Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2017

1719 in 2017 | Kulturinitiative Bohnenviertel e.V. - Inklusives Theater mit 50.000 € fördern

Kulturinitiative Bohnenviertel e.V. - Inklusives Theater mit 50.000 € fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

239
weniger gut: -200
gut: 239
Meine Stimme: keine
Platz: 
1719
in: 
2017

Die KIBeV zeichnet sich seit 10 Jahren durch ihre vielfach inklusiven Theaterprojekte und Festivals aus. Die aktuellste Auszeichnung ist der Theaterpreis der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg 2017.

Aktuell setzt sich die Theatergruppe aus 40 Mitgliedern mit unterschiedlichsten Behinderungen und Nichtbehinderungen zusammen. Das neueste Stück feierte soeben im Friedrichsbau Varieté Theater Premiere.

Die Kulturinitiative Bohnenviertel e.V. realisiert ihre Projekte ausschließlich aus Spenden und Projektmittelförderungen. Um auf dem Gebiet der Inklusion aber erfolgreich arbeiten zu können, bedarf es einer Planungssicherheit, die mindestens den Zeitraum von 3 Jahren umfasst. Gründe hierfür gibt es viele. An dieser Stelle seien logistische angeführt. Eine 40 Mitglieder umfassende Gruppe unter normalen Umständen zusammenzuführen bedeutet schon viel. Eine inklusive Gruppe, in der die Umstände eben nicht normal sind, alles geht etwas langsamer von statten, jedes Mitglied muss abgeholt und zurückgebracht werden, Mahlzeiten müssen zu genauen Zeiten eingenommen werden und so weiter. Die Unterschiede zu "normalen" Theatern liegen folglich nicht im künstlerischen Programm und dessen Umsetzung, sondern in den begleitenden Umständen.

Um diese längerfristig optimal lösen zu können, bedarf es größerer Zeiträume und damit verbunden einer Planungssicherheit, die über das Normale hinausgeht. Dies wiederum ist mit Kosten verbunden. Aus den genannten Gründen beantrage ich für die Kulturinitiative Bohnenviertel e.V. und ihre vorbildhafte Arbeit mit Menschen mit und ohne Behinderungen einen festen Zuschuss der Stadt Stuttgart in Höhe von € 50.000.

Das Geld ist für 2 Festivals (handiCaptions-Festival), auf denen ausschließlich Künstler mit Behinderungen auftreten und eine Theaterproduktion im Theaterhaus Stuttgart und den damit in Verbindung stehenden logistischen Problemen vorgesehen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Mit diesem Zuschuss kann die theaterpädagogische Arbeit für junge Menschen mit und ohne Behinderung die nächsten 4 Jahre verlässlich fortgeführt werden.

2018 erfolgten bislang u. a. folgende Aktivitäten:

- Gastspiel Berlin mit integrativem Stück
- Auftritt beim Deutschen Fürsorgetag in Stuttgart
- Organisation eines 14-tägigen Festivals für junge Künstler m. Behinderung (handiCaptions-Festival 2018 ),
- Planung des handiCaptions-Festival für 2019
- Entwicklung von zwei neuen Stücken ("Rückblende" u. "Rot schmeckt blöd")

Gemeinderat hat zugestimmt

1846 in 2017 | Wohn- und Atelierhauses Adolf Hölzels zu einer Begegnungsstätte umbauen

Wohn- und Atelierhauses Adolf Hölzels zu einer Begegnungsstätte umbauen

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Stadtbezirk: 
Degerloch
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

223
weniger gut: -125
gut: 223
Meine Stimme: keine
Platz: 
1846
in: 
2017

Die Adolf Hölzel-Stiftung und der Förderverein Hölzel-Haus e.V. in Stuttgart Degerloch arbeiten seit Jahren an der Erhaltung und Aufarbeitung des künstlerischen Nachlasses des Malers Adolf Hölzel. Neben zahlreichen Werken befinden sich persönliche und wichtige Dokumente der Zeitzeugen des Malers im ehemaligen Wohn- und Atelierhaus Adolf Hölzels in Stuttgart Degerloch.

Das Haus zu bewahren und der Öffentlichkeit als Begegnungsstätte zugänglich zu machen ist das Ziel der Stiftung und des Fördervereins. Adolf Hölzel beeinflusste die moderne Kunst nachhaltig. Neben seiner herausragenden künstlerischen Bedeutung war er ein wichtiger Lehrer für Schüler wie die bekannten Künstler Willi Baumeister, Johannes Itten, Ida Kerkovius und Oskar Schlemmer. Um das Werk des Stuttgarter Akademieprofessors Adolf Hölzels öffentlich zugänglich machen zu können und die Forschung zu diesem bedeutenden Künstler voranzubringen, muss das Haus umgebaut werden.

Durch den Umbau des Hauses soll eine Begegnungsstätte entstehen, die sowohl als Ort des Forschens als auch des Austausches dienen soll. Neben dem Archiv und Ausstellungsflächen soll eine Malschule das ideelle Erbe der Farbenlehre Hölzels an Schüler und Interessierte weitergeben. Zwei (Wohn-)Ateliers sollen StudentInnen und ForscherInnen zur Verfügung stehen.

Um das Künstlerhaus erhalten und umbauen zu können ist die Stiftung auf Unterstützung durch die Stadt Stuttgart angewiesen. Ohne finanzielle Unterstützung würde dieses Kulturerbe verloren gehen. Diesen Geschichtsträchtigen Ort erhalten und der Öffentlich zugänglich machen zu können ist das gemeinsame Ziel der Stiftung und des Fördervereins.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Ein Bauantrag wurde von der Adolf Hölzel-Stiftung im Dezember 2018 gestellt.
Der Zuschuss wird nach wie vor im Haushalt vorgehalten.

Gemeinderat hat zugestimmt

1877 in 2017 | Sängerhalle Untertürkheim renovieren und umgestalten

Sängerhalle Untertürkheim renovieren und umgestalten

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Stadtbezirk: 
Untertürkheim
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

219
weniger gut: -105
gut: 219
Meine Stimme: keine
Platz: 
1877
in: 
2017

Renovierung und Umgestaltung der Sängerhalle zur besseren Nutzung und Auslastung durch Vereine und für Öffentliche Veranstaltungen

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Zur Sanierung der Küche und des Thekenbereichs in der Sängerhalle Untertürkheim hat der Gemeinderat im Haushalt 2018/19 einen Baukostenzuschuss von 125.000 EUR vorgesehen. Die Maßnahme ist vom Eigentümer Chorgemeinschaft Untertürkheim aus Kapazitätsgründen noch nicht umgesetzt worden. 2018 wurde auch die Brandmeldeanlage um das Untergeschoss erweitert, hier hat sich die Stadt mit einem Baukostenzuschuss von 5.100 EUR beteiligt.

Gemeinderat hat zugestimmt

1907 in 2017 | Das Gebäude der Tageseinrichtung für Kinder im Hausenring 32 in Hausen ist marode und veraltet, bitte durch einen Neubau ersetzen

Das Gebäude der Tageseinrichtung für Kinder im Hausenring 32 in Hausen ist marode und veraltet, bitte durch einen Neubau ersetzen

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
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Thema: 
Kitas
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

215
weniger gut: -83
gut: 215
Meine Stimme: keine
Platz: 
1907
in: 
2017

Das etwa 65 Jahre alte Gebäude (Tageseinrichtung für Kinder Hausenring 32) sollte abgerissen und durch einen Neubau (für doppelt so viele Kinder) ersetzt werden. Es wird keine neue Baufläche hierfür benötigt!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Maßnahme ist im Doppelhaushaltsplan 2018/2019 finanziert. Die Planungen sehen aktuell eine Inbetriebnahme des Neubaus im Oktober 2021 vor.

Gemeinderat hat zugestimmt

2126 in 2017 | Geplanten Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücke, Göppinger Straße und Minikreisel Imweg umsetzen

Geplanten Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücke, Göppinger Straße und Minikreisel Imweg umsetzen

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Stadtbezirk: 
Obertürkheim
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Thema: 
Kreisverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

189
weniger gut: -72
gut: 189
Meine Stimme: keine
Platz: 
2126
in: 
2017

Kreisverkehre verbessern den Verkehrsfluss, sparen nachhaltig Geld für Ampeln, Induktionsschleifen und Ähnliches und tragen zur Reduktion von Immissionen und zur Lärmminderung bei.

Der Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücke und Göppinger Straße in Obertürkheim ist planerisch abgeschlossen, wurde von der Stadtverwaltung in die Kreisverkehre mit Priorität aufgenommen und würde neben den beschriebenen Vorteilen auch zu einer Verbesserung der Eingangssituation in Obertürkheim beitragen.

Daher steht er auch zu Recht schon seit Jahren auf der Wunschliste des Bezirksbeirates ganz oben. Außerdem ist der Straßenbelag an der Kreuzung Otto-Hirsch-Brücke, Göppinger Straße und Imweg stark sanierungsbedürftig und die Ampelanlage hat mit mehr als 30 Jahren ihre Haltbarkeitsdauer erreicht, sodass ohnehin demnächst größere Maßnahmen anstehen, in denen der Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücke und der Minikreisel an der Ecke Augsburger Straße Ecke Imweg sinnvoll und nachhaltig realisiert werden kann.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Planungen sind angelaufen, eine Umsetzung ist ab Anfang des Jahres 2020 vorgesehen

Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Kreisverkehr wird schon seit Jahrzehnten vom Bezirksbeirat Obertürkheim gefordert. Auch das Tiefbauamts stuft ihn als eine Maßnahme mit Priorität (Verkehrssicherheit, Einsparpotential durch Aufhebung der Signalregelung; siehe GRDrS 179/2005) ein. Er wird zudem im Lärmaktionsplan als sinnvoll aufgeführt.Dasselbe gilt für den sog. "Minikreisel", der allerdings in der Priorität erst an 2. Stelle kommt. Beide Projekte sind seit jeher Bestandteil der Vorhabensliste des Bezirksbeirats. Siehe hierzu auch die Stellungnahme zu Vorschlag Nummer 41971.

2431 in 2017 | Gelder bereit stellen für die Unterstehhalle Wangener Friedhof

Gelder bereit stellen für die Unterstehhalle Wangener Friedhof

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Stadtbezirk: 
Wangen
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Thema: 
Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

142
weniger gut: -73
gut: 142
Meine Stimme: keine
Platz: 
2431
in: 
2017

Die offene Front der Unterstehhalle soll mit einer Glaswand/Schiebetür geschlossen werden, damit Besucher von Trauerfeiern bei Regen, Schnee und Wind geschützt sind.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Pläne werden mit den Architekten ausgearbeitet. Eine Anfrage, inwieweit ein Naturschutzgutachten gefertigt werden muss, befindet sich noch in der Bearbeitung bei der Unteren Naturschutzbehörde. Sobald die Aussage vorliegt, werden die Pläne konkretisiert. Dadurch verzögert sich die Umsetzung, wir sind jedoch bemüht, die Maßnahme noch in diesem Jahr umzusetzen.

Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Dieser Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Wangen sehr unterstützt, weil die Situation im Winter und bei Regen unzumutbar und unwürdig für Besucher von Trauerfeiern ist.

2600 in 2017 | Kita-Gebäude in der Kleinen Gasse abreißen und an der gleichen Stelle neu bauen

Kita-Gebäude in der Kleinen Gasse abreißen und an der gleichen Stelle neu bauen

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Stadtbezirk: 
Obertürkheim
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Thema: 
Kitas
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

104
weniger gut: -104
gut: 104
Meine Stimme: keine
Platz: 
2600
in: 
2017

Die Kita-Versorgung im Stadtteil Uhlbach muss sicher gestellt werden - Kita mit 3 Gruppen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Der Beginn der Planungen ist im Laufe des Jahres 2019 vorgesehen.

Gemeinderat hat zugestimmt

2015

1 in 2015 | Königin-Charlotte-Gymnasium: 40 Jahre alte Physik- und Chemieräume könnten sofort modernisiert werden!

Königin-Charlotte-Gymnasium: 40 Jahre alte Physik- und Chemieräume könnten sofort modernisiert werden!

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

4863
weniger gut: -66
gut: 4863
Meine Stimme: keine
Platz: 
1
in: 
2015

Das Königin-Charlotte-Gymnasium (KCG) in Stuttgart-Möhringen plant seit 2012 zusammen mit dem Schulverwaltungsamt und dem Hochbauamt der Stadt Stuttgart den Umbau der naturwissenschaftlichen Räume. Die Notwendigkeit einer Umbaumaßnahme ergab sich aus dem Alter und der Abnutzung dieser Räumlichkeiten sowie aus dem Schulentwicklungsplan der Stadt Stuttgart von 2011.

Die Planungen für den Umbau der naturwissenschaftlichen Räume sind inzwischen vollständig abgeschlossen. Mittel für die Umsetzung wurden aber aufgrund der Ankündigung einer Machbarkeitsstudie für die Gesamtrenovierung des Rembrandtschulzentrums bislang nicht bereit gestellt. Bislang gibt es auch keine Machbarkeitsstudie.

Positive Anzeichen im Jahre 2014, dass mit dem Umbau der naturwissenschaftlichen Räume begonnen werden könne, wurden durch die Kostenentwicklung gestoppt. Nun soll die Entscheidung auf den Bürgerhaushalt 2015 verlagert werden. Dabei haben erste Umräumarbeiten in der Schule bereits begonnen.

Wir stehen in den Startlöchern. 700 Schüler wünschen sich einen Unterricht in modernen gut ausgestatten Räumen. Was fehlt, ist die Bereitstellung der erforderlichen Geldmittel. Deshalb schlagen wir dem Gemeinderat der Stadt Stuttgart vor, diese Gelder für den Doppelhaushalt 2016/2017 zu bewilligen. Für eine positive Entscheidungsfindung, benötigen wir auch Ihre Zustimmung. Bitte unterstützen Sie die Modernisierung unserer Physik- und Chemieräume am KCG und bewerten Sie unseren Vorschlag mit „gut“.

Die Schulgemeinschaft des Königin-Charlotte-Gymnasiums dankt Ihnen für Ihre Unterstützung. Weitere Informationen finden Sie ab März auf unserer Homepage www.kcg-stuttgart.de

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Nach Abschluss des zweiten Bauabschnitts Chemie konnten die neuen naturwissenschaftlichen Fachräume Physik und Chemie des Königin-Charlotte-Gymnasiums zum neuen Schuljahr 2018/2019 in Betrieb gehen. Am 12. Oktober 2018 wurden die neuen Fachräume durch die Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, Isabel Fezer, feierlich eingeweiht.

Stand Dezember 2017:
Baubeginn war am 18. Juli 2016. Der erste Bauabschnitt Physik ist seit 19. Juni 2017 in Betrieb.

Direkt im Anschluss hat der zweite Bauabschnitt Chemie begonnen, die Inbetriebnahme ist nach derzeitigem Terminplan und Baufortschritt für April 2018 vorgesehen. Bedingt durch die Bauarbeiten im laufenden Schulbetrieb, können die zwei Fachbereiche nur nacheinander umstrukturiert und komplett neu aufgebaut werden.

Stand 2016:
Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im laufenden Schulbetrieb, daher findet die Baumaßnahme in zwei Bauabschnitten statt, wie mit der Schulgemeinde abgestimmt. Der terminliche Ablauf stellt sich wie folgt dar:

18.02.2016 Baugenehmigung durch das Baurechtsamt erteilt
09.06.2016 Baubeschluss vom Gemeinderat gefasst
18.06.2016 Baubeginn für den 1. Bauabschnitt

1. Bauabschnitt Physik:
Mai 2016 (Umzüge, Freimachen des Baustellenbereichs) bis Mai 2017 (geplante Übergabe an die Nutzer)

2. Bauabschnitt Chemie:
Mai 2017 (geplante Umzüge, Freimachen des Baustellenbereichs) bis Mai 2018 (geplante Übergabe an die Nutzer - Gesamt-Fertigstellung)

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Sanierung und Umstrukturierung des Naturwissenschaftlichen Bereichs wurden 3,59 Millionen Euro beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Gemeinderat hat im Doppelhaushalt 2012/2013 im Rahmen der Pauschale für Planungsleistungen Mittel bereitgestellt für die Überprüfung der Sanierungs- und Umstrukturierungsnotwendigkeiten des Rembrandt-Schulzentrums in Möhringen (Berücksichtigung der langfristigen Schulentwicklungsplanung, der Schließung der Werkrealschule der Riedseeschule im Schulzentrum sowie schlecht bis gar nicht belichtete Unterrichtsräume).
In enger Abstimmung mit der Schulgemeinde, dem Hochbauamt und dem Schulverwaltungsamt wurde eine Planung für den vorgezogenen dringlichsten 1. Bauabschnitt zur Sanierung und Umstrukturierung der naturwissenschaftlichen Räume (Physik und Chemie) am Königin-Charlotte-Gymnasium entwickelt. Die Verwaltung wird die notwendigen investiven Mittel zum Doppelhaushalt 2016/2017 anmelden.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
361/2015 (CDU), 545/2015 (SPD), 652/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 791/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
314/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Nach Besichtigung der Örtlichkeiten durch den Bezirksbeirat Möhringen hat dieser am 21.01.2015 nachdrücklich gefordert, dass der naturwissenschaftliche Bereich im Königin-Charlotte-Gymnasium saniert und erneuert wird. Entsprechende Pläne der Stadtverwaltung sind bereits erarbeitet und liegen vor.

2 in 2015 | Hallenbad Bad Cannstatt sanieren

Hallenbad Bad Cannstatt sanieren

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

2232
weniger gut: -94
gut: 2232
Meine Stimme: keine
Platz: 
2
in: 
2015

Das städtische Hallenbad Bad Cannstatt wird von zahlreichen Vereinen und Schulen genutzt. Hier lernen nicht nur unsere Kinder das Schwimmen, die Vereine nutzen das Bad auch für aller Art Schwimmsport. Das Bad ist in einem maroden Zustand und wird seit Jahren nur notdürftig repariert, was auch immer wieder zu Schließungen führt. Da sich das Bauvorhaben des neuen Sportbades sicherlich fünf bis zehn Jahre hinziehen wird, ist es dringend notwendig, allen Schwimmerinnen und Schwimmern, vom Kind bis zum Senior, eine Möglichkeit zu geben, den Schwimmsport auszuüben.
Forderung: Die notwendige Sanierung des Hallenbades Bad Cannstatt ist dringend vorzunehmen. Andernfalls ist mit einem Ausfall des Schwimmunterrichtes der Schulen und des Vereinsschwimmens über Jahre hin zu rechnen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen nicht behandelt. Bis zur Baufertigstellung des geplanten Sport-Hallenbads Cannstatt werden die Möglichkeiten der Instandhaltung ausgeschöpft, um den Betrieb des Hallenbades Cannstatt sicherstellen zu können.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Bekanntlich ist vorgesehen, im NeckarPark als Ersatz für das sanierungsbedürftige Hallenbad Cannstatt und die abgängige Traglufthalle des Inselbades Untertürkheim ein Sporthallenbad zu errichten. In seiner Sitzung am 14. November 2014 (GRDrs 776/2014) beschloss der Bäderausschuss des Gemeinderates, den Neubau auf dem Grundstück Q 19 an der Ecke Benzstraße und Mercedesstraße zu realisieren. Die Ausstattung des neuen Bades beinhaltet ein 50 m Becken mit 8 bzw. optional 10 Schwimmerbahnen, sowie ein 25 m Mehrzweckbecken mit 5 Bahnen. Aktuell läuft der Realisierungswettbewerb für Architekten, an dem zehn Architekturbüros beteiligt sind. Anfang Oktober 2015 - rechtzeitig vor den Etatberatungen - können damit die Sieger des Architektenwettbewerbs und die Vergabevorschläge für die Leistungen der Architekten und Fachplaner präsentiert werden (vgl. GRDrs 105/2015). Die Investitionskosten liegen voraussichtlich in der Größenordnung von rd. 22 bis 27 Mio. EUR (Referenzwerte aus erstem Architektenwettbewerb in 2013; vgl. GRDrs 697/2013). Bei einer entsprechenden Mittelbereitstellung im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2016/2017 der Bäderbetriebe Stuttgart wäre ein Baubeginn in etwa im ersten Halbjahr 2017 möglich. Das Bad könnte nach etwa 1 ½ jähriger Bauzeit in Betrieb gehen.

Bis zur Fertigstellung des neuen Sporthallenbades soll der Betrieb des Hallenbades Cannstatt durch entsprechende Instandhaltungsmaßnahmen in betriebssicherer Funktion erhalten werden. Gleiches gilt auch für die im Winterhalbjahr über dem Inselbad Untertürkheim aufgebaute Traglufthalle. Allerdings werden beide Einrichtungen aufgrund ihres Alters und ihres Zustandes nur noch zeitlich begrenzt betriebsfähig erhalten werden können.

Eine Generalsanierung des Hallenbades Cannstatt könnte nur an Stelle des Sporthallenbadneubaus erfolgen. Beide Vorhaben sind weder finanzierbar noch vom Bedarf her gerechtfertigt. Die Chance, in Stuttgart ganzjährig für den Schwimmsport ein adäquates 50 m Becken mit Tribüne anbieten zu können, aber auch die totale Flexibilität der Badnutzung durch die Ausstattung mit zwei Becken für den Schul- und Vereinssport sowie für den öffentlichen Badebetrieb wäre bei einer Sanierung des Hallenbades Cannstatt für viele Jahre vergeben.

Die Sanierung würde in etwa eine zweijährige Planungsphase benötigen. Mit der Planung könnte unter der Voraussetzung der Mittelbereitstellung durch den Gemeinderat frühestens 2016 begonnen werden. Die Sanierungsschließzeit würde – analog der Bauzeit für das Sporthallenbad – ebenfalls bei etwa 1 ½ Jahren liegen. Somit wäre in diesem Falle eine Fertigstellung frühestens Mitte 2019 – also später als beim Sporthallenbad – möglich.

Bei einer Sanierung des Hallenbades Cannstatt kommt außerdem erschwerend hinzu, dass während der Sanierungsschließzeit über etwa 1 ½ Jahre keine Ersatz-Trainingsmöglichkeiten für den Schul- und Vereinssport gegeben sind. Gleichzeitig wäre dann auch die Traglufthalle samt ihrer technischen Anlagen zu erneuern.

Insoweit sollte die Realisierung des Sporthallenbades – wie geplant – weiterverfolgt werden. Bis zur Baufertigstellung werden die Möglichkeiten der Instandhaltung ausgeschöpft, um den Betrieb des Hallenbades Cannstatt sicherstellen zu können.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird einstimmig vom Bezirksbeirat Bad Cannstatt befürwortet.

3 in 2015 | Neubau einer Mensa für die Schulen in Plieningen und einer Mehrzweckhalle für die Schulen und den Stadtbezirk

Neubau einer Mensa für die Schulen in Plieningen und einer Mehrzweckhalle für die Schulen und den Stadtbezirk

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Stadtbezirk: 
Plieningen
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

2198
weniger gut: -82
gut: 2198
Meine Stimme: keine
Platz: 
3
in: 
2015

In der Körschtalschule müssen die SchülerInnen der Ganztagsschule in Klassenräumen essen, die Mensa des pgh:-) ist an der Belastungs-Obergrenze.

Die zu kleinen Turnhallen beider Schulen haben schwere bauliche Mängel und erheblichen Sanierungsbedarf. Die Sicherheit der Schüler und Vereine als Nutzer ist gefährdet und schulischer Sportbetrieb mit den Anforderungen an eine weiterführende Schule nicht möglich!

Die Grundsanierung der pgh:-)-Turnhalle ist von der Stadt anerkannt. Der Bau einer Mehrzweckhalle würde nicht nur das Sicherheitsproblem lösen sondern gleichzeitig angemessenen Sportunterricht bis hin zum Abitur ermöglichen. Er würde Plieningen erstmals einen Ort geben, an dem Schulgemeinschaften sowie Vereine sich unter einem Dach versammeln können, und der sportlichen sowie kulturellen Veranstaltungen einen Rahmen gibt. Davon profitieren Schulen, Vereine und der gesamte Stadtteil!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Erweiterungsbau an der Körschtalschule:
Im Juli 2017 wurde der Vorprojektbeschluss vom Gemeinderat konkretisiert (siehe GRDrs 390/2017) und im Anschluss ein Vergabeverfahren durchgeführt. Das ausgewählte Architekturbüro Plan Forward hat die Planungen aufgenommen. Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist zum Schuljahr 2020/2021 vorgesehen.

Gemeinsame Mensa auf dem Schulhof des Paracelsus-Gymnasiums:
Auf der Grundlage der Ergebnisse eines Beteiligungsverfahrens im Februar 2017 wurde ein Vergabeverfahren durchgeführt.
Der Mensabau kann erst mit Fertigstellung des Neubaus an der Körschtalschule begonnen werden, da zwei Klassenräume des entfallenden Unterstufenpavillons des Paracelsus-Gymnasiums interimistisch bis zur Fertigstellung des Mensagebäudes (in dem ebenfalls 2 Klassenräume geplant werden) im Erweiterungsbau untergebracht werden.

Stand Dezember 2017:
Erweiterungsbau an der Körschtalschule:
Aufgrund der positiven Entwicklung des Bebauungsplansverfahrens für das erforderliche Planungsrecht für einen Erweiterungsbau für die Körschtalschule ist es inzwischen möglich, die bauliche Erweiterung gleich im ersten Schritt (und damit ohne vorherigen Interim) zu realisieren. Hierfür wurde im Juli 2017 der Vorprojektbeschluss vom Gemeinderat konkretisiert (siehe GRDrs 390/2017). Für den Erweiterungsbau ist derzeit ein Vergabeverordnungsverfahren in Vorbereitung, nach dessen Abschluss im Frühjahr 2018 die Architekten für die Neubauplanung feststehen werden.

Gemeinsame Mensa auf dem Schulhof des Paracelsus-Gymnasiums:
Für die gemeinsame Mensa wurde im Februar 2017 ein Beteiligungsverfahren mit beiden Schulen in Form eines Schülerworkshops durchgeführt. Die Ergebnisse stellen die pädagogischen Grundzüge sowie die spezifischen Nutzungsschwerpunkte dar, auf deren Grundlage zeitnah ein Vergabeverordnungsverfahren ausgelobt werden wird. Der Mensabau kann erst mit Fertigstellung des Neubaus an der Körschtalschule begonnen werden, da zwei Klassenräume des entfallenden Unterstufenpavillons des Paracelsus-Gymnasiums interimistisch bis zur Fertigstellung des Mensagebäudes (in dem ebenfalls 2 Klassenräume geplant werden) im Erweiterungsbau untergebracht werden.

Stand 2016:
Der Gemeinderat hat im Oktober 2016 das weitere bauliche Vorgehen an den Schulstandorten Körschtalschule und Paracelsus-Gymnasium beschlossen. Auf dem Schulhof des Paracelsus-Gymnasiums soll das bestehende Pavillongebäude abgebrochen und durch eine gemeinsame Mensa für Körschtalschule und Paracelsus-Gymnasium ersetzt werden.

Im Obergeschoss der Mensa sollen zwei der vier durch das Pavillongebäude entfallenden Klassenräume ersetzt werden, die beiden anderen Räume sollen in den Räumlichkeiten über der Turnhalle eingerichtet werden. Auf dem Schulhof der Körschtalschule soll zunächst ein Interimsgebäude für den bereits heute bestehenden Raumbedarf der Gemeinschaftsschule sowie als kurzfristigen Ersatz für das Pavillongebäude des Gymnasiums errichtet werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat 3,35 Millionen Euro für die Körschtalschule in den Haushalt eingestellt. Die Entscheidung, für welche Maßnahmen die Mittel konkret verwendet werden, ist im ersten Quartal 2016 vorgesehen.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Schuljahr 2014/2015 besteht die Körschtalschule aus einer Grund- und Gemeinschaftsschule sowie einer auslaufenden Werkrealschule. Die Grundschule ist zum Schuljahr 2014/2015 in den Ganztagsbetrieb und die Klassenstufe 5 als Gemeinschaftsschule gestartet. Das benachbarte Paracelsus-Gymnasium startet zum Schuljahr 2015/2016 in den offenen Ganztagsbetrieb.

Durch die Entwicklung zu einer zweizügigen Gemeinschaftsschule mit Ganztagesgrundschule ergibt sich für die Körschtalschule ein deutlich erhöhter Raumbedarf im Unterrichtsbereich. Im Rahmen der Antragstellung auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule hat die Stadt als Schulträgerin gegenüber dem Land zugesichert, die entsprechenden räumlichen Voraussetzungen hierfür zu schaffen

Auf Grund der schwierigen Grundstückssituation an beiden Schulstandorten wurde das städtische Hochbauamt mit der Erarbeitung einer städtebaulichen Machbarkeitsstudie beauftragt. Diese soll die baulichen Entwicklungsmöglichkeiten an den beiden Schulstandorten zur Schaffung der für den Unterrichtsbetrieb der Körschtalschule notwendigen Räumlichkeiten sowie einer gemeinsamen Mensa mit dem Paracelsus-Gymnasium darstellen. Die Studie wird in Kürze fertiggestellt.

Für die Schaffung einer Mensa auf Grundlage der Ergebnisse der oben genannten Machbarkeitsuntersuchung stehen Mittel im Rahmen des Ausbaus von Ganztagesschulen zu Verfügung. Für die weitere bauliche Erweiterung zur Herstellung fehlender Unterrichtsräume sollen zum Doppelhaushalt 2016/2017 Planungsmittel sowie Mittel für bauliche Interimsmaßnahmen angemeldet werden.

Der Schulsport in Plieningen ist derzeit durch die vorhandenen schulischen Turnhallen sowie die Sporthalle Plieningen sichergestellt, weshalb die ebenfalls im Rahmen der Machbarkeitsstudie untersuchte Realisierung einer neuen Sporthalle im Vergleich zu den dringlicheren schulischen Bedarfen der Körschtalschule inklusive gemeinsamer Essensversorgung nachrangig zu betrachten ist.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
363/2015 (CDU), 545/2015 (SPD), 783/2015 (SÖS-LINKE-PluS)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1163/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Auf Grund des maroden Zustands der Turnhalle am PGH und der unhaltbaren Zustände bei der Essensausgabe in der Körschtalschule wird dieser Vorschlag unterstützt.