Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2015

104 in 2015 | Die Mineralbrunnen renovieren

Die Mineralbrunnen renovieren

Nr. 12293 | von: Klaus Bernhard |
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Wirtschaft
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

522
weniger gut: -40
gut: 522
Meine Stimme: keine
Platz: 
104
in: 
2015

Das Stuttgarter Mineralwasservorkommen ist nach Budapest das bedeutendste Europas. Aber die Brunnen fristen ein eher trauriges Dasein. Einige Brunnen sind seit Jahren ganz abgeschaltet. So zum Beispiel die Inselquelle an der Schiffsanlegestelle oder der Schwefelwasserbrunnen im mittleren Schlossgarten. Ganz zu betoniert ist die Solequelle unter der Rainhold-Maier-Brücke.

Ich schlage vor alle Brunnen zu renovieren, einen Brunnenführer zu erstellen und diesen im Internet und über das Stadtmarketing zu bewerben. Ich bin davon überzeugt, dass viele Besucher aus Nah und Fern kommen werden, um die Brunnen zu sehen und das Wasser zu kosten. Touristen würden auch der Stadt und dem Gewerbe einnahmen bringen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Hinsichtlich der Brunnen Inselquelle und Solquelle gibt es keine Veränderung zur Stellungnahme der Verwaltung.

Sämtliche Mängel an den weiteren Brunnen konnten zeitnah repariert werden. Das bereitgestellte Budget wurden verbraucht.

Eine Brunnenbroschüre wird derzeit erstellt und erscheint voraussichtlich zum Beginn Brunnensaison 2017. Sämtliche Brunnen sind unter www.stuttgart.de unter ""Brunnen A-Z"" abrufbar.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zum dauerhaften Betrieb der Brunnen außerhalb der Winterzeit wurde das Budget des Tiefbauamtes für 2016 einmalig um 200.000 Euro aufgestockt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Schwefelwasserbrunnen wird vom Land Baden-Württemberg unterhalten. Daher können wir hier keine Aussage geben.

Der Brunnen Inselquelle ist seit 2012 aufgrund der defekten Mineralwasserzuleitung außer Betrieb. Die Brunnenschale wird im Zuge der Umsetzung des Projekts Rosensteintunnel abgebaut. Ein Ersatz ist nicht vorgesehen.

Der Brunnen Solquelle wurde vor ca. 15 Jahren aufgrund von Verunreinigungen (Arsengehalt liegt erheblich über dem gültigen Grenzwert) außer Betrieb genommen. Nach den uns vorliegenden Informationen wurde der Brunnen aus diesem Grund verfüllt.

Über die Internetseite der Stadt kann bereits heute eine aktuelle Liste „Brunnen A-Z“ (Suchbegriff „Brunnen“) aufgerufen werden. I. d. R. sind zu jedem Brunnen ein Bild und weitere Informationen hinterlegt.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
412/2015 (CDU)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1314/2015, 1066/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird einstimmig vom Bezirksbeirat Bad Cannstatt befürwortet.

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105 in 2015 | Feuersee endlich umgestalten

Feuersee endlich umgestalten

Nr. 11163 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

522
weniger gut: -78
gut: 522
Meine Stimme: keine
Platz: 
105
in: 
2015

Wir warten immer noch auf die Umgestaltung des Feuersees entlang der Rotebühlstr. Wenn dann endlich auch die beiden Längsachsen saniert, Gehweg und Grünflächen gerichtet und ein paar Spielgeräte integriert wären, wäre die Sanierung endlich mal abgeschlossen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Entwurfsplanung wurde am 18.9.2018 im Bezirksbeirat West vorgestellt. Anschließend wurde die Ausführungsplanung vorgenommen. Die Landeshauptstadt bereitet nun die Ausschreibung und Vergabe vor. Mit Baubeginn ist im Juni 2019, mit der Fertigstellung im Oktober 2019 zu rechnen.

Bis Ende Februar 2019 werden Rodungsarbeiten durchgeführt.

Stand Dezember 2017:
Die Umgestaltung ist 2018/19 vorgesehen als Projekt der Stadterntwicklungspauschale mit einem Kostenrahmen von 510 000 €. Angedacht ist ein weiterer Umbau zur Multifläche für 2020/21, wenn entsprechernde Haushaltsmittel in Höhe von 1,15 Mio. € bewilligt werden. Siehe auch Gemeinderatsdrucksache 516/2017.

Stand 2016:
Das Südufer am Feuersee ist fertiggestellt. Eine Bürgerwerkstatt fand am 08.11.2016 für die Umgestaltung der anderen Uferabschnitte statt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Projekt wird derzeit realisiert.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Ende 2013 wurde ein Werkstattgespräch mit Bürgerbeteiligung unter externer Moderation durchgeführt. Dabei wurde das Büro G2 Landschaftarchitekten zur Weiterbearbeitung beauftragt. Nach verschiedenen Planvarianten, die eng mit dem Bezirksbeirat Stuttgart-West abgestimmt wurden, entstand der abschließende Vorentwurf. Das wesentliche Ziel ist die bessere Erreichbarkeit des Südufers (Seite Rotebühlstraße) über Treppenanlage und barrierefreie Rampe. Durch eine Podestfläche am Wasser wird die Aufenthaltsqualität erheblich gesteigert. Mit einer sensiblen Detailgestaltung wird den denkmalpflegerischen Erfordernissen Rechnung getragen.
Für die Maßnahme stehen Mittel zu Verfügung.

Der Baubeginn ist im November 2015 vorgesehen. Die Realisierung obliegt federführend dem Garten-, Friedhof- und Forstamt. Die Fertigstellung soll voraussichtlich im Frühjahr 2016 erfolgen.

Die im Bürgerhaushaltvorschlag Nr 11163 angedachte weitere Einbeziehung ist grundsätzlich sinnvoll. Da aus Denkmalschutzgesichtspunkten der unmittelbare Uferbereich auf der West-und Ostseite weitgehend unangetastet bleiben soll, können nur die Straßenbereiche umgestaltet werden.

Erste Ideenansätze, die Parkierung zu verändern, liegen vor. Sie müssen aber im Detail weiter untersucht werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat begrüßt dies. Die Bauarbeiten am Südufer beginnen im Spätherbst bis Ende Frühjahr 2016. Der Bezirskbeirat wünscht, dass die Sanierung von West und Ostufer im Rahmen der Step anschließend durchgeführt wird.

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106 in 2015 | Bessere Entlohnung für Sozialpädagogen/Erzieherinnen und Aufwertung des Berufsbildes

Bessere Entlohnung für Sozialpädagogen/Erzieherinnen und Aufwertung des Berufsbildes

Nr. 10408 | von: Krawallschachtele |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

521
weniger gut: -65
gut: 521
Meine Stimme: keine
Platz: 
106
in: 
2015

Gute Entlohnung für qualifizierte Arbeit.
Pädagogische Fachkräfte leisten Schwerstarbeit, jeden Tag immer auf das Neue. Sie bilden sich weiter und müssen immer präsent sein. Das Berufsbild ist immer noch nicht zur vollen Zufriedenheit aufgewertet.
Die Entlohnung im städtischen, kommunalen Bereich hinkt absolut hinterher.
Es muss in beiden Bereichen mehr Attraktivität geboten werden, damit der Zugang auch für männliche Bewerber hier besser wird, beziehungsweise sich diese für diesen Beruf entscheiden. Es hinkt an allen Bereichen hier.
Hier muss absolut was getan werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Die Tarifabschlüsse des Sozial- und Erziehungsdienstes der vergangenen Jahre haben zu deutlichen Einkommensverbesserungen für alle Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen geführt, die deutlich höher ausgefallen sind, als bei vergleichbar qualifizierten anderen Berufsgruppen des kommunalen öffentlichen Dienstes. So wurden für den Zeitraum ab 01.01.2012 bis 01.02.2017 im Tarifvertrag lineare Entgeltleistungen für die Gruppenleitungen von insgesamt 28,49 % und für die Zweitfachkräfte im Gruppendienst von insgesamt 30,56 % vereinbart.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Frage der Eingruppierung der Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes (SuE) ist Sache der Tarifpartner, über die in Tarifverhandlungen jeweils eine Einigung herbeigeführt werden muss. Eine direkte Einflussmöglichkeit auf die Tarifverhandlungen durch die Landeshauptstadt Stuttgart besteht insofern nicht. Der Tarifabschluss zum TVöD-SuE vom September 2015 beinhaltet allerdings für einen großen Teil der Beschäftigten im Erziehungsdienst eine Verbesserung der Einstufung. Zusätzlich dazu bezahlt die Landeshauptstadt seit dem 01. Januar 2014 den Erzieherinnen und Erziehern freiwillig monatlich eine außertarifliche Zulage in Höhe von 100 Euro. Hinzu kommt, dass Gruppenleitungen im Ganztagesbereich sowie Springkräfte und Kinderpfleger/innen bei der Stadtverwaltung höher eingruppiert werden, als das sonst üblich ist. Außerdem erhalten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeshauptstadt seit April 2014 das bezuschusste Jobticket, das sich ebenfalls einen finanziellen Vorteil darstellt.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Frage der Eingruppierung der Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes (SuE) ist Sache der Tarifpartner, über die in den laufenden Tarifverhandlungen eine Einigung herbeigeführt werden muss. Ob und in welchem Umfang lineare sowie strukturelle Verbesserungen bei der Eingruppierung möglich sind, entzieht sich dem direkten Einfluss der Stadtverwaltung. Dabei ist eine Interessenabwägung zwischen einer qualifizierten und leistungsfähigen Kinderbetreuung durch angemessen vergütete Fachkräfte sowie der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen notwendig. Falls die Forderungen von ver.di vollständig erfüllt werden sollten, wäre mit einem zusätzlichen Finanzierungsbedarf in der Größenordnung von jährlich 30 Mio. EUR zu rechnen (einschließlich Förderung freier Träger) .Diese Mehrkosten gingen zulasten anderer, konkurrierender Aufgaben.
Unzweifelhaft leisten Erzieherinnen und Erziehern sowie Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen eine qualitativ hochwertige Arbeit mit großer Bedeutung, z. B. für die frühkindliche Bildung. Deshalb hat die Stadt bereits bisher eine Reihe von Verbesserungen und Freiwilligkeitsleistungen eingeführt, um den hohen Stellenwert der Kinderbetreuung zu würdigen. Seit dem 01. Januar 2014 bezahlt die Landeshauptstadt Stuttgart den Erzieherinnen und Erziehern freiwillig monatlich eine außertarifliche Zulage in Höhe von 100 EUR. Hinzu kommt, dass Gruppenleitungen im Ganztagesbereich sowie Springkräfte und Kinderpfleger/innen bei der Stadtverwaltung höher eingruppiert werden, als das sonst üblich ist. Außerdem erhalten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit April 2014 das neue bezuschusste Jobticket, das sich ebenfalls finanziell positiv auswirkt.
Seit 2009 wurde die Vergütung der Erzieherinnen und Erzieher nachhaltig verbessert und diese im Vergleich zu kommunalen vergleichbar qualifizierten Berufsgruppen im öffentlichen Dienst besser gestellt. Die Stadt Stuttgart hat die Ausgaben für Kindertagesstätten seit 2000 um jährlich 128 Mio. erhöht und dabei sehr viel Geld auch in den qualitativen Ausbau investiert. Andererseits muss auch darauf geachtet werden, dass im Quervergleich das Tarifgefüge des öffentlichen Dienstes nicht aus dem Gleichgewicht gerät. Es bleibt deshalb zu hoffen, dass eine Tarifeinigung erzielt werden kann, die einerseits der Wertschätzung der erzieherischen Fachkräfte und anderseits der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt gleichermaßen Rechnung trägt.

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107 in 2015 | Stuttgart muß grüner werden

Stuttgart muß grüner werden

Nr. 13693 | von: Tom |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

521
weniger gut: -81
gut: 521
Meine Stimme: keine
Platz: 
107
in: 
2015

Stuttgart hat zwar schon viel Bäume, aber Stuttgart, benötigt noch mehr Grün, wegen dem Klimawandel, Feinstaub, und so weiter. Zum Beispiel könnte man die trostlosen Plätze wie zum Beispiel Marienplatz, Südheimer-Platz, und so weiter bepflanzen. Da ist mehr Asphalt als Grünfläche!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Auch in 2018 wurden bereits zahlreiche Bäume vor allem in der stark besiedelten Stadtmitte gepflanzt. Auch in den Außenbezirken konnten viele Baumstandorte nachgepflanzt werden.

Stand Dezember 2017:
In gesamten Stadtgebiet wurden und werden noch im Winterhalbjahr 2017/18 Bäume gepflanzt. Die Bäume werden dort gesetzt, wo beispielsweise baurechtliche Auflagen oder Parkraummanagement nicht dagegensprechen.

Stand 2016:
Im Umfeld sind weitere neue Baumstandorte geplant, zum Beispiel Möhringen, Adlerstr. Am Südheimer Platz sind Baumstandorte angedacht.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
(13 Kommentare lesen)
111 in 2015 | Maßnahmen zur Verschönerung Untertürkheim umsetzen

Maßnahmen zur Verschönerung Untertürkheim umsetzen

Nr. 10315 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

516
weniger gut: -62
gut: 516
Meine Stimme: keine
Platz: 
111
in: 
2015

Ich fordere Maßnahmen, die zur Verschönerung des Ortskern, vor allem in der Widderstein/Augsburger Str. und Karl-Benz-Platz beitragen. Missstände müssen beseitigt werden wie zum Beispiel kaputte Lampen, Müllstandorte verbessern, marode Pflasterflächen ausbessern. Straßenreinigung verstärken.
Darunter leidet die Atmosphäre als Ausflugs- und Weindorf und als Nahversorgungsbezirk.
Untertürkheim braucht wieder eine Wohlfühlqualität für Bürger und Besucher und um den Trading-Down-Effekt zu stoppen.
Ein besonderer Brennpunkt sind die Spielhallen. 3 sind aus Bestandsgründen genehmigt, wahrgenommen werden aber mindestens 5 Spielhallen, da trotz Schließung das äußere Erscheinungsbild nicht verändert wurde. Zur Sicherheit der Bürger, vor allem auch zum Schutz der Jugend ist hier dringender Handlungsbedarf!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Für die Bearbeitung einzelner Punkte des städtebaulichen Rahmenplanes wurden Mittel in Höhe von 490.000 Euro im Doppelhaushalt 2018/19 bewilligt. Dazu kommen Mittel für Sofortmaßnahmen in Höhe von ca. 300.000 Euro. Punkte des städtebaulichen Rahmenplanes wurden/werden abgearbeitet. Das Gutachterverfahren für das Postareal wurde Anfang des Jahres 2019 ausgelobt. Ziel ist die Etablierung von Geschäftsflächen, AOK, Post Ärztehaus, Cafe, Bistro, Boardinghouse, Wohnungen, Kita etc. Das Ergebnis soll im April 2019 vorliegen. Im Bezirksbeirat wurde die Erhaltung der städtebaulichen Struktur im Stadtteilzentrum erörtert. Die Verwaltung empfahl eine Beibehaltung der alten gültigen Baustaffel als Grundlage zur Genehmigung von Baugesuchen. Für die Gestaltung der Einstiege in die Weinberge an der Strümpfelbacher Straße wurde mit der Erarbeitung von gestalterischen Vorschlägen begonnen. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis etwa zur Jahresmitte 2019 an. Die Vermessungsarbeiten zum Karl-Benz-Platz und weiteren Verkehrsflächen zur Vorbereitung eines verkehrlichen und städtebaulichen Wettbewerbes im Jahr 2019 sollen ausgeschrieben werden. Die Ausschreibung wird zur Zeit vorbereitet. Vor der Ausschreibung des städtebaulichen Wettbewerbes muss noch geprüft werden, ob hier ein Projekt für die Internationale Bauausstellung (IBA) möglich ist.

Das Verkehrskonzept Rotenberg wurde fertiggestellt.

Die gestalterische Aufwertung der Widdersteinstraße wird durch den gegründeten Verein "Untertürkheim Mittendrin" vorangetrieben. Das Wohnungsangebot soll mit verschiedenen Bebauungsplänen in der Schlotterbeckstraße und dem Klabundeweg verbessert werden.

Stand Dezember 2017:
Für Untertürkheim wird derzeit ein Masterplan ausgearbeitet. Für die Umsetzung werden im Doppelhaushalt 2018/2019 weitere Planungsmittel beantragt.

Im Frühjahr 2017 wurde eine Bürgerbeteiligung mit folgenden Schritten durchgeführt:
- Fotowettbewerb "Typisch Untertürkheim"
- Kinder-/Jugendbeteiligung in verschiedenen Gruppen mit Rundgängen - u. a. im Bezirksrathaus und der Bibliothek
- Auftaktveranstaltung der Bürgerbeteiligung mit Ausstellung und Auszeichnung der Preisträger des Fotowettbewerbes
- Planbar - verschiedene Rundgänge und Workshops.
- Sichtung und Auswertung der Ergebnisse aus den Workshops

Die Abschlussveranstaltung mit Präsentation der Ergebnisse fand am 7. April 2017 statt.

Der Auftrag für die Vergabe eines Verkehrskonzeptes ist in Bearbeitung. Nach Auswertung der Bürgerbeteiligung und Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans sowie nach Abschluss der Untersuchungen zu den einzelnen in gepanten Bausteinen, ergeben die Ergebnisse dieses Prozesses den Masterplan.

Im Gemeinderat und vor Ort wird der Masterplan erörtert, mit dem Ziel, den Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung Untertürkheims festzulegen.

Stand 2016:
Für Untertürkheim wird derzeit ein Masterplan ausgearbeitet, der aus folgenden unterschiedlichen Bausteinen besteht:
• Fachplan Gesundheit- Gesund älter werden in Untertürkheim
• Stadtteilzentrum Konkret – Konzept für ein lebendiges Stadtteilzentrum
• Verbesserung des zentralen Bereiches durch Privatinitiative (GQP Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Privatinitiative)
• Städtebaulicher Rahmenplan
• Gesamtkonzept für Kinderbeteiligung
• Landschaftspark Neckar Teilbereich Lindenschulviertel
• Rotenberg Verkehrskonzept
Das Büro planbar³ ist mit der Durchführung der Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Rahmenplan beauftragt worden. Folgende Termine werden für diese Beteiligung Anfang 2017 anvisiert:
05.12.2016 - 23.01.2017 Fotowettbewerb "Typisch Untertürkheim"
20.01.2017 Kinder-/Jugendbeteiligung in verschiedenen Gruppen mit Rundgängen . u.a. im Bezirksrathaus und der Bibliothek
27.01.2017 Auftaktveranstaltung der Bürgerbeteiligung mit Ausstellung und Auszeichnung der Preisträger des Fotowettbewerbes
21.02.2017 und 22.02.2017 Planbar - verschiedene Rundgänge und Workshops.
Sichtung und Auswertung der Ergebnisse aus den Workshops.
27.04.2017 Abschlussveranstaltung

Nach Auswertung der Bürgerbeteiligung und Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans sowie nach Abschluss der Untersuchungen zu den einzelnen oben dargestellten Bausteinen, ergeben die Ergebnisse dieses Prozesses den Masterplan.

Im Gemeinderat und vor Ort wird der Masterplan erörtert, mit dem Ziel, den Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung Untertürkheims festzulegen. Siehe Antwort zu Vorschlag Nr. 10088, Platz 127.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und der Versorgung der Bevölkerung soll für den Stadtbezirk Untertürkheim ein Masterplan entwickelt werden. Dafür wurden 30.000 Euro Planungsmittel für 2016/2017 bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Bereiche Widdersteinstraße und Teile der Augsburger Straße wurden im Zuge von Sanierungsmaßnahmen in den 1980er-Jahren mit erheblichem Aufwand umgestaltet. Die Bereiche sind heute hinsichtlich ihrer Beläge und Möblierung weitgehend intakt, womit kein akuter Handlungsbedarf besteht. Störungen an einzelnen Lampen können direkt an die zuständige Netze–BW gemeldet werden, die im Auftrag des Tiefbauamts diese umgehend beseitigt.

Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) kann mit dem ihm zur Verfügung stehenden Personalstand an Reinigungskräften den Reinigungszyklus in Untertürkheim leider nicht erhöhen. Ansonsten müssten andere Bereiche im Bezirk Neckar reinigungsmäßig vernachlässigt werden. Der Karl-Benz-Platz, Leonhard-Schmid-Platz und die Widdersteinstraße werden wöchentlich einmal (donnerstags) von Hand gereinigt (inkl. Straßenbegleitgrün). Zudem werden alle Papierkörbe im gesamten Bereich (auch die der Dt. Bahn, Stadtbahn- und Bushaltestellen) viermal wöchentlich (Mo, Mi, Do, Fr) geleert. An Brennpunkten (z.B. Hochbahnsteige, Haltestellen) werden die Papierkörbe zusätzlich seit 01.01.2014 auch sonntags geleert. Maschinell werden darüber hinaus alle öffentlichen Straßen (Fahrbahnen) um den Karl-Benz-Platz und den Leonhard-Schmid-Platz (Inselstraße, Arlbergstraße, Augsburger Straße, Bruckwiesenweg) mittels Großkehrmaschine jeden 6. bis 7.Tag gereinigt. Die im Umfeld des Karl-Benz-Platzes durch die Grünanlage führenden Hauptwege einschließlich Fußgängerstege werden mit einer Kleinkehrmaschine ebenfalls wöchentlich einmal (donnerstags) gereinigt. Zusätzlich erfahren die Arlbergstraße und Augsburger Straße zwei bis dreimal pro Saison (April bis Oktober) aufgrund der Verparkung eine Reinigung mit einer Saugkehrmaschine. Ansonsten sind die jeweiligen Straßenanlieger zur Reinigung der Gehwege verpflichtet. Die Ausführung, Gestaltung und Reinhaltung der vom AWS bedienten Müllbehälterstandplätze obliegt dem jeweiligen Grundstückeigentümer. Der AWS hat hier - soweit die Standplätze den Satzungsvorgaben hinsichtlich Zugänglichkeit entsprechen - keinerlei Handhabe.

Defekte Straßenbeläge, die die Fußgängersicherheit gefährden könnten, werden unmittelbar vom Tiefbauamt beseitigt. Der Hinweis auf marode Pflasterflächen wurde direkt an die zuständige Bauabteilung Neckar mit der Bitte um Prüfung und ggf. Beseitigung weitergeleitet.

Aus stadtgestalterischer Sicht erwägenswert wäre die Anhebung des Fahrbahnbelags beim Bahnhofsvorplatz, um eine Multifläche herzustellen, bei angestrebter Reduzierung der Fahrgeschwindigkeiten des Kfz-Verkehrs. Durch Herabstufung von einer Tempo-30-Zone zu einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich (Tempo-20) könnte die Sicherheit und Aufenthaltsqualität verbessert werden.

Der Karl-Benz-Platz wurde Ende der 90er-Jahre nach den Plänen des Architekturbüros Schreiber zur wichtigen Verkehrsdrehscheibe im Stadtbezirk Untertürkheim umgebaut. Trotz verschiedener Einzelmaßnahmen wie die Aufstellung von Skater-Elementen und Verbesserung der Beleuchtung ist der Wunsch nach Verbesserung der Aufenthaltsqualität bisher nicht verstummt. Abgewartet werden sollten die Ergebnisse eines studentischen Wettbewerbs der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt in Nürtingen, die sich mit der Umgestaltung des Karl-Benz-Platzes befassen. Eventuell können hier Vorschläge aufgegriffen werden, die bei einer Erneuerung des Platzes zu berücksichtigen sind.

Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1192/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat begrüßt und unterstützt den Vorschlag in vollem Umfang.
Die Aufwertung des Ortskerns ist wichtig, um dem Trading-down-Effekt entgegenzuwirken und die Lebensqualität der Bürger im Stadtbezirk zu steigern.

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118 in 2015 | Wildblumenwiesen einführen

Wildblumenwiesen einführen

Nr. 10595 | von: Salty |
Stadtbezirk: 
Stammheim
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

510
weniger gut: -72
gut: 510
Meine Stimme: keine
Platz: 
118
in: 
2015

Es wäre schön, wenn öffentliche Flächen nicht nur mit Gras, sondern mit Wildblumenwiesen versehen werden würden. Somit würde es optisch schöner und bunter werden. Zudem würden sich Bienen und andere Tiere sehr darüber freuen.

Flächen in und um Stammheim sollten genügend vorhanden sein.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Es werden auch weiterhin Flächen für Wildblumenwiesen ausgewiesen und in Absprache mit dem Amt für Umweltschutz eingesät.

Stand Dezember 2017:
In Stammheim werden die öffentlichen Grünflächen grundsätzlich mit Blumenwiesenmischungen angesät. Beispiel neues Feuerwehrgebäude in den Hochwiesen.

In Stuttgart Mitte sind Flächen zu Wildblumenwiesen umgewandelt worden. Bsp. Rotenwaldstraße, B10 Uferstraße, B14 Cannstatter Straße, Karl-Kloß-Straße, Bismarckstraße.

Stand 2016:
In Stuttgart Mitte sind Flächen in der Unterhaltung zur Umstellung zu Wildblumenwiesen vorgesehen. Beispielsweise Rotenwaldstraße, B10 Uferstraße, B14 Cannstatter Straße, Karl-Kloß-Straße.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für ein Projekt „Stuttgart blüht“, mehr Blumenwiesen in der Stadt, wurden einmalig 20.000 Euro bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt sät in Stammheim grundsätzlich alle geeigneten öffentlichen Flächen mit Wildblumenwiesenmischungen aus gebietsheimischer Herkunft an. Differenziert wird je nach Standort zwischen kurz gemähtem Blumenrasen (mit Gänseblümchen, Günsel, Pippau, Braunelle und fünfzehn weiteren Blumenarten) und verschiedenen hochwachsenden Blumenwiesenmischungen, die nur zwei- bis dreimal jährlich gemäht werden.
Beispiele für die Ansaat dieser Wiesenmischungen sind die neuen Baumbeete in der Poppenweilerstraße, an der Endhaltestelle der U15, aber auch geplante Projekte wie die Grünflächen um das Feuerwehrhaus oder im gesamten Neubaugebiet Langenäcker-Wiesert.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
469/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
(10 Kommentare lesen)
124 in 2015 | Erschwingliche Wohnungen im Rahmen Stuttgart 21 schaffen

Erschwingliche Wohnungen im Rahmen Stuttgart 21 schaffen

Nr. 12270 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

507
weniger gut: -81
gut: 507
Meine Stimme: keine
Platz: 
124
in: 
2015

Jetzt hat die Stadt Stuttgart die Möglichkeit, im Rahmen Stuttgart 21, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Aber was passiert hier, sie überlässt es privat Anbietern Wohnungen zu bauen, die diese teuer zu verkaufen oder zu vermieten wissen (siehe Milaneo und Umgebung).
Liebe Leute im Rathaus und lieber Gemeinderat, nur ein geringer Anteil derer die in Stuttgart leben, haben das nötige Kleingeld sich dieses teure Vergnügen leisten zu können. Die Mehrzahl der Menschen die hier leben und arbeiten sind Menschen deren Geld gerade bis zum Monatsende reicht. Diesen Menschen ist der OB und der Gemeinderat verpflichtet, unter anderem für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Diese Leute haben den OB und den Gemeinderat gewählt, dass sich Verhältnisse in Stuttgart verbessern, nur gemerkt habe ich nichts davon!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Stadt arbeitet weiter intensiv daran, für den angespannten Wohnungsmarkt mehr geförderte Wohnungsbau zu erstellen.

Im Jahr 2017 konnten insgesamt 242 geförderte Mietwohnungen bezogen werden. In den Eigentumsprogrammen "Preiswertes Wohneigentum" und Familienbauprogramm waren es 41 Wohneinheiten. Insgesamt wurden in 2017 somit 283 geförderte Wohneinheiten bezugsfertig.

Im Jahr 2018 konnten insgesamt 303 geförderte Mietwohnungen fertiggestellt werden.

Die geförderten Mietwohnungen sind unter anderem in Feuerbach, Zuffenhausen, Bad Cannstatt, Vaihingen, Mühlhausen, Weilimdorf entstanden.

Ca. 900 Wohneinheiten aus den Programmjahren seit 2015 bis 2020 befinden sich derzeit im Bau oder gehen ab 2019 auf die Baustelle, davon ca. 700 Sozialmietwohnungen.

Stand Dezember 2017:
Im sozialen Mietwohnungsbau ist vorgesehen jährlich 300 Wohnungen zu bauen. In 2016 konnten 232 neue Mietwohnungen gefördert werden. Einschließlich Grundstücksverbilligung wird die Stadt hierfür voraussichtlich rund 8,3 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung stellen.
Die Mieten der neugebauten Sozialmietwohnungen liegen im Durchschnitt bei 7,75 Euro/m².

Im Familienbauprogramm konnten 2016 nur 22 Haushalte gefördert werden, da der Wohnungsmarkt sowohl im Bestand, als auch beim Neubau weitgehend leergefegt ist.

Stand 2016:
Im Sozialen Mietwohnungsbau ist der Bau von ca. 600 Sozialmietwohnungen vorgesehen (GRDrs 906/2015). Im Bündnis für Wohnen - Eckpunkte für den Wohnungsbau in Stuttgart - vom 05.07.2016 sollen neugebaute Sozialmietwohnungen je nach Lage und Bodenpreisen von 7,50 - 9,00 Euro vermietet werden.

Im Familienbauprogramm können 200 Wohneinheiten gefördert werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Förderung des Wohnungsbaus sind im Haushaltsplan 2016/2017 rund 9,5 Millionen Euro für das Familienbauprogramm und das Programm 'Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus' enthalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Umsetzung ist nicht von heute auf morgen möglich. Aktuell baut das Siedlungswerk in der Eckartstraße geförderte Wohnungen in allen städtischen Programmen. Außerdem sind auf dem Postareal/ Rosensteinstraße in den nächsten Jahren ebenfalls geförderte Wohnungen in allen städtischen Programmen geplant.

Das Bebauungskonzept Rosensteinviertel soll durch eine Bürgerbeteiligung begleitet werden. In diesem Rahmen wird auch der Anteil der geförderten Wohnungen festgelegt. Die Realisierung ist aber erst nach 2020 zu erwarten.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat bewertet die Umsetzung dieses Vorschlags einstimmig als wünschenswert.

(9 Kommentare lesen)
127 in 2015 | Radfahren in der Schwabstraße sicherer gestalten

Radfahren in der Schwabstraße sicherer gestalten

Nr. 10088 | von: Westaktive |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

506
weniger gut: -120
gut: 506
Meine Stimme: keine
Platz: 
127
in: 
2015

Fährt man auf einen der Hauptachsen des fließenden Verkehrs in Stuttgart-West in der Schwabstraße mit dem Rad findet man keinen Meter Fahrradstreifen. In Hauptverkehrszeiten, und das sind viele Stunden des Tages, wird man vom Autoverkehr als Hindernis wahrgenommen und oftmals durch Hupen oder abdrängen gefährdet. Ganz problematisch wird es dann, will man durch den Schwabtunnel. Selbst beim Gefälle Richtung Schöttleplatz bedrängen einem Autofahrer, können diese hier doch endlich nach dem überwinden mehrerer Ampeln wieder Gas geben. Hier ist ein fahrradtaugliches Konzept erforderlich wie zum Beispiel durch das Anlegen von Fahrradschutzstreifen in Teilbereichen der Schwabstraße, Fahrradaufstellflächen in Kreuzungsbereichen, Ausweisung von radfahrerfreundlichen Alternativrouten so diese geschaffen beziehungsweise vorhanden. Temporeduzierung im Schwabtunnel oder gar wechselseitige Nutzung des Tunnels durch Ampelregelung.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Für den Abschnitt der Schwabstraße zwischen Rotebühlstraße und Bebelstraße sind zwei Mehrfachbeauftragungen verschiedener Planungsbüros in Bearbeitung (Bereich Bismarckplatz) bzw. stehen kurz vor der Vergabe (Bereich Vogelsangstraße bis Rotebühlstraße). Nach dem dabei entwickelten Gestaltungsprinzip, in dem auch die Radverkehrsführung ein Thema sein wird, soll dann die Gesamte Schwabstraße Zug um Zug, je nach vorhandenen Haushaltsmitteln, umgestaltet werden.

Die Schwabstraße ist im Radverkehrskonzept keine Hauptradroute, aufgrund der Funktion als D-Zentrum im genannten Abschnitt aber dennoch für Radverkehr ein wichtiges Ziel.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Schwabstraße weist derzeit erhebliche funktionale und stadtgestalterische Mängel auf. Für die Umgestaltung wurde deshalb bereits ein Sanierungsgebiet (Bebelstraße bis Vogelsangstraße) ausgewiesen. Die entsprechenden Mittel sind bereitgestellt. Zusätzlich sind weitere 80.000 Euro Planungsmittel für die Planung des Gebietes von der Vogelsangstraße bis zum Rotebühlplatz im Haushaltsplan2016/2017 zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
508/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 671/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 943/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1118/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Auf Initiative des Bezirksbeirats hat der Ausschuss für Umwelt und Technik beschlossen, dass sich eine städtisach Arbeitsgruppe mit der Verbesserung der Situation der Radfahrer entlang dieser Achse beschäftigt. In diesem Rahmen müssen Details geklärt werden. Ebenso geprüft werden soll eine Temporeduzierung.

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131 in 2015 | Grünen Pfeil einführen

Grünen Pfeil einführen

Nr. 10305 | von: kritburger |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

505
weniger gut: -64
gut: 505
Meine Stimme: keine
Platz: 
131
in: 
2015

Vor Jahren wurden die Bezirksbeiräte aufgefordert in ihrem Stadtbezirk Kreuzungen für den „grünen Pfeil“ vorzuschlagen. Die Vorschläge wurden von den zuständigen Ämtern mit zum Teil fadenscheinigen Argumenten abgeschmettert.

Anscheinend gilt in den neuen Bundesländern (dort sind grüne Pfeile überall anzutreffen) eine andere Straßenverkehrsordnung als im Süden. Der grüne Pfeil heißt nicht: Hier kann abgebogen werden ohne anzuhalten. An vielen Kreuzungen kann dadurch der Verkehr flüssiger gehalten werden, vor allem in den Abend und Nachtstunden.

Sind die Ampeln abgeschaltet funktioniert es doch auch mit dem Abbiegen. Also nochmal: Die Empfehlungen der Bezirksbeiräte nochmal aufgreifen und objektiv mit diesen und den Experten diskutieren.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Dezember 2017:
Diese Anregungen der Bezirksbeiräte sind sorgffältig geprüft worden. Der Grünpfeil darf nur eingesetzt werden, wenn unter Wahrung der Sorgfaltspflichten des Fahrzeugführers ein gefahr- und behinderungsfreies Rechtsabbiegen gewährleistet werden kann. Dementsprechend verbietet die StVO den Einsatz des Grünpfeils in einer Auflistung von bestimmten Sachverhalten, welche ihn in Stuttgart weitgehend ausschließen. Zusätzlich bestehen Ausschlussgründe, die als Empfehlungen von der Bundesanstalt für Straßenwesen von der Straßenverkehrsbehörde ebenfalls zu beachten sind. Er darf auch nicht zu unerwünschten Verkehrsverlagerungen führen Deshalb gibt es in Stuttgart nur ca. 20 Grünpfeile.

Stand 2016:
Im laufenden Jahr wurden mehrere Signalregelungen überprüft mit dem Ergebnis, dass bei keiner der Grüne Pfeil eingeführt werden kann.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Prüfung, ob an einem Verkehrsknoten mit Ampelsteuerung ein Grüner Pfeil angebracht werden kann, ist laufendes Geschäft der Verwaltung. Jeder eingehende Antrag wird geprüft.
wird geprüft

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
904/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1031/2015
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137 in 2015 | Öffentliche Trinkwasserbrunnen einrichten

Öffentliche Trinkwasserbrunnen einrichten

Nr. 10530 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

502
weniger gut: -89
gut: 502
Meine Stimme: keine
Platz: 
137
in: 
2015

Es sollten mehr öffentliche Brunnen eingerichtet werden, an denen man das Trinkwasser direkt trinken oder in eine mitgebrachte Flasche füllen kann.

Geringe Kosten, großer Gewinn für Lebensfreude und Umweltschutz. Gelungenes Beispiel: Königsstrasse Höhe Karstadt. Mehr davon!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
664/2015 (SÖS-LINKE-PluS)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1085/2015
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