Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2015

139 in 2015 | Stadt soll behindertengerechter werden

Stadt soll behindertengerechter werden

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

501
weniger gut: -60
gut: 501
Meine Stimme: keine
Platz: 
139
in: 
2015

In vielen Bereichen ist es für Rollstuhlfahrer und gehbehinderten Menschen noch sehr schwer hinzukommen.
Es fehlen Rolltreppen oder Fahrstühle.
Besonders am Feuerbacher Bahnhof ist es für alle mit Gepäck und für die Menschen mit Behinderungen sehr schwer und umständlich auf das S-Bahngleis zu kommen.
Da fehlt so ein Fahrstuhl oder eine Rolltreppe.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Zwischenzeitlich ist das Planfeststellungsverfahren für Aufzüge im Bahnhof und im Durchgang Wiener Platz - Siemensstraße abgeschlossen. Die Ausführung liegt im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Sachstand ist im Vergleich zur Stellungnahme der Verwaltung unverändert.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Landeshauptstadt Stuttgart achtet bei Um- und Neubaumaßnahmen im öffentlichen Raum auf einen behindertengerechten Ausbau (z. B. durch Gehwegabsenkungen, Rampen, akustische Signale an Ampeln, Blindenleitsysteme, usw.). Neue öffentliche Gebäude dürfen nur noch barrierefrei errichtet werden. Bestehende Gebäude werden bei Umbaumaßnahmen möglichst angepasst. Diese Änderungen können nur sukzessive im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel erfolgen.

Für den behindertengerechten Zugang zu den Bahnsteigen im Bahnhof Feuerbach ist die DB Station und Service AG zuständig. Diese plant, bis zum Juli 2017 am Bahnsteig 1 einen Aufzug zu bauen. Für diese Baumaßnahme führt das Eisenbahn-Bundesamt bis zum 9. Mai 2015 das Planfeststellungsverfahren durch. Außerdem wird der Bahnsteig um 20 cm erhöht und mit Blindenleitsystem versehen. Der Aufzug für das zweite S-Bahn-Gleis kann voraussichtlich im Herbst 2018 in Betrieb gehen. Die behindertengerechte Rampe außerhalb des Bahnhofsgebäudes bleibt erhalten und wird in der Höhe dem neuen Bahnsteig angepasst.

Bezirksbeiratshinweis: 

Im Zuge der Umbauarbeiten am Bahnhof Feuerbach wird ab 2017 ein Aufzug zur Verfügung stehen. Dies wird vom Bezirksbeirat und Initiativen im Stadtbezirk seit Jahren gefordert. Die SSB-Haltestelle Maybachstraße verfügt seit einigen Monaten über einen Aufzug, die weiteren Haltestellen in Feuerbach sind barrierefrei, wenn auch nicht nach neuestem rechtlichem Stand (Haltestelle Föhrich).

148 in 2015 | Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

496
weniger gut: -85
gut: 496
Meine Stimme: keine
Platz: 
148
in: 
2015

Weniger Luxuswohnraum, stattdessen bezahlbaren Wohnraum (weniger als 8 € pro Quadratmeter) schaffen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die preisgebundenen Mieten liegen innerhalb der im "Bündnis Wohnen in Stuttgart" vereinbarten Mietpreisspanne von 7,50 - 9,00 Euro/m² Wohnfläche.

Stand Dezember 2017:
Die Mieten der neugebauten Sozialmietwohnungen liegen im Durchschnitt bei 7,75 Euro/m².

Stand 2016:
Im Eckpunktepapier Bündnis für Wohnen vom 05.07.2016 haben sich die Bündnispartner darauf verständigt, dass neugebaute Sozialmietwohnungen je nach Lage und Bodenpreisen von 7,50 - 9,00 Euro vermietet werden sollen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Förderung des Wohnungsbaus sind im Haushaltsplan 2016/2017 rund 9,5 Millionen Euro für das Familienbauprogramm und das Programm 'Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus' enthalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
322/2015 (SPD), 580/2015 (SPD)
155 in 2015 | Mehr Grünes in Stuttgart schaffen

Mehr Grünes in Stuttgart schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

491
weniger gut: -57
gut: 491
Meine Stimme: keine
Platz: 
155
in: 
2015

In letzter Zeit sehe ich immer häufiger große Flächen, die ich weiß nicht sollen das Parks sein? Die nur gepflastert sind, mit wenn es hoch kommt einigen eingekästelten Bäumen. So kriegen wir keine bessere Luft. Zum Beispiel in Zuffenhausen Rot und im Areal hinter dem Bahnhof vor der Stadtbücherei. Da muss unbedingt Rasen hin, Bäume und eben Parkwege, das man auch mal auf weichem Boden laufen kann. Wäre kostenneutral hätte man das von Anfang an so geplant.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Die Planungen der großen Freiflächen werden in der Regel über Wettbewerbe des Stadtplanungsamtes ausgeschrieben. Die Anregung weitere Bäume und Sträucher zu etablieren ist seitens Amt 67 aufgenommen und bestmöglich umgesetzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
156 in 2015 | Die nette Toilette einführen | Zugang zu Gaststätten-Toiletten ermöglichen

Die nette Toilette einführen | Zugang zu Gaststätten-Toiletten ermöglichen

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Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
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Thema: 
Abfall, Sauberkeit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

491
weniger gut: -72
gut: 491
Meine Stimme: keine
Platz: 
156
in: 
2015

Jeder kennt es: man ist in Stuttgart unterwegs und muss dringend auf die Toilette. Öffentliche Toiletten sind dünn gesät. Ein Ausbau des Angebotes ist zu teuer.

Also die peinliche Frage im Restaurant oder Café: "Darf ich mal ihre Toilette benutzen" und das schlechte Gewissen hinterher, weil man nichts konsumiert hat.

Die "Nette Toilette" ist ein Konzept, das andere Städte bereits umsetzen und das in Stuttgart schon früher einmal diskutiert wurde: Die Stadt beteiligt sich finanziell an den Reinigungskosten für die Toiletten der beteiligten Firmen (vornehmlich Gastronomen). Im Gegenzug stellen diese ihre Toiletten der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung und machen dies mit einem Aufkleber an der Eingangstür kenntlich.

Vorteil: Die Stadt spart Geld für eigene Öffentliche Toiletten und die Nette Toilette ist in der Regel in einem viel sauberen Zustand.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen nicht behandelt. Die Umsetzung eines solchen Projekts in einer Großstadt wie Stuttgart wird - im Gegensatz zu Kleinstädten - als nicht praktikabel angesehen.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Konzept „Nette Toilette“ wurde in Stuttgart bereits mehrfach unter Einbeziehung der City Initiative Stuttgart (CIS), des AK Handels, des Amts für öffentliche Ordnung, der Abteilung Wirtschaftsförderung , des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung sowie des Tiefbauamts diskutiert, zuletzt 2012.

Unbestritten ist, dass eine Großstadt wie Stuttgart mit einer Grundlast von ca. 100.000 Menschen täglich in der City sowie zusätzlich über 3 Mio. Übernachtungen pro Jahr als Grunddienstleistung öffentliche Toilettenanlagen in ausreichender Zahl und in gutem Zustand anzubieten hat.

Dies erfüllt die Stadtverwaltung mit den zur Verfügung stehenden 70 öffentlichen Toilettenanlagen, davon 16 Anlagen allein in Stuttgart-Mitte. Unter anderem werden diese zum Teil ständig personell bzw. im rollierenden System personell mehrfach am Tag betreut.

Im Allgemeinen ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden Toilettenanlagen durchaus ausreichend, lediglich am Wochenende kann es in Teilen der Innenstadt (Partyzone) zu Engpasssituationen kommen, wenn eine Hemmschwelle zur Nutzung der Automatiktoiletten besteht bzw. das Entgelt umgangen werden soll.

Weder CIS noch die Vertreter der entsprechenden Wirtschaftsklientel befürworten die Einführung des Konzepts „Nette Toilette“ in Stuttgart. Was Handel und Gewerbe diesbezüglich beitragen können, wird heute schon erbracht. Im Allgemeinen sind die dort zur Verfügung stehenden Toiletteneinrichtungen für eine öffentliche Nutzung nicht geeignet. Gastronomie mit dafür ausgelegten Einrichtungen sind im Bereich der Königstraße sowie im direkten Umfeld nur in sehr begrenztem Umfang vorhanden und i. d. R. zu den kritischen Zeiten auch nicht mehr geöffnet.

Vielmehr spricht sich CIS dafür aus, dass im Bereich der Oberen König-/Marienstraße bzw. im Bereich Querspange/Kronprinzstraße eine weitere konventionelle Toilettenanlage errichtet werden sollte, um die touristische Hauptachse im Citybereich mit ansprechenden und personell betreuten Anlagen abdecken zu können. Leider hat der Suchlauf des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung und des Tiefbauamts bisher keinen geeigneten Standort dafür ergeben. In diesem Bereich besteht tatsächlich ein Angebotsdefizit, insbesondere an Wochenenden aufgrund der Partyszene mit „wildem Urinieren“.

Die Abteilung Wirtschaftsförderung würde zwar grundsätzlich die Einführung des Projekts in Stuttgart begrüßen, allerdings wird ein solches Projekt zur Unterstützung des Einzelhandels als eher skeptisch beurteilt, weil damit keine Kundenbindung erreicht wird. Die Umsetzung eines solchen Projekts in einer Großstadt wie Stuttgart wird auch von dort als schwierig angesehen. Grundsätzlich ist die Abteilung Wirtschaftsförderung der Ansicht, dass die Überlassung einer Toilette in Einzelhandelsgeschäften auf Nachfrage auch ohne Hinweis auf „Nette Toilette“ in den Geschäften eine Selbstverständlichkeit sein müsste.

Eine Umfrage bei anderen Großstädten hatte ähnliche Ergebnisse erzielt. Großstädte sehen dieses Konzept, im Gegensatz zu Kleinstädten, als nicht praktikabel an.

Bezirksbeiratshinweis: 

Dieses Anliegen erachtet der Bezirksbeirat im Sinne eines bürgerfreundlichen öffentlichen Raumes als sehr sinnvoll.

158 in 2015 | Sitzungsprotokolle aller öffentliche Ausschüsse und -(Bezirks-)beiräte im Internet veröffentlichen

Sitzungsprotokolle aller öffentliche Ausschüsse und -(Bezirks-)beiräte im Internet veröffentlichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verwaltung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

489
weniger gut: -38
gut: 489
Meine Stimme: keine
Platz: 
158
in: 
2015

Dies würde auch Berufstätigen, die kaum Möglichkeiten haben direkt an der Sitzung teilzunehmen, Bürgerbeteiligung ermöglichen, vor allem wenn den Tagesordnungspunkten überall Sitzungsunterlagen angehängt würden. Beide Plattformen dazu sind schon vorhanden und müßten nur umgestaltet werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
635/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 6362015 (SÖS-LINKE-PluS)
164 in 2015 | Langzeitarbeitslose Stuttgarter mit kommunalen Mitteln beschäftigen

Langzeitarbeitslose Stuttgarter mit kommunalen Mitteln beschäftigen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

488
weniger gut: -94
gut: 488
Meine Stimme: keine
Platz: 
164
in: 
2015

Arbeit hat einen großen Stellenwert.

Stuttgart ist eine Region, in der Erwerbstätigkeit einen hohen Stellenwert besitzt.
Trotz eines guten Arbeitsmarktes gibt es seit Jahren knapp 12.000 Arbeitslosengeld II-Bezieher, die ohne Arbeit sind.
Hier können kommunale Förderprogramme zum Wohle des Gemeinwesens greifen.
Deshalb sollte im nächsten Doppelhaushalt ein ausreichendes Budget für einen kommunal finanzierten Arbeitsmarkt bereitstehen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
575/2015 (SPD)
168 in 2015 | Aussichtspunkte freischneiden

Aussichtspunkte freischneiden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

485
weniger gut: -56
gut: 485
Meine Stimme: keine
Platz: 
168
in: 
2015

Viele Aussichtspunkte rund um den Talkessel sind leider ziemlich verwildert und man kann dort die schöne Sicht nur noch zwischen allerlei Gestrüpp erahnen. Es wäre schön, wenn man diese einmaligen Blicke wieder besser wahrnehmen könnte und die Sichtschneisen wieder besser frei gehalten werden würden!

Namentlich fallen mir dazu folgende ein:
Am Kriegsbergturm und der Eduard-Pfeiffer-Straße sieht man an Aussichtspunkten kaum noch etwas, so zugewachsen ist alles.
Ebenso vom Eugensplatz, wo man nur noch eine schmale Schneise zur Stadt sehen kann.
Selbiges gilt für die Uhlandshöhe, die auch eher durch die vielen Bäume im Sichtfeld besticht.
An der Haußmannstraße gäbe es prinzipiell eine schöne Straße mit viel toller Aussicht und sogar Sitzgelegenheiten, aber die Büsche und Bäume davor verhindern fast überall die Sicht.
Auch am Birkenkopf hat man nur noch stellenweise eine Aussicht, so eingeengt durch Bewuchs ist man dort oben.
Und vom Burgholzhof beziehungsweise vom Schnarrenberg könnte man prinzipiell sogar bis zum Max-Eyth-See sehen, aber selbst vom Aussichtsturm am Burgholzhof verschwindet der See hinter einer Wand aus Bäumen, vom Schnarrenberg hat man nur eine grüne Wand vor sich wenn man in Richtung See blicken will.
Die Aussichtspunkte im Tapachtal sind ebenso eingewachsen und man hat schon Glück wenn man die nahe Schusterbahn sehen kann.
An der neuen Weinsteige sieht man größtenteils auch nur noch Bäume, ebenso am Santiago-de-Chile-Platz.

Es wäre schön wenn die Stadt hier mehr in die Aussichtspunkte und Grünflächen investieren würde und diese wunderbaren Aussichtspunkte nicht nur besser freihalten sondern auch besser pflegen würde!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Anträge auf zusätzliche Mittelebereitstellung wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Die Maßnahme wäre ggf. im Rahmen des Unterhaltungsbudgets des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zu realisieren, steht da jedoch im Konkurrenz zu anderen wichtigen Aufgaben.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD), 663/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 876/2015 (AfD), 937/2015 (FDP), 968/2015 (FDP)
176 in 2015 | Alleen im Cannstatter Kursaalviertel wieder auffüllen

Alleen im Cannstatter Kursaalviertel wieder auffüllen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

481
weniger gut: -43
gut: 481
Meine Stimme: keine
Platz: 
176
in: 
2015

Die durch Baumfällungen entstandenen Lücken in den stadtbildprägenden historischen Alleen im Kursaalviertel sollen wieder ergänzt werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Herbst 2018 wurden 3 weitere Bäume im Kurstadtviertel und weitere 80 Bäume in Bad Cannstatt rechts des Neckars gepflanzt.

Stand Dezember 2017:
Im Kursaalviertel wurden inzwischen 32 Bäume nachgepflanzt.

Stand 2016:
Es werden 28 Bäume im Winter 2016 im Kursaalviertel nachgepflanzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD), 876/2015 (AfD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird einstimmig vom Bezirksbeirat Bad Cannstatt befürwortet.

190 in 2015 | Schulsekretariate - Personalstellen aufstocken

Schulsekretariate - Personalstellen aufstocken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

477
weniger gut: -92
gut: 477
Meine Stimme: keine
Platz: 
190
in: 
2015

Durch die Bonuscard-Regelung, Jugendbegleiter-Abrechnungen, Verwaltung Scool-Abo, Mittagsessens-Angebot, Koordinationsaufwand für Inklusion, und so weiter sind die Schulsekretariate zusätzlich belastet. Die Schulsekretärinnen sind außerdem oft die ersten Ansprechpartner für uns Eltern.
Wir fordern eine deutliche Aufstockung der Zuteilungszahlen für die Schulsekretariate.
GEB Stuttgarter Schulen

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Am 19.09.2016 hatte der Verwaltungsausschuss die neue Berechnung für die Personalausstattung in den Schulsekretariaten genehmigt, um dem durch die Schulentwicklung veränderten Bedarf an den einzelnen Schularten Rechnung zu tragen. Dazu wurde der Verwaltung die Schaffung von 3,5 Stellen befristet bis Januar 2020 und von 3 Stellen befristet bis Januar 2022 zugestanden. Die insgesamt 6,5 neu geschaffenen Stellen wurden fast vollständig an die Schulen mit erhöhtem Personalbedarf verteilt, die verbliebenen Stellenanteile werden im nächsten Schuljahr im letzten Umsetzungsschritt verbraucht.
Zusätzlich wurden 2,5 Stellen für den Mehraufwand für die Flüchtlingskinder an die betroffenen Schulen verteilt.

Stand Dezember 2017:
Aufgrund der aktualisierten Zahl der Flüchtligskinder in Vorbereitungsklassen wurden nochmals 0,55 Stellen für die Meldestelle berufliche Schulen zusätzlich im Vorgriff zum Doppelhaushalt 18/19 geschaffen. Somit wurden die Schulsekretariate der Grund- und Werkrealschulen sowie die Meldestelle berufliche Schulen insgesamt mit 2,5 Stellen aufgestockt. Die Verteilung wurde mit den gleichen Kriterien wie im Vorjahr für das Schuljahr 2017/18 umgesetzt: In der Regel erhielten Schulen ab 3 Vorbereitungsklassen eine Sekretariatsaufstockung von 10 %. Zusätzlich stehen weiterhin 2 Springkräfte für diesen Bereich im Umfang von jeweils 50 % zur Unterstützung der belasteten Sekretariate zur Verfügung.

Um den vielfältigen Anforderugen im Schulbereich und den Aufgaben in den Schulsekretariaten gerecht zu werden, hat der Gemeinderat die Neukonzeption der Zuteilungsgrundsätze beschlossen. Ab dem Schuljahresbeginn 17/18 werden schrittweise je nach Schulart die Schulsekretariate nach der neuen Bemessung ausgestattet.

Stand 2016:
Alle zum Doppelhaushalt 2016/2017 geschaffenen Stellen konnten besetzt werden. Die 1,95 Stellen (Mehraufwand durch die steigende Zahl an Flüchtlingskindern) wurden wie folgt verteilt: Die Schulsekretärin-Springkraftstellen konnten um 2 Personen mit jeweils 50 % Beschäftigungsumfang erhöht werden. Die Springerinnen werden bedarfsorientiert - vorrangig an Schulen mit neu eingerichteten Vorbereitungsklassen - eingesetzt. Die Meldestelle für berufliche Schulen erhielt für die UMF (unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge) einen weiteren Anteil von 25 %. Die verbleibenden 70 % Stellenanteile wurden an Grundschulen sowie Grund- und Werkrealschulen mit einer Anzahl von mindestens 3 Vorbereitungsklassen verteilt. Die 0,16 Stelle wurde entsprechend der Zuteilungsgrundsätze und Schülerentwicklung zugeteilt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Stellenplanberatungen zum Doppelhaushaltsplan 2016/2017 wurden 1,95 Stellen für Schulsekretär/-innen auf Grund des Mehraufwands, der durch die gestiegene Anzahl der Flüchtlingskinder in Vorbereitungsklassen und bei der Meldestelle entstanden ist, und 0,16 Stellen für Schulsekretär/-innen für die Schülerentwicklung an beruflichen Schulen neu geschaffen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
741/2015 (SÖS-LINKE-PluS)
192 in 2015 | Feinstaubbekämpfung 36: Stadtgrün kann Luftverschmutzung deutlich mindern

Feinstaubbekämpfung 36: Stadtgrün kann Luftverschmutzung deutlich mindern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

476
weniger gut: -67
gut: 476
Meine Stimme: keine
Platz: 
192
in: 
2015

Ich möchte noch einmal den Vorschlag 3615 von xpallas aufgreifen. Schön, und auch reinigend: Grüne Wände aus Efeu und Wein filtern Feinstaub aus belasteten Stadtluft. Auch unattraktive Bodenbereiche können mit einbezogen werden.

Die Stadt und die Grundbesitzer haben enorme Flächen frei. Es muss nur umgesetzt werden an:
-Gebäude
-Schallschutzwände
-Zäune
-Mauern
-Sichtschutz
-Bahnbereiche

Interessant dazu ist der Artikel in Focus unter:
http://www.focus.de/immobilien/wohnen/umwelt-stadtgruen-kann-luftverschm...

Zitat:
Aufatmen in der Stadt. Begrünte Häuserwände sorgen für bessere Luft als bislang angenommen. Eine Studie kommt zum Ergebnis, dass die Qualität um mehr als 20 Prozent gesteigert werden kann – vorausgesetzt die Pflanzen überleben.
Mit der gezielten Begrünung von Straßen und Häuserwänden könnte die Luft in Städten deutlich verbessert werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT). Das internationale Forscherteam um Thomas Pugh fand heraus, dass mit Gras, Efeu und anderen Pflanzen begrünte Wände die Luft deutlich besser filtern als angenommen. Bislang sei man von einer Qualitätssteigerung von rund zwei Prozent ausgegangen, laut Studie ist es mehr als das Zehnfache. Die Pflanzen filtern Stickstoffdioxid (NO2) und mikroskopisch kleine Partikel (Feinstaub) aus der Luft.

Profitieren können davon vor allem Bewohner von Häuserschluchten aus Glas und Beton. „Gerade dort ist die Belastung ja am höchsten“, sagte Pugh vom Institut für Meteorologie und Klimaforschung, der Anfang des Jahres von der US-Universität Lancaster nach Karlsruhe kam. Die Begrünung sei nicht nur in den Industrienationen, sondern auch in den Entwicklungsländern gefordert. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) sterben pro Jahr weltweit mehr als eine Million Menschen an den Folgen verschmutzter Luft.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Pilotstudie Mooswand wurde Ende 2018 abgeschlossen. Es liegen 2 öffentlich zugängliche Endberichte vor (1 biologische Untersuchungen, 1 Untersuchung der Wirkung auf die Feinstaubbelastung). Im Ergebnis hat die Pilotstudie gezeigt, dass Mooswände als Maßnahme zur Verbesserung der Feinstaubbelastung nicht geeignet sind. Eine Wirkung der Moos wand hinsichtlich der Reduzierung der Feinstaubbelastung konnte nicht nachgewiesen werden. Es wurde der Hinweis einer geringfügigen Reduzierung gefunden, was aber aufgrund von Messunsicherheiten nicht vollständig abgesichert werden konnte. Die Ergebnisse sind teilweise auch auf andere Fassadenbegrünungen übertragbar, denn ein wesentliches Problem bei der Schadstoffaufnahme durch begrünte Wände ist der stark reduzierte Wirkungsbereich. Begrünte Wände können nur Schadstoffe filtern, die die Pflanzenoberflächen erreichen. Insbesondere in Straßenschluchten ist der Transport von Luftschadstoffen zu begrünten Wänden aber oftmals sehr gering aufgrund der durch Kanalisierungseffekte beeinflussten Luftströmungen, dadurch erreicht nur ein sehr geringer Teil der Luftschadstoffe in einer Straßenschlucht die begrünten Fassaden.

Stand Dezember 2017:
Die Mooswand wurde im März 2017 auf einer Länge von etwa 100 m entlang der Schallschutzwand an der Cannstatter Straße errichtet. Ziel dieser Pilotstudie ist es, die Wirksamkeit der Mooswand sowohl auf die Schadstoffbelastung als auch auf das Stadtklima zu untersuchen.

Nach Fertigstellung der Mooswand wurde im April 2017 mit den Luftschadstoffmessungen im Umfeld der Mooswand sowie mit biologischen Untersuchung zur Eignung und Vitalitätserhaltung der Moose begonnen.
Messungen bezüglich der Schadstoffbelastung werden sowohl direkt an der Mooswand als auch in einiger Entfernung an der Schallschutzwand durchgeführt, um aus dem Vergleich der beiden Messpunkte die Auswirkung der Mooswand auf die Luftschadstoffbelastung zu untersuchen. Erste Ergebnisse werden zum Ende des Jahres 2017 hin erwartet.

Da die standortbedingten Witterungs- und Umgebungsbedingungen eine Herausforderung für die Moose sind, wird deren Vitalität fortlaufend geprüft und das Bewässerungssystem dahingehend optimiert.

Das Projekt läuft bis Ende März 2018. Bis dahin liegen die abschließenden Berichte zur Eignung der Mooswand zur standortbezogenen Reduzierung der Luftschadstoffbelastung vor.

Stand 2016:
Am 24.11.2016 wurde ein Testelement etwa 50 Meter hinter dem Heinrich-Baumann-Steg (Richtung Bad Cannstatt fahrend) installiert. Ende November erfolgt außerdem der Aufbau einer Messstation für Untersuchungen zur Luftschadstoffbelastungen an der Mooswand. Es werden erste Messungen durchgeführt und verschiedene Moosarten getestet. Die Mooswand wird im kommenden Frühjahr auf einer Länge von 100 Meter entlang der Schallschutzwand an der Cannstatter Straße errichtet (stadtauswärts hinter dem Heinrich-Baumann-Steg). Mit aufwendigen Messungen werden die Auswirkungen der Mooswand auf die Luftschadstoffbelastung untersucht.

Von den jährlich für die Förderung von urbanen Gärten in Stuttgart und das kommunale Grünprogramm zur Förderung der Hof-, Dach- und Fassadenbegrünung unter der Federführung des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung zur Verfügung stehenden 250.000 Euro wurden bereits knapp 100.000 Euro ausgegeben. Damit wurden im Jahr 2016 im Bereich des urbanen Gärtnerns 15 Zuschüsse bewilligt und teilweise ausgezahlt. Im kommunalen Grünprogramm wurden in diesem Jahr 8 Maßnahmen bewilligt und teilweise ausbezahlt. Insbesondere werden Dachbegrünungen auch im Rahmen der Bauleitplanung festgesetzt und die Flächenentsiegelung durch reduzierte Niederschlagswassergebühren unterstützt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen einer Pilotstudie soll eine Mooswand an der B 14 im Bereich Neckartor errichtet werden, um deren Wirksamkeit zur Reduzierung von Luftschadstoffen wissenschaftlich zu untersuchen. Hierfür wurden insgesamt 388.000 Euro in den Haushaltsplan eingestellt. Weiterhin hat der Gemeinderat die Fortführung Förderung von urbanen Gärten in Stuttgart und das kommunale Grünprogramm der zur Förderung der Hof-, Dach- und Fassadenbegrünung beschlossen. Hierfür stehen jährlich 250.000 Euro zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
791/2015 (Freie Wähler), 916/2015 (FDP)