Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

531 in 2017 | Wilhelmsplatz rückbauen und menschenfreundlicher gestalten

Wilhelmsplatz rückbauen und menschenfreundlicher gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Plätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

421
weniger gut: -101
gut: 421
Meine Stimme: keine
Platz: 
531
in: 
2017

Rückbau des Wilhelmplatzes Stuttgart-Mitte zur Anpassung an die geänderte Verkehrsführung. Eine Betonfläche in diesem Ausmaß ist nicht notwendig. Verlängerung des Deckels über B14 Richtung Hauptbahnhof Böblingen, so weit wie möglich, um das Gebiet menschenfreundlicher zu gestalten. Hier liegt echt Potential!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Zum Thema der städtebaulichen Ziele im Bereich der B14 wurde am 21. Juli 2018 eine große Bürgerbeteiligung durchgeführt. Auf dieser Grundlage wird derzeit ein Wettbewerb vorbereitet. Das Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung der B14 wird im Laufe des Jahres 2019 durchgeführt.

wird geprüft

534 in 2017 | Robinson Barracks verkleinern und dort Wohngebiet schaffen

Robinson Barracks verkleinern und dort Wohngebiet schaffen

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Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
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Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

420
weniger gut: -111
gut: 420
Meine Stimme: keine
Platz: 
534
in: 
2017

Die Robinson Barracks sind ein Militärstützpunkt der US-Streitkräfte auf dem Burgholzhof. Sie dienen, im Gegensatz zu den beiden anderen Stuttgarter US-Militärstandorten Patch Barracks und Kelley Barracks, mittlerweile nur noch als reines Wohnquartier der US Militärs. Von 1996 bis 2006 entstand dort angrenzend der neue Stadtteil Burgholzhof mit rund 3000 Einwohnern und im Anschluss daran das Wohngebiet "Im Raiser".
Ich setze mich für eine weitere Verkleinerung des Militärstützpunkts in einer sehr guten Lage der Stadt Stuttgart ein. Wie bereits in den letzten Jahren könnten auf Grund der anhaltenden Wohnungsnot auf Teilen dieses Geländes (welches zu 2/3 unbebaut ist) Wohnhäuser entstehen, die den Wohnungsmangel in Stuttgart ein wenig abfedern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Stadt ist nicht zuständig

Stellungnahme der Verwaltung: 

Als ursprünglicher Stützpunkt der amerikanischen Streitkräfte wurde in den 1990er Jahren ein Gebiet von ca. 13 Hektar von der amerikanischen Armee geräumt und dem Wohnungsmarkt von Stuttgart zur Verfügung gestellt. Im Teilgebiet Südost der Robinson Barracks entstanden etwa 1.100 Wohneinheiten für ca. 2.800 Einwohner. Der etwas kleinere Teil im Nordwesten verblieb als „Housing Area“ für die Familien der amerikanischen Soldaten, und wird bis heute als solches genutzt.

Nördlich des Areals Burgholzhof grenzt das Wohngebiet „Im Raiser“ an. Die Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft (SWSG) erwarb hier 2008 vom Bund zwei Grundstücke. Bis Ende 2017 entstehen auf diesem Gelände Eigentumswohnungen, Einfamilienhäuser und Mietwohnungen.
Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Roter Stich im Jahr 2013 wurde die Fläche zwischen Roter Stich und dem Gebiet auf dem Burgholzhof (Roter Stich/Leutenbacher Straße und Heidlochstraße) als Grünfläche zur Sicherung der Frischluftschneise nach Stuttgart-Zuffenhausen festgelegt. Dieses Areal ist eine sehr wichtige Kaltluftproduktionsfläche und aufgrund seiner topografischen Lage auch stadtklimatologisch von großer Bedeutung. Im Flächennutzungsplan ist sie als Grünfläche ausgewiesen.

Im Vorschlag 40951 wird erwogen, die Fläche der zur Zeit durch die amerikanische Armee genutzten Housing Area zu verkleinern und als städtisches Wohngebiet auszuweisen.

Die Liegenschaft befindet sich in Bundeseigentum und weist kein Planrecht für eine Nachverdichtung aus. Derzeit gibt es keine Hinweise, dass die US-Armee plant, die Housing Area zu verkleinern oder aufzugeben.

Bezirksbeiratshinweis: 

Es ist kein Zugriff auf das Gelände möglich, da es sich um ein Militärgelände handelt. Eigentümer ist der Bund.

535 in 2017 | Fahrradweg von Feuerbach Mitte zum Pragsattel bauen

Fahrradweg von Feuerbach Mitte zum Pragsattel bauen

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

420
weniger gut: -129
gut: 420
Meine Stimme: keine
Platz: 
535
in: 
2017

Ich wünsche mir einen Fahrradweg von Feuerbach Mitte zum Pragsattel. Bis jetzt fährt man entweder von der Stuttgarter Straße die gefährliche Tunnelstraße oder die Oswald-Hesse-Straße. Auch der ausgewiesene Radweg vorbei am Theaterhaus und dem Hotel wird von heraustretenden Hotelgästen oft nicht beachtet.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Zuge des Stuttgarter Radverkehrskonzeptes wurden im Stadtgebiet verschiedene Hauptradrouten zur Förderung des Fahrradverkehrs festgelegt. Eine dieser Hauptradrouten, die Hauptradroute Nr. 6, verläuft künftig von Feuerbach Mitte/Stuttgarter Straße über die Tunnelstraße und die Siemensstraße vorbei am Pragsattel in die Stuttgarter Innenstadt. Derzeit erfolgen für diese Verbindungen die Vorplanungen, die danach verwaltungsintern abgestimmt und zur Beschlussfassung dem Gemeinderat vorgestellt werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Feuerbach befürwortet den Vorschlag.
Beratungsergebnis: 8 Zustimmungen, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung.

536 in 2017 | Kontrolle des Rauchverbotes im ÖPNV verbessern

Kontrolle des Rauchverbotes im ÖPNV verbessern

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Stadtbezirk: 
Obertürkheim
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Thema: 
Haltestellen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

420
weniger gut: -129
gut: 420
Meine Stimme: keine
Platz: 
536
in: 
2017

Kontrolle des Rauchverbotes im ÖPNV( Bahnhof und Bahnsteig Obertürkheim). Für Asthma Kranke Reisende ist das Warten auf die S-Bahn anstrengend, wenn Umstehende Fahrgäste rauchen und die Zigarettenkippe dann auch noch auf dem Bahnsteig entsorgen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Stadt ist nicht zuständig

Stellungnahme der Verwaltung: 

Für den Erlass von Rauchverboten in Bahnhöfen oder auf Bahnsteigen des ÖPNV sind ausschließlich die Träger des ÖPNVs zuständig. Gleiches gilt auch für die Überwachung etwaiger Reglementierungen. Eine Zuständigkeit der Stadtverwaltung ist deshalb nicht gegeben.

Die DB Station&Service AG ist für die Bahnstationen und somit für die Überwachung der Hausordnung, die auch das Rauchverbot an Stationen außerhalb der gekennzeichneten Flächen beinhaltet, zuständig. Die Überwachung der Hausordnung ist regelmäßiges Thema der Abstimmungsgespräche mit der DB Station&Service AG .

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Obertürkheim unterstützt den Vorschlag und würde eine Prüfung bzw. entsprechende Veranlassung durch die zuständigen Stellen sehr begrüßen.

543 in 2017 | Wegweiser für Radwege aufstellen

Wegweiser für Radwege aufstellen

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Stadtbezirk: 
Botnang
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

417
weniger gut: -105
gut: 417
Meine Stimme: keine
Platz: 
543
in: 
2017

In Botnang gibt es keine Beschilderung als Wegweiser für Radfahrer, um von einem Vorort zum anderen zu kommen. Es gibt keine ausgeschilderten Radwege um nach Vahingen, zur Universität, nach Leonberg oder Feuerbach zu kommen. Die Straßen um Botnang sind Schnellstraßen und dürfen somit nicht mit dem Rad befahren werden. Auch ein radtauglicher Vorschlag für einen Weg in die City fehlt. In Zeiten, wo die Bürger aufgerufen werden, das Auto stehen zu lassen, ist dies ein unhaltbarer Zustand.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Rahmen der personellen und finanziellen Möglichkeiten des Tiefbauamts wird die Wegweisung im gesamten Stadtgebiet angebracht, bzw. optimiert. Prioritär werden die Hauptradrouten und der Radelthon ausgeschildert. Der Weg von Botnang in den Westen über den Botnanger Sattel (HRR4) ist in großen Teilen mit seitlichen Radfahrstreifen bzw. Radschutzstreifen ausgestattet.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Botnang befürwortet den Vorschlag. Die Beschilderung der Radfahrrouten in und um Botnang kann verbessert werden.

544 in 2017 | Mehr Spielplätze für 8-14 Jährige schaffen

Mehr Spielplätze für 8-14 Jährige schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Spielplätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

416
weniger gut: -82
gut: 416
Meine Stimme: keine
Platz: 
544
in: 
2017

Die bisherigen Spielplätze in Stuttgart Nord haben als Zielgruppe kleinere Kinder. Für Ältere fehlen attraktive Angebote zum Beispiel zum Klettern (Kletterwand oder ähnliches, Bäume zum Klettern, größere Kletterburgen mit Durchgängen, Seilen, Netzen und so weiter).

Standorte könnten unter anderem sein Grüne Fuge, Höhenpark.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Durch die Bereitstellung von höheren Investitionspauschalen können Spielplätze instand gesetzt und modernisiert werden. Die erforderlichen Maßnahmen, auch in Bezug auf Spielflächen für ältere Kinder, wurden mit dem Arbeitskreis Spielflächen abgestimmt und befinden sich in der Umsetzung.

wird geprüft

545 in 2017 | Straßeninfrastruktur erhalten und laufend reparieren

Straßeninfrastruktur erhalten und laufend reparieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Straßensanierung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

416
weniger gut: -84
gut: 416
Meine Stimme: keine
Platz: 
545
in: 
2017

Viele Straßen sind in einem desolaten Zustand wie in den 50er und 60er Jahren. Die Straßenschäden sind insbesondere für Zweiradfahrer eine Gefährdung, außerdem sorgen sie für erhöhten Verschleiß bei allen Fahrzeugen. Benutzer der öffentlichen Busse werden teilweise extrem durchgeschüttelt

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Das den Bauabteilungen des Tiefbauamts zur Verfügung stehende Budget für die Erhaltung und Unterhaltung der Straßen wurde von 10 auf 14 Mio. Euro erhöht. Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln werden weniger kleinflächige Reparaturen vorgenommen, sondern verstärkt größere zusammenhängende Flächen saniert. Damit werden die Mittel effizienter und nachhaltiger eingesetzt.

Gemeinderat hat zugestimmt

550 in 2017 | Neue Stadtbahnfahrzeuge anschaffen

Neue Stadtbahnfahrzeuge anschaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

415
weniger gut: -112
gut: 415
Meine Stimme: keine
Platz: 
550
in: 
2017

Damit die Streckenerweiterungen und Taktverdichtungen gewährleistet werden können, sollten dringend Gelder bereitgestellt werden, um neue Stadtbahnfahrzeuge anzuschaffen. Immerhin sind die ersten Bahnen rund 30 Jahre alt.

Umsetzung und Prüfung
wird umgesetzt

574 in 2017 | Fahrrad-Service-Stationen fördern

Fahrrad-Service-Stationen fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

410
weniger gut: -99
gut: 410
Meine Stimme: keine
Platz: 
574
in: 
2017

Förderung des Radverkehrs und Förderung guter Fahrrad - Service -Stationen gegen den Feinstaub.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
In 2017 und 2018 wurde der Ausbau des Radwegenetzes und der Radinfrastruktur fortgesetzt. Auf der Hauptradroute 3 (S-Mitte nach Degerloch) wurden drei Maßnahmen umgesetzt. So wurde die Radverkehrsführung über den Wilhelmsplatz neu eingerichtet, die Wartezeiten der Radfahrer an der Kreuzung Eberhard-/Tor-/ Steinstraße wurde durch eine neue Verkehrsführung ohne Lichtsignalanlage verkürzt und ein Radfahrstreifen (Bus frei) an der Fritz-Elsas-Straße realisiert.

Seit Jahresbeginn 2019 wurde in der Gesamtstadt die Aufstellung von rund 500 Radbügel beauftragt, rund 300 davon in den Innenstadtbezirken Mitte und West. Diese sollen während der nächsten Monate ausgeführt werden. Weitere Radbügel sind für den Stuttgarter Westen in Planung, anlassbezogen werden auch in den Außenbezirken neue Radbügel geplant und ausgeführt.

Aufgrund der mittelfristig anstehenden Neugestaltung der Gesamtfläche wird unter der Paulinenbrücke ab Herbst 2019 vorerst eine Radparkgarage als Interimslösung anstelle der Radservicestation entstehen. Mit der Neugestaltung der Gesamtfläche wird dort dann eine Radservicestation mit Radparkmöglichkeiten gebaut.

Gemeinderat hat zugestimmt

576 in 2017 | Ehrenamtliche Pflege von Biotopen unterstützen

Ehrenamtliche Pflege von Biotopen unterstützen

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Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

409
weniger gut: -70
gut: 409
Meine Stimme: keine
Platz: 
576
in: 
2017

Mittel für die Fortsetzung der Biotopverbund-Planung Zuffenhausen-Zazenhausen-Mühlhausen einstellen. Da hier fast nur Ehrenamtliche tätig sind, liegt der Aufwand lediglich im 4-stelligen Bereich. In früheren Jahren wurden landschaftpflegerische Arbeiten verrichtet. Eine konkrete Aufgabe kann zum Beispiel aus dem Vorschlag 40521 (Feuchtbiotop beim Weidenbrunnen) abgeleitet werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Mit Hilfe der bereitgestellten Mittel wurde eine Landschaftsökologin zur Unterstützung der ehrenamtlichen Akteure und Aktivitäten im Bereich der Biotoppflege beauftragt. Ein Teil der Mittel floss in die Sanierung einer exponierten Trockenmauer in Rotenberg. Zur Verbesserung des Nahrungsangebots für Insekten wurde zusätzlich ein 1,5 m breiter blütenreicher Saum oberhalb der Mauer angelegt.

In den Bezirken Mühlhausen und Zuffenhausen wurden im Winter 2017/2018 auf mehreren privaten Streuobstwiesen durch einen ausgebildeten Baumwart insgesamt 122 Obsthochstämme gepflegt und damit deren Vitalität gestärkt. Weitere Schnittmaßnahmen auf Streuobstwiesen sind geplant. In den Bezirken Ober- und Untertürkheim muss der Arbeitskreis Biotopverbund noch über weitere Maßnahmen abstimmen.

Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Zuffenhausen unterstützt den Vorschlag.