Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2013

967 in 2013 | Straßenbahn Kiesbett begrünen (Rasen) - Heslach Südheimerplatz bis Höhe Neugereutstraße

Straßenbahn Kiesbett begrünen (Rasen) - Heslach Südheimerplatz bis Höhe Neugereutstraße

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

175
weniger gut: -116
gut: 175
Meine Stimme: keine
Platz: 
967
in: 
2013

Begrünte Gleis-Kiesbette sorgen nicht nur optisch für mehr Wohnqualität, sondern mildern ebenfalls Fahrgeräusche da die Rasenfläche wie ein Schalldämpfer wirkt.

Gemeinderat prüft: 
nein
968 in 2013 | Buslinie 70 wieder ganztägig über die Waldau nach Degerloch

Buslinie 70 wieder ganztägig über die Waldau nach Degerloch

|
Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

169
weniger gut: -110
gut: 169
Meine Stimme: keine
Platz: 
968
in: 
2013

Die Buslinie 70 sollte auch tagsüber wieder über die Waldau nach Degerloch fahren. Zumindest im 20 Minuten Takt! Es gibt zahlreiche Fahrgäste die dies fordern!

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Degerlocher Bezirksbeirat spricht sich einstimmig und positiv für diesen Vorschlag aus und hält diesen für fachlich und sachlich dringend geboten.

969 in 2013 | Baumgräber auf dem Ostfilderfriedhof

Baumgräber auf dem Ostfilderfriedhof

|
Stadtbezirk: 
Sillenbuch
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

167
weniger gut: -108
gut: 167
Meine Stimme: keine
Platz: 
969
in: 
2013

Auf dem Ostfilderfriedhof, in den Bereichen der Grünflächen unter den Bäumen, Bestattungen für zersetzbare Urnen zulassen.

Gemeinderat prüft: 
nein
970 in 2013 | Überprüfung Radwegbeschilderung

Überprüfung Radwegbeschilderung

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

167
weniger gut: -108
gut: 167
Meine Stimme: keine
Platz: 
970
in: 
2013

Vorschlag: Überprüfung der Radwegbeschilderung und -benutzungspflicht, ob diese den in der StVO beschriebenen Kriterien genügt. Dies ist an vielen Stellen in Stuttgart nicht der Fall und stellt ein unnötiges Risiko für die Radfahrer dar, an diesen Stellen muss die Radwegebenutzung freigestellt werden.

Begründung:
Nach Paragraf 45, Absatz 9 der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist eine Radwegebenutzungspflicht nur dann zulässig, wenn "aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine erheblich erhöhte Gefährdung für die Verkehrsteilnehmer besteht” (s.a. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18.11.2010).

Den Verkehrsfluss zu fördern und Radfahrer auf Radwegen zu führen ist legitime Aufgabe der Verkehrsplaner, jedoch darf dies nicht zu Lasten der Sicherheit einzelner Verkehrsteilnehmer gehen. Diese Erhöhung der Unfallgefahr ist jedoch bei vielen Stuttgarter Radwegen der Fall. Studien der Bundesanstalt für Straßenwesen (Forschungsprojekt 8952 von 1992), Uni Lund (2006) und anderen zeigen, dass die Unfallgefahr z.B. bei Radwegen links der Fahrbahn fast 12 mal so hoch ist wie beim Fahren auf der Fahrbahn, das Geradeausfahren auf einem baulich getrennten Radweg mehr als dreimal so gefährlich.

Gemeinderat prüft: 
nein
971 in 2013 | Skaterpark im Zentrum von Stuttgart

Skaterpark im Zentrum von Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

208
weniger gut: -150
gut: 208
Meine Stimme: keine
Platz: 
971
in: 
2013

Der Skaterpark in der Falkertstrasse muss weg. Geplant ist ein Ersatz im Aussenbereich von Botnang. Es kann nicht sein, dass unsere Kinder und Jugendliche in die Wüste geschickt werden.
Gleichzeitig wird der ehemalige Stadtgarten neu überplant. Hier böte sich die Gelegenheit für unsere Kinder- und Jugendliche eine Skateranlage zu integrieren, die zentral liegt und gut zu Fuss bzw. mit dem Nahverkehr erreicht werden kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der ehemalige Stadtgarten lieg in Stuttgart-Mitte. Der durchgeführte Planungs-Wettbewerb wurde ohne Skatepark beschlossen.

972 in 2013 | Ganztägige Gültigkeit des Semestertickets

Ganztägige Gültigkeit des Semestertickets

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

203
weniger gut: -145
gut: 203
Meine Stimme: keine
Platz: 
972
in: 
2013

Um unnötigen Verkehr zu vermeiden, sollte das Semesterticket ganztägig und im gesamten Netz der SSB gültig sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
973 in 2013 | Schulung von Medienkompetenz für Schüler/inn/en, Jugendliche und Migrant/inn/en in Stuttgart

Schulung von Medienkompetenz für Schüler/inn/en, Jugendliche und Migrant/inn/en in Stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

203
weniger gut: -145
gut: 203
Meine Stimme: keine
Platz: 
973
in: 
2013

Das Freie Radio für Stuttgart arbeitet bereits seit 10 Jahren erfolgreich mit Stuttgarter Schulen, Migrations- und Jugendgruppen im Rahmen von aus Rundfunkgebühren bezahlter Projektarbeit. Die Mittel sind jedoch begrenzt und befristet. Darunter leidet zum einen die Kontinuität der Arbeit und zum anderen lassen sich damit die vielen Anfragen von Schulen und Migrationsgruppen nicht annähernd befriedigend bearbeiten. Zu einer nachhaltigen und dauerhaften Arbeit bedarf es daher eines Grundstocks von Projektmitteln, die für die Bezahlung von Honorarkräften, Raum- und Gerätemieten, Schulung der Projektmitarbeitenden und Verbrauchsmaterial zur Verfügung steht. Eine Zusammenarbeit mit dem Stadtmedienzentrum bei der Betreuung von Schulen existiert bereits, ist aber ausbaufähig. Mit der Jugendpresse Baden-Württemberg gibt es einen Kooperationsvertrag. Weitere Jugend- und Migrantenorganisationen könnten betreut und an das Radio machen herangeführt werden, wenn dazu genügend Einsatzmittel zur Verfügung stünden. Bei entsprechender Förderung eines öffentlichen Trägers könnten zudem weitere Zuschussmittel der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg ausgelöst werden, die dann beispielsweise für die Finanzierung von Geräten eingesetzt werden könnten. Ein sehr erfolgreiches Pilotprojekt mit dem Neuen Gymnasium Feuerbach existiert bereits, kann aber nur fortgeführt werden, wenn die Finanzierung auch über das aktuelle Schuljahr hinaus sichergestellt werden kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
974 in 2013 | Neue Stadtteilbücherei Süd

Neue Stadtteilbücherei Süd

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

201
weniger gut: -143
gut: 201
Meine Stimme: keine
Platz: 
974
in: 
2013

Nach dem Umzug der Stadtbücherei aus der Innenstadt an den jetzigen Platz, fehlt ein wichtiger Standort in zentraler Lage, welcher leicht aus allen Richtungen zu erreichen war.
Aus dem Süden waren es früher wenige Minuten mit einem Kurzstreckenticket, zu Fuß oder mit dem Fahrrad zur Bücherei, was nun aber mit deutlicher längerer Fahrt und Umsteigen verbunden ist.
Ich selbst besitze seit dem Umzug keinen Ausweis mehr für die Stadtbücherei.

Die nächsten Möglichkeiten sind in Degerloch und im Westen.

Ich würde es für sinnvoll halten, die "zentrale" Lage des Marienplatzes für eine neue Stadtteilbücherei Süd zu nutzen.

Ergänzungen aus ähnlichen Vorschlägen: 

NutzerIn zuigzu schreibt:
Stadtbücherei für den Süden
Seit es die neue Stadtbibliothek gibt, sitzt Stuttgart Süd ohne Bücherei da. Es gibt angeblich einen Bücherbus, aber als Werktätiger nützt das ja nicht. Eine Stadtteilbücherei, gerne auch im Wilhelmpalais, wäre gut.

Gemeinderat prüft: 
nein
975 in 2013 | Halbtags-Kindergärten um Nachmittagsgruppen erweitern

Halbtags-Kindergärten um Nachmittagsgruppen erweitern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

182
weniger gut: -124
gut: 182
Meine Stimme: keine
Platz: 
975
in: 
2013

Es gibt Kindergärten, die sind nur halbtags belegt, z.B. bis ca. 13.00 Uhr. Den Rest des Tages stehen diese Einrichtungen leer. D.h. im Kindergarten gibt es eine Vormittagsgruppe hauptsächlich für Elternteile die vormittags arbeiten.

Man könnte versuchen in diese Kindergärten auch noch eine Nachmittagsgruppe unterzubringen, für Elternteile, die nachmittags arbeiten. Selbstverständlich braucht man dazu das erforderliche Personal und eine ausgezeichnete Organisation.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Hierzu gibt es noch keine neuen Ergebnisse zu berichten.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es ist vorgesehen, die Möglichkeit des Platzsharings auszubauen. Hierfür wurden im Haushaltsplan 2014/2015 jeweils 250.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
465 (CDU), 588 (SPD), 643 (FW)
976 in 2013 | Wohnungsbau, Stadtplanung

Wohnungsbau, Stadtplanung

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

181
weniger gut: -123
gut: 181
Meine Stimme: keine
Platz: 
976
in: 
2013

Stuttgart wird quadratisch, praktisch – nicht unbedingt schön.
Städtebaulich verantwortliche Architekten beauftragen – jedes neue Viertel ist austauschbar.

Gemeinderat prüft: 
nein
977 in 2013 | Mit Betriebsprüfungen Steuerhinterzieher verfolgen

Mit Betriebsprüfungen Steuerhinterzieher verfolgen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

179
weniger gut: -121
gut: 179
Meine Stimme: keine
Platz: 
977
in: 
2013

Die Stuttgarter Zeitung berichtete am 12.12.2012: "Zwei Betriebsprüfungen in den vergangenen Wochen brachten Gewerbesteuermehreinnahmen von 80 Millionen Euro" Stellen wir uns vor, dass alle Betriebe jedes Jahr geprüft würden. Mit Sicherheit käme dadurch ein höherer dreistelliger Millionenbetrag zusätzlich in die Stadtkasse. Geld, das wir dringend brauchen. Damit könnte z.B. Nulltarif im VVS finanziert werden. Es kann ja wohl nicht sein, dass millionenschwere Steuerhinterziehung kaum geahndet wird, während Leute, die die Fahrpreise im VVS nicht mehr bezahlen können und schwarz fahren, kriminalisiert werden und dafür sogar in den Knast wandern.

Gemeinderat prüft: 
nein
978 in 2013 | Verbesserung des Zustandes der Stuttgarter Straßen

Verbesserung des Zustandes der Stuttgarter Straßen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

175
weniger gut: -117
gut: 175
Meine Stimme: keine
Platz: 
978
in: 
2013

Es ist allgemein bekannt, daß sich viele Straßen in Stuttgart in einem erbärmlichen Zustand befinden. Schaut man einmal genauer hin, sieht man auch den Grund dafür. Die Schäden entstehen doch nicht einfach so an einem Belag der am Stück gegossen und gewalzt wurde. Der Grund sind doch vielmehr Reparaturarbeiten, Kanalverlegungen oder schlampig eingesetzte Kanaldeckel. Mein Eindruck ist, daß jeder der auf einer Straße graben will, dies auch tun darf. Danach wird der Untergrund nicht wieder richtig verdichtet und mit irgend einem Asphaltgemisch die Straßendecke wieder verschlossen. Für den Anfang ganz gut. Aber dann zeigt sich der Pfusch. Es treten Absenkungen auf, es entstehen Risse die durch Nässe und Frost immer größer werden und die Straßen so zerstören. Ich denke hierbei zum Beispiel an die Reinsburg oder die Botnanger Straße die fast nur noch aus Flicken und Stückwerk bestehen. Mein Vorschlag ist nun, daß die Stadt Stuttgart Stellen für vielleicht zwei erfahrene Straßenbaumeister schafft, die die Überwachung von Baustellen und Kanalarbeiten überwacht, fotografisch festhält und ein Kataster darüber erstellt wann durch welche Firma Arbeiten vorgenommen wurden. Die Nacharbeiten müssen dann vom Verursacher übernommen werden und belasten so nicht den Stadthaushalt. Es wird sicher eine Weile dauern, doch kann ich mir vorstellen, daß dies Wirkung zeigen wird und sich der Straßenzustand dadurch verbessert. Somit werden die Personalkosten durch weniger Instandsetzungskosten aus dem Stadthaushalt aufgewogen.

Gemeinderat prüft: 
nein
979 in 2013 | Aufwertung Rosenbergplatz

Aufwertung Rosenbergplatz

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

173
weniger gut: -115
gut: 173
Meine Stimme: keine
Platz: 
979
in: 
2013

Der Rosenbergplatz ist vor allem eine Verkehrskreuzung.
Allerdings haben sich an den Stirnseiten der Blockbebauung öffentlich wirksame Nutzungen angesiedelt, die teilweise auch in den Außenbereich wirken (zum Beispiel 2 Gaststätten mit Außenbestuhlung sowie weitere Einrichtungen).
Diese Nutzungen konkurieren mit einem unsäglichen Stadtraummobiliar (Abschrankungen, Plakatständer, Altglascontainer, Anschlusskästen etc.).
Mit vergleichsweise geringem Mitteleinsatz könnten die aufgeweiteten Gewegbereiche gestalterisch aufgewertet werden und einen würdigen gestalterischen Rahmen für diesen Platz bilden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Aus Sicht es Bezirksbeirats könnten hierfür STEP-Mittel eingesetzt werden.

980 in 2013 | Stadtplanung kinderfreundlich

Stadtplanung kinderfreundlich

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

165
weniger gut: -107
gut: 165
Meine Stimme: keine
Platz: 
980
in: 
2013

In den Wohnstraßen, in denen ein Generationswechsel zu beobachten ist, steigen die Kinderzahlen. Unbedingt Spielstraßen ausweisen und – leider nicht kostenneutral – Zebrastreifen und Fußgängerampeln einrichten. Dringend in der Planckstraße, die in den letzten Jahren zur Autorennstrecke geworden ist.

Gemeinderat prüft: 
nein
981 in 2013 | Rückbau alter Straßenbahngleise in der Unterländerstraße / Stammheimer Straße

Rückbau alter Straßenbahngleise in der Unterländerstraße / Stammheimer Straße

|
Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

164
weniger gut: -106
gut: 164
Meine Stimme: keine
Platz: 
981
in: 
2013

Die ehemaligen Straßenbahnschienen ab Kreisverkehr Burgunder-/Unterländer Straße bis Stammheimer Straße sollten dringend entfernt und die Fußgängerwege zu Lasten der Straße verbreitert werden.

Ferner wäre es wünschenswert, wenn in diesem Bereich Bäume gepflanzt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Aufgrund der begrenzten Finanzmittel hat die Mehrheit des Gemeinderats andere Prioritäten gesetzt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
520 (CDU)
982 in 2013 | Rollstuhlgängige Verbindung von unteren und oberen Schlossgarten

Rollstuhlgängige Verbindung von unteren und oberen Schlossgarten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

162
weniger gut: -104
gut: 162
Meine Stimme: keine
Platz: 
982
in: 
2013

Derzeit muss man um selbständig mit dem Rollstuhl vom unteren Schlossgarten in den oberen Schlossgarten zu kommen das letzte Stück (100 m) über einen Trampelpfad fahren. Dann kann man den Fußgängerüberweg Cannstatter Straße nehmen.

Nach Regen oder im Winter nicht möglich. Der Weg, Ausflug oder Spaziergang nach Stuttgart Mitte endet hier. Auch ein bestehender Verbindungsweg weiter vorn am Spielhaus ist nach Regen oder im Winter nicht zu fahren. Die vorhandene Fußgängerbrücke ist wegen der Steigung rauf und runter nicht selbständig zu bewältigen.

Mein Vorschlag einen der beiden Wege zu Teeren um ein Wetter unabhängiges selbständiges befahren zu ermöglichen.
Danke im Voraus. Mit freundlichen Grüssen.

Gemeinderat prüft: 
nein
983 in 2013 | Null-Toleranz Linie gegenüber Jugendbanden

Null-Toleranz Linie gegenüber Jugendbanden

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

196
weniger gut: -139
gut: 196
Meine Stimme: keine
Platz: 
983
in: 
2013

Ja ich weiß, man soll das Problem an den Wurzeln packen.. Die Armen können doch nichts dafür wenn Sie straffällig werden - wir sind schuld weil wir Ihnen keine Perspektive bieten.
Das mag ja in Ansätzen richtig sein doch möchte ich behaupten gibt es in Stuttgart immer eine Perspektive. Man darf Probleme mit pöbelnden und randalierenden oft Jugendlichen aus Problemvierteln bzw. mit Migrationshintergrund nicht verharmlosen. Zwar steht Stuttgart im Vergleich recht gut dar aber das bedeutet nicht dass es nicht besser geht. Wenn wir die genannten Jugendlichen immer in den Schutz nehmen fühlen sich Diese bestätigt.
Ich bin der Meinung man braucht härtere Strafen. Das ist aber kein Thema des Bürgerhaushalts. Aber auf die Polizeiarbeit kann die Stadt ggfs. einwirken. Ein härteres Durchgreifen halte ich für angebracht und sinnvoll.
Diese sinnlose Gewalt (meist aufgrund von Machogehabe) muss unterbunden werden. Wer das Volks- oder Frühlingsfest besucht sollte das schon erlebt haben.
Alkoholverbote die dann alle betreffen halte ich für ungerecht und nicht zielführend.

Gemeinderat prüft: 
nein
984 in 2013 | Hundetütenspender und Mülleimer in der Katzenbachstraße/ Honigwiesen

Hundetütenspender und Mülleimer in der Katzenbachstraße/ Honigwiesen

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

187
weniger gut: -130
gut: 187
Meine Stimme: keine
Platz: 
984
in: 
2013

Mülleimer und Hundetütenspender in der Katzenbachstraße an der Autobahnbrücke (auf der Rückseite des Kinderspielplatzes Lauchäcker). Entlang der Wege rechts und links der Autobahn liegt sehr viel Müll und Hundekot, eine Zumutung, vor allem für die Radfahrer (Scherben).

Gemeinderat prüft: 
nein
985 in 2013 | Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Ortskern von Möhringen

Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Ortskern von Möhringen

|
Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

186
weniger gut: -129
gut: 186
Meine Stimme: keine
Platz: 
985
in: 
2013

Für den nächsten Haushalt schlage ich die Bereitstellung von Mitteln vor, die zur Neugestaltung der Filderbahnstraße sowie zur Durchführung von Sofortmaßnahmen notwendig sind. Mein Vorschlag bezieht sich auf die vom Bürgerverein Möhringen vorgelegten Systemvorschläge zur Umgestaltung der Filderbahnstraße in Möhringen, sowie eine Liste möglicher Sofortmaßnahmen, die sich im Vorgriff auf eine umfasende Lösung schnell realisieren ließen:
1. Kein Durchgangsverkehr von der Filderbahnstraße zur Streibgasse
2. Rückbau der Mauer am Spitalhof
3. Verbreiterung des Fußgängerbereichs an der Kreuzung Filderbahnstraße und Vaihinger Straße
4. Aufstellung weiterer Bänke.
Einzelheiten dazu finden sich auf der Homepage des Bürgervereins: buergerverein-moehringen.de/projekte.

Zur Vorgeschichte:
Der Bürgerverein verfolgt seit Jahren das allgemeine Ziel, die Aufenthaltsqualität in der Mitte Möhringens zu verbessern, den Ortskern attraktiver und einladender zu machen. Im Mittelpunkt stehen stadtplanerische Überlegungen, wonach die strikte Trennung des vorhandenen Straßenraums nach Verkehrsarten aufgehoben werden sollte. Mit sogenannten Multifunktionsflächen, beispielsweise mit verkehrsberuhigten Geschäftsbereichen, ließe sich ein öffentlicher Raum schaffen, der allen Verkehrsteilnehmern zur Verfügung steht, der das urbane Leben fördert und die Bedürfnisse des Einzelhandels berücksichtigt.
Die Unterlagen dazu wurden 2008 und 2009 Bezirksbeiräten und Stadträten überreicht und erläutert. Daraus entwickelten sich jedoch keine Aktivitäten der Stadtverwaltung. 2012 wurde dann obige Liste von Maßnahmen erstellt, deren Verwirklichung das Gesamtprojekt nachhaltig beschleunigen könnte und im Vorgriff auf eine endgültige Lösung sichtbare Zeichen der Veränderung setzen würde. Damit hat sich der Bezirkbeirat befasst und dem Stadplanungsamt einen Prüfauftrag erteilt.

Da eine umfassende Neugestaltung noch Jahre dauern wird, wäre es geboten, mit Einzelmaßnahmen einen schnellen Anfang zu mache

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Dies ist auch Wunsch und Forderung des Bezirksbeirats Möhringen. Erste Planungen seitens des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung wurden dem Gremium vorgestellt. Eine Bürgerbeteiligung ist vorgesehen. Finanzielle Mittel für erste Umsetzungsmaßnahmen sollten dringend bereitgestellt werden.

986 in 2013 | Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Kolbstraße zwischen Hauptstätter- und Tübinger Straße

Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Kolbstraße zwischen Hauptstätter- und Tübinger Straße

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

178
weniger gut: -121
gut: 178
Meine Stimme: keine
Platz: 
986
in: 
2013

Radfahrer dürfen die Kolbstraße zwischen Hauptstätter- und Tübinger Straße entgegen der Einbahnrichtung benutzen. Da Autofahrer in der Kolbstraße häufig 2-spurig fahren, bleibt kein Platz mehr für Radfahrer, sodass es immer wieder zu gefährlichen Begegnungen kommt. Der Radstreifen sollte deshalb durch eine gestrichelte Linie abgegrenzt werden. Außerdem ist seit einer Baumaßnahme der Pfleil auf der Fahrbahn, der auf entgegenkommende Radfahrer hinweist, nicht mehr sichtbar.

Gemeinderat prüft: 
nein
987 in 2013 | Kaputtgegangene Bäume in Stuttgart-Hausen, durch Neueinpflanzung ersetzen

Kaputtgegangene Bäume in Stuttgart-Hausen, durch Neueinpflanzung ersetzen

|
Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

171
weniger gut: -114
gut: 171
Meine Stimme: keine
Platz: 
987
in: 
2013

Zwischen Gerlingerstraße und Hausenring wurden vor mehreren Jahren am Grünstreifen des Straßenrands mehrere Bäume eingepflanzt. Leider sind ein paar Bäume nicht angewachsen, bzw. kaputtgegangen. Diese Bäume, bitte ersetzten durch Neuanpflanzung.

Auch zwischen Gerlingerstraße Richtung Giebel bis Firma Roller, auch hier sind kaputte Bäume entfernt worden und nicht wieder ersetzt worden. Nicht nur die Grüne und die Vögel sind dankbar dafür! Die Gesamtansicht des Straßenbildes, sieht dann auch viel besser aus!

Gemeinderat prüft: 
nein
988 in 2013 | Müllentsorgung im Wald

Müllentsorgung im Wald

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

166
weniger gut: -109
gut: 166
Meine Stimme: keine
Platz: 
988
in: 
2013

In letzter Zeit ist mir aufgefallen, dass viele Waldränder stark verschmutzt sind, entweder durch Plastikmüll oder sich meterhochtürmende Gartenabfälle. Dies kommt besonders oft vor, wenn sich Kleingartenanlagen in der Nähe befinden. Spezielles Beispiel wäre am Kräherwald in direkter Umgebung zur Bushaltestelle "Feuerbacher Weg". Dort türmt sich das Laub bis zu über 1 Meter hoch auf, und hat die Straße um rund einen halben Meter verschmälert. Entweder sollte in diesen Randbereichen schärfer kontrolliert werden, oder aber die Stadt räumt dort häufiger auf und beseitigt Müll und Grüngut.

Gemeinderat prüft: 
nein
989 in 2013 | Einfachere Sperrmüllabfuhr - keine Bestellung

Einfachere Sperrmüllabfuhr - keine Bestellung

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

242
weniger gut: -186
gut: 242
Meine Stimme: keine
Platz: 
989
in: 
2013

Durch die durchaus komplizierte Durchführung der Sperrmüllabfuhr liegen vermutlich inzwischen die Keller voller Brandlasten.
Bitte wieder wie früher durchführen.

Gemeinderat prüft: 
nein
990 in 2013 | Freibad Rosental am Wochenende ab 7 Uhr öffnen

Freibad Rosental am Wochenende ab 7 Uhr öffnen

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

198
weniger gut: -142
gut: 198
Meine Stimme: keine
Platz: 
990
in: 
2013

Öffnungszeiten des Freibads Rosental am Samstags/ Sonntags ab 7:00 Uhr beginnen.

Gemeinderat prüft: 
nein
991 in 2013 | Toiletten im Stadtteil Vaihingen

Toiletten im Stadtteil Vaihingen

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

186
weniger gut: -130
gut: 186
Meine Stimme: keine
Platz: 
991
in: 
2013

Die Toiletten in Vaihingen entsprechen nicht der >Größe des Stadtteils.
Die Toiletten vor dem heutigen Bülowcengter wurden vor Jahren beseiziggt.
Die Toiletten am Krehlplätzle sind seit Jahren stillgelegt und es gibt Pläne, diese
zuzuschütten.
Die Toilettte hinter dem Rathaus gilt als unsauber und es gibt Gerüchte, dass diese auch stiillgelegt wird.
Die Toilette in der Unterführung Schillerplatz ist nicht behinderrtengerecht
und die Unterführung wird von der Bevölkerung auch gemieden,
zumnal es inzwischen einen Überweg gibt ujnd die Unterführung deshalb wenig begangen ist.
Die einzige Toilette weithin befindet sich in der Garagenetage der Schwabengalerie. Somit für Leute, die nicht gerade dort einkaufen,
weit vom Schuss. Überdies eine privatwirtschaftliche Institution.
Bittte: die Toilette hinten im Rathaus besser führen und weiterhin
betreiben.
Außerdem: zusammen mit dem örtlichen Verband der Einzelhändler
einen Weg suchen, wie z.B. im Scharr-Areal oder im Schillerzentrum
mit Investitionsbeteiligungg der Stadt leicht begehbare und findbare
Toiletten eingerichtet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die genannten Sachverhalte befinden sich derzeit noch im verwaltungsinternen Abstimmungsprozess.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag, zusätzliche Mittel für öffentliche Toiletten zur Verfügung zu stellen, wurde bei den Haushaltsplanberatungen aufgegriffen. Im Doppelhaushalt 2014/2015 stehen dem Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart dafür insgesamt 110.000 EUR als zusätzliches Leistungsentgelt zur Verfügung. Der Stadtbezirk Vaihingen hat neben Zuffenhausen die meisten öffentlichen Toiletten der Außenbezirke. Daher wird aufgrund höherer Priorität zunächst am Standort Jägerstraße für den Busgelegenheitsverkehr eine zusätzliche Automatiktoilette errichtet. Die Rahmenbedingungen für weitere Toilettenanlagen im Stadtteil Vaihingen wären mit dem Bezirksbeirat zu erarbeiten und die Standortsuche mit dem Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung zu klären.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
723 (FDP)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Vaihingen befürwortet.

992 in 2013 | Mehr direkte Bürgerbeteiligung – auch im Kleinen: zum Beispiel mehr Mitsprache der Bürger in den Bezirksbeiratssitzungen

Mehr direkte Bürgerbeteiligung – auch im Kleinen: zum Beispiel mehr Mitsprache der Bürger in den Bezirksbeiratssitzungen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

185
weniger gut: -129
gut: 185
Meine Stimme: keine
Platz: 
992
in: 
2013

Die Bürger wollen mehr an Entscheidungen beteiligt werden und zwar nicht nur durch Informationsveranstaltungen, sondern durch echte Mitsprache.

Es darf keine größeren Projekte in den Stadtbezirken mehr geben, die ohne Bürgerbeteiligung durchgezogen werden. Beim Olgäle-Areal hat das bislang ziemlich gut geklappt. Dieser Weg muss fortgesetzt und ausgebaut werden. So müssen zum Beispiel bei Bauprojekten alle davon betroffenen Bürger zusätzlich persönlich zu den Sitzungen eingeladen und angehört werden. Größere Bauprojekte dürfen nur in Kooperation mit mindestens einer bürgerschaftlichen, lokal aktiven Gruppe umgesetzt werden. Moderationsverfahren dürfen nur noch von der öffentlichen Hand durchgeführt und finanziert werden.

Zu mehr direkter Bürgerbeteiligung gehört auch, dass die Bürgerinnen und Bürger bei den Sitzungen der Bezirksbeiräte wesentlich mehr Mitsprache haben als nur die „5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger“. Bürgern muss die Möglichkeit gegeben werden, während der Bezirksbeiratssitzungen mitzudiskutieren und ihre Meinung kundzutun.

Gemeinderat prüft: 
nein
993 in 2013 | Toiletten an Grillstellen im Rotwildpark

Toiletten an Grillstellen im Rotwildpark

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

182
weniger gut: -126
gut: 182
Meine Stimme: keine
Platz: 
993
in: 
2013

Die Grillstellen am Bärensträßle im Rotwildpark sind teilweise sehr gut besucht. Leider fehlen Toiletten und alle Grillplatzbesucher verrichten ihre Notdurft im Wald. Teilweise sieht es sehr schlimm aus.

Ich schlage deshalb vor, mobile Toilettenhäuschen aufzustellen.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat hält mobile Toilettenhäuschen nicht für sinnvoll.

994 in 2013 | Mehr Bildungs- und Kulturarbeit in den Stadtteilen durch die vhs stuttgart

Mehr Bildungs- und Kulturarbeit in den Stadtteilen durch die vhs stuttgart

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

182
weniger gut: -126
gut: 182
Meine Stimme: keine
Platz: 
994
in: 
2013

In den äußeren Stuttgarter Stadtbezirken ist der Bedarf und die Nachfrage an Bildungs- und Kulturangeboten für die Bürgerinnen und Bürger sehr groß. Die vhs stuttgart könnte mit einer gezielten Stadtteilarbeit diese Nachfrage bedienen. Dazu müsste die dezentrale Stadtteilarbeit der vhs durch die Stadt bezuschusst werden.

Eine Ausweitung der Angebote für die Interessen und Bedarfe von Bürgerinnen und Bürgern, die weniger mobil und zugleich an ihren Stadtteil gebunden sind, wird angestrebt. Dazu gehören unter anderem Kinder und Jugendliche, Senioren, eher bildungsbenachteiligte Gruppen oder Menschen mit Migrationshintergrund. Die Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, mit einem für sie gezielt ausgearbeiteten Angebot in ihrem Stadtteil angesprochen zu werden.

Dazu möchte die vhs gerne vor Ort mit ansässigen Institutionen und Vereinen kooperieren und eine Vernetzung der in den Stadtteilen aktiven Institutionen vorantreiben, um neue und gewinnbringende Formen der Zusammenarbeit zu entwickeln.

Für dieses Vorhaben – das auch eindeutig die Attraktivität der äußeren Stuttgarter Bezirke positiv beeinflusst - braucht die vhs vor allem für eine enge personelle Betreuung der Angebote, die Miete von Räumlichkeiten, der Bereitstellung von Infrastruktur etc. städtische Gelder.

Gemeinderat prüft: 
nein
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Volkshochschule (VHS) erhielt bislang einen städtischen Zuschuss - ohne Sondermittel - in Höhe von rd. 3,57 Mio. EUR pro Jahr, der künftig um 200.000 EUR pro Jahr erhöht wird. Eine Zweckbindung, die Mittel beispielsweise für eine verstärkte Stadtteilarbeit zu verwenden, ist damit jedoch nicht verknüpft.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
451 (B90/Grüne), 597 (SPD)
995 in 2013 | Fair Trade Stadt stärken - Stadtteile vernetzen

Fair Trade Stadt stärken - Stadtteile vernetzen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

181
weniger gut: -125
gut: 181
Meine Stimme: keine
Platz: 
995
in: 
2013

In Stuttgart wird angestrebt, dass sich möglichst viele Stadtteile beteiligen, die Fair Trade Auszeichnung zu bekommen. Was ich vermisse, sind Stadtteilübergreifende Vernetzungen und gemeinsame Aktionen. Es wäre schön, wenn hierzu von der Stadtverwaltung Unterstützung und Motivation kommen würde.

Gemeinderat prüft: 
nein
996 in 2013 | Miet/Carsharing- Autoparklätze und günstige Mietautos schaffen

Miet/Carsharing- Autoparklätze und günstige Mietautos schaffen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

178
weniger gut: -122
gut: 178
Meine Stimme: keine
Platz: 
996
in: 
2013

In der Eisenbahnstraße wurde das vielgenutzte DB Carsharing Auto entfernt. Warum? Aus Mangel an Parkplätzen. Das Auto wurde sehr viel genutzt. Wir z.B. haben unser eigenes Auto verkauft und sind auf Bus/Bahn und Carsharing Auto umgestiegen, weil das ja sozusagen vor der Türe stand. Leider gibt es nun "unser" Carsharing- Auto nicht mehr. Deshalb die Idee: Parkplätze eigens für Carsharing-Autos einführen und das Angebot an erschwinglichen Carsharing- Autos ausbauen! Die Nicht-Autobesitzer danken es Ihnen!

Gemeinderat prüft: 
nein