Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

535 in 2011 | Sparen

Sparen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

112
weniger gut: -48
gut: 112
Meine Stimme: keine
Platz: 
535
in: 
2011

Beim Einsatz von Dienstfahrzeugen.

Gemeinderat prüft: 
nein
536 in 2011 | Plätze in gemischten KiTa-Gruppen (0-6 Jahre) ausbauen

Plätze in gemischten KiTa-Gruppen (0-6 Jahre) ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

94
weniger gut: -30
gut: 94
Meine Stimme: keine
Platz: 
536
in: 
2011

Pädagogische Erfahrungen und Konzepte zeigen, dass Kinder in altersgemischten Gruppen besonders gut von- und miteinander lernen. Die Stadt investiert derzeit in KiTa-Plätze für unter Dreijährige, die nach wie vor zu wenig sind, gerade aber nicht nur im Stuttgarter Norden. Dabei wird zu wenig bedacht, dass die Kinder bei Erreichen des dritten Lebensjahrs dann erneut die Einrichtung wechseln müssen, bzw. Eltern sich erneut auf die Suche nach einem geeigneten Platz machen müssen. Es wäre sinnvoll, von vornherein stärker auf die Einrichtung von mehr altersgemischten Gruppen zu setzen und die Förderrichtlinien entsprechend zu ändern.

Gemeinderat prüft: 
nein
537 in 2011 | Sprachförderung vor allem in KiTas und in Kitas, in denen ein Großteil der Kinder 2-sprachig aufwachsen

Sprachförderung vor allem in KiTas und in Kitas, in denen ein Großteil der Kinder 2-sprachig aufwachsen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

87
weniger gut: -23
gut: 87
Meine Stimme: keine
Platz: 
537
in: 
2011

Die Sprache wird in den ersten Lebensjahren, also im Kita-Alter einfach und gut gelernt.
In Stuttgart leben sehr viele Nationen und das gehört zu Stuttgart! Die Sprachförderung in den KiTas, in denen ein Großteil der Kinder 2-sprachig aufwachsen, sollte noch mehr unterstützt werden. Die Unterstützung stelle ich mir in der Form vor, dass der Personalschlüssel erhöht wird und das Personal eine Ausbildung als Erzieher haben. Da dieser Beruf immer unattraktiver wird, sind die angehenden Erzieher nicht motiviert genug und gehören auch nicht zu den Leuten, die die Sprache gut können. Außerdem gibt es immer mehr Quereinsteiger.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Sprachförderung wurde wie beschlossen umgesetzt. Allein beim städtischen Träger wurden im ersten Halbjahr durchschnittlich 3316 Kinder in 124 Kitas mit 304 Gruppen erreicht.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die bereits im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel für die Sprachförderung in Höhe von 1.953.000 € wurden für das Jahr 2012 um 426.400 € und 2013ff. um 376.400 € erhöht. Damit können insgesamt 507 Gruppen in Stuttgarter Kindertageseinrichtungen Sprachfördermaßnahmen erhalten.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
408 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 437 (CDU), 523 (SPD), 758 (SÖS und LINKE)
538 in 2011 | Energieeinsparung

Energieeinsparung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

91
weniger gut: -27
gut: 91
Meine Stimme: keine
Platz: 
538
in: 
2011

Seit 1977 ärgere ich mich darüber, warum kostenlose Energie, Wind und Sonne, nicht verwendet wird.

Kein Energielieferant wie ENBW, EON, Vattenfall und der 4.? haben Solarzellen oder Photovoltaik auf ihren Dächern. Ebenso Aluminiumproduzenten mit höchstem Stromverbrauch (subventioniert natürlich mit Steuergeldern), alle Daimler, Bosch, Siemens & Co. Werke, öffentliche Gebäude, Universitäten, Schulen, Kindergärten und so weiter mit flachen Dächern, nirgends wird die vorhandene Energie genutzt. Wolkenkratzer ja, aber Ohne Energieeinsparung!

Warum?
Bitte eine zwingende Auflage für solche Monumente, egal ob sie die gewonnene Energie nutzen können oder ins Netz einspeisen.

Meine Meinung bezieht sich auch auf ganz Deutschland und nicht nur Stuttgart. So, nun fühle ich mich etwas besser nachdem meine Wut aus dem Bauch ist, siehe Stuttgarter Zeitung.

Gemeinderat prüft: 
nein
539 in 2011 | Senkung der Feinstaubwerte im Innenstadtbereich

Senkung der Feinstaubwerte im Innenstadtbereich

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

106
weniger gut: -42
gut: 106
Meine Stimme: keine
Platz: 
539
in: 
2011

Durch die EU- Bewerungsrichtlinie für Feinstaubimmissionen, die im Talkessel Stuttgarts besonders an Hauptverkehrsachsen extrem hoch sind, kommen auf die Stadt Strafkosten zu. Das einzig sinnvolle Mittel wäre mehr Grün. Weniger Autoverkehr und die Erhaltung des Schlossgartens.
Mit S21 werden sich die Werte extrem erhöhen. Also Kopfbahnhof erhalten!

Gemeinderat prüft: 
nein
540 in 2011 | Haltestellenbezeichnung der Lage anpassen: "Staatsgalerie (Planetarium)"

Haltestellenbezeichnung der Lage anpassen: "Staatsgalerie (Planetarium)"

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

100
weniger gut: -36
gut: 100
Meine Stimme: keine
Platz: 
540
in: 
2011

Der Haltestellenname "Staatsgalerie" recht irreführend, da es sich direkt vor dem Planetarium befindet. Bekanntlich ist die Staatsgalerie zwischen den beiden Haltestellen "Charlottenplatz" und "Staatsgalerie".
Spätestens mit der Neugestaltung (egal ob S21 oder K21) sollte die Namensgebung auch der Lage gerecht werden.
Mein Vorschlag: "Staatsgalerie (Planetarium)"
Und Jedermann/frau ist klar wo man sich befindet.

Gemeinderat prüft: 
nein
541 in 2011 | Sitzgelegenheiten im Stuttgarter Hauptbahnhof

Sitzgelegenheiten im Stuttgarter Hauptbahnhof

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

92
weniger gut: -28
gut: 92
Meine Stimme: keine
Platz: 
541
in: 
2011

Eine kleine, aber doch wesentliche Verbesserung:
den Innenbereich des Hauptbahnhofs mit Sitzgelegenheiten ausstatten!

Es ist nicht sehr einladend und komfortabel, am Stuttgarter Bahnhof Zeit verbringen oder warten zu müssen. Die Neugestaltung des Innenbereichs ist toll, aber es wurde wirklich komplett auf Sitzmöglichkeiten verzichtet, für alle, aber besonders für ältere Menschen ein Problem. Die wenigen Möglichkeiten zum Warten in den Bistros und Restaurants/Ketten sind immer heillos überfüllt... Sitzgelegenheiten anzubringen würde nicht viel Geld kosten, aber den Aufenthalt am Stuttgarter Hauptbahnhof wirklich um Einiges verschönern und erleichtern.

Gemeinderat prüft: 
nein
542 in 2011 | Ausgewogene Stadtteilplanung

Ausgewogene Stadtteilplanung

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -34
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
542
in: 
2011

Vergleicht man Bad Cannstatt mit dem Zustand vor 30 oder 40 Jahren, sieht man, wie man einen ganzen Ortsteil so herunterkommen lassen kann, dass man glaubt, man sei in einem Kaff in einem Schwellenland. Stadtteilplanung in Bad Cannstatt findet in einer nicht nachvollziehbaren Art und Weise statt:
- Ghettoisierung von manchen Straßenzügen mit einem Ausländeranteil von weit über 50%
- Immer mehr Spiel- und Wettläden, Fressbuden und Ramschläden in der Cannstatter Fußgängerzone

Bad Cannstatt hat in Europa das zweithöchste Aufkommen nach Budapest an Mineralwasserquellen - und was macht man daraus: Bescheiden wenig. Man lässt alles verkommen. Wie viele Touristen, Wellnesssuchende, Kurgäste könnte man anziehen, wenn man dies ausbauen und fördern würde.
- Seit Jahren bohrt man hinter dem Kurpark an den Quellen, um sie zu sanieren. Warum geht das nicht schneller?
- Den schönsten Biergarten der Stadt (am Kursaal) hat man jahrelang niederwirtschaften lassen - jetzt liegt er brach!
- Der Mix in manchen Straßen aus Wohngebiet und Gewerbegebiet mit Schwerlastverkehr ist eine Zumutung erster Güte. Ich kenne das nur von meinen Reisen nach China und Indien.

Alle Gemeinderäte und Lobbygewinner der letzten 40 Jahre sollten Verantwortung übernehmen und Schadenersatz in Millionenhöhe an Bad Cannstatt entrichten.

Gemeinderat prüft: 
nein
543 in 2011 | Fußgängerzone in Stuttgart

Fußgängerzone in Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

116
weniger gut: -53
gut: 116
Meine Stimme: keine
Platz: 
543
in: 
2011

Eine Fußgängerzone in Feuerbach würde das Stadtbild erheblich verbessern. Die Stuttgarter Straße ist heute schon größtenteils einspurig und hat viele Geschäfte auf beiden Seiten. Meiner Meinung nach würde es sich sehr positiv auf das Stadtbild und die Geschäfte auswirken, wenn diese (zumindest teilweise) zu einer Fußgängerzone umgewandelt würde.

Gemeinderat prüft: 
nein
544 in 2011 | Geldbußen für Ordnungswidrigkeiten

Geldbußen für Ordnungswidrigkeiten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

130
weniger gut: -67
gut: 130
Meine Stimme: keine
Platz: 
544
in: 
2011

Für Ordnungswidrigkeiten, wie Tauben zu füttern, Zigarettenstummel oder Papier auf den Boden werfen, Kaugummi auf die Straße spucken oder es versäumt, den Haufen seines geliebten Hundes zu entsorgen (Hierfür sollten spezielle Hundehaufenmülleimer mit Tütenangebot aufgestellt werden -> siehe Degerloch, Epplestraße Zugang zur U-Bahnstation), muss eine Strafe ab einer Höhe von 20 Euro bezahlen. Eine Strafe muss auch zahlen, wer im Umkreis von 100 Meter von Schulen und Gesundheitseinrichtungen, sowie Spielplätzen und Kindergärten / Kinderhorts Alkohol trinkt oder raucht. Für die Kontrolle sind Polizisten oder privater Sicherheitsdienst zuständig.

Gemeinderat prüft: 
nein
545 in 2011 | Haushaltsplan der Stadt ins Internet

Haushaltsplan der Stadt ins Internet

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

86
weniger gut: -23
gut: 86
Meine Stimme: keine
Platz: 
545
in: 
2011

Wie soll man Einsparvorschläge machen, wenn man noch nicht einmal den aktuellen Haushaltsplan der Stadt einsehen kann. Zahlreiche Kommunen und selbst das Land Baden-Württemberg stellen die Haushaltspläne ins Internet.

Hinweise der Verwaltung: 

Der städtische Haushaltsplan ist auf der städtischen Homepage zu finden:
http://www.stuttgart.de/haushaltsplan

Gemeinderat prüft: 
nein
546 in 2011 | Weitreichendes Car und E-Bike Sharing

Weitreichendes Car und E-Bike Sharing

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

84
weniger gut: -21
gut: 84
Meine Stimme: keine
Platz: 
546
in: 
2011

Ein weitreichendes Car- und E-Bike Ausleihsystem in der Stadt installieren! Hierbei stelle ich mir ein völlig freies System vor, in dem Fahrzeug, wie beim Daimler Konzept Car2go Fahrzeug (vorzugsweise E-Fahrzeuge) in der Stadt herumstehen. Diese können dann von jedem, der sich registriert hat ausgeliehen werde und die benutzte Zeit wird abgerechnet. Durch das Internet erfährt man immer, wo gerade ein solches Fahrzeug steht. Zusätzlich sollten E-Bikes an festen Standorten (siehe call a bike) angeboten werden, die nach dem gleichen Verleihprinzip (jedoch andere Preise) verliehen werden können! Für dieses Projekt bieten sich doch Daimler (e-smarts) und EnBW (E-Bikes und "Tankstellen") geradezu an!

Gemeinderat prüft: 
nein
547 in 2011 | Verdingungen des ÖPNV in den Außenbezirken besser aufeinander abstimmen

Verdingungen des ÖPNV in den Außenbezirken besser aufeinander abstimmen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

71
weniger gut: -8
gut: 71
Meine Stimme: keine
Platz: 
547
in: 
2011

In den Außenbezirken sollten die Verbindungen der öffentlichen Verkehrsmittel S-Bahn, Straßenbahn und Bus erheblich besser aufeinander abgestimmt werden.

Hier ein Beispiel: Sie kommen von der Ruhbank mit der U 8 zur Haltestelle Bockelstraße. Dort wollten Sie auf den Bus Nr. 65 umsteigen – aber sie sehen wie meistens nur dessen Rücklichter, denn der Bus fährt genau dann ab, wenn die U-Bahn ankommt. Und dies ist kein Einzelfall. Seit dem neuen Fahrplan haben sie mit der S-Bahn Nr. 1 Richtung Kirchheim in Obertürkheim nur noch 5 Minuten Zeit um auf den Bus Nr. 62 Richtung Rohracker umzusteigen. Sehr häufig hat aber die S-Bahn Verspätung und dann ist der Bus weg. Es wäre schön, wenn der Gemeinderat mit den Leuten von der SSB mal von Obertürkeim bis nach Rohracker läuft – am besten bei Regen oder im Winter bei Minustemperaturen. Damit die Damen und Herren mal sehen wie wenig Service mal für sehr viel Fahrgeld bekommt.

Gemeinderat prüft: 
nein
548 in 2011 | Ausufernde digitale Außenwerbung

Ausufernde digitale Außenwerbung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -25
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
548
in: 
2011

Außenwerbung, die auf hunderte von stromfressenden Bildschirmen im öffentlichen Raum setzt, ist in Zeiten des Klimawandels, in denen überall zum Energiesparen aufgerufen wird, eine Entwicklung in die völlig falsche Richtung.

Um diese Fehlentwicklung zu verhindern sollte die Stadt derartige Außenwerbung verbieten oder nur unter der Maßgabe zulassen, dass die Bildschirme mit erneuerbaren Energien betrieben werden.

Angesichts der Reizüberflutung durch die bereits jetzt allgegenwärtige Werbeflut im öffentlichen Raum wäre ein Verbot der digitalen Außenwerbung gar zu bevorzugen.

Gemeinderat prüft: 
nein
549 in 2011 | Zentrale Vergabe von KiTa-Plätzen

Zentrale Vergabe von KiTa-Plätzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

78
weniger gut: -15
gut: 78
Meine Stimme: keine
Platz: 
549
in: 
2011

Die Vergabe von KiTa-Plätzen sollte zentral erfolgen. Bislang verwaltet jede KiTa ihre Plätze selbst, was dazu führt, dass die Eltern ihr Kind bei vielen KiTas parallel anmelden. Dadurch entsteht Mehrfachaufwand bei der Bearbeitung der Anträge, sowohl für die KiTas als auch für die Eltern.
Durch eine zentrale Vergabe würde der Aufwand reduziert, mit dem Zusatznutzen, einen besseren Überblick über die Wartezeiten und den Platzbedarf zu erhalten. In anderen Städten wird der zentrale Ansatz bereits erfolgreich eingesetzt.

Gemeinderat prüft: 
nein
550 in 2011 | Parks, Grünanlagen und städtische Gärten nach Pariser Vorbild

Parks, Grünanlagen und städtische Gärten nach Pariser Vorbild

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

111
weniger gut: -48
gut: 111
Meine Stimme: keine
Platz: 
550
in: 
2011

Die bestehenden Parks und Grünanlagen sollten zunächst einmal öfter gereinigt werden. Um die Aufenthaltsqualität zu steigern, sollten insgesamt mehr Blumen und "gepflegte, blühende Sträucher" gepflanzt werden. Bei der Neugestaltung sollte man sich durchaus an Städten wie Paris orientieren. Hier gibt es herrliche Parkanlagen und städtische Gärten mit einer Blumenvielfalt und ohne asphaltierte Wege.
Der Vorteil: Steigerung der Lebens und Aufenthaltsqualität in einer von Autoverkehr geprägten Stadt. Zudem wird man auch bei Touristen mit solchen Maßnahmen punkten.

Gemeinderat prüft: 
nein
551 in 2011 | Die Instandsetzung des Killesbergbades

Die Instandsetzung des Killesbergbades

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

92
weniger gut: -29
gut: 92
Meine Stimme: keine
Platz: 
551
in: 
2011

Die Instandsetzung und Ertüchtigung des Killesbergbades (Wasserverlust)

Gemeinderat prüft: 
nein
552 in 2011 | Büsche am Marienplatz Ecke zum Tunnel/B14

Büsche am Marienplatz Ecke zum Tunnel/B14

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

79
weniger gut: -16
gut: 79
Meine Stimme: keine
Platz: 
552
in: 
2011

Direkt am Marienplatz führt die B14 vorbei. Der Platz erhält dabei den kompletten Lärm und die Abgase der Bundesstraße.
Am Rand des Platzes zur B14 hin ist ein Kiesbett, das von der Bevölkerung höchstens als Hundeklo genutzt wird. Hier könnten (hohe) Büsche gepflanzt werden, die den Lärm und auch einen Teil des Staubes vom Marienplatz abhalten könnte. Dadurch würde sich die Lebensqualität auf dem Platz steigern lassen.

Gemeinderat prüft: 
nein
553 in 2011 | Komplette Begrünung der Stadt-Bahntrasse Wilhelmsplatz

Komplette Begrünung der Stadt-Bahntrasse Wilhelmsplatz

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

86
weniger gut: -24
gut: 86
Meine Stimme: keine
Platz: 
553
in: 
2011

Der Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt ist ein sehr großer innerstädtischer Platz. Außer 2 größeren Bäumen und einer fragwürdigen Brunnenanlage, die wohl an das große und wertvolle Mineralwasservorkommen in Bad Cannstatt erinnern soll (?) ist der Wilhelmsplatz fast ausschließlich der Infrastruktur für den Verkehr gewidmet: Straßenknotenpunkt und 2 sich kreuzende Stadtbahn-Linien prägen ein Erscheinungsbild, das die meisten wohl als "häßlich" beschreiben würden. Anfang des Jahres wurde ein kleiner Teil der Trassen begrünt und es keimte Hoffnung auf, dass das bis Fellbach so weiter gehen könnte. Doch das ist wohl nicht geplant.

Schon an dem kleinen Stück Rasen / Wiese kann man sehen, dass der Platz hierdurch eine deutliche Aufwertung erfährt. Ich schlage vor, alle Trassen im Bereicht des Wilhelmsplatz zu begrünen.

Gemeinderat prüft: 
nein
554 in 2011 | Abschaffung der Studiengebühren

Abschaffung der Studiengebühren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

189
weniger gut: -127
gut: 189
Meine Stimme: keine
Platz: 
554
in: 
2011

Als attraktive Universitätsstadt Stuttgart - bin ich für die Abschaffung der Studiengebühren in Stuttgart, damit auch junge Menschen aus niedrigen Einkommenshaushalten die Möglichkeiten zum Studium haben. So beugen wir garantiert dem Fachkräfte Mangel gut vor.

Gemeinderat prüft: 
nein
555 in 2011 | 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger in allen Bezirksbeiräten

5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger in allen Bezirksbeiräten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

92
weniger gut: -30
gut: 92
Meine Stimme: keine
Platz: 
555
in: 
2011

Die Stadtverwaltung möge die bürgerfeindliche Minderheit von Bezirksbeiräten, die die Regelung "5 Minuten für BürgerInnen und Bürger " noch nicht eingeführt haben, zwingen, die Bürgeranhörung umgehend einzuführen. Kosten. Sitzungsgelder für etwa 2 Jahresstunden pro Bezirksbeirat

Gemeinderat prüft: 
nein
556 in 2011 | Informationsfreiheitssatzung für Stuttgart

Informationsfreiheitssatzung für Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

89
weniger gut: -27
gut: 89
Meine Stimme: keine
Platz: 
556
in: 
2011

Nach bayrischem Vorbild, insbesondere München und Passau (auch Nürnberg bereitet das aktuell vor), möge die Stadt Stuttgart eine Informationsfreiheitssatzung beschließen, die den Menschen einen unbedingten Auskunftsanspruch an die Verwaltung einräumt, und die zunächst auf ein Jahr befristet ist.

Dabei sollte nach Möglichkeit der Schutz personenbezogener Daten der einzige Ausschluss- bzw. besser nur Einschränkungsgrund für Auskünfte sein. Bei einfachen (telefonischen oder mündlichen) Auskünften sollte keine und bei komplexeren Auskünften nur eine geringe, am Besten auf einen nicht zu hohen Betrag gedeckelte Gebühr erhoben werden können.

Hier gibt es eine Liste bayrischer Kommunen, die eine solche Satzung für sich bereits eingeführt haben. Die Erfahrung zeigt, dass wie bei Informationsfreiheitsgesetzen weder in extrem großem Umfang noch in missbräuchlicher Weise von solchen Möglichkeiten Gebrauch gemacht wird. Es sind also kaum negative Kostenfaktoren zu befürchten, diese kommunalen Regelungen werden daher regelmäßig verlängert oder entfristet.

Hintergrund ist der Umstand, dass laut dem verantwortlichen Politiker in der grünen Landtagsfraktion zwar ein Informationsfreiheitsgesetz für Baden-Württemberg noch 2011 in den Landtag eingebracht werden soll, aber die zeitliche Perspektive für ein Inkrafttreten wohl eher Anfang 2012, wenn nicht später ist. Eine Informationsfreiheitssatzung für Stuttgart mag daher schneller erreichbar sein als eine Landesgesetz zur Informationsfreiheit und könnte unter Umständen sogar weiterreichend sein.

Daher kann nach Ablauf der Jahresfrist überprüft werden, ob eine Verlängerung oder Entfristung nötig oder sinnvoll ist oder man zugunsten eines Landesinformationsgesetzes diese wieder abschafft.

Das ist ein anderer Ansatz als Vorschlag 293, Stuttgart als korporatives Mitglied bei T.I. e.V., verfolgt aber ähnliche Ziele:

es dient vor allem zur Korruptionsprävention und verbessert außerdem allgemein den Einblick der Bürger in die Hintergründe und die Arbeit der Verwaltung, um bessere, informierte Entscheidungen zu treffen, zum Beispiel im Rahmen von Bürgerentscheiden, und kann der Politikverdrossenheit entgegen wirken, indem das obrigkeitsstaatliche Amtsgeheimnis durch Informationsoffenheit ersetzt wird.

Natürlich dient das dementsprechend auch der Verbesserung des Bürgerhaushalts selber!

Gemeinderat prüft: 
nein
557 in 2011 | Gestaffelte Preise für School-Abo

Gestaffelte Preise für School-Abo

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

89
weniger gut: -27
gut: 89
Meine Stimme: keine
Platz: 
557
in: 
2011

Die Preise für das Schüler-Abo sollten nach Anzahl der Kinder einer Familie gestaffelt werden, damit für kinderreiche Familien der monatliche Fahrpreis pro Kind günstiger wird. Bei einem Monatspreis von rund 35 € kommt bei mehreren Kindern ein hübsches Sümmchen zusammen. Das ist nicht sehr kinder(eltern-)freundlich.

Gemeinderat prüft: 
nein
558 in 2011 | Verbot Motorräder mit deutlich überhöhtem Geräuschpegel im Stadtgebiet vgl. LKW-Verbot

Verbot Motorräder mit deutlich überhöhtem Geräuschpegel im Stadtgebiet vgl. LKW-Verbot

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

100
weniger gut: -38
gut: 100
Meine Stimme: keine
Platz: 
558
in: 
2011

An den vielen Stuttgarter Steigungen und Tunneln fallen sie besonders negativ auf: Die komischerweise TÜV-freigegebenen Motorräder mit anscheinend gänzlich ausgeschalteter Geräuschdämmung.
Mit infernalischem Lärm wird oft auch gern richtig Gas gegeben, auch in Tunneln. SUPER!
Ich würde solche halbstarken Lärmjunkies gerne aus dem Stadtgebiet verbannen. Wer über eine gewissen Lautstärke Lärm verursacht, auch wenn es der TÜV zulässt sollte in Stuttgart nicht mehr fahren dürfen. Vorschlag: 80 dB. Moderne, normale Motorräder sind deutlich leiser und haben somit kein Problem. Es geht um die extrem lauten Sondermotorräder.

Gemeinderat prüft: 
nein
559 in 2011 | Bio-Mittagessen in städtischen Kitas

Bio-Mittagessen in städtischen Kitas

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

104
weniger gut: -42
gut: 104
Meine Stimme: keine
Platz: 
559
in: 
2011

Gesunde Ernährung ist eine Grundvoraussetzung für eine gesunde geistige und körperliche Kindesentwicklung. Daher schlage ich die Versorgung aller Kinder in den städtischen Kitas mit biologischen Essen vor, dass auf genetisch modifizierte Inhaltsstoffe verzichtet und umweltschonend angebaut und verarbeitet wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
560 in 2011 | Teilzeitplätze in Krippen für 0-3jährige in städtischen Einrichtungen schafft schnell Plätze und spart Geld

Teilzeitplätze in Krippen für 0-3jährige in städtischen Einrichtungen schafft schnell Plätze und spart Geld

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

81
weniger gut: -19
gut: 81
Meine Stimme: keine
Platz: 
560
in: 
2011

Zahlreiche Eltern arbeiten Teilzeit z.B. nur 2-3 Tage die Woche oder z.B. nur vormittags. Die Stadt bietet nur Vollzeitplätze an. Also müssen Eltern sich (möglichst glaubhaft) um einen Vollzeitplatz bewerben, obwohl sie ihr Kleinkind in der Freizeit gerne um sich haben.

Man könnte mehr Eltern/ Kindern Plätze in einer Einrichtung anbieten und hätte nur die Kosten für weitere Erziehungskräfte zu bezahlen.

Gemeinderat prüft: 
nein
561 in 2011 | Bürgerbeteiligung - Bürgerwissen zum Nulltarif

Bürgerbeteiligung - Bürgerwissen zum Nulltarif

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

76
weniger gut: -14
gut: 76
Meine Stimme: keine
Platz: 
561
in: 
2011

Sobald Bürger bei der Zielsetzung integriert werden, wächst die Verantwortung auch für den öffentlichen Raum und das Engagement insgesamt. Keine Konkurrenz zur Verwaltung, sondern eine gute Ergänzung. Sobald in der Stadt was geplant wird, schon vor dem verfassungsgemäßen Einbinden, die Bürger an der Zielstellung mitwirken lassen.

Gemeinderat prüft: 
nein
562 in 2011 | Öffentliches Bücherregal

Öffentliches Bücherregal

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

91
weniger gut: -29
gut: 91
Meine Stimme: keine
Platz: 
562
in: 
2011

Öffentliches Bücherregal. In dieses Bücherregal kann jeder nicht mehr gebrauchte Bücher stellen und jeder darf sich 3 entnehmen.
Habe ich in Überlingen gesehen. Prima.

Gemeinderat prüft: 
nein
563 in 2011 | Das Hölderlin Gymnasium am Standort erhalten und dreizügig ausbauen!

Das Hölderlin Gymnasium am Standort erhalten und dreizügig ausbauen!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

89
weniger gut: -27
gut: 89
Meine Stimme: keine
Platz: 
563
in: 
2011

Das Hölderlin Gymnasium Stuttgart beantragt den Erhalt des Standortes durch Erweiterung und Umbau des Gebäudes in der Hölderlinstraße 28. - Das Gymnasium mit seiner mehr als 100jährigen Tradition, seinem Sprachen- und Kunstprofil gilt es nicht nur zu erhalten, sondern auch auszubauen. Hierfür sprechen die Zunahme der Schülerzahlen um fast 30 Prozent seit 2000 sowie die Berechnungen des Schulentwicklungsplans der Stadt Stuttgart.

Gemeinderat prüft: 
nein
564 in 2011 | Neubau Kinder- und Jugendhaus Giebel mit Kindertageseinrichtung und Räumen für den Bürgerverein

Neubau Kinder- und Jugendhaus Giebel mit Kindertageseinrichtung und Räumen für den Bürgerverein

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

111
weniger gut: -49
gut: 111
Meine Stimme: keine
Platz: 
564
in: 
2011

Neubau Kinder- und Jugendhaus in Giebel mit Kindertageseinrichtung und Räumen für den Bürgerverein

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Informationen werden derzeit eingeholt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat für den Neubau eines Kinder- und Jugendhauses (einschl. Gemeinwesenräume) in Giebel insgesamt 4,165 Mio. € bewilligt, die sich auf die Jahre 2013-2015 verteilen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
393 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 572 (Freie Wähler; FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/5885daaadbb0bb08c125796800633c1e?OpenDocument">GRDrs 1061/2011</a>