Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2013

71 in 2013 | Theater (Kleinbühnen) erhalten

Theater (Kleinbühnen) erhalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

476
weniger gut: -124
gut: 476
Meine Stimme: keine
Platz: 
71
in: 
2013

Die Erhaltung kleiner Theaterbühnen z.B. Theater der Altstadt, Rosenau, Friedrichsbau wäre für die Stadt Stuttgart eine Bereicherung. Wenn die Kultur in Stuttgart stirbt wäre es ein Armutszeugnis für so eine Stadt die Gelder für das Großprojekt S21.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Zuge der Erhöhung der laufenden Mittel für die Kulturförderung werden zum Ausgleich der strukturellen Unterfinanzierung sowie für neue Projekte jeweils 1,4 Mio. EUR jährlich zusätzlich zur Verfügung gestellt. Daraus erhalten künftig beispielsweise das Theater der Altstadt 40.000 EUR und die Rosenau 125.000 EUR pro Jahr zusätzlich. Für das Varieté Friedrichsbau wurde einmalig ein Investitionszuschuss in 2014 von bis zu 450.000 EUR bewilligt. Außerdem übernimmt die Stadt eine Bürgschaft in Höhe von 1 Mio. EUR und stellt ein städtisches Grundstück für die Dauer von zunächst 5 Jahren unentgeltlich zur Verfügung. Die Kosten der Erschließung trägt ebenfalls die Stadt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Viele kleine Theaterbühnen wie auch das Theater der Altstadt und die Rosenau erhalten seit Jahren eine institutionelle Förderung durch die Stadt Stuttgart, um die Theater zu unterstützen und die vielfältige Theaterlandschaft in Stuttgart zu erhalten. Allein für den Bereich "Theater und Tanz" (ohne Staatstheater) und den Bereich "Soziokultur" sind im Jahr 2013 städtische Zuschussmittel von zusammen mehr als 9 Mio. Euro geplant. Die Förderung der Einrichtungen ist im Stuttgarter Kultur- und Medienbericht 2012 dargestellt.
Eine Änderung der Praxis ist nicht vorgesehen.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
451 (B90/Grüne), 572 (CDU), 569 (CDU), 615 (SPD), 697 (FDP)
72 in 2013 | Open Air Kino wieder auf dem Schillerplatz vor dem Alten Schloss

Open Air Kino wieder auf dem Schillerplatz vor dem Alten Schloss

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

487
weniger gut: -136
gut: 487
Meine Stimme: keine
Platz: 
72
in: 
2013

Das Ambiente des Open Air Kinos auf dem Schillerplatz, mit der Fassade des Alten Schlosses als Hintergrund, war einmalig schön.

Das Open Air Kino ist in Cannstatt am Mercedes Museum ziemlich deplaziert, und ohne Atmosphäre. Außerdem ist es zu weit abgelegen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Vorschlag wurde vom Gemeinderat nicht aufgegriffen.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Mercedes-Benz Museum Open Air Kino wird von dem privaten Veranstalter Mercedes-Benz Museum in Kooperation mit den Innenstadt-Kinos organisiert, durchgeführt und auch finanziert. Die Stadt Stuttgart nimmt weder auf den Inhalt noch auf die örtlichen Gegebenheiten von Veranstaltungen privater Unternehmen Einfluss und plant in diesem Bereich auch keine eigenen Aktivitäten.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat sieht hierin einen guten Vorschlag zur Nutzung des Schillerplatzes außerhalb der Marktzeiten und kann sich derartige Veranstaltungen auch mit Unterstützung der Stadt gut vorstellen.

73 in 2013 | Erweiterung des Kurzstreckentarifs beim VVS Verkehrsverbund

Erweiterung des Kurzstreckentarifs beim VVS Verkehrsverbund

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

470
weniger gut: -119
gut: 470
Meine Stimme: keine
Platz: 
73
in: 
2013

Das Preis/Leistungsverhältnis ist beim Kurzstreckenticket mit 1,20 Euro für 3 Haltenstellen ohne Umsteigen sehr unattraktiv. Hinzu kommt, dass auf manchen Linien zusätzliche Halte eingefügt wurden, was die mögliche Fahrstrecke verkürzt und die Fahrzeit verlängert hat. So befinden sich z.B. beim Katharinenhospital zwei Haltestellen in weniger als 100 m Abstand – was zu unnötigen und sehr ärgerlichen Fahrzeitverlängerungen führt.

Um einen attraktiven Nahverkehr zu bieten, der auch Autofahrer zum Umsteigen bewegen kann, soll der Preis nicht mehr als 1 Euro betragen und bei Bus/Straßenbahn 5 Haltestellen einschl. Umsteigen ermöglichen. Wegen der zu erwartenden größeren Nachfrage kann das Angebot auch kostenneutral sein.

Alternativ könnte die bisherige Kurzstrecke auch zum Nulltarif angeboten werden, für den - ähnlich wie bei Parkuhren die „Brötchentaste“ - ein Ticket anzufordern wäre. Außerdem soll das Angebot von Haltepunkten auf Sinnhaftigkeit überprüft werden und einem schnellen Transport der Vorzug gegeben werden.

Ich unterstütze ausdrücklich auch den weitergehenden Vorschlag Nr. 2777 Kostenloser ÖPNV (Busse und Bahnen), sehe in meinem Vorschlag aber eine schnell umsetzbare Zwischenstufe.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zu den Themen "Tarif-/Zonenstruktur im VVS", "Reduzierung von Fahrpreisen bzw. kostenloser ÖPNV" und ähnlichen Anreizen für eine verstärkte Nutzung von Bussen und Bahnen in Stuttgart gab es eine ganze Reihe von Vorschlägen im Bürgerhaushalt, die aber vom Gemeinderat nicht aufgegriffen wurden. Die Tarifstrukturen werden vom VVS im Vergleich zu anderen Nahverkehrsverbünden laufend überprüft und bei Bedarf angepasst bzw. optimiert.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Zum 1.1.2006 hatte der VVS eine Reform der Kurzstrecke durchgeführt. Seither kann man mit dem KurzstreckenTicket in Bus und Stadtbahn bis zur dritten Haltestelle nach dem Einstieg fahren. Der Preis wurde von 1,20 Euro auf 1,00 Euro gesenkt und ist bis Ende 2011 sechs Jahre lang preisstabil geblieben. Erst zum 1.1.2012 wurde der Preis wieder auf 1,20 Euro angehoben, da seit diesem Zeitpunkt die Kurzstrecke nun auch wieder für den gesamten Eisenbahnverkehr gilt (Fahrt bis zur nächsten Haltestelle). Mit 1,20 Euro liegt der VVS im bundesweiten Vergleich eher am unteren Ende der Preise für KurzstreckenTickets. Insgesamt werden im VVS jährlich mehr als 8 Mio. Fahrten mit dem KurzstreckenTicket unternommen, was die durchaus vorhandene Attraktivität des Tickets belegt.

Die Ausweitung der aktuellen Kurzstreckenregelung auf fünf Haltestellen bei Bus bzw. Stadtbahn würde dazu führen, dass zahlreiche bisherige Fahrten mit EinzelTickets für ein oder auch zwei Zonen künftig mit dem erheblich günstigeren KurzstreckenTicket durchgeführt würden. Ebenso wie die Reduzierung des Kurzstreckenpreises auf 1,00 Euro würde dies zu Minderertragsrisiken in Millionenhöhe führen. Es ist mehr als fraglich, ob dies durch Neuverkehr ausgeglichen werden könnte.

Mit dem KurzstreckenTicket können in Stuttgart im Bus- und Stadtbahnbereich Fahrten von durchschnittlich 2,1 km unternommen werden. Bei einer dichten Haltestellenfolge, vor allem im Kernbereich Stuttgarts – was seitens der Fahrgäste und Politik ja auch immer wieder gefordert wird – kann es aber schon mal vorkommen, dass dann die Entfernung, die mit dem KurzstreckenTicket zurückgelegt werden kann, kürzer ausfällt. Dies ist leider nicht zu vermeiden.

74 in 2013 | Festival der Kulturen auf dem Marktplatz ohne Abbau für Wochenmarkt

Festival der Kulturen auf dem Marktplatz ohne Abbau für Wochenmarkt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

499
weniger gut: -150
gut: 499
Meine Stimme: keine
Platz: 
74
in: 
2013

Das Sommerfestival der Kulturen ist ein anerkanntes und wichtiges Ereignis, das seit vielen Jahren auf dem Stuttgarter Marktplatz stattfindet. Leider ist es den Stadtoberen seither nicht wichtig genug um den Wochenmarkt am Donnerstag und Samstag zu verlegen. Beim Weihnachtsmarkt und Weindorf wird der Wochenmarkt ja sogar wochenlang verlegt. So müssen die Festivalbetreiber und Vereine zweimal abends alle Stände und Tische etc. den ganzen Marktplatz räumen und morgens wieder aufbauen. Eine Zumutung, die viel Kraft raubt.
Es wäre also wünschenswert, dass die Migrantenvereine in Deutschlands vorbildlichster Multikultistadt das Kultur-Festival ohne diesen Kraftakt feiern können.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Vorschlag wurde vom Gemeinderat nicht aufgegriffen.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Diskussion um die Verlegung des Wochenmarktes zu Gunsten der Veranstaltung „SommerFestival der Kulturen" ist nicht neu und in den vergangenen Jahren im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen und im Bezirksbeirat Mitte auch mehrfach behandelt worden.

Eine Verlegung des Wochenmarkts ist lediglich für das Weindorf und den Weihnachtsmarkt zugelassen, was auch von den Marktbeschickern akzeptiert wird. Ansonsten muss der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen in jedem Einzelfall — nach Anhörung des Bezirksbeirats Mitte — über die Verlegung des Wochenmarktes entscheiden (Ziffer 1.6 der 2007 neu gefassten Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt — Anlage).

Das SommerFestival der Kulturen hat erstmals im Jahre 2003 auf dem Marktplatz stattgefunden. Der Auf- und Abbau für die Veranstaltung wurde im Anschluss an den Wochenmarkt, der am gleichen Tag auf dem Platz abgehalten wurde, vorgenommen.

Bei der im darauf folgenden Jahr durchgeführten Veranstaltung wurde anlässlich der 25-jährigen Städtepartnerschaft mit Kairo mit Zustimmung des Ausschusses für Wirtschaft und Wohnen der Wochenmarkt am Samstag auf die Königstrasse verlegt.

Am Samstag, 23. Juli 2005 wurde der Wochenmarkt aus Anlass des 50-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft mit Cardiff im Rahmen des SommerFestivals der Kulturen ebenfalls auf die Königstrasse verlegt. Aufgrund dieses Jubiläums. hat der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen in seiner Sitzung am 8. April 2005 der Verlegung zugestimmt, allerdings mit dem Vorbehalt, künftig Anträge auf Verlegung des Wochenmarktes im Interesse der Marktbeschicker abzulehnen.
Auch in den Folgejahren ist die Verwaltung in Abstimmung mit dem Ausschuss bei dieser restriktiven Haltung geblieben.

Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Forum der Kulturen wurde im Jahr 2011 erneut der Antrag gestellt, den Wochenmarkt zu verlegen, um die Fest-Infrastruktur nicht so häufig auf- und abbauen zu müssen. Dem Antrag ist nicht stattgegeben worden. Vielmehr wurde an der klaren Linie der letzten Jahre festgehalten, den Wochenmarkt nur bei herausragenden Veranstaltungen zu verlegen. Um dem Forum der Kulturen entgegen zu kommen, wurde 2011 ein Kompromiss dahin gehend gefunden, dass einige Aufbauten/Zelte des Sommer Festivals auch während der Abhaltung des Wochenmarktes nicht abgebaut werden müssen, die Wochenmarkt-Beschicker bauen Ihre Stände kleiner auf und die Fahrzeuge weichen auf die Taxispur in der Münzstrasse aus. Ferner werden die Fahnenmasten auf dem Marktplatz für die Dauer der Veranstaltung entfernt.

Diese Kompromisslösung wurde von allen Seiten als gut empfunden und seither so praktiziert.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat sieht hier keine Haushaltsrelevanz. Allerdings setzt sich der Bezirksbeirat seit Jahren vehement dafür ein, dass der Wochenmarkt keinen Sonderveranstaltungen auf dem Marktplatz weichen muss. Hierzu zählt auch das Festival der Kulturen. Aus Sicht des Bezirksbeirats kann auch für diese willkommene Veranstaltung leider keine Ausnahme gemacht werden, um keinen Präzedenzfall zu schaffen.

75 in 2013 | VVS - Einführung von Zonen-Tickets

VVS - Einführung von Zonen-Tickets

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

459
weniger gut: -110
gut: 459
Meine Stimme: keine
Platz: 
75
in: 
2013

Im VVS sind die Fahrpreise eindeutig zu hoch und absolut kundenunfreundlich. Beim Lösen eines 2 Zonen-Tickets darf die Fahrt nur in eine Richtung erfolgen und für die Rückfahrt muß erneut ein Ticket gelöst werden. Wie in Kopenhagen könnte ein 2 Zonen-Ticket für 1 1/2 Stunden gültig sein, in denen man kreuz und quer herumfahren kann, solange man sich innerhalb dieser Zonengrenze aufhält.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zu den Themen "Tarif-/Zonenstruktur im VVS", "Reduzierung von Fahrpreisen bzw. kostenloser ÖPNV" und ähnlichen Anreizen für eine verstärkte Nutzung von Bussen und Bahnen in Stuttgart gab es eine ganze Reihe von Vorschlägen im Bürgerhaushalt, die aber vom Gemeinderat nicht aufgegriffen wurden. Die Tarifstrukturen werden vom VVS im Vergleich zu anderen Nahverkehrsverbünden laufend überprüft und bei Bedarf angepasst bzw. optimiert.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Ein EinzelTicket definiert sich im VVS – und auch bei den meisten anderen Verbünden in Deutschland - als eine Fahrt in Richtung auf das Fahrziel, Fahrtunterbrechungen und Umsteigen sind dabei zulässig (gilt auch für einen Abschnitt eines 4er-Tickets). Will man in einem Gebiet mehrere Fahrten unternehmen, kann das preislich attraktive TagesTicket genutzt werden. Die Umstellung des EinzelTickets von einem fahrtrichtungsgebundenen hin zu einem zeitgebundenen Ticket mit Möglichkeiten zur Hin- und Rückfahrt und zu Rundfahrten müsste bei der Preisbildung berücksichtigt werden. Damit ergäben sich Fahrpreiserhöhungen für die Fahrgäste, die nur eine einzelne Fahrt unternehmen bzw. die keine Rück- bzw. Rundfahrten während des Gültigkeitszeitraums unternehmen.

Der VVS wird in Kürze auch den Markt der gelegentlichen ÖPNV-Nutzer genauer unter die Lupe nehmen und versuchen zu eruieren, mit welchen Angebot- bzw. Preismaßnahmen im Gelegenheitsverkehr Neuverkehr, bei wirtschaftlich zumindest neutralem Ergebnis, erzielt werden kann.

76 in 2013 | Leseohren e.V. fördern

Leseohren e.V. fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

463
weniger gut: -117
gut: 463
Meine Stimme: keine
Platz: 
76
in: 
2013

Der Verein Leseohren e.V. ist wie kein anderer in Stuttgart um die Bildungsgerechtigkeit unter den Stuttgarter Kindern bemüht und will mit seinem Vorleseangebot vor allem Kinder aus leseungewohntem Umfeld erreichen.
Die etwa 440 ehrenamtlichen Vorlesepaten des Vereins führen die Kinder spielerisch an das Buch heran und bieten damit eine Alternative zu elektronischen Medien. Im persönlichen Kontakt begeistern die Vorleser ihre kleinen Zuhörer fürs Lesen indem sie sie mit ihren Geschichten in die zauberhafte Welt der Fantasie entführen.
Mit seiner Arbeit fördert der Verein somit umfassend die Sprach- und Lesekompetenz von Kindern im Kindergarten- bis Grundschulalter und stellt eine große Bereicherung für Vorlesepaten und Kinder dar.

Da sich in den nächsten Jahren allerdings große Finanzierungslücken abzeichnen, ist dringend die Unterstützung der Stadt Stuttgart nötig, um die gewinnbringende Arbeit der Vorlesepaten weiterzuführen zu können.
Leseohren e.V. ist einer der größten gemeinnützigen Vereine in Stuttgart und leider trotz seines Aushängeschildcharakters für unser „Kinderfreundliches Stuttgart“ bislang weitestgehend ungefördert von der Stadt.
Dabei benötigt der Verein dringend Geld um die wenigen Mitarbeiter (auch eine FSJ-Stelle) zu finanzieren, die sich um die Betreuung, Vermittlung und Fortbildung der Vorlesepaten sowie um die Verwaltung des Vereins kümmern. Dem Verein liegt vor allem die hohe Qualität des Vorleseangebots und die gute Ausbildung der ehrenamtlichen Vorlesepaten am Herzen.
Hier führt eine relativ geringe (aber trotzdem unbedingt notwendige) Förderung des Vereins zu einer unglaublichen Bereicherung für unzählige Stuttgarter Kinder, da die engagierten Vorlesepaten alle ehrenamtlich aktiv sind. Eine Finanzierung durch die Stadt Stuttgart würde das nötige Maß an Anerkennung für die Vorlesepaten bedeuten.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat in den Haushalts-Planberatungen eine jährliche Förderung des Vereins "Leseohren e.V." in Höhe von 40.000 EUR beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

In den Haushaltsberatungen 2011 zum Doppelhaushalt 2012/13 hatten zwei Gemeinderatsfraktionen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 411/2011 und die FDP, 666/2011) einen Antrag zur institutionellen Förderung des Vereins Leseohren e.V. formuliert.

In den anschließenden Nachberatungen zum Haushalt (Antrag 36/2012 der Gemeinderatsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Freie Wähler und FDP) wurden dem Verein Leseohren e.V. für das Jahr 2013 10.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Die Kulturverwaltung steht dem Ansinnen des Vereins nach institutioneller Förderung positiv gegenüber.

Folgende GRDrs in Bezug auf "Leseohren" wurde erstellt:
Mitteilungsvorlage GRDRs 1053/2011 "Förderung Leseohren e.V. ab 2013"

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
451 (B90/Grüne), 569 (CDU), 630 (SPD), 615 (Spd), 699 (FDP), 820 (SÖS)
77 in 2013 | Unsere Alleen pflegen und vervollständigen

Unsere Alleen pflegen und vervollständigen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

454
weniger gut: -108
gut: 454
Meine Stimme: keine
Platz: 
77
in: 
2013

Die Bäume unserer Alleen werden mangelhaft gepflegt und nicht erneuert.Sie sind in einem bedauernswerten Zustand. So stehen z.B. in der Martin Luther Straße auf 200 Baumstandorten gerade noch 96 Bäume. Dieses Jahr wurden wieder 9 Bäume gefällt. Wir fordern ein Sonderprogramm -Pflege und Vervollständigung unserer Alleen in Bad Cannstatt-.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

NutzerIn architekt hierzu:
Bitte gefällte Alleebäume ersetzen. In den historischen Alleen des Bad Cannstatter Kursaalviertels (z.B. Martin-Luther-Straße, Taubenheimstraße) werden immer mehr alte Bäume gefällt.
Gestaltungs- und Aufenthaltsqualität der Straßen verringern sich rapide.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Nachpflanzungen erfolgen im Herbst 2014 und Frühjahr 2015.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für das Nachpflanzen von 300 Bäumen wurden 300.000 € in den Doppelhaushalt eingestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt hat im April im Bezirksbeirat Bad Cannstatt ein Konzept für das Nachpflanzen von Bäumen in der Martin-Luther-Straße, Taubenheimer- und Daimlerstraße vorgestellt. In der Martin-Luther-Straße sollen 54 Bäume, in der Taubenheimstraße 21 Bäume und in der Daimlerstraße 5 Bäume nachgepflanzt werden. Dafür werden vom Fachamt für den nächsten Doppelhaushalt 95.000 € in der Wunschliste angemeldet.
Darüberhinaus ist durch die jährliche Baumkontrolle und Pflegemaßnahmen die Verkehrssicherheit gewährleistet.
Für eine jederzeit optimale Pflege aller Bäume fehlen dem Amt allerdings die entsprechenden Mittel in der Unterhaltung.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
512 (CDU), 582 (CDU), 607 (SPD)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt nimmt den Vorschlag zur Kenntnis und stimmt ihm zu.

78 in 2013 | Preiswerte Mietwohnungen fördern - Wohnen ist Menschenrecht

Preiswerte Mietwohnungen fördern - Wohnen ist Menschenrecht

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

465
weniger gut: -120
gut: 465
Meine Stimme: keine
Platz: 
78
in: 
2013

Der Mieterverein fordert den Bau von jährlich 1000 preiswerten Wohnungen in Stuttgart, um dem großen Wohnungsmangel für Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen abzuhelfen. Dabei sollen 600 durch die Stadt geförderte Mietwohnungen (wie unter OB Rommel) und 400 über das SIM-Konzept durch private Investoren errichtet werden.

Begründung:
Auf dem freien Wohnungsmarkt wird fast nur noch extrem teurer Wohnraum angeboten. Investoren bauen nur noch Wohnungen für Reiche. Arbeiter und Angestellte können die "Marktmieten" nicht mehr bezahlen und werden aus der Stadt verdrängt. Eine Stadtgesellschaft lebt aber von der Durchmischung mit Menschen aus allen sozialen Schichten. Der eklatante Wohnungsmangel bringt auch für die Bestandsmieter immer teurere Mieten. Laut einer Studie zahlen Stuttgarter Haushalte bereits 42% ihres Nettoeinkommens für die Wohnkosten und liegen damit an der Spitze Deutschlands.

Die bislang für die Wohnbauförderung eingesetzten Finanzmittel der Stadt sind lächerlich gering. Mit ihnen konnten in den letzten Jahren nur etwa 45 neue Mietwohnungen gebaut werden, während jedes Jahr gleichzeitig etwa 500 preiswerte Wohnungen aus der Sozialbindung entfielen. Bezahlbarer Wohnungsbau ist auch eine Investition zur Stärkung der Wirtschaftskraft von Stuttgart: Ohne ein Wohnungsangebot werden weder Unternehmen noch öffentlicher Dienst die dringend benötigten Fachkräfte für Stuttgart gewinnen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Nach aktuellem Stand werden in 2014 insgesamt 119 geförderte Mietwohnungen (85 Sozialmietwohnungen und 34 Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher) sowie 73 Wohneinheiten in den städtischen Förderprogrammen "Preiswertes Wohneigentum" (34 Wohneinheiten) und Familienbauprogramm (39 Wohneinheiten) gebaut.

Über SIM (Stuttgarter Innenentwicklungsmodell) werden davon 63 Wohneinheiten in zwei Projekten verwirklicht.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Wohnungsbaukonzept der Landeshauptstadt Stuttgart für die Jahre 2014 bis 2017 enthält Investitionen in den Wohnungsbau in Höhe von insgesamt 19,5 Millionen Euro. Davon entfallen u. a. 8,5 Millionen Euro auf die Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus (insgesamt 500 Wohneinheiten bis 2017) und das Familienbauprogramm (insgesamt 200 Wohneinheiten bis 2017).
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Oberbürgermeister wird zu den Haushaltsplanberatungen eine Konzeption zur Wohnbauförderung vorlegen. Eines der Ziele wird der Bau von 1.500 Wohnungen in Stuttgart, davon 500 Sozialwohnungen, sein.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
582 (CDU), 599 (SPD), 810 (SÖS)
79 in 2013 | Nesenbach soll wieder frei durch Stuttgart fließen

Nesenbach soll wieder frei durch Stuttgart fließen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

474
weniger gut: -130
gut: 474
Meine Stimme: keine
Platz: 
79
in: 
2013

Der Nesenbach sollte wieder frei durch Stuttgart fließen. Mitten durch belebte Stadtviertel, wie in der Karlsstraße, vorbei an Cafes und am Landtag, naturnah durch den Schlossgarten. Mit kleinen Brücken und Bänken.

Das wäre ein erheblicher Attraktivitätsgewinn für Stuttgart - auch aus touristischer Sicht.

Wer den Eisbach im englischen Garten in München oder die Bächle in Freiburg kennt, der weiß welch besonderes Flair - vor allem im Sommer - Wasser in einer Stadt schaffen kann.
Der Architekt Roland Ostertag hat hierzu vielversprechende Vorschläge mit Illustrationen gemacht, die in folgendem Zeitungsartikel zu sehen sind:

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-nesenbach-soll-wi...

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Antrag wurde mehrheitlich angelehnt. Die Maßnahme ist derzeit nicht finanzierbar.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Zu diesem Thema ging bereits zum Bürgerhaushalt 2012/2013 eine entsprechende Anregung ein, die dem Gemeinderat mit der GRDrs. 1211/2011 vom Technischen Referat wie nachfolgend beantwortet wurde. An dieser Stellungnahme hat sich nichts geändert:

Mit GRDrs. 806/2008 wurde im Gemeinderat über die Bachwasserleitung zwischen Kaltental und Unteren Schlossgartenanlagen sowie die Verbesserung der Wasserqualität Eckensee berichtet. Unter den vorgestellten Varianten für die Einleitung von Nesenbachwasser in Anlagenseen und Wasserrinnen wurde auch eine verkürzte Lösung mit Baukosten in Höhe von ca. 1.500.000 € untersucht, die eine Bachwasserleitung zwischen Kaltental (Nesenbachquellen) und der Innenstadt zum Inhalt hat. Eine externe juristische Prüfung zu dieser Variante ergab, dass nach ihrer Realisierung jährlich Abwassergebühren in Höhe von 600.000 € anfielen. Da die Landeshauptstadt Stuttgart aus rechtlichen Gründen auf die Erhebung dieser Abwassergebühr nicht verzichten kann, kommt diese verkürzte Bachwasserleitung nicht in Betracht.

Der Bau der kompletten Bachwasserleitung zwischen Kaltental und Unteren Schlossgartenanlagen kann erst nach dem Bau des Dükers für den Hauptsammler Nesenbach im Zuge von Stuttgart 21 (ca. 2014) durchgeführt werden. Diese Variante stellt nicht nur eine ökologische, sondern auch eine wirtschaftliche Lösung dar, da durch die abschließende Einleitung des Bachwassers in die Anlagenseen keine Entgeltpflicht nach der Abwasserbeseitigungssatzung ausgelöst wird. Die Kosten für diese Variante betragen ca. 2.500.000 € mit einem Kostenschlüssel Land zu Stadt von 1 zu 3.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
904 (REP)
80 in 2013 | Schandfleck Ruine Gutshof an der Ecke Hack-/Stöckachstraße

Schandfleck Ruine Gutshof an der Ecke Hack-/Stöckachstraße

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

402
weniger gut: -64
gut: 402
Meine Stimme: keine
Platz: 
80
in: 
2013

Schandfleck Ruine Gutshof an der Ecke Hack-/Stöckachstraße

Die Stadt möge dringend das Objekt erwerben und eine der Jugendselbstorganisationen (z. B. JuWelt oder DJR) bei Sanierung des Hauses finanziell unterstützen. Hier soll eine Jugendeinrichtung entstehen. Das braucht der Stadtteil Stöckach dringend.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Aufgrund der erfolglosen Erwerbsverhandlungen mit den Eigentümern im Jahr 2005, die heute immer noch Eigentümer sind, stellt sich die Möglichkeit des Objekterwerbs derzeit nicht. Ein entsprechender Fraktionsantrag wurde zu den Haushaltsplanberatungen daher nicht gestellt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Aufgrund des verwahrlosten Zustands des Gebäudes hat die Stadt bereits im Jahr 2005 versucht, das Grundstück zu erwerben. Die damaligen Erwerbsverhandlungen sind an der fehlenden Verkaufsbereitschaft der Eigentümer gescheitert. An den Eigentumsverhältnissen hat sich seither nichts geändert.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat befürwortet den Erwerb des Objektes durch die Stadt.