Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

565 in 2011 | Vollzüge der U 7 auch abends und an den Wochenenden

Vollzüge der U 7 auch abends und an den Wochenenden

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -24
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
565
in: 
2011

Abends und an den Wochenenden sind die Kurzzüge der U7 schnell überfüllt. Da wollen Jugendliche in die Disko, andere ins Theater oder zu einem Konzert. Da wollen Radfahrer und Sportler auf die Waldau, Familien sind mit dem Kinderwagen, Behinderte mit dem Rollstuhl unterwegs. Da sind die Bahnen schnell überfüllt. Wäre es nicht möglich, Vollzüge einzusetzen?

Gemeinderat prüft: 
nein
566 in 2011 | Ganztagesschulen nur auf freiwilliger Basis

Ganztagesschulen nur auf freiwilliger Basis

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

105
weniger gut: -44
gut: 105
Meine Stimme: keine
Platz: 
566
in: 
2011

Der Ausbau von Ganztagesschulen ist sinnvoll und eine große Erleichterung für berufstätige Eltern. In jedem Stadtteil sollte deswegen eine Ganztagesschule angeboten werden.

Allerdings wäre es wichtig, dass diese ein freiwilliges Angebot bleibt, für deren Nutzung die Eltern ein angemessenes Entgelt entrichten, so wie es auch beim Schülerhort der Fall ist.

Eine verpflichtende Ganztagesschule für alle Kinder schießt über das Ziel hinaus. Sie würde dazu führen, dass durch den Wegfall der freien Nachmittage die Möglichkeiten eingeschränkt werden, dass sich die Kinder in (Sport-)Vereinen oder im musischen Bereich usw. ihren Neigungen entsprechend betätigen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

In der Regel entscheiden sich die Schulen für den teilgebundenen Ganztagesbetrieb, d.h. ein Zug oder mehrere Züge bleiben klassiche Halbtageszüge, während der andere oder die anderen Züge ganztätig geführt werden. Ganztagesschulen sind kein additives Modell "Unterricht plus Betreuung". Ganztagesschule bedeutet einen neuen ganzheitlichen und kindgerechteren Umgang mit Zeit in jedem Bereich durch Rhythmisierung. Entscheiden sich Eltern für den Weg der klassischen Halbtagesschule, so besteht nach wie vor die Möglichkeit einer Betreuung bis 14:00 Uhr. Hier obliegt es den Eltern, die nachmittägliche Freizeit mit ihren Kindern selbst zu gestalten. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, Vereinsangebote in die Ganztagesschule zu verlagern. Diese Angebote werden von der Stadt Stuttgart zusätzlich gefördert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2012/2013 und der mittelfristigen Finanzplanung investiert die Landeshauptstadt Stuttgart 35 Mio. € für die Einrichtung von Ganztagesschulen an acht Grund- und zwei weiterführenden Schulen. Die Stadt beabsichtigt, die Umsetzung voraussichtlich bis 2020 abzuschließen. Dies hängt auch von der Bereitstellung von Mitteln und Lehrern durch das Land ab. Bis alle Grundschulen in Ganztagesschulen umgewandelt sind, strebt die Stadt als Zwischenlösung eine bedarforientierte Einrichtung von Schülerhäusern an 54 Grundschulen an. Dort können dann 4500 Schüler in insgesamt 220 Gruppen bis 17 Uhr betreut werden. Dazu gehört auch eine Essensversorgung sowie Ferienbetreuung. Die Rahmenbedingungen für die Teilnahme an der Ganztagsschule werden durch das Kultusministerium des Landes Baden-Württemberg festgelegt. Hierbei besteht die Möglichkeit für die Schulen den Unterricht als Halbtagsschule, Ganztagsschule oder als teilgebundene Ganztagsschule zu organisieren. Bei einer Anmeldung der Schüler zur Ganztagsschule oder zum ganztägigen Anteil der teilgebundenen Ganztagsschule besteht dann allerdings auch ganztätige Schulpflicht.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
394 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 420 (CDU), 527 (SPD), 641 (FDP), 726 (SÖS und LINKE), 764(SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/ksdredsystem.nsf/dc5e48bde54b0b2941256a6f0036f408/14265c51c3b8cee6c12578cd00319f6b?OpenDocument">GRDrs 199/2011</a>
567 in 2011 | Theater Lokstoff

Theater Lokstoff

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

98
weniger gut: -37
gut: 98
Meine Stimme: keine
Platz: 
567
in: 
2011

Das "Theater Lokstoff" konnte früher ganz hervorragende Inszenierungen aufführen (Hamlet...). Seit die Zuschüsse gestrichen wurden können die tollen Stücke nicht mehr umgesetzt werden. Mir als großer Theater- Fan fehlt das!
Überhaupt sollten die Zuschüsse für kleinere Bühnen wieder erhöht werden. Sie machen das Kulturbild bunt, nicht nur Oper und Ballett.

Gemeinderat prüft: 
nein
568 in 2011 | Barrierefrei - aber sinnvoll

Barrierefrei - aber sinnvoll

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

86
weniger gut: -25
gut: 86
Meine Stimme: keine
Platz: 
568
in: 
2011

Bezirksbeirat, Verschönerungsverein und Gartenamt wünschen sich einen weiteren 'behindertenfreundlichen' Zugang zur Karlshöhe, und zwar von der Hohenzollernstraße aus. Es gibt aber schon mindestens 4 stufenlose Zugänge zur Karlshöhe, einer davon - Carl-Améry-Weg - ist maximal 200 m vom geplanten Weg entfernt. Der bequemste Zugang dürfte wohl der vom Ende der Humboldtstraße sein, von wo aus man nahezu eben in den Park kommt (was bei dem geplanten Zugang absolut nicht der Fall ist).
Es gäbe zahlreiche Möglichkeiten, Geld sinnvoller auszugeben, um Behinderten das Leben in unserer Stadt zu erleichtern.
Außerdem ginge mit der Anlage eines weiteren Weges eine nicht wünschenswerte Bodenversiegelung einher.

Gemeinderat prüft: 
nein
569 in 2011 | Ausbau der Stadtbahnlinie von Stuttgart-Vaihingen nach Stuttgart-Lauchhau

Ausbau der Stadtbahnlinie von Stuttgart-Vaihingen nach Stuttgart-Lauchhau

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

98
weniger gut: -37
gut: 98
Meine Stimme: keine
Platz: 
569
in: 
2011

Ausbau der Stadtbahnlinie von Stuttgart-Vaihingen nach Stuttgart-Lauchhau gegebenenfalls Anbindung des Max-Planck-Institutes in Stuttgart-Büsnau. In Lauchhau würde es meiner Meinung nach genug Fahrgäste geben. Des Weiteren wären dann auch die US-Soldaten mit einer Station versorgt.

Gemeinderat prüft: 
nein
570 in 2011 | Städtebauliche Planung für den Stadtkern von Weilimdorf

Städtebauliche Planung für den Stadtkern von Weilimdorf

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

95
weniger gut: -34
gut: 95
Meine Stimme: keine
Platz: 
570
in: 
2011

Gesamtkonzept / Sanierungsgebiet für den Kern von Weilimdorf (Dreieck zwischen Solitudestraße, Glemsgaustrasse, Spießgasse und Kimmichstraße) erstellen, bei einem Stadtplaner, einer Fachhochschule oder Hochschule in Auftrag geben. Die dafür notwendigen Mittel bereitstellen.

Begründung:
Im Weilimdorfer Ortskern stehen einige Objekte leer, andere werden nur unzureichend genutzt. Grundstücke im Besitz der Stadt sollen verkauft werden, andere private Objekte sind zum Kauf angeboten. Auf der anderen Seite ist für verschiedene Projekte Bedarf an Grundstücken und Häusern vorhanden. Ohne eine städtebauliche Planung werden Chancen wie z.B. Zusammenlegung von Baugrund, Nutzung von bestehender Bausubstanz und Tausch von Grundstücken vertan.

Bei jedem Projekt fallen Kosten für die Planung an. Ein Gesamtkonzept nimmt diese Kosten teilweise vorweg, erlaubt aber eine wesentlich bessere Nutzung der vorhandenen Ressourcen und nachhaltige und zielgerichtete Ausrichtung auf die Zukunft unter Einbeziehung aller vorhandenen Chancen.

Gemeinderat prüft: 
nein
571 in 2011 | Schülermensa

Schülermensa

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

74
weniger gut: -14
gut: 74
Meine Stimme: keine
Platz: 
571
in: 
2011

Gemeinsame Mensa für zwei Gymnasien, eine Werkrealschule und drei Berufsschulen mit angeschlossenem Schülertreff auf dem ehemaligen Fahrion-Areal.

Gemeinderat prüft: 
nein
572 in 2011 | Evangelischer Kindergarten Möhringen

Evangelischer Kindergarten Möhringen

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Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

95
weniger gut: -35
gut: 95
Meine Stimme: keine
Platz: 
572
in: 
2011

Evangelischer Kindergarten Vaihinger Straße 75, Stuttgart/Möhringen
Wir bitten um Unterstützung für eine Modernisierung des oben genannten Kindergartens. Der Kindergarten aus dem Jahre 1935 ist in einem sehr schlechten Zustand hinsichtlich Brandschutz (zum Beispiel keine Fluchtwege im Untergeschoss), feuchte Schäden (zum Beispiel Schimmel, undichtes Dach) und besitzt eine schlechte Raumaufteilung. Die seit langem fälligen Modernisierungsmaßnahmen wurden durch die Stadt seit vielen Jahren immer wieder verschoben.

Gemeinderat prüft: 
nein
573 in 2011 | Besserer Erhalt der Straßen

Besserer Erhalt der Straßen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -37
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
573
in: 
2011

Die Straßen in Stuttgart befinden sich großenteils in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Ein deutlich besserer Unterhalt der Straßen, wie von Technikbürgermeister Herrn Thürnau gefordert, sollte unterstützt werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Mit den zusätzlich bereitgestellten Mitteln für die Straßensanierung wurden Abschnitte der Cannstatter Straße (ca. 500m stadtauswärts, 350.000 EUR), der Robert-Koch-Straße (ca. 500m, 450.000 EUR) und der Neckartalstraße (ca. 250 m stadteinwärts, 100.000 EUR) saniert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Sanierung von Straßen wurden pro Jahr 1,0 Mio. € zusätzlich bereitgestellt. In den Jahren 2012 und 2013 stehen dann insgesamt 8,0 Mio. € pro Jahr. zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
445 (CDU), 519 (SPD), 576 (Freie Wähler), 687 (FDP), 804 (Die REPUBLIKANER)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/67f7b27392d7da84c125796800634010?OpenDocument">GRDrs 1160/2011</a>
574 in 2011 | Keine Beamte als Lehrer

Keine Beamte als Lehrer

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

125
weniger gut: -65
gut: 125
Meine Stimme: keine
Platz: 
574
in: 
2011

Lehrer sollen nicht mehr verbeamtet werden, sondern nach Leistung bezahlt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
575 in 2011 | Schulbeginn generell morgens später, z.B. 8.30 oder 9.00 Uhr

Schulbeginn generell morgens später, z.B. 8.30 oder 9.00 Uhr

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

144
weniger gut: -84
gut: 144
Meine Stimme: keine
Platz: 
575
in: 
2011

Entspricht dem Bedürfnis der meisten Kinder und Jugendlicher, sogar laut wissenschaftlichen Erkenntnissen. Entschärft das morgendliche Verkehrsaufkommen (überfüllte Bahnen und so weiter), bessere Betreuung nachmittags.

Gemeinderat prüft: 
nein
576 in 2011 | Musikschule

Musikschule

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

98
weniger gut: -38
gut: 98
Meine Stimme: keine
Platz: 
576
in: 
2011

Viele Kinder warten jahrelang auf einen Platz in der Stuttgarter Musikschule, wenn sie ein begehrtes Instrument wie z.B Geige spielen wollen. Im Umland wäre sofort ein Platz frei. Allerdings zahlen die Eltern dann einen erhöhten Beitrag. Was nutzt die Stuttgarter Familiencard, wenn man sie in Stuttgart nicht einsetzen kann, weil das Kind keinen Platz in der Musikschule bekommt. Statt die 20% Ermäßigung für den Musikunterricht nutzen zu können zahlen die Eltern im Umland einen Aufschlag von mindestens 10% an die dortige Musikschule. Ich finde es eine Schande, dass es eine reiche Stadt wie Stuttgart nicht schafft jedem Kind das Erlernen eines Musikinstruments zu ermöglichen. Auch würde ich mir wesentlich niedrige Musikschulgebühren wünschen. Es wäre schön, wenn all den hehren Worten über den großen Nutzen den das Erlernen eines Instruments für die Kinder hat, auch Taten folgen würden.

Gemeinderat prüft: 
nein
577 in 2011 | Umsetzung von Stuttgart 22 statt S21

Umsetzung von Stuttgart 22 statt S21

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

143
weniger gut: -83
gut: 143
Meine Stimme: keine
Platz: 
577
in: 
2011

Die Professoren Tobias Wallisser (Architekten LAVA) und Matthias Schuler (Transsolar Energietechnik) haben einen Entwurf zu Stuttgart 22 erstellt und somit ein wirklich grünes Projekt erschaffen, welches eine wahre Innovation für unsere Stadt darstellen würde!

Statt der Umsetzung von S21 wird S22 gebaut!

Ich möchte an dieser Stelle auch die Bürgerinnen und Bürger dazu auffordern sich mit diesem Projektentwurf auseinanderzusetzen, um dann zu urteilen und an dieser Stelle nicht über Pro und Contra S21 zu diskutieren, dafür stehen schon genug andere Plattformen zur Verfügung.

Näheres zu S22:
http://www.architektinnen-fuer-k21.de/visionen/vision-stuttgart-22/
http://pfetschi.posterous.com/vision-fur-stuttgart-22-neuer-bahnhof-konzent

Gemeinderat prüft: 
nein
578 in 2011 | City-Ring Buslinie

City-Ring Buslinie

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

81
weniger gut: -21
gut: 81
Meine Stimme: keine
Platz: 
578
in: 
2011

Es sollte für die Stuttgarter Innenstadt eine City-Ring-Buslinie eingerichtet werden. Diese Buslinie sollte eine durchgängige Verbindung sein, sodass es möglich ist, im Bereich der Innenstadt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, ohne umzusteigen.

So etwas gab es bereits vor etwa 15 Jahren für kurze Zeit.

Gemeinderat prüft: 
nein
579 in 2011 | Kurzschwimmertarif für das Leo-Vetter-Bad

Kurzschwimmertarif für das Leo-Vetter-Bad

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

84
weniger gut: -24
gut: 84
Meine Stimme: keine
Platz: 
579
in: 
2011

Der reguläre Tagestarif im Leo-Vetter-Bad kostet für Erwachsene 3,90 €. Ich allerdings gehe nur eine halbe Stunde Schwimmen - dafür halte ich den Eintritt für viel zu hoch. Meine Idee wäre es, einen 1-Stunden-Tarif einzuführen für maximal 2,50€.

Gemeinderat prüft: 
nein
580 in 2011 | Böheimstraße (Stuttgart-Süd): Umgestaltung und Begrünung

Böheimstraße (Stuttgart-Süd): Umgestaltung und Begrünung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

91
weniger gut: -31
gut: 91
Meine Stimme: keine
Platz: 
580
in: 
2011

Heute ist die Böheimstraße insbesondere zwischen Einmündung Möhringer Straße und Taubenstraße durch eine lange Gerade von überhöhten Geschwindigkeiten und sinnlosen Beschleunigungen zwischen den Ampeln geprägt. Und es fehlt jegliche Begrünung.

Unser Plan (für diesen Abschnitt):
- Kurzfristig: Höchstgeschwindigkeit: 40 km/h und Kontrollen (kreuzender Schulweg)

- Mittelfristig:
1) Einbau von 2-3 Fahrbahnverschwenkungen zur Unterbrechung des geraden Abschnitts
2) Intelligente Anordnung der Parkplätze (ohne Wegfall) und Baumpflanzungen
3) Schaffung eines Behindertenparkplatzes vor den Arztpraxen (nicht wie bisher vor einer steilen Treppe)
4) Umgestaltung und Aufwertung des bisher zugeparkten kl. Platzes an der nicht mehr genutzten Fußgängerunterführung

Umsetzung:
Es liegt bereits ein unterstützender Beschluss des Bezirksbeirats S-Süd vor und Anwohner zeigen Bereitschaft für Baum- & Beetpartenschaften. Nun wäre es deshalb erforderlich, im nächsten Haushalt Mittel für die Umsetzung des Tempolimits und zur konkreten Planung der baulichen Umgestaltung und Begrünung bereitzustellen.

Bitte unterstützen Sie unseren Vorschlag für mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit und mehr Grün an dieser Durchgangsstraße.

Mehr INFO: Die vorgeschlagene Maßnahme wurde von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Arbeitskreises „Leben im Süden“ der Zukunftswerkstatt Stuttgart-Süd ausgearbeitet. Eine Zusammenstellung des Konzepts findet sich unter: http://ww2.unipark.de/uc/520F/aef7/

Gemeinderat prüft: 
nein
581 in 2011 | Blumenbeete in der Johannesstraße für Bürger freigeben

Blumenbeete in der Johannesstraße für Bürger freigeben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

80
weniger gut: -20
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
581
in: 
2011

Die Blumenbeete in der Johannesstraße sollten für die Bürger freigegeben werden, sodass diese sie selbst bepflanzen und pflegen können.

Gemeinderat prüft: 
nein
582 in 2011 | Reduzierung der Ampeldichte in Stuttgart-West

Reduzierung der Ampeldichte in Stuttgart-West

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -28
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
582
in: 
2011

In Stuttgart-West gibt es viele Ampelanlagen die nicht zwingend nötig sind. Sie verursachen durch unabgestimmte Rotphasen einen Verkehrsrückstau und somit auch hohe Schadstoffbelastungen im dichtest besiedelten Teil Stuttgarts. Hinzu kommen Wartungs- und Betriebskosten.
Um diese Ampeldichte zu reduzieren, könnten folgende Maßnahmen durchgeführt werden:

- Ausweitung von Tempo 30 Zonen mit Rechts- vor Linksverkehr
- Zebrastreifen in den Verkehrsberuhigten Bereichen
- Einrichtung von Kreisverkehren (siehe Silberburgstraße)

Somit könnte der Verkehr flüssiger laufen und Plätze wie zum Beispiel der Rosenbergplatz könnten durch Rückbau von Abbiegespuren und Einrichtung eines Kreisverkehrs wieder aufgewertet und als Platz erkennbar gemacht werden. Dies käme letztendlich auch dem Stadtbild zugute.

Gemeinderat prüft: 
nein
583 in 2011 | Bildungsförderung von Migrantenfamilien

Bildungsförderung von Migrantenfamilien

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Stadtbezirk: 
Wangen
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

104
weniger gut: -44
gut: 104
Meine Stimme: keine
Platz: 
583
in: 
2011

Ein sehr erfolgreiches Familienbildungsprojekt in Wangen, dessen Finanzierung durch den EIF ausläuft, möge von der Stadt weiterfinanziert werden (60.000 im Jahr).

Das Projekt setzt bei den Ressourcen der Eltern an und befähigt sie, die Bildungsprozesse ihrer Kinder selbst zu begleiten und zu unterstützen.
Ehrenamtlich mitarbeitende Migrantinnen, die selbst erfahrene Eltern und lange integriert sind und auch die Muttersprache der Eltern sprechen, suchen die Familien mit Kindern im Alter von 3 bis 10 Jahren zu Hause auf, bringen Bildungsangebote mit und begleiten die Eltern bei Gruppenangeboten. Die Familie als Lern- und Erziehungsort wird gestärkt.

Die Bildungs- und Integrationsarbeit der Kindergärten und Schulen wird in der Folge wesentlich erleichtert, was auf längere Sicht auch den Haushalt der Stadt Stuttgart entlastet.

Gemeinderat prüft: 
nein
584 in 2011 | Stadtplanung und Stadterneuerung

Stadtplanung und Stadterneuerung

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

75
weniger gut: -16
gut: 75
Meine Stimme: keine
Platz: 
584
in: 
2011

Der Wilhelmsplatz soll zusätzlich oder anstatt eines Teils des Brunnens einen oder mehrere Bäume erhalten.
Wirkung: mehr Schatten, bessere Luft, schöneres Stadtbild.
Betgründung: Der Wilhelmsplatz ist eine der "Eintrittskarten" des Stadtbezirkes und ist trotz Umbau mehr als trist.

Gemeinderat prüft: 
nein
586 in 2011 | Amtsblatt kostenlos

Amtsblatt kostenlos

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

104
weniger gut: -45
gut: 104
Meine Stimme: keine
Platz: 
586
in: 
2011

Das Amtsblatt sollte als offizielles Informationsmedium der Stadtverwaltung den Haushalten kostenlos zugänglich gemacht werden. Zumindest sollte ein kostenlose Online-Version veröffentlicht werden. Dadurch könnte ein größeres Interesse der Menschen an der Kommunalpolitik erreicht werden.

Das Amtsblatt könnte man ebenfalls dazu nutzen, eine kontinuierliche Meinungsbildung bei den Bürgern zu erreichen, indem man den einzelnen Gemeinderatsfraktionen ermöglicht, Nachrichten über aktuelle Themen im Amtsblatt zu kommentieren. Auf diese Weise erhalten die Bürger dauerhaft Informationen über die Einstellung und Meinung der politischen Fraktionen, und nicht nur gebündelt kurz vor den Wahlen.

Gemeinderat prüft: 
nein
587 in 2011 | S-Bahn von Nord nach Süd

S-Bahn von Nord nach Süd

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

94
weniger gut: -35
gut: 94
Meine Stimme: keine
Platz: 
587
in: 
2011

Wieso fahren alle S-Bahn-Linien (S4,S5,S6) aus Richtung Zuffenhausen nur bis Schwabstraße?
Die anderen Linien (S1, S2, S3) aus Richtung Bad Cannstatt fahren nach Vaihingen und weiter. Wäre es nicht sinnvoll, wenigstens eine Linie aus Richtung Zuffenhausen nach Vaihingen (oder weiter) fahren zu lassen und dafür eine andere aus Richtung Bad Cannstatt an der Schwabstraße enden zu lassen. Ich denke, damit bliebe vielen Pendlern das Umsteigen erspart!

Gemeinderat prüft: 
nein
588 in 2011 | Mehr Grünflächen zur Erholung

Mehr Grünflächen zur Erholung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

82
weniger gut: -23
gut: 82
Meine Stimme: keine
Platz: 
588
in: 
2011

Beim Bau oder Anlegen neuer Plätze und Straßen mehr Bäume anpflanzen, Alleen anlegen, Wiesen, auf denen Kinder spielen und Menschen sich ausruhen dürfen, etwa mit gestifteten Bänken und Bäumen. Da finden sich sicher viele Stifter ....

Gemeinderat prüft: 
nein
589 in 2011 | Umsonstladen

Umsonstladen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

91
weniger gut: -32
gut: 91
Meine Stimme: keine
Platz: 
589
in: 
2011

Es sollte in der Landeshauptstadt Stuttgart -ähnlich wie in anderen Städten im Land einen Umsonstladen geben. In diesem kann z.B. Kleidung abgegeben werden, die dann von Menschen -unabhängig von Bedürftigkeit weiterverwendet werden kann. Die Ausgabe würde im bürgerschaftlichen Engagement gemacht werden. Die "Regeln" aus anderen Umsonstläden (z.B. 3-Stück-Regel) werden angewendet

Gemeinderat prüft: 
nein
590 in 2011 | Verbot/ Einschränkung von permanent offenen Eingängen von Ladengeschäften in der Winterzeit

Verbot/ Einschränkung von permanent offenen Eingängen von Ladengeschäften in der Winterzeit

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -29
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
590
in: 
2011

Die Inhaber der Ladengeschäfte zum Beispiel in der Stuttgarter Innenstadt sollten nahegelegt bekommen, ihre Türen im Winter nicht dauerhaft geöffnet zu haben. Fast jedes moderne Geschäft hat heutzutage auf breiter Front seine Eingänge geöffnet, selbst im tiefsten Winter. Dadurch entweicht unsagbar viel Wärmeenergie einfach auf die Straße. Die Geschäftsinhaber argumentieren damit, dass die Kunden ungehinderter in die Geschäfte strömen.
Gegenargument: Wenn die Türen geschlossen werden, kann man damit werben, dass man etwas für die Umwelt tut. Die meisten Menschen werden das heutzutage anerkennen und zu schätzen wissen.

Gemeinderat prüft: 
nein
591 in 2011 | Mehr Sitzgelegenheiten in der Stadt

Mehr Sitzgelegenheiten in der Stadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

76
weniger gut: -17
gut: 76
Meine Stimme: keine
Platz: 
591
in: 
2011

Es sollte mehr Sitzgelegenheiten (Bänke/Steine) in der Stadt geben.

z.B.
- Ecke Rotebühlstraße / Herzogstraße
- Ecke Schlossstraße / Johannesstraße
- Rotebühlplatz

Eventuell kann darüber nachgedacht werden diese über Spenden/ Sponsoren zu finanzieren, wie dies in Wäldern mit Bänken auch schon geschieht!

Gemeinderat prüft: 
nein
593 in 2011 | Mehr Mülleimer am Spielplatz im Klingenbachpark

Mehr Mülleimer am Spielplatz im Klingenbachpark

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

73
weniger gut: -14
gut: 73
Meine Stimme: keine
Platz: 
593
in: 
2011

Bis vor kurzem standen am Spielplatz im Klingenbachpark 3 Mülleimer. Diese wurden durch einen, sehr kleinen ersetzt. Im gesamten Park wurden die Mülleimer reduziert. Spontan fallem mir jetzt nur noch 3 ein. Für den ganzen Park!

Ergebnis: Jeden Tag, wenn ich mit den Kindern auf den Spielplatz gehen, sehen wir das Müllauto. Die Herren sammeln jetzt also den Müll selber auf. Das wird auf Dauer deutlich teuerer wie einfach noch 3-4 Mülleimer auzustellen.

Außerdem ist es jetzt echt sehr schmutzig im Park. Mehr Mülleimer um Lohnkosten zu sparen!

Gemeinderat prüft: 
nein
594 in 2011 | Stadtteilbücherei für den Süden

Stadtteilbücherei für den Süden

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

125
weniger gut: -66
gut: 125
Meine Stimme: keine
Platz: 
594
in: 
2011

Der Bücherbus macht am frühen Nachmittag in Heslach Station und ist deswegen für voll Berufstätige nicht nutzbar. Durch den Umzug der Haupt-Bücherei vom Wilhelmspalais an die Tunzhoferstraße verlängert sich der Weg dorthin für den Süden, Kaltental, Vaihingen. Deswegen wäre eine Stadtteilbücherei für den Süden wünschenswert.

Gemeinderat prüft: 
nein
595 in 2011 | Verbesserung der Ampelschaltung in Zuffenhausen

Verbesserung der Ampelschaltung in Zuffenhausen

|
Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

78
weniger gut: -19
gut: 78
Meine Stimme: keine
Platz: 
595
in: 
2011

Wer schon einmal mit dem Auto durch Zuffenhausen gefahren ist, kennt das Problem: unzählige Ampeln, die offenbar nicht aufeinander abgestimmt sind. Egal in welche Richtung man fährt, eine "grüne Welle" ist scheinbar unmöglich.
Eine Verbesserung der Ampelschaltung würde daher den Abgasausstoß reduzieren und ganz nebenbei die Nerven der Autofahrer schonen.

Gemeinderat prüft: 
nein
596 in 2011 | Neues 50m Sportbad mit zusätzlichem 25m Becken

Neues 50m Sportbad mit zusätzlichem 25m Becken

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

115
weniger gut: -57
gut: 115
Meine Stimme: keine
Platz: 
596
in: 
2011

Situationsbeschreibung: Heute stehen mit dem Inselbad und dem Stadtbad Cannstatt zwei Bäder zur Verfügung, in denen zeitgleich Leistungschwimmen auf der 50 Meter Bahn und Schwimmausbildung und Breitenschwimmen auf der 25m Bahn möglich ist. Dies entspricht grob einer Kapazität von 22 mal 25 Bahnen. Angedachtes Konzept laut Machbarkeittstudie Sportbad Neckarpark: Ablösung der beiden Bäder durch ein 50m Hallenbad. Dies hätte umgerechnet eine Kapazität von 20 mal 25 Meter Bahnen. Folgerung: Die Machbarkeitsstudie zum neuen Sportbad im Neckarpark zielt in die richtige Richtung, geht aber von falschen Voraussetzungen aus und ist zu kurz gedacht. Bereits mit der heute zur Verfügung gestellten Wasserkapazität kommen die Vereine nicht aus und streiten sich um die Wasserflächen. Das Sportbad mit nur einem 50m Becken hätte eine geringere Kapazität und es wäre kein Parallelbetrieb Leistungssport, Ausbildung, Breitenschwimmen, Schulschwimmen, Gesundheitssport und Wasserball möglich. Vorschlag: Um weiterhin in Bad Cannstatt Kindern das Schwimmen lernen zu ermöglichen und die Vereinsarbeit parallel zum Leistungssport zu betreiben, ist deshalb unbedingt zum geplanten 50m Becken ein weiteres 25 Meter mal 16 Meter Becken nötig. Gerade für das Schwimmen lernen ist das zweite Becken geeignet, da dabei oft sogar quer 16 Meter geschwommen wird um den Kindern die Angst zu nehmen. Wenn der geplante Hubboden und die Sprunganlage dafür vom 50m Becken in das zweite Becken wandert, ergeben sich sogar Einsparungseffekte. Das zweite Becken ist auch die einzige Möglichkeit, die durch die G8 und Ganztagsschulen stattfindende Konzentration der Vereinsarbeit auf die frühen Abendstunden im bisherigen Umfang zu ermöglichen. Eine Einbeckenlösung wäre einen deutliche Verschlechterung gegen den heute bereits schlechten Zustand. Zwei Becken würde auch eine Öffnung für die Öffentlichkeit ermöglichen, ohne den Vereinen die Wasserfläche an einem Tag zu kürzen. Dann müsste ggf. auch nur das 25 Meter Becken und nicht das 50 Meter Becken an diesem Tag höher temperiert werden, was zu einer weiteren deutlichen Ersparniss über geringere Energiekosten führen würde. Weiter wird das zweite Becken für die Schulen benötigt, um genügend Kapazität im Schwimmunterricht zur Verfügung zu stellen, denn aufgrund des Lärmpegels müssen im 50 Meter Becken bei Quernutzung Bahnen frei bleiben, so dass die heutige Kapazität der zwei Bäder bei einem Becken allein nicht erreicht würde.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Vom Gemeinderat wurden für 2012/2013 Planungsmittel in Höhe von insgesamt 1,1 Mio. € beschlossen, um ein Sporthallenbad NeckarPark als Ersatz für das stark sanierungsbedürftige Hallenbad Cannstatt und die abgängige Traglufthalle im Inselbad Untertürkheim errichten zu können. Über die Ausgestaltung des künftigen Sporthallenbades wird erst im Rahmen des Planungsprozesses entschieden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Vom Gemeinderat wurden für 2012/2013 Planungsmittel in Höhe von insgesamt 1,1 Mio. € beschlossen, um ein Sporthallenbad NeckarPark als Ersatz für das stark sanierungsbedürftige Hallenbad Cannstatt und die abgängige Traglufthalle im Inselbad Untertürkheim errichten zu können. Über die Ausgestaltung des künftigen Sporthallenbades wird erst im Rahmen des Planungsprozesses entschieden.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
469 (CDU), 544 (SPD)