Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2015

296 in 2015 | Hallenbad Vaihingen - Mehr Öffnungszeiten einführen!

Hallenbad Vaihingen - Mehr Öffnungszeiten einführen!

Nr. 10796 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

433
weniger gut: -73
gut: 433
Meine Stimme: keine
Platz: 
296
in: 
2015

Montag, Freitag und Sonntag ist das Bad ganz geschlossen, Samstag erst ab 12 Uhr geöffnet.
Die Einlasszeiten 18 bzw. 17 Uhr (außer am Warmbadetag) sind nicht kundenfreundlich!

In den Weihnachtsferien ist das Bad ganz geschlossen! Eine Änderung wäre dringend nötig. Hinzu kommt, dass selbst an den wenig geöffneten Tagen noch Schwimmkurse stattfinden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
831/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1313/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Antrag ist für den Stdtbezirk relevant. Die Erweiterung der Öffnungszeiten wäre wünschenswert.

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307 in 2015 | Verbesserung der Betreuung von Flüchtlingen

Verbesserung der Betreuung von Flüchtlingen

Nr. 10366 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

430
weniger gut: -93
gut: 430
Meine Stimme: keine
Platz: 
307
in: 
2015

Es sollen mehr Personalstellen für Sozialarbeiter eingerichtet werden. Verbesserung des Schlüssels Sozialarbeiter/ Flüchtling bisher ca. 1:130; Zielwert >1:50. Es sollen mehr Angebote zur Kinderbetreuung von Flüchtlingen gemacht werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Der Betreuungsschlüssel wurde in der vorläufigen Unterbringung ab 01.07.2016 auf 1:110 und in der Anschlussunterbringung ab 01.10.2016 auf 1:120 verbessert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Verbesserung des Betreuungsschlüssels wurden 2016/2017 jährlich zusätzlich 200.000 Euro bereitgestellt. Daneben wurden jährlich 900.000 Euro für den Einsatz von Bundesfreiwilligendienstleistenden bzw. Freiwilliges Soziales Jahr sowie die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge in den Haushalt aufgenommen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
492/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 563/2015 (SPD), 727/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 863/2015 (Freie Wähler), 907/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
617/2015 mit Ergänzungen
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310 in 2015 | Wasser für die Brunnen anstellen

Wasser für die Brunnen anstellen

Nr. 13506 | von: Impuls66 |
Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
|
Thema: 
Zusätzliche Themen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

429
weniger gut: -44
gut: 429
Meine Stimme: keine
Platz: 
310
in: 
2015

Das Wasser für die Brunnen anstellen, weil sie dafür geschaffen wurden und das Stadtbild verschönern. Außerdem ist Wasser, neben genügend Bäumen und anderen Pflanzen, auch eine geeignete Maßnahme, um an heißen Tagen das Stadtklima zu verbessern.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Sämtliche Mängel an den Brunnen konnten zeitnah repariert werden. Das bereitgestellte Budget wurden verbraucht.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zum dauerhaften Betrieb der Brunnen außerhalb der Winterzeit wurde das Budget des Tiefbauamtes für 2016 einmalig um 200.000 Euro aufgestockt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
412/2015 (CDU)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1314/2015, 1066/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat befürwortet dieses Anliegen.

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312 in 2015 | Grünen Pfeil für Rechtsabbieger an allen Stuttgarter Ampelanlagen anbringen

Grünen Pfeil für Rechtsabbieger an allen Stuttgarter Ampelanlagen anbringen

Nr. 11160 | von: demokrat73 |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

429
weniger gut: -90
gut: 429
Meine Stimme: keine
Platz: 
312
in: 
2015

Noch immer leidet der Verkehr in Stuttgart an vielen Ampelanlagen, die den Schadstoffaustausch begünstigen. Entlastung kann für Rechtsabbieger die flächendeckende, kostenarme Einführung des grünen Abbiegepfeils ermöglichen. Die Erfahrung in anderen Städten zeigt, daß der Grünpfeil (Rechtsabbiegepfeil) Anwohner und Autofahrer entlastet.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Dezember 2017:
Diese Anregungen der Bezirksbeiräte sind sorgffältig geprüft worden. Der Grünpfeil darf nur eingesetzt werden, wenn unter Wahrung der Sorgfaltspflichten des Fahrzeugführers ein gefahr- und behinderungsfreies Rechtsabbiegen gewährleistet werden kann. Dementsprechend verbietet die StVO den Einsatz des Grünpfeils in einer Auflistung von bestimmten Sachverhalten, welche ihn in Stuttgart weitgehend ausschließen. Zusätzlich bestehen Ausschlussgründe, die als Empfehlungen von der Bundesanstalt für Straßenwesen von der Straßenverkehrsbehörde ebenfalls zu beachten sind. Er darf auch nicht zu unerwünschten Verkehrsverlagerungen führen Deshalb gibt es in Stuttgart nur ca. 20 Grünpfeile.

Stand 2016:
Im laufenden Jahr wurden mehrere Signalregelungen überprüft mit dem Ergebnis, dass bei keiner der Grüne Pfeil eingeführt werden kann.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Prüfung, ob an einem Verkehrsknoten mit Ampelsteuerung ein Grüner Pfeil angebracht werden kann, ist laufendes Geschäft der Verwaltung. Jeder eingehende Antrag wird geprüft.
wird geprüft

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
904/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1031/2015
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333 in 2015 | Radweg Feuerbach - Botnang umsetzen

Radweg Feuerbach - Botnang umsetzen

Nr. 11166 | von: ferdi |
Stadtbezirk: 
Botnang
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

423
weniger gut: -105
gut: 423
Meine Stimme: keine
Platz: 
333
in: 
2015

"Radweg Feuerbach - Botnang" kam im letzten Bürgerhaushalt unter die ersten 110 Vorschläge. Was ist seither geschehen? Nichts Sichtbares!

Es gibt ein "Plänle", das statt der Treppe am Ortsausgang Botnang oder einer Rampe den Hang links der Straße am Ortsausgang Botnangs abtragen möchte, um Platz für den Radweg links der Straße auf Straßenniveau zu schaffen.

Wie soll der Weg im ersten Teil der Kurve verlaufen? Wird der Weg verbessert, also verbreitert und mit einem besseren Belag versehen? Wird zwischen Weg und Straße ausgelichtet, um die Sicherheit der Schulkinder zu verbessern? Wo bleibt die grüne Politik?

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Der Bau der Rampe und die Aufarbeitung des Waldweges entlang der Feuerbacher Talstraße wurde im September 2016 abgeschlossen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau des Radverkehrs ist im Haushaltsplan eine Pauschale mit je 2,5 Millionen Euro in 2016 und 2017 enthalten. Im Ausschuss für Umwelt und Technik wird darüber entschieden werden, welche konkreten Maßnahmen hieraus umgesetzt werden sollen. Zwischen Botnang und Feuerbach gibt es entlang des Feuerbacher Tals eine land- und forstwirtschaftliche Wegeverbindung, die auch von Radfahrern gut genutzt werden kann. Zur Verbesserung dieser Verbindung wird derzeit im Bereich des Ortsausgangs Botnang beim neuen Schützenhaus eine Treppe durch eine Rampe ersetzt. Darüber hinaus sind hier derzeit keine weiteren Maßnahmen geplant, nicht zuletzt, weil in diesem Gebiet Eingriffe aus naturschutzrechtlichen Gründen grundsätzlich schwierig sind.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Für die Realisierung der Radwegeverbindung Feuerbach – Botnang ist zunächst der Umbau einer bisher bestehenden Treppe in eine Rampe beim neuen Schützenhaus Botnang erforderlich.
Diese Baumaßnahme ist für die Realisierung im Herbst 2015 vorgesehen.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
913/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015, 814/2015, 1289/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird in der Prioritätenliste des Bezirksbeirats Botnang mit Priorität 3 berücksichtigt.

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341 in 2015 | Leonhardsviertel aufwerten

Leonhardsviertel aufwerten

Nr. 13664 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

421
weniger gut: -74
gut: 421
Meine Stimme: keine
Platz: 
341
in: 
2015

Das Leonhardsviertel ist noch ein Rest des mittelalterlichen Stuttgarts und es ist sehr heruntergekommen. Es gibt dort Hauseigentümer, die Zimmer für teures Geld tageweise an Prostituierte vermieten, die dann auf Gedeih und Verderb anschaffen müssen um allein die Miete zu bezahlen - eine üble Form der Ausbeutung. Solche "Geschäftsmodelle" haben seit der Liberalisierung der Prostitution einen riesigen Boom erlebt. Es ist schwer zu ertragen, dass dieses Elend mitten in Stuttgart zu Hause ist.
Aufwertung des heißt aber nicht, dass Wohnungen luxus-saniert werden sollen, sondern dass hier Wohnungen hingehören, die sich auch Menschen mit einem dünneren Geldbeutel leisten können - und es heißt auch dass das Flair, das dieses Viertel einmal hatte wieder belebt wird.
Es wurden schon öfter Maßnahmen in der Richtung angekündigt, aber bis jetzt hat sich noch nichts getan. Hier gehört ein Konzept her, das mit den Bewohnern des Leonhardviertels zusammen entwickelt wird.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Im Zuge der Anstrahlung des Gustav-Siegle-Hauses wird die Beleuchtung um das Gustav-Siegle-Haus erneuert und durch eine zeitgemäße und effiziente Beleuchtung ersetzt. Diese wird die Sicherheit erhöhen und das Umfeld aufwerten. Die Fertigstellung ist für Frühjahr 2017 geplant.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Umsetzung eines Beleuchtungskozeptes für das Gustav-Siegle-Haus wurden 80.000 Euro bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
592/2015 (SPD), 795/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
489/2015 (Nr. 3), 395/2015, 489/2015 1. Ergänzung
347 in 2015 | Begrünung Olgastraße unterstützen

Begrünung Olgastraße unterstützen

Nr. 11701 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

419
weniger gut: -79
gut: 419
Meine Stimme: keine
Platz: 
347
in: 
2015

Die Olgastraße könnte ohne Probleme vom Olgaeck bis zur Immenhofer Straße durch Bäume begrünt werden. Dadurch würde diese Straße nicht nur deutlich attraktiver werden, es hätte auch einen sehr positiven Effekt auf das Stadtklima (Staubbindung, Schattenspender, und so weiter).

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Mit Maßnahmen im Bereich des Gerichtsviertels können neue Baumstandorte im Frühjahr 2019 umgesetzt werden.

Stand Dezember 2017:
Der Bau ist voraussichtlich im Sommer 2018.

Stand 2016:
Diese sinnvolle Anregung ist aufgenommen. Im weiter führenden Straßenabschnitt Neue Weinsteige sind bereits Baumstandorte konkret zur Ausführung in 2017 geplant.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd unterstützt das Anlegen zusätzlicher Baumstandorte grundsätzlich. Er gibt jedoch zu bedenken, dass die Errichtung weiterer Baumstandorte in der Olgastraße „parkplatzneutral“ erfolgen muss, da ein hoher Parkdruck im Quartier existiert. Angesichts dessen lehnt er derzeit den konkreten Vorschlag ab und verweist darauf, dass eine Aufwertung des Einmündungbereichs Neue Weinsteige / Olgastr. / Falbenhennenplatz bereits geplant ist (mit zusätzlichen Bäumen).
366 in 2015 | Lebensmittelläden in unmittelbarer Nähe (Fußweg unter 600 m) fördern

Lebensmittelläden in unmittelbarer Nähe (Fußweg unter 600 m) fördern

Nr. 10080 | von: sorgenfri |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wirtschaft
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

415
weniger gut: -77
gut: 415
Meine Stimme: keine
Platz: 
366
in: 
2015

In vielen Stuttgarter Stadtteilen gibt es keine Lebensmittelläden. Die Stadt Stuttgart soll endlich ihr Konzept umsetzen und finanziell fördern, dass Läden des täglichen Bedarfs nicht weiter wie 500m entfernt sein dürfen. Nicht nur ältere Mitbürger wollen selbständig einkaufen können, sondern auch alle anderen, die ihre Einkäufe zu Fuß transportieren müssen und es an der Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln kränkelt.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Der Gemeinderat stimmt der Gewährung eines einmaligen Projektkostenzuschusses für den "Bonusmarkt light" im Stadtteil Wolfbusch an die Bonus gGmbH in Höhe von 70.000 Euro zu. Dies geschieht im Rahmen der Umsetzung der Untersuchung "NAHVERSORGUNG KONKRET - Handlungskonzepte für Stadtteile und Stadtquartiere ohne Lebensmittelversorgung". Das geförderte örtliche Handlungskonzept im Wolfbusch dient zur Aufrechterhaltung bzw. Entwicklung von Angeboten zur wohnungsnahen Versorgung an nicht-versorgten bzw. strukturell unterversorgten Standorten im Stadtgebiet. Neben diesem Einrichtungszuschuss für den geplanten Bonusmarkt am Hubertusplatz 2 werden weitere Mittel zur Umsetzung örtlicher Handlungskonzepte beschlossen, so bspw. ein Zuschuss für infrastrukturelle Maßnahmen (Ladeneinrichtung) für den gemeinnützigen Bio-Lebensmittelladen Plattsalat im Hallschlag (Sparrhärmlingweg 41) oder Beratungsleistungen für kleinflächige inhabergeführte Lebensmittelbetriebe, die zum Erhalt der bestehenden Betriebe und der Nahversorgung im Quartier beitragen sollen. Hingegen haben die unterstützenden Aktivitäten zur Nahversorgung im Stadtteil Dachswaldsiedlung mit der Ansiedlung eines kleinen Wochenmarktes nur begrenzt Erfolg gehabt. Die dreimonatige Pilotphase von September bis November 2016 wird jetzt aufgrund der zu geringen Kundenfrequenz nicht verlängert.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Umsetzung eines Handlungskonzeptes Nahversorgung wurden Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro beschlossen. Ferner hat der Gemeinderat 70.000 Euro für einen Einrichtungszuschuss für einen Bonusmarkt in Weilimdorf vorgesehen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
415/2015 (CDU), 519/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 596/2015 (SPD), 845/2015 (Freie Wähler), 890/2015 (AfD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
489/2015, 114/2015
(10 Kommentare lesen)
370 in 2015 | Zusätzliche und überdachte Fahrradstellplätze an Straßen- und Untergrund-Bahnhaltestellen (S- und U-Bahn) einrichten

Zusätzliche und überdachte Fahrradstellplätze an Straßen- und Untergrund-Bahnhaltestellen (S- und U-Bahn) einrichten

Nr. 10345 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

414
weniger gut: -97
gut: 414
Meine Stimme: keine
Platz: 
370
in: 
2015

Um trotz der schwierigen Topographie in Stuttgart die Fahrradnutzung attraktiv zu gestalten, ist es wichtig, das Radwegenetz mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu verknüpfen. Knotenpunkte sind dabei die Zentralen Straßen- und Stadtbahnhaltestellen.

Leider gibt es bei den meisten zentralen Haltestellen zu wenige und schlechte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Das Ergebnis ist "Wildparken" von Fahrrädern an Bäumen, Bahnsteiggeländern und entlang von Fußwegen.

Die Forderung lautet daher:
Es sollen zusätzliche und überdachte Fahrradstellplätze an allen zentralen Knotenpunkten des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) eingerichtet werden. Insbesondere sind dabei auch die Bahnhöfe Vaihingen und Möhringen zu nennen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Seit Jahresbeginn wurde in der Gesamtstadt die Aufstellung von rund 500 Radbügel beauftragt, rund 300 davon in den Innenstadtbezirken Mitte und West. Diese sollen während der nächsten Monate ausgeführt werden. Weitere Radbügel sind für den Stuttgarter Westen in Planung, anlassbezogen werden auch in den Außenbezirken neue Radbügel geplant und ausgeführt.

Aufgrund der mittelfristig anstehenden Neugestaltung der Gesamtfläche wird unter der Paulinenbrücke ab Herbst 2019 vorerst eine Radparkgarage als Interimslösung anstelle der Radservicestation entstehen. Mit der Neugestaltung der Gesamtfläche wird dort dann eine Radservicestation mit Radparkmöglichkeiten gebaut.

Für den Bahnhof Vaihingen ist eine Doppelstockparkeranlage geplant, dies muss jedoch noch mit der DB als Grundstückseigentümer abgestimmt werden.

Stand Dezember 2017:
Der Bau der Fahrradstation unter der Paulinenbrücke ist für 2018 geplant.

Stand 2016:
Der Ausbau der Radabstellanlagen erfolgt im Rahmen des Radförderprogramms. Es werden kontinuierlich neue Anlagen gebaut und geplant, insbesondere an zentralen Knotenpunkten. Der Bau der Fahrradstation unter der Paulinenbrücke ist zurzeit in Planung.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
An der Paulinenbrücke soll eine weitere Fahrradstation eingerichtet werden. Detailuntersuchungen sind aber noch durchzuführen, ebenso wie Gespräche mit dem Träger der Fahrradstation zu führen, der die Investitions- und laufenden Betriebskosten trägt.
wird teilweise umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
396/2015 (CDU)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1046/2015
(4 Kommentare lesen)
372 in 2015 | Grün-Pflege der Aussichtspunkte um den Talkessel verbessern

Grün-Pflege der Aussichtspunkte um den Talkessel verbessern

Nr. 13202 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

413
weniger gut: -56
gut: 413
Meine Stimme: keine
Platz: 
372
in: 
2015

Die einmalige topographische Lage Stuttgarts ist das Alleinstellungsmerkmal der Stadt. Ihre Einbettung in Talkessel ist nur von entsprechend gepflegten Aussichtspunkten zu genießen. Leider sind viele Aussichtspunkte grünpflegemäßig in sehr schlechtem Zustand. Aussichten sind zugewachsen, Wege und Bänke sind kaum benutzbar. Das zuständige Amt muss hier mehr tun und braucht hierfür mehr Geld.

Zum Beispiel allein drei Aussichtspunkte entlang der Neuen Weinsteige brauchen dringend eine Auffrischung, ebenso die Geroksruhe und die Uhlandshöhe, die große Hasenberganlage, die Silberburganlage und die Karlshöhe. Bei allen Anlagen handelt es sich um alte traditionsreiche Parkanlagen, die den Reiz der Stadt Stuttgart im Besonderen mit begründet haben. Dieses Erbe der Vor-Väter und Vor-Mütter verkommen zu lassen, ist noch weniger schwäbisch klug, als an den Unterhaltungskosten zu sparen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Anträge auf zusätzliche Mittelbereitstellung für die Unterhaltung von Bäumen wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Für die Unterhaltung aller Grünanlagen wurden insg. je 500.000 Euro in 2016/2017 zusätzlich bereitgestellt. Die Maßnahme wäre ggf. im Rahmen des Unterhaltungsbudgets des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zu realisieren, steht da jedoch im Konkurrenz zu anderen wichtigen Aufgaben.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
397/2015 (CDU), 459/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 586/2015 (SPD), 663/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 876/2015 (AfD), 937/2015 (FDP), 968/2015 (FDP)