Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2019

123 in 2019 | Das urbane Ufer fördern

Das urbane Ufer fördern

Nr. 53608 | von: Granizoyfuego |
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadt am Fluss
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

720
weniger gut: -60
gut: 720
Meine Stimme: keine
Platz: 
123
in: 
2019

Uferterrassen auf Flussniveau, Verbindungswege auch unter den Brücken, „Perlenkette“ öffentlicher Orte, mehr Schiffsanleger. Ideenwettberwerb "Neckarknie" konsequent und zeitnah umsetzen!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Neckarufer soll in Zukunft zu einem attraktiven Erholungsraum werden, das „Blaue Band“ als Ergänzung zum „Grünen U“. Dafür sind mehrere Projekte geplant, die im Masterplan „Erlebnisraum Neckar“ zusammengefasst sind. Für die Projekte Wagrainäcker/ Ikone, Sicherheitshafen, Wasenufer und Rosensteinufer stehen insgesamt 18,472 Mio. EUR zur Verfügung. Darüber hinaus wurden 250.000 EUR Planungsmittel für Neckarknie und Eisenbahnbrücke sowie für die Aktivierung des Neckarufers vom Leuze bis zur Inselstraße im Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt unterstützt den Vorschlag einstimmig.
124 in 2019 | Mehr Bäume in Wohngebieten im Zentrum pflanzen

Mehr Bäume in Wohngebieten im Zentrum pflanzen

Nr. 51780 | von: Vivi789 |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

719
weniger gut: -47
gut: 719
Meine Stimme: keine
Platz: 
124
in: 
2019

Es sollten mehr Bäume an Straßenrändern in den Wohngebieten im Zentrum gepflanzt werden, da diese Lärmschutz, Verschönerung und Feinstaubschutz bieten.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen.
Gemeinderat hat zugestimmt

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125 in 2019 | Mehr grüne Oasen schaffen

Mehr grüne Oasen schaffen

Nr. 52194 | von: Essbare Stadt |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Fluß, See, Teich
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

717
weniger gut: -48
gut: 717
Meine Stimme: keine
Platz: 
125
in: 
2019

kleine Seen, Bäume, Wasserläufe, Blumen ... überall, wo es möglich ist.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt. Außerdem unterstützt die Landeshauptstadt Stuttgart Eigentümer/-innen bei der Hof-, Dach und Fassadenbegrünung im Rahmen des kommunalen Grünprogramms und fördert Urbane Gärten. Für beide Förderprogramme stehen pro Jahr insgesamt 250.000 EUR im Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung. Für die Renaturierung des Ramsbach wurden 901.000 EUR beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

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127 in 2019 | Mehr Lebensraum für Vögel, Kleintiere und bedrohte Insektenarten in der Stadt Stuttgart

Mehr Lebensraum für Vögel, Kleintiere und bedrohte Insektenarten in der Stadt Stuttgart

Nr. 53185 | von: Mursik1 |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

716
weniger gut: -61
gut: 716
Meine Stimme: keine
Platz: 
127
in: 
2019

Städtische Biodiversität:
Ich finde unsere Stadt und wir alle können viel mehr für die tierischen Stadtmitbewohner machen. Die guten Voraussetzungen dafür gibt es bereits in jeder Stadt. Um für Vögel, bedrohte Insektenarten und Kleintiere mehr hochwertigen Lebensraum in den urbanen städtischen Betonschluchten zu schaffen, könnten die städtischen Friedhöfe umgestaltet werden. Nach Vorbild in Niedersachsen, das gemeinsam mit EU ein Projekt "Ökologische Nische Friedhof" in Hannover gestartet hat und die nachhaltige Umgestaltung der Friedhöfe erfolgreich fördert. Anbei der Auszug aus dem Internetauftritt von Hannover und ein interessanter Beitrag von DLF zum nachlesen. "...Um die Artenvielfalt zu fördern, hat der BUND Landesverband Niedersachsen gemeinsam mit der Landeshauptstadt Hannover ein neues Projekt ins Leben gerufen... Ziel ist es, in der Stadt Lebensraum für bedrohte Arten zu schaffen. Am Beispiel der Wildbienen wird gezeigt, welche Möglichkeiten für naturnahe Strukturen es auf Friedhöfen gibt. Vielfältige, blütenreiche Wildblumenwiese und ökologisch wertvolle Staudenbepflanzungen lassen sich nicht nur auf städtischen Grünflächen realisieren... Friedhöfe bilden einen Großteil der städtischen Grünflächen. Eine naturnahe Umgestaltung von Teilflächen fördert Wildbienen, Schmetterlinge, Libellen ebenso wie Vögel, Fledermäuse und Kleinsäuger, damit leistet ein Friedhof einen Beitrag im Kampf gegen das Insektensterben...."
Hannover: https://www.hannover.de/Service/Presse-Medien/Landeshauptstadt-Hannover/...
DLF: https://www.deutschlandfunk.de/bestattungen-und-friedhoefe-der-oeko-tod....

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

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130 in 2019 | Jahrelanger Leerstand von Gewerbeflächen: Nutzung als Wohnraum prüfen

Jahrelanger Leerstand von Gewerbeflächen: Nutzung als Wohnraum prüfen

Nr. 50853 | von: Mels |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

714
weniger gut: -54
gut: 714
Meine Stimme: keine
Platz: 
130
in: 
2019

Zahlreiche Bankfilialen gaben in den letzten Jahren ihren Filial-Service auf und bieten seitdem in ihren Räumlichkeiten – wenn überhaupt – nur noch einen winzigen, vollständig abgetrennten SB-Service-Bereich mit Geldautomaten und Kontoauszugsdrucker an. So zum Beispiel die LBBW-Filiale am Herdweg.
Auch viele kleine Läden, Bäckereien, Metzgereien und ähnliches bleiben nach ihrer Schließung oft Jahre oder gar Jahrzehnte ungenutzt.
Könnte man diese Räumlichkeiten nicht zu Wohnraum umwidmen, eventuell einen Umbau zu Wohnungen fördern?
Angesichts der desolaten Wohnungssituation in Stuttgart, ist der beschriebene Leerstand - oft in Bestlagen Stuttgarts - kaum nachvollziehbar.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Seit 2019 bietet die Stadt Stuttgart das "Förderprogramm zur Schaffung von Wohnraum zur Miete" an. Für dieses Förderprogramm stehen im Doppelhaushalt 2020/2021 insgesamt 4,8 Mio. EUR bereit. Über dieses Programm wird eine zusätzliche Förderung gewährt, sofern kleine 1- bis 2-Zimmerwohnungen mit 30 m² bis 45 m² Wohnfläche geschaffen werden. Förderfähig ist der Ausbau nicht genutzter Flächen, wie beispielsweise Dach-/Gartengeschossflächen, Erweiterungsmaßnahmen wie die Aufstockung eines Gebäudes, die Umwandlung von bisher gewerblichen Räumen (leerstehende Läden) oder die Erneuerung von nicht mehr für Wohnzwecke geeigneten leerstehenden Wohnraum, sofern er nicht von der Zweckentfremdungsverbotssatzung betroffen ist.
Gemeinderat hat zugestimmt

(9 Kommentare lesen)
131 in 2019 | Hallenbad Untertürkheim dauerhaft erhalten

Hallenbad Untertürkheim dauerhaft erhalten

Nr. 50699 | von: A.J. |
Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

713
weniger gut: -38
gut: 713
Meine Stimme: keine
Platz: 
131
in: 
2019

Wir fordern den dauerhaften Erhalt und die ständige Unterstützung für das Untertürkheimer Hallenbad.
Das Hallenbad Untertürkheim bietet ein Zuhause für alle ansässigen Vereine und Schulen der Neckarvororte, die Wassersport betreiben oder Schwimmunterricht anbieten.
Aufgrund des Neubaus des Sportbads Bad Cannstatt sehen wir den Betrieb unseres Stadtbads in Untertürkheim auf lange Sicht gefährdet.
Das Sportbad in Bad Cannstatt bietet für die betroffenen Schulen und Vereine keine Alternative, denn die zum Beispiel damit verbundenen Anfahrtswege sind nicht für alle Mitmenschen zu bewältigen, insbesondere für die Schulklassen, die nur eine begrenzte Zeit für den Schwimmunterricht zur Verfügung haben. Außerdem würde die Möglichkeit das Schwimmen im eigenen Einzugsgebiet, das alle oberen Neckarvororte bis Bad Cannstatt und Stuttgart-Ost umfasst, zu erlernen ohne unser Hallenbad vollkommen entfallen.
Der Schwimmunterricht an Schulen, sowie die Schwimmkurse der Vereine, sind enorm wichtig, um die Sicherheit am und im Wasser zu gewährleisten.
Unterstützen auch Sie die über 1000 Menschen, die täglich das Hallenbad Untertürkheim besuchen und stimmen Sie für den dauerhaften Erhalt dessen ab.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt. Der Betrieb im Hallenbad Untertürkheim wurde allerdings auch nicht in Frage gestellt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das neue Sporthallenbad NeckarPark wird das Hallenbad Cannstatt – das bekanntlich stark sanierungsbedürftig und von immer wieder vorkommenden unvorhersehbaren Ausfällen der technischen Anlagen betroffen ist – sowie die Traglufthalle über dem Sportbecken des Inselbads Untertürkheim ersetzen.

Der Betrieb im Hallenbad Untertürkheim – als reines Schul- und Vereinsbad – wird nicht in Frage gestellt.

Bezirksbeiratshinweis: 

Für den Bezirksbeirat Untertürkheim hat der Erhalt des Hallenbades Untertürkheim absolute Priorität. Das Sportbad Bad Cannstatt ist keine wohnortnahe Schwimmstätte für die Menschen in den oberen Neckarvororten und mit zu langen Anfahrtswegen für Schüler und Vereine nicht zumutbar.

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132 in 2019 | Durchgrünung im Westen fortführen

Durchgrünung im Westen fortführen

Nr. 50981 | von: Oli West |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

713
weniger gut: -51
gut: 713
Meine Stimme: keine
Platz: 
132
in: 
2019

Alleen im Westen fortpflanzen und vervollständigen:
- Gutenbergstraße ab Hasenbergstraße stadteinwärts
- Ludwigstraße ab Hasenbergstraße stadtauswärts
- Rosenbergstraße und Forststraße ab Schwabstraße stadteinwärts

Mehr Bäume für die Klimatisierung an heißen Sommertagen. Als Filter für Luftverschmutzung. Zum Wohlbefinden der Bürger. Aus historischen Gründen, fast alle Straßen waren zur Gründerzeit begrünt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Bereich Forststraße und Schwabstraße sollen neue Baumstandorte im Straßenraum realisiert werden. Hierfür wurden 380.000 EUR bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat West unterstützt grundsätzlich die Schaffung von zusätzlichen Baumstandorten. Die Standorte dafür werden im Einzelfall diskutiert. Oberbürgermeister Kuhn hat im Rahmen der Einwohnerversammlung angekündigt, dass im Jahr 2019 eine Machbarkeitsstudie zur Schaffung neuer Baumstandorte beauftragt werde. Auch der Bezirksbeirat West hat beantragt, dass diese Studie erarbeitet und zur Diskussion vorgestellt wird.

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133 in 2019 | Solarmodule an öffentlichen Gebäuden anbringen

Solarmodule an öffentlichen Gebäuden anbringen

Nr. 50632 | von: EvaK |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
erneuerbare Energien
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

710
weniger gut: -36
gut: 710
Meine Stimme: keine
Platz: 
133
in: 
2019

Bürgermeister Fritz Kuhn hat an seinem ersten Arbeitstag den Stuttgarter Nachrichten ein Interview auf dem Turm des Rathauses gegeben und gesagt, dass in Stuttgart noch viel Potential für Solarmodule auf den Dächern sei. Nun wird es Zeit, das umzusetzen. Die Stadt kann hier mit gutem Vorbild vorangehen und dies auf städtischen Dächern umsetzen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Nutzung von Solarenergie bei städtischen Gebäuden ist Pflicht. Zur Ertüchtigung von städtischer Liegenschaften mit PV-Anlagen sowie zur Errichtung von Photovoltaik auf allen Schulen wurden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für die Jahre 2020 und 2021 zusätzlich je 3 Mio. EUR pro Jahr beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

(2 Kommentare lesen)
135 in 2019 | Radwege ausschildern/ausbauen/sicherer gestalten

Radwege ausschildern/ausbauen/sicherer gestalten

Nr. 50054 | von: Prägmerin |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

708
weniger gut: -109
gut: 708
Meine Stimme: keine
Platz: 
135
in: 
2019

Ausschilderung der Radwege in Stuttgart DRINGEND überprüfen!
Gefahrenquellen, wie z.B. Parkautomaten NICHT auf Radwege platzieren.
Radwege in Stuttgart ausbauen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009.
Gemeinderat hat zugestimmt

(4 Kommentare lesen)
136 in 2019 | Stadtgarten sanieren

Stadtgarten sanieren

Nr. 50807 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

707
weniger gut: -40
gut: 707
Meine Stimme: keine
Platz: 
136
in: 
2019

Der Stadtgarten gegenüber dem Katharinenspital, zwischen Kriegsbergstraße und Schellingstraße, ist ein wichtiger innenstädtischer Park. Solche Kleinode in der Mitte einer Großstadt müssen gehegt und gepflegt werden. Doch der Park ist in die Jahre gekommen, die Wege sind marode, die Brunnen stillgelegt. Es ist höchste Zeit, dass der Stadtgarten aus seinem traurigen Zustand aufgeweckt und saniert wird.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
2013 wurde ein Wettbewerb zur Neugestaltung des Stadtgartens durchgeführt, aus dem das Büro g2 Landschaftsarchitekten als Sieger hervorging. Auf der Grundlage des Siegerentwurfs soll ab 2020 die Planung für die Neugestaltung des Stadtgartens wiederaufgenommen werden. Ziel ist es, bis 2021 eine abgestimmte baureife Planung zu entwickeln. Hierfür wurden 350.000 EUR Planungsmittel bereit gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

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