Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

505 in 2011 | Abschaffung der Wartezeit an Drucktastenampeln

Abschaffung der Wartezeit an Drucktastenampeln

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

127
weniger gut: -59
gut: 127
Meine Stimme: keine
Platz: 
505
in: 
2011

Wer als Fußgänger oder Radfahrer an eine Drucktastenampel kommt, muss im Gegensatz zum Autofahrer immer anhalten, um Grün anzufordern. Ärgerlich ist es, wenn dann noch - ohne ersichtlichen Grund- bis zu einer Minute gewartet werden muss, bis die Straße überqueren werden kann. Besonders ärgerlich ist es, wenn die Wartezeit dann ein zweites Mal in der Mitte der Straße auf der Verkehrsinsel anfällt. Ein besonders übles Beispiel ist die Schillerstraße auf der Höhe der Lautenschlagerstraße. Ebenso unverständlich finde ich die Ampelschaltung bei der Kreuzung der Hafenbahnstraße mit dem Radweg parallel zur Eisenbahnlinie Richtung Esslingen (bei Fa. Bauhaus). Jeder Radfahrer muss anhalten und Grün anfordern, während für die Autofahrer problemlos eine Induktionsschleife möglich wäre.

Gemeinderat prüft: 
nein
506 in 2011 | Grünflächen nicht mähen

Grünflächen nicht mähen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

126
weniger gut: -58
gut: 126
Meine Stimme: keine
Platz: 
506
in: 
2011

Grünflächen in der Stadt, die kein Rasen sind, den Frühling und Sommer über nicht mähen im hohen Gras gibt es mehr Lebensraum für Tiere und der Boden trocknet nicht so schnell aus. Gleichzeitig werden Personalkosten gespart.

Gemeinderat prüft: 
nein
507 in 2011 | Halbierung der Zahl von Reinigungstouren mit Kehrmaschinen durch geringbelastete Wohngebiete

Halbierung der Zahl von Reinigungstouren mit Kehrmaschinen durch geringbelastete Wohngebiete

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

101
weniger gut: -33
gut: 101
Meine Stimme: keine
Platz: 
507
in: 
2011

In unserem Wohnviertel im Cannstatter Osten verkehren regelmäßig Kehrmaschinen der Stadtreinigung. Sie kommen so häufig, dass sich bis zur nächsten Tour nur eine geringe Mengen von Zigarettenkippen und wenig anderer Müll ansammelt. Eine Verdoppelung des Pflegeintervalls wäre sehr leicht zu ertragen - und würde entweder Mittel sparen oder Ressourcen für andere Einsätze frei machen. Möglicherweise ist dieses Phänomen nicht nur auf unser Viertel beschränkt, sondern bietet richtig Potenzial zum sparen.

Gemeinderat prüft: 
nein
508 in 2011 | Behandlung von schwer traumatisierten Menschen

Behandlung von schwer traumatisierten Menschen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

94
weniger gut: -26
gut: 94
Meine Stimme: keine
Platz: 
508
in: 
2011

Menschen, die in ihrer Kindheit oder später sexualisierte und andere schwere Gewalt erfahren haben, leiden oft an chronischen und komplexen Störungen, die eine spezielle Behandlung erfordern. Die Zahl dieser Hilfesuchenden wird immer größer. Leider fehlen in Stuttgart geeignete Therapieplätze sowohl im ambulanten wie im stationären Bereich. Vor allen in Krisensituationen müssen die Betroffenen auf einer psychiatrischen Akutstation untergebracht werden, wo Unruhe, Unverständnis und manchmal gewalttätiges Verhalten zu einer erneuten Traumatisierung führen können.

Die Stadt Stuttgart soll deshalb zusammen mit Fachleuten und möglichen Trägern (niedergelassene Ärzte, Psychotherapeuten, Kliniken, Beratungsstellen "Wildwasser" und so weiter) ein Konzept zur besseren Versorgung dieser besonders schwer zu behandelnden Patientengruppe erstellen.

Gemeinderat prüft: 
nein
509 in 2011 | Neues Beleuchtungskonzept

Neues Beleuchtungskonzept

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

84
weniger gut: -16
gut: 84
Meine Stimme: keine
Platz: 
509
in: 
2011

Das gesamte Beleuchtungssystem der Stadt sollte neu geplant werden, mehr LED Technik, das ist zwar in der Anschaffung nicht gerade kostenneutral, spart aber sehr viel Energie und vor allem Wartungskosten, weil LED sehr langlebig ist.

Ich habe auch von anderen Städten gehört, das dort sogar die Parkanlagen mit Licht in der passenden Farbe beleuchtet werden, das bringt dann auch noch mehr Stimmung.

Damit haben wir Bewohner eine schönere Stadt und es wird auf lange Sicht viel Geld und Energie gespart.

Gemeinderat prüft: 
nein
510 in 2011 | Psychologische Fachkräfte in Schulen

Psychologische Fachkräfte in Schulen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

93
weniger gut: -25
gut: 93
Meine Stimme: keine
Platz: 
510
in: 
2011

Die zunehmende psychische Labilität von Kindern und Jugendlichen braucht innerhalb der Bildungseinrichtungen konstante gut ausgebildete Fachkräfte. Diese sollten den Unterricht begleiten und den Kindern und Jugendlichen als Ansprechpartner ausreichend zur Verfügung stehen.
Die Arbeitszeiten dieser Fachkräften müssten so getaktet werden können, dass diese Personen nicht selbst in Überforderungszustände geraten. Diese Investion wäre zukunftsweisend, da die Stabilität, Sozialkompetenz und Urteilsfähigkeit der Jungend die Grundlage gesellschaftlicher Weiterentwicklung ist.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Stadt stellt den Trägern der Schulsozialarbeit im Doppelhaushalt 2012/2013 zusätzlich Mittel in Höhe von 272.715 € pro Jahr zur Verfügung. Hiermit können 19,5 neue Stellen für die Schulsozialarbeit gefördert werden. Der zuständige Fachausschuss des Gemeinderates wird noch darüber entscheiden, welche Stuttgarter Schulen künftig eine verstärkte Förderung durch Schulsozialarbeiter erhalten sollen. Insgesamt werden somit 53,5 Vollzeitstellen für Sozialarbeit an Schulen gefördert (41 Stellen an allgemeinbildenden Schulen sowie 12,5 an beruflichen Schulen).

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Stadt stellt den Trägern der Schulsozialarbeit im Doppelhaushalt 2012/2013 zusätzlich Mittel in Höhe von 272.715 € pro Jahr zur Verfügung. Hiermit können 19,5 neue Stellen für die Schulsozialarbeit gefördert werden. Der zuständige Fachausschuss des Gemeinderates wird noch darüber entscheiden, welche Stuttgarter Schulen künftig eine verstärkte Förderung durch Schulsozialarbeiter erhalten sollen. Insgesamt werden somit 53,5 Vollzeitstellen für Sozialarbeit an Schulen gefördert (41 Stellen an allgemeinbildenden Schulen sowie 12,5 an beruflichen Schulen).
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
397 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 427 (CDU), 528 (SPD), 571 (Freie Wähler), 646 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/eefdfffff08a5654c12579680063395f?OpenDocument">GRDrs 970/2011</a> <a href="http://www.domino1.stuttgart.de/grat/cdu.nsf/520dd28abcee19ad41256717006476ce/c125767f003d5a18c125792e0026cc10?OpenDocument ">GRDrs 439/2011</a>
511 in 2011 | Verlängerung der Linie 43

Verlängerung der Linie 43

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

82
weniger gut: -14
gut: 82
Meine Stimme: keine
Platz: 
511
in: 
2011

Die Verlängerung der Linie 43 bis zur Schloss-Johannesstr.: Es wären nur wenig Meter mehr und die Verbindung Süd-West würde erheblich verbessert, das das direkte Umsteigen in U2 /9 möglich wäre.

Gemeinderat prüft: 
nein
512 in 2011 | Ampelschaltung am Bergfriedhof verbessern

Ampelschaltung am Bergfriedhof verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

90
weniger gut: -22
gut: 90
Meine Stimme: keine
Platz: 
512
in: 
2011

Die Ampelschaltung am Bergfriedhof, an der Kreuzung Hack- Ostendstraße sowie zwischen den Haltestellen von U9 und U4 sind katastrophal. Oft hat man als Fußgänger mehr als 5 Minuten rot - keine Bahn in Sicht, dann dürfen 2-3 Bahnen vorbeifahren und erst dann bekommen die Fußgänger grün.
Vor allem am Übergang vor dem Zollamt ist dann die Straße selbst von mir als jungem Menschen mit zügigem Schritt nicht innerhalb der Grünphase zu überqueren.

Gemeinderat prüft: 
nein
513 in 2011 | Wilhelmsplatz Cannstatt attraktiver gestalten

Wilhelmsplatz Cannstatt attraktiver gestalten

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

86
weniger gut: -19
gut: 86
Meine Stimme: keine
Platz: 
513
in: 
2011

Der Cannstatter Wilhelmsplatz ist sicher nicht einer der attraktivsten Plätze Europas. Schade. Wenn die LHS verschiedene Stuttgarter Fachrichtungen der Fach-, Hochschulen und Universitäten auffordern würde, einen Anstoß für kreative Seminar- oder Diplomarbeiten zu geben und das Potential der jungen Generation zum "Aufpeppen" des Platzes zu nutzen, würden sich sicher viele Firmen und Cannstatter/-innen an der Realisierung der Entwürfe beteiligen.

Gemeinderat prüft: 
nein
514 in 2011 | Bessere Studententarife im Nahverkehr

Bessere Studententarife im Nahverkehr

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

118
weniger gut: -51
gut: 118
Meine Stimme: keine
Platz: 
514
in: 
2011

Ziel meines Vorschlags sind bessere Tarife für Studenten und Schüler in Stuttgart. Als Beispiel möchte ich Studenten in Nordrhein-Westfalen (NRW) aufzeigen. Diese bekommen zum Studium ein Semesterticket gestellt, mit dem sie ganztägig in ganz NRW den öffentlichen Nahverkehr nutzen können und ab 18 Uhr sowie am Wochenende kostenfrei eine zweite Person mitnehmen können. Eine solche Regelung wäre auch für Stuttgart sehr toll, da das aktuelle Studententicket nur sehr begrenzt nutzbar und eine Erweiterung des Grundtarifes für Studenten viel zu teuer ist.

Deshalb mein Vorschlag: Bessere Studententarife im öffentlichen Nahverkehr.

Gemeinderat prüft: 
nein
515 in 2011 | Sparen: Graffitis auch mal lassen!

Sparen: Graffitis auch mal lassen!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

135
weniger gut: -68
gut: 135
Meine Stimme: keine
Platz: 
515
in: 
2011

Graffiti Kunst gehört zur Stadt und muss nicht immer sofort und hohem finanziellen Aufwand beseitigt werden. Natürlich soll das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger berücksichtigt werden und bedrückend besprühte oder verschmierte sollten gesäubert werden.

Aber die in Stuttgart unglaublich schnelle und effektive Säuberung der Graffitis lässt ein hohen finanziellen Aufwand vermuten, den sich die Stadt vielleicht nochmal mit dem Blick auf Kosten-Nutzen überlegen sollte.

Gemeinderat prüft: 
nein
516 in 2011 | Klimaschutz durch mehr städtisches Energiecontracting

Klimaschutz durch mehr städtisches Energiecontracting

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

90
weniger gut: -23
gut: 90
Meine Stimme: keine
Platz: 
516
in: 
2011

Die Stadt Stuttgart hat für stadteigene Liegenschaften ein Energiecontracting-Programm mit einem Fonds von derzeit 8,8 Millionen Euro eingerichtet. Damit kann das Amt für Umweltschutz Energiesparmaßnahmen, z. B. Wärmedämmung an stadteigenen Gebäuden, finanzieren. Was diese Investitionen an Energiekosten für die Stadt Stuttgart einsparen, fließt bis zur Höhe der jeweiligen Investitionssumme wieder zurück in den Fonds und kann für neue Energieeffizienzinvestitionen genutzt werden. Dieses bewährte Modell sollte dringend ausgebaut werden. Indem der Fonds (einmalig, d. h., ohne weitere Kosten für die Folgejahre!) auf 20 Millionen Euro aufgestockt wird, können ausstehende Energieeffizienzmaßnahmen zügiger durchgeführt werden. Damit kann die Stadt Stuttgart zeigen, dass Klimaschutz ihr ein ernstes Anliegen ist.

Der Gemeinderat verabschiedete im Herbst 2007 ein umfangreiches Maßnahmenpaket, damit bis 2020 in der gesamten Stadt 40 Prozent weniger CO2 ausgestoßen werden. Dieses ambitionierte Ziel bedarf zur erfolgreichen Umsetzung ausreichender Finanzmittel auch im Energiecontracting, zumal diese hier über Energiekosteneinsparungen wieder an die Stadt zurückfließen. Die Stadt muss bei ihren eigenen Gebäuden mit gutem Vorbild vorangehen!

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

In den Jahren 2012 und 2013 wurden zusätzlich jeweils 2 Mio Euro zur Verfügung gestellt worden. Insgesamt wurden bis 2011 11,9 Mio € investiert davon 31 % in regenerative Energien. Insgesamt wurden bis 2011 14,2 Mio. Euro eingespart, sodass mit dem stadtinternen Contracting ein Nettogewinn von 5,4 Mio. Euro erzielt hat.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Mittel für das stadtinterne Contracting wurden für die Jahre 2012 und 2013 um jeweils 2 Mio. € erhöht.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
391 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 516 (SPD), 781 (SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/6d566942e3cf2fb5c1257968006338e8?OpenDocument">GRDrs 955/2011</a>
517 in 2011 | Bahnhof Untertürkheim soll zum Bürgerbahnhof werden

Bahnhof Untertürkheim soll zum Bürgerbahnhof werden

|
Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

95
weniger gut: -28
gut: 95
Meine Stimme: keine
Platz: 
517
in: 
2011

Der denkmalgeschützte Bahnhof in Untertürkheim ist - neben dem Cannstatter - der älteste Bahnhof Württembergs. Hier wurde Eisenbahngeschichte geschrieben. Der Bahnhof ist ein wunderschönes, ortsbldprägendes Gebäude im Zentrum des Ortes.
Nachdem die Bahn ihn aber in der 90er Jahren an einen privaten Investor verscherbelt hat, verkommt er zusehends: Mehr und mehr Spielhallen und verdeckte Unterführungen.
Angeblich steht er derzeit wieder zum Verkauf. Die Stadt sollte ihn erwerben und in einem Teil des Gebäudes ein Stadtteilzentrum einrichten.

Gemeinderat prüft: 
nein
518 in 2011 | Zebrastreifen über den Edelweißweg an der Sommerrain-Grundschule

Zebrastreifen über den Edelweißweg an der Sommerrain-Grundschule

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -19
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
518
in: 
2011

Die Sommerrainschule ist mit 530 Schülern eine der größten Grundschulen im Stadtbezirk. Viele Kinder aus dem Wohnbereich Sommerrain müssen den, durch Bring- und Abholverkehr stark befahrenen, Edelweißweg zu Fuß überqueren. Die Geschwindigkeit ist hier zwar auf 30 Kilometer je Stunde reduziert, es gibt jedoch keinen gesicherten Überweg und gerade am Schulbeginn und -ende ist das Überqueren für die Schüler gefährlich.

Ich schlage vor jeweils in Verlängerung des Rosmarinwegs und der Ringelgärten und am ungesicherten Übergang Bereich Immergrünweg Zebrastreifen anzuordnen, um so den Schulweg der Kinder zu sichern.

Gemeinderat prüft: 
nein
519 in 2011 | Übersichtlichere, benutzerfreundlichere Website für die Stadt

Übersichtlichere, benutzerfreundlichere Website für die Stadt

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

95
weniger gut: -29
gut: 95
Meine Stimme: keine
Platz: 
519
in: 
2011

Zweifellos kommt es zu Rückfragen bei der Stadt Stuttgart, weil jemand nicht so richtig findet, was er auf www.stuttgart.de sucht.

Hier wären meines Erachtens mindestens folgende Verbesserungen nötig:
1. verbesserte Suchfunktion
2. größere Schrift als Standard
3. übersichtlichere Menüs/Verzweigungen
4. noch mehr und besser nutzbare Inhalte (OpenData, Schnittstellen)

Das erfordert schon etwas Überarbeitung. Mein Eindruck ist, die Seite ist im Lauf der Zeit einfach gewachsen, aber den dadurch gestiegenen Anforderungen nicht ernsthaft angepasst worden.

Gemeinderat prüft: 
nein
520 in 2011 | Trinkwasserbrunnen an wichtigen Stationen

Trinkwasserbrunnen an wichtigen Stationen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -22
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
520
in: 
2011

Wie in der Schweiz und in Italien auf den Bahnsteigen kann hier schnell, kostengünstig und vor allem umweltfreundlich (ohne Plastikflasche) getrunken werden, und zwar ein Getränk ohne Zucker. Gleichzeitig ist es angenehmer, sich an Stationen aufzuhalten, die einen quasi willkommen heißen.

Gemeinderat prüft: 
nein
521 in 2011 | Nachtbus Rohrer Höhe

Nachtbus Rohrer Höhe

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

94
weniger gut: -28
gut: 94
Meine Stimme: keine
Platz: 
521
in: 
2011

Der Nachtbus steuert lediglich Vaihingen und dann direkt Rohr an. Er fährt nicht über die Rohrer Höhe, was zur Folge hat, dass viele auf teure Taxen angewiesen sind oder gar die weite Strecke (welche im übrigen dunkel ist, weil sie am Wald entlang führt) zu Fuß gehen müssen. Früher wurde das Nichtanfahren der Rohrer Höhe damit begründet, dass die Niederfloornachtbusse die Steigstraße nicht passieren können - komischerweise fahren diese besagten Niederfloorbusse seit etwa 1 Jahr dort täglich tagsüber entsprechend dem normalen Busplan.

Es wäre kein großer Aufwand, wenn der Bus nicht direkt von Vaihingen nach Rohr fahren, sondern einen kurzen Abstecher über die Rohrer Höhe machen würde. Auch entstehen hier der SSB mit Sicherheit keine Zusatzkosten, denn die Umwegstrecke ist fast die gleiche wie bei einer Direktfahrt Vaihingen-Rohr. Zudem könnte die SSB gute Einnahmen verzeichnen, weil dieses Angebot sicherlich von vielen Jugendlichen und Anwohnern der Rohrer Höhe genutzt werden würde.

Gemeinderat prüft: 
nein
522 in 2011 | Wasen als Park

Wasen als Park

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

93
weniger gut: -28
gut: 93
Meine Stimme: keine
Platz: 
522
in: 
2011

Der Wasen liegt die meiste Zeit des Jahres öde und verlassen da. Die große befestigte Fläche sollte durch Baumreihen und Grünanlagen, die Cannstatt mit dem Neckar verbinden, gegliedert und aufgewertet werden. Hiervon würde auch der Schaustellerbetrieb profitieren. Auch sollte man temporäre Angebote wie Beachvolleyball machen. Der Campingplatz zwischen Wasen und Neckar sollte verlagert werden, um einen Uferpark anzulegen.

Gemeinderat prüft: 
nein
523 in 2011 | Hallenbad Feuerbach sanieren

Hallenbad Feuerbach sanieren

|
Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

105
weniger gut: -40
gut: 105
Meine Stimme: keine
Platz: 
523
in: 
2011

Das Feuerbacher Hallenbad sollte unbedingt saniert und auch modernisiert werden.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Verwaltung und Gemeinderat haben angesichts begrenzter finanzieller Möglichkeiten im Bereich der Sanierungsmaßnahmen andere Prioritäten gesetzt. Da weder die Betriebssicherheit noch die Funktion des Hallenbads Feuerbach gefährdet ist, kann die Maßnahme im Kontext aller anstehenden Projekte im Bäderbereich erst zur Aufnahme in den nächsten Doppelhaushalt 2014/2015 angemeldet werden.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
469 (CDU), 595 (Freie Wähler)
524 in 2011 | 20% der Straßenbauausgaben für den Radverkehr

20% der Straßenbauausgaben für den Radverkehr

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

127
weniger gut: -62
gut: 127
Meine Stimme: keine
Platz: 
524
in: 
2011

Die Stadt hat sich selbst das Ziel gesetzt den Radverkehrsanteil auf mindestens 20 Prozent zu erhöhen. Daher sollten auch für die nächsten 10 bis 20 Jahre 20 Prozent der Ausgaben für diesen Bereich reserviert sein.
Zurzeit sind es lächerliche 2,9 Millionen Euro je Jahr bei einem Gesamtvolumen von 128 Millionen Euro je Jahr. Der Bau und der Betrieb der Straßen verschlingen 98 Prozent des Budget.

Gemeinderat prüft: 
nein
525 in 2011 | Busse und Verkehrstakte

Busse und Verkehrstakte

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

89
weniger gut: -24
gut: 89
Meine Stimme: keine
Platz: 
525
in: 
2011

Kaufen Sie in Stuttgart dringend leisere Busse und lassen Sie alle ÖPNV im Stadtverkehr von 5 bis 23 Uhr im stündlich gleichen Takt (10 Minuten) fahren! Diese Zeit entspricht einer zunehmend flexibilisierten Arbeitszeit.

Gemeinderat prüft: 
nein
526 in 2011 | Straßenlaternen mit Lichtsensoren versehen

Straßenlaternen mit Lichtsensoren versehen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

89
weniger gut: -24
gut: 89
Meine Stimme: keine
Platz: 
526
in: 
2011

Um die Stromkosten von Straßenlaternen zu reduzieren, könnten bestimmte Laternen mit einem Lichtsensor ausgestattet werden um sie bei Bedarf ein- bzw. auszuschalten.

Gemeinderat prüft: 
nein
527 in 2011 | Jahreskarten für Hallenbäder

Jahreskarten für Hallenbäder

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

73
weniger gut: -8
gut: 73
Meine Stimme: keine
Platz: 
527
in: 
2011

Im Sommer stehen Schwimmern Jahreskarten in den Freibädern zur Verfügung. Im Winter gibt es kein vergleichbares Angebot für die Hallenbäder, nur 10er-Karten mit 10% Ersparnis zum Einzelpreis. Damit kostet jedoch 4 Wochen lang täglich schwimmen schon mehr als die gesamte Freibadsaison.

Hier sollte eine Jahreskarte auch für die Hallenbäder eingeführt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
528 in 2011 | Radwege an Kreuzungen farblich markieren

Radwege an Kreuzungen farblich markieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

80
weniger gut: -15
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
528
in: 
2011

Den Fahrbahnbelag von Radwegen an Kreuzungen farblich markieren, damit sie von den Autofahrern besser wahrgenommen werden. Meiner Meinung nach hat man hier bei geringen Kosten eine große Wirkungen, vergleiche andere Städte.

Gemeinderat prüft: 
nein
529 in 2011 | Gleise in der Schloß- und Bebelstraße begrünen

Gleise in der Schloß- und Bebelstraße begrünen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

92
weniger gut: -27
gut: 92
Meine Stimme: keine
Platz: 
529
in: 
2011

Die Stadtbahngeleise in der Schloß- und Bebelstraße sollten wie andernorts begrünt werden und so das Kleinklima deutlich verbessern.

Gemeinderat prüft: 
nein
530 in 2011 | Ausbau der Ganztagesschulen im Bezirk Vaihingen

Ausbau der Ganztagesschulen im Bezirk Vaihingen

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

95
weniger gut: -30
gut: 95
Meine Stimme: keine
Platz: 
530
in: 
2011

Ausbau der Ganztagesschulen, um auch den Müttern die Möglichkeit zu geben, sich beruflich weiterzuentwickeln. Ich habe hier nur bedingt die Möglichkeit bei der Einschulung meines Sohnes auch am Nachmittag zu arbeiten. Hier geht es im besonderen um die Schulen in Dürlewang und Rohr.

Gemeinderat prüft: 
nein
531 in 2011 | Ausreichende Schulkindbetreuung im oberen Bad Cannstatt

Ausreichende Schulkindbetreuung im oberen Bad Cannstatt

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -21
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
531
in: 
2011

Seit zwei Jahren gibt es keine ausreichenden Möglichkeiten der Schulkindbetreuung im oberen Bad Cannstatt - 2011 fehlen wieder etwa 50 Plätze. Das bedeutet für betroffene Eltern und Kinder großen Stress, Unsicherheiten, bis hin zum möglichen Arbeitsplatzverlust eines Elternteils (meistens die Frau).

Um dieses Problem zu lösen, muss die Stadt auch kurzfristig Lösungen, vor allem z.B. durch den Aufbau eines Horts im Anna-Haag-Haus, bieten und darf nicht nur auf den Ausbau der Ganztagesschulen setzen, deren Angebot für berufstätige Eltern ohnehin kaum reicht.

Der weiterhin steigende Bedarf in diesem Gebiet sollte mit entsprechenden finanziellen Maßnahmen gedeckt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
532 in 2011 | Finanzielle Unterstützung des Projektes „Mefju“ auch im nächsten Doppelhaushalt

Finanzielle Unterstützung des Projektes „Mefju“ auch im nächsten Doppelhaushalt

|
Stadtbezirk: 
Sillenbuch
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -33
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
532
in: 
2011

Bei dem Projekt „Mefju“ – Mentoren für Jugendliche – fördern ehrenamtliche Mentoren gezielt und individuell Jugendliche aus dem Stadtbezirk Sillenbuch im Alter von 12 bis 20 Jahren, deren Eltern wegen fehlender Deutschkenntnisse oder einer schwierigen sozialen Lage die Schulkarriere ihrer Kinder nicht begleiten können.

Die Mentoren unterstützen die jungen Leute bei den Hausaufgaben, bei der Verbesserung der Deutschkenntnisse, bei der Suche nach einem Praktikums- oder Ausbildungsplatz oder nach einer weiterführenden Schule und helfen ihnen und oft auch ihren Familien im Leben zurechtzukommen

Die Mentoren werden durch eine Sozialpädagogin unterstützt und begleitet. Sie führt zu Beginn jeder Patenschaft Gespräche mit Eltern, Jugendlichen und Mentoren und hilft weiter, wenn es bei den Patenschaften Probleme gibt. Für die Mentoren organisiert sie Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch und zur Fortbildung.

Viele Jugendliche bekommen erst durch das Projekt die Chance einen Lebensweg einzuschlagen, der ihnen einen Platz in unserer Gesellschaft ermöglicht.

Alle Beteiligten hoffen und wünschen, dass dieses Projekt fortgesetzt werden kann.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Zuschüsse wurden im Jahr 2012 und werden in der beschlossenen Höhe im Jahr 2013 ausbezahlt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Projekt "Mefju" erhält im Doppelhaushalt 2012/2013 jährlich einen städtischen Zuschuss in Höhe von 16.900 €.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
585 (Freie Wähler), 766 (SÖS und LINKE)
533 in 2011 | Bauteilbörse, Bauteilrecycling

Bauteilbörse, Bauteilrecycling

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

93
weniger gut: -29
gut: 93
Meine Stimme: keine
Platz: 
533
in: 
2011

Sinnvollerweise vielleicht beim Tiefbauamt angesiedelt werden sollte eine Bauteilbörse, die gebrauchte aber noch funktionsfähige Bauteile/-materialien entgegen nimmt (eventuell auch ausbauen oder abholen würde) und - zum Beispiel auch über das Internet - weiterverkauft oder -vermittelt.
Das gibt es in anderen Städten schon und scheint zu funktionieren.
Ob es kosten würde oder sogar Gewinne bringen könnte, kann ich nicht beurteilen.

Gemeinderat prüft: 
nein
534 in 2011 | Bereitstellung von öffentlichen Informationen in maschinenlesbarer Form (Open Data)

Bereitstellung von öffentlichen Informationen in maschinenlesbarer Form (Open Data)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -33
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
534
in: 
2011

Die Stadt stellt Daten (Emissionsdaten, Lärmdaten, Verkehrsdaten, statistische Daten, Geo-Daten, Veranstaltungskalender) in maschinenlesbarer Form über ein vereinheitlichtes API (Schnittstelle) analog API.Leipzig (www.apileipzig.de) den Bürgern und Unternehmen zur Verfügung. Unabhängige Programmierer können darauf aufbauend spezialisierte Anwendungen (zum Beispiel für iPhone oder Android) entwickeln und vertreiben (Wirtschaftsförderung). Bürger und Unternehmen können der Stadt über dieses API auch wieder Daten zur Verfügung stellen. Transparente Zahlen verbessern das Image der Stadt und verbessern die Einbeziehung der Bürger.
Möglicherweise existieren zur Finanzierung Fördertöpfe für derartige Projekte.

Gemeinderat prüft: 
nein