Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

Filtern Sie nach:

2011

1377 in 2011 | Bauland in Erbpacht zur Sicherung einer erfolgreichen sozialen Durchmischung

Bauland in Erbpacht zur Sicherung einer erfolgreichen sozialen Durchmischung

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

32
weniger gut: -30
gut: 32
Meine Stimme: keine
Platz: 
1377
in: 
2011

Die Stadt muss ganz bewußt auf Einnahmen verzichten, wenn es darum geht, dass junge Familien Immobilieneigentum bilden. Deshalb ist es unverzichtbar, dass Bauland im Wege der Erbpacht vergeben wird. Damit sorgt die Stadt dafür, dass auch weniger begüterte Familien eine Immobilie erwerben können.

Gemeinderat prüft: 
nein
1378 in 2011 | Tempoüberwachung Heilbronner Straße

Tempoüberwachung Heilbronner Straße

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

54
weniger gut: -52
gut: 54
Meine Stimme: keine
Platz: 
1378
in: 
2011

Auf der Heilbronner Straße auf der Höhe von St. Georg soll eine weitere Tempoüberwachung eingerichtet werden, um Emissionen, Lärm und Staugefahr zu senken.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den weiteren Ausbau der stationären Geschwindigkeitsüberwachung wurden vom Amt für öffentliche Ordnung, Amt für Umweltschutz und der Polizeidirektion Stuttgart andere verkehrliche Schwerpunkte für Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen vorgeschlagen. Daher wurden vom Gemeinderat keine zusätzlichen Anlagen in der Heilbronner Straße beschlossen.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
387 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 519 (SPD)
1379 in 2011 | Blitzer an der Einfahrt Hackstraße in Werastraße (beim Stöckach)

Blitzer an der Einfahrt Hackstraße in Werastraße (beim Stöckach)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

70
weniger gut: -68
gut: 70
Meine Stimme: keine
Platz: 
1379
in: 
2011

Jeden Tag fahren unzählige Autos unerlaubt aus der Werastraße in die Hackstraße hinaus. Ein Blitzer an dieser Stelle würde hohe Einnahmen einbringen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1380 in 2011 | Parkausweiszone Stuttgart-Ost

Parkausweiszone Stuttgart-Ost

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

35
weniger gut: -33
gut: 35
Meine Stimme: keine
Platz: 
1380
in: 
2011

Ich bitte um die Überlegung auch im Stuttgarter Osten einen Anwohnerparkausweis einzuführen- in Bereichen, die nicht bereits durch Parkuhr geregelt sind. Für die Anwohner rund um die Villa Reitzenstein ist die Parksituation eine Zumutung, da von Mo. bis Fr. alle Geschäftsleute sowie Bedienstete und Besucher des Staatsministeriums dort parken, dazu einige Fahrzeuge, die dort während eines mehrwöchigen Urlaubs dort abgestellt werden. Kommt man mit zwei kleinen Kindern und Einkäufen nach Hause, ist manchmal im Umkreis eines halben Kilometers kein legaler, ungefährlicher Parkplatz zu bekommen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1381 in 2011 | Wannensystem für Wasserpumpe Grüneisen-Spielplatz

Wannensystem für Wasserpumpe Grüneisen-Spielplatz

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

28
weniger gut: -26
gut: 28
Meine Stimme: keine
Platz: 
1381
in: 
2011

Auf dem Grüneisen-Spielplatz steht eine Wasserpumpe ohne passendes Wannensystem. Der Spielplatz ist bei den Kindern im Wohngebiet sehr beliebt und auch sehr gut besucht. Wir möchten für die Kinder ein Wannensystem um Staudämme zu bauen und Sandlandschaften.
Vor 3 Jahren gab es ein System aus Holz, dies wurde abgebaut und nie mehr ersetzt. Mit einem Wannensystem hätten die Kinder mehr Spaß beim spielen und auch die Kleinsten können mitspielen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1382 in 2011 | Parken Hasenstrasse Ecke Schulzengasse

Parken Hasenstrasse Ecke Schulzengasse

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

40
weniger gut: -38
gut: 40
Meine Stimme: keine
Platz: 
1382
in: 
2011

Ständig parken irgendwelche Autos die Zufahrt zur Schulzengasse zu. Teilweise so unverschämt, das der Fussgänger auf die Fahrbahn ausweichen muss. Nebenbei wird hier immer der Rettungsweg für Feuerwehr und Polizei, oder Krankenwágen zugeparkt.
Mein Vorschlag wäre es, hier Poller anzubringen, zu denen nur ebengenannte Behörden einen Schlüssel haben. Im Vorfeld müsste man die Schulzengasse zur Fussgängerzone erklären. Viele Anzeigen bei der Verkehrspolizei haben hier leider keine Abhilfe geschaffen.
Es kann einfach nicht sein, das hier der Fussgänger ständig um Autos "herumturnen " muss.

Gemeinderat prüft: 
nein
1383 in 2011 | Stationäre Blitzer in Verkehrsberuhigten Zonen

Stationäre Blitzer in Verkehrsberuhigten Zonen

|
Stadtbezirk: 
Wangen
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

72
weniger gut: -70
gut: 72
Meine Stimme: keine
Platz: 
1383
in: 
2011

Um die Kinder der Kita und den restlichen Personen der Straße eine sichere Zukunft zu geben, weil es kann nicht sein, dass in diesen Straßen 30-50 Km/h gefahren wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
1384 in 2011 | Bau des Kreisverkehrs Solitudestr./ Pforzheimer Str.

Bau des Kreisverkehrs Solitudestr./ Pforzheimer Str.

|
Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

16
weniger gut: -14
gut: 16
Meine Stimme: keine
Platz: 
1384
in: 
2011

Der Kreisverkehr an Solitudestraße / Pforzheimer Straße soll gebaut werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
1385 in 2011 | Babyschwimmen Zuffenhausen verlegen

Babyschwimmen Zuffenhausen verlegen

|
Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

32
weniger gut: -30
gut: 32
Meine Stimme: keine
Platz: 
1385
in: 
2011

Das Hallenbad in Zuffenhausen ist das einzige städtische Hallenbad mit einer Rutsche. Dort findet Samstags über den gesamten Vormittag (8:00 bis 13:00 Uhr) Babyschwimmen statt. Das gesamte Nichtschwimmerbecken inklusive der Rutsche ist in dieser Zeit gesperrt. Damit ist die Nutzung des Bades für Familien mit größeren Kinder erheblich eingeschränkt (Sonntags schließt das Bad bereits um 17:00 Uhr und ist in den übrigen Zeiten recht voll). Daher sollte das Babyschwimmen auf einen auf einen normalen Werktag (Montag bis Freitag) oder in ein anderes Hallenbad verlegt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
1386 in 2011 | Hügeliges Gelände am Fun-Park zum Beispiel für eine Fahrradanlage nutzen

Hügeliges Gelände am Fun-Park zum Beispiel für eine Fahrradanlage nutzen

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

39
weniger gut: -38
gut: 39
Meine Stimme: keine
Platz: 
1386
in: 
2011

Das am Waldrand angrenzende Gelände am Fun-Park zum Beispiel für eine Fahrradanlage nutzbar machen.

Im heutigen Fun-Park in Stuttgart Freiberg sind die Schaukeln und die Ballspielplätze gut und werden auch gut genutzt. Das aufwendig und teuer, mehrfach umgeschichtete am Waldrand angrenzende Gelände am Fun-Park allerdings, liegt brach. Dieses könnte meiner Meinung nach sinnvoller zum Beispiel durch eine Fahrradanlage genutzt werden.

Dies würde auch das Problem beseitigen, wie und von wem dieses Gelände gemäht werden sollte.

Gemeinderat prüft: 
nein
1387 in 2011 | Taxistation am Wilhelm-Geiger-Platz

Taxistation am Wilhelm-Geiger-Platz

|
Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

39
weniger gut: -38
gut: 39
Meine Stimme: keine
Platz: 
1387
in: 
2011

Eine Taxistation am Wilhelm-Geiger-Platz

Gemeinderat prüft: 
nein
1388 in 2011 | Spielplätze in Hofen modernisieren und Lärmschutz errichten

Spielplätze in Hofen modernisieren und Lärmschutz errichten

|
Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

30
weniger gut: -29
gut: 30
Meine Stimme: keine
Platz: 
1388
in: 
2011

Betrifft die Spielplätze am Seeblickweg und Scillawaldstraße/Raingärtlesweg. Beide Spielplätze liegen direkt an der Hauptverkehrsstraße (Mühlhäuser Straße) zwischen Hofen und Mühlhausen. Es macht den Kindern wirklich keinen Spass, bei diesem Lärm und Gestank der ständig vorbeifahrenden Autos zu spielen. Das kann doch nicht gesund sein! Vor allem zwischen 15-18 Uhr (hier spielen die meisten Kinder) ist dies unerträglich. Zudem wird es im Laufe der nächsten Jahre zu Bauarbeiten kommen, wenn die neue U12 errichtet wird. Vielleicht ist es hier möglich, eine Lärmschutzwand zu errichten oder einen neuen Spielplatz an einer verkehrsberuhigten Stelle zu bauen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1389 in 2011 | Mehr preisgünstige, seniorengerechte Mietwohnungen in ruhiger Lage

Mehr preisgünstige, seniorengerechte Mietwohnungen in ruhiger Lage

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

43
weniger gut: -42
gut: 43
Meine Stimme: keine
Platz: 
1389
in: 
2011

Die Mieten in Stuttgart sind für viele Menschen, insbesondere auch für viele Senioren, zu hoch.

Gemeinderat prüft: 
nein
1390 in 2011 | Kinderfahrrad-Reparatur-Station

Kinderfahrrad-Reparatur-Station

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

49
weniger gut: -48
gut: 49
Meine Stimme: keine
Platz: 
1390
in: 
2011

Fahrradreparatur und Instandsetzung für Kinderfahrräder gratis und Anleitung zur Selbstreparatur ab gewissem alter. Kinder sollen sich mehr mit dem Rad bewegen = mehr kindergerechte Fahrradwege in Stuttgart.

Gemeinderat prüft: 
nein
1391 in 2011 | Haltestellen Konzept SSB

Haltestellen Konzept SSB

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

33
weniger gut: -32
gut: 33
Meine Stimme: keine
Platz: 
1391
in: 
2011

Einheitliche Ausführung der Haltestellen für Busse und Bahnen
- bessere Identifikation
- dadurch, dass man immer die gleichen Bauteile verwendet, könne diese günstiger eingekauft werden
- leichtere und somit preiswertere Wartung, da immer gleiche Bedingungen vorherrschen

Gemeinderat prüft: 
nein
1392 in 2011 | Bärensee überleben!

Bärensee überleben!

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

44
weniger gut: -43
gut: 44
Meine Stimme: keine
Platz: 
1392
in: 
2011

Bärensee!
a) mehr Parkplätze (so viele Naherholungsgebiete haben wir doch nicht, oder?)
b) Tempolimit / Straßenüberquerung (dass man auch lebend beim See ankommt)

Das ist ja sonst lebensgefährlich!

Gemeinderat prüft: 
nein
1393 in 2011 | Zentrum bürgerfreundlich gestalten

Zentrum bürgerfreundlich gestalten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

38
weniger gut: -37
gut: 38
Meine Stimme: keine
Platz: 
1393
in: 
2011

B14 als Boulevard bürgerfreundlicher gestalten

Gemeinderat prüft: 
nein
1394 in 2011 | Ruftaxi in Kaltental

Ruftaxi in Kaltental

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

41
weniger gut: -40
gut: 41
Meine Stimme: keine
Platz: 
1394
in: 
2011

Wir brauchen in Kaltental ein Ruftaxi. Der letzte Versuch mit dem Taxi war keine gute Idee. Wir müssen zu bestimmten Zeiten die U 1 erreichen. Am besten von 5 Uhr bis 1 Uhr nachts. Der vorige Versuch war unrealistisch. Man kam zur U-Bahn, wenn keine fuhr. Und es darf nicht nur bestimmte Zeiten geben. Das bringt nichts.

Gemeinderat prüft: 
nein
1395 in 2011 | Stadtpark Alter Friedhof Feuerbach

Stadtpark Alter Friedhof Feuerbach

|
Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

30
weniger gut: -30
gut: 30
Meine Stimme: keine
Platz: 
1395
in: 
2011

Sanierung des Stadtparks Alter Friedhof und Umbau öffentliche Toilette (barrierefrei)
Kosten: etwa 40.000 Euro

Gemeinderat prüft: 
nein
1396 in 2011 | Weniger Glaswände und Glasbausteine an Öffentlichen Gebäuden

Weniger Glaswände und Glasbausteine an Öffentlichen Gebäuden

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

51
weniger gut: -51
gut: 51
Meine Stimme: keine
Platz: 
1396
in: 
2011

Bei öffentlichen Gebäuden und Straßenflächen sollte kein Glas verbaut werden.
Die Erfahrungen bei dem neuen Kunstgebäude am Schloßplatz zeigen, wie teuer solche optische Stadtaufwertung durch anhaltende Reparaturkosten kommen.
Bei Stuttgart 21 sind wieder so Glasaugen am Bahnhof geplant. Wurden die teuren Folgekosten dieser Architekturkunst bei den 4.5 Milliarden schon eingeplant? Architekturkunst mit Glas bitte nicht mit Steuergeldern finanzieren!

Gemeinderat prüft: 
nein
1397 in 2011 | Treppe vom Parkplatz am Hallenbad Sonnenberg zum Weg am Feldrand

Treppe vom Parkplatz am Hallenbad Sonnenberg zum Weg am Feldrand

|
Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

28
weniger gut: -28
gut: 28
Meine Stimme: keine
Platz: 
1397
in: 
2011

Täglich beobachte ich dass Leute meistens mit Kindern vom Parkplatz am Hallenbad Sonnenberg über die begrünte Böschung hinunter auf den Fußweg gehen Das ist keine Lösung!

Aber weit verbreitete Gepflogenheit und beweist, dass hier eine Treppe dringend erforderlich ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
1398 in 2011 | Änderung der Betreuungszeiten in Kindergärten

Änderung der Betreuungszeiten in Kindergärten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

63
weniger gut: -63
gut: 63
Meine Stimme: keine
Platz: 
1398
in: 
2011

Es sollte nur noch eine Betreuungszeit geben. Eltern sollten die Möglichkeit haben, das Kind zu bringen, wann sie wollen und das Kind zu holen, wann sie es wollen innerhalb der Öffnungszeiten. Man kann sicherlich einen einheitlichen Betrag errechnen und festsetzen der monatlich an die Einrichtung bezahlt wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
1399 in 2011 | Kühlschränke für die Stadtmitarbeiter anschaffen (Altgeräte ersetzen)

Kühlschränke für die Stadtmitarbeiter anschaffen (Altgeräte ersetzen)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

48
weniger gut: -48
gut: 48
Meine Stimme: keine
Platz: 
1399
in: 
2011

In der Stadtverwaltung stehen in vielen Büros uralte private Kühlschränke, die von den Mitarbeitern selbst angeschafft wurden. Die Stadt trägt hier die Energiekosten. Vielfach handelt es sich um ausrangierte Kühlschränke aus Privathaushalten. Sehr viele entsprechen daher nicht den modernen Energieverbräuchen. Würde die Stadt selbst Energiesparende Geräte einkaufen und aufstellen, würde sich diese Investition über eingesparte Stromkosten sehr schnell amortisieren.

Gemeinderat prüft: 
nein
1400 in 2011 | Vorsorge in Bevölkerungsschutz

Vorsorge in Bevölkerungsschutz

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

41
weniger gut: -41
gut: 41
Meine Stimme: keine
Platz: 
1400
in: 
2011

Der Schutz der Bevölkerung bei allen möglichen Gefahrenlagen obliegt den Katastrophenschutzbehörden. Hier in Stuttgart ist dies, neben dem Regierungspräsidium auch die Stadt selbst. Diese nimmt sich in der Finanzierung sinnvoller Strukturen zum Schutz der Bevölkerung immer mehr zurück und finanziert stattdessen lieber prestigeträchtigere Objekte.
Verschiedene Faktoren die wird nicht direkt beeinflussen können sorgen dafür das es zukünftig zu mehr Überschwemmungen, Stürme, Hitzepersioden usw. kommen wird. Zugleich wird die Bevölkerung immer älter und somit gerade bei Schadensfällen immer hilfsbedürftiger.
Hier muss Stuttgart durch eine Verstärkung der Vorsorge zum Bevölkerungsschutz durch Ausstattung, Material, Bauvorgaben, Förderung des Ehrenamtes, usw. mehr tun.
Es gibt nahezu baufällige Einrichtungen der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr in Stuttgart.
Wer glaubt nur die Stuttgarter Schulen wurden Jahrelang schlecht finanziert, kennt nicht alle Gebäude der Stadt.

Gemeinderat prüft: 
nein
1401 in 2011 | Kostenloser Schuldnercoach vor Ort

Kostenloser Schuldnercoach vor Ort

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

35
weniger gut: -35
gut: 35
Meine Stimme: keine
Platz: 
1401
in: 
2011

Während des Privatinsolvenzverfahrens sollten die Schuldner und Schuldnerinnen die sechs Jahre über die Möglichkeit haben, jederzeit bei Krisensituationen kostenlos einen Coach ihres Vertrauens vor Ort aufsuchen zu können. Dies würde die derzeitig niedrige Erfolgsquote der aufwendigen Verfahren von derzeit etwa 25 Prozent erhöhen und die bürgerliche Entschuldung in der Stadt insgesamt fördern. Die Büros der Trainer müssten niederschwellig im Nahbereich der Schuldner und Schuldnerinnen liegen. Träger dieser Stellen für das kommunale Schuldnercoaching in Kooperation mit den Sozialbehörden und den Insolvenzverwaltern könnten alle weltanschaulich neutralen Wohlfahrtsverbände oder gemeinnützige Vereine sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
1402 in 2011 | Keine Absenkung der Grundsteuer

Keine Absenkung der Grundsteuer

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

37
weniger gut: -37
gut: 37
Meine Stimme: keine
Platz: 
1402
in: 
2011

Keine Absenkung des Grundsteuer B-Hebesatzes.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der Grundsteuerhebesatz wird in Höhe von 520 vH beibehalten. Eine Herabsetzung des Hebesatzes fand in den Haushaltsplanberatungen keine Mehrheit angesichts der finanziellen Situation der Stadt und der sich ergebenden weiteren erheblichen finanziellen Belastungen aus der Sanierung der Schulen sowie dem Ausbau der Ganztagesbetreuung und der Kindertagesbetreuung.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Grundsteuerhebesatz wird in Höhe von 520 vH beibehalten. Eine Herabsetzung des Hebesatzes fand in den Haushaltsplanberatungen keine Mehrheit angesichts der finanziellen Situation der Stadt und der sich ergebenden weiteren erheblichen finanziellen Belastungen aus der Sanierung der Schulen, sowie dem Ausbau der Ganztagesbetreuung und der Kindertagesbetreuung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
378 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/28745f34f0add7e3c125796800633cbc?OpenDocument">GRDrs 1072/2011</a>
1404 in 2011 | Spar- und Gesundheitskampagne bei Rolltreppen

Spar- und Gesundheitskampagne bei Rolltreppen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

45
weniger gut: -45
gut: 45
Meine Stimme: keine
Platz: 
1404
in: 
2011

Ruhende Rolltreppen werden häufig gestartet, weil einzelne Fußgänger - zumeist gedankenlos - statt der Treppe die Rolltreppe nutzen wollen. Besonders auffällig bei jungen und jüngeren Menschen aber auch bei Menschen, die durchaus fit und gesund wirken.
Dabei wäre es für die allermeisten kein Problem, eine Treppe hoch/runter zu laufen.
Das ständige Anfahren der Rolltreppen kostet aber Energie und damit Geld. Ich schlage eine Hinweiskampagne vor, bei der auf Energie- und Kostensparaspekte hingewiesen, vor allem aber auch der Fitness-und Gesundheitsaspekte hervorgehoben wird.
Dies kann ja sehr humorvoll mit Bild und Text realisiert werden, z.B. durch (z.B. Hinweisschilder vor den Rolltreppen, an den Wänden, auf den Rolltreppenstufen etc)

Die Investition für die Kampagne könnte sich auf Dauer durch die eingesparten Energiekosten rechnen und ein kleiner Beitrag zum „Gesundheitswesen“ ist es auch.

Beispiele:

- Treppen statt Fitnessstudio und Training:
Nutzen Sie die Treppenstufen.
Das hält Sie fit und gesund und hilft Energie und Kosten sparen!

- Fit Laufen statt Träge Rollen
Laufen Sie die Treppe hoch statt hoch zu rollen.
Das hält Sie fit und gesund und hilft Energie und Kosten sparen!

- Kalorien verbrennen statt Kilowatt verbrauchen
Eine Fahrt mit der Rolltreppe verbraucht xyz KW.
Beim Treppenlaufen verbrennen Sie XYT Kalorien

- Heute schon an Ihre Gesundheit gedacht?
Nehmen Sie die Treppenstufen statt der Rolltreppe
Das hält Sie fit und gesund und hilft Energie und Kosten sparen!

- Nutzen Sie die Treppen
Sie fördern Ihre Fitness und Gesundheit und helfen Energie und Kosten zu sparen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1405 in 2011 | Stationäre Geschwindigkeitskontrolle

Stationäre Geschwindigkeitskontrolle

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

33
weniger gut: -33
gut: 33
Meine Stimme: keine
Platz: 
1405
in: 
2011

Ich würde eine stationäre Geschwindigkeitskontrolle in der Heilbronner Straße auf Höhe der Haltestelle Eckartshaldenweg einrichten. Die Überquerung des Fußgängerüberwegs ist vor allem abends lebensgefählich, da die Kraftfahrzeuge viel zu schnell sind und Mühe haben, um rechtzeitig zu bremsen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den weiteren Ausbau der stationären Geschwindigkeitsüberwachung wurden vom Amt für öffentliche Ordnung, Amt für Umweltschutz und der Polizeidirektion Stuttgart andere verkehrliche Schwerpunkte für Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen vorgeschlagen. Daher wurden vom Gemeinderat keine zusätzlichen Anlagen in der Heilbronner Straße beschlossen.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
387 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 519 (SPD)
1406 in 2011 | Verkehrsberuhigung Stuttgart-Berg

Verkehrsberuhigung Stuttgart-Berg

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

32
weniger gut: -32
gut: 32
Meine Stimme: keine
Platz: 
1406
in: 
2011

Stuttgart-Berg ist ein kleiner Stadtteil, der so überlastet ist vom Verkehr, gerade an den Wochenenden, dass die Stadtverwaltung endlich geeignete Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ergreifen möchte und auch regelmäßiger Verkehrsüberwachungsmaßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeit durchführen soll.

Zur Verkehrsberuhigung: Die Kuhnstraße als Einbahnstraße mit Schrägparkplätzen verengen, im Moment ist es eine Raserstrecke, wo vor allem Kurierdienste richtig Gas geben.

Ein weiterer Vorschlag wäre direkt vor der Ausfahrt der neuen SWR-Tiefgarage einen bepflanzten Kreisverkehr mit Verengung und Zebrastreifen zu installieren, im weiteren Verlauf auf der Steubenstraße gegenüberliegende Bauminseln (Verengungen) sowie einen Zebrastreifen für eine sichere Querung im Bereich des Gasthauses "Traube" anzulegen.

Stuttgart-Berg sollte komplett mit ZONE! 30 Schildern ausgestattet werden (vom SWR bis zum Kreisverkehr in der Poststraße). Wie wäre es mit einer roten Markierung (Roter Teerstreifen) eines Fahrradweges auf den Straßen zur optischen Verengung.

Auch könnte man durch Wiederholung der 30 km/h Schilder am Straßenrand oder durch Aufbringung auf der Straße mehr Fahrzeuge zur Beibehaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auffordern. Die Forderung nach mehr Geschwindigkeitskontrollen bleibt aber bestehen.

Stuttgart-Berg ist kein Anhängsel von Stuttgart-Ost sondern ein Stadtteil, der viel zu oft bei den Verantwortlichen im Osten unter den Tisch fällt! Auch hier wohnen Steuerzahler und Wähler!

Gemeinderat prüft: 
nein
1407 in 2011 | Mineralbäder als Adresse für Kur-, Bade- und Ausflugsadresse Stuttgarts mit eigener Verkehrsanbindung

Mineralbäder als Adresse für Kur-, Bade- und Ausflugsadresse Stuttgarts mit eigener Verkehrsanbindung

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

32
weniger gut: -32
gut: 32
Meine Stimme: keine
Platz: 
1407
in: 
2011

Die Mineralbäder sollten grundsätzlich aufgewertet und attraktiver gemacht werden, damit mehr Besucher, Kur-, Bade- und Wochenendgäste (Städtereisende) die Anlagen stressfreier und für die Umgebung entlastender erreichen können wäre eine vom Ortsverkehr abgekoppelte Zu-/ Abfahrtmöglichkeit von Besuchern zum Bäder-/Parkareal wichtig.

Geld ausgeben für Entwicklung einer Kurstadt Stuttgart
Geld ausgeben für zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur zur Unterstützung der Attraktivität
Geld ausgeben für langfristige Attraktivitätssteigerung (Stuttgart hat was.... da muss man mal gewesen sein, erzählt man sich in Paris....)
Geld einnehmen über langfristig mehr Gästebetrieb in Stuttgart
Geld einnehmen über langfristige Kooperationen (zum Beispiel Gesundheitskassen) für gesundheitserhaltende Maßnahmen (Prävention, Rehabilitation, usw.)
Geld einnehmen über Wochenend-Kurangebote und indirekte Einnahmen (Gewerbesteuersteigerungen, Konsum, Umsatz, Luxus...)

Gemeinderat prüft: 
nein