radfahrer sorgt, plädiere ich dafür, dass die Stadt Stuttgart endlich einen durchgängigen Radverkehr durch die Silberburgstraße schafft und so die Sicherheit für Radfahrer, Fußgänger und Autos wieder herstellt.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Dies wird begrüßt. Die Prüfung dazu wurde vom Bezirksbeirat vor längerer Zeit beantragt.

226 in 2015 | Anbindung der Waldau an den ÖPNV - U8 ganztägig anbieten

Anbindung der Waldau an den ÖPNV - U8 ganztägig anbieten

|
Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

460
weniger gut: -61
gut: 460
Meine Stimme: keine
Platz: 
226
in: 
2015

Obwohl die Möglichkeiten vorhanden sind, wird die Waldau ganztägig nur von der U-Bahnlinie U7 angefahren. Bürger aus den Stadtteilen Degerloch, Möhringen und Vaihingen müssen den Umweg über den Bopser nehmen und umsteigen. Selbst bei einer größeren Sportveranstaltung wie im Dezember bei den Deutschen Meisterschaften im Eiskunstlauf wurde kein Angebot durch die U8 geboten, welche diese Versorgungslücke schließen würde! Also fahren weiterhin viele Besucher weiterhin mit dem Auto - Was soll das?

U8 bitte ganztägig anbieten!

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Degerloch befürwortet.

227 in 2015 | Plastiktüten mit einer Gebühr belegen

Plastiktüten mit einer Gebühr belegen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

460
weniger gut: -132
gut: 460
Meine Stimme: keine
Platz: 
227
in: 
2015

So wie die Meisten von uns Plastik verwenden und verschwenden würde Stuttgart als Vorreiter in Deutschland mit einer Gebühr für jede Art von Plastiktüten der Umwelt und den Menschen sehr gut tun. Alle Arten von Verpackungen sollten mehrmals verwendet werden. Papier statt Plastik.

228 in 2015 | Fahrradparkhäusern in der Innenstadt schaffen

Fahrradparkhäusern in der Innenstadt schaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

460
weniger gut: -151
gut: 460
Meine Stimme: keine
Platz: 
228
in: 
2015

Besitzer von Pedelecs und qualitativ hochwertigen Fahrrädern stehen häufig vor dem Problem, dass es keine geeigneten Abstellmöglichkeiten gibt, an denen sie ihr Rad vor Witterung, Diebstahl und Vandalismus geschützt abstellen können. Das was für PKW-Fahrer ganz selbstverständlich ist, nämlich das Vorhandensein zahlreicher Parkhäuser, fehlt bislang für Radfahrer. Es wird daher vorgeschlagen Fahrradparkhäuser bzw. qualitativ hochwertige Fahrradabstellanlagen zu schaffen.

Diese sollten witterungsgeschützt, beleuchtet und gut einsehbar sein und Schutz vor Diebstahl und Vandalismus bieten. Dabei sollte ausreichend Stellfläche für jedes Rad (sodass man mühelos ein- und ausparken kann ohne dabei benachbarte Räder zu streifen) und eine stabile Ansperrmöglichkeit vorhanden sein. Dabei sollten auch Spezialräder (Tandems, Liegeräder, Lastenräder, Kinderanhänger, Dreiräder für SeniorInnen, Kinderräder, etc.) berücksichtigt werden. Die Fahrräder sollten so befestigt werden können, dass sie stabil und sicher stehen. Fest installierte Schlösser wären gut, so dass die Radfahrer nicht die ganze Zeit schwere Fahrradschlösser mit sich rumschleppen müssen. Vollautomatische Fahrradparkhäuser erfüllen diese Funktion gut. Schließfächer für Fahrradhelme und Ladestationen für Akkus für Pedelecs sollten idealerweise ebenfalls vorhanden sein. Die Fahrradabstellanlagen sollten regelmäßig kontrolliert, gereinigt und gewartet werden um nicht in Friedhöfe für defekte Räder zu mutieren.

Um Anreize für den Umstieg vom PKW auf das Rad zu schaffen mehr, sollten die Fahrradparkhäuser so positioniert werden, dass sie besser erreichbar sind als jene für PKW, d.h. an allen wichtigen Zielorten sollten in unmittelbarer Nähe qualitativ hochwertige Fahrradabstellanlagen vorhanden sein. Fahrradparkhäuser sollten langfristig mindestens ebenso zahlreich vorhanden wie Parkhäuser für PKW sein. Ein erster Schritt könnte auch die Umwidmung von einzelnen Etagen in Parkhäusern von PKW für Fahrräder darstellen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Seit Jahresbeginn wurde in der Gesamtstadt die Aufstellung von rund 500 Radbügel beauftragt, rund 300 davon in den Innenstadtbezirken Mitte und West. Diese sollen während der nächsten Monate ausgeführt werden. Weitere Radbügel sind für den Stuttgarter Westen in Planung, anlassbezogen werden auch in den Außenbezirken neue Radbügel geplant und ausgeführt.

Aufgrund der mittelfristig anstehenden Neugestaltung der Gesamtfläche wird unter der Paulinenbrücke ab Herbst 2019 vorerst eine Radparkgarage als Interimslösung anstelle der Radservicestation entstehen. Mit der Neugestaltung der Gesamtfläche wird dort dann eine Radservicestation mit Radparkmöglichkeiten gebaut.

Für den Bahnhof Vaihingen ist eine Doppelstockparkeranlage geplant, dies muss jedoch noch mit der DB als Grundstückseigentümer abgestimmt werden.

Stand Dezember 2017:
Der Bau der Fahrradstation unter der Paulinenbrücke ist für 2018 geplant.

Stand 2016:
Der Ausbau der Radabstellanlagen erfolgt im Rahmen des Radförderprogramms. Es werden kontinuierlich neue Anlagen gebaut und geplant. Der Bau der Fahrradstation unter der Paulinenbrücke ist zurzeit in Planung.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
An der Paulinenbrücke soll eine weitere Fahrradstation eingerichtet werden. Detailuntersuchungen sind aber noch durchzuführen, ebenso wie Gespräche mit dem Träger der Fahrradstation zu führen, der die Investitions- und laufenden Betriebskosten trägt.
wird umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
396/2015 (CDU)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1046/2015
229 in 2015 | Den Erhalt von Trockenmauern in Weinbergen fördern

Den Erhalt von Trockenmauern in Weinbergen fördern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

459
weniger gut: -46
gut: 459
Meine Stimme: keine
Platz: 
229
in: 
2015

Die terrassierten Steillagen sind landschaftsprägend für Stuttgart. Sie sind nur aufwändig zu erhalten. Immer weniger Winzer sind dazu in der Lage und auch willens, hohe Summen dafür zu investieren. So besteht die Gefahr, dass immer mehr Mauern verfallen und damit das einmalige Stadtbild von Stuttgart verloren geht.

Die bislang zur Verfügung stehende Summe von etwa 600.000 Euro reicht hierzu bei weitem nicht aus.

230 in 2015 | Obstbäume auf städtischen Flächen von Bürgern ernten

Obstbäume auf städtischen Flächen von Bürgern ernten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

459
weniger gut: -53
gut: 459
Meine Stimme: keine
Platz: 
230
in: 
2015

Gegen eine geringe Gebühr zu einer bestimmten Zeit den Bürgern das Ernten von Obst zu nicht gewerbsmäßigen Zwecken zu gestatten. Hintergrund ist das Elend, im Herbst Tonnen von Obst vergammeln zu sehen, das die städtischen Mitarbeitenden (des Garten-Friedhof- und Forstamtes) nicht sammeln und verwerten können.

In Kassel und anderen Gemeinden gibt das Grünflächenamt dagegen gute Beispiele, dass es auch anders geht. Nachhaltigkeit und guter Umgang mit der Natur im städtischen Kontext sind das Ziel meines Vorschlags. Gerne gebe ich praktische Hinweise zur Umsetzung und würde mich auch ehrenamtlich beim zuständigen Amt beteiligen.

231 in 2015 | Vermüllung der Stadt vermindern

Vermüllung der Stadt vermindern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

459
weniger gut: -60
gut: 459
Meine Stimme: keine
Platz: 
231
in: 
2015

Mir ist in den letzten Jahren aufgefallen, dass überall in der Stadt und vor allem an den Straßenrändern unheimlich viel Müll liegt. Vor handelt es sich um Plastikmüll der ja nicht, wie ein Apfel, einfach verrottet. Der Müll wird zum größten Teil einfach aus dem Auto geworfen.

Zum Einen müssen hohe Strafen für diese Müllsünder her. Vorschlag: Die Polizei könnte wie bei Radarkontrollen in Zivil ab und an bevorzugte Müllecken kontrollieren (Autobahnaufgang A81 oder Schnellstraßen zum Beispiel B10 nach Burgerking und Mc Donald).

Zum Anderen muss der Müll beseitigt werden. Vorschlag: Jugendliche oder Erwachsene, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten könnten diese Säuberung als Sozialstunden verrichten. Jede Schulklassen sollte einmal in ihrer Laufbahn so einen Säuberungstag in ihrer Stadt mitgemacht haben. Ich glaube so eine Aktion hat einen hohen pädagogischen Wert.

Stuttgart muss wieder sauberer werden! Der ganze Deck landet in unserem Grundwasser bzw in unseren Flüssen! Das möchte sicher keiner!

232 in 2015 | Müllbehälter am Neckarufer aufstellen

Müllbehälter am Neckarufer aufstellen

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

458
weniger gut: -65
gut: 458
Meine Stimme: keine
Platz: 
232
in: 
2015

In Bad Cannstatt besteht dringender Bedarf an einem weiteren Müllbehälter am Neckarufer Nähe Theaterschiff, zwischen Stadtteilbibliothek und den neuen "Wasserhüterinnen". Dort wird wohl oft nachts getrunken, die Spuren davon verunzieren die Grünfläche und gefährden durch Glasscherben die Spaziergänger.

233 in 2015 | Fahrradweg durch den Rosensteinpark anlegen

Fahrradweg durch den Rosensteinpark anlegen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

458
weniger gut: -130
gut: 458
Meine Stimme: keine
Platz: 
233
in: 
2015

Fahrradweg durch den Rosensteinpark anlegen.

234 in 2015 | Stadtentwicklungskonzept Untertürkheim ausarbeiten

Stadtentwicklungskonzept Untertürkheim ausarbeiten

|
Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

457
weniger gut: -60
gut: 457
Meine Stimme: keine
Platz: 
234
in: 
2015

Der IHGV (Industrie-, Handels- und Gewerbeverein) fordert ein städtisches Entwicklungskonzept für Untertürkheim.

Untertürkheims Lage zwischen Weinbergen, Grabkapelle und dem Weltkonzern
Daimler ist unter allen Stadtbezirken einmalig und bietet Entwicklungsmöglichkeiten für den Ort.

Aufgrund vorhandener Missstände, sowie kommender Vorhaben, zum Beispiel S21 / Wartungsbahnhof sind städteplanerische Maßnahmen dringend erforderlich, auch um die verschiedenen Einzelprojekte aufeinander abzustimmen.

Konkret soll mit dem Stadtentwicklungskonzept ein Gesamtkonzept für Untertürkheim aufgestellt werden. Folgende Bereiche sollen beispielsweise untersucht und neu aufgestellt werden:

– Konzept für den Ortskern / Entwicklung und Verbesserung des Wohnquartiers im Ortskern
– Verbindungen zwischen allen wichtigen Einrichtungen (Ortskern, Einzelhandel, Schulen, Arbeitsstätten, Freibad, Neckar, Schiffsanlegestelle, Erholungslandschaft)
– Gestaltung und Nutzung des öffentlichen Raums
– Verbesserung der Fuß und Radwegeverbindungen
– Verbesserung der Wohnqualität.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich mit ihren Ideen und Vorstellungen in das Stadtentwicklungskonzept einbringen können, für ein modernes und traditionsbewusstes Untertürkheim.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Für die Bearbeitung einzelner Punkte des städtebaulichen Rahmenplanes wurden Mittel in Höhe von 490.000 Euro im Doppelhaushalt 2018/19 bewilligt. Dazu kommen Mittel für Sofortmaßnahmen in Höhe von ca. 300.000 Euro. Punkte des städtebaulichen Rahmenplanes wurden/werden abgearbeitet. Das Gutachterverfahren für das Postareal wurde Anfang des Jahres 2019 ausgelobt. Ziel ist die Etablierung von Geschäftsflächen, AOK, Post Ärztehaus, Cafe, Bistro, Boardinghouse, Wohnungen, Kita etc. Das Ergebnis soll im April 2019 vorliegen. Im Bezirksbeirat wurde die Erhaltung der städtebaulichen Struktur im Stadtteilzentrum erörtert. Die Verwaltung empfahl eine Beibehaltung der alten gültigen Baustaffel als Grundlage zur Genehmigung von Baugesuchen. Für die Gestaltung der Einstiege in die Weinberge an der Strümpfelbacher Straße wurde mit der Erarbeitung von gestalterischen Vorschlägen begonnen. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis etwa zur Jahresmitte 2019 an. Die Vermessungsarbeiten zum Karl-Benz-Platz und weiteren Verkehrsflächen zur Vorbereitung eines verkehrlichen und städtebaulichen Wettbewerbes im Jahr 2019 sollen ausgeschrieben werden. Die Ausschreibung wird zur Zeit vorbereitet. Vor der Ausschreibung des städtebaulichen Wettbewerbes muss noch geprüft werden, ob hier ein Projekt für die Internationale Bauausstellung (IBA) möglich ist.

Das Verkehrskonzept Rotenberg wurde fertiggestellt.

Die gestalterische Aufwertung der Widdersteinstraße wird durch den gegründeten Verein "Untertürkheim Mittendrin" vorangetrieben. Das Wohnungsangebot soll mit verschiedenen Bebauungsplänen in der Schlotterbeckstraße und dem Klabundeweg verbessert werden.

Stand Dezember 2017:
Für Untertürkheim wird derzeit ein Masterplan ausgearbeitet. Für die Umsetzung werden im Doppelhaushalt 2018/2019 weitere Planungsmittel beantragt.

Im Frühjahr 2017 wurde eine Bürgerbeteiligung mit folgenden Schritten durchgeführt:
- Fotowettbewerb "Typisch Untertürkheim"
- Kinder-/Jugendbeteiligung in verschiedenen Gruppen mit Rundgängen - u. a. im Bezirksrathaus und der Bibliothek
- Auftaktveranstaltung der Bürgerbeteiligung mit Ausstellung und Auszeichnung der Preisträger des Fotowettbewerbes
- Planbar - verschiedene Rundgänge und Workshops.
- Sichtung und Auswertung der Ergebnisse aus den Workshops

Die Abschlussveranstaltung mit Präsentation der Ergebnisse fand am 7. April 2017 statt.

Der Auftrag für die Vergabe eines Verkehrskonzeptes ist in Bearbeitung. Nach Auswertung der Bürgerbeteiligung und Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans sowie nach Abschluss der Untersuchungen zu den einzelnen in gepanten Bausteinen, ergeben die Ergebnisse dieses Prozesses den Masterplan.

Im Gemeinderat und vor Ort wird der Masterplan erörtert, mit dem Ziel, den Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung Untertürkheims festzulegen.

Stand 2016:
Für Untertürkheim wird derzeit ein Masterplan ausgearbeitet, der aus folgenden unterschiedlichen Bausteinen besteht:
• Fachplan Gesundheit- Gesund älter werden in Untertürkheim
• Stadtteilzentrum Konkret – Konzept für ein lebendiges Stadtteilzentrum
• Verbesserung des zentralen Bereiches durch Privatinitiative (GQP Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Privatinitiative)
• Städtebaulicher Rahmenplan
• Gesamtkonzept für Kinderbeteiligung
• Landschaftspark Neckar Teilbereich Lindenschulviertel
• Rotenberg Verkehrskonzept

Das Büro planbar³ ist mit der Durchführung der Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Rahmenplan beauftragt worden. Folgende Termine werden für diese Beteiligung Anfang 2017 anvisiert:

05.12.2016 - 23.01.2017 Fotowettbewerb "Typisch Untertürkheim"
20.01.2017 Kinder-/Jugendbeteiligung in verschiedenen Gruppen mit Rundgängen . u.a. im Bezirksrathaus und der Bibliothek
27.01.2017 Auftaktveranstaltung der Bürgerbeteiligung mit Ausstellung und Auszeichnung der Preisträger des Fotowettbewerbes
21.02.2017 und 22.02.2017 Planbar - verschiedene Rundgänge und Workshops.
Sichtung und Auswertung der Ergebnisse aus den Workshops.
27.04.2017 Abschlussveranstaltung

Nach Auswertung der Bürgerbeteiligung und Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans sowie nach Abschluss der Untersuchungen zu den einzelnen oben dargestellten Bausteinen, ergeben die Ergebnisse dieses Prozesses den Masterplan.

Im Gemeinderat und vor Ort wird der Masterplan erörtert, mit dem Ziel, den Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung Untertürkheims festzulegen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und der Versorgung der Bevölkerung soll für den Stadtbezirk Untertürkheim ein Masterplan entwickelt werden. Dafür wurden 30.000 Euro Planungsmittel für 2016/2017 bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Ein Stadtentwicklungskonzept wird generell nur für die Gesamtstadt erarbeitet und wurde im Jahr 2006 veröffentlicht.
Für die strukturellen Probleme (Vermietungen der Ladenlokale etc.) in den Stadtbezirken kann die Stadtplanung nur begrenzt eine Problemlösung parat haben. Für die Eindämmung von Vergnügungsstätten/Spielhallen und zur Feinsteuerung des Einzelhandels wurden entsprechende Bebauungspläne auf den Weg gebracht.

Im Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung wird derzeit abgestimmt, welche Bereiche Untertürkheims ggf. für vorbereitende Untersuchungen, mit dem Ziel städtebauliche Missstände zu beseitigen, in Frage kommen könnten. Der Bereich des ehemaligen Sanierungsgebietes im Ortskern kommt für solche vorbereitenden Untersuchungen aufgrund der eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten derzeit nicht in Betracht.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
516/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1192/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat unterstützt die Forderung des IHGV Untertürkheim e. V. nach einem Stadtentwicklungskonzept in vollem Umfang. Er verweist auf ein Schreiben von Frau Aufrecht, der Leiterin der Wirtschaftsförderung, vom September 2014, in dem das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung die Erstellung eines Stadtentwicklungskonzepts für den Stadtbezirk Untertürkheim für notwendig hält.
Ein abgestimmtes Konzept ist notwendig, um Ziele für die künftige Entwicklung Untertürkheims zu benennen.

235 in 2015 | Wiederbelebung des Vaihinger Marktes

Wiederbelebung des Vaihinger Marktes

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

457
weniger gut: -66
gut: 457
Meine Stimme: keine
Platz: 
235
in: 
2015

Der Vaihinger Markt hat keine Aufenthaltsqualität. Wenn nicht gerade Wochenmarkt oder Weihnachtsmarkt stattfindet, ist es trostlos, grau, wenig grün, wenig Läden, Straßenkaffees, keine Plätze, die wirklich zum Verweilen einladen.
Eine grundlegende Sanierung und Wiederbelebung ist dringend notwendig.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vaihinger Markt muss dringend saniert und attraktiver gestaltet werden.

236 in 2015 | Wagenburg-Fluchttunnel für Fußgänger und Radfahrer ausbauen

Wagenburg-Fluchttunnel für Fußgänger und Radfahrer ausbauen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

457
weniger gut: -70
gut: 457
Meine Stimme: keine
Platz: 
236
in: 
2015

Der bereits vorhandene Fluchttunnel, der parallel zum Wagenburgtunnel verläuft, wird zur Zeit von der Bahn für die Tunnelverbindungen im Rahmen von S 21 erweitert. Da die Bau- und Maschinentechnik sowie die Abfuhrlogistik bereits vorhanden ist, wäre nun die einmalige Gelegenheit, um diesen Fluchttunnel für eine direkte Fußgänger- und Radfahrerverbindung zwischen Innenstadt und dem Stuttgarter Osten auszubauen.

237 in 2015 | Barrierefreier Stadtplan für Menschen mit Behinderung einrichten

Barrierefreier Stadtplan für Menschen mit Behinderung einrichten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

455
weniger gut: -50
gut: 455
Meine Stimme: keine
Platz: 
237
in: 
2015

Stuttgart hat keinen Stadtführer für Menschen mit Behinderung. Von einem solchen Stadtführer würden auch ältere Menschen und Menschen mit Kinderwägen profitieren.

Es gibt keine Übersicht über barrierefreie:
- Arzt- oder Physiotherapiepraxen
- Zugänge zu Ämtern und Behörden
- Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung, wie Restaurants, Kinos, Theater, Museen und so weiter

Menschen mit Behinderung müssen bei all diesen Angeboten erst anrufen und nach barrierefreien Zugängen fragen. Und selbst nach telefonischer Auskunft können sie nicht sicher sein, ob wirklich die erforderliche Barrierefreiheit gewährleistet ist, wie zum Beispiel eine Rollstuhltoilette.

Auch ist nirgends vermerkt, wo im öffentlichen Raum Blindenleitsysteme oder visuelle Informationen für gehörlose Menschen vorhanden sind.

Die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ist für Menschen mit Behinderungen spätestens seit Ratifizierung der UN Behindertenrechtskonvention als Menschenrecht zu betrachten. Diese Teilhabe wird durch nicht barrierefreie Angebote eingeschränkt und durch die aufwändige Suche nach Informationen über barrierefreie oder zumindest zugängliche Angebote zusätzlich erschwert. Deshalb appellieren wir an die Stadt Stuttgart ihrer Verantwortung gegenüber Menschen mit Behinderungen gerecht zu werden und eine neue Ausgabe zu erarbeiten.

Der Stadtführer selbst muss barrierefrei und auch in leichter Sprache erhältlich sein.

Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben in Stuttgart ist eine Beratungsstelle von Menschen mit Behinderung für Menschen mit Behinderung und unterstützt diese Forderung.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Haushaltsmittel für den Online-Stadtführer für Menschen mit Behinderung sind Ende 2017 vom Gemeinderat beschlossen worden. Im vergangenen Jahr wurde eine EU-weite Ausschreibung zur Realisierung des Online-Stadtführers durchgeführt. Das Ziel ist, Ende 2019 den neuen Online-Stadtführer zu veröffentlichen. Es soll neben einer Internet-Seite auch eine gedruckte Version des Stadtführers geben.

Stand Dezember 2017:
Der Stuttgarter Beirat für Menschen mit Behinderung hat sich nochmals eingehend mit dem Thema befasst, nachdrücklich den Stadtplan für Menschen mit Behinderung angemahnt, dieses Projekt gegenüber dem Gemeinderat mit besonderer Priorität versehen und die Verwirklichung dieses Projekts im Haushalt 2018/2019 gefordert. Es bleibt abzuwarten, ob im kommenden Doppelhaushalt die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.

Stand 2016:
Die Erstellung eines barrierefreien Stadtplans ist eine der Hauptforderungen aus dem Beteiligungsprozess zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Zur Umsetzung dieser Forderung wurde 2015 eine Recherche durchgeführt mit dem Ziel den richtigen Umfang und das Format für eine Stuttgarter Lösung zu finden und eine Kostenschätzung zu erhalten. Der neu gegründete Beirat für Menschen mit Behinderung wird sich in der nächsten Sitzung im Februar 2017 mit dem Thema auseinandersetzen und entscheiden ob ein Antrag auf Haushaltsmittel bei den kommenden Haushaltsplanberatungen gestellt wird.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im aktuellen Haushalt sind keine Mittel für einen barrierefreien Stadtplan für Menschen mit Behinderungen vorgesehen. Die Maßnahme wird im Zuge der Umsetzung des Fokus-Aktionsplans UN-Behindertenrechtskonvention weiterverfolgt.
Gemeinderat entscheidet später

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
930/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
308/2015, 415/2015, 1077/2015
238 in 2015 | Grünen Pfeil für Rechtsabbieger an Ampeln anbringen

Grünen Pfeil für Rechtsabbieger an Ampeln anbringen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

455
weniger gut: -73
gut: 455
Meine Stimme: keine
Platz: 
238
in: 
2015

Zusätzlich sollte an allen Rechtsabbiegerampeln der "Grüne Pfeil" eingeführt werden, der es erlaubt, nach komplettem Stop und Prüfen des Querverkehrs trotz Rotlicht rechts abzubiegen.

Unnötige Wartezeiten mit den verbundenen Emissionen werden vermieden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Dezember 2017:
Diese Anregungen der Bezirksbeiräte sind sorgffältig geprüft worden. Der Grünpfeil darf nur eingesetzt werden, wenn unter Wahrung der Sorgfaltspflichten des Fahrzeugführers ein gefahr- und behinderungsfreies Rechtsabbiegen gewährleistet werden kann. Dementsprechend verbietet die StVO den Einsatz des Grünpfeils in einer Auflistung von bestimmten Sachverhalten, welche ihn in Stuttgart weitgehend ausschließen. Zusätzlich bestehen Ausschlussgründe, die als Empfehlungen von der Bundesanstalt für Straßenwesen von der Straßenverkehrsbehörde ebenfalls zu beachten sind. Er darf auch nicht zu unerwünschten Verkehrsverlagerungen führen Deshalb gibt es in Stuttgart nur ca. 20 Grünpfeile.

Stand 2016:
Im laufenden Jahr wurden mehrere Signalregelungen überprüft mit dem Ergebnis, dass bei keiner der Grüne Pfeil eingeführt werden kann.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Prüfung, ob an einem Verkehrsknoten mit Ampelsteuerung ein Grüner Pfeil angebracht werden kann, ist laufendes Geschäft der Verwaltung. Jeder eingehende Antrag wird geprüft.
wird geprüft

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
904/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1031/2015
239 in 2015 | Bessere Ausstattung der Stuttgarter Jugendhäuser, mit Fachpersonal und Programmen zur Gewaltprävention

Bessere Ausstattung der Stuttgarter Jugendhäuser, mit Fachpersonal und Programmen zur Gewaltprävention

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

455
weniger gut: -79
gut: 455
Meine Stimme: keine
Platz: 
239
in: 
2015

Bessere Ausstattung der Stuttgarter Jugendhäuser, mit Fachkräften und wirksamen Programmen zum respektvollen Umgang miteinander und zur Gewaltprävention, zum einen für die Jugendlichen untereinander, zum anderen aber auch gegenüber Erwachsenen und anders denkenden Menschen.

Laut Nachrichten sind 80% der IS- Kämpfer unter 18 Jahren. Laut Politik sollten daher bei uns die Jugendlichen so früh als möglich abholen und in ihrer seelisch, geistigen Entwicklung begleitet werden, um ihnen die christlich kulturellen Werte der Nächstenliebe und Toleranz zu vermitteln.

Hintergrundinfo:
Ein 70 jähriger Rentner wurde im vorbeigehen von einem Jugendlichen angepöbelt:
„He, was kuckst Du meine Freundin an“? Der Mann wurde anschließend tätlich angegangen und schwer misshandelt, blutüberströmt mit Nasenbeinbruch musste er in's Krankenhaus eingeliefert werden. So geschehen am Sa. den 17.01.2015, ca. 16 Uhr, im Eingangsbereich Jugendhaus S-Ost. (an der Wand hing ein Poster für respektvollen Umgang miteinander und zur Gewaltprävention). Der Vorgang ist aktenkundig. Der Rentner wird anwaltlich vertreten.

(Von der Moderation geändert.)

240 in 2015 | Fahrradweg entlang der Kräherwaldstraße renovieren

Fahrradweg entlang der Kräherwaldstraße renovieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

455
weniger gut: -97
gut: 455
Meine Stimme: keine
Platz: 
240
in: 
2015

Der bestehende, von der Straße abgesetzte Radweg entlang der Kräherwaldstraße ist in äußest desolatem Zustand. Selbst mit gefedertem Fahrrad ist ein Befahren für Gesäß, Wirbelsäule und Handgelenke sehr schmerzhaft. Eine Erneuerung des Belags halte ich dringend für angebracht.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Der abgesetzte Radweg zwischen Doggenburg und Botengänger Sattel wurde erneuert. Die Wegeverbindung (Gehweg Rad frei) zwischen Doggenburg und Killesberg wurde im November 2016 fertiggestellt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau des Radverkehrs ist im Haushaltsplan eine Pauschale mit je 2,5 Millionen Euro in 2016 und 2017 enthalten. Im Ausschuss für Umwelt und Technik wird darüber entschieden werden, welche konkreten Maßnahmen hieraus umgesetzt werden sollen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
799/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015, 814/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat begrüßt und unterstützt dieses Anliegen.

241 in 2015 | Mineralbad Berg renovieren

Mineralbad Berg renovieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

454
weniger gut: -87
gut: 454
Meine Stimme: keine
Platz: 
241
in: 
2015

Seit Jahren verrottet das Mineralbad Berg vor unseren Augen. Seit Jahren bettele ich, dass man sich darum kümmert. Je länger man wartet umso teurer wird die Renovierung. Es kann nicht sein, dass dieses Juwel mitten in der Stadt so vor die Hunde geht. Zudem sollten die albernen Werbeaktionen bezüglich Mineralbad Berg bitte jemand machen, der was von seinem Fach versteht. Ich erinnere an die peinliche Aktion mit den James Dean-Plakaten, das kein Mensch verstanden hat. Sie waren die letzten Jahre derart grottig, so daaa man lieber das Geld in die Hand nimmt und endlich die Renovierung vorantreibt.

Bitte. Sonst wird es eines Tages heißen, wir mussten es aus Sicherheitsgründen schließen und das Bad geht dann den gleichen traurigen und beschämenden Weg wie die Villa Berg.

Wie wäre es denn, wenn man wirklich mal kreativ überlegen würde, wie man zusätzlich Geld für das Berg beschaffen könnte? Ich stehe jederzeit zur Verfügung.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Sanierung des Mineral-Bads Berg verlief gemäß Planung. Jedoch wurde im Frühjahr 2018 ein Schaden an den Quellen entdeckt, der untersucht werden musste. Das Ergebnis der Untersuchungen hat zur Folge, dass die Sanierungsarbeiten voraussichtlich erst Mitte 2020 abgeschlossen sein werden.

Stand Dezember 2017:
Die Sanierungsarbeiten sind in vollem Gange und werden aus heutiger Sicht bis Mitte 2019 abgeschlossen.

Stand 2016:
Das Mineral-Bad Berg wurde Ende September 2016 geschlossen und mit den Baumaßnahmen wurde begonnen. Aktuell finden Abbrucharbeiten statt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat die Generalsanierung des Mineralbads Berg beschlossen und einen entsprechenden Projektbeschluss gefasst. Hierfür stehen im Stadthaushalt insgesamt 23,7 Millionen Euro zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
287/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost bewertet die Umsetzung dieses Vorschlags einstimmig als wünschenswert und weist darauf hin, dass die Planung bereits besteht.

242 in 2015 | Energie sparen - Beleuchtung in öffentlichen Gebäuden und Kaufhäusern vermindern

Energie sparen - Beleuchtung in öffentlichen Gebäuden und Kaufhäusern vermindern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

454
weniger gut: -97
gut: 454
Meine Stimme: keine
Platz: 
242
in: 
2015

Die Beleuchtung in den Kaufhäusern und öffentlichen Gebäuden könnte vermindert werden. Damit könnte Energie und Kosten gespart werden. Die Straßenbeleuchtung könnte in vielen Fällen gerichteter sein um in erster Linie den Weg zu beleuchten und weniger die Landschaft.

243 in 2015 | Spielgeräte auf Spielplätze in Stuttgart erneuern

Spielgeräte auf Spielplätze in Stuttgart erneuern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

453
weniger gut: -69
gut: 453
Meine Stimme: keine
Platz: 
243
in: 
2015

An vielen Spielplätzen im Stuttgarter Stadtgebiet und im Wald wurden in letzter Zeit Spielgeräte entfernt. Das ist nachvollziehbar, falls es sich um defekte, nicht mehr TÜV-sichere Spielgeräte handelt. Mit dem Aufbau von neuen Spielgeräten sollte jedoch nicht monate- oder gar jahrelang gewartet werden.
Beispiele:
- Abbau der Seilbahn und anderer Spielgeräte am Waldspielplatz beim Forsthaus 1
- Sperrung des Kletterturms auf dem Spielplatz am Bismarckplatz in S-West
- der Spielplatz am Herderplatz in S-West hat seit Jahren(!!!) kein Kletterhäuschen mehr (die Rutsche wurde nach mehreren Monaten wieder ersetzt)
- Abbau von Seilbahn und Schaukel am Waldspielplatz im Bopserwald

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat begrüßt dies und fordert grundsätzlich, die Spielgeräte schnell zu ersetzen. Der Bezirksbeirat wird sich vor Ort informieren und das zuständige Amt um zeitnahen Ersatz bitten.

244 in 2015 | Zusätzlichen Raum Flüchtlingsunterkunft Forststraße 71 ermöglichen

Zusätzlichen Raum Flüchtlingsunterkunft Forststraße 71 ermöglichen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

453
weniger gut: -107
gut: 453
Meine Stimme: keine
Platz: 
244
in: 
2015

In der Flüchtlingsunterkunft in der Forststraße 71 gibt es einen Anbau mit einem leer stehenden Raum. Würde dieser Raum nutzbar gemacht, käme dies den Flüchtlingen zugute, könnte aber auch für gemeinsame Aktivitäten von Flüchtlingen und dem Freundeskreis Stuttgart West, der die Flüchtlinge unterstützt, genutzt werden. Hierzu gehören beispielsweise die Hausaufgabenhilfe für die Kinder oder Deutschkurse für die Flüchtlinge.
Zwar wird der Freundeskreis und auch von den Kirchengemeinden der Umgebung mit kostenloser Raumnutzung unterstützt; sind die Räume allerdings belegt, muss für Aktivitäten auf das Raucherzimmer in der Flüchtlingsunterkunft ausgewichen werden, was beispielsweise für die Hausaufgabenhilfe nicht geeignet ist.
Auch in Anbetracht der im Frühjahr 2015 neu hinzukommenden Flüchtlinge wäre ein solcher Raum nützlich.
Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie sich dafür einsetzen könnten, dass dieser Raum im Zuge der ohnehin erfolgenden baulichen Maßnahmen für die Flüchtlinge und die Zusammenkunft mit den Mitgliedern des Freundeskreises nutzbar gemacht wird.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Dies hat der Bezirksbeirat so beschlossen.

245 in 2015 | LKW-Durchfahrtverbot für Stuttgart durchsetzen

LKW-Durchfahrtverbot für Stuttgart durchsetzen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

453
weniger gut: -110
gut: 453
Meine Stimme: keine
Platz: 
245
in: 
2015

Ein konsequentes LKW-Durchfahrtverbot für Stuttgart könnte die Umweltverschmutzung in der baden-württembergischen Landeshauptstadt stark verringern. Zugleich sollten die Feinstaubplaketten sämtlicher Verkehrsteilnehmer regelmäßig von der Polizei kontrolliert werden. Durch entsprechende Bußgelder könnte die Stadt zusätzliche Einnahmen erzielen. Durch eine geringere Feinstaubbelastung wären weniger Menschen in Stuttgart krank.

246 in 2015 | Klinikum Stuttgart - Rückkehr zur eigenen Küche

Klinikum Stuttgart - Rückkehr zur eigenen Küche

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

452
weniger gut: -46
gut: 452
Meine Stimme: keine
Platz: 
246
in: 
2015

Angekochtes Essen auf dem Teller - vertrocknete Gurken und verlaufener Käse.
In den Stuttgarter Kliniken wird ein Patientenessen angeboten, welches in der Qualität nicht mal von Fast-Food-Ketten unterboten werden kann. Salat, Gemüse - statt frisch und knackig, kommt angewelkt und vertrocknet auf den Patietenteller. Das Mittagessen angebacken auf dem Teller - bedingt durch die lange Lieferzeit - stärkt weder Appetit noch die Gesundheit der Patienten - im Gegenteil!!

Ich fordere den Schritt zurück - zur eigenen Krankenhausküche - statt Großküche.

Vorteil: Gesündere Ernährung, welcher der Gesundheit dient.

Nachteil: Höhere Kosten - doch neue Arbeitsplätze - Gesündere Patienten!