Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2015

187 in 2015 | Lastwagen-Durchfahrtsverbot strenger überwachen

Lastwagen-Durchfahrtsverbot strenger überwachen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

478
weniger gut: -45
gut: 478
Meine Stimme: keine
Platz: 
187
in: 
2015

Im Stuttgarter Stadtgebiet besteht ein Lastwagen-Durchfahrtsverbot. Durch mangelnde Kontrollen wird das Durchfahrtsverbot nicht überwacht. Durchfahrende Lastwagen - zum Beispiel Strecke von Waiblingen nach Böblingen - nutzen vor allem die Bundesstraßen.

Effekt: zusätzliche Feinstaubbelastung durch vermeidbare Schwerlastverkehre.

Ziel: Erhöhung der Kontrollen und bessere Überwachung des Durchfahrtverbotes

Ergebnis: Weniger Feinstaubbelastung durch Schwerlastverkehr

188 in 2015 | Begrünung des Stuttgarter Westen

Begrünung des Stuttgarter Westen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

477
weniger gut: -71
gut: 477
Meine Stimme: keine
Platz: 
188
in: 
2015

Die U-Bahn Trasse von der Schlossstrasse bis zum Vogelsang mit Rasen zu begrünen und Umgestaltung des Rosenbergplatzes und teilweise der Rosenbergstrasse mit Bäume und Grünstreifen und Parkverbot für Transporter im Wohngebiet Stuttgart West

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Die Trassenbegrünung wird vom Bezirksbeirat begrüßt. Für eine grundsätzlich wünschenswerte Umgestaltung des Rosenbergplatzes gibt es noch keine Pläne.

189 in 2015 | Bezahlbare Wohnungen für junge Familien mit Kindern schaffen

Bezahlbare Wohnungen für junge Familien mit Kindern schaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

477
weniger gut: -74
gut: 477
Meine Stimme: keine
Platz: 
189
in: 
2015

Stuttgart braucht bezahlbare Wohnungen für junge Familien mit mehreren Kindern.

190 in 2015 | Schulsekretariate - Personalstellen aufstocken

Schulsekretariate - Personalstellen aufstocken

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

477
weniger gut: -92
gut: 477
Meine Stimme: keine
Platz: 
190
in: 
2015

Durch die Bonuscard-Regelung, Jugendbegleiter-Abrechnungen, Verwaltung Scool-Abo, Mittagsessens-Angebot, Koordinationsaufwand für Inklusion, und so weiter sind die Schulsekretariate zusätzlich belastet. Die Schulsekretärinnen sind außerdem oft die ersten Ansprechpartner für uns Eltern.
Wir fordern eine deutliche Aufstockung der Zuteilungszahlen für die Schulsekretariate.
GEB Stuttgarter Schulen

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Am 19.09.2016 hatte der Verwaltungsausschuss die neue Berechnung für die Personalausstattung in den Schulsekretariaten genehmigt, um dem durch die Schulentwicklung veränderten Bedarf an den einzelnen Schularten Rechnung zu tragen. Dazu wurde der Verwaltung die Schaffung von 3,5 Stellen befristet bis Januar 2020 und von 3 Stellen befristet bis Januar 2022 zugestanden. Die insgesamt 6,5 neu geschaffenen Stellen wurden fast vollständig an die Schulen mit erhöhtem Personalbedarf verteilt, die verbliebenen Stellenanteile werden im nächsten Schuljahr im letzten Umsetzungsschritt verbraucht.
Zusätzlich wurden 2,5 Stellen für den Mehraufwand für die Flüchtlingskinder an die betroffenen Schulen verteilt.

Stand Dezember 2017:
Aufgrund der aktualisierten Zahl der Flüchtligskinder in Vorbereitungsklassen wurden nochmals 0,55 Stellen für die Meldestelle berufliche Schulen zusätzlich im Vorgriff zum Doppelhaushalt 18/19 geschaffen. Somit wurden die Schulsekretariate der Grund- und Werkrealschulen sowie die Meldestelle berufliche Schulen insgesamt mit 2,5 Stellen aufgestockt. Die Verteilung wurde mit den gleichen Kriterien wie im Vorjahr für das Schuljahr 2017/18 umgesetzt: In der Regel erhielten Schulen ab 3 Vorbereitungsklassen eine Sekretariatsaufstockung von 10 %. Zusätzlich stehen weiterhin 2 Springkräfte für diesen Bereich im Umfang von jeweils 50 % zur Unterstützung der belasteten Sekretariate zur Verfügung.

Um den vielfältigen Anforderugen im Schulbereich und den Aufgaben in den Schulsekretariaten gerecht zu werden, hat der Gemeinderat die Neukonzeption der Zuteilungsgrundsätze beschlossen. Ab dem Schuljahresbeginn 17/18 werden schrittweise je nach Schulart die Schulsekretariate nach der neuen Bemessung ausgestattet.

Stand 2016:
Alle zum Doppelhaushalt 2016/2017 geschaffenen Stellen konnten besetzt werden. Die 1,95 Stellen (Mehraufwand durch die steigende Zahl an Flüchtlingskindern) wurden wie folgt verteilt: Die Schulsekretärin-Springkraftstellen konnten um 2 Personen mit jeweils 50 % Beschäftigungsumfang erhöht werden. Die Springerinnen werden bedarfsorientiert - vorrangig an Schulen mit neu eingerichteten Vorbereitungsklassen - eingesetzt. Die Meldestelle für berufliche Schulen erhielt für die UMF (unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge) einen weiteren Anteil von 25 %. Die verbleibenden 70 % Stellenanteile wurden an Grundschulen sowie Grund- und Werkrealschulen mit einer Anzahl von mindestens 3 Vorbereitungsklassen verteilt. Die 0,16 Stelle wurde entsprechend der Zuteilungsgrundsätze und Schülerentwicklung zugeteilt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Stellenplanberatungen zum Doppelhaushaltsplan 2016/2017 wurden 1,95 Stellen für Schulsekretär/-innen auf Grund des Mehraufwands, der durch die gestiegene Anzahl der Flüchtlingskinder in Vorbereitungsklassen und bei der Meldestelle entstanden ist, und 0,16 Stellen für Schulsekretär/-innen für die Schülerentwicklung an beruflichen Schulen neu geschaffen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
741/2015 (SÖS-LINKE-PluS)
191 in 2015 | Fußgänger und Radfahrer trennen im Schlossgarten

Fußgänger und Radfahrer trennen im Schlossgarten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

477
weniger gut: -132
gut: 477
Meine Stimme: keine
Platz: 
191
in: 
2015

Ich gehe als Fußgänger mindestens einmal pro Woche durch die Anlagen vom Schloss Rosenstein bis zum Schlossplatz. Auf diesem Fußweg gehen Spaziergänger, viele Kinder, auch Hunde und dann Radfahrer vom langsam dahinradelnden bis zum Rennsportfahrer.

Dabei kommt es immer wieder zu kritischen Gefahrensituationen und das müsste nicht sein. In den Ortschaften haben wir Spielstraßen auf denen die Autos in Schrittgeschwindigkeit (weniger als 8 km/h) zu fahren haben. Auf diesem Weg laufen Kinder und die Ersatzrennfahrer fahren mit 40 km/h mit 50 Zentimeter Abstand vorbei.

Ich sehen zwei Möglichkeiten:
# die schnellen Radfahrer werden auf den Weg entlang der Bahngleise verlagert und auf dem Fußweg wird eine Geschwindigkeitsbegrenzung eingeführt und ggf. auch überwacht
# die schnellen Radfahrer werden auf die öffentlichen Straßen geleitet und beide Wege sind mit Geschwindkeit< 20km/h ausgewiesen.

Letztes Jahr war ich Zeuge eines solchen Unfalls mit zwei verletzten und der rasende Radfahrer fühlte sich auch noch im Recht. Falls Sie an meinen Aussagen zweifeln, empfehle ich, dass sich jemand vom Amt für öffentliche Ordnung mal ein eigenes Bild macht und zwar an einen Samstag oder Sonntag bei schönem Wetter.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost bewertet die Umsetzung dieses Vorschlags mehrheitlich als wünschenswert.

192 in 2015 | Feinstaubbekämpfung 36: Stadtgrün kann Luftverschmutzung deutlich mindern

Feinstaubbekämpfung 36: Stadtgrün kann Luftverschmutzung deutlich mindern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

476
weniger gut: -67
gut: 476
Meine Stimme: keine
Platz: 
192
in: 
2015

Ich möchte noch einmal den Vorschlag 3615 von xpallas aufgreifen. Schön, und auch reinigend: Grüne Wände aus Efeu und Wein filtern Feinstaub aus belasteten Stadtluft. Auch unattraktive Bodenbereiche können mit einbezogen werden.

Die Stadt und die Grundbesitzer haben enorme Flächen frei. Es muss nur umgesetzt werden an:
-Gebäude
-Schallschutzwände
-Zäune
-Mauern
-Sichtschutz
-Bahnbereiche

Interessant dazu ist der Artikel in Focus unter:
http://www.focus.de/immobilien/wohnen/umwelt-stadtgruen-kann-luftverschm...

Zitat:
Aufatmen in der Stadt. Begrünte Häuserwände sorgen für bessere Luft als bislang angenommen. Eine Studie kommt zum Ergebnis, dass die Qualität um mehr als 20 Prozent gesteigert werden kann – vorausgesetzt die Pflanzen überleben.
Mit der gezielten Begrünung von Straßen und Häuserwänden könnte die Luft in Städten deutlich verbessert werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT). Das internationale Forscherteam um Thomas Pugh fand heraus, dass mit Gras, Efeu und anderen Pflanzen begrünte Wände die Luft deutlich besser filtern als angenommen. Bislang sei man von einer Qualitätssteigerung von rund zwei Prozent ausgegangen, laut Studie ist es mehr als das Zehnfache. Die Pflanzen filtern Stickstoffdioxid (NO2) und mikroskopisch kleine Partikel (Feinstaub) aus der Luft.

Profitieren können davon vor allem Bewohner von Häuserschluchten aus Glas und Beton. „Gerade dort ist die Belastung ja am höchsten“, sagte Pugh vom Institut für Meteorologie und Klimaforschung, der Anfang des Jahres von der US-Universität Lancaster nach Karlsruhe kam. Die Begrünung sei nicht nur in den Industrienationen, sondern auch in den Entwicklungsländern gefordert. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) sterben pro Jahr weltweit mehr als eine Million Menschen an den Folgen verschmutzter Luft.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Pilotstudie Mooswand wurde Ende 2018 abgeschlossen. Es liegen 2 öffentlich zugängliche Endberichte vor (1 biologische Untersuchungen, 1 Untersuchung der Wirkung auf die Feinstaubbelastung). Im Ergebnis hat die Pilotstudie gezeigt, dass Mooswände als Maßnahme zur Verbesserung der Feinstaubbelastung nicht geeignet sind. Eine Wirkung der Moos wand hinsichtlich der Reduzierung der Feinstaubbelastung konnte nicht nachgewiesen werden. Es wurde der Hinweis einer geringfügigen Reduzierung gefunden, was aber aufgrund von Messunsicherheiten nicht vollständig abgesichert werden konnte. Die Ergebnisse sind teilweise auch auf andere Fassadenbegrünungen übertragbar, denn ein wesentliches Problem bei der Schadstoffaufnahme durch begrünte Wände ist der stark reduzierte Wirkungsbereich. Begrünte Wände können nur Schadstoffe filtern, die die Pflanzenoberflächen erreichen. Insbesondere in Straßenschluchten ist der Transport von Luftschadstoffen zu begrünten Wänden aber oftmals sehr gering aufgrund der durch Kanalisierungseffekte beeinflussten Luftströmungen, dadurch erreicht nur ein sehr geringer Teil der Luftschadstoffe in einer Straßenschlucht die begrünten Fassaden.

Stand Dezember 2017:
Die Mooswand wurde im März 2017 auf einer Länge von etwa 100 m entlang der Schallschutzwand an der Cannstatter Straße errichtet. Ziel dieser Pilotstudie ist es, die Wirksamkeit der Mooswand sowohl auf die Schadstoffbelastung als auch auf das Stadtklima zu untersuchen.

Nach Fertigstellung der Mooswand wurde im April 2017 mit den Luftschadstoffmessungen im Umfeld der Mooswand sowie mit biologischen Untersuchung zur Eignung und Vitalitätserhaltung der Moose begonnen.
Messungen bezüglich der Schadstoffbelastung werden sowohl direkt an der Mooswand als auch in einiger Entfernung an der Schallschutzwand durchgeführt, um aus dem Vergleich der beiden Messpunkte die Auswirkung der Mooswand auf die Luftschadstoffbelastung zu untersuchen. Erste Ergebnisse werden zum Ende des Jahres 2017 hin erwartet.

Da die standortbedingten Witterungs- und Umgebungsbedingungen eine Herausforderung für die Moose sind, wird deren Vitalität fortlaufend geprüft und das Bewässerungssystem dahingehend optimiert.

Das Projekt läuft bis Ende März 2018. Bis dahin liegen die abschließenden Berichte zur Eignung der Mooswand zur standortbezogenen Reduzierung der Luftschadstoffbelastung vor.

Stand 2016:
Am 24.11.2016 wurde ein Testelement etwa 50 Meter hinter dem Heinrich-Baumann-Steg (Richtung Bad Cannstatt fahrend) installiert. Ende November erfolgt außerdem der Aufbau einer Messstation für Untersuchungen zur Luftschadstoffbelastungen an der Mooswand. Es werden erste Messungen durchgeführt und verschiedene Moosarten getestet. Die Mooswand wird im kommenden Frühjahr auf einer Länge von 100 Meter entlang der Schallschutzwand an der Cannstatter Straße errichtet (stadtauswärts hinter dem Heinrich-Baumann-Steg). Mit aufwendigen Messungen werden die Auswirkungen der Mooswand auf die Luftschadstoffbelastung untersucht.

Von den jährlich für die Förderung von urbanen Gärten in Stuttgart und das kommunale Grünprogramm zur Förderung der Hof-, Dach- und Fassadenbegrünung unter der Federführung des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung zur Verfügung stehenden 250.000 Euro wurden bereits knapp 100.000 Euro ausgegeben. Damit wurden im Jahr 2016 im Bereich des urbanen Gärtnerns 15 Zuschüsse bewilligt und teilweise ausgezahlt. Im kommunalen Grünprogramm wurden in diesem Jahr 8 Maßnahmen bewilligt und teilweise ausbezahlt. Insbesondere werden Dachbegrünungen auch im Rahmen der Bauleitplanung festgesetzt und die Flächenentsiegelung durch reduzierte Niederschlagswassergebühren unterstützt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen einer Pilotstudie soll eine Mooswand an der B 14 im Bereich Neckartor errichtet werden, um deren Wirksamkeit zur Reduzierung von Luftschadstoffen wissenschaftlich zu untersuchen. Hierfür wurden insgesamt 388.000 Euro in den Haushaltsplan eingestellt. Weiterhin hat der Gemeinderat die Fortführung Förderung von urbanen Gärten in Stuttgart und das kommunale Grünprogramm der zur Förderung der Hof-, Dach- und Fassadenbegrünung beschlossen. Hierfür stehen jährlich 250.000 Euro zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
791/2015 (Freie Wähler), 916/2015 (FDP)
193 in 2015 | Bedarfsgerechte Ganztagsbetreuung für 10 bis 14-jährige Kinder einrichten

Bedarfsgerechte Ganztagsbetreuung für 10 bis 14-jährige Kinder einrichten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

476
weniger gut: -103
gut: 476
Meine Stimme: keine
Platz: 
193
in: 
2015

Ein Wechsel von der Grundschule zur weiterführenden Schule bringt Alleinerziehende und voll berufstätige Eltern immer häufiger in Bedrängnis. Das Betreuungsangebot für 10 bis 14-jährige Kinder sinkt stetig. Das liegt daran, dass die Horte im Zuge der Umwandlung der Grundschulen zu Ganztagsschulen nach und nach abgebaut werden.

Die Grundschulen werden in allen Stadtteilen zu Ganztagsschulen ausgebaut. Für die Übergangsphase wird die Betreuung der Kinder in den Randzeiten von Schülerhäusern übernommen. Jede neu entstandene Ganztagsschule führt dazu, dass ein weiterer Hort schließt. Eine weiterführende Schule bietet jedoch keine Ganztagsbetreuung an und ist auch keine Ganztagsschule. Der Unterricht dauert in der Regel von 7.45 bis 13.00 Uhr. Wird z. B. eine Lehrkraft krank, fällt der Unterricht aus. Nachmittags findet allenfalls zweimal in der Woche Unterricht statt.

Schüler die die Grundschule verlassen, sind in der Regel 10 Jahre alt. Die Eltern sind verpflichtet, diesen Kindern eine zuverlässige Betreuung zu gewährleisten. Wir appellieren an die Stadt Stuttgart, die Betreuungssituation für 10 - 14-jährige Kinder zu entspannen und auch für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot anzubieten. Wenn Eltern keine verlässliches Angebot vorfinden, müssen Sie im schlimmsten Fall ihren Beruf aufgeben, um ihre Kinder betreuen zu können. Egal, ob das Kind 0, 4 oder 12 ist. Der Betreuungsbedarf ändert sich nicht. Erst wenn die Kinder persönlich und rechtlich in der Lage sind, einige Stunden alleine zu Hause zu verbringen, ändert sich der Betreuungsbedarf. Diese Tatsache wird im Zuge der Umwandlung der Grundschulen und des dadurch reduzierteren Hortangebots offensichtlich vergessen!

Deshalb liebe Leserinnen und Leser der Vorschläge für den Bürgerhaushalt: unterstützen Sie unseren Vorschlag der bedarfsgerechten Ganztagsbetreuung für 10 – 14-jährige Kinder in Horten oder an weiterführenden Schulen.

Der Gesamtelternbeirat
der städtischen KiTas und Horte

194 in 2015 | Kürzere Taktung bei U-Bahnen, S-Bahnen und Bussen

Kürzere Taktung bei U-Bahnen, S-Bahnen und Bussen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

473
weniger gut: -65
gut: 473
Meine Stimme: keine
Platz: 
194
in: 
2015

In den Hauptverkehrszeiten sind U-Bahnen, S-Bahnen und Busse völlig überfüllt. Ein Sitzplatz trotz des teuren Fahrpreises ist eine Seltenheit. Statt Kurzzügen müßten viel mehr Langzüge eingesetzt werden. Außerdem steht man oft 15 Minuten und länger an den Haltestellen, weil überhaupt keine Bahn kommt. Nicht einmal eine, die man nutzen könnte, um woanders dann nochmal umzusteigen. Für ältere Personen ist das Aus- und Einsteigen an vielen Bahnsteigen eine Mutprobe. Ausstiege sind viel zu hoch und die Bahnsteige liegen viel zu tief.

195 in 2015 | Sicheres Fortbewegen zu Fuß und mit dem Fahrrad

Sicheres Fortbewegen zu Fuß und mit dem Fahrrad

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

473
weniger gut: -108
gut: 473
Meine Stimme: keine
Platz: 
195
in: 
2015

Fahrradfahren ist "grün". Doch viele wichtige Fahrradwege im Zentrum gefährden die Fahrradfahrer oder die Fußgänger. Immer wieder öffnen Fahrer, die z.B. auf der Theodor Heuss Str. parken, die Fahrertüre ohne auf Fahrradfahrer zu achten. Diese können, wenn sie es zu spät bemerken, nicht ausweichen (es ist schon beinahe fahrlässig von der Stadt hier einen Fahrradweg auszuweisen). Schilder, dass Fahrräder in die Gegenrichtung fahren dürfen, nutzen wenig, wenn nicht gewährleistet wird, dass alle Autofahrer diese wahrnehmen (mindestens einmal pro Woche zwingt mich ein Autofahrer abzusteigen, um mich zu belehren, dass ich mein Leben riskiere falsch zu fahren - dann erst bemerken sie ihren Fehler).

Hier sollten die Fahrradzeichen wenigsten knallrot umrahmt werden.

Fahrradwege auf Gehwege zu verlegen gefährdet Fußgänger. Auch wenn die Fahrradfahrer meinen, dass sie alles im Griff haben, empfinden dies alte Menschen mit Krückstock oder Mütter mit kleinen Kindern anders.

Deshalb: sichere Fahrradwege einrichten, zum Beispiel durch hohe Bordkanten, die nicht überfahren werden können, oder zumindest durch Rotmarkierung auf dem Boden mit Fahrradzeichen.

196 in 2015 | Lebensmittelhändler sollen noch verzehrbare Lebensmittel an die Tafel abgeben müssen

Lebensmittelhändler sollen noch verzehrbare Lebensmittel an die Tafel abgeben müssen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

473
weniger gut: -118
gut: 473
Meine Stimme: keine
Platz: 
196
in: 
2015

Die Vernichtung von Lebensmitteln, die noch bedenkenlos verzehrt werden können, muss endlich aufhören.

Alle in Stuttgart tätigen Lebensmittel-Märkte und Lebensmittel-Geschäfte müssen durch die Stadt (oder durch das Land oder durch den Bundesgesetzgeber) verpflichtet werden, alle noch nicht verdorbenen - also noch verzehrbaren Lebensmittel, also auch Obst, Gemüse und Lebensmittel, deren Mindesthaltbarkeitsdatum kurz vor dem Ablauf steht oder gerade abgelaufen ist -, entweder noch zu einem deutlich herabgesetzten Preis zu verkaufen oder kostenlos an Organisationen, wie zum Beispiel die "Tafel" oder kirchliche Armenspeisungen, weiterzugeben, die mit diesen Lebensmitteln noch Bürger in Not versorgen können.

Wenn man den Willen dazu hat, dann kann man dies auch rechtlich gegen die Lebensmittellobby umsetzen. Die Hilfebedürftigen könnten so mit ihre knappen Geldmitteln besser über den Monat kommen.

197 in 2015 | Einen kostenlosen Museumsabend pro Woche einführen

Einen kostenlosen Museumsabend pro Woche einführen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

472
weniger gut: -151
gut: 472
Meine Stimme: keine
Platz: 
197
in: 
2015

Nach dem Vorbild Berlins könnte der Eintritt in die Stuttgarter Museen an einem Abend der Woche kostenlos sein.

198 in 2015 | Solaranlagen auf Dächern von öffentlichen Gebäuden und Industrieanlagen anbringen

Solaranlagen auf Dächern von öffentlichen Gebäuden und Industrieanlagen anbringen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

471
weniger gut: -75
gut: 471
Meine Stimme: keine
Platz: 
198
in: 
2015

Solaranlagen auf Dächern von öffentlichen Gebäuden, Bürogebäuden und Industrieanlagen sollten verpflichtend vorgeschrieben werden - so wie alle Hausbesitzer dazu verpflichtet werden, ihre Häuser bis zur Unkenntlichkeit zu dämmen und so leider teilweise ihre schönen Häuser zu verschandeln.

199 in 2015 | Hundekot-Entsorgung stärker kontrollieren

Hundekot-Entsorgung stärker kontrollieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

471
weniger gut: -76
gut: 471
Meine Stimme: keine
Platz: 
199
in: 
2015

Es ist zwar löblich, dass es eine Einführung der Entsorgung des Hundekotes gibt, nur leider scheint es hier nicht jeden Hundebesitzer zu interessieren. An allen Ecken und Enden wird man von Kot empfangen, die Müllbeutel der vorgesehenen Mülleimer gähnen vor Leere und wirkliche Kontrollen gibt es auch nicht.

Wäre es nicht denkbar, dies in den Bereich der Kontrolleure fallen zu lassen, um hier breit gefächert dagegen etwas zu unternehmen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Dezember 2017:
Die Anregung wird im Rahmen des Streifendienstes weiterhin umgesetzt. Mit zusätzlichem Personal (Konzept Saubere Stadt) wird die Kontrollintensität erhöht.

Stand 2016:
Die Anregung wird im Rahmen des Streifendienstes weiterhin umgesetzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Wird wie bisher umgesetzt im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten. Zur Erhöhung der Kapazitäten des Vollzugsdienstes wird eine Stelle geschaffen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
848/2015 (Freie Wähler), 884/2015 (AfD)
200 in 2015 | Gleichberechtigung von Radfahrern im Bereich von Ampeln erreichen

Gleichberechtigung von Radfahrern im Bereich von Ampeln erreichen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

471
weniger gut: -130
gut: 471
Meine Stimme: keine
Platz: 
200
in: 
2015

Unnötige Wartezeiten an Ampeln sind ein stetes Ärgernis, mit der Folge, dass manche einfach weiterfahren. Daher sind die folgenden Einzelmaßnahmen erforderlich:

- Induktionsschleifen statt Drücker an Bedarfsampeln, damit sie nicht erst ausgelöst werden können, man direkt daneben angehalten hat, sondern bereits während man darauf zufährt – moderne Induktionsschleifen können auch Radfahrer erkennen.

- Funktionsfähigkeit von Induktionsschleifen auf Fahrbahnen sicherstellen: Ein sehr großes Ärgernis für Radfahrer sind Induktionsschleifen, die nur Autos grün geben, da sie für Radfahrer nicht fein genug eingestellt werden können. Diese sind dringend durch funktionsfähige Modelle zu ersetzen, in der Zwischenzeit ist die Anlage auf Festumlauf umzustellen. Alle Ampelanlagen sind dementsprechend zu untersuchen.

- Verkürzung von Wartezeiten an Ampeln: Oft warten Radfahrer und Fußgänger länger an Ampelkreuzungen als Autos, da sie irgendwo auf einer Verkehrsinsel einen Zwischenhalt einlegen müssen. Solche Anlagen sind so umzuprogrammieren, dass Fußgänger und Radfahrer genauso selbstverständlich in einer Grünphase über die ganze Kreuzung kommen wie die Autos.

201 in 2015 | Klein parzelliertes Bauen statt Großprojekte (Milaneo, Gerber, Breuninger, ...)

Klein parzelliertes Bauen statt Großprojekte (Milaneo, Gerber, Breuninger, ...)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

470
weniger gut: -82
gut: 470
Meine Stimme: keine
Platz: 
201
in: 
2015

Kleinpartelliertes Wohnen, Arbeiten und Leben erhöht die Lebensqualität.

Siehe beispielsweise Loretto-Viertel in Tübingen.

202 in 2015 | Wilhelmsplatz Bad Cannstatt verschönern

Wilhelmsplatz Bad Cannstatt verschönern

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

469
weniger gut: -73
gut: 469
Meine Stimme: keine
Platz: 
202
in: 
2015

Wilhelmsplatz Bad Cannstatt verschönern, begrünen, dezentral beleuchten und eine wasserspeiende Brunnenskulptur (zum Beispiel aus Travertin) im bestehenden Wasserbecken neu installieren. Auf diesem Platz fehlt vor allem eine Grüngestaltung (Hecken, Pflanzenbeete, einzelne Sitzplätze), die große Wasser- und Lichtsäule wird von vielen Cannstatter nur als Monster bezeichnet. Bei Wind ist der Wasserfluss oft unterbrochen und im Winter, ohne Wasser, rostet die Riesensäule so vor sich hin und sieht noch schlimmer aus.

Bad Cannstatt ist für das Mineralwasser und ihre Brunnen bekannt, deshalb würde eine Überarbeitung der Grün- Licht- und Wasser- Gestaltung eine positive Wirkung für Bad Cannstatt, ihre Bewohner und für die vielen Besucher (Volks- und Frühlingsfest, Stadion) entfalten. Die bestehenden Wasserbecken sollten auch öfter gereinigt werden, manchmal ist es nur noch eine braune Brühe.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird einstimmig vom Bezirksbeirat Bad Cannstatt befürwortet.

203 in 2015 | Klima und Naturschutz durch Begrünung von Gebäuden fördern

Klima und Naturschutz durch Begrünung von Gebäuden fördern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

469
weniger gut: -93
gut: 469
Meine Stimme: keine
Platz: 
203
in: 
2015

Eine inzwischen in Stuttgart fast völlig vernachlässigte Form des Schutzes des lokalen Klimas ist die Förderung von Fassaden- und Dachbegrünung. Zwar werden für Neubauten insbesondere Dachbegrünungen vorgeschrieben, die Potentiale für bestehende Gebäude bleiben dagegen ungenutzt.

Fassadengrün wie zum Beispiel der wintergrüne Efeu sorgen für einen natürlichen Temperaturausgleich der Gebäude und filtern Luftschadstoffe in unserer immer noch stark feinstaubbelasteten Stadt. Mehr Grün in der Stadt mildert die Aufheizung vor allem der Innenstadt, die uns infolge des Klimawandels in Stuttgart besonders treffen wird. „Grüne Wände“ bieten Lebensraum und Nahrung für stadtbewohnenden Vogelarten, die durch Versiegelung des Bodens und „blankgeputzte“ Neubaufassaden immer weiter zurückgedrängt werden.

Dies betrifft auch den Haussperling, der inzwischen sogar auf der Roten Liste der bedrohten Vogelarten steht. Einen ähnlichen Effekt erzeugt Dachbegrünung. Mit geeigneten heimischen Pflanzenarten – verschiedene Wildblumen lassen sich sogar bedrohte Schmetterlinge und Wildbienen fördern.

Wir beantragen deswegen ein umfassendes Programm zur Förderung von Fassaden- und Dachbegrünung einschließlich Artenschutzmaßnahmen für bedrohte Gebäudebrüter wie Mehlschwalbe, Mauersegler und Haussperling – für unser Klima und zum Erhalt der städtischen Artenvielfalt.

204 in 2015 | Sperrmüll wieder regelmäßig abholen

Sperrmüll wieder regelmäßig abholen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

469
weniger gut: -154
gut: 469
Meine Stimme: keine
Platz: 
204
in: 
2015

Sperrmüll, wie früher, zweimal im Jahr im gesamten Bezirk. Weniger Aufwand und kein Müll mehr Sonntags. Außerdem keine Kollision mit Feiertagsruhe, durch lautstarke Müllentsorgung am Sonntag!

205 in 2015 | Kostenlosen ÖPNV einführen (Nulltarif)

Kostenlosen ÖPNV einführen (Nulltarif)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

469
weniger gut: -245
gut: 469
Meine Stimme: keine
Platz: 
205
in: 
2015

Ein kostenloser öffentlicher Personennahverkehr hört sich erstmal sehr kostspielig an, hat jedoch einige Vorteile und finanziert sich zumindest zum Teil selbst:

- Im Bus könnte man wieder problemlos auch hinten einsteigen, die Busfahrer müssten keine Fahrkarten kontrollieren.

- Durch die gesparten Fahrpreise erhöht sich die Kaufkraft, was vor allem den Einzelhandel und die Gastronomie in Stuttgart sehr freuen dürfte.

- Ein kostenloser ÖPNV ist ein enormer Standortvorteil und wird einen guten Einfluss auf die Wirtschaft und insbesondere den Tourismus haben.

- Die Polizei wäre entlastet und könnte sich auf wichtigeres konzentrieren, da die monatlichen Großkontrollen entfielen, ebenso die zahlreichen zeitintensiven Personalienfeststellungen bei Schwarzfahrern ohne Ausweispapiere.

- Ein kostenloser ÖPNV erhöht den Anreiz auf selbigen umzusteigen und das Auto stehen zu lassen, was die Verkehrs- und Feinstaubproblematik in Stuttgart ganz ohne Citymaut, Parkraumbewirtschaftung etc. sehr positiv beeinflussen wird. Die möglichen Strafzahlungen Stuttgarts aufgrund des erhöhten Feinstaubes blieben ebenfalls aus.

- Die städtische Verwaltung wäre ebenfalls entlastet, da die Verwaltungstätigkeiten für den günstigeren ÖPNV für Bonus- und Familiencardinhaber entfielen und auch den Empfängern von Sozialleistungen die Anfahrtskosten zu Terminen (bei Behörden oder Vorstellungsgesprächen) nicht mehr erstattet werden müssten.

- Die Kosten für Kontrollen, Fahrkartenautomaten und deren recht teure Instandhaltung und die Verwaltung der Kunden (Abosystem, Verkaufsstellen, Marketing) sowie Schwarzfahrer (Beschwerdestelle, Rechtsabteilung) fallen komplett weg.

Eine Sammlung von Studien und Material zum Thema gibt es hier: http://www.solimob.de/index.php/studien-positionen-material

206 in 2015 | Verschönerung des Wilhelmplatzes in Bad Cannstatt

Verschönerung des Wilhelmplatzes in Bad Cannstatt

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

468
weniger gut: -63
gut: 468
Meine Stimme: keine
Platz: 
206
in: 
2015

Viele "Nicht-Cannstatter" verwechseln den Wilhelmsplatz mit Bad Cannstatt und verbinden Cannstatt so mit nicht sehr viel positiven Eindrücken. Er wirkt trist, schmuddelig, ungemütlich, hässlich, viel zu viel Beton mit daraufklebenden Kaugummis. Auch die Bausünden rings herumtragen ihren Teil dazu bei.

Der Wilhelmsplatz einschließlich der Haltestellen und den Laufverbindungen zur S-Bahn sollten dringend saniert werden oder komplett neu umgebaut werden.

207 in 2015 | Hundetüten an der Karlshöhe aufstellen

Hundetüten an der Karlshöhe aufstellen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

468
weniger gut: -79
gut: 468
Meine Stimme: keine
Platz: 
207
in: 
2015

Ich bin Anwohner der Karlshöhe und ärgere mich jeden Tag über die Hundehinterlassenschaften im Park und auf dem Grünstreifen in der Humboldtstraße und Hohenzollernstraße. Ich bin selbst Hundebesitzer und habe immer eine Tüte dabei! Andere aber leider nicht, deshalb wären ein paar Tütendspender sehr von Vorteil!!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht behandelt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Verunreinigungen durch Hundekot in öffentlichen Anlagen sind nach der Straßen- und Anlagen-Polizeiverordnung § 6 (4) durch den Hundehalter zu entfernen. Zuwiderhandlungen stellen jeweils eine Ordnungswidrigkeit dar.

Für die Beseitigung von Hundekot empfiehlt sich beispielsweise die Verwendung von Hundekotbeuteln/Hundetüten, welche im Handel erhältlich sind. Um die Hundehalter dabei zusätzlich zu unterstützen - etwa, wenn man eigene Tüten vergessen hat - werden an zahlreichen Stellen Hundekottütenspender betrieben. Diese wurden meist in direkter Abstimmung mit den Hundehaltern platziert und werden von Paten mit von der Stadt zur Verfügung gestellten Tüten bestückt.

Dieser freiwillige, partnerschaftliche Service stellt einerseits einen großen Verwaltungsaufwand dar, andererseits lassen sich Probleme leider oft auch auf diese Weise nicht abstellen. Daher werden neue Hundekottütenspender nur noch an besonderen, hochfrequentierten Stellen aufgestellt, wenn sich ein Pate dafür findet. Für die zusätzliche Aufstellung zu den schon vorhandenen Hundekottütenspendern an der Karlshöhe können sich engagierte Bürger, die sich als Paten zur Verfügung stellen möchten, an das Garten-, Friedhofs- und Forstamt wenden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd unterstützt die Aufstellung von Hundetütenspendern. Voraussetzung ist jedoch, dass sich Paten zur Auffüllung bereiterklären und ausreichend Mülleimer für die Entsorgung der Tüten vorhanden sind. Zustimmung unter anderem auch im Hinblick auf spielende Kinder im Park.

208 in 2015 | Bad Cannstatter Wilhelmsplatz aufwerten

Bad Cannstatter Wilhelmsplatz aufwerten

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

467
weniger gut: -59
gut: 467
Meine Stimme: keine
Platz: 
208
in: 
2015

Der Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt ist hauptsächlich eine Wüste, weite Fläche die man schnell überqueren möchte. Man könnte mit wenig Aufwand den Platz zumindest etwas verschönern, beispielsweise mit Sitzgelegenheiten am Brunnen oder am "langen Gang" zwischen Haltestelle und Fußgängerampel zur Bahnhofstraße / Seelbergstraße. Auch könnte man die weite Asphaltfläche dort wenigstens teilweise begrünen. Den weitestgehend nutzlosen Glaskubus könnte man stattdessen auch entfernen.

Ebenso fehlt es an Sitzgelegenheiten an der langen Bushaltestelle gegenüber.

209 in 2015 | Deutlich mehr Sozialwohnungen schaffen

Deutlich mehr Sozialwohnungen schaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

467
weniger gut: -110
gut: 467
Meine Stimme: keine
Platz: 
209
in: 
2015

In Stuttgart werden viel mehr Sozialwohnungen benötigt. Familien müssen mehrere Jahre auf eine Sozialwohnung warten. Geringverdiener werden so aus der Stadt gedrängt.Hier sollte sich die Stadt Stuttgart Wien als Vorbild nehmen.

In Wien werden 7.000 Wohnungen jährlich gefördert. Durch die Objektförderung und die gezielte Unterstützung von Menschen, die finanzielle Hilfe benötigen (Subjektförderung), kann die Stadt Wien mehr neue Wohnungen errichten als andere Großstädte. Noch deutlicher ist die Vorreiterrolle Wiens in der Erneuerung und Modernisierung: Pro Jahr werden in Wien rund 13.000 Wohnungen gefördert saniert. (https://www.wohnservice-wien.at/home/modell/88)

Dies sind zusammen 20.000 Wohnungen jährlich. Und wie viel Wohnungen fördert Stuttgart?

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
In 2018 konnten insgesamt 439 Sozialmietwohnungen im Förderprogramm Wohnungsbau BW 2018 angemeldet werden. Dies sind unter anderem das Hansa-Areal in S-Möhringen, die Keltersiedlung in Zuffenhausen, die Maybachstr. in Feuerbach und die Herbertstr. in Stammheim.

Die Stadt stellt dafür einschließlich Grundstücksverbilligung 11 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung.

Stand Dezember 2017:
Im sozialen Mietwohnungsbau ist vorgesehen jährlich 300 Wohnungen zu fördern.

In 2016 konnten 232 neue Mietwohnungen gefördert werden. Einschließlich Grundstücksverbilligung wird die Stadt hierfür vorauss. rd. 8,3 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung stellen.

Mit dem Bündnis für Wohnen haben sich die Stuttgarter Wohnungsunternehmen und Baugenossenschaften (einschließlich SWSG) bereit erklärt, der Landeshauptstadt Stuttgart jährlich 150 zusätzliche Mietwohnungen an Bewerber aus der Vormerkdatei zur Verfügung zu stellen.

Innerhalb eines Jahres ist es gelungen 202 Mietwohnungen für Inhaber eines Wohnberechtigungsscheins zusätzlich zur Verfügung zu stellen.

Stand 2016:
Mit dem Eckpunktepapier des Bündnis für Wohnen vom 05.07.2016 haben die Wohnungsbauunternehmen und Baugenossenschaften ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, wieder in den geförderten Wohnungsbau einzusteigen. Dabei sollen in den Jahren 2016/2017 rund 600 Sozialmietwohnungen gefördert werden.

Ein weiteres Ziel im Rahmen des Bündnisses für Wohnen ist es die Zahl der sozialgebundenen Mietwohnungen und die städtischen Belegungsrechte zu erhalten und mittelfristig zu erhöhen.

Die Wohnungsunternehmen und Baugenossenschaften, sowie die SWSG sind bereit, der LHS jährlich 150 freie, zur Vermietung anstehende und nicht mehr gebundene Wohnungen zum Erwerb eines Belegungsrechtes anzubieten.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Förderung des Sozialmietwohnungsbaus sind im Haushaltsplan 2016/2017 für das Programm 'Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus' 6 Millionen Euro enthalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
322/2015 (SPD), 580/2015 (SPD), 659/2015 (SÖS-LINKE-PluS)
210 in 2015 | Zulöseticket für Abonnenten des VVS bei Fahrt in eine weitere Zone einführen

Zulöseticket für Abonnenten des VVS bei Fahrt in eine weitere Zone einführen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

466
weniger gut: -80
gut: 466
Meine Stimme: keine
Platz: 
210
in: 
2015

Für die Abonnenten des Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) soll ein Ticket eingeführt werden, das man zu dem Abo dazu kaufen kann, wenn man in eine andere Zone fährt. Besitzt man zum Beispiel ein Jahresabo der 2er Zone und möchte in die 3er Zone fahren, muss man einen teuren Einzelfahschein für eine Zone dazukaufen. Doch wo muss man den abstempeln? Wenn man die Zone des Abos verlässt oder bereits bei Fahrtantritt?

Viel klarer und auch günstiger für die Abonennten wäre es, wenn ein Zulöseticket eingeführt wird. Bisher zahlt man für 3 Zonen 3,70€. Hat man ein 2er Jahresabo, so wäre die zu zahlende Differenz nur 0,90€. Bei der bisherigen Regelung des Zulösen eines Einzelfahrscheines zahlt man aber 2,20€. Eine Zulöseticket für 1€ je zusätzlicher Zone wären die Abonnenten wieder fair behandelt.

211 in 2015 | Arbeitsbeschaffung für Flüchtlinge

Arbeitsbeschaffung für Flüchtlinge

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

466
weniger gut: -86
gut: 466
Meine Stimme: keine
Platz: 
211
in: 
2015

Viele Flüchtlinge wollen arbeiten, statt in den Asylantenheimen gerade zu eingesperrt zu sein. Vorschlag: durch soziale Projekte, wie Hausbau, Spielplatz bauen, Gartenarbeiten und so weiter könnten sie arbeiten und wären so aus dem Asylantenheim wenigstens für ein paar Stunden draußen. Dies würde den Alkohol- und Drogenkonsum in den Heimen verringern und würde die Bindung zu Deutschland verstärken. Selbst für wenig oder gar kein Geld würden das viele annehmen.

Es gibt viele sehr talentierte und auch willige Menschen dort die arbeiten möchten - es aber durch verschiedene Gesetze nicht dürfen.

Wie sollen sie die Sprache lernen, wenn sie keine Möglichkeit dazu haben?

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Am 31.01.2019 waren insgesamt 409 Personen im Arbeitsmarkprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) und in Arbeitsgelegenheiten (AGH) beschäftigt. Von den FIM-Plätzen ist ein Anteil von 54 % besetzt.

Stand Dezember 2017:
Nach dem Sachstandsbericht vom 15.08.2017 (GRDrs 783/2017; vgl. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 25.09.2017) waren insgesamt 472 Personen im Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) und in Arbeitsgelegenheiten (AGH) beschäftigt. Damit ist ein hoher Anteil der im Rahmen des Arbeitprogramms FIM geschaffenen Plätze besetzt worden.

Stand 2016:
Es werden insgesamt 25 Plätze für Bundesfreiwilligendienst (BFD) und Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) bereitgestellt. Zudem werden im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) des Bundes bis zu 752 Arbeitsgelegenheiten für in der Landeshauptstadt Stuttgart untergebrachte Flüchtlinge geschaffen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es wurden jährlich 900.000 Euro für den Einsatz von Bundesfreiwilligendienstleistenden bzw. Freiwilliges Soziales Jahr sowie die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge in den Haushalt aufgenommen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
491/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1239/2015
212 in 2015 | VVS - Kinder bis 12 Jahren sollen in Begleitung eines Elternteils kostenlos fahren

VVS - Kinder bis 12 Jahren sollen in Begleitung eines Elternteils kostenlos fahren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

466
weniger gut: -130
gut: 466
Meine Stimme: keine
Platz: 
212
in: 
2015

Wir sind gern und viel mit dem Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) unterwegs. Im Moment, mit 3 Kindern unter 6 Jahren, ist das noch problemlos möglich. Wenn nun demnächst die erste 6 Jahre alt wird, werden wir die eine oder andere Fahrt noch mal überdenken und vielleicht das Auto nehmen.

Daher ist mein Vorschlag, dass alle Kinder unter 12 Jahre in Begleitung eines Elternteils kostenlos fahren. Das wäre direkte Familienförderung, unabhängig vom Gehalt oder sonstigem und würde zu einem familienfreundlichen Stuttgart passen.

213 in 2015 | Bearbeitungsgebühr für geistig Behinderte bei vergessenem Fahrausweis abschaffen

Bearbeitungsgebühr für geistig Behinderte bei vergessenem Fahrausweis abschaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

465
weniger gut: -76
gut: 465
Meine Stimme: keine
Platz: 
213
in: 
2015

Leider ist es so, dass - offensichtlich - geistig Behinderte im VVS-Bereich eine Bearbeitungsgebühr bezahlen müssen, wenn sie nur eine Kopie ihrer Fahrkarte dabei haben. Diese wird dann im Reklamationsfall - kulanzhalber - oft auf 5 Euro reduziert. Dieses Vorgehen ist eine Schande! Entweder VVS/SSB finden eine Regelung, wie man bei geistig Behinderten ohne aufwändige Formalitäten und Gebühren die Wiederbeschaffung des Abonnements kostenfrei durchführen kann oder die Kontrolleure werden entsprechend geschult, dass so etwas blamables nicht mehr passiert. Auf Nachfrage bei Betroffenen habe ich erfahren, dass so etwas keine Ausnahme, sondern eher die Regel ist, selbst wenn eine Gruppe offensichtlich Behinderter aus einer Werkstätte unterwegs war. Haben die Eltern/Verantwortlichen von geistig Behinderten nicht schon genug Einschränkungen zu erleiden?

214 in 2015 | Schul-Sporthallen für Vereine auch in den Schulferien öffnen

Schul-Sporthallen für Vereine auch in den Schulferien öffnen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

464
weniger gut: -53
gut: 464
Meine Stimme: keine
Platz: 
214
in: 
2015

Viele Vereine trainieren in Schul-Sporthallen. In den Schulferien sind diese jedoch geschlossen und es kann nicht trainiert werden. Gerade bei Mannschaften, die nicht (nur) aus Schülern bestehen, ist das sehr ärgerlich!

215 in 2015 | Straßenmüll durch Verursacher entfernen lassen

Straßenmüll durch Verursacher entfernen lassen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

464
weniger gut: -58
gut: 464
Meine Stimme: keine
Platz: 
215
in: 
2015

Straßenmüll, der durch Gastronomie und Großveranstaltung erzeugt wurde, muss von den Veranstaltern von Straßen und Gehwegen entsorgt werden.

216 in 2015 | Stadt am Fluss: Studie zur Überbauung der B10 am Neckar für besseren Neckarzugang der Bürger

Stadt am Fluss: Studie zur Überbauung der B10 am Neckar für besseren Neckarzugang der Bürger

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

464
weniger gut: -72
gut: 464
Meine Stimme: keine
Platz: 
216
in: 
2015

Der Neckar ist nahezu unzugänglich für die Stuttgarter Bürger. Das Potential diesen Bereich, als Naherholungszone zu nutzen wird von der Stadt Stuttgart nicht genutzt. Städte wie München, Zürich, Berlin, Hamburg, Frankfurt binden ihre Flüsse lebenswerter ins Stadtbild ein. Stuttgart ist hier nicht mutig genug, um neue Ideen zu sammeln, die den Neckar und das Neckarufer und dessen Zugang verbessern.

Daher soll eine Studie gemacht werden, wie die B10 überbaut werden kann und somit von der Berger Seite der Neckar nahezu barrierefrei erlebbar gemacht werden kann. Der Lärm, Feinstaub, Stau der B10 würde dann auch aus dem Stadtbild verschwinden.

Eine Untertunnelung ist teuer - aber eine Überbauung könnte schnell einen sehr guten Effekt erzielen.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost bewertet die Umsetzung dieses Vorschlags einstimmig als wünschenswert.