Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Der Stuttgarter Hoppenlaufriedhof ist in städtischer Verwaltung. Er wird seit 1880 nicht mehr zu Bestattungszwecken genutzt. Seit der Bundesgartenschau 1961 ist er eine Art Friedhofspark und öffentlich. Zuständig für die Instandhaltung des Kulturdenkmals nach § 12 DSchG ist das Garten-, Friedhofs- und Forstamt. Jährlich werden sämtliche Grabmale, Mauern, Wege, Bäume, Gebäude und weiteres Zubehör auf ihre Verkehrssicherheit geprüft und Schäden, z.B. an Fundamenten und Dübeln, auf Veranlassung des Garten-, Friedhofs- und Forstamts entsprechend behoben. Das sind jährliche Unterhaltungskosten in Höhe von durchschnittlich 85.000 Euro.

Eine künftige denkmalgerechte Erhaltung des Areals, besonders des Grabmalbestandes, wird seit 2010 in Abstimmung mit den Denkmalbehörden aktiv betrieben. Der in den Hoppenlaufriedhof integrierte Jüdische Friedhof ist fester Bestandteil und Teil der geplanten Gesamtmaßnahme.

Im September 2012 wurde auf Veranlassung der Landeshauptstadt Stuttgart eine entsprechende Schadensanalyse zum Grabmalinventar, durch eine anerkannte Restauratorin erstellt. Die Analyse dient auch der Kostenermittlung zur notwendigen Konservierung aller 1.675 Grabsteine (inklusive der 211 jüdischen Grabmale). Zuletzt wurde der Grabmalbestand in den Jahren von 1983 bis 1991 steinmetzmäßig für rund 1 Millionen DM saniert.

Für die Erhaltung des Grabmalinventars des Hoppenlaufriedhofs sind circa 1,5 Millionen € notwendig. Der Konservierungszeitraum wird von 2014-2016/17 reichen. Das Garten,- Friedhofs- und Forstamt hat entsprechende Zuwendungsanträge beim Regierungspräsidium Stuttgart Landesamt für Denkmalpflege (400.000 bis 500.000 Euro), bei der Denkmalstiftung Baden-Württemberg (Betrag vergleichbar Regierungspräsidium) und einen Antrag auf Fördergelder aus dem jährlichen Denkmalsonderprogramm der Bundesregierung (350.000 Euro) gestellt.
Erste Bescheide werden im Juni 2013 erwartet.

Der Schwäbische Heimatbund e.V. hat zusätzlich eine Spendenaktion gestartet. Diese Gelder sollen aber objektbezogen bei einzelnen bekannten Grabmalen eingesetzt werden.
Dem Gemeinderat wurde in einer Sitzung des Umwelt- und Technikausschusses im November 2012 über das Projekt Hoppenlaufriedhof berichtet und noch einmal im April 2013 vor Ort über die nötigen Konservierungsmaßnahmen informiert. Über die Maßnahme und die Bereitstellung der Finanzmittel ist im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2014/2015 zu entscheiden.

Auf Beschuss des Reform- u. Strukturausschuss im Jahr 2004 führt der AWS seit 2006 die Reinigung von Grünanlagen und Grünflächen (ohne Höhenpark Killesberg und Spielplätze/-flächen im Stadtgebiet) durch. Der AWS ist seit dieser Zeit auch für das Entfernen von Hundekot innerhalb geschlossener Ortslagen in diesen Bereichen zuständig. Die Verpflichtung wird ergänzt durch das Auffüllen von sog. Hundetütenspendern, die nicht über Patenschaften vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt verwaltet werden.
Das Rosental liegt außerhalb der geschlossenen Bebauung, ebenso wie die meisten Feldwege, die gerne von Hundehaltern zum Ausführen der Hunde genutzt werden. Außerhalb geschlossener Bebauung besteht grundsätzlich keine Reinigungsverpflichtung. Der AWS wird dort nur im Bedarfsfall tätig. Grobverschmutzungen auf Grünflächen innerhalb geschlossener Ortslage werden normalerweise im Leerungszyklus der Papierkörbe in Grünanlagen beseitigt, die Spielplätze/-flächen werden weiterhin vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt unterhalten und gereinigt. Dies trifft auch auf den Standort des Spielplatzes an der Honigwiesenstraße zu.
Die Stadtverwaltung appelliert immer wieder an die Hundebesitzer, die Tiere in den Grün- u. Freianlagen anzuleinen, leider kommen nicht alle Hundehalter dem nach. Entsprechend eines Faltblatts des Amts für öffentliche Ordnung sind Hunde in folgenden Bereichen des Stadtgebiets an der kurzen Leine (1,5 Meter) zu führen: in öffentlichen Anlagen, Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen, auf Gehflächen, in unterirdischen Verkehrsbauwerken, an Haltestellen der öffentlichen Verkehrsbetriebe einschließlich der Zu- und Abgänge zu den Stationen, auf Verteilerebenen, Treppen und Bahnsteigen, auf dem öffentlichen Weg „Neckardamm“ und bei Menschenansammlungen.
Außerdem müssen Hunde von öffentlichen Liegewiesen, Spielplätzen, Schulhöfen, Außenanlagen von Tageseinrichtungen für Kinder, Kinder- und Jugendhäusern, Bolz- und Wetzplätzen sowie Sport- und Freizeitanlagen ferngehalten werden.
Die Hinterlassenschaften dieser sind unter Androhung eines Bußgeldes zu entfernen und satzungskonform zu beseitigen.

Hundehalter, die den Kot ihres Hundes nicht ordnungsgemäß entsorgen, werden durch den Städtischen Vollzugsdienst beanstandet und auf ihre Pflichten hingewiesen.

Der Städtische Vollzugsdienst wird auch weiterhin im Rahmen seiner personellen Möglichkeiten während der Streifentätigkeit die Anleinpflicht von Hunden und das Beseitigen von Hundekot überwachen.

Die Verkehrstrassen entlang des Neckars sowie die Querungen des Neckars durch Verkehrstrassen im Bereich Stuttgart-Berg – Bad Cannstatt lassen keine Gestaltung zu, welche nicht von Verkehrsbauwerken und den Auswirkungen des Verkehrs dominiert werden würde. Mit den Planungen zum Wasenufer sowie die Gestaltung des Wilhelmavorfeldes und des Neckarufers nach Realisierung des Rosensteintunnels werden aber zu maßgeblichen Verbesserungen der heutigen Situation führen.

Für das Wasenufer werden die Planungen derzeit vertieft, so dass nach einer längeren Genehmigungsphase der Gemeinderat über die Realisierung des Projektes in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 beschließen kann. Die Gestaltung des Wilhelmavorfeldes soll in Zusammenhang mit dem Bau des Rosensteintunnels erfolgen. Entsprechende Gelder sind mit den Geldern zum Rosensteintunnel beschlossen worden.

Über die Planungen wurde mehrfach im UTA und den Bezirksbeiräten berichtet, zuletzt im Februar 2012.

Die Stadt Stuttgart kommt aufgrund ihrer Förderrichtlinien nicht als Geldgeber für das Friedrichsbau Varieté infrage, da grundsätzlich nur gemeinnützige Vereine und andere Organisationen gefördert werden sowie ggf. sonstige privatrechtliche Träger, die nicht mit Gewinnstreben arbeiten. Kommerziell betriebene Kultureinrichtungen wie z. B. Musical, Varieté, Konzertdirektionen und Kinos werden seit jeher nicht unterstützt.

Die Kulturverwaltung sieht es zunächst als zentrale Aufgabe der DEAG, als Betreiber ein Konzept zu entwickeln, wie das Varieté über 2014 hinaus Bestand haben kann und hofft, dass bald neue Sponsoren gefunden werden können.

Vorliegende Anfrage und Stellungnahme zu Anfrage Nr. 22/2013 der SPD-Gemeinderatsfraktion "Letzter Vorhang fürs Friedrichsbau Varieté?"