Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

597 in 2011 | Straßenschäden nach Baumaßnahmen

Straßenschäden nach Baumaßnahmen

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Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

67
weniger gut: -9
gut: 67
Meine Stimme: keine
Platz: 
597
in: 
2011

Bei Straßenausbesserungen und Baustellen, die beendet werden, sollte eine bessere Kontrolle bzw. Endabnahme stattfinden.
Oft ist nach kurzer Zeit eine erneute Reparatur fällig. Bei Erneuern der Gasleitungen wurde in unserer Straße der Boden nicht richtig verdichtet, so dass sich der Boden absenkte und jetzt immer eine große Wasserlache stehenbleibt nach Regen, im Winter Glatteisfläche.

Gemeinderat prüft: 
nein
598 in 2011 | Ganztagesschulen zügig ausbauen

Ganztagesschulen zügig ausbauen

|
Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

82
weniger gut: -24
gut: 82
Meine Stimme: keine
Platz: 
598
in: 
2011

sichergestellt sollten warme Mahlzeiten und ausreichend lange Betreuungszeiten für alle Kinder sein

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Für die Betreuungsform des Schülerhauses wird der Raumbestand nicht erweitert. Es wird allerdings mit der Schule ein Raumkonzept erstellt, das grundsätzlich alle Räume der Schule, die vormittags für den Unterricht genutzt werden, mit einbezieht. Für die Versorgung mit Mittagessen wird versucht, im Rahmen des Möglichen Interimslösungen für Verteilerküchen und Essensräume zu finden. Der Raumstandard für Ganztagesgrundschulen kann GRDrs. 199/2011 entnommen werden (S. 14). Für die Betreuungsform des Schülerhauses wird der Raumbestand nicht erweitert. Es wird allerdings mit der Schule ein Raumkonzept erstellt, das grundsätzlich alle Räume der Schule, die vormittags für den Unterricht genutzt werden, mit einbezieht. Für die Versorgung mit Mittagessen wird versucht, im Rahmen des Möglichen Interimslösungen für Verteilerküchen und Essensräume zu finden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2012/2013 und der mittelfristigen Finanzplanung investiert die Landeshauptstadt Stuttgart 35 Mio. € für die Einrichtung von Ganztagesschulen an acht Grund- und zwei weiterführenden Schulen. Die Stadt beabsichtigt, die Umsetzung voraussichtlich bis 2020 abzuschließen. Dies hängt auch von der Bereitstellung von Mitteln und Lehrern durch das Land ab. Für die laufenden Betriebskosten für die 10 Schulen wurden im Endausbau jährlich 8,692 Mio. € bereitgestellt. Bis alle Grundschulen in Ganztagesschulen umgewandelt sind, strebt die Stadt als Zwischenlösung eine bedarforientierte Einrichtung von Schülerhäusern an 54 Grundschulen an. Dort können dann 4500 Schüler in insgesamt 220 Gruppen bis 17 Uhr betreut werden. Dazu gehört auch eine Essensversorgung sowie Ferienbetreuung. Hierzu wurden weitere Mittel für bauliche Maßnamen in Höhe von 6,48 Mio. € und für Betriebskosten jährlich 7,6 Mio. € bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
394 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 420 (CDU), 527 (SPD), 641 (FDP), 726 (SÖS und LINKE), 764(SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/ksdredsystem.nsf/dc5e48bde54b0b2941256a6f0036f408/14265c51c3b8cee6c12578cd00319f6b?OpenDocument">GRDrs 199/2011</a>
599 in 2011 | Erhaltung und Erneuerung der Trockenmauern in den Weinbergen im Stadtbezirk Mühlhausen.

Erhaltung und Erneuerung der Trockenmauern in den Weinbergen im Stadtbezirk Mühlhausen.

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

72
weniger gut: -14
gut: 72
Meine Stimme: keine
Platz: 
599
in: 
2011

Die Trockenmauern in den Steillagen der Weinberge im Stadtbezirk Mühlhausen müssen unbedingt erhalten und erneuert werden. Hierzu brauchen wir finanzielle Unterstützung. Dadurch wird die alte Kulturlandschaft erhalten und Flora und Fauna ebenso. Nicht zuletzt hat das positive Auswirkung auf das Naherholungsgebiet Max-Eyth-See.

Gemeinderat prüft: 
nein
600 in 2011 | Fahrradtstaffel für die Polizei in Stuttgart

Fahrradtstaffel für die Polizei in Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

111
weniger gut: -53
gut: 111
Meine Stimme: keine
Platz: 
600
in: 
2011

Eine Polizei - Fahradstaffel wie in anderen Großstädten für Stuttgart und dessen Bezirke.

Hinweise der Verwaltung: 

Die Stadt Stuttgart ist im Bereich des Polizeivollzugsdienstes nicht zuständig.
Der Städtische Vollzugsdienst setzt allerdings bereits Fahrradstreifen ein. Kontrolliert werden dabei schwerpunktmäßig Parkanlagen und Naherholungsgebiete, die schneller mit dem Fahrrad zu erreichen sind, als mit dem Fahrzeug oder zu Fuß.

Gemeinderat prüft: 
nein
601 in 2011 | Sozialarbeiter auch an Stuttgarter Realschulen

Sozialarbeiter auch an Stuttgarter Realschulen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

78
weniger gut: -20
gut: 78
Meine Stimme: keine
Platz: 
601
in: 
2011

Hauptschulen sind mit Sozialarbeitern und Trainingsräumen ausgestattet. Gymnasien haben kleinere Klassen, da es in jedem Stadtteil verschiedene Schulen mit unterschiedlichen Ausrichtungen (naturwissenschaftlich, sprachlich, sportlich...) gibt. Doch Realschulen in Stuttgart sind das "Stiefkind", da sie weder mit Sozialarbeitern noch mit Trainingsräumen ausgestattet sind, obwohl sie eine so hohe Klassengröße haben, da es oft in jedem Stadtteil nur eine Realschule gibt. Deswegen mein Appell an Sie, sich besser um die Realschulen zu kümmern.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

An vielen allgemeinbildenden Schulen wurden zusätzliche Schulsozialarbeiterstellen eingerichtet: Insgesamt wurden an 22 Grundschulen jeweils eine 25%-Stelle geschaffen. An insgesamt 4 Förderschulen wurde jeweils eine 50%-Stelle geschaffen. An 18 Realschulen wurde jeweils eine 50%-Stelle geschaffen. An vielen weiteren Schulen in den Stadtbezirken sowie an beruflichen Schulen wurden inzwischen Schulsozialarbeiter eingestellt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Stadt stellt den Trägern der Schulsozialarbeit im Doppelhaushalt 2012/2013 zusätzlich Mittel in Höhe von 272.715 € pro Jahr zur Verfügung. Hiermit können 19,5 neue Stellen für die Schulsozialarbeit (darunter 9 an Realschulen) gefördert werden. Der zuständige Fachausschuss des Gemeinderates wird noch darüber entscheiden, welche Stuttgarter Schulen künftig eine verstärkte Förderung durch Schulsozialarbeiter erhalten sollen. Insgesamt werden somit 53,5 Vollzeitstellen für Sozialarbeit an Schulen gefördert (41 Stellen an allgemeinbildenden Schulen sowie 12,5 an beruflichen Schulen).
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
397 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 427 (CDU), 528 (SPD), 571 (Freie Wähler), 646 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/grat/cdu.nsf/520dd28abcee19ad41256717006476ce/c125767f003d5a18c125792e0026cc10?OpenDocument ">GRDrs 439/2011</a> <a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/eefdfffff08a5654c12579680063395f?OpenDocument">GRDrs 970/2011</a>
602 in 2011 | Weiterverwendung von ausgetauschten Schul-PC

Weiterverwendung von ausgetauschten Schul-PC

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

74
weniger gut: -16
gut: 74
Meine Stimme: keine
Platz: 
602
in: 
2011

Die weiterführenden Schulen bekommen regelmäßig neue PC und die alten werden "verschrottet". Könnten die alten nicht in anderen Bereichen (z. B. Grund-, Hauptschulen, an denen die Anforderungen an die Hard-und Software nicht so groß sind) eingesetzt werden statt entsorgen?
Oder in Ämtern der Stadtverwaltung. Hier wird an der Ausstattung gespart und die Geräte sind teilweise älter als in den Schulen.

Gemeinderat prüft: 
nein
603 in 2011 | Grünstreifen mit Lavendel und Rosen bepflanzen

Grünstreifen mit Lavendel und Rosen bepflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

74
weniger gut: -16
gut: 74
Meine Stimme: keine
Platz: 
603
in: 
2011

Mein Vorschlag ist es, städtische Grünstreifen an Straßen mit Lavendel und Rosen zu bepflanzen. Dies sieht nicht nur schön aus, sondern hat auch noch einen finanziellen Vorteil!
Man müsste die Pflanzen nur 1x im Jahr zurückschneiden und spart somit Geld, da nicht mehrmals im Jahr die Pflanzen ausgetauscht und neu gekauft werden müssen.
Beispiele für so eine Bepflanzung finden sich u.a. in Fellbach!

Gemeinderat prüft: 
nein
604 in 2011 | Steuereinnahmen für Schuldentilgung nutzen

Steuereinnahmen für Schuldentilgung nutzen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

70
weniger gut: -12
gut: 70
Meine Stimme: keine
Platz: 
604
in: 
2011

In Zeiten eines (angeblichen) wirtschaftlichen Aufschwungs sollten die Steuermehreinnahmen zur Schuldentilgung verwendet werden.

Es ist kommenden Generationen nicht zuzumuten, diesen immer größer werdenden Schuldenberg zusätzlich zu den sonstigen anfallenden Ausgaben zu tilgen.
Außerdem lässt sich unser Sozialsystem langsam aber sicher ebenfalls nicht mehr finanzieren (Riesterrente, Erwerbsunfähigkeitsrente nur noch bis Geburtsjahrgang 1960, 0,9%-Eigenanteil der Arbeitnehmer bei den Krankenkassen, usw.) (Beamtenpensionen).
Diese Beispiel ist auf viele weitere staatliche, ländliche und städtische Bereiche übertragbar.

Gemeinderat prüft: 
nein
605 in 2011 | Anwohnerparkplätze Stuttgart-Süd

Anwohnerparkplätze Stuttgart-Süd

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

106
weniger gut: -48
gut: 106
Meine Stimme: keine
Platz: 
605
in: 
2011

Ich wäre für das gleiche Parkkonzept, das vor kurzem in Stuttgart-West eingeführt wurde, auch bei uns in Stuttgart-Süd. Durch die vielen Besucher und Dauerparker des Marien Hospitals ist es uns Anwohnern kaum mehr möglich einen Parkplatz zu finden. Für die Stadt würde es zusätzliche Einnahmen bringen und für uns Anwohner ein stressfreies Autofahren.

Gemeinderat prüft: 
nein
607 in 2011 | Umbau des Verkehrsknotens Löwenplatz in Stuttgart-Weilimdorf

Umbau des Verkehrsknotens Löwenplatz in Stuttgart-Weilimdorf

|
Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

81
weniger gut: -23
gut: 81
Meine Stimme: keine
Platz: 
607
in: 
2011

Unter weitgehender Beibehaltung der Fahrbahnränder ist es möglich, den heute komplizierten Verkehrsknoten am Löwenplatz in einen Kreis, kombiniert mit einer T-Einmündung, so umzubauen, dass die heutige Signalregelung entfällt, behindertengerechte Bushaltepunkte eingerichtet und Zebrastreifen für die Fußgänger angeordnet werden können. In einem Simulationsmodell hat die Stadt selbst die Funktionsfähigkeit nachgewiesen.

Gemeinderat prüft: 
nein
608 in 2011 | Bildungspolitik

Bildungspolitik

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -39
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
608
in: 
2011

Ein Thema ist die Bildungspolitik: Die Stadt hat im letzten Jahr den Zuschuss für die freien Schulen in Stuttgart gekürzt, wir erhielten 50.000 Euro weniger. Jetzt wäre es an der Zeit, diese Kürzung zurückzunehmen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Trotz der im Rahmen der Haushaltskonsolidierung reduzierten Zuschüsse liegt die Landeshauptstadt Stuttgart bei der freiwilligen Förderung von Schulen in freier Trägerschaft an der Spitze in Baden-Württemberg. Nach dem Privatschulgesetz ist das Land für die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft zuständig. Der Antrag auf Rücknahme der Kürzung der Zuschüsse für freie Träger wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zurückgezogen.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
625 (Freie Wähler)
609 in 2011 | Nulltarif für ÖPNV in Stuttgart

Nulltarif für ÖPNV in Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

214
weniger gut: -157
gut: 214
Meine Stimme: keine
Platz: 
609
in: 
2011

Die Stadt übernimmt die Kosten für den Betrieb des öffentlichen Nahverkehrs.

Gemeinderat prüft: 
nein
610 in 2011 | Bessere Abfallbeseitigung

Bessere Abfallbeseitigung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

89
weniger gut: -32
gut: 89
Meine Stimme: keine
Platz: 
610
in: 
2011

Bessere Abfallbeseitigung in den Grünanlagen und kleineren Plätzen, wo sich die Bürger aufhalten. Es sind die vielen "kleinen" Dinge, über die sich die Bürger ärgern!

Gemeinderat prüft: 
nein
611 in 2011 | Städtische Verwaltungsgebühren für gemeinützige Vereine oder für deren Veranstaltungen senken

Städtische Verwaltungsgebühren für gemeinützige Vereine oder für deren Veranstaltungen senken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

89
weniger gut: -32
gut: 89
Meine Stimme: keine
Platz: 
611
in: 
2011

Gemeinnützige Vereine leisten einen erheblichen Beitrag zum sozialen Leben der Stadt.

Diesen Beitrag sollte die Stadt durch den Verzicht oder zumindest durch die Reduzierung von Nutzungsentgelten oder Gebühren für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen oder für die Erteilung notwendiger Genehmigungen anerkennen und unterstützen.

Vereinsveranstaltungen sind nur durch den Einsatz vieler ehrenamtlicher Helfer durchführbar. Dass dann ein Teil der Einnahmen aus diesem ehrenamtlichen Engagement für städtische Gebühren oder Beiträge und Nutzungsentgelte ausgegeben werden muss, ist nicht förderlich für das ehrenamtliche Engagement.

Gemeinderat prüft: 
nein
612 in 2011 | Obstbäume und Sträucher kostenlos ernten!

Obstbäume und Sträucher kostenlos ernten!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

76
weniger gut: -19
gut: 76
Meine Stimme: keine
Platz: 
612
in: 
2011

Die Obstbäume (Apfel, Kirschen, Pflaumen, Quitten)und Sträucher (Brombeere, Himbeere)auf öffentlichen Flächen, Wegeränder usw. sollten kostenlos von Vereinen, Gruppen, Initiativen geerntet und verbraucht oder vermarket werden. Dadurch spart sich die Stadt erhebliche Reinigungskosten von vefaultem Obst im Herbst und Winter auf Gehwegen und Straßen.
Forderung: Info der Stadt zum abernten von Obst mit Standortangabe.

Gemeinderat prüft: 
nein
613 in 2011 | Barrierefreie U-Bahnen

Barrierefreie U-Bahnen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

79
weniger gut: -22
gut: 79
Meine Stimme: keine
Platz: 
613
in: 
2011

Was ich gestern gesehen habe, hat mich wieder daran erinnert, wie schlecht es in Stuttgart um die Barrierefreiheit steht. Es kann ja wohl nicht sein, daß Rollstuhlfahrer ihre eigenen "Bretter/Schienen" bei sich haben müssen, um sowohl in die U-Bahn hinein wie auch wieder hinaus zu kommen. Und nicht der Zugführer steigt aus und hilft, sondern eine Begleitperson muß dies tun. Elektro-Rollstühle sind wirklich nicht leicht zu handhaben und diese Stange steht auch mitten im Weg. In den Bahnen hat ein "Blech" vorhanden zu sein, um das Ein- und Ausfahren zu erleichtern und die Kluft zwischen Zug und Bahnsteigkante zu überbrücken.

In ganz wenigen Bussen ist es vorhanden. In S-Bahnen habe ich es auch schon gesehen, nur nicht in diesem Land.

Gemeinderat prüft: 
nein
614 in 2011 | Mehr Personal für Schulkindbetreuung

Mehr Personal für Schulkindbetreuung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

72
weniger gut: -15
gut: 72
Meine Stimme: keine
Platz: 
614
in: 
2011

Der Personalschlüssel im Bereich der Schulkindbetreuung sollte erhöht werden. Für die Schulkindbetreuung ist dringend mehr Personal nötig.

Gemeinderat prüft: 
nein
615 in 2011 | Kronprinzenstraße gestalten

Kronprinzenstraße gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

78
weniger gut: -21
gut: 78
Meine Stimme: keine
Platz: 
615
in: 
2011

Eine der zentralsten Straßen in Stuttgart befindet sich in desolatem Zustand: die Kronprinzenstraße. Der Bodenbelag ist ein Flickenteppich, der die Straße zur "Buckelpiste" macht. Bänke, Stromkästen, Streugutbehälter usw. stehen wild im Weg herum, das Ganze hat Hinterhofcharakter und ist einer Landeshauptstadt nicht würdig. Stattdessen müsste diese zentrale Straße eine Visitenkarte der Stuttgarter Innenstadt sein.

Kann man sie nicht endlich mal anständig sanieren, so wie die Königstraße? Eine einheitliche Gestaltung mit einem schönen Bodenbelag täte Not. Wie wäre es mit einem Gestaltungswettbewerb? Wie viel Potential in einer solchen Straße stecken kann, ist derzeit an der Querspange zwischen Königsraße und Marienstraße zu besichtigen, die momentan umgestaltet wird. Dieser Bereich beim Wilhelmsbau ist seither kaum wiederzuerkennen: viel attraktiver als vorher.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Instandsetzung und Umgestaltung der Kronprinzstraße wurde während den Haushaltsplanberatungen beantragt. Aufgrund der begrenzten Finanzmittel haben die Fraktionen jedoch andere Prioritäten gesetzt.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
444 (CDU), 686 (FDP),
616 in 2011 | Nutzung des Gebäudes am Kräherwald für Hort/Kita

Nutzung des Gebäudes am Kräherwald für Hort/Kita

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -28
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
616
in: 
2011

Auf dem Gelände des MTV steht ein nicht mehr nutzbares Gebäude, das von einem Investor durch ein neues Hortgebäude ersetzt werden sollte. Aus Gründen des Waldschutzes hat der Gemeinderat diese Planung nicht behandelt, der Investor wird wohl abspringen und der in diesem Bereich nach Nachfrage dringend notwendige und sinnvolle Waldkindergarten nicht gebaut werden.
Dies sollte nachgeholt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
617 in 2011 | Gestaltungswettbewerb für öffentlichen Raum (Straßen, Plätze) - z.B. Reinsburgstraße

Gestaltungswettbewerb für öffentlichen Raum (Straßen, Plätze) - z.B. Reinsburgstraße

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

77
weniger gut: -20
gut: 77
Meine Stimme: keine
Platz: 
617
in: 
2011

Die Gestaltung der Stuttgarter Straßen und Plätze wirkt außerhalb der Innenstadt oft sehr brutal und lieblos! Dies müsste nicht so sein, denn auch ohne großen finanziellen Aufwand könnte der öffentliche Raum beispielsweise durch schönere Straßenmöblierung, mehr Grün, mehr Bänke,... ansprechender gestaltet werden, wie dies beispielsweise in Spanien oder der Schweiz oft der Fall ist. Auch der Johann-Sebastian-Bach-Platz könnte als positives Beispiel genannt werden.
Warum also nicht für einzelne Straßenabschnitte einen Gestaltungswettbewerb durchführen? Durch verschiedene Projekte könnten Erfahrungen gesammelt und nach und nach die Stadt ansprechender gestaltet werden.
Als Beispiel möchte ich hier die Reinsburgstraße nennen. Bei der vor kurzem durchgeführten Parkraumumgestaltung hätte gute Gelegenheit bestanden, das gesamte Straßenbild etwas aufzuwerten und als Wohnstraße zu gestalten, anstatt nur lieblos die Parkplätze auf die Bürgersteige zu pinseln! Z.B. hätte der ein oder andere Stellplatz etwas begrünt werden können, was diese von der Bausubstanz her sehr schöne Straße optisch sowie lärmtechnisch deutlich verbessert hätte!
Stuttgart besitzt vor allem im Süden und Westen noch einige sehr schöne und guterhaltene Straßenzüge mit prächtiger Architektur, die durch bessere Gestaltung z.B. auch touristisch für Stadtspaziergänge genutzt werden könnten. Stuttgarts Bürger würden von einem lebenswerteren Straßenraum ebenfalls profitieren! Der öffentliche Raum sollte von der Stadt nicht nur als Verkehrs- und Parkplatzfläche angesehen werden!

Gemeinderat prüft: 
nein
618 in 2011 | Ausbau Kita U3

Ausbau Kita U3

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

79
weniger gut: -22
gut: 79
Meine Stimme: keine
Platz: 
618
in: 
2011

Sehr geehrt Damen und Herren,
der Stadtteil Dürrlewang entfaltet sich als Familienstadtteil. Hier findet sein einigen Jahren ein Generationenwechsel statt. Leider gibt es in diesem Stadtteil keine Kita, die Kinder unter 3 aufnehmen können. Hier wäre Handlungsbedarf nötig.
Vielen Dank.

Gemeinderat prüft: 
nein
619 in 2011 | Forum Weilimdorf (Bürgerhaus)

Forum Weilimdorf (Bürgerhaus)

|
Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

91
weniger gut: -34
gut: 91
Meine Stimme: keine
Platz: 
619
in: 
2011

In den nächsten Haushalt werden Planungs-/ Finanzierungsmittel für ein Forum Weilimdorf gemäß dem von der Stadtverwaltung 2010 anerkannten Bedarf in geeigneter Höhe eingestellt und so ein Fonds für dieses Vorhaben geschaffen.

Die Stadtverwaltung beweist ihren politischen Willen und beginnt eine aktive Suche nach einem zentralen Grundstück / geeigneten Haus für dieses Grundanliegen des bürgerschaftlichen Engagements in Weilimdorf.

Der Stadtbezirk Weilimdorf ist der viertgrößte in Stuttgart mit 31 000 Einwohnern und einem hohen Gewerbesteueraufkommen.

Das gesellschaftliche Leben ist zwar vielfältig und lebendig, aber wenig erkennbar und sehr mühsam zu organisieren. Was fehlt – und auch von der Stadtverwaltung anerkannt ist – sind entsprechend geeignete und auch ansprechende Räume. Es gibt kein zentrales Bürgerhaus oder zentrale Begegnungsstätte, keine funktionalen Räume für kleinere Initiativen oder Veranstaltungen bis zu 200 Personen.

Was für jedes Dorf, jede Kleinstadt selbstverständlich ist, darf einem Stadtbezirk der Landeshauptstadt Stuttgart nicht vorenthalten werden. Erst recht nicht, wenn die „Stärkung der Stadtbezirke“ politisches Programm ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
620 in 2011 | Pflege der Grünflächen auch in Stadtbezirken

Pflege der Grünflächen auch in Stadtbezirken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

95
weniger gut: -38
gut: 95
Meine Stimme: keine
Platz: 
620
in: 
2011

Viele Grünflächen vorwiegend in den Außenbezirken wirken ungepflegt und verwahrlost. Für eine kontinuierliche Pflege schlage ich vor, geeignete Menschen aus dem Kreis der Sozialhilfe-Empfänger als Helfer einzustellen. Auch könnten arbeitslose Jugendliche oder, im Rahmen eines Praktikums, Schüler die Fachkräfte unterstützen.

Gemeinderat prüft: 
nein
621 in 2011 | Mehr Entlastung und Lebensqualität für die Bürger in Zuffenhausen

Mehr Entlastung und Lebensqualität für die Bürger in Zuffenhausen

|
Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

80
weniger gut: -23
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
621
in: 
2011

Umbau des Knotenpunktes B10/27 an der Friedrichswahl

Der Stadtbezirk Zuffenhausen wird durch die Trassenführung der B10/27 in zwei Teile zerschnitten. Die Schadstoff- und Schallimmissionen verteilen sich begünstigt durch die Hochlage der Trasse über das gesamte Stadtgebiet von Zuffenhausen. Bereits jetzt ist eine deutliche Steigerung des Schwerver-kehrsanteils durch das LKW – Durchfahrtsverbot im Stadtgebiet Stuttgart eingetreten.

Eine zusätzliche Erhöhung des Verkehrsaufkommens durch den Bau des Rosensteintunnels ist bereits prognostiziert. Laut Lärmminderungsplan liegt die Belastung für den drittgrößten Stadtbezirk (37.000 Einwohner) jetzt schon über den gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwert. Seit Jahren nimmt daher die Lebensqualität in Zuffenhausen ab. Über 12.000 Bürger forderten mit Ihren Unterschriften die Tieferlegung B10 / B27.

Das Auffahrtsbauwerk an der Friedrichswahl wird laut Beschluss zurückgebaut und der Anschluss der B10/27 neu gestaltet, dies darf aber nicht zu einer Kapazitätserhöhung führen. Hier müssen nun Wei-chen für eine künftige Tieferlegung der Trasse gestellt werden.

Der Bürgerverein Zuffenhausen e.V. und die Schutzgemeinschaft Krailenshalde e.V. setzen sich hierfür schon seit Jahren ein.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Umbau des Knotenpunktes B10/27 an der Friedrichswahl wurden Planungsmittel für die Erstellung eines Gutachtens zum Umbau der Friedrichswahl beantragt. Im Rahmen der Prioritätensetzung wurde dieses Vorhaben aufgrund der engen Finanzlage als nicht vordringlich eingestuft und zurückgestellt .
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
446 (CDU), 769 (SÖS und LINKE)
622 in 2011 | Spatenstiche und sonstige Eröffnungen

Spatenstiche und sonstige Eröffnungen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

76
weniger gut: -20
gut: 76
Meine Stimme: keine
Platz: 
622
in: 
2011

Bei sogenannten Spatenstichen und sonstigen Eröffnungen könnte man viel Geld sparen, denn die privilegierten könnten den anschließenden Umtrunk
ohne weiteres selbst bezahlen.

Gemeinderat prüft: 
nein
623 in 2011 | Kein Geld für Großprojekte

Kein Geld für Großprojekte

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

92
weniger gut: -36
gut: 92
Meine Stimme: keine
Platz: 
623
in: 
2011

Es sollen keine Großprojekte wie bspw. der Möhringer Seepark von Häussler unterstützt werden. Das Geld sollte in die bestehenden öffentlichen Einrichtungen fließen, da diese teilweise in desolatem Zustand sind.

Gemeinderat prüft: 
nein
624 in 2011 | Turnhalle Lange Morgen: Toiletten sanieren

Turnhalle Lange Morgen: Toiletten sanieren

|
Stadtbezirk: 
Sillenbuch
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

75
weniger gut: -19
gut: 75
Meine Stimme: keine
Platz: 
624
in: 
2011

Die sanitären Anlagen der Turnhalle Lange Morgen sind in einem schrecklichen Zustand. Die Klobürsten und deren Schalen sind bestimmt noch aus der Nachkriegszeit. Es riecht in den Umkleideräumen wirklich unangenehm. Es sollte dringend Geld für eine Sanierung investiert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
625 in 2011 | Verkehrsfluss verbessern

Verkehrsfluss verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

123
weniger gut: -67
gut: 123
Meine Stimme: keine
Platz: 
625
in: 
2011

Wie viele Milliarden werden pro Jahr in unserer Republik an roten Ampeln verschwendet? Wie viele Staus - die sehr viel Geld kosten - entstehen durch Verkehrsberuhigung, Straßensperrungen, Pfosten, die am Durchfahren hindern usw.? Damit sind nicht nur Kraftstoffkosten, Abgasbelastungen, sondern auch verschwendete Arbeitszeit gemeint. Ich bin Berufskraftfahrer im Stadtverkehr und stehe täglich in meiner Arbeitszeit mindestens an 50 roten Ampeln = mindestens 1 Stunde, im Jahr 250 Arbeitstage = 250 Stunden - arbeite ich 1 Monat nur an "roten Ampeln".

Für die Zukunft erhoffe ich mir intelligente Verkehrslösungen, keine unnötigen Pfosten, Sperrungen, Einbahnschilder (obgleich ich auch für die Anwohner Verständnis habe), aber ein rollender, fließender Verkehr bietet gegenüber dem täglichen Stauwahnsinn ein sagenhaftes Sparpotential. Intelligente Ampellösungen, die das Verkehrsaufkommen berücksichtigen, das ist die erstrebenswerte Zukunft!

Gemeinderat prüft: 
nein
626 in 2011 | S1 aus Stuttgart nach Böblingen-Hulb

S1 aus Stuttgart nach Böblingen-Hulb

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

80
weniger gut: -24
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
626
in: 
2011

Die S1 bis Herrenberg fährt im "Berufsverkehr" im 15min-Takt, sonst nur im 30min-Takt. Ich frage mich allerdings, weshalb der Berufsverkehr bereits vor 8h endet. Den letzten möglichen Zwischentakt auf die Hulb bekommt man in S-Vaihingen um 7.35h. Meine sämtlichen Kollegen und ich fangen zwischen halb 9 und 9 an zu arbeiten, und fast alle meine Bekannten auch, die Bahnen um 7:50h und 8:20h sind auch immer sehr voll. Eine Bahn dazwischen würde sich sicher lohnen. Diese Bahn gibt es auch - allerdings fährt sie nur bis Böblingen!! Könnte man die nicht weiterschicken?

Gemeinderat prüft: 
nein
627 in 2011 | Ausgaben für Gutachten

Ausgaben für Gutachten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

76
weniger gut: -20
gut: 76
Meine Stimme: keine
Platz: 
627
in: 
2011

Die Stadt gibt zuviel für Gutachten aller Art aus. Frage: Haben wir keine geeigneten Fachleute, die genau so gut arbeiten können, wie fremde Firmen / Agenturen. Beispiel Bürgerhaus Bad Cannstatt- Kursaal:Ein neues Bürgerhaus würde sehr viel Geld verschlingen, der Kursaal als Bürgerhaus und Kulturzentrum Bad Cannstatt wäre mit viel weniger machbar. Bad Cannstatt hat ein Recht als Größter Stadtbezirk auf ein Bürgerhaus.
Viele Gutachten sind auch vollkommen sinnlos und dazu noch sehr teuer.
Ich denke, hier ist ein großer Betrag an Einsparung möglich. Also: Keine fremden Gutachten, dafür mehr Bürgerbeteiligung und Umsetzung der dort eingebrachten machbaren Vorschläge.

Gemeinderat prüft: 
nein