Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

785 in 2017 | Sportbad in Cannstatt bauen

Sportbad in Cannstatt bauen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

366
weniger gut: -174
gut: 366
Meine Stimme: keine
Platz: 
785
in: 
2017

Ein Sportbad in Cannstatt bauen. Es wird endlich Zeit, dass Stuttgart ein sporttaugliches Hallenbad bekommt.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Oktober 2017 wurde der Projektbeschluss (GRDrs 419/2017) im Gemeinderat gefasst. Mit den zusätzlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Masterplan 100 % Klimaschutz erhöhte sich der Finanzierungsbedarf auf 36,1 Mio. Euro. Die Fertigstellung des Neubaus ist bis Ende 2021 vorgesehen.

Gemeinderat hat zugestimmt

846 in 2017 | Turnhalle Mühlbachhofschule - Mittel in den Haushaltsplan einstellen

Turnhalle Mühlbachhofschule - Mittel in den Haushaltsplan einstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

357
weniger gut: -92
gut: 357
Meine Stimme: keine
Platz: 
846
in: 
2017

Die Mühlbachhofschule hat momentan keine Turnhalle. Die Grundschulkinder werden mit Bussen zum MTV gefahren. Im Zuge der Erweiterung zur Ganztagsschule wird momentan die alte Turnhalle zur Mensa umgebaut. Eine neue Turnhalle soll nebenan gebaut werden. 2014 wurde der Neubau beschlossen. Weder im Doppelhaushalt 2014/15 noch 2016/17 sind dafür Mittel eingestellt worden.
Die Turnhalle ist fertig geplant. Die Kinder brauchen die Turnhalle dringend.

Es ist wichtig dass die Mittel im Doppelhaushalt 2018/19 eingestellt werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Für den Neubau der Turnhalle an der Mühlbachhofschule wurden insgesamt 3,635 Millionen Euro bereitgestellt. Entsprechend der Investitionsplanung (GRDrs.717/2017) wird der Baubeginn für Februar 2020 angestrebt.

Gemeinderat hat zugestimmt

863 in 2017 | Neubau Sporthalle WALDAU braucht Umgebungsgestaltung

Neubau Sporthalle WALDAU braucht Umgebungsgestaltung

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Stadtbezirk: 
Degerloch
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Thema: 
Sporthallen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

355
weniger gut: -115
gut: 355
Meine Stimme: keine
Platz: 
863
in: 
2017

Die neue Sporthalle für die WALDAU befindet sich in der Endphase der Planungen. Der Baubeginn soll im Herbst 2017 liegen. Nach den bisherigen Beschlüssen des Gemeinderats kann damit nur die Halle errichtet werden.

Die Planung des Außenbereiches um die Halle mit Verkehrsberuhigung Kesslerweg und Geogii-Weg sowie die Gestaltung der Außenflächen teilweise auch für den "nicht vereinsgebundenen" Sport muss in der Hauptsache bis Jahresende 2017 abgeschlossen werden (Planungsmittel?) und die Umsetzung in der Endphase des Sporhallenbaus begonnen werden, sodass zur Betriebsaufnahme der Halle das Umfeld zwischen Sporthalle und Eiswelt und Georgii-Weg fertig gestellt ist. (Mittel für den Bau)

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Bauarbeiten für die Sporthalle mit Indoor-Bewegungslandschaft und ACTION-Platz wurden mit dem Baggerbiss am 10. August 2018 begonnen. Mit der Fertigstellung wird bis Ende 2020 gerechnet.

Gemeinderat hat zugestimmt

906 in 2017 | Lastkraftwagenverkehr auf der Neckartalstraße kontrollieren und eindämmen

Lastkraftwagenverkehr auf der Neckartalstraße kontrollieren und eindämmen

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Stadtbezirk: 
Münster
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Thema: 
Verkehrskontrolle
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

348
weniger gut: -77
gut: 348
Meine Stimme: keine
Platz: 
906
in: 
2017

Mittlerweile ist die Neckartalstraße immer stärker vom LKW (Lastkraftwagen) Verkehr aus dem In-und Ausland belastet. Das LKW-Durchfahrtsverbot wird weder beachtet, noch kontrolliert. Allein die stark gestiegene Frequenz der Mülllastwagen, die aus dem gesamten Umkreis Müll in die Müllverbrennungsanlage transportieren, belastet die Anwohner mit Abgasen und Lärm. Demzufolge sollten rigoros für passierende LKW´s Kontrollen erfolgen, damit die LKW´s keine Umwege über Landesstraßen nehmen, sondern ihre Ziele über die Bundesstraßen anfahren, ausgenommen Anlieger.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Soweit innerhalb der Lkw-Durchfahrtverbotszone Stuttgart Lkw-Bewegungen beobachtet werden, dürfte es sich in der Regel um zulässigen Lieferverkehr oder um Lkw-Binnenverkehr innerhalb dieser großen Zone handeln. Dass einzelne Fahrer sich evtl. nicht an das Verbot halten, kann verschiedene Gründe haben:
- Die eine Frage ist, ob die Verkehrsregelung klar ist – hier ist dies eindeutig der Fall. Die Regelung ist an der Peripherie und den vom Verbot ausgenommenen Bundesstraßen mehrfach und deutlich beschildert. Die entsprechenden Verkehrszeichen sind auch ausländischen Fahrern bekannt.
- Das andere ist, ob die Regeln eingehalten werden. Diese Entscheidung trifft jeder einzelne Fahrer.

Wie in dem Vorschlag dargestellt, ist in diesem Fall die Kontrolle das richtige Mittel. Für diese Kontrollen ist die Polizei zuständig. Wir haben daher den Vorschlag an die Polizei weitergeleitet mit der Bitte, verstärkt entsprechende Kontrollen durchzuführen.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Münster hält dies für wünschenswert. Die Kontrolle des Lastwagenverkehrs ist allerdings Aufgabe der Polizei.

970 in 2017 | Kita Hausenring in Hausen muss unbedingt renoviert werden - Schimmelbefall!!!

Kita Hausenring in Hausen muss unbedingt renoviert werden - Schimmelbefall!!!

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
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Thema: 
Kitas
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

337
weniger gut: -61
gut: 337
Meine Stimme: keine
Platz: 
970
in: 
2017

Der obige Kindergarten zählt zu den ältesten Kindergärten der Stadt Stuttgart und sollte dringend renoviert werden. Die Sanitäranlagen sind so veraltet, das die Kinder teilweise nicht auf die Toilette wollen. Der Keller steht unter Wasser und überall ist Schimmel. Der Kindergarten muss für die Gesundheit unserer Kinder renoviert werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Der Beginn der Planungen ist im Laufe des Jahres 2019 vorgesehen.

Gemeinderat hat zugestimmt

977 in 2017 | Familiencard für mehr Familien - Einkommens-Obergrenze anheben

Familiencard für mehr Familien - Einkommens-Obergrenze anheben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

336
weniger gut: -187
gut: 336
Meine Stimme: keine
Platz: 
977
in: 
2017

Die Familiencard der Stadt Stuttgart sollte mehr Familien zur Verfügung gestellt werden. Derzeit ist ein maximales Bruttoeinkommen von jährlich 60.000 € die Obergrenze um die Familiencard zu erhalten. Aufgrund der hohen Wohnkosten in Stuttgart, der finanziellen Benachteiligungen der Familien und der gestiegenen Lebenshaltungskosten ist diese Grenze nicht mehr zeitgemäß und sollte erheblich erhöht werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Erhöhung der Einkommensgrenze wurde rückwirkend zum 1. Januar 2018 umgesetzt. Belastbare und bewertbare Zahlen liegen im laufenden Jahr noch nicht vor. Wie sich die Erhöhung der Einkommensgrenze auf die Zahl der ausgegebenen und geladenen FamilienCards auswirkt, wird erst mittelfristig zu erkennen sein.

Gemeinderat hat zugestimmt

997 in 2017 | Berufsfeuerwehrwachen - Sanierungsbedarf der Gebäude prüfen

Berufsfeuerwehrwachen - Sanierungsbedarf der Gebäude prüfen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

332
weniger gut: -48
gut: 332
Meine Stimme: keine
Platz: 
997
in: 
2017

Zuverlässig und effektiv erfüllt die Stuttgarter Berufsfeuerwehr ihren Auftrag, das Leben, die Gesundheit und das Eigentum der Bürger der Landeshauptstadt zu schützen! 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, egal ob Wochenende oder Feiertag, die Stuttgarter Berufsfeuerwehr ist mit ihren Spezialisten und ihrer Ausrüstung innerhalb kürzester Zeit vor Ort, um akute Gefahren für Leib und Leben von Menschen und Tieren abzuwenden.

Die Berufsfeuerwehrwachen jedoch sind zum Teil in einem schlechtem um nicht zu sagen katastrophalen baulichem Zustand. Da müssen dann auch einmal wie an der Feuerwache 4 in Feuerbach Sicherungsmaßnahmen durchgeführt werden, um vorbeilaufende Passanten nicht zu gefährden. Da die Entscheidungsprozesse bis zu einer umfassenden Sanierung oder gar Neubau sehr langwierig sein können, bestes Beispiel die Feuerwache 5 in Degerloch, ist die Einleitung weiterer Schritte dringend notwendig. Die Stadt Stuttgart hat auch eine Fürsorgepflicht gegenüber Ihren Mitarbeitern, dann muss eben einmal ein wünschenswertes „Leuchtturm“-Projekt oder Bürgerhaus, Turnhalle, … etwas zurückstehen.

Daher die Forderung zur Untersuchung der baulichen Substanz, der möglichen Alternativen zur umfassenden Sanierung oder gar Neubau der Berufsfeuerwehrwachen. Zunächst ist die Bereitstellung der hierfür erforderlichen Planungsmittel unverzichtbar.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Feuerwache 4 in Feuerbach:
Die Verwaltung hatte bereits im 2. Halbjahr 2017 Planungen aufgenommen, um das bestehende Gebäude grundlegend zu sanieren und durch den Teilabriss eines der beiden Gebäudeflügel um einen Neubau einer funktionalen Fahrzeughalle mit Nebenflächen zu ergänzen. Das Landesamts für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart stimmt den geplanten Maßnahmen aus denkmalfachlicher Sicht jedoch nicht zu. Im Ergebnis könnte nur durch eine reine Sanierung des Bestandsgebäudes der Feuerwache 4 keine zukunfts- und funktionsfähige Berufsfeuerwache generiert werden. Die Verhandlungen mit dem Landesamts für Denkmalpflege hinsichtlich möglicher Zugeständnisse laufen noch.

Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Münster:
Nachdem die geplante Erweiterung des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Münster am jetzigen Standort Nagoldstr. 17 nicht weiterverfolgt werden kann, wurden potentielle Flächen für einen Neubau des Gerätehauses ermittelt und eine Machbarkeitsstudie nebst Kostenermittlung auf Basis des Raumprogramms der Branddirektion beauftragt. Der Standort Murgtal-/Enzstraße musste in der Folge aus schallschutztechnischen Gründen verworfen werden. Die Machbarkeitsstudie für den Standort Löwentorstraße steht kurz vor dem Abschluss. Die Anmeldung des Bauvorhabens für den Doppelhaushalt 2020/2021 ist vorgesehen, eine Änderung des am neuen Standort gültigen Bebauungsplans ist erforderlich.

Erweiterung der Freiwilligen Feuerwehr Rohracker:
Der Planungsauftrag erfolgte Anfang 2018 und ein erster Planungsauftakt hat mittlerweile stattgefunden. Es zeigt sich, dass die Erweiterung der Freiwilligen Feuerwehr Rohracker nicht losgelöst betrachtet werden kann. Im 1950 errichteten Gebäude ist die gesamte Technik (insbesondere Elektro, Heizung, Lüftung) und Außenhaut (Dach, Fassade, Fenster) dringend erneuerungsbedürftig. Auch die im Gebäude ebenfalls untergebrachte Flüchtlings- und Wohnnutzungen entsprechen nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Die Erweiterung der Freiwilligen Feuerwehr Rohracker wird daher im Gesamtkontext eines Sanierungs- und Modernisierungsgutachtens für das gesamte Gebäude weiter untersucht.

Neubau Feuer- und Rettungswach 5 in Degerloch:
Die Planungen für den Neubau laufen (vgl. GRDrs 637/2017 Projektbeschluss). Aktuell erfolgen die ersten Ausschreibungen der Bauleistungen, der Baubeschluss soll Anfang 2019 gefasst werden. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2019 vorgesehen.

Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

1020 in 2017 | Jugendtreff CAMP Feuerbach sanieren und umbauen

Jugendtreff CAMP Feuerbach sanieren und umbauen

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Jugendarbeit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

328
weniger gut: -93
gut: 328
Meine Stimme: keine
Platz: 
1020
in: 
2017

Nach einem Brand 2011 wird seit Jahren geplant, Planungsworkshops mit Kindern und Jugendlichen wurden durchgeführt, nun soll endlich saniert/umgebaut werden, damit der einzige Jugendtreff Feuerbachs wieder voll nutzbar ist. Die Einrichtung ist auch ein wichtiger Baustein für die Integration geflüchteter Menschen im Stadtbezirk und in direkter Nachbarschaft zur großen Flüchtlingsunterkunft Wiener Straße.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Abgabe des Baugesuches für den Neubau des Camp Feuerbach erfolgte Anfang Februar 2019. Der Teilabbruch ist geplant für Mai/Juni 2019. Die Interimsunterbringung erfolgt in Containerbauweise am gleichen Standort.

Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird einstimmig vom Bezirksbeirat Feuerbach befürwortet.

1431 in 2017 | Neues Stadtbad Bad Cannstatt errichten

Neues Stadtbad Bad Cannstatt errichten

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

273
weniger gut: -176
gut: 273
Meine Stimme: keine
Platz: 
1431
in: 
2017

Das bestehende Stadtbad ist als Technikgebäude verbraucht. Bedarf für ein Hallenbad besteht aber. Aus diesem Grund der Vorschlag für ein neues Bad an der Stelle des Parkdecks vom Mineralbad Bad Cannstatt. Die Parkplätze sind durch die Tiefgarage vor dem Kursaal entbehrlich geworden. Durch Platzierung des neuen Bads neben dem bestehenden Mineralbad könnten die Mineralquellen genutzt und im Betreiben möglicherweise Synergieeffekte wirksam werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Durch den Neubau des Sportbads NeckarPark werden ausreichend Wasserflächen im Stadtteil Bad Cannstatt zur Verfügung stehen. Mit dem Projektbeschluss für das Sportbad ging einher, dass nach Fertigstellung des Sportbads NeckarPark das Hallenbad Cannstatt außer Betrieb geht. Des Weiteren kann es keine zusätzliche Nutzung der Mineralquellen geben, da die Schüttungsmengen begrenzt sind und im MineralBad Cannstatt benötigt werden.

Gemeinderat hat zugestimmt

1482 in 2017 | Öffentliche Toiletten für Stuttgart-Stammheim schaffen

Öffentliche Toiletten für Stuttgart-Stammheim schaffen

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Stadtbezirk: 
Stammheim
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Thema: 
öffentliche Toiletten
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

266
weniger gut: -79
gut: 266
Meine Stimme: keine
Platz: 
1482
in: 
2017

In Stammheim sind meines Wissens nirgendwo öffentliche Toiletten. Zu den Öffnungszeiten kann man evt. in die Bücherei. Wenn man in Stammheim spazieren geht, wäre es gut, man könnte zwischendurch auf die Toilette gehen.

In anderen Orten habe ich schon die "nette Toilette" entdeckt: Gaststätten erklären sich bereit, Leute auf die Toilette zu lassen. Ich nehme an, dass sie von der Stadt einen Beitrag hierfür bekommen. Ansonsten wäre ich auch bereit, 50 Cent zu bezahlen. Es ist einfach nur peinlich, wenn man sich in der Not heimlich wo reins chleichen oder gar ins Gebüsch muss.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Stadt Stuttgart hat zum 1. November 2018 in Möhringen, Vaihingen, Stammheim und Untertürkheim das Pilotprojekt "Nette Toilette" gestartet. Nach Abschluss der Pilotphase (Ende 2019, Anfang 2020) erfolgt eine Evaluation.

In der Pilotphase beteiligen sich insgesamt 30 Gastronomen, Händler und öffentliche Einrichtungen.

Wo eine „Nette Toilette“ angeboten wird, erkennt man grundsätzlich an einem einheitlichen Aufkleber an der Eingangstüre. Daran kann man die „Netten Toiletten“ auch in anderen teilnehmenden Kommunen erkennen. Gleichzeitig gibt er Auskunft über die Ausstattung der Toiletten, etwa ob auch eine barrierefreie Toilette oder ein Wickeltisch zur Verfügung steht.

Über alle Standorte der „Netten Toiletten“ mit Ausstattung informiert auch ein Faltblatt der Stadt Stuttgart sowie eine kostenlose App, erhältlich bei „Google Play“ oder „I-Tunes“ oder unter www.die-nette-toilette.de.

Gemeinderat hat zugestimmt