Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

589 in 2017 | Mehr Geld für die Baumpflege bereitstellen

Mehr Geld für die Baumpflege bereitstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

406
weniger gut: -73
gut: 406
Meine Stimme: keine
Platz: 
589
in: 
2017

Die Neupflanzung von Bäumen ist notwendig und wichtig, aber die Pflege des städtischen Baumbestandes ist sehr kostenintensiv. Deshalb muss im städtischen Haushalt mehr Geld für Baumpflege bereit gestellt werden, um sicherzustellen, dass Steuermittel, die in der Vergangenheit für Baumpflanzungen investiert wurden, nicht umsonst ausgegeben wurden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
In den Vorjahren sind viele in der Baumkontrolle beanstandete Bäume nicht bearbeitet worden. Durch die zusätzlichen Mittel und die verbesserte Personalausstattung im Doppelhaushalt 2018/2019 kann dies jetzt aufgeholt werden. Bis zum Jahr 2020 wird der Rückstand abgearbeitet sein und die Baumpflege kontinuierlich durchgeführt werden können.

Gemeinderat hat zugestimmt

617 in 2017 | Radweg von Degerloch zum Waldheim Weidachtal bauen

Radweg von Degerloch zum Waldheim Weidachtal bauen

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Stadtbezirk: 
Degerloch
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

399
weniger gut: -89
gut: 399
Meine Stimme: keine
Platz: 
617
in: 
2017

Radweg von Degerloch zum Waldheim Weidachtal in Stuttgart-Möhringen. Das Waldheim Degerloch wird immer beliebter und eine große Zahl der Besucher kommt auch mit dem Fahrrad, was auch erwünscht ist.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Möglichkeiten einer sicheren Radführung entlang der Epplestraße wurde untersucht. Mit dem barrierefreien Ausbau von 2 Bushaltestellen soll im nördlichen Teil in einem Teilbereich ein Angebot für den Radverkehr umgesetzt werden. Auch im südlichen Bereich sind Maßnahmen geplant, die sich aber noch im Vorplanungsstadium befinden.

Gemeinderat hat zugestimmt

626 in 2017 | U7 von Mönchfeld bis Mühlhausen weiterführen

U7 von Mönchfeld bis Mühlhausen weiterführen

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
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Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

397
weniger gut: -72
gut: 397
Meine Stimme: keine
Platz: 
626
in: 
2017

Durch die Weiterführung wird eine schnelle, einfache Verbindung ins Neckartal geschaffen. Einfacher, zeitsparender Anschluss nach Remseck und Münster durch Umsteigen in U14 ist dann möglich, ohne extra über der Hauptbahnhof fahren zu müssen.

Umsetzung und Prüfung
Gemeinderat hat abgelehnt

Bezirksbeiratshinweis: 

Die Verlängerung der Stadtbahnlinie U7 von Mönchfeld nach Mühlhausen ist aus verkehrlicher Sicht durchaus begrüßenswert, daher soll die Trasse dafür freigehalten werden. Die städtebaulichen Einschränkungen sind jedoch derart gravierend, dass das Projekt insgesamt vom Bezirksbeirat Mühlhausen abzulehnen ist. Eine zweite Stadtbahntrasse durch Mühlhausen würde städtebaulich den Stadtteil in zwei Teile zerschneiden. Dadurch wird auch die vom Bezirksbeirat gewünschte Freiflächenplanung erheblich beeinträchtigt. Hinzu kommt, dass die Kreuzung Mönchfeldstraße / Aldinger Straße bereits aus- bzw. überlastet ist und eine weitere kreuzende Stadtbahn nicht vertragen wird.

627 in 2017 | Taktzeit der Buslinie 40 verdichten zum 15min Takt bis 22:30 Uhr

Taktzeit der Buslinie 40 verdichten zum 15min Takt bis 22:30 Uhr

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

397
weniger gut: -74
gut: 397
Meine Stimme: keine
Platz: 
627
in: 
2017

Die Taktzeit der Buslinie 40 sollte im 15 min Takt bis 22.30 Uhr verdichtet werden.

Umsetzung und Prüfung
kein Beschluss gefasst

661 in 2017 | Gleisbett der SSB-Trasse in Hedelfingen begrünen

Gleisbett der SSB-Trasse in Hedelfingen begrünen

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Stadtbezirk: 
Hedelfingen
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Thema: 
Gleisbegrünung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

387
weniger gut: -72
gut: 387
Meine Stimme: keine
Platz: 
661
in: 
2017

In vielen Stadtteilen wird das Gleisbett der SSB begrünt und trägt dort zur allgemeinen Gestaltung der Umgebung bei. Lärm und Staub werden reduziert und die Strecke ähnelt nicht mehr einer ICE-Trasse.
Zumindest für Teile der Strecke, zum Beispiel ab Heinrich-Herz-Straße bis Hedelfinger Platz, wäre dies eine sinnvolle Investition, welche dem Hedelfinger Ortsbild gut tun würde und den industriellen Charakter mildern würde.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Stuttgarter Straßenbahnen AG hat bereits seit Anfang der 1980er-Jahre an zahlreichen Stellen im Stadtbahnnetz begrünte Gleiskörper eingebaut und diese technisch weiterentwickelt. Bei Neubaustrecken und grundlegenden Umbauten wurden solche Oberbauformen grundsätzlich überall dort gewählt, wo dies technisch, betrieblich und wirtschaftlich vertretbar war. So wurden zwischen den Jahren 2001 und 2016 von 21,3 km neu- und ausgebauten Strecken fast 10 km mit entsprechender grüner Eindeckung ausgerüstet. Die übrigen, nicht mit Grüngleis ausgerüsteten Strecken liegen im Tunnel (3,5 km) und im straßenbündigen Bereich (5,3 km).

Seit den frühen 2000er-Jahren wird bei der Wahl der Einsaat zudem vermehrt auf eine ökologisch hochwertige Pflanzenzusammenstellung geachtet, die auch für die städtische Fauna als Nahrungshabitat dienen kann. So wurde unter anderem für die Streckenverlängerung nach Dürrlewang gemeinsam mit dem Amt für Umwelt der Landeshauptstadt Stuttgart der Lebensraum Stuttgarter Gleise entworfen und eingebaut. Hierbei handelt es sich um sogenannte Magerwiesen. Diese Eindeckungsart erhielt im März 2017 den Innovationspreis des Landesverkehrsministeriums von Baden-Württemberg.

Auf Grund der vorliegenden Erfahrungen werden durch die Stuttgarter Straßenbahnen vegetative Eindeckungen von Gleisanlagen ausschließlich im Bereich von festen Fahrbahnen durchgeführt. Hierbei handelt es sich um eine Betonkonstruktion, deren Herstellung im Vergleich zu einem üblichen Schottergleis ein Vielfaches an Zeit beansprucht. So wurde in der Vergangenheit z.B. die Strecke zwischen Heilbronner Straße und dem Tunnelmund in Richtung Killesberg erneuert. Diese Maßnahme (400m Doppelgleis) dauerte 6 Monate. Eine entsprechend lange Bauzeit mit Schienenersatzverkehr wäre auch in den im Zuge des Bürgerhaushaltes vorgeschlagenen Örtlichkeiten, wie in der Neckarstraße oder in der Waiblinger Straße erforderlich.

Die Stuttgarter Straßenbahnen ist vordergründig für einen sehr gut funktionierenden Nahverkehr in Stuttgart verantwortlich und trägt dadurch nicht unerheblich für einen entsprechenden Modal-Split und die dadurch erreichte Entlastung der Straßen bei. Das Thema Umwelt und Nachhaltigkeit steht hierbei in selber Weise im Mittelpunkt. Auf Grund derzeit fehlender technischer Alternativen für den Umbau eines Schottergleises in eine funktionierende feste Fahrbahn und der dadurch möglichen „grünen" Eindeckung der Gleise innerhalb kurzer Sperrpausen (also bei Aufrechterhaltung des Betriebes), können die eingereichten Vorschläge derzeit nicht umgesetzt werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Hedelfingen begrüßt den Vorschlag einstimmig. Im Lärmaktionsplan ist der Bereich Hedelfinger Platz/ Rohrackerstraße als sehr lärmbelastet eingestuft worden.

680 in 2017 | Kostenlosen Kita Besuch für Kinder aus finanziell schwachen Familien einführen

Kostenlosen Kita Besuch für Kinder aus finanziell schwachen Familien einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kitas
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

385
weniger gut: -217
gut: 385
Meine Stimme: keine
Platz: 
680
in: 
2017

Kinder aus sozial und finanziell schwachen Familien sollen die Kita kostenlos besuchen können. Gleiche Chancen für alle ...

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die beschlossenen Reduzierungen für Familiencardinhaber sind seit 01.08.2018 für alle städtischen Einrichtungen gültig.

Die Freien Träger wurden über die Änderungen informiert und haben die Möglichkeit sich dem Reduzierungsverfahren anzuschließen. Die Reduzierungen werden in diesem Fall von den Trägern vorgenommen, die diese vom Jugendamt erstattet bekommen.

Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

713 in 2017 | Ratskeller eröffnen und verpachten

Ratskeller eröffnen und verpachten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Wirtschaft
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

378
weniger gut: -65
gut: 378
Meine Stimme: keine
Platz: 
713
in: 
2017

Der Ratskeller wurde geschlossen, ohne dass die Planung für das wieder her richten vorhanden war. Schnelles richten und Wiedereröffnung würde nicht so viel kosten, da wieder Pachteinnahmen da wären

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Wiedereröffnung des Ratskellers ist für Januar 2021 vorgesehen. Der Zuschlag für die Vermietung wurde an die Dinkelacker-Schwaben Bräu GmbH & Co KG erteilt. Die Gesamtkosten der Sanierung haben sich auf voraussichtlich 7,95 Millionen Euro erhöht. Der Mieter beteiligt sich an den Sanierungskosten über einen Zuschuss in Höhe von 1,1 Millionen Euro netto.

wird umgesetzt

744 in 2017 | Kunstrasenplatz für den 1.SV Fasanenhof installieren

Kunstrasenplatz für den 1.SV Fasanenhof installieren

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Sportplätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

373
weniger gut: -175
gut: 373
Meine Stimme: keine
Platz: 
744
in: 
2017

Der 1.SV Fasanenhof mit den Sparten Fußball, Tischtennis und Bogenschiessen hat 239 Mitglieder. Mehr als die Hälfte davon sind unter 18 Jahre. So gilt unsere besondere Aufmerksamkeit und Förderung den Jugendmannschaften. Im Fußball konnten wir dieses Jahr fünf Jugendmannschaften melden, ein Erfolg unserer guten Jugendarbeit.
Auf unserem Gelände steht für das Training ein Rasenplatz und ein Hartplatz zur Verfügung. Letzterer hat zwar eine Flutlichtanlage, wird aber bedingt durch die große Unfall- beziehungsweise Verletzungsgefahr eher selten benutzt. Dies führt dazu, das der Rasenplatz so häufig bespielt wird, daß es trotz großer Anstrengungen immer schwieriger wird die Fläche in einem guten Zustand zu erhalten.
Durch einen Kunstrasenplatz könnten wir das ganze Jahr unabhängig von der Witterung Trainingsmöglichkeiten zur Verfügung stellen und Spielausfälle vermeiden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Der Umbau des Tennenplatzes wurde vom Gemeinderat im Rahmen des Doppelhaushalts 2018/2019 beschlossen. Der Umbau ist für das Jahr 2019 vorgesehen.

Gemeinderat hat zugestimmt

767 in 2017 | Hallenbad Plieningen ganzjährig öffnen

Hallenbad Plieningen ganzjährig öffnen

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Stadtbezirk: 
Plieningen
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

368
weniger gut: -85
gut: 368
Meine Stimme: keine
Platz: 
767
in: 
2017

Ganzjährige Öffnungszeiten des Bades, sowie mehr Schwimmöglichkeiten für die Bevölkerung.
Nichtschwimmer und übergewichtige Kinder lassen sich dadurch vermeiden.

Umsetzung und Prüfung
Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Hallenbad Plieningen wird seit Herbst 1993 mit Vorrang für Schulen und Vereine betrieben, welche hauptsächlich Schwimmunterricht und Bewegungsangebote im Wasser anbieten. Die Schulen und Vereine nutzen das Bad an mindestens fünf Tagen pro Woche; wenn schwimmsportliche Veranstaltungen stattfinden auch an sechs Tagen.

Eine Ausweitung der Öffnungszeiten für den öffentlichen Badebetrieb hätte im gleichen Umfang eine Reduzierung der Nutzungszeiten für Schulen und Vereine zur Folge.

Eine Öffnung des Bads während der Freibadsaison ist nicht möglich, weil alle Stammmitarbeiter der Aufsicht und der Kasse in einem der drei Freibäder Rosental-Vaihingen, Möhringen und Sillenbuch dringend benötigt werden. Den Schul- und Vereinsschwimmern steht das Hallenbad Plieningen außerhalb der Schulsommerferien aber vollumfänglich zur Verfügung. Jede Ausweitung der Öffnungszeiten für den öffentlichen Badebetrieb führt zu einer zusätzlichen Erhöhung des Defizits.

Bezirksbeiratshinweis: 

Die ganzjährige Öffnung des Hallenbads Plieningen wird schon lange vom Bezirksbeirat Plieningen gefordert. Aus diesem Grund wird der Vorschlag einstimmig unterstützt.

778 in 2017 | Lehrschwimmbecken in der Nähe der Stammheimer Schulen errichten

Lehrschwimmbecken in der Nähe der Stammheimer Schulen errichten

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Stadtbezirk: 
Stammheim
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

367
weniger gut: -125
gut: 367
Meine Stimme: keine
Platz: 
778
in: 
2017

In Stammheim gibt es weder ein Schwimmbad noch ein Lehrschwimmbecken. Der Schwimmunterricht der Kinder findet in Zuffenhausen statt. Aufgrund fehlender Platzkapazität und langer Fahrzeiten reicht der Schwimmunterricht bei weitem nicht aus. Die Kinder können daher nicht (sicher) schwimmen lernen. Dies ist nicht akzeptabel.
Die Schülerzahlen in Stammheim steigen weiter.

Ein Lehrschwimmbecken in Schulnähe ist dringend erforderlich und könnte auch von anderen wie Vereinen und Volkshochschule gut genutzt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der schulische Bedarf der Grundschule Stammheim sowie der Park-Realschule in Stammheim und Zuffenhausen wird momentan durch das Hallenbad Zuffenhausen abgedeckt. Die gewünschten Belegungszeiten beider Schulen konnten im Schuljahr 2016/2017 bedient werden. Auch größere Bedarfe durch ein steigendes Schüleraufkommen können hiermit rechnerisch abgedeckt werden. Beiden Schulen steht aufgrund der Entfernung zum Hallenbad Zuffenhausen ein Bäderbus zur Verfügung.

Ein zusätzliches Lehrschwimmbecken in Stammheim würde auf Seiten der Stadt hohe Betriebskosten verursachen, denen nur teilweise eingesparte Fahrtkosten gegenübergestellt werden können. Zudem stellt sich in einer gesamtstädtischen Betrachtung die Versorgungssituation in anderen Stadtbezirken und Schulstandorten schlechter dar.

Im Rahmen der Verlegung der Park-Realschule nach Stammheim und der steigenden Zügigkeit der Grundschule als Ganztagsschule stehen große Erweiterungsmaßnahmen am Schulstandort bevor. Die Stadt Stuttgart hat bereits mit den im Doppelhaushalt 2016/2017 zur Verfügung gestellten finanziellen Mitteln ihre große Bereitschaft signalisiert, in Stammheim einen attraktiven Schulstandort zu schaffen. Aufgrund der Komplexität der schulorganisatorischen, zeitlichen und baulichen Abläufe sowie der begrenzten Baumöglichkeiten auf dem Schulgrundstück stellt sich die Realisierung eines zusätzlichen Lehrschwimmbeckens im Zusammenhang mit der baulichen Erweiterung des Schulstandorts als sehr schwierig dar.

Im Blick auf das sehr umfangreiche Investitionsprogramm für Schulneu- und erweiterungsbauten, das in den kommenden Doppelhaushalten erst noch finanziert und umgesetzt werden muss, kann der Planung eines Lehrschwimmbeckens in Stammheim aus Sicht der Verwaltung derzeit keine Priorität eingeräumt werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Stammheim unterstützt! Es besteht dringender Bedarf im Stadtbezirk. Der Bezirksbeirat hat dies bereits im Januar 2017 mit einem einstimmigen Beschluss gefordert.